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Patent Searching and Data


Title:
AIR VALVE FOR A CAP PROVIDED WITH A MOUTHPIECE FOR DRINKING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/065247
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an air valve (13) for a cap (2) of a liquid container, comprising an annular membrane. Said cap (2) has at least one air passage opening (19). A holding element (21) having an encircling groove (24) that is open toward the inside of the cap is fixed to the inside of the cap. This holding element (21) has at least one air inlet opening (20), which is connected to the air passage opening (19) of the cap (2) and which leads into the groove (24). A ring (11) can be placed or is placed inside the groove (24), and the air inlet opening (20) is sealed by the pretensioning of at least one groove wall (26), which is provided as the annular membrane, at identical pressures on both sides of the air inlet opening (20) and at an overpressure on the inside of the cap, and when there is an underpressure on the inside of the cap, the air inlet opening (20) is opened. The invention also relates to a mouthpiece (1) for drinking from a liquid container, which is made, in essence, of elastic material and placed on a cap (2) provided with an inventive air valve (13).

Inventors:
ROEHRIG PETER (AT)
Application Number:
PCT/AT2003/000383
Publication Date:
August 05, 2004
Filing Date:
December 23, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BAMED AG (CH)
ROEHRIG PETER (AT)
International Classes:
A47G19/22; B65D47/20; B65D47/32; (IPC1-7): B65D47/20; B65D47/32; A47G19/22
Foreign References:
US20020121525A12002-09-05
DE9005488U11991-09-12
US6305570B12001-10-23
DE10109064A12002-09-05
DE594359C1934-03-15
CH686244A51996-02-15
US5706973A1998-01-13
DE4440211C11996-02-22
US5240149A1993-08-31
DE10109064A12002-09-05
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER (Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Luftventil (13) für einen Deckel (2) eines Flüssigkeitsbehäl ters mit einer Ringmembran, wobei der Deckel (2) zumindest eine Luftdurchtrittsöffnung (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Deckelinnenseite ein Aufnahmeelement (21) mit einer umlaufenden, zur Deckelinnenseite offenen Nut (24) befestigt ist, welches Aufnahmeelement (21) zumindest eine mit der Luft durchtrittsöffnung (19) des Deckels (2) in Verbindung stehende Lufteintrittsöffnung (20) aufweist, die in der Nut (24) mündet, wobei in der Nut (24) ein Ring (11) einsetzbar bzw. eingesetzt ist und durch die Vorspannung zumindest einer Nutwand (26), die als Ringmembran ausgebildet ist, bei gleichen Drücken beidseits der Lufteintrittsöffnung (20) sowie bei einem Überdruck auf der Deckelinnenseite die Lufteintrittsöffnung (20) abgedichtet ist und bei einem Unterdruck auf der Deckelinnenseite die Luftein trittsöffnung (20) freigegeben ist.
2. Luftventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der in der eingesetzten Stellung des Rings (11) der Lufteintritts öffnung (20) des Aufnahmeelements (21) zugewandte Endbereich (28) des Rings (11) im Querschnitt im Wesentlichen konisch aus gebildet ist.
3. Luftventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der in der eingesetzten Stellung des Rings (11) der Lufteintritts öffnung (20) des Aufnahmeelements (21) zugewandte Endbereich (28) des Rings (11) zumindest eine Aussparung (29) aufweist.
4. Luftventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Ring (11) im Aufnahmeelement (21) mittels einer Schnappverbindung befestigbar bzw. befestigt ist.
5. Luftventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (11) an seiner Außenseite eine umlaufende Wulst (25) zum Einschnappen in der Nut (24) des Aufnahmeelements (21) aufweist.
6. Luftventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die innere Nutwand (26) als Ringmembran aüsge bildet ist.
7. Luftventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass die Ringmembran (26) zum Festlegen der Vor spannung der Ringmembran (26) zumindest eine Dünnstelle (27) aufweist.
8. Luftventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, dass der Ring (11) über einen sich nach innen erstre ckenden Verbindungsflansch (12) mit einem sich in Richtung einer vorzugsweise mittigen DeckelÖffnung erstreckenden Befestigungs ring (10) verbunden ist.
9. Luftventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Verbindungsflansch (12) zumindest eine Lüftungsöffnung (30) vorgesehen ist.
10. Luftventil nach, Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsöffnung (30) des Verbindungsflansches (12) in der einge setzten Stellung des Rings (11) benachbart der inneren, als Ringmembran ausgeführten Nutwand (26) angeordnet ist.
11. TrinkMundstück (1) eines Flüssigkeitsbehälters, das aus im Wesentlichen elastischem Material besteht und auf einem Deckel (2) mit einem Luftventil (13) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 angeordnet ist.
12. TrinkMundstück nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das bevorzugt aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) bestehende, weiche TrinkMundstück (1) mit dem bevorzugt aus Polypropylen (PP) bestehenden, harten Deckel (2) in einem Mehr komponentenSpritzgussVerfahren einstückig hergestellt ist.
13. TrinkMundstück nach Anspruch 12, das ferner eine Ventilan ordnung (3) zum Durchtritt von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits behälter mit einer flexiblen Membran (4) aufweist, die zumindest mit einer Ventilöffnung (5) versehen ist, und einem im Wesentli chen steifen MembranAuflageelement (7), das zumindest eine Ventilöffnung (15) aufweist, wobei in einer Schließstellung der Ventilanordnung (3) die Membran (4) auf dem MembranAuflage element (7) aufliegt und die Ventilöffnung (5) der Membran vom MembranAuflageelement (7) sowie die Ventilöffnung (15) des Mem branAuflageelements (7) von der Membran (4) dichtend abgedeckt sind, und die Membran (4) in der Schließstellung einwärts ge wölbt ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Druckaufbringung von außen auf das TrinkMundstück (1) bzw. durch das Anlegen eines Unterdrucks auf der vom MembranAuflageelement (7) abgewandten Seite der Membran (4) die Membran (4) in einer umgeschnappten, auswärts gewölbten Offenstellung vorliegt, in welcher die Ventilöffnungen (5,15) der Membran (4) und des MembranAuflage elements (7) freigegeben sind.
14. TrinkMundstück nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) in ihrer Schließstellung und Offenstellung jeweils im Wesentlich konisch ist.
15. TrinkMundstück nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekenn zeichnet, dass das MembranAuflageelement (7) eine im Wesentli chen der einwärts gewölbten Form der Membran (4) in ihrer Schließstellung entsprechende Ventilsitzfläche (8) aufweist.
16. TrinkMundstück nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass dass das TrinkMundstück (1) eine Rastnut (6) zur Aufnahme des als Rastkörper ausgebildeten MembranAuf lageelements (7) aufweist.
17. TrinkMundstück nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das MembranAuflageelement (7) über einen Steg (9) mit einem Befestigungsring (10) verbunden ist.
18. TrinkMundstück nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das TrinkMundstück (1) in Draufsicht im Wesentlichen oval ausgebildet ist.
19. TrinkMundstück nach Anspruch 18 und 17, dadurch gekenn zeichnet, dass der Steg (9) zur Befestigung des MembranAuflage elementes (7) plattenförmig ausgebildet ist, wobei sich die von dem plattenförmigen Steg (9) definierte Ebene in Draufsicht in Richtung der längeren Achse des TrinkMundstücks (1) erstreckt.
20. TrinkMundstück nach einem der Ansprüche 13 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) mehrere entlang einer Kreislinie angeordnete Ventilöffnungen (5) aufweist.
21. TrinkMundstück nach einem der Ansprüche 13 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das MembranAuflageelement (7) eine im Wesentlichen mittige Ventilöffnung (15) aufweist.
22. TrinkMundstück nach einem der Ansprüche 13 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Mundstück (1) als Trinkschnabel über die Membran (4) hinaus erstreckt, wobei ein erhöhter Trink schnabelRand (17) als Membranschutz und Distanzelement gebildet ist.
23. TrinkMundstück nach einem der Ansprüche 13 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das MembranAuflageelement (7) aus Polypro pylen (PP) besteht.
Description:
LUFTVENTIL FÜR DECKEL MIT EINER TRINK-MUNDSTÜCK Die Erfindung betrifft ein Luftventil für einen Deckel eines Flüssigkeitsbehälters mit einer Ringmembran, wobei der Deckel zumindest eine Luftdurchtrittsöffnung aufweist, sowie ein Trink- Mundstück eines Flüssigkeitsbehälters, das aus im Wesentlichen elastischem Material besteht und auf einem Deckel mit einem Luftventil angeordnet ist.

Aus dem Stand der Technik sind bereits verschiedene Luft- ventile für Deckel eines Flüssigkeitsbehälters bekannt, wobei diese entweder einen relativ komplexen Aufbau aufweisen oder je- doch nur bei speziellen Druckverhältnissen eine zuverlässige Luftzufuhr gewährleisten.

Aus der US 5 706 973 A ist beispielsweise ein Luftventil be- kannt, bei dem ein ein Luftventil und ein Trinkventil auf- weisender Einsatzteil an der Deckelunterseite aufgesteckt wird, wobei das Luftventil aus einem in einem Kugelsegment angeordne- ten Schlitz besteht, wobei das Kugelsegment von einer Nut um- schlossen wird und an einen zylindrischen Aufsteckteil anschließt. Um den gewünschten Lufteintritt zu ermöglichen, ist ein bestimmtes Verhältnis des Radius des Kugelsegments, der Länge des erweiterten Schlitzes, sowie des Durchmessers der das Kugelsegment umschließenden Nut vorgesehen. Bei einer derartigen Ausgestaltung kommt es jedoch häufig ungewollterweise zu einem Verkleben der Schlitzöffnung, so dass derartige Luftventile nur eine unzureichende Luftzufuhr gewährleisten.

Aus der DE 44 40 211 Cl ist ein druckbetätigter Behälterver- schluss bekannt, bei dem zum Druckausgleich ein als Ringmembran ausgebildeter Dichtungsteil vorgesehen ist, der den Deckel zur Umgebung hin abdichtet. Bei Überschreiten eines gewissen Dru- ckunterschieds wird ein Spalt zwischen dem elastischen Dich- tungsteil und einem Rohrstück einer verlängerten Behälterschulter zum Druckausgleich freigegeben.

Weiters ist in der US 5 240 149 A ein Behälterverschluss mit einer Lufteintrittsöffnung geoffenbart, bei dem ein Luftventil mit einer Ringmembran vorgesehen ist, die an einem zy- lindrischen, in das Behälter-Innere hineinragenden Kragen dich- tend anliegt.

Aus der DE 101 09 064 A1 ist ein Öffnungssystem mit Rückbe- lüftungsmechanik bekannt, bei dem zur Erzielung eines Druckaus- gleichs zwischen Behälter-Innerem und Behälter-Äußerem Belüf- tungsöffnungen vorgesehen sind, die in der Wand zwischen einer Vorkammer und dem Behälter-Äußeren angeordnet sind. Zum Ver- schluss der Belüftungsöffnungen ist ein Belüftungsventil in Form einer Lippe aus einem flexiblen Material vorgesehen. Das Lippen- ventil gibt somit bei Überschreiten einer bestimmten Druckdiffe- renz die Belüftungsöffnung frei, so dass der Unterdruck im Behälter nahezu ausgeglichen wird. Demgemäß dichtet diese Lippe gegen eine Wand des Deckel-oder Aufsatzteils.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Luftventil zu schaffen, das konstruktiv einfach aufgebaut ist und zugleich zuverlässig bei Vorliegen eines Unterdrucks auf der Innenseite des Deckels einen Lufteintritt ermöglicht.

Dies wird bei dem Luftventil der eingangs angeführten Art erfindungsgemäß dadurch erzielt, dass an der Deckelinnenseite ein Aufnahmeelement mit einer umlaufenden, zur Deckelinnenseite offenen Nut befestigt ist, welches Aufnahmeelement zumindest eine mit der Luftdurchtrittsöffnung des Deckels in Verbindung stehende Lufteintrittsöffnung aufweist, die in der Nut mündet, wobei in der Nut ein Ring einsetzbar bzw. eingesetzt ist und durch die Vorspannung zumindest einer Nutwand, die als Ringmem- bran ausgebildet ist, bei gleichen Drücken beidseits der Luf- teintrittsöffnung sowie bei einem Überdruck auf der Deckelinnenseite die Lufteintrittsöffnung abgedichtet ist und bei einem Unterdruck auf der Deckelinnenseite die Lufteintritts- öffnung freigegeben ist.

Mit Hilfe des in einer Nut eines Aufnahmeteils einsetzbaren bzw. eingesetzten Rings wird ein konstruktiv einfaches Luft- ventil geschaffen, das zuverlässig den gewünschten Lufteintritt bei Vorliegen eines Unterdrucks auf der Deckelinnenseite gewähr- leistet. Zudem erfolgt durch die Vorspannung der Ringmembran kein vollkommener Druckausgleich beidseits des Luftventils, so dass in der aufgesetzten Stellung des Deckels auf einem Flüssig- keitsbehälter im nicht-gebrauchten Zustand ein gewisses Restva- kuum im Flüssigkeitsbehälter vorliegt, welches vorteilhafterweise einem ungewollten Austritt von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter entgegenwirkt.

Für eine gute Dichtwirkung der im nicht-gebrauchten Zustand am Ring anliegenden Ringmembran, ist es von Vorteil, wenn der in der eingesetzten Stellung des Rings der Lufteintrittsöffnung des Aufnahmeelements zugewandte Endbereich des Rings im Querschnitt im Wesentlichen konisch ausgebildet ist.

Wenn der in der eingesetzten Stellung des Rings der Luftein- trittsöffnung des Aufnahmeelements zugewandte Endbereich des Rings zumindest eine Aussparung aufweist, die in der eingesetz- ten Stellung des Rings fluchtend mit der Luftdurchtritts-bzw.

Lufteintrittsöffnung angeordnet ist, ist vorteilhafterweise ein ungehinderter Lufteintritt zuverlässig gewährleistet.

Wenn der Ring im Aufnahmeelement mittels einer Schnappver- bindung befestigbar bzw. befestigt ist, ergibt sich eine kon- struktiv besonders einfache, kostengünstig herzustellende Verbindung zwischen dem Ring und dem Aufnahmeelement.

Um die innere Nutwand als Ringmembran ausbilden zu können, ist es günstig, wenn der Ring an seiner Außenseite eine um- laufende Wulst zum Einschnappen in der Nut des Aufnahmeelements aufweist. Dies ist insbesondere von Vorteil, da somit die innere Nutwand als Ringmembran ausgebildet sein kann, und demzufolge die durch das Luftventil eintretende Luft direkt ins Innere des Flüssigkeitsbehälters geleitet wird.

Wenn die Ringmembran zum Festlegen der Vorspannung der Ring- membran zumindest eine Dünnstelle aufweist, kann durch die Grö- ße, die Anzahl sowie die Wandstärke der Dünnstellen das im Flüssigkeitsbehälter in der nicht-benutzten Stellung ver- bleibende Restvakuum auf einfache Weise festgelegt werden.

Wenn der Ring über einen sich nach innen erstreckenden Ver- bindungsflansch mit einem sich in Richtung einer vorzugsweise mittigen Deckel-Öffnung erstreckenden Befestigungsring verbunden ist, kann gleichzeitig mit dem Einsetzen des Rings in die Nut des Aufnahmeelements auch ein an dem Befestigungsring angebrach- tes Ventilelement eines Trinkventils fixiert werden.

Wenn im Verbindungsflansch zumindest eine Lüftungsöffnung vorgesehen ist, kann durch die Luftdurchtrittsöffnung im Deckel und durch die Lufteintrittsöffnung im Aufnahmeelement eingetre- tene Luft ungehindert in das Innere eines Flüssigkeitsbehälters, auf dem der Deckel aufgesetzt wird, eintreten.

Um einen Lufteintritt möglichst ungehindert zuzulassen, ist es von Vorteil, wenn die Lüftungsöffnung des Verbindungsflan- sches in der eingesetzten Stellung des Rings benachbart der in- neren, als Ringmembran ausgeführten Nutwand angeordnet ist.

Wie eingangs erwähnt betrifft die Erfindung auch ein Trink- Mundstück für einen Flüssigkeitsbehälter, wobei ein Luftventil nach der Erfindung vorgesehen ist.

Das erfindungsgemäße Trink-Mundstück lässt sich auf beson- ders einfache Weise herstellen, wenn das bevorzugt aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) bestehende, weiche Trink-Mund- stück mit dem bevorzugt aus Polypropylen (PP) bestehenden, harten Deckel in einem Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahren ein- stückig hergestellt ist. Selbstverständlich können die Membran und das Trink-Münstsück jedoch auch mehrteilig ausgeführt sein, um einen einfachen Austausch der Membran zu ermöglichen.

Bei einem Trink-Mundstück, das ferner eine Ventilanordnung zum Durchtritt von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter mit einer flexiblen Membran aufweist, die zumindest mit einer Ventilöffnung versehen ist, und einem im Wesentlichen steifen Membran-Auflageelement, das zumindest eine Ventilöffnung auf- weist, wobei in einer Schließstellung der Ventilanordnung die Membran auf dem Membran-Auflageelement aufliegt und die Ventil- öffnung der Membran vom Membran-Auflageelement sowie die Ventil- öffnung des Membran-Auflageelements von der Membran dichtend abgedeckt sind, und die Membran in der Schließstellung einwärts gewölbt ist, ist es günstig, wenn bei Druckaufbringung von außen auf das Trink-Mundstück bzw. durch das Anlegen eines Unterdrucks auf der vom Membran-Auflageelement abgewandten Seite der Membran die Membran in einer umgeschnappten, auswärts gewölbten Offen- stellung vorliegt, in welcher die Ventilöffnungen der Membran und des Membran-Auflageelements freigegeben sind.

Durch die Einwärtswölbung der Membran in ihrer Schließstel- lung bzw. durch das Umschnappen der Membran in eine auswärts ge- wölbte Offenstellung bei Anlegen eines Unterdrucks bzw.

Druckaufbringung von außen auf das Trink-Mundstück befindet sich die Membran in ihrer Offenstellung in einer vergleichsweise stabilen Position, in welcher die Ventilöffnung der Membran und des Membran-Auflageelements zuverlässig freigegeben sind, so dass auch durch geringfügiges ungewolltes Druckaufbringen auf die Membran nicht sofort die Ventilöffnung der Membran wieder verschlossen wird. Demzufolge ergibt sich eine besonders einfach zu bedienende und insbesondere eine zuverlässige Flüssigkeits- entnahme ermöglichende Ventilanordnung die auch von Kindern, die mit Umgang mit einem elastischen Trink-Mundstück noch nicht ge- übt sind, problemlos eingesetzt werden kann, wobei durch das Zu- sammenspiel mit dem Luftventil auch zuverlässig eine ausrei- chende Luftzufuhr gewährleistet ist.

Wenn die Membran in ihrer Schließstellung und Offenstellung jeweils im Wesentlichen konisch ist, ergibt sich eine ver- gleichsweise stabile Position der Membran, wobei durch eine Druckaufbringung auf das Trink-Mundstück sowie das Anlegen eines Unterdrucks auf einfache Weise ein Umschnappen der konischen Membran in ihre Offenstellung erzielt wird.

Um zuverlässig ein Abdichten zwischen den Ventilöffnungen in der Membran und an dem Membran-Auflageelement in der Schließ- stellung der Ventilanordnung zu erzielen, ist es von Vorteil, wenn das Membran-Auflageelement eine im Wesentlichen der ein- wärts gewölbten Form der Membran in ihrer Schließstellung ent- sprechende Ventilsitzfläche aufweist.

Wenn das Trink-Mundstück eine Rastnut zur Aufnahme des als Rastkörper ausgebildeten Membran-Auflageelements aufweist, ist zuverlässig die Position des Membran-Auflageelements in dem Trink-Mundstück festgelegt und es können ungewollte Verschie- bungen relativ zur Membran, die gegebenenfalls zu Undichtheiten in der Schließstellung führen könnten, vermieden werden.

Weiters ist es günstig, wenn zur Positionierung des Membran- Auflageelements in dem Trink-Mundstück das Membran-Auflage- element über einen Steg mit einem Befestigungsring verbunden ist.

Für einen hohen Benutzerkomfort bei Verwendung des Trink- Mundstücks und zudem, um eine bestimmte Ausrichtung des Trink- Mundstücks im Mund bei der Benutzung zu erzielen, ist es von Vorteil, wenn das Trink-Mundstück in Draufsicht im Wesentlichen oval ausgebildet ist. Selbstverständlich kann das Trink-Mund- stück jedoch auch jede andere beliebige Umrissform aufweisen, wobei insbesonde jene Formen günstig sind, die eine bestimmte Ausrichtung des Trink-Mundstücks bei der Benutzung bewirken.

Wenn der Steg zur Befestigung des Membran-Auflageelementes plattenförmig ausgebildet ist, wobei sich die von dem platten- förmigen Steg definierte Ebene in Draufsicht in Richtung der längeren Achse des Trink-Mundstücks erstreckt, wird ein Zu- sammenbeißen des weichen Trink-Mundstücks ermöglicht, was wiederum das Trinken erleichtert. Zudem kommen die Zähne des Benutzers im Falle eines Sturzes lediglich mit dem weichen Trink-Mundstück in Verbindung, wodurch Verletzungen vermieden werden können. Zudem weist der plattenförmige Steg in Richtung der kürzeren Achse des Trink-Mundstücks durch seine plattenför- mige Ausgestaltung ebenfalls eine gewisse Flexibilität auf, wo- durch sich das Verletzungsrisiko insbesondere im Falle eines Sturzes weiter verringert.

Um zuverlässig den Durchtritt von Flüssigkeit bzw.

Flüssignahrung durch die Membran in ihrer Offenstellung zu ge- währleisten, ist es von Vorteil, wenn die Membran mehrere entlang einer Kreislinie angeordnete Ventilöffnungen aufweist.

Im Zusammenhang hiermit ist es zudem von Vorteil, wenn das Mem- bran-Auflageelement eine im Wesentlichen mittige Ventilöffnung aufweist.

Um zu verhindern, dass die Membran ungewollterweise beschädigt wird bzw. um einen Kontakt der Zunge des Benutzers mit der Membran in ihrer umgeschnappten Offenstellung zu vermeiden, ist es von Vorteil, wenn sich das Mundstück als Trinkschnabel über die Membran hinaus erstreckt, wobei ein erhöhter Trinkschnabel-Rand als Membranschutz und Distanzelement gebildet ist.

Ferner ist es von Vorteil, wenn das Membran-Auflageelement aus Polypropylen (PP) besteht, da somit zuverlässig ein Verschließen der Ventil-Anordnung in der nach innen gewölbten Schließstellung der Membran erzielt werden kann.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von einem in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiel, auf das sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Im Einzelnen zeigen : Fig. 1 eine auseinandergezogene Ansicht eines Trink-Mund- stücks mit einem Trink-und einem Luftventil ; Fig. 2 einen Querschnitt des Trink-Mundstücks gemäß Fig. 1 in seiner zusammengesetzten Stellung ; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Trink-Mundstücks ge- mäß Fig. 2 ; Fig. 4 im Detail einen Schnitt des Endabschnitts des Trink- Mundstücks mit einer Membran in ihrer Schließstellung ; Fig. 5 im Detail einen Schnitt des Endabschnitts des Trink- mundstücks gemäß Fig. 4, jedoch mit der Membran in ihrer Offen- stellung ; Fig. 6 im Detail einen Schnitt des Luftventils, mit einer Ringmembran in einer Schließstellung ; Fig. 7 einen Schnitt gemäß Fig. 6, jedoch mit der Ringmembran in einer Offenstellung ; Fig. 8 eine Draufsicht auf den Deckel mit dem im Querschnitt ovalen Trink-Mundstück ; und Fig. 9 eine Draufsicht auf den Deckel gemäß Fig. 8 mit einem Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig. 2.

In Fig. 1 ist das aus einem thermoplastischen Elastomer be- stehende weiche Trink-Mundstück 1 gezeigt, das auf einem Deckel 2, der aus einem harten Kunststoffmaterial besteht, beispiels- weise Polypropylen, aufgebracht ist, wobei das an eine mittige Deckel-Öffnung 2'anschließende Trink-Mundstück 1 und der Deckel 2 mittels eines 2-Komponenten-Spritzguss-Verfahrens einstückig hergestellt sind. Im oberen Endabschnitt 1'des Trink-Mundstücks 1 ist als Trinkventil eine Ventilanordnung 3 (s. Fig. 2 und 3) mit einer flexiblen Membran 4 vorgesehen, die mit dem Trink- Mundstück 1 einstückig ausgebildet ist.

Die Membran 4 weist in der in Fig. 1 gezeigten entspannten Schließstellung eine nach innen gewölbte Konusform auf, wobei in der Mantelfläche vier entlang einer Kreislinie angeordnete Ventilöffnungen 5 (vgl. auch Fig. 4 und 8) vorgesehen sind. An- schließend an die Membran 5 ist im Inneren des Trink-Mundstücks 1 eine Rastnut 6 zur Aufnahme eines Membran-Auflageelements 7 vorgesehen. Das Membran-Auflageelement 7 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und mit einer oberen entsprechend der Konusform der Membran 4 nach innen gewölbten Ventilsitzfläche 8 versehen.

Zur Befestigung des Membran-Auflageelements 7 mit dem Deckel 2 ist das Membran-Auflageelement 7 über einen plattenförmigen Steg 9 mit einem Befestigungsring 10 verbunden.

Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht, in wel- chen das Membran-Aufnahmeelement 7 in der Rastnut 6 des Trink- Mundstücks 1 aufgenommenen Stellung gezeigt ist, erfolgt durch das Einsetzen eines Rings 11, der über einen Verbindungsflansch 12 mit dem Befestigungsring 10 des plattenförmigen Steges 9 ver- bunden ist, zugleich die Bildung eines Luftventils 13 und die Befestigung des Membran-Aufnahmeelements 7 im Trink-Mundstück 1 zur Bildung des Trinkventils 3.

Die Funktionsweise der als Trinkventil ausgestalteten Ventilanordnung 3 mit der Membran 4 und dem Membran-Auflage- element 8 geht insbesondere aus den in den Figuren 4 und 5 ge- zeigten Detailansichten hervor, wobei die Membran 4 in Fig. 4 in ihrer einwärts gewölbten Schließstellung und in Fig. 5 in ihrer auswärts gewölbten Offenstellung gezeigt ist.

Wie in Fig. 4 ersichtlich, liegen die Ventilöffnungen 5 der Membran 4 in ihrer Schließstellung auf der vollflächigen Ventil- sitzfläche 8 des Membran-Auflageelements 7 auf und eine mittige Ventilöffnung 15 des Auflageelements 7 wird von der Stirnfläche der konischen Membran 4 abgedeckt, so dass ein Flüssigkeits- durchtritt in der Schließstellung der Membran 4 verhindert wird.

Ferner ist in Fig. 4 im Detail die Rastnut 6 des elastischen Trink-Mundstücks 1 ersichtlich, in dem das Membran-Auflage- element 7 mittels einer Schnappverbindung aufgenommen wird. An die Rastnut 6 schließt direkt die Membran 4 an, wobei durch eine ringförmige Rastzunge 16 des Membran-Auflageelements 7 eine Art Kippfläche zum Umschnappen der Membran 4 von ihrer einwärts ge- wölbten Schließstellung in ihre auswärts gewölbte in Fig. 5 ge- zeigte Offenstellung gebildet wird.

Ferner ist in Fig. 4 noch ersichtlich, dass das Trink-Mund- stück 1 einen sich über die Membran 4 hinaus erstreckenden, erhöhten Rand 17 aufweist, der als Membranschutz dient und zu- gleich auch als Distanzelement ausgebildet ist, so dass sich die Membran 4 auch in ihrer auswärts gewölbten Offenstellung nicht über den Rand 17 hinaus erstreckt (vgl. Fig. 5). Somit kann nur erschwert Zugang zu der Membran 4 erlangt werden, so dass ein ungewolltes Zurückschnappen der Membran weiter erschwert wird.

In Fig. 5 ist die Membran 4 unter einer von außen senkrecht zur Längserstreckung des Trink-Mundstücks 1 in Pfeilrichtung 18 aufgebrachten Druckkraft, welche sich automatisch durch den An- pressdruck der Lippen beim Trinken bzw. Saugen ergibt, bzw. un- ter einem bei einer Trink-bzw. Saugbewegung angelegten Unterdruck an das Trinkmundstück 1 gezeigt. Die Membran 4 schnappt hierbei in ihre auswärts gewölbte Offenstellung um, in welcher die Ventilöffnung 15 im Membran-Auflageelement 7 sowie die entlang einer Kreislinie in der Mantelfläche der konischen Membran 4 verteilten Ventilöffnungen 5 der Membran 4 freigegeben sind und somit Flüssigkeit bzw. Flüssignahrung über das Trink- Mundstück 1 entnommen werden kann. Sobald der Unterdruck an der Außenseite der Membran 4 nicht mehr angelegt wird bzw. die in Pfeilrichtung 18 wirkende Kraft beim Absetzen des Trink-Mund- stücks 1 von den Lippen nicht mehr wirkt, schnappt die Membran automatisch wieder in ihre in Fig. 4 gezeigte Schließstellung um, so dass aus einem Flüssigkeitsbehälter auf einfache Weise Flüssigkeit bzw. Flüssignahrung, wie beispielsweise Milchnah- rung, entnommen werden kann und zugleich eine tropffreie, gut abdichtende Ventilanordnung in einer Nicht-Gebrauchsstellung gegeben ist.

In den Figuren 6 und 7 ist im Detail das auch in den Figuren 2 und 3 ersichtliche Luftventil 13 dargestellt, das Luftdurch- trittsöffnungen 19 im Deckel 2 und damit in Verbindung stehende Lufteintrittsöffnungen 20 in einem Aufnahmeelement 21 (vgl. auch Fig. 1) aufweist, das über einen Flansch 22 mit dem Deckel 2 in einem Zweikomponenten-Spritzguss-Verfahren einstückig herge- stellt ist. Der Flansch 22 wird zudem von einem Dichtungsring 23 (vgl. Fig. l) umgeben der für einen dichten Abschluss des schürzenartigen Deckels 2 mit dem Flaschenhals eines Flüssig- keitsbehälters vorgesehen ist, wobei der Deckel 2 entweder mit- tels einer Schraub-oder Schnappverbindung auf dem Flaschenhals befestigt wird.

Das ringförmige Aufnahmeelement 21 weist eine Nut 24 auf (vgl. Fig. 1), in die der Ring 11 eingesetzt ist. Der Ring 11 weist an seinem Außenumfang eine Wulst 25 auf, durch welche der Ring 11 in der Nut 24 des Aufnahmeelements 21 mittels einer Schnappverbindung befestigt werden kann.

In der in Fig. 6 gezeigten Schließstellung des Luftventils 13 liegt die als Ringmembran ausgebildete innere Nutwand 26 des Aufnahmeelements 21 durch ihre Vorspannung an dem in der Nut 24 eingesetzten Ring 11 dichtend an, wobei die innere Nutwand 26 zur Festlegung ihrer Vorspannung und somit in Folge zur Bestim- mung des in der Nicht-Gebrauchsstellung einer Trinkflasche vor- liegenden Restvakuums Dünnstellen 27 (vgl. Fig. 1) aufweist.

Sofern an dem Trink-Mundstück 1 jedoch ein Unterdruck durch eine Trink-bzw. Saugbewegung eines Benutzers angelegt wird, hebt die Ringmembran 26 geringfügig von einem als Dichtkonus 28 ausgebildeten Endbereich des Rings 11 ab, so dass Luft von außen durch die Luftdurchtrittsöffnungen 19 im Deckel 2, die Luftein- trittsöffnungen 20 im Aufnahmeelement 21 und mit den Luftdurch- trittsöffnungen 19 bzw. den Lufteintrittsöffnungen 20 fluchtend angeordnete Aussparungen 29 im Dichtkonus 28 eintreten kann (vgl. Fig. 7).

Ferner sind im Verbindungsflansch 12, über den der Ring 11 mit dem Befestigungsring 10 des Stegs 9 zur Befestigung des Mem- bran-Auflageelements 8 (s. Fig. l) verbunden ist, Lüftungsöff- nungen 30 vorgesehen, die in der eingesetzten Position des Rings 11 fluchtend mit Luftdurchtrittsöffnungen 19 bzw. den Luftein- trittsöffnungen 20 angeordnet, so dass ein ungehinderter Luft- eintritt in Richtung eines Pfeils 31 in einen Flüssigkeits- behälter ermöglicht wird.

Da durch das Einsetzen des Rings 11 in die Nut 24 zugleich das Membran-Auflageelement 7 im Trink-Mundstück 1 angebracht wird, kann bei Verwendung des Deckels 2 durch die Kombination von dem Luftventil 13 und dem Trinkventil 3 ein weitestgehend tropffreier Flüssigkeitsbehälter erzielt werden, der insbesonde- re als Ernährungshilfe zum Verabreichen von Milchnahrung ge- eignet ist.

In den Figuren 8 und 9 ist insbesondere ersichtlich, dass das Trink-Mundstück 1 in Draufsicht oval ausgebildet ist, so dass das Trink-Mundstück 1 beim Benutzen nur in einer bestimmten Ausrichtung, nämlich in seiner quer-ovalen Ausrichtung im Mund aufgenommen werden kann.

Wie insbesondere Fig. 9 zu entnehmen ist, ist in der im Mund aufgenommenen Stellung der Steg 9 des Membran-Auflageelements 7 zwischen den Zähnen flach orientiert, so dass ein Zusammenbeißen bzw. -drücken des weichen Trink-Mundstücks 1 in Pfeilrichtung 18 möglich ist, wodurch das Umschnappen der Membran 4 in ihre in Fig. 5 gezeigte Offenstellung begünstigt wird. Des Weiteren sind die Zähne insbesondere von Kindern auch im Falle eines Sturzes weitgehend durch das weiche Trink-Mundstück 1 geschützt, da kein direkter Kontakt mit dem wesentlich steiferen Steg 9 auftritt.

Zudem ist das gesamte Trink-Mundstück 1 inklusive dem Steg 9 auch in Richtung seiner kleineren Achse flexibel, so dass ein Nachgeben bei ungewollten stoßartigen Bewegungen möglich ist.

Des Weiteren kann das steifere Membran-Auflageelement 7 samt Steg 9, Befestigungsring 10 und Ring 11 bei einem Sturz auch nach innen gedrückt werden, da dieses lediglich durch die Schnappverbindung in der Rastnut 6 des Trink-Mundstücks 1 sowie der Schnappverbindung in der Nut 24 des Aufnahmeelements 21 ein- gesetzt ist, so dass sich das Verletzungsrisiko bei einem Sturz weiter verringert.




 
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