Batterie mit einer Kühlplatte und Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Batterie

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie mit einer Kühlplatte und ein Kraftfahrzeug mit dieser Batterie, wobei die Batterie durch die Ausgestaltung eines Befestigungssystems eine besonders effiziente Montage und Kühlung erlaubt.

Stand der Technik

Es ist bekannt, Batteriemodule mit ihrer Unterseite auf einer Oberseite einer Kühlplatte anzuordnen. Dabei sind Bohrungen in der Kühlplatte angeordnet und die Batteriemodule mittels Verschraubungen mit der Kühlplatte verbunden. Nachteilig hierbei ist, dass ein Anbringen der Verschraubungen von einer Unterseite der Kühlplatte her erfolgen muss, was einen Montageprozess verkompliziert. Zudem ist ein definierter Anpressdruck der Batteriemodule auf die Kühlplatte nur verhältnismäßig aufwendig über eine Ermittlung des

Widerstandsmoments der Schrauben beim Eindrehen zu realisieren. Der Anpressdruck sollte eine definierte Größe erreichen, damit ein thermischer Übergangswiderstand zwischen den Batteriemodulen und der Kühlplatte möglichst gering ist.

Eine weitere Möglichkeit der Anordnung ist aus der DE 10 2007 063 187 B3 bekannt. Diese zeigt eine Batterie, insbesondere für hybridgetriebene

Kraftfahrzeuge, welche bei Unfällen zur gezielten Kraftübertragung genutzt werden können soll, einfach herstellbar sein und ein geringes Gewicht aufweisen soll. Dazu ist mittelbar oder unmittelbar über den Zellen, also polseitig, eine Kraftverteilerplatte angeordnet, die dazu dient, bei Unfällen auftretende Kräfte in Zellrichtung der Batterie zunächst so zu verteilen, dass die verteilten Kräfte durch Hüllen von Zellen und durch einen Kühligel zur Kühlplatte geleitet werden.

Es ist zudem bekannt, mittels Haltebändern mehrere Batteriezellen zu einem Batteriemodul zu verbinden, wie es beispielsweise aus US 6 512 347 B1 hervorgeht. Die mehreren Batteriezellen werden damit zwar zueinander positioniert, eine Fixierung der Batteriemodule auf einer Kühlplatte ist damit jedoch nicht vorgesehen.

Offenbarung der Erfindung

Erfindungsgemäß wird eine Batterie zur Verfügung gestellt, welche wenigstens ein Batteriemodul mit einer Unterseite, eine Kühlplatte mit einer Oberseite und einem auf der Oberseite der Kühlplatte angeordneten und mit der Kühlplatte verbundenen Befestigungssystem für das wenigstens eine Batteriemodul umfasst, wobei das Befestigungssystem wenigstens ein Fixierband aufweist. Mittels des wenigstens einen Fixierbandes ist das wenigstens eine Batteriemodul derart auf der Kühlplatte befestigt, dass die Unterseite des Batteriemoduls in direktem Kontakt mit der Oberseite der Kühlplatte steht.

Hiermit ist es vorteilhaft ermöglicht, Batteriemodule auf der Kühlplatte

anzuordnen, ohne dass die Unterseite der Kühlplatte zugänglich sein muss. Während einer Montage der erfindungsgemäßen Batterie muss die Kühlplatte nun nicht mehr gedreht werden, wodurch der Montageprozess vereinfacht ist. Mittels des Fixierbandes können Batteriemodule vorteilhaft mit wenigen

Handgriffen einfach und schnell fixiert werden. So kann die erfindungsgemäße Batterie einfacher und schneller montiert oder gewartet werden.

Erfindungsgemäß ist die Batterie bevorzugt eine Li-Ionen Batterie.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass mittels des Befestigungssystems das wenigstens eine Batteriemodul auf der Kühlplatte mit einem vordefinierten Anpressdruck befestigt ist, bevorzugt mit einem

Anpressdruck von mindestens 3 bar, noch bevorzugter von mindestens 5 bar. Durch den definierten Anpressdruck wird vorteilhaft ein möglichst geringer thermischer Übergangswiderstand zwischen der Unterseite des Batteriemoduls und der Kühlplatte erzeugt. In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der direkte Kontakt der Unterseite des Batteriemoduls mit der Oberseite der Kühlplatte wärmeleitend ausgebildet ist. Hiermit ist vorteilhaft eine effiziente Ableitung der Wärme des Batteriemoduls möglich.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Fixierband flach ausgebildet ist, zumindest die auf dem Batteriemodul aufliegende Seite des Bandes. Damit wird vorteilhaft bei gleicher Kraft ein geringerer Druck auf die Batteriezellen, insbesondere auf die beiden äußeren Batteriezellen des Batteriemoduls, ausgeübt. Die Fixierbänder sind damit zudem selbst geringer belastet und nehmen gleichzeitig weniger Raum in Anspruch. In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Fixierband aus Metall ist. Die Materialeigenschaften des Metalls, insbesondere die hohe Zugfestigkeit und der hohe Wärmeleitkoeffizient, bieten vorteilhaft einerseits eine gute Dauerfestigkeit der Konstruktion und andererseits die Möglichkeit, mit dem Fixierband gleichzeitig auch eine

Kühlfunktion auszuüben.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Fixierband aus zwei unter Zugspannung

zusammengefügten Teilfixierbändern gebildet ist. Hiermit ist das Fixierband in vorteilhafter Weise in einem effizienten Verfahrensschritt dauerhaft gespannt. Die Teilfixierbänder erlauben zudem eine einfache Positionierung des wenigstens einen Batteriemoduls.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Unterseite des Batteriemoduls in ihrer Gesamtheit die Oberseite der

Kühlplatte direkt kontaktiert. Hiermit ist das Batteriemodul mit der größtmöglichen Fläche seiner Unterseite mit der Kühlplatte verbunden, wodurch vorteilhaft der Kühleffekt verstärkt wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Kühlplatte wenigstens zwei zueinander beabstandete Aussparungen aufweist und das wenigstens eine Fixierband durch diese Aussparungen in der Weise geführt ist, dass ein erster Abschnitt des wenigstens einen Fixierbandes oberhalb der Kühlplatte und ein zweiter Abschnitt des wenigstens einen Fixierbandes unterhalb der Kühlplatte angeordnet ist. Dabei soll mit oberhalb der Raum definiert sein, dem die Oberseite der Kühlplatte zugewandt ist und mit unterhalb der Raum, dem die Oberseite der Kühlplatte abgewandt ist. Hiermit ist vorteilhaft ein haltbares und dauerhaftes Fixieren des wenigstens einen Batteriemoduls ermöglicht.

Bevorzugt ist das mindestens eine Fixierband mit einem Befestigungsmittel an und/oder auf der Kühlplatte befestigt.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Kühlplatte Kühlmittelkanäle aufweist. Mittels der Kühlkanäle kann die Kühlplatte vorteilhaft von Kühlmittel durchströmt und eine erhöhte Kühlleistung erzielt werden.

Erfindungsgemäß wird zudem ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, mit einer Batterie in den zuvor genannten Ausgestaltungen, wobei die Batterie mit einem

Antriebssystem des Kraftfahrzeugs verbunden ist. Die Vorteile der

erfindungsgemäßen Batterie als Bauteil kommen so auch dem Kraftfahrzeug als Baugruppe zugute.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und in der Beschreibung beschrieben.

Der Begriff Batterie schließt in dieser Anmeldung auch Batteriesysteme, Akkumulatorbatterien, Akkumulatoren, Akkumulatorsysteme, insbesondere Li-Ionen-Systeme oder Li-Polymer-Ionen-Systeme mit ein.

Zeichnungen

Die Erfindung wird anhand einer Zeichnung und der nachfolgenden

Beschreibung näher erläutert. Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Anordnung eines Batteriemoduls auf einer Kühlplatte. Ausführungsformen der Erfindung

In Fig. 1 ist ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Kühlplatte 10 abgebildet. Diese weist eine Oberseite 20 auf. An der Kühlplatte 10 sind hier zwei

Fixierbänder, ein erstes Fixierband 12 und ein zweites Fixierband 12' angeordnet. Mittels der Fixierbänder 12, 12' ist ein Batteriemodul 16 auf der Oberseite 20 der Kühlplatte 10 fixiert. Das Batteriemodul 16 ist bevorzugt aus mehreren in Reihe angeordneten Batteriezellen 18 gebildet. Die Unterseite des Batteriemoduls 16 ist dabei vorzugsweise so gestaltet, dass das Batteriemodul

16 mit seiner Unterseite auf der Oberseite 20 der Kühlplatte 10 flächig aufliegt.

Die Kühlplatte 10 dient einer Temperierung des zumindest einen Batteriemoduls 16. Dazu ist die Kühlplatte 10 vorzugsweise aus Metall gefertigt, da Metalle einen hohen Wärmeleitkoeffizienten besitzen. Das Batteriemodul 16 steht nach einer

Montage direkt mit der Kühlplatte 10 in Kontakt. Bevorzugt kontaktiert die Unterseite des Batteriemoduls 16 die Oberseite 20 der Kühlplatte 10 direkt. Dabei ist die Unterseite des Batteriemoduls 16 wärmeleitend mit der Oberseite 20 der Kühlplatte 10 verbunden, bevorzugt die gesamte Unterseite des

Batteriemoduls 16. Ein Luftspalt, der einen Wärmeleitwiderstand darstellt, ist zwischen der Unterseite des Batteriemoduls 16 und der Oberseite 20 der Kühlplatte 10 nicht vorhanden. Möglich ist auch, dass die Unterseite des

Batteriemoduls 16 oder die Oberseite 20 der Kühlplatte 10 mit Wärmeleitpaste ausgebildet ist, um den Wärmeleitwiderstand weiter zu verringern.

Erfindungsgemäß ist es auch möglich, dass die Kühlplatte 10 Kühlmittelkanäle aufweist, durch welche ein fluides Kühlmittel strömen und so eine zusätzliche Kühlleistung erzeugen kann. Fig. 1 zeigt beispielhaft, aber nicht beschränkend, die Verwendung von zwei

Fixierbändern 12, 12' zur Fixierung eines Batteriemoduls 16. Es kann aber auch in der Fig. 1 nur ein Fixierband 12 oder es können mehr als zwei Fixierbänder 12 verwendet werden. Die Fixierbänder 12, 12' sind in Fig. 1 beabstandet zueinander an der Kühlplatte 10 angeordnet. Erfindungsgemäß sind die

Fixierbänder 12, 12' vorzugsweise aus Metall. Sie können aber auch aus

Kunststoff oder aus einem Verbund aus Kunststoff und Metall ausgeführt sein. Sie sind vorzugsweise im Wesentlichen flach gestaltet, bevorzugt ist wenigstens die Seite des Fixierbandes 12, 12' eben ausgebildet, die auf dem Batteriemodul 16 aufliegt. Jedes Fixierband 12, 12' ist dabei bevorzugt, aber nicht

beschränkend, an zwei voneinander entfernten Stellen der Kühlplatte 10 durch Aussparungen 14 in der Kühlplatte 10 geführt und bildet im montierten Zustand mit der Kühlplatte 10 eine geschlossene Form. Wenigstens ein erster Abschnitt und ein dritter Abschnitt des Fixierbandes 12, 12' sind damit unterhalb der Kühlplatte 10 und ein zweiter Abschnitt des Fixierbandes 12, 12' ist oberhalb der Kühlplatte 10 angeordnet, wobei mit oberhalb der Raum definiert sein soll, dem die Oberseite 20 der Kühlplatte 10 zugewandt ist und mit unterhalb der Raum, dem die Oberseite 20 der Kühlplatte 10 abgewandt ist. Der zweite Abschnitt des Fixierbandes 12, 12' ist damit zwischen dem ersten Abschnitt und dem dritten Abschnitt angeordnet. Der erste Abschnitt und der dritte Abschnitt des Fixierbandes 12, 12' weisen erfindungsgemäß Befestigungsmittel auf, mit denen das Fixierband 12, 12' mit der Kühlplatte 10 verbunden ist. Diese Befestigungsmittel können beispielsweise Elemente mit einer im Vergleich zu den Aussparungen 14 größeren Dimension sein, die durch Ihre Größe ein Hindurchrutschen des Fixierbandes 12, 12' durch die Aussparungen 14 verhindern. Dies können z. B. Klammern sein, durch die die Abschnitte so geführt werden, dass sie fixiert sind. Es ist erfindungsgemäß auch möglich, dass der erste Abschnitt des Fixierbandes 12, 12' mit dem dritten Abschnitt des Fixierbandes 12, 12' unterhalb der Kühlplatte 10 verbunden ist. In dieser Ausgestaltung können die Befestigungsmittel entfallen. In einem

Ausführungsbeispiel kann das Fixierband 12, 12' ein geschlossenes, elastisches

Band sein. Bevorzugt besteht ein Fixierband 12, 12' jedoch aus mehreren Teilabschnitten.

Das mindestens eine Fixierband 12, 12' kann in einem Ausführungsbeispiel auch ohne Ausbildung von Aussparungen 14 auf andere Art und Weise mit der

Kühlplatte 10 mittels eines Befestigungsmittels verbunden sein, z. B. durch Kleben oder Tackern des mindestens einen Fixierbandes 12, 12' direkt auf die Kühlplatte 10. Die oberhalb der Kühlplatte 10 verlaufenden Abschnitte der Fixierbänder 12 und

12' liegen dabei in Fig. 1 an drei Seiten des Batteriemoduls 16 an. Ein Aufliegen auf der der Unterseite des Batteriemoduls 16 gegenüberliegenden Seite des Batteriemoduls 16 gewährt dabei die Fixierung des Batteriemoduls 16 auf der Kühlplatte 10. In Fig. 1 stellt diese Seite die Terminalseite dar. Die Fixierbänder 12 und 12' verlaufen dabei jeweils zwischen den zwei Terminals einer

Batteriezelle 18. Sie stellen dabei keinen elektrischen Kontakt zwischen den Terminals 22 her.

Erfindungsgemäß kann, abweichend von der Darstellung in Fig.1 , die der Unterseite des Batteriemoduls 16 gegenüberliegende Seite des Batteriemoduls 16 auch eine andere als die Terminalseite sein.

Bei einer Montage der erfindungsgemäßen Batterie wird wenigstens ein

Fixierband 12, 12' um wenigstens ein Batteriemodul 16 herumgeführt, gespannt und fixiert. Das Fixierband 12, 12' bleibt durch das positionierte Batteriemodul 16 nach der Montage gespannt. Das Spannen und Fixieren kann dabei auf mehrere Arten erfolgen.

Vorzugsweise werden zwei Teilstücke des wenigstens einen Fixierbandes 12, 12' nach Anordnung des zu fixierenden Batteriemoduls 16 mit einer entsprechenden Vorrichtung aneinander gefügt und dann miteinander verspannt. In Fig. 1 bestünde ein Fixierband 12 demzufolge aus einem linken und einem rechten Teilstück, welche zunächst voneinander getrennt sind. Nach der Platzierung des Batteriemoduls 16 zwischen dem linken und rechten Teilstück des Fixierbandes 12, 12' werden beide Teilstücke über das Batteriemodul 16 geführt und miteinander verbunden. Bevorzugt werden die Teilstücke nach der Verbindung zur Erhöhung des Anpressdruckes miteinander verspannt. Das Fügen kann dabei durch Schweißen, Kleben oder vorzugsweise Clinchen bzw. Toxen geschehen. Auch mittels eines Gewindes, beispielsweise eines

Schneckengewindes nach Art einer Schneckengewindeschelle, kann das

Fixierband 12, 12' gespannt und fixiert werden.

In einem Ausführungsbeispiel wird das Fixierband 12, 12' zunächst während der Positionierung des Batteriemoduls 16 gedehnt und dann das Batteriemodul 16 zwischen Kühlplatte 10 und das Fixierband 12, 12' geschoben, vorzugsweise bei einer Ausgestaltung des Fixierbandes 12, 12' aus Kunststoff. In einer erfindungsgemäßen Batterie können auch Fixierbänder 12, 12' in verschiedenen zuvor beschriebenen Ausgestaltungen gleichzeitig angeordnet sein.

Das mindestens eine Fixierband 12, 12' bzw. die Teilstücke des mindestens einen Fixierbandes 12, 12' sind dabei vor Anordnung des Batteriemoduls 16 auf und/oder an der Kühlplatte 10 mittels eines Befestigungsmittels befestigt, so dass zur Anordnung des Batteriemoduls 16 die Unterseite der Kühlplatte 10 nicht mehr zugänglich sein oder gedreht werden muss.

Ist das Batteriemodul 16 angeordnet und ist das wenigstens eine Fixierband 12, 12' gespannt, so übt das Fixierband 12, 12' durch elastische Verformung eine kontinuierliche Kraft im Wesentlichen senkrecht und in Richtung zur Oberseite 20 auf das Batteriemodul 16 aus. Dadurch ist das Batteriemodul 16 mit einem definierten Anpressdruck auf der Kühlplatte 10 angeordnet. Der definierte Anpressdruck gewährleistet einen möglichst geringen thermischen

Übergangswiderstand zwischen Batteriemodul 16 und Kühlplatte 10. Er liegt erfindungsgemäß bei mindestens 3 bar, noch bevorzugter bei 5 bar.

Die Anzahl der Fixierbänder 12, 12' beschränkt sich erfindungsgemäß nicht auf zwei, gemäß dem Ausführungsbeispiel in Fig. 1 . Es kann auch nur ein einziges Fixierband 12, 12' oder es können mehr als zwei Fixierbänder 12, 12' angeordnet sein. Mit jedem Fixierband 12, 12' kann dabei auch, anders als in Fig.1 , mehr als ein Batteriemodul 16 fixiert sein.