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Patent Searching and Data


Title:
AUTOMATIC PLUMBING FIXTURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/142431
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plumbing fixture having at least one toilet cabinet (1) having a toilet door (2) and having a plumbing fixture access door (3), characterized in that the plumbing fixture access door (3) and the toilet door (2) can be actuated without contact and by sensor control.

Inventors:
GLANZ MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/003458
Publication Date:
December 16, 2010
Filing Date:
June 09, 2010
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
GLANZ MICHAEL (DE)
International Classes:
A47K13/30; E05F15/20; E03C1/05; E05F15/00
Foreign References:
US20050073425A12005-04-07
US5855027A1999-01-05
CN2740737Y2005-11-16
JPH06123126A1994-05-06
JPS6466325A1989-03-13
US5031258A1991-07-16
US5217035A1993-06-08
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Sanitäranlage mit zumindest einer Toilettenkabine (1 ) mit einer Toilettentür (2) sowie mit einer Sanitäranlagen-Zugangstür (3), da- durch gekennzeichnet, dass die Sanitäranlagen-Zugangstür (3) und die Toilettentür (2) berührungslos und sensorgesteuert betätigbar sind.

2. Sanitäranlage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Spülung einer Toilettenschüssel berührungslos und sensorgesteuert betätigbar ist.

3. Sanitäranlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Handwaschbecken mit einer Wasserarmatur, welche berührungslos und sensorgesteuert betätigbar ist, umfasst.

4. Sanitäranlage nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch einen berührungslos und sensorgesteuert betätigbaren Seifenspender.

5. Sanitäranlage nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch einen berührungslos und sensorgesteuert betätigbaren Handtuchspender.

6. Sanitäranlage nach Anspruch 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine zentrale Recheneinheit, welche steuerungsfunktionell mit den berührungslos und/oder sensorgesteuerten Komponenten der Sanitäranlage betriebsverbunden ist.

7. Sanitäranlage nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Be- setztanzeige/Freianzeige, welche mit der Recheneinheit zur Steue- rung/Regelung betriebsverbunden ist und mittels zumindest einem Sensor, welcher in der Toilettenkabine (1 ) angeordnet ist, steuerbar ist.

5 8. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine berührungslos und sensorgesteuert betätigbare Verriegelungseinheit der Toilettentür (2), wobei die Verriegelungseinheit mit der Recheneinheit betriebsverbunden ist.

"10 9. Sanitäranläge nacrfeinerrfder Ansprüche" 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettentür (2) als Schiebetür ausgebildet ist.

10. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitäranlagen-Zugangstür (3) als Schiebetür

15 ausgebildet ist.

11. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch eine Zuluft-/Ablufteinheit, welche berührungslos und sensor- gesteurt betätigbar und/oder mit der zentralen Recheneinheit zur

20 Betätigung betriebsverbunden ist.

12. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , gekennzeichnet durch zumindest eine Beleuchtungseinrichtung, welche berührungslos und sensorgesteurt betätigbar ist oder mit der zentralen Re-

25 cheneinheit zur Steuerung/Regelung betriebsverbunden ist.

13. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettentür (2) und/oder die Sanitäranlagen-Zugangstür (3) und/oder Trennwände aus Glas gefertigt sind.

30

14. Sanitäranlage nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Glastür und/oder Glastrennwand indirekt beleuchtbar ist.

15. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 14, gekennzeichnet durch eine berührungslos und/oder sensorgesteuert und/oder mittels der zentralen Recheneinheit steuerbaren Toilettensitz-Reinigungsvorrichtung.

16. Sanitäranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Recheneinheit mit eine~r Zeitmessfunktion, einer Alarmfunktion und/oder einer Wartungsbenachrichtigungs- funktion versehen ist.

Description:
Titel: Automatische Sanitäranlage

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine automatische Sanitäranlage mit zumindest einer Toilettenkabine, welche durch eine Toilettentür verschließbar ist, sowie mit einer Toilettenschüssel und einer zugeordneten Spülung.

Die Erfindung betrifft weiterhin ganz allgemein Sanitäranlagen in unter- schiedlichen Ausgestaltungsformen und mit unterschiedlicher Größe.

Aus dem Stand der Technik sind derartige Sanitäranlagen bekannt, welche rein manuell bedient werden, beispielsweise werden die Türen über Türdrücker geöffnet und mit Riegeln verriegelt. Auch die Betätigung der Spülung erfolgt manuell. Hierdurch ergeben sich erhebliche Hygieneprobleme. Diese sind einerseits bei der Reinigung und Wartung von Sanitäranlagen zu beachten, beispielsweise auf öffentlichen Toiletten oder im Krankenhausbereich. Weiterhin ergeben sich Probleme für den Benutzer, da viele Leute präventiv entweder derartige Anlagen nicht benutzen oder aber sie durch Missachtung der üblichen Hygienemaßnahmen zusätzlich verschmutzen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sanitäranlage der eingangs genannten Art zu schaffen, welche höchsten hygienischen Anforde- rungen gerecht wird.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die einzelnen Komponenten der Sanitäranlage alle berührungslos und/oder sensorgesteuert betätigbar sind. Bei der erfindungsgemäßen Sanitäranlage ist es somit nicht erforderlich, Türdrücker zum Öffnen oder Schließen der Türen zu berühren, manuell Riegel einzuschieben oder zu lösen, Wasserarmaturen zu bedienen, die Toilettenspülung mechanisch zu betätigen oder weitere Komponenten der Sanitäranlage zu berühren.

Durch die berührungslose und sensorgesteuerte Betätigung kann die Sanitäranlage voll automatisch betrieben werden. Dies hat, abgesehen von den hygienischen Vorteilen, weitere Vorteile. Es werden nämlich mutwillige Beschädigungen, Fehlbedienungen oder Ähnliches, unmöglich gemacht, da der Benutzer nicht selbstständig beispielsweise Türen auf- und zumachen, oder Spülungen oder Wasserhähne betätigen kann. Aufwendige Wartungs- und Reparaturmaßnahmen können somit im Wesentlichen entfallen.

Im Einzelnen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Toilettentür, die Spülung, die Wasserarmatur, der Seifenspender, der Handtuchspender und/oder die Zugangstür berührungslos und sensorgesteuert betätigt werden oder betätigbar sind. Es versteht sich, dass erfindungsgemäß weitere Komponenten, beispielsweise elektrische Händetrockner, Urinalspülun- gen, Beleuchtungen, Lüftungseinrichtungen oder Ähnliches im Rahmen der Erfindung automatisch und berührungslos betätigt werden können.

Besonders günstig ist es, wenn erfindungsgemäß eine zentrale Recheneinheit für die Steuerung mit den einzelnen Komponenten betriebsverbunden ist. Über die zentrale Recheneinheit lässt sich eine laufende Überwa- chung der Funktionstätigkeit durchführen, so dass bei Beschädigungen oder Fehlern sofort reagiert werden kann. Weiterhin kann die zentrale Recheneinheit auch Service- und Reinigungsarbeiten erleichtern, da die Reinigung beispielsweise in Abhängigkeit von der Benutzungsfrequenz durchgeführt werden kann oder da bestimmte Service-Intervalle besser über- wacht und eingehalten werden können. Weiterhin ist es möglich, über die zentrale Recheneinheit Verbrauchsmaterialien, beispielsweise WC-Papier, Seife, Desinfektionsmittel oder Ähnliches bereitzustellen bzw. rechtzeitig zu ergänzen.

Besonders günstig ist es, wenn erfindungsgemäß eine Freianzeige oder Besetztanzeige erfolgt, die beispielsweise automatisch über einen Personensensor, Bewegungssensor, einen Infrarotsensor oder Ähnliches steuerbar ist. Hierdurch kann bei besetzter Toilettenkabine ein optisches Signal angezeigt werden, so dass weitere Benutzer beispielsweise auf ande- re Sanitaranlagen ausweichen öder rechtzeitig über den Freizustand oder Besetztzustand informiert werden können.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Verriegelung der Toilettentür sensorgesteuert oder berührungslos erfolgt. Dies kann mittels Sensoren erfol- gen, die feststellen, ob sich eine Person in der Toilettenkabine befindet. Es ist somit nicht zu befürchten, dass die Toilettentür bei besetzter Toilettenkabine ungewollt entriegelt wird. Eine gewollte Entriegelung kann dann über einen berührungslosen Sensor oder Ähnliches erfolgen. Besonders günstig ist es, wenn ein automatisch betätigbarer Riegel durch Fachper- sonal von der Außenseite der Toilettenkabine oder Toilettentür entweder mechanisch oder elektronisch für Notfälle geöffnet werden kann.

Erfindungsgemäß ist es besonders günstig, wenn die Toilettentür, die Zugangstür und/oder weitere Türen als Schiebetüren ausgebildet sind. Hier- durch wird der in der Toilettenkabine zur Verfügung stehende Raum optimal genutzt. Dies ist insbesondere bei älteren Personen, bei Personen mit Mobilitätsproblemen oder bei Personen, die Gepäck mit sich tragen, von Wichtigkeit, da bei einer Schwenktür ein Großteil des Innenraums der Toilettenkabine durch den Tür-Bewegungsraum in Anspruch genommen wird. Weiterhin ist es erfindungsgemäß besonders günstig, wenn die Zuluft und/oder Abluft der Sanitäranlage automatisch, berührungslos und/oder sensorgesteuert eingeschaltet oder ausgeschaltet werden kann. Abhängig von der Benutzungsfrequenz, von der vorherrschenden Temperatur oder ähnlichen Parametern kann somit eine automatische Lüftung erfolgen.

In analoger Weise ist es günstig, die Beleuchtung automatisch und berührungslos zu steuern, so dass beispielsweise erst bei Betreten der Sanitäranlage durch einen Benutzer die volle Beleuchtung zugeschaltet wird, während sich im nicht-benutzten Zustand lediglich eine Notbeleuchtung oder eine stark gedimmte Beleuchtung in Einsatz befindet. Auch dies trägt zu erheblichen Energieeinsparungen bei.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung liegt darin, die Türen und/oder Trennwände aus Glas zu fertigen. Dieses kann bedruckt, sandgestrahlt, geätzt oder in anderer Weise oberflächengestaltet werden, so dass die Blickdichtigkeit gewährleistet ist. Weiterhin ist es möglich, durch Leuchtmittel die Glaselemente einzufärben, so dass sich beispielsweise als Besetzt-Anzeige eine rote Farbe ergibt, während freie Toilettenkabinen grün erscheinen.

Mittels der zentralen Recheneinheit (CPU) ist es auch möglich, eine Alarmüberwachung der Sanitäranlage durchzuführen, beispielsweise durch eine Zeitmessung, so dass bei Überschreiten einer vorgegebenen Verweildauer ein Alarm ausgelöst werden kann. Dies ist insbesondere in Krankenhäusern, Altersheimen oder Ähnlichem von besonderem Vorteil, da im Falle einer gesundheitlichen Störung eine übermäßige Verweilzeit einer Person in der Sanitäranlage automatisch dem Pflege- oder Aufsichtspersonal gemeldet werden kann. Bei der erfindungsgemäßen vollautomatischen Sanitäranlage ist es auch möglich, akustische Elemente in Betrieb zu setzen, beispielsweise durch Musikbeaufschlagung das Wohlbefinden zu steigern oder unerwünschte Geräusche zu unterdrücken. Weiterhin ist es auch möglich, durch geeig- nete Farbauswahl im Sinne einer Farbtherapie positive Empfindungen beim Benutzer hervorzurufen.

Die erfindungsgemäße Sanitäranlage eröffnet über die berührungslose und/oder sensorgesteuerte automatische Betätigung auch die Möglichkeit, ~ mittels ZugangskartenrTransponderchips oder Ähnlichem den berechtigten Personenkreis auszuwählen, so dass beispielsweise bestimmte Sanitäranlagen nur durch berechtigte Personen benutzt werden können und/ oder bestimmte Bereiche, beispielsweise einzelne Toilettenkabinen, nur einem bestimmten Personenkreis zugänglich sind.

Im Hinblick auf die automatische Steuerung und Regelung ist es auch möglich, Reinigungs- und Hygienemaßnahmen zu automatisieren. So kann beispielsweise berührungslos und automatisch die Reinigung eines Toilettensitzes vor oder nach der Benutzung erfolgen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1 : eine schematische, perspektivische Darstellung eines Ein- gangsbereichs einer erfindungsgemäßen Sanitäranlage,

Fig. 2: eine Detailansicht des Sensorbereichs gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3: eine perspektivische, vereinfachte Darstellung eines Innen- bereichs einer erfindungsgemäßen Sanitäranlage, und Fig. 4: eine perspektivische Teil-Ansicht eines Innenbereichs einer erfindungsgemäßen Toilettenkabine.

In Fig. 1 ist ein Eingangsbereich zu einer Sanitäranlage dargestellt. Dabei zeigt die Fig. 1 unterschiedliche Varianten einer Sanitäranlagen-Zugangstür. Die in Fig. 1 rechts dargestellte Sanitäranlagen-Zugangstür 3 ist als Schiebetür ausgebildet, während die links dargestellte Sanitäranlagen- Zugangstür 3 als Flügeltür ausgebildet ist. Die Schiebetür weist einen automatischen Antrieb 4 auf, beispielsweise einen Linearantrieb, während die linke Tür mit einem automatischen Tüföffner/-schließer5 ausgerüstet ist.

Benachbart zu der Tür ist jeweils eine Sensoreinheit 6 dargestellt, mithilfe derer ein Benutzer die Sanitäranlagen-Zugangstür 3 öffnen kann. Die Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer derartigen Sensoreinheit 6. Aus Fig. 2 ergibt sich, dass die Sensoreinheit 6 eine Frei-/Besetztanzeige 7 sowie ein Sensorfeld 8 umfassen kann. Über die Frei-/Besetztanzeige 7 erkennt der Benutzer, ob die Sanitäranlage derzeit für ihn benutzbar ist. Mittels des Sensorfeldes 8 kann er, bei- spielsweise durch Annäherung seiner Hand, den Antrieb 4 der Sanitäranlagen-Zugangstür 3 betätigen. Zusätzlich ist ein Lesegerät 9 vorgesehen, um beispielsweise mittels eines RFID-Transponder-Chips einen Zugang zu ermöglichen. Dieser könnte Bedienungspersonal oder Rettungspersonal beispielsweise bei besetzter Sanitäranlage die Tür 3 trotzdem öffnen.

Die Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung eines Innenbereichs einer erfindungsgemäßen Sanitäranlage. Dabei ist ein automatisch zu betätigendes Fenster 10 dargestellt, welches geöffnet oder geschlossen werden kann, abhängig von der Benutzungsfrequenz, der Temperatur oder ähnli- chen Parametern. Dieses automatisch betätigbare Fenster 10 ist Teil ei- nes Belüftungs- und Klimasystems für diesen Sanitärbereich, der ebenfalls über die zentrale Rechnereinheit (CPU) gesteuert wird. Wird die Toilette begangen, werden die Fenster 10 gekippt und die Absauglüfter über einen Sensor aktiviert. Dabei kann diese Betriebsart zwischen Sommer- und Winterbetrieb unterscheiden. Die Belüftungsdauer wird über die zentrale Rechnereinheit gesteuert und ist in Abhängigkeit zur Außentemperatur geregelt. Die Heizung wird dabei automatisch abgeschaltet, sobald das Kippfenster aktiviert wird.

Die Fig. 3 zeigt weiterhin " zwei Urinale 11 , die in üblicher Weise ~ mit einer automatischen, sensorgesteuerten Spülung ausgerüstet sind.

Die Fig. 3 zeigt einzelne Toilettenkabinen 1 , die mit als Schiebetüren ausgebildeten Toilettentüren 2 geöffnet bzw. geschlossen werden können. Auch hierbei ist eine Sensoreinheit 6 vorgesehen, die mit einer Frei-/ Besetztanzeige sowie mit einem Sensorfeld und/oder einem Lesegerät (analog Fig. 2) versehen sein kann. Somit öffnen und schließen sich die Toilettentüren 2 berührungslos und automatisch auf Anforderung eines Benutzers. All dies geschieht rechnergesteuert über die zentrale Rechen- einheit.

Die Fig. 4 zeigt eine Teil-Innenansicht einer Toilettenkabine 1 mit einer Schiebe-Toilettentür 2 und einem Riegelmechanismus 12, der sensorgesteuert, beispielsweise über einen Infrarotsensor oder einem Bewegungs- sensor bei besetzter Toilettenkabine 1 die Toilettentür 2 verriegelt. Bei Stromausfall kann die Entriegelung über einen mechanischen Riegel erfolgen. Dieser mechanische Riegel ist sichtbar ausgebildet. Von außen kann die Tür im Notfall durch ein Spezialwerkzeug geöffnet werden. Durch den Bewegungssensor oder Infrarotsensor wird verhindert, dass die Toilettentür 2 bei nicht besetzter Toilettenkabine 1 fälschlicherweise verriegelt wird.

Es versteht sich, dass erfindungsgemäß die Toilettentüren 2 auch als Schwenktüren ausgebildet werden können, wobei hierbei ebenfalls ein automatischer Türantrieb sowie eine automatische Verriegelung erfolgen.

Die Reinigung der Sanitäranlage ist nur nach Abschalten der automati- sehen " Wasserspender möglich. Das Abschaltender Wasserzufύhr wird " von der Reinigungskraft z.B. mittels eines Transponders oder eines anderen Schalters durchgeführt. Die Anzeige der Sensoreinheit 6 mit der Frei- /Besetztanzeige 7 kann optisch auf besetzt = Rot gestellt und alle Wasserspender abgestellt werden. Gleichzeitig öffnen sich alle Toilettentüren und die Eingangstür zum Sanitärbereich. Nach dem Reinigen des Sanitärbereiches wird die Sensoreinheit 6 über den Transponder wieder aktiviert. Die Frei-/Besetztanzeige 7 kann dann optisch wieder auf den Status Frei = Grün geschaltet werden.

In einer Datenbank sind alle Komponenten des Sanitärbereiches erfasst. Die Auswertung und Funktionsüberwachung erfolgt über die zentrale Rechnereinheit. Wird eine Fehlfunktion einer Komponente angezeigt, wird diese über die zentrale Rechnereinheit erfasst. Die Beschaffung des defekten Bauteiles, was z.B. ein Ventil, ein Lüfter etc. sein kann, erfolgt über den Abgleich der Daten in der Datenbank. Somit wird es möglich, diesem Sanitärbereich das richtige Ersatzteil zuzuordnen. Die Auswertung über den Betriebszustand von lokal unterschiedlich angeordneten Sanitäranlagen kann auf diese Weise mit speziellem Zugang über das Internet erfolgen. Erfindungsgemäß ist somit eine gesamte Sanitäranlage geschaffen, welche sämtliche Komponenten, die erforderlich sind, umfasst. Sämtliche dieser Bauteile oder Komponenten werden berührungslos und/oder sensorgesteuert betätigt, so dass der Benutzer sich nicht der Gefahr aussetzt, durch Berührung von Bauelementen mit Bakterien oder Viren infiziert zu werden.

Es versteht sich, dass auch Waschbecken, Wasserarmaturen oder Ähnliches, obwohl nicht gezeigt, mit der erfindungsgemäßen Sanitäranlage kombinierbar sind. Weiterhin ist es möglich, durch UV-Beleuchtuήg, beispielsweise im nicht-besetzten Zustand, eine zusätzliche Desinfektion durchzuführen und/oder im nicht-besetzten Zustand eine Sprühdesinfektion durch geeignete Sprühvorrichtungen zu aktivieren.

Bezugszeichenliste

1 Toilettenkabine

2 Toilettentür

3 Sanitäranlagen-Zugangstür

4 Antrieb

5 Türöffner/-schließer

6 Sensoreinheit

7 Frei-/Besetztanzeige

8 Sensorfeld

9 Lesegerät

10 Fenster

11 Urinal

12 Riegelmechanismus