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Title:
ADJUSTING DEVICE WITH ROTATION COMPENSATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/154741
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an adjusting device (1; 1') for adjusting a first seat component (20; 20') of a vehicle seat (2; 2') in relation to a second seat component (21) of the vehicle seat (2; 2'), comprising: a carrier element (10); a first lever element (11; 11') which is pivotably mounted on the carrier element (10) and on which the first seat component (20; 20') is supported or can be supported; a second lever element (12; 12') on which the carrier element (10) is pivotably mounted and which is mounted or can be mounted on the second seat component (21); and a coupling element (13; 13') that is rotatably mounted on the carrier element (10) and couples the lever elements (11, 12; 11', 12') to each other such that a pivoting movement between one of the lever elements (11, 12; 11', 12') and the carrier element (10) is coupled to a pivoting movement between the other of the lever elements (11, 12; 11', 12') and the carrier element (10). In this way, an improved adjusting device is provided.

Inventors:
FISCHER JÜRGEN (DE)
BAIBAK MATTHEW (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/052569
Publication Date:
August 15, 2019
Filing Date:
February 04, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE (DE)
International Classes:
B60N2/865; B60N2/22
Domestic Patent References:
WO2017091297A12017-06-01
Foreign References:
JPS63305045A1988-12-13
US6513876B12003-02-04
DE102017108816A12017-11-02
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Claims:
Patentansprüche

1. Verstelleinrichtung (1 ; 1‘) zur Verstellung einer ersten Sitzkomponente (20; 20‘) eines Fahrzeugsitzes (2; 2‘) relativ zu einer zweiten Sitzkomponente (21 ) des Fahrzeugsitzes (2; 2‘), umfassend: ein Trägerelement (10);

ein erstes Hebelelement (11 ; 1 T), das schwenkbar am Trägerelement (10) gelagert ist und an dem die erste Sitzkomponente (20; 20‘) abgestützt oder abstützbar ist;

ein zweites Hebelelement (12; 12‘), an dem das Trägerelement (10) schwenkbar gelagert ist und das an der zweiten Sitzkomponente (21 ) montiert oder montierbar ist; und

ein Kopplungselement (13; 13‘), das am Trägerelement (10) drehbar gelagert ist und die Hebelelemente (1 1 , 12; 1 , 12‘) derart miteinander koppelt, dass eine Schwenkbewegung zwischen einem der Hebelelemente (11 , 12; 1 , 12‘) und dem Trägerelement (10) an eine Schwenkbewegung zwischen dem anderen der Hebelelemente (1 1 , 12; 1 , 12‘) und dem T rägerelement (10) gekoppelt ist.

2. Verstelleinrichtung (1 ; T) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (13; 13‘) mit jedem der Hebelelemente (1 1 , 12; 1 , 12‘) in Eingriff steht.

3. Verstelleinrichtung (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (13) in Form eines Zahnrads mit einer Verzahnung (130) ausgebildet ist, wobei die Hebelelemente (11 , 12) jeweils eine Verzahnung (110, 120) aufweisen, die mit der Verzahnung (130) des Kopplungselements (13) in Eingriff stehen.

4. Verstelleinrichtung (T) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelelemente (1 T, 12‘) und das Kopplungselement (13‘) gemeinsam ein Koppelgetriebe ausbilden.

5. Verstelleinrichtung (1‘; 1‘) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (10) zumindest zwei äußere Lagerstellen (100, 101 ) und eine dazwischen angeordnete mittlere Lagerstelle (102) aufweist, wobei die Hebelelemente (1 1 , 12; 1 T, 12‘) an den äußeren Lagerstellen (100, 101 ) gelagert sind und das Kopplungselement (13; 13‘) an der mittleren Lagerstelle (102) gelagert ist.

6. Verstelleinrichtung (1 ; T) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (10) und/oder die Hebelelemente (1 1 , 12; 11‘, 12‘) plattenförmig ausgebildet sind.

7. Verstelleinrichtung (1 ; T) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (10), die Hebelelemente (1 1 , 12; 1 , 12‘) und das Kopplungselement (13; 13‘) jeweils zumindest teilweise in einem Gehäuse (14) angeordnet sind.

8. Verstelleinrichtung (1 ; T) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend die erste Sitzkomponente (20; 20‘) in Form einer Kopfstütze oder eines Lehnenkopfes.

9. Anordnung für einen Fahrzeugsitz (2; 2‘), gekennzeichnet durch zwei oder mehr Verstelleinrichtungen (1 ; T) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Lagerstellen (100-101 ) der Trägerelemente (10) der Verstelleinrichtungen (1 ; T) koaxial zueinander ausgerichtet sind.

10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Hebelelemente (1 1 ; 1 ) von zwei benachbarten Verstelleinrichtungen (1 ; T) über einen Verbindungsabschnitt (11 1 ) starr miteinander verbunden sind.

11. Fahrzeugsitz (2; 2‘) mit einer ersten Sitzkomponente (20; 20‘) und einer zweiten Sitzkomponente (21 ), gekennzeichnet durch zumindest eine Verstelleinrichtung (1 ; 1‘) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Verstellung der ersten Sitzkomponente (20; 20‘) relativ zur zweiten Sitzkomponente (21 ).

12. Fahrzeugsitz (2; 2‘) nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste

Sitzkomponente (20; 20‘) zur Abstützung eines Körperteils eines Sitzbenutzers ausgebildet ist.

13. Fahrzeugsitz (2; 2‘) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Hebelelement (12; 12‘) der Verstelleinrichtung (1 ; 1‘) starr an der zweiten Sitzkomponente (21 ) montiert ist, wobei die zweite Sitzkomponente (21 ) eine Rückenlehne des Fahrzeugsitzes (2, 2‘) ist.

Description:
Verstelleinrichtung mit Rotationsausgleich

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung zur Verstellung einer ersten Sitzkomponente eines Fahrzeugsitzes relativ zu einer zweiten Sitzkomponente des Fahrzeugsitzes nach Anspruch 1 , eine Anordnung sowie einen Fahrzeugsitz.

Derartige Verstelleinrichtungen werden beispielsweise eingesetzt, um einen Fahrzeugsitz für eine möglichst gute Ergonomie und eine möglichst hohe Sicherheit an die Körpermaße eines Sitzbenutzers anpassen zu können.

Beispielsweise werden solche Verstelleinrichtungen konkret dazu eingesetzt, einen Lehnenkopf als erste Sitzkomponente gegenüber einer zweiten Sitzkomponente in Form eines unteren Teils einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes zu verstellen. Ein Fahrzeugsitz mit einer Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Lehnenkopfes ist in der WO 2017/091297 A1 beschrieben. Bei dem darin beschriebenen Fahrzeugsitz ist der Lehnenkopf um eine Schwenkachse bezüglich des unteren Teils der Rückenlehne verschwenkbar. Durch die Verstellung ändert der Lehnenkopf somit seinen Winkel relativ zum unteren Teil der Rückenlehne. Oftmals ist es jedoch wünschenswert, eine Verstellung einer ersten Sitzkomponente, wie einem solchen Lehnenkopf, als Translation, insbesondere entlang einer Achse, und ohne eine Rotation bezüglich der zweiten Sitzkomponente zu ermöglichen.

In der DE 10 2017 108 816 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit einer Verstelleinrichtung zur Verstellung einer ersten Sitzkomponente in Form einer Kopfstütze relativ zu einer zweiten Sitzkomponente in Form einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes beschrieben. Die Verstelleinrichtung umfasst ein Gestängesystem, das es erlaubt, die Kopfstütze entlang der Fahrzeuglängsachse auszufahren, ohne ihren Winkel relativ zur Rückenlehne zu verändern. Allerdings ist das Gestängesystem komplex konstruiert und weist einen großen Platzbedarf auf.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Verstelleinrichtung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Demnach wird eine Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz bereitgestellt, die zur Verstellung einer ersten Sitzkomponente des Fahrzeugsitzes relativ zu einer zweiten Sitzkomponente des Fahrzeugsitzes ausgebildet ist. Die Verstelleinrichtung umfasst ein Trägerelement, ein erstes und ein zweites Hebelelement und ein Kopplungselement. Das erste Hebelelement ist schwenkbar am Trägerelement angelenkt. Das erste Hebelelement ist dazu ausgebildet, die erste Sitzkomponente des Fahrzeugsitzes abzustützen, z.B. zu tragen. Das Trägerelement ist am zweiten Hebelelement schwenkbar angelenkt. Das zweite Hebelelement ist dazu ausgebildet, an der zweiten Sitzkomponente (insbesondere starr) montiert zu werden. Das Kopplungselement ist drehbar am Trägerelement gelagert. Das Kopplungselement stellt eine mechanische Kopplung zwischen der beiden Hebelelementen her. Es ist derart ausgebildet und eingerichtet, dass es eine Schwenkbewegung zwischen einem der beiden Hebelelemente und dem Trägerelement an eine Schwenkbewegung zwischen dem jeweils anderen Hebelelement und dem Trägerelement koppelt.

Damit wird eine Verstelleinrichtung bereitgestellt, die es ermöglicht, die erste Sitzkomponente im Wesentlichen ohne ein Verschwenken gegenüber der zweiten Sitzkomponente entlang einer Längsachse des Fahrzeugsitzes zu verstellen. Die Längsachse des Fahrzeugsitzes erstreckt sich von einer hinteren, an die Rückenlehne angrenzenden Sitzkante zu einer gegenüberliegenden vorderen Sitzkante und entspricht bei in Fahrtrichtung eingebautem Fahrzeugsitz der Fahrzeuglängsachse. Das Kopplungselement bewirkt einen Ausgleich der Rotationsbewegung des Trägerelements gegenüber dem zweiten Sitzteil. Durch diesen Rotationsausgleich ist eine Verstellung der ersten Sitzkomponente durch eine Translation ohne eine Rotation bezüglich der zweiten Sitzkomponente möglich. Zudem ist es bei der Verstelleinrichtung möglich, besonders schlanke Bauteile einzusetzen und die Verstelleinrichtung kann mit einem geringen Platzbedarf ausgeführt werden.

Das Kopplungselement kann mit jedem der Hebelelemente in Eingriff stehen, was eine einfache und effektive Kopplung der Hebelelemente miteinander ermöglicht. Das Kopplungselement ist beispielsweise zwischen den beiden Hebelelementen angeordnet.

Optional umfasst eines der Hebelelemente oder umfassen beide Hebelelemente eine Verzahnung (insbesondere eine Außenverzahnung) die jeweils mit einer Verzahnung (insbesondere in Form einer Außenverzahnung) des Kopplungselements kämmt, also in Eingriff steht. In einer Ausgestaltung ist das Kopplungselement in Form eines Zahnrads ausgebildet oder umfasst ein Zahnrad. Eine solche Ausgestaltung erlaubt eine Kopplung mit einem besonders geringen Spiel zwischen den Hebelelementen und dem Kopplungselement und eine effektive Kraftübertragung. In einer Ausgestaltung weisen die Hebelelemente jeweils eine Innenverzahnung auf. Die Innenverzahnungen stehen z.B. jeweils mit einem als Zahnrad ausgebildeten Kopplungselement in Eingriff. Hierzu können sich die Hebelelemente überkreuzen und zwischen sich das Kopplungselement aufnehmen.

Alternativ oder zusätzlich bilden eines der Hebelelemente oder beide Hebelelemente und das Kopplungselement gemeinsam ein Koppelgetriebe aus. Das Kopplungselement ist z.B. schwenkbar an dem oder den Hebelelementen angelenkt. Dies ermöglicht ebenfalls ein besonders geringes Spiel zwischen den Bauteilen und eine sichere Kopplung.

Das Trägerelement kann zumindest zwei äußere Lagerstellen und eine zwischen den äußeren Lagerstellen angeordnete mittlere Lagerstelle aufweisen. Dabei ist z.B. vorgesehen, dass die Hebelelemente an den äußeren Lagerstellen gelagert sind und das Kopplungselement an der mittleren Lagerstelle gelagert ist. Die Lagerstellen sind am Trägerelement z.B. in Form von Drehlagern ausgebildet. Durch diese Anordnung wird ein besonders einfacher Aufbau ermöglicht. Die Lagerstellen sind insbesondere rund ausgeführt, was ein besonders geringes Spiel ermöglicht.

Das Trägerelement und/oder die Hebelelemente sind optional plattenförmig ausgebildet, z.B. aus Metallblech gefertigt. Dies ermöglicht eine schlanke und gleichzeitig stabile Ausbildung der Verstelleinrichtung. Die beiden Haupterstreckungsrichtungen des plattenförmigen Trägerelements und/oder der plattenförmigen Hebelelemente können senkrecht zu von den Lagerstellen am Trägerelement definierten Schwenkachsen ausgerichtet sein. Auf diese Weise können eingeleitete Kräfte besonders gut abgefangen werden.

Das Trägerelement, die Hebelelemente und/oder das Kopplungselement sind in einer Ausgestaltung jeweils zumindest teilweise in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet. Dies kann die beweglichen Teile der Verstelleinrichtung z.B. vor Schmutz schützen.

In einer Ausgestaltung umfasst die Verstelleinrichtung die erste Sitzkomponente in Form einer Kopfstütze oder eines Lehnenkopfs und/oder die zweite Sitzkomponente in Form einer Rückenlehne.

Gemäß einem Aspekt wird eine Anordnung für einen Fahrzeugsitz bereitgestellt, die zwei oder mehr als zwei Verstelleinrichtungen nach einer beliebigen hierin beschriebenen Ausgestaltung umfasst. Die mehreren Verstelleinrichtungen sind z.B. parallel nebeneinander angeordnet. Die Lagerstellen der Trägerelemente der mehreren Verstelleinrichtungen können dabei koaxial zueinander ausgerichtet sein (und koaxiale Schwenkachsen ausbilden). Hierdurch kann eine besonders hohe Stabilität erzielt werden und es können z.B. auch größere erste Sitzkomponenten verstellt werden.

Bei der Anordnung sind optional die ersten Hebelelemente von zwei oder mehr benachbarten Verstelleinrichtungen über einen Verbindungsabschnitt starr miteinander verbunden. Hierdurch wird in einfacherer Weise eine synchrone Verstellung der mehreren Verstelleinrichtungen ermöglicht.

Gemäß einem Aspekt wird ein Fahrzeugsitz bereitgestellt, der eine erste Sitzkomponente und eine zweite Sitzkomponente sowie eine oder mehrere Verstelleinrichtungen nach einer beliebigen hierin beschriebenen Ausgestaltung umfasst, um die räumliche Lage der ersten Sitzkomponente relativ zur zweiten Sitzkomponente einzustellen. Bei dem Fahrzeugsitz kann die erste Sitzkomponente zur Abstützung eines Körperteils eines Sitzbenutzers ausgebildet sein und beispielsweise ein Polster oder dergleichen umfassen.

Optional ist das zweite Hebelelement der Verstelleinrichtung oder jeder der Verstelleinrichtungen starr an der zweiten Sitzkomponente montiert. Das zweite Hebelelement oder die zweiten Hebelelemente dient/dienen dann als Festglied. Wird das Trägerelement bezüglich des zweiten Hebelelements verschwenkt, vollführt das erste Hebelelement eine ausgleichende Schwenkbewegung in die entgegengesetzte Richtung (in Bezug auf das Trägerelement). Somit stellt die Verstelleinrichtung einen Rotationsausgleich bereit.

Die zweite Sitzkomponente ist z.B. eine Rückenlehne des Fahrzeugsitzes.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1A bis 1 C perspektivische Ansichten eines Fahrzeugsitzes mit einer Anordnung mit zwei Verstelleinrichtungen zum Verstellen einer Kopfstütze des Fahrzeugsitzes in verschiedenen Verstellpositionen der Kopfstütze;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Fahrzeugsitzes mit einer Anordnung mit zwei Verstelleinrichtungen zum Verstellen einer Kopfstütze des Fahrzeugsitzes; und

Fig. 3 eine Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit einer Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Lehnenkopfes des Fahrzeugsitzes.

Die Fig. 1A bis 1 C zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsitzes 2 mit einer ersten Sitzkomponente in Form einer Kopfstütze 20 und einer zweiten Sitzkomponente in Form einer Rückenlehne 21. An der Kopfstütze 20 kann ein Sitzbenutzer seinen Kopf anlehnen und abstützen. Hierzu umfasst die Kopfstütze 20 vorliegend ein Polster 200. Die Rückenlehne 21 weist einen Lehnenrahmen 210 auf, an dem ebenfalls ein Polster 21 1 angebracht ist, um den Rücken eines Sitzbenutzers abzustützen.

Um die Lage der Kopfstütze 20 relativ zur Rückenlehne 21 verstellen zu können, umfasst der Fahrzeugsitz 2 eine Anordnung mit zwei Verstelleinrichtungen 1. Die beiden Verstelleinrichtungen 1 sind spiegelbildlich zueinander ausgebildet und voneinander beabstandet.

Jede der Verstelleinrichtungen 1 umfasst ein Trägerelement 10, ein erstes Hebelelement 11 , ein zweites Hebelelement 12 und ein Kopplungselement 13. Ferner umfasst jede der Verstelleinrichtungen 1 ein Gehäuse 14, welches das Trägerelement 10, das erste Hebelelement 1 1 , das zweite Hebelelement 12 und das Kopplungselement 13 jeweils zumindest abschnittsweise aufnimmt.

Die ersten Hebelelemente 1 1 sind über einen Verbindungsabschnitt 11 1 miteinander verbunden. Vorliegend sind die ersten Hebelelemente 11 über den Verbindungsabschnitt 11 1 einstückig miteinander ausgebildet. Die Einheit aus den ersten Hebelelementen 1 1 und dem Verbindungsabschnitt 1 11 ist im Wesentlichen U-förmig. Die Kopfstütze 20 des Fahrzeugsitzes stützt sich an den beiden ersten Hebelelementen 1 1 ab. Eine auf die Kopfstütze 20 einwirkende Kraft wird zumindest teilweise über die ersten Hebelelemente 11 in die Rückenlehne 21 eingeleitet. Beispielsweise ist die Kopfstütze 20 an den ersten Hebelelementen 1 1 und/oder am Verbindungsabschnitt 11 1 montiert. Die Hebelelemente 11 und/oder der Verbindungsabschnitt 11 1 weisen hierfür entsprechende Montagestellen auf.

Die Anordnung der der Hebelelemente 1 1 , 12 und des Kopplungselements 13 der in den Fig. 1A-1 C links dargestellten Verstelleinrichtung 1 ist spiegelbildlich zu den jeweiligen Elementen der in den Fig. 1A-1 C rechts dargestellten Verstelleinrichtung 1.

Unter Bezugnahme insbesondere auf Fig. 1A werden nachfolgend der Aufbau und die Funktion der Verstelleinrichtungen 1 anhand einer der beiden Verstelleinrichtungen 1 im Detail erläutert werden.

Das erste Hebelelement 11 der Verstelleinrichtung 1 ist schwenkbar am Trägerelement 10 gelagert. Das Trägerelement 10 ist am zweiten Hebelelement 12 schwenkbar gelagert. Das zweite Hebelelement 12 ist an der Rückenlehne 21 , konkret am Lehnenrahmen 210, montiert und zwar vorliegend starr, d.h. das zweite Hebelelement 12 ist ein Festglied, wobei alternativ auch z.B. eine höhenverstellbare Lagerung des zweiten Hebelelements 12 an der Rückenlehne 21 möglich ist. Das Kopplungselement 13 ist drehbar am Trägerelement 10 gelagert. Vorliegend ist das Kopplungselement 13 zwischen den beiden Hebelelementen 11 , 12 angeordnet. Wie insbesondere in Fig. 1A gezeigt, sind am Trägerelement 10 drei (zumindest drei oder genau drei) Lagerstellen 100-102 ausgebildet. Die Lagerstellen 100-102 stellen jeweils ein Drehlager bereit. Eine der Lagerstellen ist als mittlere Lagerstelle 102 zwischen den anderen, äußeren Lagerstellen 100, 101 angeordnet. Die Hebelelemente 1 1 , 12 sind an jeweils einer der äußeren Lagerstellen 100, 101 gelagert, das Kopplungselement 13 an der mittleren Lagerstelle 102. Im vorliegenden Beispiel sind die drei Lagerstellen 100-102 auf einer Geraden angeordnet. Ferner liegen die drei Lagerstellen 100-102 im gezeigten Beispiel in derselben Ebene.

Das Kopplungselement 13 koppelt das erste Hebelelement 1 1 mechanisch mit dem zweiten Hebelelement 12 und stellt so eine Wirkverbindung zwischen den beiden Hebelelementen 11 , 12 her. Im Beispiel gemäß Fig. 1A-1 C ist das Kopplungselement 13 als Zahnrad ausgebildet. Das Kopplungselement 13 umfasst an Abschnitten seines Umfangs eine Verzahnung 130 (alternativ ist die Verzahnung vollständig umlaufend ausgebildet). Das erste und das zweite Hebelelement 11 , 12 weisen jeweils an ihrem dem Kopplungselement 13 zugewandten Ende eine Verzahnung 110, 120 auf, die jeweils in Eingriff mit der Verzahnung 130 des Kopplungselements 13 steht. Somit wird durch das Kopplungselement 13 eine feste Beziehung zwischen den beiden Hebelelementen 11 , 12 hergestellt. Eine Schwenkbewegung zwischen einem der Hebelelemente 1 1 , 12 und dem Trägerelement 10 ist durch das Kopplungselement 13 an eine Schwenkbewegung zwischen dem anderen Hebelelement 1 1 , 12 und dem

Trägerelement 10 gekoppelt. Wird eines der Hebelelemente 1 1 , 12 bezüglich dem Trägerelement 10 verschwenkt, führt diese Bewegung zu einer Rotation des Kopplungselement 13 am Trägerelement 10. Diese Rotation des Kopplungselements 13 führt zu einer Schwenkbewegung des anderen Hebelelements 1 1 , 12 bezüglich des Trägerelements 10. Die Schwenkbewegungen der Hebelelemente 1 1 , 12 bezüglich des Trägerelements 10 erfolgen dabei in Bezug auf das Trägerelement 10 jeweils in derselben Drehrichtung.

Hierdurch wird erreicht, dass bei einem Verschwenken des Trägerelements 10 bezüglich der Rückenlehne 21 das erste Hebelelement 1 1 keine oder im Wesentlichen keine Rotationsbewegung bezüglich der Rückenlehne 21 ausführt, sondern nur oder im Wesentlichen nur eine Translationsbewegung, die überwiegend entlang einer Längsachse X des Fahrzeugsitzes 2 gerichtet ist. Die Längsachse X des Fahrzeugsitzes 2 ist (bei einer aufrechten Stellung der Rückenlehne) im Wesentlichen senkrecht zur Polsteroberfläche der Rückenlehne 21 gerichtet. Die Längsachse X entspricht bei in einem Fahrzeug eingebautem Fahrzeugsitz 2 der Fahrzeuglängsachse. Somit ist es möglich, mit einem einfachen Aufbau die Verstelleinrichtung 1 in Form eines X- Verstellers mit Rotationsausgleich bereitzustellen.

Die Verstelleinrichtung 1 ist so ausgebildet, dass Kräfte zwischen dem ersten Hebelelement 11 und dem Kopplungselement 13 sowie Kräfte zwischen dem zweiten Hebelelement 12 und dem Kopplungselement 13 auf einer Wirklinie und in entgegengesetzter Richtung liegen und sich somit gegenseitig aufheben. Hierdurch wird die mittlere Lagerstelle 102 nur schwach belastet, was einen geringen Verscheiß ermöglicht.

Die Fig. 1A-1 C zeigen verschiedene Einstellungen der Verstelleinrichtungen 1. In den Fig. 1A-1 C ist zusätzlich der Kopf eines Dummys 3 dargestellt, dessen Position in Bezug auf die Rückenlehne 21 bei allen Einstellungen gleich ist und somit die jeweils geänderte Stellung der Kopfstütze 20 verdeutlicht. Dabei zeigen Fig. 1A eine eingefahrene Stellung der Kopfstütze 20, Fig. 1 B eine mittlere Stellung und Fig. 1 C eine (in Richtung des Kopfes des Sitzbenutzers bzw. des Dummys 3) ausgefahrene Stellung der Kopfstütze 20. Beim Verstellen der Verstelleinrichtung 1 zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Stellung rollt das Kopplungselement 13 an den Verzahnungen 110, 120 der Hebelelemente 1 1 , 12 ab. Das Kopplungselement 13 ist vorliegend einstückig ausgebildet.

Während sich von der eingefahrenen Stellung in die ausgefahrene Stellung ein Winkel zwischen jedem der Trägerelemente 10 und der Rückenlehne 21 (z.B. der Winkel zwischen der Längsachse des länglichen Trägerelements 10 zur der Längsachse der Rückenlehne 21 von einem Sitzteil in Richtung der Kopfstütze 20) stetig ändert (spitzer wird), bleibt ein Winkel zwischen den ersten Hebelelementen 1 1 , z.B. in Bezug auf deren Längsachse, und der Rückenlehne 21 , z.B. in Bezug auf deren Längsachse, konstant oder im Wesentlichen konstant.

Die Schwenkbewegungen zwischen den Hebelelementen 1 1 , 12 sowie dem

Kopplungselement 13 und dem Trägerelement 10 erfolgen dabei um von den jeweiligen Lagerstellen 100-102 definierte Schwenkachsen S1-S2 (siehe insbesondere Fig. 1 B). Die Schwenkachsen S1-S3 der beiden Verstelleinrichtungen 1 des Fahrzeugsitzes 2 verlaufen dabei stets koaxial. Die Schwenkachsen S1-S3 der drei Lagerstellen 100-102 verlaufen parallel zueinander. Die Hebelelemente 1 1 , 12 und/oder das Trägerelement 10 können in Form von Flachmaterialien bereitgestellt werden, z.B. in Form von Metallblechen, was einen robusten und gleichzeitig platzsparenden Aufbau der Verstelleinrichtung 1 ermöglicht.

Optional ist ein Aktuator 15 zum Verschwenken des Trägerelements 10 relativ zu den Hebelelementen 11 , 12 vorgesehen. Eine Aktivierung des Aktuators 15 bewirkt die eine Verstellung der Verstelleinrichtungen 1. Ein solcher Aktuator ist beispielhaft in Fig. 1A gezeigt (in den Fig. 1 B und 1 C lediglich nicht dargestellt) und kann an eine der äußeren Lagerstellen 101 angeschlossen sein, um das entsprechende Trägerelement 10 um diese Lagerstelle 101 zu verschwenken. Durch den Verbindungsabschnitt 1 1 1 bewegen sich die beiden Verstelleinrichtungen 1 synchron. Alternativ oder zusätzlich sind die Verstelleinrichtungen 1 manuell verstellbar.

Fig. 2 zeigt den Fahrzeugsitz 2 gemäß Fig. 1A-1 C mit zwei Verstelleinrichtungen T, die im Unterschied zu den Verstelleinrichtungen 1 gemäß Fig. 1A-1 C ein Kopplungselement 13‘ nicht in Form eines Zahnrads sondern in Form einer Koppelstange aufweisen. Auch das Kopplungselement 13‘ gemäß Fig. 2 ist an der mittleren Lagerstelle 102 des Trägerelements 10 schwenkbar gelagert. Das Kopplungselement 13‘ steht mit jedem der beiden Hebelelemente 1 , 12‘ in Eingriff. Hierzu weist das Kopplungselement 13‘ an gegenüberliegenden Enden jeweils ein Langloch 131 auf. An ihren dem Kopplungselement 13‘ zugewandten Enden weisen die Hebelelemente 1 , 12‘ jeweils einen Stift 1 12, 121 auf, wobei die Stifte 112, 121 jeweils mit einem der Langlöcher 131 des Kopplungselements 13‘ in Eingriff stehen. Die Hebelelemente 1 T, 12‘ bilden gemeinsam mit dem Kopplungselement 13‘ ein Koppelgetriebe aus.

Wird das Trägerelement 10 bezüglich dem zweiten Hebelelement 12‘ verschwenkt, drückt der Stift 121 des zweiten Hebelelements gegen die Ränder des Langlochs 131 und schwenkt somit das Kopplungselement 13‘ um die mittlere Lagerstelle 102. Das gegenüberliegende Langloch 131 drückt dabei gegen den Stift 1 12 des ersten Hebelelements 1 und verschwenkt dieses derart gegenüber dem Trägerelement 10, dass die Rotation des Trägerelements 10 bezüglich der Rückenlehne 21 ausgeglichen wird.

Im Übrigen entsprechen die Verstelleinrichtungen T gemäß Fig. 2 den Verstelleinrichtungen 1 gemäß Fig. 1A-1 C. Fig. 3 zeigt einen Fahrzeugsitz 2‘ mit einem Sitzteil, einer daran angelenkten Rückenlehne 21 und einer ersten Sitzkomponente in Form eines Lehnenkopfes 20‘, der bezüglich der als zweite Sitzkomponente dienenden (übrigen) Rückenlehne 21 verstellbar ist. Zum Verstellen des Lehnenkopfes 20‘ bezüglich der Rückenlehne 21 umfasst der Fahrzeugsitz 2‘ eine Verstelleinrichtung 1. Die Verstelleinrichtung 1 ist dabei so ausgebildet wie eine Verstelleinrichtung 1 gemäß Fig. 1A-1 C, lediglich mit dem Unterschied, dass am ersten Hebelelement 1 1 anstelle der Kopfstütze der Lehnenkopf 20‘ gelagert ist, wofür das erste Hebelelement 1 1 optional entsprechende Montagestellen aufweist. Die Funktion der Verstelleinrichtung 1 gemäß Fig. 3 entspricht der gemäß Fig. 1A-1 C, sodass diesbezüglich auf die obigen Erläuterungen Bezug genommen wird.

Mittels der Verstelleinrichtung 1 ist der Lehnenkopf 20‘ im Wesentlichen entlang der Längsachse X verstellbar, ohne den Lehnenkopf 20‘ dabei bezüglich der Rückenlehne 21 zu neigen. Hierdurch wird eine besonders ergonomische Einstellung des Lehnenkopfes 20‘ ermöglicht.

Der Fahrzeugsitz 2‘ gemäß Fig. 3 umfasst genau eine Verstelleinrichtung 1. Optional kann der Fahrzeugsitz 2‘ aber auch mit mehreren Verstelleinrichtungen 1 ausgestattet werden, z.B. zwei oder drei Verstelleinrichtungen 1 , die z.B. entsprechend Fig. 1A-1 C derart nebeneinander angeordnet sind, dass die Schwenkachsen S1-S3 der Lagerstellen 100-102 koaxial zueinander ausgerichtet sind. Optional sind die benachbarten ersten

Hebelelemente 1 1 jeweils über Verbindungsabschnitte entsprechend dem Verbindungsabschnitt 1 11 gemäß Fig. 1A-1 C miteinander verbunden.

Bezugszeichenliste

I , 1‘ Verstelleinrichtung

10 Trägerelement

100 äußere Lagerstelle

101 äußere Lagerstelle

102 mittlere Lagerstelle

I I , 1 T erstes Hebelelement

110 Verzahnung

11 1 Verbindungsabschnitt

112 Stift

12, 12‘ zweites Hebelelement

120 Verzahnung

121 Stift

13, 13‘ Kopplungselement

130 Verzahnung

131 Langloch

14 Gehäuse

15 Aktuator

2, 2‘ Fahrzeugsitz

20 Kopfstütze (erste Sitzkomponente)

20‘ Lehnenkopf (erste Sitzkomponente)

200 Polster

21 Rückenlehne (zweite Sitzkomponente)

210 Lehnenrahmen

21 1 Polster

3 Dummy

S1-S3 Schwenkachse

X Längsachse