Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ARRANGEMENT OF A BONNET ON A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/014703
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an arrangement of a bonnet on a vehicle, comprising at least one hinge element which is used to pivot the bonnet in such a way as to be able to open and close the same normally, and at least one bonnet lock which is used to lock the bonnet in the closed position. Said arrangement also comprises a lifting device which lifts the bonnet out of the closed position if a sensor device detects a collision of the vehicle with a pedestrian or a cyclist. The aim of the invention is to provide a simple arrangement of a bonnet on a vehicle, which protects pedestrians or cyclists in the event of a collision with the vehicle. To this end, the inventive arrangement is provided with a device which unlocks the bonnet lock (5), if the vehicle collides with a pedestrian or a cyclist, before the bonnet (1) is lifted.

Inventors:
KOESTLER ULRICH (DE)
DIRNDORFER ALBIN (DE)
TIETEL ANDREAS (DE)
KNECHTEL MARCUS (DE)
THEIL CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/007724
Publication Date:
February 19, 2004
Filing Date:
July 16, 2003
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
KOESTLER ULRICH (DE)
DIRNDORFER ALBIN (DE)
TIETEL ANDREAS (DE)
KNECHTEL MARCUS (DE)
THEIL CHRISTOPH (DE)
International Classes:
B60R21/34; B60R21/38; (IPC1-7): B60R21/34
Domestic Patent References:
WO2002072393A12002-09-19
Foreign References:
DE10056598A12002-05-29
US20020011372A12002-01-31
DE10037051A12002-02-28
EP1205365A22002-05-15
DE19721565A11997-12-04
DE10138449A12003-02-13
GB2382549A2003-06-04
DE19721565A11997-12-04
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2002, no. 07 3 July 2002 (2002-07-03)
Attorney, Agent or Firm:
Bayerische, Motoren Werke (Patentabteilung AJ-3, München, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug, mit zumindest einer Scharniereinrichtung, um die die Frontklappe zum normalen Öffnen und Schließen verschwenkbar ist, mit zumindest einem Klappenschloss, das die Frontkiappe in der geschlossenen Stellung verriegelt, sowie mit zumindest einer Anhebevorrichtung, durch die bei einer von einer Sensoreinrichtung detektierten Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger oder Radfahrer die Frontklappe gegenüber der geschlossenen Stellung angehoben wird, dadurch gekenn zeichnet, dass eine Einrichtung vorgesehen ist, die das Klappenschloss (5) im Falle der Kollision entriegelt, bevor die Frontklappe (1) angehoben wird.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappen schloss (5) und die Anhebevorrichtungen (6,8) als separate Bauteile ausgeführt sind.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung das Klappenschloss (5) mit zumindest einer Anhebevorrichtung (8) elektrisch und/oder mechanisch koppelt.
4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass zumindest eine Anhebevorrichtung (8) einen Stößel aufweist, der aus einem Gehäuse herausragt, und der fremdkraftbetätigt in dem Gehäuse geführt ist.
5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der geschlossenen Stellung der Frontklappe (1) der Stößel der Anhebevorrichtung (8) zur Frontklappe (1) beabstandet ist.
6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle einer Kollision der Stößel der Anhebevorrichtung (8) zunächst den Abstand zur Frontklappe (1) durcheilt, bevor er die Frontklappe (1) berührt und anhebt.
7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass beim Durcheilen des Abstands der Stößel der Anhebevorrichtung (8) die Einrichtung auslöst, die das Klappenschloss (5) entriegelt.
8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Anhebevorrichtung (6,8) ein Airbag ist.
9. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung einen Fanghaken (7) im Bereich des Klappenschlosses (5) aufweist, der die Fronthaube (1) in der angehobenen Stellung festhält.
10. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn <BR> <BR> zeichnet, dass die Anhebevorrichtungen (6,8) die Frontklappe (1) in Fahrtrichtung betrachtetim hinteren oder im hinteren und vorderen Bereich anheben können.
11. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Klappenschloss (5) im vorderen Bereich der Frontklappe (1) angeordnet ist.
12. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Scharniereinrichtung (4) im hinteren Bereich der Frontklappe (1) angeordnet ist.
Description:
Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug gemäß des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Um bei einer Kollision eines Fußgängers oder Radfahrers mit einem Kraftfahrzeug das Ausmaß von Verletzungen, insbesondere im Brust-und Kopfbereich, zu minimieren, ist es allgemein bekannt, die Frontklappe im hinteren oder im vorderen und hinteren Bereich anzuheben. Hierdurch wird ein so großer Abstand der Frontklappe zu einer steifen Unterstruktur des Fahrzeugs (Motor, Federbeinaufnahmen, etc. ) erreicht, dass ein ausreichender Deformationsweg zur Verfügung steht, um den Aufprall des Fußgängers oder Radfahrers auf ein verträgliches Maß zu verzögern.

Aus der DE 197 21 565 A1 ist eine Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug bekannt, die zum Öffnen und Schließen um eine horizontale, in Fahrtrichtung gesehen hinten liegende Drehachse schwenkbar ist. Im vorderen Bereich ist eine Anhebevorrichtung vorgesehen, die die Frontklappe vorne anhebt, wenn ein Aufprall eines Fußgängers von einer Sensoreinrichtung detektiert wurde.

Dazu weist die Anhebevorrichtung eine mechanisch vorgespannte Feder auf, die sich zum Anheben der Frontklappe schlagartig entspannt, nachdem sie von einer Entriegelungsvorrichtung freigegeben wurde. In diese Anhebevorrichtung ist zugleich die Funktion eines Klappenschlosses integriert, die die Frontklappe in ihrer geschlossenen Stellung verriegeln kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug zu schaffen, die Fußgänger oder Radfahrer bei einer Kollision mit dem Fahrzeug schützt.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist eine Einrichtung vorgesehen, die das Klappenschloss im Fall einer Kollision mit einem Fußgänger oder Radfahrer entriegelt, bevor die Frontklappe angehoben wird. Dadurch kann die Frontklappe konventionell normal geöffnet und wieder geschlossen werden, ohne dass dabei Einschränkungen entstehen. Andererseits ist das Klappenschloss beim Anheben der Frontklappe nicht hinderlich.

Idealerweise sind das Klappenschloss und die Anhebevorrichtung (en) als separate Bauteile ausgeführt. Dadurch können die Bauteile für sich jeweils einfach und damit in ihrer Funktion zuverlässig konstruiert werden. Bei der aus dem Stand der Technik bekannten Integration der Funktion eines Klappenschlosses in eine Anhebevorrichtung entsteht ein komplexes Bauteil, das auch in der Herstellung entsprechend aufwändig ist.

Vorteilhafterweise koppelt die Einrichtung das Klappenschloss mit zumindest einer Anhebevorrichtung elektrisch und/oder mechanisch. Dadurch wird sichergestellt, dass das Klappenschloss immer geöffnet ist, bevor die Frontklappe angehoben wird. Die Kopplung kann elektrisch oder mechanisch erfolgen. Eine mechanische Kopplung beispielsweise mittels eines Bowdenzugs stellt dabei eine besonders solide Lösung dar.

Eine Anhebevorrichtung zum Anheben der Frontklappe kann beispielsweise einen Stößel aufweisen, der aus einem Gehäuse herausragt, und der beispielsweise durch Federkraft, pneumatisch, hydraulisch oder pyrotechnisch verlagerbar in dem Gehäuse geführt ist. Eine derartige Anhebevorrichtung ist bereits aus dem Stand der Technik bekannt und beispielsweise in der DE 201 05 884 U1 beschrieben.

Alternativ kann eine Anhebevorrichtung auch ein Airbag sein, der beispielsweise

unterhalb der Frontklappe angeordnet ist und sich am Motorblock oder an Federbeinaufnahmen abstützt.

Die Anordnung weist günstigerweise einen Fanghaken im Bereich des Klappen- schlosses auf, der die Fronthaube in der angehobenen Stellung festhält. Durch das Öffnen des Klappenschlosses beim Anheben der Frontklappe fehlt im Bereich des Klappenschlosses eine Führung der Frontklappe relativ zur Karosserie. Der Fang- haken nun dient zum einen als Führung, zum anderen verhindert er, dass die Frontklappe zu weit angehoben werden kann. Er stellt für die angehobene Stellung der Frontklappe einen Anschlag dar. Beim normalen Öffnen der Frontklappe kann diese erst nach einem manuellen Lösen des Fanghakens vollständig geöffnet werden. Ein solcher Fanghaken ist beispielsweise in der noch nicht vorveröffentlichen deutschen Patentanmeldung DE 102 33 493.5 beschrieben. Der Gegenstand der noch nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung DE 102 33 493.5 ist hiermit ausdrücklich in diese Offenbarung mit aufgenommen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von Unteransprüchen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, anhand dessen die Erfindung im folgenden näher beschrieben wird. Die Figuren zeigen in schematischer Darstellungsweise : Fig. 1 eine Seitenansicht einer Anordnung einer Frontklappe, die im hinteren Bereich angehoben ist und Fig. 2 eine Seitenansicht einer Anordnung einer Frontklappe von Fig. 1, die im vorderen und hinteren Bereich angehoben ist.

Fig. 1 und Fig. 2 zeigen stark vereinfacht eine Seitenansicht eines Fahrzeugs mit einer Frontklappe 1. An die Frontklappe 1 schließt sich-in Fahrtrichtung gesehen- vorne ein Frontend 2 und hinten eine Windschutzscheibe 3 an. Die Frontklappe 1 ist um ein linkes und ein rechtes hinten liegendes Mehrgelenkscharnier 4 zum normalen Öffnen und Schließen verschwenkbar. Die Mehrgelenkscharniere 4

ermöglichen auch ein Anheben der Frontklappe 1 im hinteren Bereich. Die Frontklappe 1 ist im vorderen Bereich mit einem Klappenschloss 5 in der geschlossenen Stellung verriegelbar. Das Klappenschloss 5 kann elektromotorisch, pneumatisch, über einen Bowdenzug vom Fahrzeuginnenraum aus oder mit einem Schlüssel geöffnet werden, um die Frontklappe 1 konventionell in die geöffnete Stellung zu verschwenken.

Neben den Mehrgelenkscharnieren 4 ist jeweils eine hintere Anhebevorrichtung 6 angeordnet, die die Frontklappe im hinteren Bereich bei einer von einer Sensoreinrichtung detektierten leichten Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger oder Radfahrer gegenüber der geschlossenen Stellung anheben. Diese im hinteren Bereich angehobene Stellung der Frontklappe 1 ist in Fig. 1 gezeigt.

Darüber hinaus befindet sich im vorderen Bereich der Frontklappe eine weitere, vordere Anhebevorrichtung 8. Wenn nun die Sensoreinrichtung eine schwerere Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger oder Radfahrer detektiert, wird die Frontklappe 1 sowohl im hinteren als auch im vorderen Bereich angehoben. Diese im hinteren und im vorderen Bereich angehobene Stellung der Frontklappe ist in Fig. 2 gezeigt.

Die vordere Anhebevorrichtung 8 besteht aus einem Stößel, der nach oben aus einem Gehäuse herausragt. Auf den Stößel drückt in dem Gehäuse eine vorgespannte Feder, die fixiert ist. In dieser vorgespannten Stellung ist zwischen dem freien Ende des Stößels und der Unterseite der Frontklappe 1 ein kleiner Zwischenraum. Aufgrund dieses Zwischenraums kann die Frontklappe 1 im Fahrbetrieb schwingen, ohne permanent auf den Stößel zu treffen. Dies verhindert ein unerwünschtes Klappern und vermeidet eine unnötige Belastung der vorderen Anhebevorrichtung 8. Durch ein Signal der Sensoreinrichtung wird nun die Fixierung der Feder aufgehoben, sodass diese sich schlagartig entspannt. Dabei drückt sie den Stößel weiter aus dem Gehäuse heraus. Der Stößel durcheilt den Zwischenraum, trifft auf die Unterseite der Frontklappe 1 und hebt diese im vorderen Bereich an.

Die vordere Anhebevorrichtung 8 ist über einen Bowdenzug mit dem Klappenschloss 5 verbunden. Beim Durcheilen des Zwischenraums zieht der Stößel direkt oder indirekt an diesem Bowdenzug. Dadurch wird das Klappenschloss 5 geöffnet, noch bevor der Stößel die Frontklappe 1 anhebt. So kann vermieden werden, dass sich die Frontklappe 1 im Klappenschloss 5 beim Anheben verklemmt.

Unmittelbar neben dem Klappenschloss 5 ist ein Fanghaken 7 angeordnet. Der Fanghaken 7 führt die Frontklappe 1 beim Anheben und verhindert, dass die Frontklappe 1 zu weit angehoben wird. Der Fanghaken 7 stellt also beim Anheben einen Anschlag dar. Zum normalen Öffnen muss der Fanghaken 7 manuell geöffnet werden, bevor die Frontklappe 1 vollständig in die geöffnete Position verschwenkt werden kann.

In einer Variante dazu kann auch bei einer leichten Kollision, bei der die Frontkiappe 1 nur hinten angehoben wird, über eine Koppelung zwischen zumindest einer hinteren Anhebevorrichtung 6 und dem Klappenschloss 5 dieses entriegelt werden, bevor die Anhebevorrichtung 6 tatsächlich beginnt, die Frontklappe anzuheben.