Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zum Aufbereiten von in einem Gefäß aufgenommenen Lebensmitteln, insbesondere von Fertiggerichten, umfassend eine in einem Gehäuse angeordnete Dampferzeugungseinheit zum Erzeugen von Dampf, eine mit der Dampferzeugungseinheit dampfleitend über eine Dampfversorgungsleitung verbundene Dampfzuführeinheit mit einer mindestens eine Dampfabgabeöffnung aufweisenden Dampfsonde sowie einen Antriebsstrang mit Elektromotor aufweisende Linearantriebsmittel zum translatorischen Verstellen eines, insbesondere die Dampfzuführeinheit oder eine Gefäß-Halterung tragenden, Schlittens relativ zu dem Gehäuse.

Die WO 2017/072180 A1 beschreibt eine Vorrichtung zum Aufbereiten von in einem Gefäß aufgenommenen Lebensmitteln, wobei eine Dampfzuführeinheit mittels eines Hubantriebs entlang einer vertikalen Führungsschiene relativ zu einem Gefäß verstellbar ist, welches an einer Gefäß-Halterung gehalten ist. Die Gefäß-Halterung ist mittels eines horizontalen Verstellantriebs von einer Aufgabeposition, in der die Gefäß- Halterung mit dem Gefäß beladbar ist und einer Funktionsposition (Bedampfungsposition) unterhalb der Dampfzuführeinheit verstellbar. Die bekannte Vorrichtung hat sich bewährt. Es bestehen jedoch Bestrebungen, die Antriebsmittel konstruktionseinfacher und sicherer zu gestalten.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, d.h. bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung dadurch, dass in den Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor und einem, bevorzugt als Zahnriementrieb ausgebildeten, Riementrieb zum Verstellen des Schlittens eine, bevorzugt als Durchrastkupplung ausgebildete, Überlastkupplung zur Begrenzung eines maximal übertragbaren Antriebs- Drehmomentes integriert ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von der in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Figuren offenbarten Merkmalen.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, den eine Funktionseinheit der Vorrichtung tragenden Schlitten relativ zu dem Gehäuse translatorisch über einen, bevorzugt als Zahnriementrieb ausgebildeten Riementrieb zu verstellen, welcher zwischen seinen Stellpositionen wiederum mittels eines Elektromotors angetrieben ist. Verglichen mit einem Spindelantrieb ist ein erfindungsgemäß vorgesehener Riemenantrieb einfach aufgebaut und ermöglicht vor allem schnelle Hin- und Fierbewegungen des Schlittens entlang einer, insbesondere horizontalen oder vertikalen Verstellachse. Darüber hinaus ermöglicht das Vorsehen eines Riementriebs in dem Antriebsstrang für den Schlitten eine einfache Integration einer Überlastkupplung (Sicherheitskupplung) zur Reduzierung der Verletzungsgefahr. Dabei ist die Überlastkupplung, wie später noch erläutert werden wird, bevorzugt als Durchrastkupplung ausgebildet. Die Überlastkupplung trägt dafür Sorge, dass bei Blockierung des Verfahrwegs des Schlittens, beispielsweise unmittelbar durch den Benutzer das im Antriebsstrang maximal übertragbare Drehmoment begrenzt und somit die Verletzungsgefahr für den Benutzer minimiert ist.

Im Hinblick auf die konkrete Funktionalität bzw. Anordnung des erfindungsgemäßen Antriebsstrangs in der Vorrichtung gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. So kann der Antriebsstrang gemäß einer ersten, bevorzugten Ausführungsform derart angeordnet sein, dass mit diesem eine Dampfzuführeinheit relativ zu einem Gefäß und/oder realtiv zu einer Gefäß-Flalterung, insbesondere in vertikaler Richtung verstellbar ist. Zu diesem Zweck trägt der Schlitten bevorzugt die Dampfzuführeinheit. Gemäß einer weiteren möglichen Ausführungsform, die alternativ oder zusätzlich zu der zuvor beschriebenen Ausführungsform in einer gemeinsamen Vorrichtung realisierbar ist, trägt der Schlitten eine Gefäß- Halterung, die mittels des den Riementrieb und die Überlastkupplung umfassenden Antriebsstrangs, insbesondere in horizontaler Richtung, translatorisch zwischen einer Aufgabeposition und einer Funktionsposition unterhalb der Dampfzuführeinheit verstellbar ist. Ebenso ist es möglich, mittels des erfindungsgemäßen Antriebsstrangs die Gefäß-Halterung in vertikaler Richtung relativ zu der dann bevorzugt ortsfesten Dampfzuführeinheit zu verstellen. Ganz besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform der Vorrichtung zum Aufbereiten von in einem Gefäß aufgenommenen Lebensmitteln, bei der diese zwei nach dem Konzept der Erfindung ausgebildete, jeweils einen Riementrieb, insbesondere einen Zahnriementrieb und eine Überlastkupplung umfassende Antriebsstränge aufweist, insbesondere zum, bevorzugt vertikalen, translatorischen Verstellen der Dampfzuführeinheit und zum, insbesondere horizontalen, translatorischen Verstellen einer Gefäß-Halterung zwischen einer Be- und Entladeposition sowie einer Bedampfungsposition unterhalb der Dampfzuführeinrichtung. Bevorzug befindet sich der mindestens eine Antriebsstrang samt Elektromotor, Durchrastkupplung und Riementrieb innerhalb des Gehäuses, wobei eine zugeordnete, langgestreckte Gehäuseöffnung entweder von dem Schlitten selbst oder der auf dem Schlitten angeordneten Funktionseinheit, insbesondere Dampfzuführeinheit oder der Gefäß-Halterung bis auf die Außenseite der Vorrichtung durchsetzt ist.

In Weiterbildung der Erfindung umfasst die Überlastkupplung zur Drehmomentübertragung zwischen einer Antriebs- und einer Abtriebsseite der Überlastkupplung mindestens ein bei Überlast einfederndes, rotierbar angeordnetes, bevorzugt monolithisches, Kunststofffederelement, ganz besonders bevorzugt in Form eines Kunststoffspritzgussteils. Das Kunststofffederelement ist dabei derart ausgebildet und angeordnet, dass dieses bei Überschreiten eines vorgegebenen maximalen Drehmomentes einfedert und damit die Drehmomentübertragung von der Antriebsseite auf die Abtriebsseite unterbrochen oder begrenzt wird, in dem sich im eingefederten Zustand Antriebs- und Abtriebsseite der Kupplung relativ zueinander verdrehen.

Das Vorsehen eines Kunststofffederelementes ermöglicht den bevorzugten Verzicht auf Metallfederelemente, wodurch eine besonders kostengünstige und nicht korrosionsanfällige Überlastkupplung realisierbar ist. Durch das Vorsehen eines Kunststofffederelementes ist das Federelement zudem im Hinblick auf ein maximal zu übertragendes Drehmoment besonders einfach skalierbar. Flierzu muss lediglich die Materialstärke des Kunststofffederelementes in axialer Richtung bezogen auf eine Rotationsachse des Kunststofffederelementes angepasst und/oder die Anzahl von axial benachbarten Kunststofffederelementen angepasst werden. Besonders zweckmäßig ist es, wenn das Kunststofffederelement (abtriebsseitig) eine zentrische Mehrkantabtriebsöffnung zum Übertragen eines Drehmomentes auf eine Abtriebswelle aufweist, auf welcher bevorzugt ein Riemenantriebsrad, insbesondere ein Zahnrad, zum Antreiben des Riementriebs sitzt. Das Riemenantriebsrad ist bevorzugt drehfest auf der Abtriebswelle angeordnet ist.

Im Hinblick auf die konkrete Ausgestaltung des Kunststofffederelementes hat es sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn dieses zwei diametral gegenüberliegende, bevorzugt bogenförmige, ganz besonders bevorzugt jeweils eine D-Form aufweisende Federabschnitte aus Kunststoff aufweist. Gemäß einer ersten Ausführungsvariante können diese spiegelsymmetrisch zu einer die Drehachse (Rotationsachse) des Kunststofffederelementes aufnehmenden (Spiegel-)Ebene ausgebildet sein, sodass bei Wechselwirkung mit einer richtungsunabhängigen Rastverzahnung in beide Verstellrichtungen des Riementriebs die gleichen maximalen Drehmomente übertragbar sind. Bei einer alternativen

Ausführungsform sind die beiden diametral einander gegenüberliegenden Federabschnitte asymmetrisch zu der vorerwähnten Ebene ausgebildet und unterstützen somit die Realisierung zweier unterschiedlicher, richtungsabhängiger maximal übertragbarer Drehmomente.

Grundsätzlich ist es möglich, dass das Kunststofffederelement unmittelbar selbst mit einer Rastverzahnung, insbesondere einer Kupplungsscheibe oder -hülse zur Drehmomentübertragung und zum Überrasten bei Überlast zusammenwirkt. Bevorzugt ist jedoch eine Ausführungsform, bei der das mindestens eine Kunststofffederelement mindestens einen

Wälzkörper, insbesondere eine Rolle, aus einem zu dem Kunststoff des Kunststofffederelementes unterschiedlichen, bevorzugt eine höhere Festigkeit aufweisenden, ganz besonders bevorzugt metallischen Material zur Drehmomentübertragung auf eine Rastverzahnung trägt, und dass der mindestens eine Wälzkörper bei Überlast durch Einfedern des mindestens einen Kunststofffederelementes auf der Rastverzahnung abrollt bzw. akustisch durch ein ratterndes Geräusch hörbar durchrastet. Bevorzugt wird der Wälzkörper mittels des Kunststofffederelementes radial bevorzugt gegen die Rastverzahnung federkraftbeaufschlagt. Für den bevorzugten Fall der Realisierung des Wälzkörpers als Rolle ist diese bevorzugt rotierbar angeordnet auf einer Achse, die parallel verläuft zu einer, insbesondere zentrischen Dreh- bzw. Rotationsachse, um die das Kunststofffederelement zur Drehmomentübertragung von der Antriebsseite auf eine Abtriebsseite der Kupplung rotierbar ist. Bevorzugt sind mehrere Wälzkörper über den Umfang verteilt angeordnet. Ganz besonders bevorzugt umfasst die Kupplung, insbesondere ausschließlich zwei, diametral gegenüberliegende, noch weiter bevorzugt jeweils als rotierbare Rolle ausgebildete Wälzkörper.

Im Hinblick auf die Ausgestaltung der Rastverzahnung gibt es wiederum zwei unterschiedliche Möglichkeiten. So kann diese richtungsunabhängig ausgestaltet sein, also derart, dass die Verzahnung in beide Umfangs- bzw. Umdrehungsrichtungen symmetrische Zahnformen aufweist und zum Überrasten in beide Umdrehungsrichtungen das gleiche Drehmoment notwendig ist. Eine solche Ausführungsform ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Antriebsstrang zum horizontalen Verstellen einer Gefäß- Anordnung eingesetzt ist. Gemäß einer alternativen Ausführungsform wird eine richtungsabhängige Rastverzahnung, also eine Rastverzahnung mit asymmetrischer Zahnform eingesetzt, die in die unterschiedlichen

Umdrehungsrichtungen zum Überrasten ein unterschiedliches

Drehmoment benötigt, bevorzugt in Kombination mit asymmetrischen Federabschnitten des Kunststofffederelementes. Eine solche Ausführungsform ist insbesondere von Vorteil beim Einsatz des Antriebsstrangs zum vertikalen Verstellen der Dampfzuführeinheit, wobei die Rastverzahnung dann bevorzugt derart ausgebildet ist, dass zum Überrasten, d.h. Auslösen der Sicherheitskupplung ein geringeres Drehmoment notwendig ist, wenn die Dampfzuführeinheit vertikal nach unten in Richtung Gefäß verstellt wird und ein höheres Auslösedrehmoment bei einer Verstellung in die entgegengesetzte

Richtung benötigt wird.

Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der Rastverzahnung kann diese alternativ auf der Antriebsseite oder der Abtriebsseite der Kupplung angeordnet sein. Bevorzugt ist eine antriebsseitige Anordnung der

Rastverzahnung, wobei diese beispielsweise monolithisch ausgebildet sein kann mit einem insbesondere als Schneckenrad ausgebildeten Antriebsrad, insbesondere aus Kunststoff, welches, bevorzugt über eine Antriebsschnecke mittels des Elektromotors antreibbar ist. Bei einer alternativen Ausführungsform kann die Rastverzahnung, insbesondere als Innenverzahnung an einer Kupplungsscheibe, beispielsweise aus Metall ausgebildet sein, die bevorzugt drehfest mit einem Antriebsrad, insbesondere einem Schneckenrad verbunden ist.

Grundsätzlich ist es möglich, dass der mindestens eine Wälzkörper, insbesondere die mindestens eine Rolle von einem einzigen Kunststofffederelement gehalten ist. Bevorzugt ist jedoch eine Ausführungsform, bei der der Wälzkörper von zwei axial benachbarten, insbesondere beabstandeten Kunststoffelementen gehalten ist bzw. getragen wird, wobei der Wälzkörper, insbesondere die Rolle bevorzugt auf einer Achse aufsitzt, die sich zwischen den axial gegenüberliegenden Kunststofffederelementen erstreckt.

Dabei ist es denkbar, dass der Wälzkörper drehfest auf der Achse sitzt und die Achse als Welle ausgebildet ist und relativ zu den Kunststoffelementen verdrehbar angeordnet ist. Bevorzugt ist jedoch eine Ausführungsform, bei der Wälzkörper auf der Achse abrollen kann, die bevorzugt in zwei Einstecköffnungen axial benachbarter Kunststofffederelemente gehalten ist. Bevorzugt umfasst die Vorrichtung eine Riemenspanneinrichtung zum Spannen des Riemens, insbesondere des Zahnriemens. Dabei ist es grundsätzlich denkbar, entweder eine Riemenantriebsrolle oder eine gegenüberliegende Umlenkrolle verstellbar anzuordnen. Bevorzugt ist jedoch eine Ausführungsform, bei der die Riemenspanneinheit am Schlitten angeordnet ist, derart, dass mit dieser zwei Riemenabschnitte zum Spannen des Riemens über einen Verstellmechanismus aufeinander zu verstellbar sind. Grundsätzlich ist es denkbar, den Riemen als Endlosriemen auszugestalten, was jedoch bei der vorliegenden Anwendung nicht notwendig ist, da der Schlitten nicht umlaufend, sondern lediglich hin und her antreibbar ist. Somit ist auch eine Ausführungsform realisierbar und bevorzugt, bei der der Riemen zwei freie Enden aufweist, die in Richtung aufeinander zu mittel der Riemenspanneinrichtung verstellbar sind.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn dem Schlitten eine translatorische Schlittenführung, insbesondere umfassend zwei parallele Gleitstangen zugeordnet sind. Diese Schlittenführung kann in Weiterbildung der Erfindung gleichzeitig zum Tragen der Komponenten des Antriebsstrangs dienen, um somit ein Antriebsstrangmodul zu schaffen, welches bei der Montage besonders einfach in das Vorrichtungsgehäuse integrierbar ist. Bevorzugt umfasst dieses Antriebsstrangmodul die Führungsstangen, die einends das Riemenantriebsrad zusammen mit dem Elektromotor und der Überlastkupplung trägt und anderenends eine Riemenumlenkrolle. Riemenumlenkrolle und Riemenantrieb sind dabei bevorzugt dauerhaft ortsfest zueinander angeordnet und die Riemenerspannung erfolgt bevorzugt über eine schlittenseitige Riemenspanneinrichtung.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen.

Diese zeigen in:

Fig. 1 eine stark schematisierte Frontansicht einer nach dem Konzept der Erfindung ausgebildeten Vorrichtung zum Aufbereiten von in einem Gefäß aufgenommenen Lebensmitteln, wobei eine Dampfzuführeinheit in vertikaler Richtung mittels nach dem Konzept der Erfindung ausgebildeten Antriebsmitteln und eine Gefäß-Halterung in horizontaler Richtung hin und her mit nach dem Konzept der Erfindung ausgebildeten Antriebsmitteln verstellbar ist,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht von als Modul ausgebildeten, nach dem Konzept der Erfindung realisierten Antriebsmitteln, umfassend einen als Zahnriementrieb ausgebildeten Riementrieb,

Fig. 3 eine rückwärtige Ansicht eines Schlittens der Vorrichtung, welcher je nach Ausgestaltung eine Dampfzuführeinheit oder eine Gefäßhalterung trägt,

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Antriebsstrangs umfassend eine als Durchrastkupplung ausgebildete Überrastkupplung mit einer an einem als

Schneckenrad ausgebildeten Antriebsrad festgelegten Kupplungsscheibe, und

Fig. 5 eine alternative Ausführungsform des Antriebsstrangs, bei welcher eine Rastverzahnung der als Durchrastkupplung ausgebildeten Überlastkupplung monolithisch mit dem als Schneckenrad ausgebildeten Antriebsrad ausgebildet ist.

In den Figuren sind gleiche Elemente mit der gleichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

In Fig. 1 ist schematisch eine Vorrichtung 1 zum Aufbereiten, insbesondere Erwärmen von in einem Gefäß 2 aufgenommenen Lebensmitteln, insbesondere von Fertiggerichten mit Dampf gezeigt. Die Vorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 3, in welchem eine

Dampferzeugungseinheit, ggf. mit nachgeschalteter Dampfüberhitzungseinheit angeordnet ist, um, insbesondere überhitzten Dampf zu erzeugen und über eine gehäuseinterne Dampfversorgungsleitung einer Dampfzuführeinheit 4 zuzuführen. Die Dampfzuführeinheit 4 ist in den Pfeilrichtungen 5 translatorisch entlang der Vertikalen verstellbar und zwar aus der gezeigten oberen Position in eine untere Position, in der die Dampfzuführeinheit 4 auf dem Gefäß 2 aufsitzt und einen Garraum bildet. Die Dampfzuführeinheit 4 umfasst Dampfsonden 6 mit Dampfauslassöffnungen zum Erwärmen des Lebensmittels. Bevorzugt sind die Dampfsonden 6, insbesondere um eine Vertikalachse, rotierbar, um für eine bessere Dampfverteilung Sorge zu tragen.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sitzt das nicht zur Vorrichtung 1 gehörende Gefäß 2 auf einer Gefäßhalterung 7 auf, die translatorisch in der Vertikalen entlang den Pfeilrichtungen 8 hin und her verstellbar ist, und zwar zwischen der gezeigten Funktionsposition unterhalb der Dampfzuführeinheit 6 und einer in der Zeichnungsebene rechts versetzten Beladeposition, in der auf die Gefäß-Halterung 7 ein Gefäß aufsetzbar und nach erfolgter Erwärmung wieder entnehmbar ist.

Fig. 2 zeigt nun eine bevorzugte Ausführungsform von Antriebsmitteln 9 zum translatorischen Verstellen der Dampfzuführeinheit 4 und/oder der Gefäß-Halterung 7 gemäß Fig. 1. Die Antriebsmittel 9 sind dabei derart ausgebildet, dass sie einen Schlitten 10 translatorisch hin und her verstellen, wobei der Schlitten die eigentliche Funktionseinheit, d.h. vorliegend die Dampfzuführeinheit 4 oder alternativ die Gefäß-Halterung 7 trägt. Die Antriebsmittel 9 befinden sich dabei zusammen mit dem Schlitten innerhalb des Gehäuses 3 gemäß Fig. 1 , wobei längliche bzw. schlitzartige Gehäuseöffnungen von der jeweiligen Funktionseinheit durchsetzt sind. Die Antriebsmittel 9 sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Antriebsmodul ausgebildet und umfassen den Schlitten 10 tragende, parallele Führungsstangen 11 , 12, entlang derer der Schlitten 10 bei seiner translatorischen Verstell beweg ung gleiten kann. Ferner umfassen die Antriebsmittel 9 einen als Zahnriementrieb ausgebildeten Riementrieb 13 mit einem als Zahnriemen ausgebildeten Riemen 14, der von einem Riemenantriebsrad 15 antreibbar ist und der gegenüberliegend um eine Riemenumlenkrolle 16 umgelenkt ist. Die Antriebsmittel 9 bzw. deren Antriebsstrang 17 umfassen einen Elektromotor 18, der über eine in einem Getriebegehäuse 19 angeordnete Antriebsschnecke ein in dem Getriebegehäuse 19 angeordnetes, als Schneckenrad ausgebildetes Antriebsrad 29 antreibt. Zwischen Antriebsrad 29 und Riemenantriebsrad 15 befindet sich eine später noch zu erläuternde, als Durchrastkupplung ausgebildete Überlastkupplung (Sicherheitskupplung bzw. Rutschkupplung), um ein maximal auf den Schlitten 10 und damit die daran gehaltene Funktionseinheit übertragbares Drehmoment zu begrenzen. Aus Fig. 2 ist zu entnehmen, dass die Riemenumlenkrolle 16 sowie das Riemenantriebsrad 15 mit der damit verbundenen Überlastkupplung und dem Elektromotor 18 fest relativ zueinander positioniert sind. Zum Spannen des Riemens 14 ist am Schlitten 10 eine

Riemenspanneinrichtung 20 vorgesehen.

Die Riemenspanneinrichtung 20 ist in Fig. 3 näher dargestellt. Diese umfasst zwei entlang der Riemenlängserstreckung benachbarte Riemenfixiereinheiten 21 , 22, die mittels eines Spannmechanismus 23 relativ zueinander, insbesondere aufeinander zu verstellbar sind, um den Riemen zu spannen. Bevorzugt ist in jeder Fixiereinheit 21 , 22 ein freies Riemenende gehalten. Die Spanneinrichtung umfasst eine Spannschraube 24 mit endseitigem Antrieb 25, wobei die Spannschraube 24 entgegen der Federkraft einer Spannfeder 26 verstellbar ist und dabei in einer vorliegend als Vierkantmutter ausgebildeten Mehrkantmutter 27 verdreht wird, die drehfest gehalten ist in der Riemenfixiereinheit 22.

Fig. 4 zeigt eine Explosionsdarstellung eines ersten, bevorzugten Ausführungsbeispiels der erwähnten, als Durchrastkupplung ausgebildeten Überlastkupplung 28 als Teil des Antriebsstrangs der Antriebsmittel 9. Im Antriebsstrang befindet sich das bereits erwähnte, als Schneckenrad ausgebildete Antriebsrad 29, welches vorliegend als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist und mit einer nicht gezeigten Antriebsschnecke kämmt, die wiederum mittels des Elektromotors antreibbar ist. Im montiertem Zustand sitzt das Antriebsrad 29 auf einem Zylinderabschnitt 30 einer Abtriebswelle 31 , auf der wiederum drehfest das bereits im Zusammenhang mit Fig. 2 erwähnte Riemenantriebsrad 15 sitzt. Die Abtriebswelle 31 ist (bei durchrutschender Überlastkupplung) frei relativ zu dem Antriebsrad 29 verdrehbar.

Die Überlastkupplung 28 umfasst ein in dem gezeigten Ausführungsbeispiel drehfest mit dem aus Kunststoff ausgebildeten Antriebsrad 29 fixierte Kupplungsscheibe 32, hier beispielhaft aus Metall, die am Innenumfang eine Rastverzahnung 33 trägt, die je nach Anwendungsfall (vgl. allgemeiner Beschreibungsteil) Zähne mit einer asymmetrischen oder symmetrischen Zahnform aufweisen kann.

Der Rastverzahnung 33 sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel zwei jeweils monolithische, als Kunststoffspritzgussteile ausgebildete Kunststofffederelemente 34, 35 zugeordnet, die jeweils eine zentrischen Mehrkantöffnung 37, 38 aufweisen, die mit einem korrespondierenden Mehrkantabschnitt 39 der Abtriebswelle 31 zusammenwirkt, um auf diese ein Drehmoment zum Antreiben des Riementriebs und damit des Schlittens zu übertragen.

Die, axial benachbarten, jeweils einteiligen (monolithischen) Kunststofffederelemente 34, 35 sind in dem gezeigten

Ausführungsbeispiel identisch ausgebildet, was bevorzugt ist - alternative bzw. unterschiedliche Geometrien sind realisierbar. Die Kunststofffederelemente 34, 35 umfassen jeweils zwei diametral gegenüberliegende, bogenförmige bzw. D-förmige Federabschnitte 40, 41 , die bei Überlast nach radial innen bezogen auf eine Dreh- bzw.

Rotationsachse der Kunststofffederelemente 34, 35 nach radial innen einfedern können.

Von den beiden Kunststofffederelementen 34, 35 werden im montierten Zustand zwei den Axialabstand zwischen den Kunststofffederelementen 34, 35 überbrückende Achsen 42, 43 gehalten, auf denen jeweils rotierbar ein als Rolle ausgebildeter Wälzkörper 44, 45 sitzt, der mittels des Kunststofffederelementes 34, 35 bzw. den Federabschnitten 40, 41 in radialer Richtung nach außen in die Rastverzahnung 33 federkraftbeaufschlagt ist. Wie sich aus Fig. 4 ergibt, sind die Achsen 42,

43 in korrespondierenden Einstecköffnungen 46, 47, 48, 49 der Kunststofffederelemente 34, 35 gehalten, wobei die Einstecköffnungen 46 bis 49 in jeweils einer Verdickung in einem radial äußersten Bereich der Federabschnitte 40, 41 angeordnet sind. Solange ein maximales Drehmoment nicht überschritten wird, greifen die Wälzkörper 44, 45 in die Rastverzahnung 33 ein, sodass ein Drehmoment von der Antriebsseite, d.h. vorliegend der Rastverzahnung 33 auf die Abtriebsseite, vorliegend die Mehrkantöffnungen 37, 38 bzw. die drehfest damit verbundene Abtriebswelle 31 übertragen wird. Wird ein zulässiges, vorgegebenes Drehmoment überschritten, rollen die Wälzkörper 44, 45 auf der Rastverzahnung 33 in Umfangsrichtung ab, d.h. rasten bevorzugt hörbar durch, sodass sich Antriebsseite und Abtriebsseite der Kupplung relativ zueinander verdrehen.

In Fig. 5 ist eine alternative Ausführungsform des Antriebsstrangs 17 der Antriebsmittel 9 gezeigt. Zu erkennen ist dort die Antriebsschnecke 50, die mittels des nicht gezeigten Elektromotors rotierbar ist, um das Antriebsrad 29 zu rotieren. Im Gegensatz zu dem zuvor erläuterten Ausführungsbeispiel ist die Kupplungsscheibe in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Rastverzahnungsabschnitt 51 des Antriebsrades 29 der Überlastkupplung 28 ausgebildet - mit anderen Worten ist die

Rastverzahnung monolithisch mit dem Antriebsrad 29 ausgebildet. Zu erkennen ist auch die Abtriebswelle 31 mit dem endseitig drehfest aufsitzenden Riemenantriebsrad 15. Im Hinblick auf die weitere bzw. sonstige Ausgestaltung wird auf Fig. 4 mit zugehöriger Figurenbeschreibung verwiesen, insbesondere im Hinblick auf die Funktionsweise und Anordnung der Kunststofffederelemente 34, 35 und den von diesen gehaltenen Wälzkörpern.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Gefäß

3 Gehäuse

4 Dampfzuführeinheit

5 Pfeilrichtungen

6 Dampfsonden

7 Gefäß-Halterung

8 Pfeilrichtungen

9 Antriebsmittel

10 Schlitten

11 Führungsstange

12 Führungsstange

13 Riementrieb

14 Riemen

15 Riemenantriebsrad

16 Riemenumlenkrolle

17 Antriebsstrang

18 Elektromotor

19 Getriebegehäuse

20 Riemenspanneinrichtung 21 Riemenfixiereinheit 22 Riemenfixiereinheit 23 Spannmechanismus

24 Spannschraube

25 Antrieb der Spannschraube

26 Spannfeder

27 Mehrkantmutter

28 Überlastkupplung

29 Antriebsrad Zylinderabschnitt der Abtriebswelle

Abtriebswelle

Kupplungsscheibe

Rastverzahnung

Kunststofffederelement

Kunststofffederelement

Mehrkantöffnung des Kunststofffederelementes

Mehrkantöffnung des Kunststofffederelementes

Mehrkantabschnitt

Federabschnitt

Federabschnitt

Achse

Achse

Wälzkörper

Wälzkörper

Einstecköffnungen

Einstecköffnungen

Einstecköffnungen

Einstecköffnungen

Antriebsschnecke

Rastverzahnungsabschnitt