Beschreibung Die Erfindung betrifft allgemein eine Airbagvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Betriebsverfahren dafür.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Airbagvorrichtung mit einem Airbagmo- dul und einer Abdeckung sowie einer Offnungsmechanik für letztere, so dass die Abdeckung geöffnet wird, bevor ein Airbag des Airbagmoduls durch eine so erzeugte Öffnung durch die Abdeckung hindurch zu einem Insassen eines Fahrzeuges hin austritt.

Die auf den vorliegenden Anmelder/Inhaber zurückgehenden älteren deutschen Patentanmel- dungen 197 12 782.7,197 26 878. 1 und 197 33 896.8, europäische Patentanmeldung 98 10 55 51. 0, internationale Patentanmeldung PCT/DE 99/01564 sowie Gebrauchsmusteranmeldun- gen 298 08 317.5,298 09 554.8,298 19 165.2,298 20 722.2,299 05 000.9,299 05 919.7, 299 07 102.2,299 08 946.0,299 10 059.6,29913628.0 und 29921247.5 befassen sich allge- mein mit einer Airbagvorrichtung sowie einem Auslöseverfahren dafür. Die vorliegende Er- findung betrifft Verbesserungen sämtlicher in der früheren Anmeldung behandelten Tech- niken und Ausführungsbeispiele insbesondere hinsichtlich der Bauart der Airbagvorrichtung und Auslösesteuerung und im speziellen eine Ausgestaltung zur Steuerung einer Airbagklap- pe. Insofern ist der vollständige Offenbarungsgehalt dieser älteren Anmeldungen insbesondere hinsichtlich der Bauart der Airbagvorrichtung und Auslösesteuerung und im speziellen eine Ausgestaltung zur Steuerung einer Airbagklappe hiermit durch die Bezugnahmen vollumfang- lich in die vorliegenden Unterlagen aufgenommen.

Stand der Technik ist, dass Airbags zur Öffnung von Airbagklappen derart viel Energie brau- chen, dass sie Personen, die sich z. B. nicht angeschnallt mit ihrem Kopf am oder zu nah am Airbagaustritt befinden, beim Austritt das Genick brechen können. Als Abhilfe für dieses Pro- blem sind in den vorerwähnten Anmeldungen Mechaniken und Verfahren geschaffen, mittels denen vor einem Austritt eines Airbags, der mit seinem Airbagmodul hinter einer Verkleidung eines Fahrzeuges untergebracht ist, diese Verkleidung oder Abdeckung aktiv geöffnet wird.

Der Airbag muss also nicht mehr selbst die Öffnung in der Verkleidung oder Abdeckung er- zeugen und braucht auch nicht die hierfür erforderliche Energie aufzubringen. indem zunächst ein entsprechend hoher Gasdruck in dem Airbag erzeugt werden muss, damit er die Ab- deckung aufdrücken kann. Der Airbag kann sich vielmehr durch die bereits vorhandene Off nung hindurch frei entfalten.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist, speziell für zweiteilige Abdeckungen einer Airbag- vorrichtung eine Bauart und ein Verfahren anzugeben, womit die Techniken der eingangs an- gegebenen Anmeldungen weiter verbessert werden und eine Austrittsöffnung für den Airbag auf schnelle und einfache Weise erzeugt werden kann,, um Verletzungen bei Personen durch die Airbagauslösung zu vermeiden.

Dieses Ziel wird durch Arbagvorrichtungen nach den Ansprüchen 1 und 7 sowie Betriebsver- fahren nach den Ansprüchen 9 und 15 erreicht. Insbesondere kann die vorliegende Erfindung als Ergänzung zu den eingangs angegebenen vielfältigen Schutzrechtsanmeldungen der glei- chen Anmelderin zum Einsatz kommen und weiterhin zu einer Reduzierung der Aggressivität des Bags beitragen, indem auf ungefährliche Weise eine Öffnung zum Austritt eines Airbags in einer Armaturentafel erzeugt wird.

Die Erfindung besteht insbesondere in Mechaniken oder Bauarten und deren Betriebsverfah- ren, die bei speziell mehrteiligen Armaturentafeln deren Ober-oder/oder deren Unterteil der- artig aufbiegen, dass eine fischmaulartige Öffnung entsteht. Dazu wird eine spezielle Airbag- modul-oder-vorrichtungsmechanik sowie ein entsprechendes Verfahren zur Öffnung einer zweigeteilten Armaturentafel vor einem Airbagaustritt eingesetzt.

Dieses"Aufbiegen"erfolgt erfindungsgemäß vorzugsweise nicht durch den Airbag, sondern durch eine Mechanik, die auch ihre pyrotechnische Energie zum Antrieb von einem Generator bezieht.

Der Generator kann ein zusätzlicher Generator sein, der einen Kolben in einem Zylinder an- treibt. Am Kolben können Seile, Hebel oder Bänder angebracht sein, die eine Mechanik betä- tigen, die eine entsprechend geteilte Armaturentafel fischmaulartig öffnen.

Besonders bevorzugt ist der Airbaggenerator zur Gaserzeugung zum Aufblasen des Airbags gleichzeitig der Energiespender zur Öffnung der Armaturentafel. Insbesondere ist zum An- trieb ein tassenartiger Behälter oder Kolben über den Generator gestülpt und von diesem nach einer Auslösung mit Gasdruck versorgt, so dass er sich linear oder schraubenförmig bewegt.

Vorzugsweise an den Behälter oder Kolben angeschlossene Seile, Hebel oder Bänder öffnen das"Fischmaul", bevor der Kolben einen Gasstrom in den Airbag freigibt.

Gemäß einem Aspekt schafft die Erfindung eine Airbagvorrichtung mit einem Airbagmodul hinter einer mehrteiligen Armaturentafel wobei Öffnungseinrichtungen vorgesehen sind, um die Armaturentafel vor, bei oder nach einer Auslösung der Airbagvorrichtung fischmaulartig zu öffnen. Dabei wird in geschickter Weise die Mehrteiligkeit der Armaturentafel ausgenutzt, um eine einfache, schnelle und zuverlässige Weise zu schaffen, eine Austrittsöffnung für ei- nen Airbag zu öffnen, ohne dass der Airbag selbst die Kraft zum Öffnen der Öffnung bereit- stellen muss und dadurch mit einer entsprechenden Wucht auf einen Insassen hin vordringt.

Vorzugsweise ist dabei weiter vorgesehen, dass die Armaturentafel wenigstens ein Armatu- rentafeloberteil oder ein Armaturentafelunterteil enthält, und dass die Öffnungseinrichtungen einen Kolben enthalten, der wenigstens mit dem Armaturentafeloberteil oder dem Armaturen- tafelunterteil zu dessen Öffnung beaufschlagbar und verstellbar ist. Dabei kann weiter vorge- sehen sein, dass der Kolben über einem zylinderartigen Airbagmodul geführt ist, wobei vor- zugsweise der Kolben zu einer schraubenartigen Linear-und Drehbewegung an dem Airbag- modul geführt ist. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der Kolben mittels Zugeinrichtungen, insbesondere Seile, und/oder einer Mechanik an wenigstens ein Armatu- rentafeloberteil oder ein Armaturentafelunterteil angeschlossen ist.

Eine andere vorzugsweise Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Airbagvorrichtung besteht darin, dass die Armaturentafel wenigstens ein Armaturentafeloberteil und/oder ein Armatu- rentafelunterteil enthält, die/das mittels der Öffnungseinrichtungen zur Bildung einer Öffnung für den Austritt eines Airbags verstellbar und/oder verformbar sind/ist.

Bei einer Airbagvorrichtung mit einem Airbagmodul hinter einer Armaturentafel gemäß ei- nem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Armaturentafel we- nigstens eine stoff-oder folienartige Airbagklappe enthält, die zumindest einseitig mittels lös- baren Halteeinrichtungen zum Verschließen einer Öffnung in der Armaturentafel in letzterer integriert ist, und dass das Airbagmodul so hinter der Öffnung angeordnet ist, dass ein Airbag des Airbagmoduls nach dessen Auslösung die Halteeinrichtungen öffnet und durch die Öff- nung austritt. Diese Airbagvorrichtung kann dadurch weitergebildet sein, dass die lösbaren Halteeinrichtungen zum Verschließen einer Öffnung in der Armaturentafel Klettbandeinrich- tungen sind.

Bei einem Betriebsverfahren für eine Airbagvorrichtung mit einem Airbagmodul hinter einer mehrteiligen Armaturentafel entsprechend der Bauart gemäß dem ersten Aspekt der vorliegen- den Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Armaturentafel vor, bei oder nach einer Auslö- sung der Airbagvorrichtung fischmaulartig geöffnet wird.

Eine mit Vorzug eingesetzte Weiterbildung dieses Betriebsverfahrens besteht darin, dass we- nigstens ein Armaturentafeloberteil und/oder ein Armaturentafelunterteil zur Schaffung einer Öffnung in der Armaturentafel für den Austritt eines Airbags verstellt und/oder deformiert wird. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Öffnen der Armaturentafel durch einen Kolben bewirkt wird, wobei vorzugsweise der Kolben von einem Gasgenerator des Airbagmoduls betrieben wird, und wobei weiterhin vorzugsweise dieser Gasgenerator auch zur Erzeugung des Gases zum Befüllen des Airbags verwendet wird. Die letztere Ausge- staltung kann noch weiter dadurch ausgestaltet sein, dass das Befüllen des Airbags mit Gas aus dem Gasgenerator des Airbagmoduls durch die Stellung des Kolbens gesteuert wird.

Weiterhin ist es bei den vorstehend erläuterten Varianten des Betriebsverfahrens möglich und von Vorteil, wenn der Kolben zur Erzeugung der Öffnung in der Armaturentafel eine schrau- benartige Linear-und Drehbewegung ausführt und über Zugmittel, insbesondere Seile, an die Armaturentafel gekoppelt ist.

Ein Betriebsverfahren für eine Airbagvorrichtung mit einem Airbagmodul hinter einer Arma- turentafel entsprechend dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung sieht so aus, dass zu- mindest einseitig lösbare Halteeinrichtungen einer stoff-oder folienartigen Airbagklappe zum Verschließen einer Öffnung in der Armaturentafel durch einen sich während seiner Befüllung mit Gas durch die Öffnung drängenden Airbag geöffnet wird. Dabei kann ferner zusätzlich vorgesehen sein, dass die zumindest einseitig lösbaren Halteeinrichtungen Klettbandeinrich- tungen sind.

Weitere bevorzugte und/oder vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den gesamten vorliegenden Amneldungsunterlagen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand exemplarischer Ausführungsbeispiele unter Bezug- nahme auf die Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer Airbagvorrichtung ein einer schematischen Quer- schnittsansicht,

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Airbagvorrichtung ein einer schematischen Querschnittsansicht, und Fig. 3 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Airbagvorrichtung ein einer schematischen Quer- schnittsansicht.

Gleiche Bezugszeichen in den einzelnen Figuren und Abbildungen der Zeichnungen bezeich- nen gleiche oder ähnliche oder gleich oder ähnlich wirkende Komponenten. Anhand der Dar- stellungen in der Zeichnung werden auch solche Merkmale deutlich, die nicht mit Bezugszei- chen versehen sind, unabhängig davon, ob solche Merkmale nachfolgend beschrieben sind oder nicht. Andererseits sind auch Merkmale, die in der vorliegenden Beschreibung enthalten, aber nicht in der Zeichnung sichtbar oder dargestellt sind, ohne weiteres für einen Fachmann verständlich.

Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine Airbagvorrichtung A mit einem Airbagmodul 1, das in einer mehrteiligen Armaturentafel 2 angeordnet ist. In diesem Fall ist ein Kolben 3 gezeigt, der sich nach einer Auslösung des Airbagmoduls 1 schraubenförmig axial längs des zylinder- förmigen Airbagmoduls 1 bewegt. Der Kolben 3 ist tassenartig über das zylinderförmige Air- bagmodul 1 gestülpt und an dem Kolben 3 sind Seile oder allgemein Zugeinrichtungen 4 an- geschlossen. Wenn das Airbagmodul 1 ausgelöst wird, wird Gas von einem vorzugsweise py- rotechnischen Gasgenerator (nicht sichtbar) des Airbagmoduls 1 zunächst in den Kolben 3 geleitet, so dass letzterer beaufschlagt wird und sich unter schraubenartiger Drehung linear längs des zylinderförmigen Airbagmoduls 1 bewegt. Die Seile 4 werden dabei einerseits auf den Kolben 3 aufgewickelt und sind andererseits derart umgelenkt, dass sie das Airbagmodul 1 derartig schwenken und damit ein Armaturentafeloberteil 5 der mehrteiligen Armaturentafel 2 hochdrücken, dass eine unten gerade und oben"gewölbte"Airbagöffnung 6 freigegeben wird. Die Endlage des Airbagmodules 1 ist strichpunktiert gezeigt.

Das Airbagmodul 1 mit dem Kolben 3 und den Seilen 4 bildet bei diesem Ausführungsbei- spiel Öffnungseinrichtungen B.

Der Gasgenerator zum Antrieb des Kolbens 3 kann ein gesonderter Gasgenerator oder der Gasgenerator sein, der das Gas zum Aufblasen des Airbags erzeugt. Es können auch andere Antriebsmittel für die Betätigung des Kolbens 3 eingesetzt werden. Ferner ist die Erfindung nicht darauf beschränkt, dass der Kolben schraubenartig geführt ist, um ein Aufwickeln der Seile 4 zu erzeugen. Der Kolben 3 kann auch nur linear geführt sein, wobei dann entsprechend

geeignete Einrichtungen zum Übertragung der Kraft und Bewegung auf wenigstens ein Teil der mehrteiligen Armaturentafel 2 einzusetzen sind, um die Öffnung 6 schaffen zu können.

Die Fig. 2 zeigt eine Alternative eines nicht aggressiven nur stilisiert in seinem zusammenge- falteten Zustand angedeuteten Airbags 7 eines Airbagmoduls 1. Bei diesem Ausführungsbei- spiel ist eine Airbagklappe 8 als Bestandteil der mehrteiligen Armaturentafel 2 aus einer Stoffabdeckung hergestellt, die mindestens einseitig ohne große Kraft aufreisst und z. B. nur mittels eines Klettbandes als Beispiel für Klettbandeinrichtungen oder allgemein Halteeinrich- tungen 9 befestigt ist. Hierzu braucht das Airbagmodul 10 dann keine Mechanik.

Die Fig. 3 zeigt ein drittes Ausftibrungsbeispiel einer Airbagvorrichtung A. Diese Airbagvor- richtung A ist dem Grunde nach aufgebaut wie jene, die in der Fig. 1 gezeigt und im Zusam- menhang damit beschrieben wurde. Nachfolgend werden daher nurmehr Merkmale und Funk- tionen beschrieben, soweit sie über die Angaben zur Fig. 1 hinausgehen und es wird, um Wie- derholungen zu vermeiden, insofern auf die Darstellung der und die Beschreibung zur Fig. 1 Bezug genommen. Die Airbagvorrichtung A gemäß der Fig. 3 enthält eine Mechanik oder ins- besondere eine Hebelmechanik 11, die bei Aktivierung der Seile 4 über z. B. einen Kolben 3 das Armaturentafeloberteil 5 und ein Armaturentafelunterteil 12 derart auseinander drücken, dass eine fischmaulartige Airbagöffnung 6 entsteht. Dazu sind die Seile 4 ausser an einerseits den Kolben 3 andererseits an die Hebelmechanik 11 angeschlossen. Diese Hebelmechanik 11 ist scherenartig ausgestaltet und erzeugt bei Zug durch die Seile, 4 eine Spreizwirkung zwi- schen dem Armaturentafeloberteil 5 und dem Armaturentafelunterteil 12, so dass die Öffnung 6 erzeugt wird.

Es ist auch möglich, z. B. bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1, das Verstellen des Airbag- moduls zum Aufstellen, Aufbiegen oder allgemein Öffnen wenigstens eines Teils der mehrtei- ligen Armaturentafel durch andere Mechaniken zu realisieren. Beispielsweise kann das Ver- stellen mit einem gesonderten insbesondere pyrotechnisch beaufschlagten Verstellzylinder durchgeführt werden. Ein oder mehrere solche Zylinder kann/können aber auch eingesetzt werden, um wenigstens einen Teil der mehrteiligen Armaturentafel direkt zu verstellen oder aufzudrücken oder-biegen. Wenn, was besonders vorteilhaft ist, für den Antrieb zum Öffnen wenigstens eines Teils der mehrteiligen Armaturentafel der Gasgenerator verwendet wird, der zum Aufblasen des Airbags ohnehin vorhanden ist, kann damit ein Kolben betrieben werden, der für das Verstellen oder Aufdrücken oder-biegen des wenigstens einen Teils der mehrteili- gen Armaturentafel eingesetzt wird. Dazu kann der Kolben direkt oder über jegliche geeignete Mechanik und/oder mittels Bewegungsrichtungsumlenkungen an dem wenigstens einen Teil der mehrteiligen Armaturentafel angreifen. Dieser Kolben kann dabei gleichzeitig auf seinem

Betätigungsweg beispielsweise ab einem vorgegebenen Verstellweg Leitungen freigeben, über die Gas vom Gasgenerator in den Airbag geleitet wird.

Ferner ist die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt, dass die Airbagvorrichtung mit einer Armaturentafel kombiniert ist oder eine solche enthält. Vielmehr kann statt der Armatu- rentafel jegliche andere Abdeckung oder Verkleidung gemeint sein. Wesentlich ist nur, dass in der Abdeckung oder Verkleidung auf erfindungsgemäße Weise eine geeignete Öffnung er- zeugt wird, durch die der Airbag austreten kann, ohne dass der Airbag selbst die Kraft für das Öffnen der oeffnung aufbringen muss, oder wobei nur eine sehr geringe Kraft von dem Airbag zum Offnen der öffnung aufgebracht werden muss, wie z. B. im Fall der Airbagklappe in Form einer Stoff-oder Folienabdeckung der Öffnung mit Kletthalterung.

Exemplarische Betriebsverfahren für die einzelnen Ausführungsbeispiele der Airbagvorrich- tung A ergeben sich aus den Beschreibungen zu den Fig. 1 bis 3.

Zusammenfassend wird durch die Erfindung insbesondere eine durch Pyrotechnik angetriebe- ne Mechanik geschaffen, die ohne direktes Zutun eines Airbags ein Teil einer mehrteiligen Armaturentafel unter Bildung einer fischmaulartigen Airbagaustrittsöfffiung öffnet. Gemäß ei- ner Alternative ist die Abdeckung aus textilem oder folienartigen Material o. a., das außerdem so befestigt ist, dass es leicht zu offnen ist. Mit allen Varianten der Erfindung werden Mög- lichkeiten gezeigt, dem Airbag die eventuell tödliche Aggressivität zu nehmen.

Die vorstehenden und in den Zeichnungen wiedergegebenen Merkmale und Merkmalskombi- nationen des Ausführungsbeispiels dienen lediglich der exemplarischen Verdeutlichung der Erfindung und nicht deren Beschränkung. Der Offenbarungsumfang der vorliegenden gesam- ten Unterlagen ist durch das bestimmt, was für den Fachmann ohne weiteres in den Ansprü- chen, aber auch aus der Beschreibung, der Zeichnung und den vollständigen Inhalten der DE 198 44 412.5 und PCT/DE 99/01000 sowie der übrigen eingangs angegebenen Anmeldun- gen der vorliegenden Anmelderin entnehmbar ist. Insbesondere umfasst die Erfindung ferner alle Variationen, Kombinationen, Modifikationen und Substitutionen, die der Fachmann dem gesamten Offenbarungsumfang der vorliegenden Unterlagen entnehmen kann. Insbesondere sind alle einzelnen Merkmale und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung und ihrer Aus- führungsbeispiele kombinierbar.

Bezeichnungen A Airbagvorrichtung B Öffnungseinrichtungen 1 Airbagrnodul 2 Armaturentafel 3 Kolben 4 Zugeinrichtungen oder Seile 5 Armaturentafeloberteil 6 Airbagöffnung 7 Airbag 8 Airbagklappe 9 Halteeinrichtungen oder Klettbandeinrichtungen 10 Airbagmodul 11 Mechanik oder Hebelmechanik 12 Armaturentafelunterteil