Vorrichtung zum Desinfizieren zumindest eines Raums, insbesondere Personen-Aufenthalts- raums, mit einem Zerstäuber

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Desinfizieren zumindest eines Raums, vorzugsweise für eine oder mehrere Personen, z. B. einen Aufenthaltsraum, Lagerraum, Kühlraum und/oder Behand lungsraum, zum Beispiel einen Behandlungsraum eines Gebäudes, insbesondere ein Krankenzim mer, ein Patientenzimmer und/oder ein Operationssaal, mit einem Zerstäuber zweckmäßig zum Zerstäuben eines Desinfektionsmittels in den Raum.

WO 2019/238503 Al offenbart eine Vorrichtung zum Desinfizieren zum Beispiel eines Operations saals. Die Vorrichtung umfasst insbesondere einen rotierbaren Glockenteller zum Zerstäuben ei nes Desinfektionsmittels wie z. B. hypochlorige Säure (HOCL) in den Operationssaal und eine hohle Antriebswelle zum Antreiben des Glockentellers, wobei die Zuführung des Desinfektions mittels zum Glockenteller durch die hohle Antriebswelle erfolgt. In Abhängigkeit des Betriebs der Vorrichtung kann es möglicherweise zu hohen Temperaturen kommen (z. B. über 80°C), die sich negativ auf die temperaturempfindliche hypochlorige Säure auswirken können. Hypochlorige Säure ist des Weiteren hochkorrosiv. Deshalb besteht eine besondere Herausforderung darin, empfindliche Bauteile vor der hypochlorigen Säure zu schützen, aber auch vor anderen, eventuell weniger korrosiven Flüssigkeiten wie z. B. Spülmittel, Raumfeuchtigkeit, etc..

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte und/oder alternative Vorrichtung zum Desinfi zieren zumindest eines vorzugsweise durch eine oder mehrere Personen begehbaren Raums zu schaffen.

Diese Aufgabe kann mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst werden. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung können den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung be vorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung entnommen werden. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Desinfizieren zumindest eines Raums, z. B. für eine oder mehrere Personen, vorzugsweise eines Aufenthaltsraums, Lagerraums, Kühlraums und/oder Behandlungsraums (zweckmäßig für Mensch oder Tier), zum Beispiel eines Behandlungsraums ei nes Gebäudes, insbesondere eines Krankenzimmers, eines Patientenzimmers und/oder eines Operationssaals, z. B. eines Krankenhauses oder einer Arztpraxis. Der Aufenthaltsraum kann aller dings auch z. B. Schulräume, Bade- oder WC-Räume, sanitäre Anlagen oder Abteile von Flugzeu gen, Schiffen oder anderen Fahrzeugen umfassen. Der Aufenthaltsraum kann vorzugsweise auch einen veterinären Aufenthaltsraum und/oder einen Warteraum umfassen.

Die Vorrichtung umfasst einen rotierbaren Glockenteller (insbesondere eine sogenannte Hochro- tationsglocke) zum Zerstäuben eines Desinfektionsmittels insbesondere in den Raum und eine hohle Antriebswelle zum Antreiben des Glockentellers.

Die Vorrichtung umfasst ein (z. B. im Wesentlichen zylinderförmiges) Gehäuse, in dem z. B. eine Antriebseinheit (z. B. ein Motor) zum Antreiben der Antriebswelle zumindest abschnittsweise un tergebracht sein kann. Das Gehäuse ist somit insbesondere ein Antriebseinheit-Gehäuse (z. B. Motor-Gehäuse). Alternativ oder ergänzend kann in dem Gehäuse insbesondere die Antriebswelle zumindest abschnittsweise untergebracht sein.

Die Antriebseinheit kann insbesondere einen Motor zum Antreiben der Antriebswelle und somit insbesondere des Glockentellers umfassen, z. B. einen Elektromotor, eine Elektroturbine und/o der eine (z. B. pneumatisch angetriebene) Turbine, insbesondere Luftturbine z.

Die Vorrichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass das Gehäuse eine Vielzahl an Kühl rippen (z. B. Wärmerippen oder Kühlfinnen) aufweist und somit vorzugsweise als Wärmetauscher fungieren kann. Dadurch kann insbesondere Wärme vom Innern des Gehäuses effektiv nach Au ßen abgeführt werden, z. B. um Temperaturen im Gehäuse auf einem insbesondere für das Desin fektionsmittel geeigneten Niveau halten zu können.

Die Vorrichtung zeichnet sich alternativ oder ergänzend insbesondere dadurch aus, dass die An triebswelle mit einer (insbesondere berührungslosen) Labyrinthdichtung versehen ist, z. B. um ein unerwünschtes Eindringen von Flüssigkeit wie z. B. Desinfektionsmittel und/oder Spülmittel (aber auch z. B. Raumfeuchtigkeit) ins Gehäuse zu vermeiden. Die Labyrinthdichtung kann insbesondere am Austritt der Antriebswelle aus dem Gehäuse angeordnet sein. Die Vorrichtung zeichnet sich alternativ oder ergänzend insbesondere durch ein Ringelement aus einem Material zur Flüssigkeitsaufnahme auf, z. B. um ein unerwünschtes Eindringen von Flüssig keit (z. B. Desinfektionsmittel und/oder Spülmittel) ins Gehäuse vorteilhaft zu verhindern oder zu mindest zu verzögern.

Es ist möglich, dass die Kühlrippen vom Gehäuse z. B. radial nach seitlich außen abstehen und/o der in Umfangsrichtung des Gehäuses im Wesentlichen gleichmäßig voneinander beabstandet sind.

Die Kühlrippen können sich z. B. abschnittsweise seitlich außen entlang der Antriebswelle und/oder im Wesentlichen parallel zur Antriebswelle erstrecken.

Es ist möglich, dass die Kühlrippen sich abschnittsweise seitlich außen entlang der Antriebseinheit erstrecken, z. B. um von der Antriebseinheit erzeugte Wärme effektiv ableiten zu können.

Es ist möglich, dass das Gehäuse und/oder die Kühlrippen eine Aussparung zur Aufnahme eines Teils der Antriebseinheit aufweisen. Dadurch kann z. B. ein kompaktes Gehäuse mit (zweckmäßig zumindest teilweise) integrierter Antriebseinheit ermöglicht werden.

Die Vorrichtung kann z. B. ein Gebläse (z. B. ein Lüfter, insbesondere Axiallüfter) zum Erzeugen einer Gasströmung aufweisen, vorzugsweise um mittels des Glockentellers zerstäubtes Desinfektionsmit tel im Raum zu transportieren und/oder zu verteilen.

Das Gebläse ist vorzugsweise stromaufwärts des Gehäuses und/oder des Glockentellers angeord net.

Es ist möglich, dass zwischen den Kühlrippen Gasführungskanäle ausgebildet sind und die Gasfüh rungskanäle zum Führen der Gasströmung dienen. Die Kühlrippen können hierbei vorzugsweise Seitenführungselemente der Gasführungskanäle bilden.

Die Gasführungskanäle können vorzugsweise zum Führen der Gasströmung z. B. in Richtung des Glockentellers und/der des zerstäubten Desinfektionsmittels dienen. Das Gebläse und/oder die Gasströmung kann somit vorzugsweise genutzt werden, um zerstäubtes Desinfektionsmittel im Raum zu verteilen und/oder um Wärme vom Gehäuse, insbesondere über die Kühlrippen, abzuführen.

Da die Antriebswelle im Betrieb rotiert, kann sich eine z. B. statische Dichtung und/oder Kontakt dichtung als negativ heraussteilen.

Die Labyrinthdichtung kann deshalb vorzugsweise als berührungslose Labyrinthdichtung ausgebil det sein.

Es ist möglich, dass die Labyrinthdichtung einen ersten (vorzugsweise ringförmigen) mit der An triebswelle mit-rotierbaren Teilabschnitt und/oder einen zweiten (vorzugsweise ringförmigen) sta tischen Teilabschnitt umfasst. Der statische Teilabschnitt zeichnet sich z. B. dadurch aus, dass er im Betrieb nicht mit der Antriebswelle mit-rotiert.

Der erste Teilabschnitt ist vorzugsweise der Antriebswelle zugeordnet, z. B. (zweckmäßig mittelbar oder unmittelbar) an die Antriebswelle montiert.

Der zweite Teilabschnitt ist vorzugsweise dem Gehäuse zugeordnet, z. B. (zweckmäßig mittelbar oder unmittelbar) an das Gehäuse (z. B. an eine oder mehrere Kühlrippen) montiert.

Es ist möglich, dass die Labyrinthdichtung ihre Dichtfunktion erst und/oder nur bei Rotation der Antriebswelle und zwar insbesondere erst und/oder nur bei Rotation des ersten Teilabschnitts ent faltet. Bei Nicht-Rotation hingegen kann die Labyrinthdichtung vorzugsweise keine Dichtfunktion gewährleisten.

Es ist möglich, dass zwischen dem ersten Teilabschnitt und dem zweiten Teilabschnitt ein (zweck mäßig relativ dünner) Zwischenspalt ausgebildet ist, so dass sich der erste Teilabschnitt und der zweite Teilabschnitt vorzugsweise nicht berühren.

Der Zwischenspalt kann sich z. B. bis ins Innere des Gehäuses hinein erstrecken, z. B. bis zu einer Lagerung zum insbesondere drehbaren Lagern der Antriebswelle. Es ist möglich, dass (zweckmäßig im Betrieb der Vorrichtung) durch Rotation des ersten Teilab schnitts eine Luftbarriere im Zwischenspalt gebildet wird und vorzugsweise die Luftbarriere als Dichtung wirkt.

Es ist somit möglich, dass die Labyrinthdichtung bei nicht-rotierender Antriebswelle (und somit ins besondere bei nicht-rotierendem ersten Teilabschnitt) inaktiv ist und/oder erst durch Rotation der Antriebswelle (und somit insbesondere erst bei rotierendem ersten Teilabschnitt) in einen mittels der Luftbarriere aktivierten Zustand gebracht wird.

Die Labyrinthdichtung kann somit z. B. ausgebildet sein, um nur aktiv zu sein, wenn die Antriebs welle und somit insbesondere der erste Teilabschnitt rotiert.

Deshalb kann die Vorrichtung z. B. ausgebildet sein, um die Antriebswelle zu rotieren, auch wenn keine Zerstäubung des Desinfektionsmittels stattfindet, insbesondere um zu verhindern, dass an der Labyrinthdichtung anstehende Flüssigkeit (z. B. Desinfektionsmittel und/oder Spülmittel) über die Labyrinthdichtung ins Gehäuse (z. B. zu einer Lagerung etc.) Vordringen kann.

Es ist möglich, dass der erste Teilabschnitt und der zweite Teilabschnitt sich gegenseitig nicht be rühren, zweckmäßig zumindest nicht für Abdichtungszwecke.

Es ist möglich, dass zwischen dem zweiten Teilabschnitt und einer (insbesondere im Gehäuse un tergebrachten) Lagerung zum insbesondere drehbaren Lagern der Antriebswelle zumindest ein z. B. elastisches Beaufschlagungselement (z. B. Feder, Gummi etc.) angeordnet ist, um die Lagerung zu beaufschlagen. Das Beaufschlagungselement dient insbesondere zur Vorspannung und/oder zum Toleranzausgleich der Lagerung.

Das Beaufschlagungselement kann insbesondere an oder im zweiten Teilabschnitt angebracht sein.

Es ist möglich, dass in der Antriebswelle ein hohles, vorzugsweise nicht mitdrehendes Innenrohr zum Zuführen des Desinfektionsmittels angeordnet ist. Das Innenrohr ist vorzugsweise statisch, so dass es im Betrieb nicht rotiert, insbesondere nicht mit der Antriebswelle mit-rotiert.

Die Antriebswelle und das Innenrohr sind vorzugsweise koaxial zueinander angeordnet. Das Innenrohr kann z. B. eine Düse umfassen, über die das Desinfektionsmittel ausgegeben werden kann.

Das Desinfektionsmittel kann z. B. (insbesondere mittelbar) über eine drehbare Platte, insbeson dere eine Prall- oder Verteilplatte, zum Glockenteller geführt werden.

Die Platte kann z. B. zweckmäßig im Glockenteller untergebracht sein.

Das Innenrohr kann z. B. einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich aufweisen.

Durch die Rotation der Antriebswelle kann auch das sich im Betrieb nicht rotierende, mit Desinfek tionsmittel gefüllte Innenrohr durch Schwingungen beansprucht werden. Die Ausbildung des In nenrohrs mit dem ersten Teilbereich und dem zweiten Teilbereich kann deshalb insbesondere an im Betrieb auftretende System-Schwingungen (z. B. eine System-Eigenfrequenz) angepasst werden.

Der zweite Teilbereich kann z. B. einen größeren Außendurchmesser und/oder eine größere Wand dicke aufweisen als der erste Teilbereich. Alternativ oder ergänzend kann der zweite Teilbereich einen größeren Durchlassquerschnitt für das Desinfektionsmittel aufweisen als der erste Teilbe reich.

Der erste Teilbereich kann z. B. eine Austrittsöffnung für das Desinfektionsmittel aufweisen. Die Austrittsöffnung kann z. B. Teil einer am ersten Teilbereich anmontierten und/oder ausgebildeten Düse sein.

Die Düse dient vorzugsweise zur Druckerhöhung und kann einen Auslassdurchmesser von insbe sondere 0,5 mm <= d<= 0,9 mm aufweisen.

Der zweite Teilbereich kann z. B. zwischen der Antriebseinheit verlaufen und/oder in einem Sockel für das Gehäuse gelagert sein.

Zwischen dem ersten Teilbereich und dem zweiten Teilbereich kann z. B. zumindest ein stufenför miger Versatz ausgebildet sein.

Es ist möglich, dass die Labyrinthdichtung an der Kopfseitigen-Stirnseite, insbesondere am zum Glo ckenteller hin gewandten Ende, des Gehäuses ausgebildet ist. Die Labyrinthdichtung kann somit insbesondere vorgesehen sein, um zu verhindern, dass Flüssigkeit (z. B. Desinfektionsmittel und/o der Spülmittel) von oben in das Gehäuse eindringen kann.

Es ist möglich, dass das Gehäuse (zweckmäßig mittelbar oder unmittelbar) auf einem Sockel gela gert ist und der Sockel vorzugsweise einen Boden für das Gehäuse bildet.

Eine O-Ring-Dichtung kann z. B. zwischen dem Sockel und dem Gehäuse angeordnet sein, insbeson dere um das Gehäuse z. B. Boden-seitig abzudichten. Alternativ oder ergänzend kann z. B. ein sta tischer Teil der Antriebseinheit mit einer O-Ring-Dichtung versehen sein, insbesondere um das Ge häuse z. B. Boden-seitig abzudichten. Es ist möglich, dass z. B. eine O-Ring-Dichtung zwischen dem Sockel und dem Innenrohr angeordnet ist.

Es ist möglich, dass eine Innenfläche eines statischen Teils der Antriebseinheit durch ein inneres Rohrelement aus korrosionsbeständigem Kunststoff oder durch eine korrosionsbeständige Be schichtung geschützt ist.

Der statische Teil der Antriebseinheit stellt vorzugsweise einen Stator der Antriebseinheit dar.

Die Vorrichtung kann z. B. eine (zweckmäßig ringförmige) Bürsten-Dichtung aufweisen, vorzugs weise eine Antistatik-Bürsten-Dichtung und/oder Kohlefaser-Bürsten-Dichtung, z. B. um das Ge häuse insbesondere Boden-seitig abzudichten.

Die Bürsten-Dichtung ist vorzugsweise am Sockel insbesondere statisch angebracht.

Es ist möglich, dass insbesondere ein rotierbarer Teil der Antriebseinheit mit der Bürsten-Dichtung versehen ist.

Es ist möglich, dass die Vorrichtung eine Ringstruktur aufweist.

Die Ringstruktur kann z. B. zwischen dem Gehäuse und dem Glockenteller angeordnet sein.

Die Ringstruktur kann z. B. zur Geräuschminderung dienen, insbesondere als Geräuschminde rungsschürze. Die Geräuschminderung kann insbesondere durch eine Reduzierung von Verwirbe lungen an der Außenfläche des Glockentellers erzielt werden. Die Ringstruktur kann z. B. zum Ummanteln und/oder Verkleiden einer Basis des Glockentellers, eines Teils einer Außenfläche des Glockentellers und/oder der Labyrinthdichtung dienen.

Die Ringstruktur kann z. B. als Gasleitelement dienen, um eine mittels des Gebläses erzeugte Gas strömung weiterleiten zu können, z. B. hin zum Glockenteller und/oder hin zum zerstäubten Des infektionsmittel.

Die Ringstruktur kann z. B. öffenbar sein und/oder aus mehreren, insbesondere zumindest zwei, Teilabschnitten (z. B. Halbschalen) zusammengesetzt sein, insbesondere um die Ringstruktur von der Vorrichtung abnehmen und ggf. wieder an die Vorrichtung anmontieren zu können.

Es ist möglich, dass die Ringstruktur zumindest zwei lösbar aneinander montierbare Teilabschnitte umfasst.

Die Ringstruktur kann z. B. mittels zumindest einer zweckmäßig lösbaren Rast-, Steck- und/oder Klemmverbindung öffenbar und/oder schließbar sein. Die Rast-, Steck- und/oder Klemmverbin dung kann z. B. als Schnapp- und/oder Haken-Verbindung ausgeführt sein oder z. B. hiermit kom biniert werden.

Die Ringstruktur kann z. B. als Hohlkammer- oder Vollprofil ausgebildet sein.

Die Ringstruktur kann z. B. eine konkave und/oder sich nach seitlich außen erstreckende Außen fläche aufweisen, vorzugsweise um die durch das Gebläse erzeugte Gasströmung nach seitlich au ßen weiterzuleiten, insbesondere in Richtung Glockenteller und/oder in Richtung zerstäubtes Des infektionsmittel.

Es ist möglich, dass die Außenfläche mit einer Abweichung von kleiner +/- 30°, 25°, 20° oder 15° auf eine Abspritzkante des Glockentellers gerichtet ist.

Es ist möglich, dass die Ringstruktur einen z. B. integrierten Spülmittelkanal aufweist, z. B. zum Verbinden mit einer Spülmittelleitung und/oder zum Zuführen von Spülmittel.

Der Spülmittelkanal kann z. B. ein Eingangsloch und zumindest ein Ausgangsloch aufweisen. Es ist möglich, dass das Eingangsloch in der Außenfläche ausgebildet ist und vorzugsweise eine Anschlusseinrichtung eine Anschlusseinrichtung zum Verbinden mit der Spülmitteleitung auf weist. Alternativ oder ergänzend kann das zumindest eine Ausgangsloch z. B. in einer Innenfläche der Ringstruktur ausgebildet sein und/oder auf den Glockenteller gerichtet sein.

Die Außenfläche bildet vorzugsweise eine (insbesondere radial) äußere Mantelfläche der Ringstruktur.

Die Innenfläche bildet vorzugsweise eine (insbesondere radial) innere Mantelfläche der Ringstruk tur.

Die Ringstruktur kann z. B. eine Seitenwandkonstruktion aufweisen, die vorzugsweise ringförmig verlaufen kann.

Der Spülmittelkanal kann sich z. B. in der Seitenwandkonstruktion erstrecken und/oder sich z. B. durch die Seitenwandkonstruktion hindurch erstrecken.

Es ist möglich, dass der Glockenteller, die Antriebswelle und/oder die Labyrinthdichtung einerseits und die Ringstruktur andererseits einen (z. B. ringspaltförmigen) Zwischenraum begrenzen.

Der Zwischenraum kann z. B. eine (vorzugsweise ringförmige) Einlassöffnung aufweisen, so dass z. B. Flüssigkeit (z. B. Desinfektionsmittel, Spülmittel und/oder Raumfeuchte etc.) in den Zwischen raum eindringen kann. Die Einlassöffnung kann z. B. durch einerseits den Glockenteller und ande rerseits die Ringstruktur begrenzt sein und/oder zum Glockenteller hingewandt sein.

Es ist möglich, dass der Spülmittelkanal z. B. mit seinem zumindest einen Ausgangsloch in einem vorzugsweise ringspaltförmigen Zwischenraum mündet.

Der Zwischenraum kann z. B. zwischen der Ringstruktur einerseits und dem Glockenteller, der An triebswelle und/oder der Labyrinthdichtung andererseits ausgebildet sein.

Es ist möglich, dass zumindest eine Auslassöffnung ausgebildet ist, über die Flüssigkeit (z. B. Spül mittel und/oder Desinfektionsmittel) vorzugsweise Schwerkraft-basiert aus dem Zwischenraum ablaufen kann, wodurch vorzugsweise eine Flutung des Zwischenraums verhindert werden kann. Es ist möglich, dass die zumindest eine Auslassöffnung in der Ringstruktur ausgebildet ist, vorzugs weise in einem unteren und/oder vom Glockenteller abgewandten Basisabschnitt der Ringstruk tur. Es sind allerdings Ausführungsformen möglich, in denen die zumindest eine Auslassöffnung nicht in der Ringstruktur ausgebildet ist.

Es ist möglich, dass das Gehäuse mit den Kühlkrippen von einer (vorzugsweise im Wesentlichen zylinderförmigen) Einhausung umgeben ist.

Die Einhausung kann sich z. B. sich von den Kühlrippen seitlich beabstandet erstrecken.

Die Gasströmung ist z. B. durch die Einhausung hindurchführbar, um so zweckmäßig zum Glocken teller und/oder zum zerstäubten Desinfektionsmittel geführt werden zu können.

Der Glockenteller und/oder die Ringstruktur können vorzugsweise außerhalb der Einhausung an geordnet sein.

Es ist möglich, dass die Antriebswelle, das Innenrohr, das Gehäuse und/oder die Einhausung im Wesentlichen koaxial angeordnet sind und/oder im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet sind.

Es ist möglich, dass zumindest ein Leckageausgang (z. B. Boden-seitig) im Gehäuse und/oder im Sockel ausgebildet ist, vorzugsweise um insbesondere hochkorrosive Flüssigkeit aus dem Gehäuse abführen zu können.

An den zumindest einen Leckageausgang kann z. B. eine Leckageabführleitung angebracht sein.

Sofern es doch z. B. zu einem Eindringen von Flüssigkeit in den Bereich der Antriebseinheit, zu ei ner Leckage am Innenrohr und/oder einem Rückfluss von Flüssigkeit von der Düse kommt, kann durch den zumindest einen Leckageausgang die insbesondere hochkorrosive Flüssigkeit abgeführt werden.

Es ist möglich, dass die Antriebswelle und zumindest eines der folgenden Teile als gemeinsam ge wuchtete Einheit ausgebildet sind: der Glockenteller, eine Prall- oder Verteilplatte des Glockentel lers, der rotierbare Teil der Antriebseinheit und/oder der erste Teilabschnitt der Labyrinthdich tung. Es ist wie schon erwähnt möglich, dass die Vorrichtung einen Sockel für das Gehäuse aufweist, auf den das Gehäuse zweckmäßig aufgesetzt und/oder anmontiert sein kann.

Im Sockel kann z. B. zumindest eine Zuführleitung für Flüssigkeit (z. B. Desinfektionsmittel und/o der Spülmittel) verlaufen, über die die Flüssigkeit z. B. in das Innenrohr führbar ist. Dadurch kann zweckmäßig ein Medium, insbesondere Flüssigkeit, von Außen ins Innenrohr geführt werden.

Im Sockel kann z. B. zumindest eine Steuerleitung zum Steuernder Antriebseinheit verlaufen. Al ternativ oder ergänzend kann im Sockel zumindest eine Antriebsleitung für die Antriebseinheit verlaufen, z. B. eine Stromleitung, eine Druckluftleitung etc..

Wie schon erwähnt ist die Labyrinthdichtung bei nicht-rotierender Antriebswelle und somit nicht rotierendem ersten Teilabschnitt vorzugsweise inaktiv.

Die Vorrichtung kann deshalb z. B. eine Steuereinrichtung aufweisen, die ausgebildet ist, um die Antriebswelle und somit insbesondere den ersten Teilabschnitt der Labyrinthdichtung nach einem Zerstäubungsvorgang und/oder nach einem Spülvorgang des Zwischenraums für eine vorbe stimmte Zeitdauer nachrotieren zu lassen, wodurch vorzugsweise die Labyrinthdichtung (insbe sondere deren Luftbarriere) in aktiviertem Zustand gehalten werden kann, z. B. so lange, bis mög licherweise im Zwischenraum befindliche Flüssigkeit insbesondere über die zumindest eine Aus lassöffnung ablaufen konnte.

Die Steuereinrichtung kann auch ausgebildet sein, um die Antriebswelle und somit insbesondere den ersten Teilabschnitt der Labyrinthdichtung z. B. bei einem Spülvorgang zum Spülen des Zwi schenraums rotieren zu lassen, wodurch vorzugsweise die Labyrinthdichtung (insbesondere deren Luftbarriere) in aktiviertem Zustand gehalten werden kann.

Das Desinfektionsmittel ist vorzugsweise eine hypochlorige Säure (HOCL).

Die hohle Antriebswelle, der Glockenteller, die Labyrinthdichtung, das Gehäuse, das Innenrohr, die Ringstruktur und/oder der Sockel kann metallisch ausgebildet sein, insbesondere aus einem oder mehreren Metallen, welche beständig gegenüber hochkorrosiven Medien wie z. B. hypochlo rige Säure sind.

Die Ringstruktur z. B. kann allerdings auch aus einem geeigneten Kunststoff ausgebildet sein. Das Gehäuse kann optional z. B. eine Vielzahl an Kühlrippen (z. B. Wärmerippen oder Kühlfinnen) aufweisen. Alternativ oder ergänzend kann optional die Antriebswelle mit z. B. einer Labyrinth dichtung versehen sein.

Es ist möglich, dass die Vorrichtung ein Ringelement (insbesondere ein Flüssigkeits-Aufnahme-Rin- gelement, z. B. Dichtungselement) aus einem Material zur Flüssigkeitsaufnahme aufweist, z. B. um ein unerwünschtes Eindringen von Flüssigkeit ins Gehäuse vorteilhaft zu verhindern oder zumin dest zu verzögern.

Das Material weist vorzugsweise eine Kapazität (insbesondere Materialkapazität) und/oder Mate rialeigenschaft zur (insbesondere hohen) Flüssigkeitsaufnahme auf.

Das Material kann z. B. ein Fasergebilde, insbesondere ein nicht gewebtes Fasergebilde, einen aufgeschäumten Kunststoff und/oder einen Filz umfassen.

Das Material kann z. B. als Flüssigkeits-absorbierendes Material ausgebildet sein (insbesondere als ein Desinfektionsmittel-absorbierendes und/oder Spülmittel-absorbierendes Material).

Das Material ist vorzugsweise ausgebildet, um Flüssigkeit aufzunehmen, zu speichern (zweckmä ßig zu halten) und/oder durch zweckmäßig natürliche Verdunstung trocknen zu lassen.

Es ist möglich, dass ein Außendurchmesser des Ringelements kleiner ist als ein Innendurchmesser der Antriebswelle und/oder das Ringelement ein statisches Bauteil bildet, so dass vorzugsweise das Ringelement wie das Innenrohr keine Rotationsbewegung durchführt.

Die Vorrichtung kann z. B. eine Düse aufweisen, vorzugsweise mit einer Austrittsöffnung (z. B. ei nem Düsenaustritt) zum Ausgeben des Desinfektionsmittels.

Das Ringelement und/oder die Düse ist vorzugweise demontierbar und auswechselbar.

Es ist möglich, dass der Glockenteller in dessen Zentrum eine drehbare Platte aufweist, insbeson dere eine Prall- und/oder Verteilplatte. Es ist möglich, dass die Platte vorzugsweise mittels eines zweckmäßig geeigneten Werkzeugs ins besondere ohne Demontage des Glockentellers lösbar und zweckmäßig demontierbar ist, so dass die (insbesondere darunterliegende) Düse und/oder das (insbesondere darunterliegende) Ringele ment vorteilhaft erreichbar und vorzugsweise auswechselbar ist.

Die Düse, insbesondere deren Austrittsöffnung, ist vorzugsweise ausgebildet, um Desinfektions mittel aus vorzugsweise dem Innenrohr und/oder auf die drehbare Platte auszugeben (z. B. zu spritzen).

Die Düse und/oder die Austrittsöffnung kann insbesondere ausgebildet sein, um das Desinfekti onsmittel auf insbesondere eine Unterseite der Platte auszugeben (z. B. zu spritzen), von wo aus das Desinfektionsmittel z. B. auf die Innenfläche des Glockentellers transportiert werden kann.

Die Düse kann z. B. ein im Wesentlichen rohrförmiges Teil sein, mit z. B. unterschiedlichen Außen durchmessern und/oder unterschiedlichen Innendurchmessern.

Die Düse kann z. B. Teil des Innenrohrs sein, z. B. ein einstückig integraler Teil des Innenrohrs oder mit dem Innenrohr z. B. lösbar oder unlösbar verbunden sein, insbesondere mit dessen erstem Teil bereich.

Die Düse kann z. B. mit dem Innenrohr, insbesondere mit dessen ersten Teilbereich, vorzugsweise lösbar verbunden sein, z. B. mittels eines Befestigungssockels.

Die Düse kann z. B. am Innenrohr, insbesondere an dessen ersten Teilbereich, vorzugsweise lösbar angebracht sein, z. B. ein- oder aufgesteckt sein, vorzugsweise mittels einer Steck- und/oder Klemmverbindung. Auch z. B. eine Schraubverbindung ist möglich.

Die Düse kann z. B. eine zweckmäßig im Wesentlichen koaxiale und/oder ausgabeseitige Verlän gerung des Innenrohrs bilden, insbesondere des ersten Teilbereichs.

Das Ringelement kann vorzugsweise mittels Presspassung an der Düse befestigt sein.

Die Düse kann, vorzugsweise unterhalb ihrer Austrittsöffnung für das Desinfektionsmittel, vor zugsweise vom Ringelement umschlossen sein. Die Düse und das Innenrohr können sich vorzugsweise im Wesentlichen koaxial erstrecken und/o der einen z. B. gemeinsamen Zuführkanal für das Desinfektionsmittel bilden, über den das Desin fektionsmittel zweckmäßig zur Platte und/oder zum Glockenteller transportiert werden kann.

Die Düse kann einen Durchgangskanal für das Desinfektionsmittel aufweisen, dessen Durchgangs querschnitt z. B. im Wesentlichen unveränderlich sein kann, sich z. B. in Strömungsrichtung erwei tern kann und/oder sich z. B. in Strömungsrichtung verjüngen kann. Es ist z. B. auch möglich, dass der Durchgangsquerschnitt abschnittsweise unveränderlich ist, sich abschnittsweise in Strö mungsrichtung erweitert und/oder sich abschnittsweise in Strömungsrichtung verjüngt.

Der Durchgangskanal kann sich z. B. im Wesentlichen axial durch den Befestigungssockel der Düse erstrecken.

Es ist möglich, dass sich am Düsenaustritt (zweckmäßig der Austrittsöffnung der Düse) bei nicht optimalen Strömungsverhältnissen Tropfen, insbesondere Desinfektionsmittel-Tropfen, bilden können, die außen an der Düse herunterlaufen können. Bei nicht optimalen Strömungsverhältnis sen ist es z. B. möglich, dass sich nicht direkt ein Fluidstrahl, insbesondere Desinfektionsmittel- Fluidstrahl ausbildet, der sich zwischen Düsenaustritt und Unterseite der Platte aufbaut. Dadurch ist es möglich, dass Tropfen entlang der Außenseite der Düse und z. B. entlang des Innenrohrs ins Innere des Gehäuses und/oder in einen unteren Bereich der Vorrichtung gelangen und z. B. Korro sion verursachen können.

Das Ringelement ist insbesondere vorgesehen, um dies zu verhindern oder zumindest zu verzö gern.

Der Glockenteller umfasst vorzugsweise eine Basis, die z. B. an die Antriebswelle montiert (z. B. geschraubt) sein kann.

Das Ringelement erstreckt sich vorzugsweise zumindest abschnittsweise in der Basis des Glocken tellers. Die Basis des Glockentellers kann somit z. B. das Ringelement vorzugsweise radial beab- standet ummanteln.

Das Ringelement ist vorzugsweise außerhalb des Gehäuses angeordnet. Es ist möglich, dass das Ringelement durch zumindest einen Widerhaken oder Haltezahn befestigt ist und vorzugsweise der zumindest eine Widerhaken oder der zumindest eine Haltezahn an der Düse ausgebildet ist. Der zumindest eine Widerhaken oder der zumindest eine Haltezahn kann insbesondere in eine innere Mantelfläche des Ringelements eingreifen.

Die Platte umfasst eine Verbindungseinrichtung, insbesondere zum Verbinden mit dem Glocken teller.

Die Platte bildet wie schon erwähnt vorzugsweise eine Prall- und/oder Verteilplatte, vorzugsweise um (zweckmäßig mittels ihrer Unterseite) von der Düse ausgegebenes Desinfektionsmittel zum Glockenteller, insbesondere dessen Innenfläche, zu transportieren.

Die Platte ist vorzugsweise drehfest mit der Verbindungseinrichtung verbunden.

Die Verbindungseinrichtung, insbesondere deren Oberseite, ist vorzugsweise von einer Unterseite der Platte zweckmäßig beabstandet, um z. B. zu ermöglichen, dass aus der Düse ausgegebenes Desinfektionsmittel mittels der Unterseite der Platte auf die Innenfläche des Glockentellers trans portiert werden kann.

Die Platte kann z. B. an die Verbindungseinrichtung als insbesondere separates Bauteil anmontiert sein, z. B. an die Verbindungseinrichtung geschraubt, geklebt oder geschweißt etc. sein. Die Platte kann aber auch z. B. unmittelbar oder mittelbar mittels einer Steck- und/oder Klemmverbindung mit der Verbindungseinrichtung verbunden sein. Auch andere Verbindungstechniken sind mög lich.

Die Platte und die Verbindungseinrichtung können aber auch z. B. ein einstückig-integrales Bauteil bilden.

Die Düse und/oder das Ringelement kann sich z. B. in der Verbindungseinrichtung erstrecken, ins besondere in einer Durchgangsöffnung der Verbindungseinrichtung. Es ist aber z. B. auch möglich, dass sich das Ringelement nicht in die Verbindungseinrichtung hinein erstreckt.

Es ist möglich, dass eine erste Stirnfläche des Ringelements zur Platte hin im Wesentlichen frei liegt (zweckmäßig lange Ausführung) oder durch die Verbindungseinrichtung überdeckt (z. B. überspannt) wird (zweckmäßig kurze Ausführung). Alternativ oder ergänzend kann eine zweite Stirnfläche des Ringelements z. B. auf einem vorzugsweise seitlich abstehenden Lagerabschnitt der Düse gelagert sein.

Das Ringelement kann somit in einer zweckmäßig langen Ausführung oder zweckmäßig kurzen Ausführung eingebracht werden.

Das Ringelement kann z. B. vor einer Unterseite der Verbindungseinrichtung enden (z. B. sich bis zur Unterseite oder bis kurz vor die Unterseite der Verbindungseinrichtung erstrecken (zweckmä ßig kurze Ausführung)).

Das Ringelement kann sich aber auch bis in einen austrittsseitigen Endabschnitt der Düse erstre cken (z. B bis zum Düsenaustritt oder bis kurz vor den Düsenaustritt (zweckmäßig lange Ausfüh rung)).

Wie bereits erwähnt, ist es möglich, dass sich am Düsenaustritt (zweckmäßig der Austrittsöffnung der Düse) bei nicht optimalen Strömungsverhältnissen Tropfen, insbesondere Desinfektionsmit tel-Tropfen, bilden können, die außen an der Düse herunterlaufen können. Bei nicht optimalen Strömungsverhältnissen ist es z. B. möglich, dass sich nicht direkt ein Fluidstrahl, insbesondere Desinfektionsmittel-Strahl ausbildet, der sich zwischen Düsenaustritt und Unterseite der Platte aufbaut. Dadurch ist es möglich, dass Tropfen entlang der Außenseite der Düse und z. B. entlang des hohlen Innenrohrs ins Innere des Gehäuses und/oder in einen unteren Bereich der Vorrich tung gelangen und z. B. Korrosion verursachen können.

Wie ebenfalls bereits erwähnt, ist das Ringelement insbesondere vorgesehen, um dies zu verhin dern oder zumindest zu verzögern.

Um allerdings eine Flüssigkeitsbeaufschlagung des Ringelements vorteilhaft reduzieren oder ver meiden zu können, kann die Vorrichtung z. B. eine Fliehkraft-Abführung (Zentrifugalkraft-Abfüh rung) von Flüssigkeit, insbesondere Desinfektionsmittel und/oder Spülmittel umfassen.

Die Verbindungseinrichtung kann z. B. eine im Wesentlichen axiale Durchgangsöffnung und/oder zumindest einen Seitenkanal aufweisen.

Es ist möglich, dass über die Durchgangsöffnung Flüssigkeit, insbesondere Desinfektionsmittel und/oder Spülmittel zum Ringelement führbar ist. Der Seitenkanal kann von der Durchgangsöffnung zweckmäßig seitlich abzweigen und/oder aus gebildet sein zum seitlichen Abführen von (z. B. entlang der Düse) herunterlaufender Flüssigkeit mittels Fliehkraft, um z. B. eine Flüssigkeitsbeaufschlagung des Ringelements zu reduzieren oder zu vermeiden.

Flüssigkeit, die trotz Fliehkraft-Abführung, nicht in den Seitenkanal gelangt, kann durch das Rin gelement aufgenommen werden, um vorteilhaft an einem Eindringen in das Gehäuse gehindert werden zu können.

Es ist möglich, dass sich die Düse zweckmäßig zumindest abschnittsweise in der Durchgangsöff nung erstreckt und/oder die Durchgangsöffnung (z. B. radial) innen durch die Düse und/oder (z. B. radial) außen durch die Verbindungseinrichtung begrenzt wird. Die Durchgangsöffnung kann so mit vorzugsweise einen Ringkanal bilden, vorzugsweise mit unterschiedlichen Durchgangsquer schnitten.

Die Durchgangsöffnung kann vorzugsweise einen sich zur Platte (z. B. konisch) aufweitenden Teil abschnitt (z. B. Ringspalt) umfassen, der z. B. durch einen konischen Teilbereich der Verbindungs einrichtung gebildet werden kann. Die Durchgangsöffnung kann alternativ oder ergänzend vor zugsweise einen sich zum Ringelement (z. B. konisch) aufweitenden Teilabschnitt (z. B. Ringspalt) umfassen, der z. B. durch einen konischen Teilbereich der Verbindungseinrichtung gebildet wer den kann.

Die Durchgangsöffnung kann z. B. eine Engstelle (z. B. einen ringförmigen Spalt, insbesondere Ringspalt) aufweisen.

Die Engstelle kann vorzugsweise zwischen dem sich zur Platte aufweitenden Teilabschnitt und dem sich zum Ringelement aufweitenden Teilabschnitt ausgebildet sein.

Z. B. kann die Engstelle (zweckmäßig innen) durch einen insbesondere an der Düse ausgebildeten Versatz begrenzt werden und/oder (zweckmäßig außen) durch einen insbesondere an der Verbin dungseinrichtung ausgebildeten Versatz begrenzt werden.

Der Versatz der Düse kann von der Düse z. B. nach außen abstehen. Der Versatz der Verbindungseinrichtung kann von der Verbindungseinrichtung z. B. nach innen abstehen.

Der Seitenkanal der Verbindungseinrichtung kann z. B. auf der der Platte und/oder dem Glocken teller zugewandten Seite zumindest abschnittsweise vor der Engstelle von der Durchgangsöffnung abzweigen, z. B. um (insbesondere entlang der Düse) herunterlaufende Flüssigkeit vor dem Ge häuse und/oder vor dem Ringelement abführen zu können.

Es ist möglich, dass der Glockenteller, vorzugsweise dessen Basis, zumindest einen Seitenkanal aufweist. Der Seitenkanal des Glockentellers kann z. B. ausgebildet sein zum seitlichen Abführen von (z. B. entlang der Düse) herunterlaufender Flüssigkeit (z. B. Desinfektionsmittel und/oder Spülmittel) mittels Fliehkraft.

Der Seitenkanal des Glockentellers kann z. B. als Durchgangskanal durch eine Wand des Glocken tellers ausgebildet sein, insbesondere als Durchgangskanal durch eine Wand der Basis des Glo ckentellers.

Die Platte mit der Verbindungseinrichtung ist im Betrieb der Vorrichtung ein insbesondere rotie rendes Teil, die Düse und/oder das Ringelement hingegen ein z. B. statisches Teil.

Die Verbindungseinrichtung kann insbesondere innenseitig ausgebildet sein, um z. B. entlang der Düse herablaufende Flüssigkeit (z. B. Tropfen und/oder Desinfektionsmittel) vorzugsweise im We sentlichen an der Engstelle zu erfassen und mittels Fliehkraft über den Seitenkanal der Verbin dungseinrichtung und/oder den Seitenkanal des Glockentellers abzuführen, z. B. zur Außenseite des Glockentellers.

Der Seitenkanal der Verbindungseinrichtung und der Seitenkanal des Glockentellers sind vorzugs weise miteinander verbunden, insbesondere um Flüssigkeit aus der Durchgangsöffnung vorzugs weise mittels Fliehkraft z. B. zur Außenseite des Glockentellers abzuführen, insbesondere, wenn sich der Glockenteller, die Verbindungseinrichtung und/oder die Platte dreht. Der Seitenkanal der Verbindungseinrichtung kann vorzugsweise in den Seitenkanal des Glockentellers münden.

Die Fliehkraft entsteht insbesondere im Betrieb der Vorrichtung, z. B. wenn sich der Glockenteller, die Verbindungseinrichtung und/oder die Platte dreht. Es ist möglich, dass die Verbindungseinrichtung z. B. mehrere Seitenkanäle umfasst und/oder der Glockenteller z. B. mehrere Seitenkanäle umfasst.

Das Ringelement und/oder die Düse ist üblicherweise Intervall-mäßig auszutauschen, weshalb eine vereinfachte Montage und/oder Demontage der Platte vorteilhaft ist und zwar insbesondere ohne das Erfordernis einer Demontage des Glockentellers. Vorteilhaft ist nach demontierter Platte das Ringelement und/oder die Düse zugänglich und zweckmäßig austauschbar.

Die Verbindungseinrichtung kann z. B. mit einem Außengewinde zur Verbindung mit einem Innen gewinde des Glockentellers versehen sein.

Die Platte kann auf ihrer insbesondere dem Gehäuse, der Düse und/oder dem Ringelement abge wandten Außenseite eine Eingriffseinrichtung zum Befestigen der Verbindungseinrichtung am Glockenteller und/oder zum Lösen der Verbindungseinrichtung vom Glockenteller umfassen. Die Eingriffseinrichtung dient insbesondere für einen Werkzeugeingriff.

Die Eingriffseinrichtung kann z. B. einen Vorsprung (z. B. einen Sechskant) umfassen, mittels des sen z. B. eine Schraubverbindung zwischen der Verbindungseinrichtung und dem Glockenteller zweckmäßig gelöst und festgemacht werden kann.

Alternativ oder ergänzend kann die Eingriffseinrichtung z. B. eine oder mehrere Vertiefungen (z.

B. Bohrungen) umfassen.

Die Eingriffseinrichtung kann relativ zur Platte z. B. dezentral oder zentral (z. B. im Wesentlichen koaxial zur Platte, zur Verbindungseinrichtung, zur Düse und/oder zum Glockenteller) ausgebildet sein.

Die vorzugsweise mehreren Vertiefungen können z. B. in einem Lockkreis angeordnet sein, wobei der Lochkreis z. B. im Wesentlichen koaxial zur Platte, zur Verbindungseinrichtung, zur Düse und/oder zum Glockenteller ausgebildet sein kann. Die vorzugsweise mehreren Vertiefungen kön nen somit z. B. dezentral an der Platte ausgebildet sein.

Zu erwähnen ist, dass die Verbindungseinrichtung z. B. an den Glockenteller angeschraubt sein kann, insbesondere an oder in die Basis des Glockentellers. Es ist aber auch möglich, dass die Ver bindungseinrichtung z. B. in den Glockenteller, insbesondere in die Basis des Glockentellers, zweckmäßig drehfest eingesteckt ist, z. B. mittels einer Steck- und/oder Klemmverbindung. Auch andere insbesondere drehfeste Verbindungstechniken sind möglich.

Zu erwähnen ist auch, dass die Fliehkraft insbesondere die Zentrifugalkraft und/oder ein radial nach außen wirkende Fliehkraft meint.

Die Düse und/oder das hohle Innenrohr ist im Betrieb der Vorrichtung vorzugsweise statisch, ins besondere nicht-rotierend.

Der Glockenteller, die Verbindungseinrichtung und/oder die Platte ist im Betrieb der Vorrichtung vorzugsweise rotierend.

Es ist möglich, dass die Antriebswelle, das Innenrohr, die Düse, das Ringelement und/oder der Glockenteller sich im Wesentlichen koaxial erstrecken.

Die oben beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung sind miteinander kom binierbar. Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offen bart oder ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Er findung in Verbindung mit den beigefügten Figuren.

Figur 1 zeigt eine Schnittansicht einer Vorrichtung gemäß einem Ausführungsbei spiel der Erfindung,

Figur 2 zeigt eine andere Schnittansicht der Vorrichtung,

Figur 3 zeigt eine Draufsicht von oben auf die Vorrichtung,

Figur 4 zeigt eine Draufsicht von unten auf die Vorrichtung,

Figur 5 zeigt eine Schnittansicht einer gemeinsam gewuchteten Einheit der Vor richtung,

Figur 6 zeigt eine vergrößerte Schnittansicht eines Teils der Vorrichtung,

Figuren 7 und 8 zeigen vergrößerte Schnittansichten eines Teils der Vorrichtung, Figur 9 zeigt eine Teil-Schnittansicht der Vorrichtung mit insbesondere einer Ein hausung und einem Gebläse gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfin dung,

Figur 10 zeigt eine Seitenansicht des in Figur 9 gezeigten Aufbaus mit einem mobilen Transportgefährt gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figuren 11 bis 13 zeigen unterschiedliche Ansichten zur Illustration einer Ringstruktur gemäß einem Ausführungsbeispiel,

Figur 14 zeigt eine Schnittansicht eines Teils einer Vorrichtung gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung,

Figur 15 zeigt eine vergrößerte Schnittansicht der Vorrichtung der Figur 14,

Figur 16 zeigt eine Ansicht von oben auf eine Düse mit einem Ringelement für die Vorrichtung der Figur 14,

Figur 17 zeigt eine Seitenansicht der Düse mit dem Ringelement,

Figur 18 zeigt eine Ansicht von unten auf die Düse mit dem Ringelement,

Figur 19 zeigt eine Schnittansicht der Düse mit dem Ringelement,

Figur 20 zeigt eine Ansicht von oben auf eine Düse mit einem Ringelement gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 21 zeigt eine Seitenansicht der Düse mit dem Ringelement der Figur 20,

Figur 22 zeigt eine Ansicht von unten auf die Düse mit dem Ringelement der Figur

20,

Figur 23 zeigt eine Schnittansicht der Düse mit dem Ringelement der Figur 20, Figur 24 zeigt eine Ansicht von oben auf eine Düse gemäß einem Ausführungsbei spiel der Erfindung,

Figur 25 zeigt eine Seitenansicht der Düse der Figur 24,

Figur 26 zeigt eine Ansicht von unten auf die Düse der Figur 24,

Figur 27 zeigt eine Schnittansicht der Düse der Figur 24,

Figur 28 zeigt eine Seitenansicht einer insbesondere als Prall- und/oder Verteilplatte ausgebildeten Platte mit Verbindungseinrichtung gemäß einem Ausfüh rungsbeispiel der Erfindung,

Figur 29 zeigt eine Ansicht von oben auf die Platte mit Verbindungseinrichtung der Figur 28,

Figur 30 zeigt eine Schnittansicht der Platte mit Verbindungseinrichtung der Figur 28,

Figur 31 zeigt eine Schnittansicht eines Teils einer Vorrichtung gemäß einem ande ren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 32 zeigt eine Schnittansicht eines Teils einer Vorrichtung gemäß einem wiede rum anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 33 zeigt eine Seitenansicht einer insbesondere als Prall- und/oder Verteilplatte ausgebildeten Platte mit Verbindungseinrichtung gemäß einem Ausfüh rungsbeispiel der Erfindung,

Figur 34 zeigt eine Ansicht von oben auf die Platte der Figur 33,

Figur 35 zeigt eine Schnittansicht der Platte der Figur 33,

Figur 36 zeigt eine Schnittansicht eines Teils einer Vorrichtung gemäß einem wiede rum anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung, Figur 37 zeigt eine vergrößerte Schnittansicht der Vorrichtung der Figur 36,

Figur 38 zeigt eine vereinfachte Darstellung einer Düse und einer Verbindungsein richtung für die Vorrichtung der Figur 36,

Figur 39 zeigt eine Schnittansicht einer insbesondere als Prall- und/oder Verteil platte ausgebildeten Platte mit Verbindungseinrichtung für die Vorrichtung der Figur 36,

Figur 40 zeigt eine Seitenansicht eines Glockentellers für die Vorrichtung der Figur

36,

Figur 41 zeigt eine Schnittansicht des Glockentellers der Figur 40,

Figur 42 zeigt eine Ansicht von unten auf den Glockenteller der Figur 40, und

Figur 43 zeigt eine Ansicht von oben auf den Glockenteller der Figur 40.

Der Übersichtlichkeit halber sind nicht alle Teile in allen Figuren mit Bezugszeichen versehen.

Die Figuren 1 bis 6 zeigen unterschiedliche Ansichten einer Vorrichtung 100 gemäß einem Ausfüh rungsbeispiel der Erfindung.

Die Vorrichtung 100 dient zum Desinfizieren eines Raums, insbesondere für eine oder mehrere Personen, vorzugsweise eines Aufenthaltsraums, Lagerraums, Kühlraums oder Behandlungs raums, zum Beispiel eines Behandlungsraums eines Gebäudes, insbesondere eines Krankenzim mers, eines Patientenzimmers und/oder eines Operationssaals. Die Vorrichtung 100 kann z. B. teilweise ausgebildet sein, wie in WO2019/238503 Al offenbart. Ebenfalls kann die Vorrichtung 100 z. B. in ein wie in WO2019/238503 Al beschriebenes Gesamtsystem integriert werden.

Die Vorrichtung 100 umfasst insbesondere einen rotierbaren, zweckmäßig im Wesentlichen trich terförmigen Glockenteller 1 zum Zerstäuben eines Desinfektionsmittels zweckmäßig in den Raum hinein, eine hohle Antriebswelle 10 zum Antreiben und insbesondere Rotieren des Glockentellers 1 und eine Antriebseinheit 2 (z. B. einen Elektromotor) zum Antreiben und insbesondere Rotieren der Antriebswelle 10. In der hohlen Antriebswelle 10 erstreckt sich ein statisches und somit im Be trieb nicht rotierendes hohles Innenrohr 17 zum Zuführen des Desinfektionsmittels. Das Desinfek tionsmittel ist vorzugsweise eine hypochlorige und meist temperaturempfindliche Säure (HOCL).

Der Glockenteller 1 umfasst eine Innenfläche la, eine Außenfläche lb, einen Basisabschnitt B und eine umlaufende Abspritzkante E zum Abspritzen des Desinfektionsmittels.

Der Glockenteller 1 wirkt mit einer scheibenförmigen, als Prall- oder Verteilplatte ausgebildeten Platte P zusammen, die im Betrieb zweckmäßig rotiert. Der Glockenteller 1, die Antriebswelle 10, das Innenrohr 17 und die Platte P sind im Wesentlichen koaxial zueinander angeordnet. Im Be trieb trifft das durch die Antriebswelle 10 und das Innenrohr 17 hindurch geführte Desinfektions mittel auf die rotierende Platte P und wird dadurch Zentrifugalkraft-basiert auf die Innenfläche la des rotierenden Glockentellers 1 verteilt, von wo aus das Desinfektionsmittel zu der ringförmigen Abspritzkante E geführt wird, von wo aus es zerstäubt in den Raum abgespritzt wird. Der Glocken teller 1 kann im Betrieb eine Drehzahl von z. B. mindestens 30.000 Umdrehungen pro Minute auf weisen und vorzugsweise eine Zerstäubungsleistung von mindestens 50 Milliliter pro Minute und/oder von mindestens 0,3 Kubikmeter pro Minute aufweisen.

Glockenteller und deren Wirkweise insbesondere mit rotierender Platte sind im technischen Be reich der Lackierung von Kraftfahrzeugkarosserien mittels Rotationszerstäubern üblich, so dass hierauf für Einzelheiten verwiesen werden kann.

Ein Gehäuse 11 ist zur Verfügung gestellt, in dem insbesondere die Antriebseinheit 2 unterge bracht ist. Ebenfalls kann im Gehäuse 11 insbesondere die Antriebswelle 10 und somit auch das Innenrohr 17 zumindest abschnittsweise untergebracht sein.

Während des Betriebs können insbesondere im Gehäuse 11 relativ hohe Temperaturen entste hen. Hierbei könnte die Gefahr bestehen, dass die hohen Temperaturen das Desinfektionsmittel beschädigen oder negativ beeinflussen.

Das Gehäuse 11 ist deshalb mit einer eine Vielzahl an Kühlrippen 12 (z. B. Wärmerippen oder Kühlfinnen) zur Oberflächenvergrößerung versehen, um somit als effektiver Wärmetauscher fun gieren zu können. Dadurch kann insbesondere Wärme vom Innern des Gehäuses 11 effektiv nach Außen abgeführt werden, z. B. um Temperaturen im Gehäuse 11 auf einem insbesondere für das Desinfektionsmittel geeigneten Niveau halten zu können. Die Kühlrippen 12 stehen zweckmäßig radial vom Gehäuse 11 nach seitlich außen ab, erstrecken sich parallel zur Antriebswelle 10 und sind in Umfangsrichtung des Gehäuses 11 z. B. gleichmäßig voneinander beabstandet.

Dadurch können zwischen den Kühlrippen 12 Gasführungskanäle 14 gebildet werden, die zum Füh ren einer durch ein Gebläse 3 erzeugten Gasströmung F genutzt werden können (z. B. Figur 9). Das Gebläse 3 ist z. B. als Axiallüfter ausgebildet und stromaufwärts, insbesondere unterhalb, des Ge häuses 11 angeordnet.

Das Gebläse 3 und die Kühlrippen 12 und somit die Gasführungskanäle 14 sind so ausgebildet, dass die Gasströmung F in den Gasführungskanälen 14 entlang den Kühlrippen 12 in Richtung Glocken teller 1 und/oder in Richtung zerstäubtes Desinfektionsmittel geführt wird, um das zerstäubte Des infektionsmittel im Raum zu verteilen.

Das Gebläse 3 und die Gasströmung F kann somit einerseits zum Verteilen des zerstäubten Desin fektionsmittels dienen, und andererseits, um effektiv Wärme von den Kühlrippen 12 abzuführen.

Das Gehäuse 11 und/oder die Kühlrippen 12 können eine Aussparung zur Aufnahme eines Teils der Antriebseinheit 2 aufweisen, wobei die Kühlrippen 12 sich abschnittsweise seitlich außen entlang der Antriebseinheit 2 erstrecken können.

Eine besondere Herausforderung besteht darin, empfindliche Bauteile insbesondere innerhalb des Gehäuses 11 vor der hypochlorigen Säure zu schützen, aber auch vor anderen, eventuell we niger korrosiven Flüssigkeiten wie z. B. Spülmittel, Raumfeuchtigkeit, etc..

Um ein Eindringen insbesondere der hypochlorigen Säure im regulären Betrieb zu vermeiden, be steht eine Herausforderung darin, insbesondere die Kopf-Seite des Gehäuses 11 zwischen Stator (insbesondere das Gehäuse 11) und Rotor (insbesondere die rotierende Antriebswelle 10) abzu dichten. Hier haben sich statisch anliegende Dichtungen als negativ herausgestellt.

Deshalb ist die Antriebswelle 10 mit einer Labyrinthdichtung 13 versehen, vorzugsweise um ein Kopf-seitiges unerwünschtes Eindringen von Flüssigkeit (insbesondere Desinfektionsmittel, Spül mittel, etc.) ins Gehäuse 11 hinein zu vermeiden. Die Labyrinthdichtung 13 umfasst einen ersten insbesondere ringförmigen Teilabschnitt 13.1 und einen zweiten insbesondere ringförmigen Teilabschnitt 13.2.

Der erste Teilabschnitt 13.1 ist der Antriebswelle 10 zugeordnet und mit der Antriebswelle 10 mit rotierbar.

Der zweite Teilabschnitt 13.2 ist dem Gehäuse 11 zugeordnet und statisch, so dass er im Betrieb nicht rotiert.

Zwischen dem ersten Teilabschnitt 13.1 und dem zweiten Teilabschnitt 13.2 ist ein Zwischenspalt ausgebildet, so dass der erste Teilabschnitt 13.1 und der zweite Teilabschnitt 13.2 sich vorzugsweise gegenseitig nicht berühren. Die Labyrinthdichtung 13 ist somit vorzugsweise als berührungslose La byrinthdichtung 13 ausgebildet.

Eine Besonderheit ist, dass der Zwischenspalt insbesondere so dünn ausgebildet ist, dass im Betrieb durch Rotation des ersten Teilabschnitts 13.1 eine Luftbarriere im Zwischenspalt gebildet wird und erst die Luftbarriere als Dichtung gegen Flüssigkeit wirkt.

Somit ist es möglich, dass die Labyrinthdichtung 13 bei nicht-rotierender Antriebswelle 10 und so mit bei nicht-rotierendem ersten Teilabschnitt 13.1 inaktiv ist und somit Flüssigkeit über den Zwi schenspalt ins Innere des Gehäuses 11 eindringen könnte.

Die Vorrichtung 100 kann deshalb eine Steuereinrichtung aufweisen, die ausgebildet ist, um die Antriebswelle 10 und somit insbesondere den ersten Teilabschnitt 13.1 der Labyrintdichtung 13 nach einem Zerstäubungsvorgang für eine vorbestimmte Zeitdauer nachrotieren zu lassen.

Dadurch kann die Labyrinthdichtung 13 in aktiviertem Zustand gehalten werden, insbesondere so lange, bis keine oder nur noch eine vernachlässigbare Flüssigkeitsmenge (z. B. Desinfektionsmittel und/oder Spülmittel) an der Labyrinthdichtung 13 anliegt, insbesondere sich möglicherweise im zweckmäßig ringspaltförmigen Zwischenraum 60 angesammelte Flüssigkeit ablaufen konnte.

Im Gehäuse 11 ist auch eine Lagerung 15 (z. B. ein Rollenlager etc.) zur insbesondere drehbaren Lagerung der Antriebswelle 10 untergebracht. Eine elastisches Beaufschlagungselement 16 wie z. B. eine Feder, ein Gummi etc. kann zwischen dem zweiten Teilabschnitt 13.2 und der Lagerung 15 ausgebildet sein, um die Lagerung 15 zu be aufschlagen. Das Beaufschlagungselement 16 dient insbesondere zur Vorspannung und/oder zum Toleranzausgleich der Lagerung 15.

Im Betrieb wird das Desinfektionsmittel über das nicht-rotierende Innenrohr 17 und vorzugsweise die Platte P zum Glockenteller 1 geführt. Das Innenrohr 17 erstreckt sich innerhalb der im Betrieb rotierenden Antriebswelle 10, so dass es dadurch mit relativ starken Schwingungen beansprucht werden kann.

Deshalb kann das Innenrohr 17 in einen ersten Teilbereich 17.1 und einen zweiten Teilbereich 17.2 unterteilt werden. Der erste Teilbereich 17.1 kann zweckmäßig zum Glockenteller 1 hingewandt sein und z. B. eine Austrittsöffnung für das Desinfektionsmittel aufweisen.

Die Austrittsöffnung kann z. B. eine speziell geformte Düse zur Druckerhöhung mit definiertem Aus lassdurchmesser von vorzugsweise 0,5 mm <= d<= 0,9 mm umfassen.

Der zweite Teilbereich 17.2 kann z. B. eine Eingangsöffnung für das Desinfektionsmittel aufweisen, zwischen der Antriebseinheit 2 verlaufen und/oder in einem Sockel 18 für das Gehäuse 11 gelagert sein.

Als vorteilhaft hat sich herausgestellt, wenn der zweite Teilbereich 17.2 einen größeren Außen durchmesser aufweist als der erste Teilbereich 17.1, eine größere Wanddicke aufweist als der erste Teilbereich 17.1 und insbesondere auch einen größeren Durchlassquerschnitt für das Desinfekti onsmittel aufweist als der erste Teilbereich 17.1. Als ebenfalls vorteilhaft hat sich ein stufenförmi ger Versatz 17.3 zwischen dem ersten Teilbereich 17.1 und dem zweiten Teilbereich 17.2 heraus gestellt.

Der Sockel 18 kann zugleich einen Versorgungsblock bilden, in dem zumindest eine Zuführleitung 80 für Flüssigkeit (z. B. Figur 8), vorzugsweise das Desinfektionsmittel und/oder Spülmittel, verlau fen kann, zumindest eine Steuerleitung für die Antriebseinheit 2 verlaufen kann, zumindest eine Antriebsleitung (z. B. eine Stromleitung, Druckluftleitung etc.) für die Antriebseinheit 2 verlaufen kann, etc.. Die Vorrichtung 100 umfasst auch eine Ringstruktur 50 mit einer insbesondere konkaven und/oder sich nach seitlich außen erstreckenden Außenfläche 52, vorzugsweise um, wie schematisch in Figur 6 gezeigt, die durch das Gebläse 3 erzeugte Gasströmung F nach seitlich außen weiterzuleiten. In Figur 6 ist die Außenfläche 52 im Wesentlichen auf die Abspritzkante E des Glockentellers 1 gerich tet, wobei Abweichungen von kleiner +/- 30° möglich sind, wie durch die Strich-Punkt-Linien in Figur 6 schematisch angedeutet.

Die Ringstruktur 50 dient zum Ummanteln oder Verkleiden der Basis B des Glockentellers 1, eines Teils der Außenfläche lb des Glockentellers 1 und/oder der Labyrinthdichtung 13, wodurch insbe sondere eine Geräuschreduzierung erzielt werden kann. Die Ringstruktur 50 kann somit eine Ge räuschminderungsschürze bilden.

Die Ringstruktur 50 begrenzt außenseitig einen insbesondere ringspaltförmigen Zwischenraum 60, der innenseitig insbesondere durch die Basis B des Glockentellers 1, eines Teils der Außenfläche lb des Glockentellers 1 und/oder die Labyrinthdichtung 13 begrenzt werden kann.

Der Zwischenraum 60 weist eine z. B. ringförmige Einlassöffnung 61 auf, so dass Flüssigkeit wie z. B. das Desinfektionsmittel, Spülmittel etc. über die Einlassöffnung 61 in den Zwischenraum 60 ein- dringen kann.

Deshalb sind eine oder mehrere vorzugsweise schlitzförmige Auslassöffnungen 54 zur Verfügung gestellt, über die die Flüssigkeit aus dem Zwischenraum 60 vorzugsweis rein Schwerkraft-basiert abfließen kann. Die Auslassöffnungen 54 sind zweckmäßig an einem unteren Basisabschnitt der Ringstruktur 50 ausgebildet und zwar schlitzförmig.

Figur 5 zeigt eine Schnittansicht einer vorzugsweise gemeinsam gewuchteten Einheit, wobei die Einheit den Glockenteller 1, den rotierbaren Teil der Antriebseinheit 2, den ersten Teilabschnitt 13.1 der Labyrinthdichtung 13 und die Platte P umfassen kann.

Die Figuren 7 und 8 zeigen vergrößerte Schnittansichten eines Teils der Vorrichtung 100 und zwar insbesondere eines unteren Teils der Vorrichtung 100 mit dem Sockel 18 für das Gehäuse 11.

Durch z. B. Unterdruckverhältnisse im Gehäuse 11 kann es zu Strömungen von HOCL-beladener Luft ins Gehäuse 11 kommen, so dass Flüssigkeit, Feuchte etc. auch von unten ins Gehäuse 11 eindrin- gen könnten. Eine O-Ring-Dichtung 19 ist zwischen dem Sockel 18 und dem Gehäuse 11 angeordnet, insbeson dere um das Gehäuse 11 zweckmäßig von unten und somit insbesondere Sockel-seitig abzudichten. Vorrangiges Ziel ist insbesondere, dass keine Flüssigkeit zur Antriebseinheit 2 Vordringen kann. Eine O-Ring-Dichtung 21 ist zwischen dem Sockel 18 und dem Innenrohr 17 angeordnet, insbesondere um das Gehäuse 11 zweckmäßig von unten und somit insbesondere Sockel-seitig abzudichten.

Die Vorrichtung 100 kann auch eine zweckmäßig ringförmige Bürsten-Dichtung 20 aufweisen und zwar vorzugsweise eine Antistatik-Bürsten-Dichtung, insbesondere eine Kohlefaser-Bürsten-Dich- tung, um das Gehäuse 11 abzudichten.

Die Bürsten-Dichtung 20 ist vorzugsweise am Sockel 18 statisch angebracht.

Die Bürsten-Dichtung 20 kann am rotierbaren Teil (Rotor) der Antriebseinheit 2 ausgebildet sein, insbesondere um das Gehäuse 11 zweckmäßig von unten abzudichten, insbesondere so, dass keine Flüssigkeit in die Antriebseinheit 2 Vordringen kann.

Die zuvor beschriebenen Dichtungen sind vorteilhaft, um das Gehäuse 11 insbesondere von unten und somit Sockel-seitig abzudichten. Allerdings besteht hierbei das Problem, dass sich Flüssigkeit im Gehäuse 11 unerwünscht ansammeln könnte, weil sie nicht nach unten aus dem Gehäuse 11 ablaufen kann.

Sofern es doch z. B. zu einem Eindringen von Flüssigkeit in den Bereich der Antriebseinheit 2, zu einer Leckage am Innenrohr 17 und/oder einem Rückfluss von Flüssigkeit von der Düsen- oder Austrittsöffnung kommt, kann durch zumindest einen Leckageausgang 90 (z. B. Figur 8) die insbe sondere hochkorrosive Flüssigkeit abgeführt werden.

Der Leckageausgang 90 ist vorzugsweise im Sockel 18 und/oder Boden-seitig im Gehäuse 11 aus gebildet.

Figur 9 zeigt eine Teil-Schnittansicht der Vorrichtung 100 mit insbesondere einer Einhausung 70, dem Gebläse 3 zur Erzeugung der Gasströmung F und einer Ansaugleitung für das Gebläse 3, wobei Figur 10 eine Seitenansicht des in Figur 9 gezeigten Aufbaus mit einem mobilen Transportgefährt T zeigt. Die Figuren 9 und 10 zeigen insbesondere, dass das Gehäuse 11 mit den Kühlkrippen 12 von der (z. B. zylinderförmigen) Einhausung 70 umgeben ist, wobei die durch das Gebläse 3 erzeugte Gas strömung F durch die Einhausung 70 hindurchführbar ist. Die Einhausung 70 ist vorzugsweise von den Kühlrippen 12 seitlich beabstandet. Der Glockenteller 1 und die Ringstruktur 50 sind vorzugs weise zumindest abschnittsweise außerhalb der Einhausung 70 ausgebildet.

Die Figuren 11 bis 13 zeigen unterschiedliche Ansichten zur Illustration einer besonders vorteilhaf ten Ringstruktur 50.

Eine Besonderheit ist, dass die Ringstruktur 50 z. B. öffenbar und somit zweckmäßig auseinander baubar ist und/oder aus mehreren lösbar aneinander montierbaren Teilabschnitten 50.1, 50.2 (z. B. Flalbschalen) zusammengesetzt ist, um die Ringstruktur 50 von der Vorrichtung 100 abnehmen und ggf. wieder anbringen zu können.

Die Ringstruktur 50 und insbesondere die Teilabschnitte 50.1 und 50.2 können z. B. mittels zumin dest einer Rast-, Steck- und/oder Klemmverbindung 51 öffenbar und/oder schließbar sein.

Eine andere Besonderheit ist auch, dass die Ringstruktur 50 z. B. einen Spülmittelkanal 53 zum Verbinden mit einer Spülmittelleitung zum Zuführen von Spülmittel aufweisen kann. Der Spülmit telkanal 50 dient zum Spülen des Zwischenraums 60.

Die Ringstruktur 50 kann einen zweckmäßig zentralen Innenraum 56 und eine Seitenwandkon struktion aufweisen, wobei die Seitenwandkonstruktion ringförmig um den Innenraum 56 verlau fen kann.

Der Spülmittelkanal 53 kann z. B. ein Eingangsloch 53.1 und zumindest ein Ausgangsloch 53.2 um fassen. Der Spülmittelkanal 53 ist in der Seitenwandkonstruktion der Ringstruktur 50 integriert und erstreck sich durch die Seitenwandkonstruktion der Ringstruktur 50 hindurch.

Das Eingangsloch 53.1 ist zweckmäßig in der Außenfläche 52 ausgebildet und kann eine An schlusseinrichtung zum Verbinden mit der Spülmitteleitung umfassen. Die Anschlusseinrichtung kann z. B. ein Gewinde oder eine andere geeignete vorzugsweise lösbare Anschlussstruktur um fassen. Das zumindest eine Ausgangsloch 53.2 ist zweckmäßig in einer Innenfläche 55 der Ringstruktur 50 ausgebildet und ist insbesondere auf den Glockenteller 1 gerichtet, insbesondere auf die der Ringstruktur 50 zugewandte Außenfläche lb des Glockentellers 1. Das zumindest eine Ausgangs loch 53.2 kann zweckmäßig in den Zwischenraum 60 münden.

Wird der Zwischenraum 60 über den Spülmittelkanal 53 gespült, so kann sich im Zwischenraum 60 Spülmittel ansammeln, welches vorteilhaft über die Auslassöffnungen 54 ablaufen kann, was al lerdings eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Ebenfalls kann über die Einlassöffnung 61 Desinfek tionsmittel in den Zwischenraum 60 gelangen, z. B. mittels Eintrags durch Randabscheidung wäh rend des Zerstäubungsprozesses.

Eine Steuereinrichtung der Vorrichtung 100 kann deshalb ausgebildet sein, um die Antriebswelle 10 und somit den ersten Teilabschnitt 13.1 so lange rotieren zu lassen und damit die Labyrinth dichtung 13 so lange in aktiviertem Zustand zu halten, bis das Desinfektionsmittel und/oder das Spülmittel zumindest im Wesentlichen aus dem Zwischenraum 60 abgelaufen ist. Hierzu kann ein Nachrotieren nach dem Zerstäubungs- und/oder Spülprozess ausgebührt werden.

Zu erwähnen ist noch, dass als Desinfektionsmittel z. B. das in US 2014/0119992 Al offenbarte Desinfektionsmittel genutzt werden kann und/oder andere geeignete Desinfektionsmittel wie z.

B. hypochlorige Säure (HOCL), um insbesondere Bakterien, Viren, Keime und/oder Pilze etc. zu be seitigen. Das Desinfektionsmittel ist insbesondere ein flüssiges Desinfektionsmittel.

Die unter Bezugnahme auf die Figuren beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung stimmen teilweise überein, wobei ähnliche oder identische Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind und zu deren Erläuterung auch auf die Beschreibung der anderen Ausführungsbeispiele verwiesen werden kann, um Wiederholungen zu vermeiden. Zu Darstellungszwecken sind nicht alle Teile in allen Figuren mit Bezugszeichen versehen.

Die Figur 14 zeigt eine Schnittansicht eines Teils einer Vorrichtung 100 gemäß einem Ausführungs beispiel der Erfindung, wobei die Figur 15 eine vergrößerte Schnittansicht der Vorrichtung 100 der Figur 14 zeigt.

Die Vorrichtung 100 dient zum Desinfizieren zumindest eines Raums und umfasst insbesondere einen rotierbaren Glockenteller 1 zum Zerstäuben eines Desinfektionsmittels, eine hohle An- triebswelle 10 zum Antreiben des Glockentellers 1 und z. B. ein Gehäuse 11, in dem eine Antriebs einheit zum Antreiben der Antriebswelle 10 und vorzugsweise die Antriebswelle 10 untergebracht sein kann. Die Vorrichtung 100 kann optional z. B. Kühlrippen 12 und/oder eine Labyrinthdichtung 13 wie hierin offenbart umfassen.

Der Glockenteller 1 verfügt in dessen Zentrum über eine drehbar gelagerte Platte P mit einer Ver bindungseinrichtung 153.

Die Platte P ist als mit dem Glockenteller 1 mitdrehende Platte P ausgebildet und zwar insbeson dere als Prall- und/oder Verteilplatte ausgebildet.

Die Platte P ist zweckmäßig drehfest mit der Verbindungseinrichtung 153 verbunden.

Die Verbindungseinrichtung 153 dient insbesondere zur zweckmäßig drehfesten Verbindung mit dem Glockenteller 1, so dass die Platte P zusammen mit dem Glockenteller 1 rotierbar ist. Die Platte P kann z. B. an die Verbindungseinrichtung 153 als separates Bauteil anmontiert sein, z. B. an die Verbindungseinrichtung 153 geschraubt, geklebt oder geschweißt etc. sein. Die Platte P kann aber auch z. B. unmittelbar oder mittelbar mittels einer Steck- und/oder Klemmverbindung mit der Verbindungseinrichtung 153 insbesondere drehfest verbunden sein. Die Platte P und die Verbindungseinrichtung 153 können aber auch z. B. einstückig-integral ausgebildet sein. Die Platte P kann zweckmäßig auf ihrer Außenseite eine Eingriffseinrichtung 160 (z. B. für einen Werkzeug eingriff, vorzugsweise einen Sechskant) zum Befestigen der Verbindungseinrichtung 153 am Glo ckenteller 1 und/oder zum Lösen der Verbindungseinrichtung 153 vom Glockenteller 1 umfassen. Die Düse 151 kann sich in einer Durchgangsöffnung 154 der Verbindungseinrichtung 153 erstre cken.

Der Glockenteller 1 umfasst eine Basis B, die zweckmäßig an die Antriebswelle 10 montiert sein kann.

Die Vorrichtung 100 umfasst eine insbesondere rohrförmige, z. B. unterschiedliche Außen- und/o der Innendurchmesser aufweisende Düse 151 mit einer Austrittsöffnung zum Ausgeben des Desin fektionsmittels zweckmäßig auf die Platte P, insbesondere deren Unterseite. Mittels der Platte P kann das Desinfektionsmittel zur Innenfläche la des Glockentellers 1 transportiert werden. Die Düse 151 ist vorzugsweise lösbar mit dem Innenrohr 17 verbunden und zwar insbesondere mit dem ersten Teilbereich 17.1 des Innenrohrs 17. Hierfür kann die Düse 151 z. B. einen Befesti gungssockel 151b umfassen, der z. B. auf oder in den ersten Teilbereich 17.1 steckbar oder schraubbar ausgebildet sein kann. Die Düse 151 kann z. B. eine im Wesentlichen koaxiale Verlän gerung des ersten Teilbereichs 17.1 bilden und vorzugsweise mit dem Innenohr 17 einen gemein samen Zuführkanal für das Desinfektionsmittel darstellen.

Die Vorrichtung 100 umfasst ein Ringelement 150. Das Ringelement 150 umfasst ein Material (z. B. ein nicht gewebtes Fasergebilde, einen aufgeschäumten Kunststoff und/oder einen Filz) mit einer Kapazität/Materialeigenschaft zur insbesondere hohen Flüssigkeitsaufnahme. Auch eine Kombina tion unterschiedlicher Materialien sind für das Ringelement 150 möglich.

Es ist möglich, dass sich an der Austrittsöffnung der Düse 151 bei nicht optimalen Strömungsver hältnissen Desinfektionsmittel-Tropfen bilden, die z. B. außen an der Düse 151 herunterlaufen können. Bei nicht optimalen Strömungsverhältnissen ist es z. B. möglich, dass sich nicht direkt ein Desinfektionsmittel-Fluidstrahl ausbildet, der sich zwischen der Austrittsöffnung der Düse 151 und der Unterseite der Platte P aufbaut. Dadurch ist es möglich, dass Tropfen oder allgemein Flüs sigkeit entlang der Außenseite der Düse 151 und z. B. entlang des hohlen Innenrohrs 17 ins Innere des Gehäuses 11 und/oder in einen unteren Bereich der Vorrichtung 100 gelangen und z. B. Kor rosion verursachen können.

Das Ringelement 150 ist insbesondere vorgesehen, um das zu verhindern oder zumindest zu ver zögern.

Das Ringelement 150 erstreckt sich insbesondere in der Basis B des Glockentellers 1 und innerhalb der Verbindungseinrichtung 153. Das Ringelement 150 ist an der Düse 151 z. B. mittels Presspas sung angebracht und ummantelt die Düse 151 um vorzugsweise im Wesentlichen 360°. Das Rin gelement 150 wird insbesondere durch einen oder mehrere an der Düse 151 ausgebildete Wider haken oder Haltezähne 152 befestigt. Das Ringelement 150 erstreckt sich bis in einen austrittssei tigen Endabschnitt der Düse 151 (z. B bis zum Düsenaustritt oder bis kurz vor den Düsenaustritt (lange Ausführung)).

Das Ringelement 150 und die Düse 151 sind insbesondere im Betrieb statisch. Die Figuren 16 bis 19 zeigen unterschiedliche Ansichten der Düse 151 und des Ringelements 150 der Vorrichtung 100 der Figur 14.

Das Ringelement 150 umfasst eine erste Stirnfläche 150a und eine zweite Stirnfläche 150b.

Die erste Stirnfläche 150a liegt vorzugsweise zur Platte P hin im Wesentlichen frei. Die zweite Stirnfläche 150b ist vorzugsweise auf einem Lagerabschnitt der Düse 151 gelagert, insbesondere auf den Lagerabschnitt aufgesetzt.

Die Platte P ist vorzugsweise mittels eines geeigneten Werkzeugs ohne Demontage des Glocken tellers 1 lösbar, so dass die darunterliegende Düse 151 und das darunterliegende Ringelement 150 erreichbar und vorzugsweise auswechselbar sind.

Die Figuren 20 bis 23 zeigen unterschiedliche Ansichten einer Düse 151 und eines Ringelements

150 gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Das Ringelement 150 umfasst eine erste Stirnfläche 150a und eine zweite Stirnfläche 150b.

Die erste Stirnfläche 150a ist vorgesehen, um durch eine Verbindungseinrichtung 153 überdeckt zu werden. Die zweite Stirnfläche 150b ist vorzugsweise auf einem Lagerabschnitt der Düse 151 gelagert, insbesondere auf den Lagerabschnitt aufgesetzt. Das Ausführungsbeispiel der Figuren 20 bis 23 ist vorzugsweise für eine wie z. B. in Figur 32 oder Figur 36 gezeigte Vorrichtung 100 vorge sehen, bei der das Ringelement 150 z. B. vor einer Unterseite der Verbindungseinrichtung 153 en det (z. B. sich nur bis zur Unterseite oder nur bis kurz vor die Unterseite der Verbindungseinrich tung 153 erstreckt (kurze Ausführung)).

Die Figuren 24 bis 27 zeigen unterschiedliche Ansichten einer Düse 151 gemäß einem Ausfüh rungsbeispiel der Erfindung. Die Düse 151 ist ein vorzugsweise rohrförmiges Bauteil, mit z. B. un terschiedlichen Außendurchmessern und/oder unterschiedlichen Innendurchmessern. Die Düse

151 ist vorzugsweise ausgebildet, um zweckmäßig im Wesentlichen koaxial mit dem Innenrohr 17 lösbar verbunden zu werden, z. B. mittels des Befestigungssockels 151b, der auf oder in das In nenrohr 17, insbesondere dessen ersten Teilbereichs 17.1, steckbar oder schraubbar ausgebildet sein kann. Die Figuren 28 bis 30 zeigen unterschiedliche Ansichten einer Platte P mit einer Verbindungsein richtung 153 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Platte P und die Verbindungs einrichtung 153 sind vorzugsweise mittels einer Steck- und/oder Klemmverbindung drehfest mit einander verbunden, wobei aber auch andere Verbindungstechniken (z. B. Kleb-, Schweiß- oder Schraubverbindungen) möglich sind. Auch ist z. B. eine einstückig-integrale Ausbildung der Platte P und der Verbindungseinrichtung 153 möglich.

Die Verbindungseinrichtung 153 umfasst ein Außengewinde zur Verbindung mit einem Innenge winde des Glockentellers 1, wobei das Innengewinde zweckmäßig an oder in der Basis B des Glo ckentellers 1 zur Verfügung gestellt sein kann. Es sind aber auch Ausführungsbeispiele möglich, bei denen die Verbindungseinrichtung 153 nicht an den Glockenteller 1 geschraubt ist, sondern z. B. mittels einer Steck- und/oder Klemmverbindung drehfest mit dem Glockenteller 1 verbunden ist.

Eine Oberseite der Verbindungseinrichtung 153 ist vorzugsweise von einer Unterseite der Platte P beabstandet, so dass aus der Düse 151 ausgegebenes Desinfektionsmittel mittels der Unterseite der Platte P auf die Innenfläche la des Glockentellers 1 transportiert werden kann.

Insbesondere das Ringelement 150 und z. B. auch die Düse 151 ist üblicherweise Intervall-mäßig auszutauschen, weshalb eine vereinfachte Montage und/oder Demontage der Platte P vorteilhaft ist und zwar insbesondere ohne das Erfordernis einer Demontage des Glockentellers 1.

Die Platte P umfasst deshalb auf ihrer Außenseite eine Eingriffseinrichtung 160 zum Befestigen der Verbindungseinrichtung 153 am Glockenteller 1 und/oder zum Lösen der Verbindungseinrich tung 153 vom Glockenteller 1. Die Eingriffseinrichtung 160 ist z. B. im Wesentlichen koaxial zur Platte P, zur Verbindungseinrichtung 153, zur Düse 151 und/oder zum Glockenteller 1 ausgebildet und z. B. als Sechskant ausgeführt. Die Eingriffseinrichtung 160 ist insbesondere oben auf der Platte P zur Verfügung gestellt, um für einen Wechsel eines Ringelements 150 und/oder eine Düse 151 vorteilhaft eine einfache und schnelle Montage und Demontage der Platte P und der Verbin dungseinrichtung 153 ermöglichen zu können.

Die Figur 31 zeigt eine Schnittansicht eines Teils einer Vorrichtung 100 gemäß einem anderen Aus führungsbeispiel der Erfindung. Das Ausführungsbeispiel entspricht im Wesentlichen dem Ausfüh- rungsbeispiel der Figur 14, wobei allerdings eine andere Platten-Verbindungseinrichtungs-Kon- struktion (P und 153) verwendet ist. Das Ausführungsbeispiel der Figur 31 illustriert insbesondere ein Beispiel eines Ringelements 150, dessen Stirnseite 150a zur Platte P hin frei liegt.

Die Figur 32 zeigt eine Schnittansicht eines Teils einer Vorrichtung 100 gemäß einem wiederum anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das Ausführungsbeispiel nutzt insbesondere eine Dü- sen-Ringelement-Konstruktion (151 und 150) wie unter Bezugnahme auf die Figuren 20 bis 23 be schrieben. Das Ausführungsbeispiel der Figur 32 illustriert insbesondere ein Beispiel eines Ringele ments 150, dessen Stirnseite 150a zumindest abschnittsweise durch eine Verbindungseinrichtung 153 überdeckt werden kann.

Die Figuren 33 bis 35 zeigen unterschiedliche Ansichten einer Platte P mit einer Verbindungsein richtung 153 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Platte P umfasst auf ihrer Au ßenseite eine Eingriffseinrichtung 160 zum Befestigen der Verbindungseinrichtung 153 am Glo ckenteller 1 und/oder zum Lösen der Verbindungseinrichtung 153 vom Glockenteller 1. Die Ein griffseinrichtung 160 ist insbesondere oben auf der Platte P zur Verfügung gestellt, um für einen Wechsel eines Ringelements 150 und/oder eine Düse 151 vorteilhaft eine einfache und schnelle Montage und Demontage der Platte P und der Verbindungseinrichtung 153 ermöglichen zu kön nen.

Die Eingriffseinrichtung 160 umfasst insbesondere mehrere in einem Lochkreis angeordnete Ver tiefungen, wobei der Lochkreis z. B. im Wesentlichen koaxial zur Platte P, zur Verbindungseinrich tung 153, zur Düse 151 und/oder zum Glockenteller 1 ausgebildet sein kann. Die Vertiefungen hingegen sind dezentral an der Platte P ausgebildet.

Die Figur 36 zeigt eine Schnittansicht eines Teils einer Vorrichtung 100 gemäß einem Ausführungs beispiel der Erfindung, wobei Figur 37 eine vergrößerte Schnittansicht der Vorrichtung 100 zeigt. Die Figur 38 illustriert insbesondere eine Düse 151 und eine Verbindungseinrichtung 153 nebst zugehöriger Platte P für die Vorrichtung 100, wobei Figur 39 eine Schnittansicht der Platte P mit der Verbindungseinrichtung 153 zeigt. Die Figuren 40 bis 43 zeigen unterschiedliche Ansichten ei nes Glockentellers 1 für die Vorrichtung 100.

Die Verbindungseinrichtung 153 umfasst eine vorzugsweise axiale Durchgangsöffnung 154 und/o der zumindest einen Seitenkanal 154d. Die Düse 151 erstreckt sich in der Durchgangsöffnung 154, so dass die Durchgangsöffnung 154 innen durch die Düse 151 und außen durch die Verbindungs einrichtung 153 begrenzt wird.

Die Durchgangsöffnung 154 umfasst einen sich zur Platte P hin aufweitenden Teilabschnitt 154a, der zweckmäßig durch einen konischen Teilbereich der Verbindungseinrichtung 153 gebildet wird.

Die Durchgangsöffnung 154 umfasst einen sich zum Ringelement 150 aufweitenden Teilabschnitt 154b, der zweckmäßig durch einen konischen Teilbereich der Verbindungseinrichtung 153 gebil det wird.

Die Durchgangsöffnung 154 umfasst auch eine z. B. als Ringspalt ausgebildete Engstelle 154c, die zweckmäßig zwischen dem Teilabschnitt 154a und dem Teilabschnitt 154b ausgebildet sein kann.

Die Engstelle 154c kann insbesondere innen durch einen an der Düse 151 ausgebildeten Versatz 151a und insbesondere außen durch einen an der Verbindungseinrichtung 153 ausgebildeten Ver satz 153a begrenzt werden.

Der Seitenkanal 154d zweigt zweckmäßig seitlich von der Durchgangsöffnung 154 ab und dient insbesondere zum seitlichen Ableiten von Flüssigkeit, insbesondere Desinfektionsmittel und/oder Spülmittel mittels radial wirkender Fliehraft.

Der Seitenkanal 154d der Verbindungseinrichtung 153 zweigt auf der der Platte P zugewandten Seite zumindest abschnittsweise vor der Engstelle 154c von der Durchgangsöffnung 154 ab.

Auch der Glockenteller 1 kann zumindest einen Seitenkanal 155 aufweisen, der z. B. eine Verlän gerung des Seitenkanals 154d bilden kann.

Der Seitenkanal 154d der Verbindungseinrichtung 153 und der Seitenkanal 155 des Glockentellers 1 sind vorzugsweise miteinander verbunden, um Flüssigkeit aus der Durchgangsöffnung 154 mit tels Fliehkraft über den Seitenkanal 154d der Verbindungseinrichtung 153 und den Seitenkanal 155 des Glockentellers 1 z. B. zur Außenseite des Glockentellers 1 abführen zu können.

Die Verbindungseinrichtung 153 rotiert im Betrieb der Vorrichtung 100. Die Düse 151 hingegen ist im Betrieb der Vorrichtung 100 nicht-rotierend, insbesondere statisch. Die rotierende Verbindungseinrichtung 153 ist insbesondere ausgebildet, um z. B. entlang der nicht-rotierenden Düse 151 herablaufende Flüssigkeit (z. B. ein Tropfen und/oder Desinfektions mittel) vorzugsweise im Wesentlichen an oder kurz vor der Engstelle 154c zu erfassen und mittels Fliehkraft über den Seitenkanal 154d der Verbindungseinrichtung 153 und/oder den Seitenkanal 155 des Glockentellers labzuführen, z. B. zur Außenseite des Glockentellers 1.

Ein herablaufender Tropfen kann somit im Wesentlichen an der Engstelle 154c von der Verbin dungseinrichtung 153 der Platte P mitgenommen und durch radial wirkende Fliehkräfte seitlich abgeführt werden.

Fliehkraft entsteht im Betrieb der Vorrichtung 100, wenn sich die drehbaren Teile drehen, z. B. der Glockenteller 1, die Platte P mit der Verbindungseinrichtung 153 und/oder die Antriebswelle 10. Die Düse 151 und z. B. das Innenrohr 17 hingegen drehen sich wie bereits erwähnt im Betrieb der Vorrichtung 100 nicht.

Flüssigkeit, die trotz Fliehkraft-Abführung, nicht in den Seitenkanal 154d gelangt, kann durch das Ringelement 150 aufgenommen werden und somit z. B. daran gehindert werden, in das Gehäuse 11 vorzudringen.

Die Erfindung ist nicht auf die oben beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglichen, die ebenfalls von dem Er findungsgedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen. Darüber hinaus be ansprucht die Erfindung auch Schutz für den Gegenstand und die Merkmale der Unteransprüche unabhängig von den in Bezug genommenen Merkmalen und Ansprüchen.

Bezugszeichenliste

1 Glockenteller la Innenfläche des Glockentellers lb Außenfläche des Glockentellers

B Basis des Glockentellers, insbesondere Sockelabschnitt

E Abspritzkante des Glockentellers

P Platte, insbesondere Verteiler-/Prallplatte

2 Antriebseinheit, vorzugsweise Motor

3 Gebläse, insbesondere Axiallüfter

F Gasströmung, vorzugsweise Luftströmung

10 hohle Antriebswelle

11 Gehäuse, vorzugsweise Antriebseinheit-Gehäuse

12 Kühlrippen

13 Labyrinthdichtung

13.1 erster Teilabschnitt

13.2 zweiter Teilabschnitt

14 Gasführungskanäle

15 Lagerung

16 Beaufschlagungselement

17 hohles Innenrohr

17.1 erster Teilbereich

17.2 zweiter Teilbereich

17.3 stufenförmiger Versatz

18 Sockel für Gehäuse

19 O-Ring-Dichtung

20 Bürsten-Dichtung

21 O-Ring-Dichtung

50 Ringstruktur

50.1 Teilabschnitt 50.2 Teilabschnitt

51 Rast-, Steck- und/oder Klemmverbindung

52 Außenfläche, insbesondere äußere Mantelfläche

53 Spülmittelkanal

53.1 Eingangsloch

53.2 Ausgangsloch

54 vorzugsweise schlitzförmige Auslassöffnung, insbesondere Ablauföffnung

55 Innenfläche, insbesondere innere Mantelfläche

56 Innenraum

60 Zwischenraum

61 Einlassöffnung

70 Einhausung

80 Zuführleitung

90 Leckageausgang

T Transportgefährt

100 Vorrichtung

150 Ringelement, insbesondere zur Flüssigkeitsaufnahme

150a Stirnfläche des Ringelements

150b Stirnfläche des Ringelements

151 Düse

151a Versatz der Düse

151b Befestigungssockel der Düse

152 Widerhaken oder Zahn

153 Verbindungseinrichtung

153a Versatz der Verbindungseinrichtung

154 Durchgangsöffnung der Verbindungseinrichtung

154a sich zur Platte aufweitender Teilabschnitt

154b sich zum Ringelement aufweitender Teilabschnitt

154c Engstelle

154d Seitenkanal der Verbindungseinrichtung

155 Seitenkanal des Glockentellers 160 Eingriffseinrichtung, vorzugsweise für ein Werkzeug