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Patent Searching and Data


Title:
ANTI-SPLASH PLUG AND FLOW LIMITER FOR SANITARY APPLIANCES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/017793
Kind Code:
A1
Abstract:
The object of the invention is to optimally minimize flow rate at water outlets, to make the amounts of water flowing therefrom useful to the consumer and to ensure a many years long service life to the disclosed device, which if required may be cleaned without problems and which is resistant to high temperatures and solvents, such as those used in hospitals. It also prevents germs from growing at the outlets of the sanitary appliances. An anti-splash plug and flow limiter for sanitary appliances and water outlets has a device arranged in a housing for subdividing the water jet. The device for subdividing the water jet has a throttle plate (15) with an adjustable flow section, a distributing chamber (3), a cylindrical perforated plate (16) or stepped cylindrical perforated plate (22) and a flat coil (17) circularly arranged below the cylindrical perforated plate (16) or stepped cylindrical perforated plate (22).

Inventors:
PRENZLER KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/DE1993/000204
Publication Date:
September 16, 1993
Filing Date:
March 08, 1993
Export Citation:
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Assignee:
PRENZLER KLAUS (DE)
International Classes:
B05B1/30; B05B7/02; B05B7/04; E03C1/10; E03C1/084; (IPC1-7): B05B1/30; B05B7/04; E03C1/084
Foreign References:
CH315823A1956-09-15
DE3442603A11986-05-22
FR813415A1937-06-01
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Claims:
Patentansprüche
1. An Sanitärarmaturen und Wasserausläufen als Wasserstrahlregler und Durchflußbegrenzer mit einer in einem Gehäuse untergebrachten wasserstrahl¬ zerteilenden Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die wasserstrahlverteilende Einrichtung eine Drosselplatte (15) mit einstellbaren Durchflußquerschnitt einen Verteilerraum (3), eine Zylinderlochplatte (16) oder Zylinderlochplatte (abgestuft) (22) und unterhalb der Zylinderlochplatte (16) oder Zylinderlochplatte (22) (abgestuft) kreisförmig angeordnete Spiralfeder (17) umfaßt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselplatte (18) mit einer Drosselschraube (2) angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Drosselplatte (18) ein Auflagerand (4) angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spiralfeder (17) am Zylinder (8) zentriert angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Zylinder (8) horizontal eine Nute (9) angeordnet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Spiralfeder (17) den Zylinder (8) umschließt.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Spiralfeder (17) gegen das Sternblech (20) ausgetauscht werden kann.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1 7, dadurch gekennzeichnet, daß im Verteilerraum (3) das Lochplatte (21) einlegbar ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen (6) in der Zylinderlochplatte (16) und (22) über der Spiralfeder (17), kreisförmig zentriert angeordnet sind.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselplatte (18) mit der Zylinderlochplatte (16) flächendichtend miteinander verbunden sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 1 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Luft bei der Belüftung des Wassers unter der Verwendung der Zylinderlochplatte (16) mit Spiralfeder (17) die Luftansaugschlitze (11) seitlich in die Spiralfeder eindringt und sich mit dem Wasser vermischt.
12. Vorrichtung nach Anspruch 1 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Luft bei der Belüftung des Wassers unter der Verwendung der Zylinderlochplatte (22) (abgestuft) mit Spiralfeder (17) die Luftansaugschlitze (11) oberhalb der Spiralfeder (17) eindringt und sich mit dem Wasser vermischt. ERSATZBLATT .
13. Vorrichtung nach Anspruch 1 12, dadurch gekennzeichnet, daß die maximale Wasserauslaufmenge durch die Vergrößerung der Einlaßbohrung (5) verändert werden kann.
14. Vorrichtung nach Anspruch 1 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinderlochplatte (16) ohne Nutung verwendet werden kann.
15. Vorrichtung nach Anspruch 1 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserstrahl durch die Veränderung, der Anzahl der Federwindungen nach den jeweiligen Anforderungen optimiert wird.
16. Vorrichtung nach Anspruch 1 15, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Verwendung unterschiedlicher Stärken des Federdrahtes der Wasserstrahl und die Haltbarkeit nach den jeweiligen Anforderungen optimiert werden.
17. Vorrichtung nach Anspruch, 1 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschaffenheit der Spiralfeder (17) durch die Verwendung unterschiedlicher Federdrahtprofile der Wasserstrahl, die Verschmutzung und die Haltbarkeit nach den jeweiligen Anforderungen optimiert werden.
18. Vorrichtung nach Anspruch, 1 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Spiralfeder (17) bei Übergröße die Federwindungen zwischen Gehäuse (19) und Zylinder in Schrägstellung geraten und nach jeweiligen Anforderungen optimiert wird.
19. Vorrichtung nach Anspruch 1 18, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Verwendung der Zylinderlochplatte (22) (abgestuft) statt der Spiralfeder (17) mehrere Siebe übereinander eingelegt werden können. ERSATZBLATT.
Description:
Wasserstrahlregler u Durchflußbegrenzer für Sanitärarmaturen

Die Erfindung bezieht sich auf ein Zubehörteil für Sanitärarmaturen als

Durchflußbegrenzer und Wasserstrahlregler mit austauschbarer Drosseleinrichtung und Stau- bzw. Leitkörper.

Die bekannten Wasserstrahlregler und Drosseleinrichtungen sind mit Sieben und schlitzförmigen oder querschnittsverengenden Leitkörpern ausgestattet, die nach der Fertigung und Montage nicht mehr in irgendeiner Form verändert werden können. Bei der unterschiedlichen Trinkwasserbeschaffenheit, wie z.B. dem

Härtegrad des Wassers und den unterschiedlichsten Druckverhältnissen im

Rohrnetz, ist es kaum möglich bei den bekannten Wasserstrahlreglern eine

Optimierung der Wassermenge an allen Zapfstellen zu erreichen. Die

Verschmutzung der meisten Wasserstrahlregler ist durch die engen Bohrungen und Schlitze bedingt.

Verkrustungen sind bei den bekannten Wasserstrahlreglern kaum zu vermeiden und die Gefahr von bakterieller Verunreinigung ( Legionellen - Bildung ) ist gegeben.

Wird bei den bekannten Siebstrahlreglern der Wasserdurchfluß stark reduziert, reißt die Injektorwirkung bei Durchflußmengen von ca. 3-4 1/min. ab und der

Wasserstrahl zeigt keinen Komfort mehr.

Durch den ständig steigenden Energie- u. Wasserverbrauch ist es nicht mehr tragbar, daß aus Zapfhähnen bei Waschbecken aller Art, Wassermengen bis 25 1 /min. auslaufen. Wobei für Waschbecken überwiegend 3 - 4 1 /min. ausreichen würden.

Der Wasserstrahl muß jedoch auch bei geringen Durchflußmengen optisch so gut aussehen, daß auch jemand der kein Interesse am Wassersparen hat, mit der Wassermenge zufrieden ist, z.B. der Hotelgast. Die bekannten Wassersparventile liegen bei einer Durchflußmenge von ca. 6 1 / min., die mit der Erfindung noch über 30 % reduziert werden kann. Bei Druckunterschieden in verschiedenen Wasserversorgungsgebieten und Gebäuden ist es wichtig, daß die Wassermenge individuell eingestellt werden kann und der Strahl vom Durchmesser so reduziert wird, daß er auch bei 3-41 /min. ausreichende Fließgeschwindigkeit beibehält. Außerdem soll das Stau- u. Leitelement keine Verschmutzungen aufnehmen können. Die Drosseleinrichtung und die Bohrungen sollen eine selbstreinigende Wirkung haben.

ERSATZBLATT

Bei einer biologischen Verunreinigung über einen Zeitraum von einer Woche haben Versuche gezeigt, daß alle Keime nach einer Durchspülung mit Leitungswasser unter normalen Bedingungen innerhalb von 60 sec. restlos abgespült wurden.

Bei der Erfindung kann die Drosselplatte (18) zur Anpassung der Wassermenge mit einer größeren Einlaßbohrung (5) ausgetauscht werden. Die Feineinstellung kann mit der Einstellschraube (2) vorgenommen werden. Unter der Verwendung der Zylinderlochplatte (abgestuft) (22) kann die Spiralfeder (17) mit einem Abstand unter die Bohrungen (6) der Zylinderlochplatte (abgestuft) (22) angeordnet werden, das hat den Vorteil, daß der Wasserstrahl je nach Leitungsdruck und Beschaffenheit des Wassers optimiert werden kann. Die Bohrungen in der Zylinderlochplatte (16) u.der Zylinderlochplatte (abgestuft) (22) können durch Entfernen der Drosselplatte (15) aus dem Durchflußbegrenzer u.Wasserstrahlregler (Fig. 1) entnommen werden und liegen zur Reinigung oder Kontrolle frei. Als Stau- u. Leitelement wird eine Spiralfeder (17) oder ein Sternblech (20) verwendet. Die Spiralfeder (17) u. das Sternblech (20) sind so geformt, daß eine runde Öffnung (7) bestehen bleibt. Die Öffnung (7) wird durch Zylinderlochplatte (16 )oder (22) fixiert und kann beim Durchströmen vom Wasser nicht aus dem Gehäuse (19) rutschen. Da der Wasserstrahl beim Austritt hohl ist, bündelt er sich und stabilisiert sich kurz hinter dem Auslauf. Bei Wasser mit hohem Härtegrad wird die Lochplatte (21) in den Hohlraum (14) gelegt, dadurch entsteht eine selbstreinigende Wirkung. Durch das Durchströmen des Wassers im Zwischenraum (3), wird die Lochplatte (2) durch die unterschiedlichen Abstände und Durchmesser der Bohrungen (6) beim durchströhmen des Wassers bewegt und kann vorhandene Schmutzteile mechanisch lösen bzw. zerkleinern, bis diese durch die Bohrungen (6) der Zylinderlochplatten (16) oder (22) durch und die Spiralfeder (17) oder dem Sternblech (20) ausgespült werden. Durch die geringe Oberfläche der Spiralfeder (17) oder dem Sternblech (20) können sich keine Vertrustungen und Schmutzteile ansetzen und den Durchfluß vermindern.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Durchflußmenge an Wasserausläufen optimal zu minimieren um die Wassermengen für den Verbraucher verwendungsfähig zu machen und die Lebensdauer der Erfindung für viele Jahre zugewährleisten.

Die Erfindung kann, wenn nötig problemlos gereinigt werden und ist resistent beim Einsatz hoher Temperaturen und Lösungsmitteln, die z.B. in

Krankenhäusern eingesetzt werden.

ERSATZBLATT

Die Verhinderung von Keimbildung an den Ausläufen der Armaturen.

Im folgendem wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausfiihrungsweg dargestellten Zeichnung näher erläutert. Es zeigt den Durchflußbegrenzer bzw. Wasserstrahlregler Fig. (1) in der schematischen Darstellung. Durchflußbegrenzer bzw. Wasserstrahlregler Fig. (1) zeigt Gehäuse (19), Spiralfeder (17), Drosselplatte (18), Zylinderlochplatte (16), u. Madenschraube (2) im zusammengesetzten Zustand. Der Wassereintritt erfolgt über die Bohrung (5) in den Verteilerraum (3) und durchströmt die Bohrungen (6) der Zylinderlochplatte (16), wobei durch die Luftansaugschlitze (11) des Gehäuses (19) Luft in den Hohlraum (14) der Spiralfeder (17) angesaugt wird und das Wasser- Luftgemisch aus der Spiralfeder (17) austritt.

ERSATZBLATT

Figurenbezeichnung

Figur 1 Durchflußbegrenzer u. Wasserstrahlregler

(1) Drosselschaft

(2) Madenschraube

(3) Verteilerraum

(4) Auflagerand

(5) Einlaßbohrung

(6) Bohrung

(7) Öffnung

(8) Zylinder

(9) Nute

(10) Bord

(11) Luftansaugschlitze

(12) Fläche

(13) Leitblech

(14) Hohlraum

(15) Drosselplatte

(16) Zylinderlochplatte

(17) Spiralfeder

(18) Drosselplatte

(19) Gehäuse .

(20) Sternblech

(21) Lochplatte

(22) Zylinderlochplatte (abgestuft)

ERSATZBLATT