Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einsteilvorrichtung zum Einstellen einer Lage einer Schublade relativ zu einer Schubladenausziehführung, mit zumindest einem einen Verstellrad, einem durch das Versteilrad bewegbaren Anschlag zur Anlage an der Schubladenausziehführung und mit einem Übersetzungsmechanismus, der eine Drehbewegung des Verstellrades in eine Linearbewegung des Anschlages umsetzt, wobei das Verstellrad einen zur Handbetätigung ausgebildeten Betätigungsbereich aufweist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einer derartigen Einsteilvorrichtung und mit einer Kupplungsvorrichtung, durch die eine Schublade mit einer Schubladenausziehführung kuppelbar ist. Femer bezieht sich die Erfindung auf eine Schubladenausziehführung mit einer an einem Möbelkorpus zu befestigenden Korpusschiene, wenigstens einer relativ zur Korpusschiene ausziehbaren Schiene und mit einer Anordnung der vorstehend genannten Art.

Schließlich betrifft die Erfindung eine Schublade mit einer Schubladenausziehführung, wobei die Schublade über eine Kupplungsvorrichtung mit der ausziehbaren Schiene der Schubladenausziehführung verbindbar ist und wobei durch die Einsteilvorrichtung eine Lage der Schublade relativ zur Schubladenausziehführung einstellbar ist.

Schubladenausziehführungen weisen üblicherweise eine an einem Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene sowie zumindest ausziehbare Schiene auf, welche gegenüber der Korpusschiene verfahrbar gelagert ist. Für eine korrekte Einstellung der Position einer an der ausziehbaren Schiene befestigten Schublade ist eine EinStellvorrichtung erforderlich, durch welche die Schublade in Längsrichtung, in seitlicher Richtung und/oder in Höhenrichtung relativ zur Schubladenausziehführung einstellbar ist. Die Befestigung der Schublade an der ausziehbaren Schiene erfolgt dabei häufig über eine Kupplungsvorrichtung, durch welche die Schublade lösbar mit der ausziehbaren Schiene kuppelbar und bei Bedarf auch wieder von dieser entkuppelbar ist, sodass die Schublade vollständig von der Schubladenausziehführung demontierbar ist. In der DE 20 2007 006 549 U1 der Anmelderin ist in den Fig. 18-20 eine Kupplungsvorrichtung zum lösbaren Kuppeln einer Schublade an einer Schubladenausziehführung gezeigt. Die Kupplungsvorrichtung weist zur Verriegelung mit der Ausziehschiene ein Rastteil auf, welches über einen manuell zu betätigenden Schwenkhebel zwischen einer die Schublade verriegelnden Arretierstellung und einer die Schublade freigebenden Lösestellung bewegbar gelagert ist. Ferner umfasst die Kupplungsvorrichtung ein Verstellrad, wobei durch eine Betätigung des Verstellrades ein Stößel, der sich in der geschlossenen Endlage der Schublade an der Korpusschiene der Schubladenausziehführung abstützt, verstellbar gelagert ist. Auf diese Weise kann die Schublade in Tiefenrichtung relativ zum Möbelkorpus eingestellt werden. Diese Einstellung ist insbesondere für Schubladen zweckmäßig, deren Frontblende nicht an der Korpusvorderkante anschlägt (beispielsweise bei so genannten Innenauszügen). Die Schließposition solcher Innenauszüge wird somit durch die Endsteliung des Schienensystems bestimmt, wobei diese Endstellung durch auftretende Fertigungs- und Einbautoleranzen variieren kann. Diese Toleranzen können durch die Einsteilvorrichtung kompensiert werden, sodass ein sauberes Blendenbild von übereinander angeordneten Schubladen herbeigeführt werden kann. Bei anderen Schubladen hingegen, bei denen die Frontblende an der Korpusvorderkante eines Möbelkorpus anschlägt, weisen durch diesen Korpusanschiag ohnehin eine definierte und einheitliche Endstellung auf. Somit Ist es nicht zwingend erforderlich, die Kupplungsvorrichtung aufgrund dieser verschiedenen Schubladentypen stets mit einer Einstellvorrichtung zu versehen.

In der DE 20 2009 017 319 U1 ist eine Rastkupplung zum Verbinden einer Schublade mit einer Schubladenschiene beschrieben, wobei eine Verstelieinheit mit einem Verstellrad und einem durch das Verstellrad verstellbaren Anschlagteil lösbar, aber fest fixiert an der Rastkupplung aufgenommen ist. Die Verstelleinheit ist zur Festlegung einer Anschlagposition eines bewegbaren Möbelteiles vorgesehen, wobei die Drehachse des Verstellrades in Richtung der Verschiebung des Anschlagteiles orientiert ist. Am Verstellrad ist zur besseren manuellen Bedienung ein Zahnabschnitt ausgebildet, der einen Betätigungsbereich darstellt. Bei einer Verdrehung des Verstellrades wird also das Anschlagteil in seitlicher Richtung zum Verstellrad bewegt, was eine intuitive Einstellung der Schublade erschwert. Für eine Person, welche die Position einer Schublade mit dem Verstellrad einstellt, ist es nämlich nicht sofort ersichtlich, in weiche Richtung das Verstellrad zu drehen ist, um das Anschlagteil bzw. die Schublade bezüglich der Schubladenausziehführung in eine gewünschte Richtung zu verschieben. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einem Benutzer eine größere Flexibilität der Einstellvorrichtung zur Verfügung zu stellen und wobei die Position einer Schublade in Montagelage relativ zur Ausziehführung intuitiv einstellbar ist.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass die Einstellvorrichtung wenigstens ein Befestigungsmittel zur werkzeuglosen Befestigung an einer Kupplungsvorrichtung aufweist, durch welche die Schublade relativ zur Schubladenausziehführung kuppelbar ist und wobei durch eine Betätigung des Verstellrades der bewegbare Anschlag in dieselbe Richtung verstellt wird, in die auch der Betätigungsbereich bewegt wird.

Mit anderen Worten ist die Einstellvorrichtung als separate Baueinheit ausgebildet, die wahlweise an Kupplungsvorrichtungen, welche zum Verbinden von Schubladen mit einer ausziehbaren Schiene einer Schubladenausziehführung vorgesehen sind, werkzeuglos befestigt werden kann, d.h. händisch und ohne die zwingende Verwendung eines Werkzeuges. Die Kupplungsvorrichtung kann einerseits bereits ab Werk mit einer Einstellvorrichtung versehen werden (beispielsweise im Set), andererseits ist - falls tatsächlich erforderlich, insbesondere bei Verwendung von innenauszügen - eine nachträgliche und werkzeuglose Anbringung bzw. Nachrüstung vor Ort durch einen Monteur problemlos möglich.

Ein weiterer Vorteil der vorgeschlagenen Einstellvorrichtung liegt darin, dass die Richtung der händischen Verstellbewegung des Stellrades mit der Bewegungsrichtung der linearen Verstellbewegung des Anschlages korrespondiert, sodass die Position der Schublade relativ zur Schubladenausziehführung intuitiv einstellbar ist. Dem Benutzer ist somit sofort klar, wie das Verstellrad zu betätigen ist, um die gewünschte Verstellrichtung des Anschlages bzw. der Schublade herbeizuführen. Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Befestigungsmittel zumindest ein Rastelement aufweist, durch das die Einsteilvorrichtung mit der Kupplungsvorrichtung verrastbar ist. Die Befestigung der Einsteilvorrichtung an der Kupplungsvorrichtung kann über eine Schnappverbindung erfolgen, wobei beispielsweise Haken, Rippen oder Noppen in korrespondierenden Vertiefungen oder Ausschnitten des Fügepartners eingreifen oder einrasten. Für eine lösbare Verbindung zwischen der Einsteilvorrichtung und der Kupplungsvorrichtung kann zumindest ein federnd ausgebildetes Rastelement vorgesehen sein, wobei diese Verbindung durch Druck auf das Rastelement entgegen seiner federnden Wirkung wieder lösbar ist.

Für eine kippsichere Verbindung bzw. eine verbesserte Kräfteverteilung zwischen Einstellvorrichtung und Kupplungsvorrichtung kann die Einsteilvorrichtung ein erstes Befestigungsmittel und ein zweites Befestigungsmittel aufweisen, wobei das erste Befestigungsmittel an einer ersten Befestigungsstelle der Kuppfungsvorrichtung einhängbar und das zweite Befestigungsmitte! der Einstellvorrichtung durch Verschwenken mit einer zweiten Befestigungssteile der Kupplungsvorrichtung verbindbar ist. Zur zusätzlichen Fixierung kann die Einstellvorrichtung eine Öffnung zur Verschraubung mit dem Schubladenboden und/oder der Schubladenfrontblende aufweisen.

Die Einstellvorrichtung kann einen Übersetzungsmechanismus aufweisen, der eine Drehbewegung des Verstellrades in eine Linearbewegung des Anschlages umsetzt. Der Übersetzungsmechanismus kann beispielsweise ein Zahnradgetriebe, eine Zahnstangen-Zahnrad-Anordnung und/oder einen durch das Verstellrad bewegbaren Schiebekeil aufweisen, wobei durch den Schiebekeil der Anschlag linear verstellbar ist.

Die Einstellvorrichtung kann einen Kunststoffträger aufweisen, der mit der Kupplungsvorrichtung über das wenigstens eine Befestigungsmittel werkzeuglos verbindbar - vorzugsweise verrastbar - ist.

Die erfindungsgemäße Anordnung ist gekennzeichnet durch eine Einstellvorrichtung der beschriebenen Art mit einer Kupplungsvorrichtung, durch die eine Schublade mit einer Schubladenausziehführung - vorzugsweise lösbar - kuppelbar ist. Die erfindungsgemäße Schubladenausziehführung weist eine an einem Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene, zumindest eine relativ zur Korpusschiene ausziehbare Schiene sowie eine Anordnung der vorstehend genannten Art auf. Die erfindungsgemäße Schublade ist über eine solche Schubladenausziehführung gegenüber einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert, wobei die Schublade über die Kupplungsvorrichtung mit der ausziehbaren Schiene verbunden oder verbindbar ist und wobei durch die Einsteilvorrichtung eine Lage der Schublade relativ zur Schubladenausziehführung einsteilbar ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 ein Möbel mit verfahrbaren Schubladen in einer perspektivischen

Ansicht, wobei die Schubladen gegenüber einem Möbelkorpus über

Schubladenausziehführungen verfahrbar gelagert sind,

Fig. 2 eine Schubladenausziehführung in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 3 den Schubladenboden in einer perspektivischen Ansicht von unten, mit der an der Schublade befestigten Kupplungsvorrichtung und der damit zu verbindenden Einsteilvorrichtung,

Fig. 4 die Ansicht gemäß Fig. 3, wobei die Einsteilvorrichtung mit der

Kupplungsvorrichtung verbunden ist,

Fig. 5 den vorderen Endbereich der Schublade in einer perspektivischen

Ansicht von unten, wobei sich der Anschlag der Einstellvorrichtung an der Korpusschiene der Schubladenausziehführung abstützt,

Fig. 6 die Einstellvorrichtung in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 7a, 7b die Einstellvorrichtung in einer Draufsicht mit zwei unterschiedlichen

Positionen des Anschlages,

Fig. 8a, 8b die Einstellvorrichtung in zwei verschiedenen Schnittdarstellungen.

Fig. 1 zeigt ein Möbel 1 in einer perspektivischen Ansicht, wobei Schubladen 2 über Schubladenausziehführungen 3 gegenüber einem Möbelkorpus 4 verfahrbar gelagert sind. Die Schubladen 2 weisen jeweils eine Frontblende 5 auf, welche in der Schließstellung nicht an der Vorderseite des Möbelkorpus 4 anschlägt, sondern zwischen den beiden Seitenwänden 6, 7 des Möbelkorpus 4 liegt. Aus diesem Grund wird die geschlossene Endlage der Schubladen 2 durch die Lage der Schubladenausziehführungen 3 am Möbelkorpus 4 bestimmt, wobei durch Ungenauigkeiten bei der Montage der Schubladenausziehführungen 3 sowie aufgrund von Fertigungstoleranzen die einzelnen Schließpositionen der Schubladen 2 voneinander abweichen können. Zur Einstellung der Schubladen 2 relativ zu den Schubladenausziehführungen 3 ist eine Einsteilvorrichtung 8 vorgesehen, durch welche die Position der Schublade 2 (und damit jene der Frontblende 5) - vorzugsweise in Tiefenrichtung des Möbelkorpus 4 - einstellbar ist. Die Einstelfvorrichtung 8 ist als nachzurüstende Baueinheit werkzeuglos an einer an sich bekannten Kupplungsvorrichtung 9 befestigt, wobei die Kupplungsvorrichtung 9 an der Schublade 2 vorzumontieren ist. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist die oberste Schublade 2 ausgeblendet. Die Schubladenausziehführung 3 weist eine am Möbelkorpus 4 zu befestigende Korpusschiene 10 und wenigstens eine relativ dazu ausziehbare Schiene 11 auf, wobei die Schublade 2 über die daran montierte Kupplungsvorrichtung 9 mit der ausziehbaren Schiene 11 lösbar kuppelbar ist. Fig. 2 zeigt die Schubladenausziehführung 3 in einer perspektivischen Ansicht, wobei zwischen der Korpusschiene 10 und der ausziehbaren Schiene 11 eine auszugsverlängernde Mittelschiene 12 verfahrbar gelagert ist. Die Schublade 2 ist mit der ausziehbaren Schiene 11 über ein (hier nicht ersichtliches) Rastteil kuppelbar, wobei diese Verbindung durch Druck auf ein manuell zu betätigendes Griffelement 13 wieder lösbar ist. Die Einsteilvorrichtung 8 zum Einstellen einer Position der Schublade 2 in deren Montagelage ist mit der Kupplungsvorrichtung 9 werkzeuglos verbindbar.

Fig. 3 zeigt den vorderen Endbereich des Schubladenbodens 14, der Schubladenseitenwand 15 und der Frontblende 5 in einer perspektivischen Ansicht von unten, wobei an der Unterseite des Schubladenbodens 14 und/oder an der Frontblende 5 die Kupplungsvorrichtung 9 zu befestigen ist. Die Kupplungsvorrichtung 9 weist in bekannter Weise zumindest ein Rastteil 16 auf, welches relativ zur ausziehbaren Schiene 11 der Schubladenausziehführung 3 über ein schwenkbar gelagertes Griffelement 13 zwischen einer die Schublade 2 verriegelnden Arretierstellung und einer die Schublade 2 freigebenden Lösestellung bewegbar gelagert ist. Erkennbar ist die Einsteilvorrichtung 8, welche ein zur Handbetätigung oder ein zur Werkzeugbetätigung ausgebildetes Verstellrad 17 zur Einstellung eines Anschlages 18 aufweist. Der einstellbare Anschlag 18 stützt sich in der geschlossenen Endlage der Schublade 2 an der Korpusschiene 10, vorzugsweise an der vorderen Stirnseite der Korpusschiene 10, ab. Durch eine Drehbewegung des Verstellrades 17 kann der Anschlag 18 in Längsrichtung der Korpusschiene 10 verstellt werden, wodurch auch die Frontblenden 5 übereinander angeordneter Schubladen 2 entlang einer gemeinsamen Vertikalebene ausrichtbar sind (Figur 1). Die Einstellvorrichtung 8 weist zur werkzeuglosen Verbindung mit der Kupplungsvorrichtung 9 ein Befestigungsmittel 19 auf, welches im gezeigten Ausführungsbeispiel ein federnd ausgebildetes Rastelement 21 umfasst, welches in einer korrespondierenden Befestigungsstelle 22 der Kupplungsvorrichtung 9 eingreifen kann. Über ein zweites Befestigungsmittel 20 ist die Einstellvorrichtung 8 mit einer zweiten Befestigungsstelle 22 der Kupplungsvorrichtung 9 verbindbar. Zur Fixierung der Einstellvorrichtung 8 wird also zunächst das erste Befestigungsmitte! 19 in die erste Befestigungsstelle 22 eingehängt, woraufhin das zweite Befestigungsmittel 20 durch Verschwenken mit der zweiten Befestigungsstelle 23 der Kupplungsvorrichtung 9 verbindbar ist. Das zweite Befestigungsmittel 20 kann als Kunststoffrippe ausgebildet sein, die in einer korrespondierenden Mulde der zweiten Befestigungsstelle 23 der Kupplungsvorrichtung 9 einrastbar ist.

Fig. 4 zeigt die Montagelage der Einstellvorrichtung 8 an der Kupplungsvorrichtung 9. Die Einstellvorrichtung 8 ist mit einer zusätzlichen Öffnung 24 zur Verschraubung mit dem Schubladenboden 14 und/oder der Frontblende 5 versehen, sodass die Einstellvorrichtung 8 lagesicher fixierbar ist. Durch eine Verstellung des Verstellrades 17 ist der Anschlag 18 ein- und ausfahrbar, wodurch durch das Abstützen des Anschlages 18 an einem frontseitigen Ende der Korpusschiene 10 die Tiefenposition der Schublade 2 relativ zum Möbelkorpus 4 eingestellt werden kann. Die Kupplungsvorrichtung 9 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel eine inhärente Seitenverstellelnrichtung 25 mit einem Einstellrad auf, durch das die Schublade 2 in Montagelage zusätzlich in seitlicher Richtung relativ zur Korpusschiene 10 justierbar ist. Fig. 5 zeigt die Unterseite der Schublade 2 in einer perspektivischen Ansicht, wobei die an der Seitenwand 7 des Möbelkorpus 4 befestigte Korpusschiene 10 der Schubladenausziehführung 3, die Mittelschiene 12 und die mit der Schublade 2 gekoppelte ausziehbare Schiene 11 von unten erkennbar sind. Die Frontbiende 5 der Schublade 2 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit ausgeblendet. Durch eine manuelle Betätigung des Verstellrades 17 kann der am frontseitigen Ende der Korpusschiene 10 anliegende Anschlag 18 verstellt werden, sodass damit auch die Position der Schublade 2 in Tiefenrichtung relativ zur Korpusschiene 10 einstellbar ist. Das Verstellrad 17 weist einen zur Handbetätigung ausgebildeten Betätigungsbereich auf, wobei die Position der Schublade 2 in dieselbe Richtung verstellt wird, in die auch der Betätigungsbereich bewegt wird. Auf diese Weise ist die Position der Schublade 2 relativ zur Schubladenausziehführung 3 intuitiv einstellbar.

Fig. 6 zeigt die Einsteilvorrichtung 8 in einer Explosionsdarstellung, wobei am Kunststoffträger 26 die ersten und zweiten Befestigungsmittel 19 und 20 in Form von Vorsprüngen zur Befestigung mit der Kupplungsvorrichtung 9 angeordnet sind. Der Anschlag 18 ist innerhalb eines Schachtes 33 des Kunststoffträgers 26 verschiebbar gelagert. Der Anschlag 18 ist mit einer Gummikappe 27 versehen, welche in der geschlossenen Endlage der Schublade 2 an der Korpusschiene 10 anliegt. Der Anschlag 18 weist eine Führung auf, welche die Schrägfläche 19 des Schiebekeiles 28 formschlüssig umgreift. Durch einen Übersetzungsmechanismus 32 kann eine Verdrehung des als Zahnradwelle ausgebildeten Verstellrades 17 in eine Längsbewegung des Schiebekeiles 28 umgesetzt werden, wobei durch die Schrägfläche 29 des Schiebekeiles 28 der Anschlag 18 verstellbar ist. Der Schiebekeil 28 weist zu diesem Zweck Haltenasen 30 auf, die in einem schraubenförmigen Gewindegang des Verstelirades 17 eingreifen.

Fig. 7a und Fig. 7b zeigen die Einstellvorrichtung 8 in einer Draufsicht, wobei sich in Fig. 7a der Anschlag 18 in einer ersten Ausfahrstellung X2 und in Fig. 7b in einer zweiten Ausfahrsteliung X2 befindet, wobei die Ausfahrstellung X2 größer als die Ausfahrstellung X1 ist. Der maximale Verstellweg des Anschlages 18 kann beispielsweise etwa 5 mm betragen. Fig. 8a zeigt die Einsteilvorrichtung 8 in einer Schnittdarstellung, wobei der im Verstellrad 17 angeordnete Gewindegang 31 sowie die darin eingreifenden Haltenasen 30 des Schiebekeiles 28 erkennbar sind. Durch eine Drehbewegung des Verstellrades 17 werden somit die Hattenasen 30 entlang des schraubenförmig ausgebildeten Gewindeganges 31 bewegt, wodurch der Schiebekeil 28 in Längsrichtung bewegbar ist. Durch die Schrägfläche 29 des Schiebekeiles 28 Ist auch der Anschlag 18 linear verstellbar.

Fig. 8b zeigt eine weitere Schnittdarstellung der Einsteflvorrichtung 8 in einer perspektivischen Ansicht. Jener Abschnitt des Schiebekeiles 28, der die Schrägfläche 29 trägt, ist im Querschnitt im Wesentlichen T-förmig ausgebildet. Der Anschlag 18 weist eine dazu korrespondierende Führung zur Aufnahme dieses T-Profils auf. Durch eine manuelle Verdrehung des Verstellrades 17 wird also der Schiebekeii 28 linear verschoben, wobei der Anschlag 18 durch eine Linearbewegung des Schiebekeiles 28 relativ zum Schacht 33 des Kunststoffträgers 26 ein- und ausfahrbar ist.

Angemerkt sei, dass die Einstellvorrichtung 8 nicht nur zur Tiefenverstellung der Schublade 2 ausgebildet sein kann, sondern vielmehr auch zur seitlichen und/oder zur Höhenverstellung der Schublade 2 in Montagelage. Für eine seitliche Verstellung der Schublade 2 kann sich der Anschlag 18 der Einstellvorrichtung 8 an einem Vertikalschenkel an einer der Schienen 10, 11, 12 der Schubladenausziehführung 3 abstützen, für eine Höhenverstellung hingegen an einem Horizontalschenkel der Schienen 10, 11, 12.