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Patent Searching and Data


Title:
BATHTUB NECK REST
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/021467
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bathtub neck rest (1), comprising a bar (2) whose length corresponds to the width of a bathtub and which is fitted with fixing devices (27) to support said bar (2) on both opposite longitudinal walls (10, 11) of the bathtub (8). The fixing devices (27) are desigend as cup-shaped stoppers (15, 24) and have at least two stops for the face end of the bar (2). This enables the neck rest (1) to be adjusted easily both lengthwise and heightwise in the bathtub (8) by simple attachement of the stoppers. Furthermore, the neck rest (1) has a padded trough (7) placed in the center area of the bathtub (8) during use to accommodate the neck. The neck rest (1) is easy to handle and store. It makes it easier to wash the hair of young children or the disabled.

Inventors:
BECK ROSMARIE (DE)
DAUNDERER KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/000366
Publication Date:
May 06, 1999
Filing Date:
February 11, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BECK ROSMARIE (DE)
DAUNDERER KLAUS (DE)
International Classes:
A47K3/12; (IPC1-7): A47K3/12; F16B9/02
Foreign References:
GB1091959A1967-11-22
BE862202A1978-04-14
GB2238718A1991-06-12
US5413441A1995-05-09
FR1370361A1964-08-21
CH658373A51986-11-14
Attorney, Agent or Firm:
Klocke, Peter (Horb, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Nackenstütze für Badewannen, aus einer Stange mit an der Stange angebrachten Halterungen zum Abstützen der Stange an den beiden gegenübehiegenden Längsseiten der Badewanne, einer im mittleren Bereich angeordneten Mulde zur Aufnahme eines Nackens, und eine Polsterung im Bereich der Mulde, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungen (27) an den Enden (3,4) der Stange (2) angeordnet sind, sich im wesentlichen in Längsachsenrichtung der Stange erstrecken und mindestens eine Halterung als Distanzausgleichsund Verspannelement zur Fixierung der Nackenstütze in beliebiger Höhe an den Seitenwänden (10,11) der Badewanne (8) ausgebildet ist.
2. Nackenstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als Distanzausgleichsund Verspannelement ausgebildete Halterung (27) einen becherförmig ausgebildeten Stopfen (5,6) aus elastischem Material umfaßt, der in seinem Inneren eine auf den Umfang der Stange abgestimmte Ausnehmung (14) zur Aufnahme des Endbereichs (3,4) der Stange (2) aufweist.
3. Nackenstütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausnehmung ein erster (15) und mindestens ein zweiter (24) Anschlag für das stirnseitige Ende der Stange angeordnet sind.
4. Nackenstütze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Anschlag (15) der Boden der Ausnehmung (14) ist.
5. Nackenstütze nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Anschlag (24) durch einen sich über mindestens den halben Umfang der seitlichen Innenwand (17) der Ausnehmung (14) erstreckenden und sich zur Ausnehmungsöffnung (18) hin auf den Umfang der Stange reduzierenden Ausschnitt (16) in der Halterung (5,6) gebildet wird.
6. Nackenstütze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (5,6) aus einem KautschukMaterial mit Shorehärte A von 55 10 gebildet ist.
7. Nackenstütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (27) ein verdrehbares Rohrstück (32) umfaßt, das der stufenlosen Längenverstellung und gleichzeitigen Arretierung dient, in dem das Rohrstück (32) über ein in das stirnseitige Ende der Stange (2) einsteckbares Zwischenstück (28) mit zwei voneinander beabstandeten, konzentrisch zur Längsachse angeordneten Führungen (29,30) mit einem den Stangendurchmesser geringfügig beschreitenden Durchmesser geführt und zwischen den Führungen (29,30) ein exzentrischerZwischenbereich (31) miteinem Cförmig ausgebildeten Klemmelement (33), das über den Zwischenbereich (31) geschoben ist, angeordnet ist.
8. Nackenstütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Ausnehmungsöffnung (18) eine umlaufende, sich nach innen erstreckende Dichtlippe (19) angeordnet ist.
9. Nackenstütze nach einem der vorangegangenen Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die der Badewannenwand (10,11) zugewandte Fläche (12, 13) einen Radius zur Erzeugung eines Saugeffekts aufweist.
10. Nackenstütze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche (12,13) am äußeren Randbereich eine Dichtlippe (22) aufweist.
11. Nackenstütze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Flache (12,13) gegenüber der Längsachse (20) der Ausnehmung (14), vorzugsweise um ca. 6°, geneigt ist.
Description:
Beschreibung Nackenstütze für Badewannen Die vorliegende Erfindung betriffl eine Nackenstütze für Badewannen, die als Zubehörteil in die Badewanne eingelegt und entsprechend leicht entfernt werden kann.

Insbesondere Kleinkinder lassen sich erfahrungsgemäß ungern die Haare waschen, da sie Seife und/oder Wasser im Gesicht nicht mögen. Beim Kopfwaschen der Kleinkinder in der Badewanne ist es daher sehr umständlich und schwierig einerseits den Kopf zu waschen und andererseits dafür zu sorgen, daß der Kopf des Kindes weit genug nach hinten gelangt, um Haarwaschmittel, Wasser über das Hinterteil des Kopfes abspülen zu können, um eine Berührung mit dem Gesicht zu vermeiden. Außerdem ist bekannterweise bei einer weitgehend mit Wasser gefüllten Badewanne eine bequeme, entspannte Stellung durch den Benutzer entweder dadurch, daß die wirksame Länge der Badewanne nicht mit der Körpergröße des Benutzers übereinstimmt oder daß infolge der glattfilächigen Beschaffenheit der Badewanne der steten Gefahr des Ausrutschens begegnet werden muß, nur schwer zu finden. Insbesondere für Kinder und kleingewachsene bzw. ältere und gebrechliche Personen kann daher

die Benutzung einer Badewanne mit Unbequemlichkeiten oder Gefahren verbunden sein.

Aus der CH 658 373 ist eine Körperstütze für eine entspannte, bequeme Lage eines Badewannennutzers bekannt. Diese umfaßt einen Stützkörper, der einen gebogenen Mittelbereich und zwei geradlinige Endbereiche aufweist. Letztere gelangen auf den Längswänden der Badewanne zur Auflage, während der Kopf des Benutzers auf dem gebogenen Mittelteil aufliegt. Dieser kann ggf. gepolstert sein. Da diese bekannte Körperstütze auf dem Rand aufliegt, muß der gebogene Bereich eine sehr starke Krümmung aufweisen, um damit unter die Wasserlinie zu gelangen. Dies macht einerseits diese Körperstütze großflächig und verlangt außerdem eine relativ starke Abwinklung durch die geforderte Auflage auf dem Badewannenrand. Diese starke Abwinklung ist technisch schlecht oder nur sehr aufwendig zu realisieren. Infolgedessen hat sich diese bekannte Körperstütze in der Praxis nicht durchgesetzt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Nackenstütze vorzuschlagen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Nackenstütze mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die erfindungsgemäß ausgestaltete Nackenstütze besteht aus einer Stange, die einen runden, rechteckigen oder ovalen Querschnitt aufweisen kann und in dem mittleren Bereich eine Mulde zur Aufnahme des Nackens aufweist. An der Stange befinden sich in Längsachsenrichtung der Stange angeordnete Halterungen zum Abstützen der Stange an den beiden gegenüberliegenden Längswänden der Badewanne, so daß die Stange leicht in ihren Gebrauchszustand in der Badewanne gebracht werden kann. Mindestens eine der Halterungen ist als Distanzausgleich-und Verspannelement zur Fixierung der Nackenstütze in beliebiger Höhe an den Seitenwänden der Badewanne ausgebildet. Wesentlich ist, daß das Teil leicht handhabbar ist, d. h. durch einfaches Einlegen in die Badewanne gebrauchsfertig ist. Um ein Verrutschen zu vermeiden können

zusätzlich die Halterungen an den an der Badewannenseitenwand haftend ausgebildet sein.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfaßt die als Distanzausgleich-und Verspannelement ausgebildete Halterung einen becherförmigen ausgebildeten Stopfen aus elastischem Material, der in seinern inneren eine auf den Umfang der Stange abgestimmte Ausnehmung zur Aufnahme des Endbereichs der Stange aufweist. Dabei ist in der Ausnehmung ein erster und mindestens ein zweiter Anschlag für das stirnseitige Ende der Stange angeordnet. Durch diese Ausgestaltung schlägt das stirnseitige Ende entsprechend der Art des Einsteckens in die Ausnehmung gegen den jeweiligen Anschlag. Infolgedessen wird dadurch die Spannweite der Stange verengert, so daß sie auf verschiedene Höhen in der Badewanne aufgrund der Schräge der Badewanneseitenwände anpaßbar ist. Hinsichtlich der Anschläge wird vorzugsweise der erste Anschlag durch den Boden der Ausnehmung gebildet. Der zweite Anschlag wird durch einen sich über mindestens den halben Umfang der seitlichen Innenwand der Ausnehmung erstreckenden und sich zur Ausnehmungsöffnung hin auf den Umfang der Stange reduzierenden Ausschnitt in der Haiterung gebildet. Bei der Verwendung von nur zwei Anschlägen bei einer Halterung ergeben sich bereits vier verschiedene Längen, auf die die Nackenstütze eingestellt werden kann. Der zweite Anschlag kann bis zu zwei Drittel des Umfanges der seitlichen Innenwand der Ausnehmung betragen, um eine ausreichende Anschlagfläche für das stirnseitige Ende der Stange zu gewährleisten.

Wenn sich das stirnseitige Ende der Stange an dem zweiten Anschlag abstützt, wird die Stange in dem von der Ausnehmungsöffnung bis zum Anschiag erstreckenden Bereich schräg in die Ausnehmung in dem Stopfen eingesteckt.

Um eine optimale und feste Verbindung auch in diesem Zustand zwischen der Stange und dem Stopfen zu gewährleisten, ist die Halterung vorzugsweise aus einem Kautschuk-Material mit einer Shorehärte A von 55 10 gebildet. Damit ist der Stopfen einerseits elastisch genug um das schräge Einstecken der Stange in die Ausnehmung des Stopfens zu erlauben, und andererseits trotzdem eine entsprechende Härte für die ausreichende Stabilität zu gewährleisten.

Um zusätzlich den Zwischenraum zwischen dem Stopfen und der eingesteckten Stange gegen den Eintritt von Feuchtigkeit zu schützen, ist an der Ausnehmungsöffnung eine umlaufende, sich nach innen erstreckende Dichtlippe angeordnet.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Längenverstellung kontinuierlich mittels eines Distanzausgleiches-und Verspannelements, das ein verdrehbares Rohrstück umfaßt, das einerseits der stufenlosen Längenverstellung und andererseits der Arretierung dient. Dabei wird das Rohrstück über ein in das stirnseitige Ende der Stange einsteckbares Zwischenstück mit zwei von einander beabstandeten, konzentrisch zur Längsachse angeordneten Führung mit einem den Stangendurchmesser geringfügig überschreitenden Durchmesser geführt.

Zwischen den Wülsten ist ein exzentrischer Zwischenbereich mit einem C-förmig ausgebildeten Spannelement, das über den Zwischenbereich geschoben ist, vorgesehen. Durch Verdrehen des Rohres kann dieses entweder fixiert werden oder entsprechend der erforderlichen Länge axial gegenüber der Stange verschoben werden. Das Rohrstück ist mit seinem freien stirnseitigen Ende in einem entsprechenden Stopfen gehalten. Diese Möglichkeit erlaubt die kontinuierliche Versteilung und Anpassung an jede beliebige Hohe und Neigung der Badewanne.

Gemäß, einer weiteren bevorzugten Ausfiihrungsform ist die der Badewannenwand zugewandte Fläche des Stopfens mit einem Radius zur Erzeugung eines Saugeffekts an der Badewannenwand versehen. Um Unebenheiten der Seitenwand der Badewanne auszugleichen, weist diese Fläche des Stopfens am äußeren Randbereich ebenfalls eine Dichtlippe auf.

Zusätzlich ist gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung die der Badewannenwand zugewandte Fläche gegenüber der Längsachse der Ausnehmung, vorzugsweise um ca. 6°, geneigt. Damit wird der Schräge der Badewanne Rechnung getragen und eine gute Stabilität und Rutschfestigkeit gewährleistet.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Polsterung aus einem nichtsaugfähigen Material, das die Stange im Bereich der Mulde auf der unteren Seite umgreift. Damit kann die Polsterung zum Trocknen und Reinigen leicht abgenommen und vor Gebrauch wieder über die Stange schoben werden.

Als Material wird zweckmäßiger Weise ein nicht rostendes Metall wie Aluminium verwendet, das mit einer Pulverbeschichtung in einer RAL-Farbe zwecks optischer Ausgestaltung und Schutz vor Anschlagen und Beschädigungen versehen werden kann.

Die vorstehend beschriebene Nackenstütze ist somit durch ihr Gewicht und ihre Konstruktion leicht auf die gewünschte Höhe in der Badewanne anpaßbar und kann bei Nichtbenutzung aufgrund des geringen Platzbedarfs, beispielsweise durch Aufhängen an der Wand, sicher und griffbereit aufbewahrt werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es stellen dar : Figur 1 die Draufsicht auf eine Nackenstütze mit Polsterung in der Badewanne ; Figur 2 die Seitenansicht einer Nackenstütze im Gebrauchszustand auf einer im Schnitt dargestellten Badewanne ; Figur 3 eine Seitenansicht der Stange und ein Querschnitt entlang der Linie A-A ; Figur 4 eine Draufsicht auf den Stopfen und die in dem Stopfen angeordnete runde Ausnehmung zur Aufnahme der Stange ; Figur 5 einen Querschnitt durch einen als Halterung dienenden Stopfen entlang der Linie A-A von Figur 4 ; Figur 6 die Seitenansicht der Nackenstützen mit einem Querschnitt durch

den Stopfen und den Endbereich der Stange in der längsten und kürzesten Version ; Figur 7 einen Querschnitt durch den Stopfen und den Endbereich der in die Ausnehmung bis zum zweiten Anschlag eingesteckten Stange ; Figur 8 eine Schnittdarstellung durch eine Badewanne mit einer Nacken- stütze mit einem in der Länge kontinuierlich einstellbaren Distanz- ausgleichs-und Verspannelementes ; und Figur 9 eine vergrößerte Darstellung des Zwischenstücks mit Klemmelement.

Aus Figur 1 ist die Nackenstütze 1 in der Draufsicht im Gebrauchszustand in der Badewanne 8 ersichtlich. Die Nackenstütze 1 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus einer rohrförmigen Stange 2 mit einem ovalen Querschnitt, die an ihren Enden 3,4 mit rundem Querschnitt Stopfen 5,6 als Halterung 27 zum Fixieren an den Seitenwänden 10,11 der Badewanne aufweist.

Außerdem ist schematisch eine Polsterung 9 gezeigt, die aus einem nichtsaugfähigen weichen Material ausgebildet ist. Aus der Darstellung in Figur 3 ist die Ausbildung der Stange 2 und die Mulde 7 im mittleren Bereich der Stange 2 ersichtlich, die hinsichtlich der Tiefe, je nach verschiedenen Anforderungswünschen, verschieden ausgebildet sein kann.

Figur 2 zeigt die Badewanne 8 im Querschnitt mit der im Gebrauchszustand einliegenden Nackenstütze. Die Halterungen 5 und 6 liegen mit ihrer der jeweiligen Seitenwand 10 bzw. 11 zugewandten Fläche 12,13 glatt an der leicht schrägen Seitenwand an.

Figur 4 veranschaulicht den kreisförmigen Querschnitt der Ausnehmung 14 zur Aufnahme der Stange sowie die Anordnung eines Ausschnittes 16 zur Bildung des zweiten Anschlages. Eine Markierung 23 weist auf die Symmetrielage hin.

Figur 5 zeigt den Querschnitt durch den Stopfen von Figur 4 entlang der Linie A-A.

Die Halterung 27 ist als becherförmiger Stopfen 5,6 ausgebildet, der eine Ausnehmung 14 aufweist, in die das entsprechende Ende 3 bzw. 4 der Stange 2 einsteckbar ist. Die kreisförmig ausgebildete Ausnehmung 14 weist einen Boden 15 auf, der als erster Anschlag für die einzusteckende Stange 2 dient. Die Ausnehmung 14 weist außerdem einen Ausschnitt 16 auf, der, wie aus Figur 4 ersichtlich, sich nur über einen Teil des Umfangs der seitlichen Innenwand 17 der Ausnehmung 14 erstreckt. Der Ausschnitt 16 verjüngt sich zum Öffnungsrand 18 der Ausnehmung 14 auf den Umfang der einzusteckenden Stange. In diesem Ausführungsbeispiel ist der zweite Anschlag in Form des Ausschnittes 16 ungefähr auf der Halte der Tiefe der Ausnehmung 14 angeordnet.

Selbstverständlich sind hier andere Anordnungen sowie weitere entsprechend ausgestaltete Anschläge in Form des Ausschnittes 16 möglich. Im Bereich des Randes 18 in der Ausnehmung 14 ist zusätzlich eine umlaufende Dichtlippe 19 vorgesehen, um ein Abdichten des Stopfens gegenüber der Stange 2 zu erreichen. Der Stopfen selbst ist aus einem weißen synthetischen Kautschuk- Material, beispielsweise EPDMI, mit einer Shorehärte A von 55 10, um einerseits eine ausreichende Elastizität und andererseits eine entsprechende Stabilität und Härte zu gewährleisten.

Wie aus der Figur 5 außerdem ersichtlich, ist die Fläche 12,13 gegenüber der Längsachse 20 der Ausnehmung 14 bzw. der stopfenförmigen Halterung 5,6 um einen Winkel a geneigt, der ungefähr 6° beträgt. Der Winkel a ist in der Figur zwischen der Längsachse 20 und der Flächennormale 21 dargestellt und berücksichtigt die Neigung der Seitenwand 10,11 der Badewanne, die ungefähr zwischen 5,5° und 6,5° liegt. Um außerdem noch Unebenheiten an der Oberfläche der Seitenwände 10,11 der Badewanne 2 auszugleichen, sind zusätzlich in dem äußeren Randbereich der Flache 12,13 eine umlaufende Dichtungslippe 22 vorgesehen.

Figur 6a zeigt die Nackenstütze 1 in der längsten und Figur 6b in der kürzesten Version. In Figur 6b sind die beiden Enden einer Stange 2 in die Ausnehmung 14 eingesteckt und stoßen mit dem stirnseitigen Ende gegen den Boden 15 der Ausnehmung 14, der dadurch als Anschlag dient. In Figur 6a ist dem gegenüber

die Stange 2 derart in die Ausnehmung 15 eingesteckt, das sie in den Ausschnitt 16 einliegt und mit ihrem stirnseitigen Ende gegen den Vorsprung 23 stößt, der damit den Anschlag bildet (Figur 7). Durch dieses Einstecken werden, wie aus der Figur 7 ersichtlich, die Wände 25 und 26 des Stopfens geringfügig verbogen, so daß sich auch die Ausnehmung 14 nicht mehr exakt in Längsrichtung der Stange 2 erstreckt. Durch die Verwendung des synthetischen Kautschuk-Materials mit der angegebenen Shorehärte wird jedoch dafür gesorgt, daß trotzdem eine ausreichende Fixierung der Stange in dem Stopfen und eine entsprechende Stabilität in der Badewanne erreicht wird. Dieses Ausführungsbeispiel erlaubt somit vier leicht einstellbare Längen und demzufolge vier verschiedene Höhen innerhalb der Badewanne. Die stopfenförmigen Halterungen können leicht auf die Stange aufgebracht werden, so daß eine gewünschte Anpassung jederzeit und schnell durch einfaches Aufstecken möglich ist.

Die in der Figur 8 dargestellte andere Ausführungsform zeigt die Nackenstütze 1 mit einer ais Distanzausgleich-und Verspannelement ausgebildeten Halterung 27 die ein stufenloses Verstellen der Länge der Stange 2 und damit eine Anpassung an die Höhe in der Badewanne 8 erlaubt. Die Halterung 27 umfaßt ein Zwischenstück 28, das an einem stirnseitigen Ende der rohrförmig ausgebildeten Stange 2 eingesteckt wird. Das Zwischenstück 28 weist zwei konzentrisch zur Längsachse angeordnete Führungen 29,30 auf, die einen geringfügig größeren Durchmesser als die Stange 2 aufweisen. Damit dient die eine Führung zusätzlich als Anschlag gegen die Stange 2. Das Zwischenstück wird in die Stange 2 eingesteckt und mittels einer an der Stange 2 angeordneten Vertiefung, die eine entsprechende Längsnute in dem Zwischenstück eingreift, verquetscht. Damit ist das Zwischenstück fest an der Stange arretiert. In dem Zwischenbereich 31 zwischen den beiden Führungen 29,30 wird ein in der Figur 9 näher beschriebens Klemmteil 33 eingelegt. Über dem Zwischenstück befindet sich ein Rohrstück 32, welches an seinem freien Ende in der Ausnehmung 14 gehalten ist. Über das Zwischenstück 28 erfolgt einerseits die Längenanpassung und durch Drehen die Verspannung des Zwischenstücks 28 mit der Stange 2.

Zum weiteren Ausgleich auf die schräge der Badewannen ist am Boden der Durchmesser der Stopfen 5,6, die gegenüber den Stopfen gemäß dem anderen

Ausführungsbeispiel keinen Absatz aufweisen, gegenüber dem Rohrdurchmesser um ca. 1,5 mm vergrößert. Dies gibt einen zusätzlichen Ausgleich von ca. 1° bis 2° in der Neigung der Badewanne.

Figur 9 zeigt das Zwischenstück 31 mit den Führungen 29 und 30, dem Zwischenbereich 31 und dem in die Stange 2 einsteckbaren Steckbereich 34. Das Zwischenstück selbst ist aus ABS oder PE gefertigt. Wie aus der Figur 9a und 9b ersichtlich, ist der Zwischenbereich 31 exzentrisch zu der Längsachse des Zwischenstücks bzw. der Stange angeordnet. Über den Zwischenbereich wird ein C-förmiges Klemmteil 33 gemäß der Figur 9c und 9d gesteckt. Aus der Figur 9e ist ersichtlich, wie das Klemmteil 33 um den exzentrischen Zwischenbereich 31 liegt. Durch das in dieser Figur nicht dargestellte Rohrstück 32 wird das Klemmteil 33 zusammengedrückt und bewirkt je nach Lage zu dem Zwischenbereich 31 entweder eine Verklemmung des Rohrstücks 32 oder erlaubt die axiale Verschiebung des Rohrstücks über die Führung 29 und 30. In dem Ausführungsbeispie ! sind die beiden Führungen 29,30 insgesamt breiter ausgebildet als das Klemmteil 33. Je nach zulässigem Spiel zwischen dem Klemmteil 33 und dem Zwischenbereich 31 ist eine größere oder geringere Verdrehung des Rohrstücks erforderlich, um eine Verspannung herbeizuführen.




 
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