Die Erfindung bezieht sich auf ein Winkelstück für zahnärztliche Zwecke mit einem im Kopfteil quer zur An¬ triebsachse gelagerten und mit seinem Antriebszahnrad fest verbundenen und gemeinsam mit diesem austauschbaren Werkzeug mit zylindrischem Werkzeugschaft. Weiters be¬ zieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Arre¬ tierung dieser Baugruppe insbesondere unter der Voraus¬ setzung, daß der Winkelkopf ohne vorspringende Partien integrierter Bestandteil des zylindrischen KopfSchaftes ist.

Bei einem bekannten Winkelstück dieser Art nach US-PS 4,268.252 ist eine Ausbildung des Winkelkopfes beschrieben, wonach der Winkelkopf den Abschluß des zylindrischen Kopfschaftes bildet und dessen Kreisquer- schnitt nicht überragt. Eine stufenförmige Querbohrung des Kopfschaftes bildet die Lagerflächen für das Bohr¬ werkzeug, welches aus dem Werkzeugschaft und dem auf diesem befestigten Antriebszahnrad besteht. Die werk- zeugseitige Stirnfläche des Zahnrades bildet eine kugel- förmige Kuppe mit einem Krümmungsradius gleich dem Ra¬ dius des Kopfschaftes und schließt bei eingesetztem Werkzeug mit der Mantelfläche des KopfSchaftes bündig ab. Eine zylindrische Hülse übergreift den Kopfschaft und die Partie des Winkelkopfes, kann auf dem Schaft entweder ge- dreht oder achsial verschoben werden und ist mit Durch¬ trittsöffnungen versehen, die wahlweise gemäß den darge¬ stellten Details entweder die Querbohrung des Kopf-

schaftes freigeben oder teilweise abdecken, um die Ein¬ führung bzw. die Halterung des Werkzeuges in Arbeits¬ stellung zu ermöglichen. Diese Ausführung eines Winkel¬ stückkopfes bietet zwar die Möglichkeit sehr kleiner Bauweise ohne vorspringende Partien des Kopfes, ist aber auch mit Nachteilen behaftet. So ist durch die Tatsache, daß die Lagerung des mit dem Werkzeugschaft verbundenen Abtriebszahnrades in der Querbohrung des Winkelstück¬ schaftes erfolgt, der Durchmesser des werkzeugseitigen Lagers an den größten Durchmesser des Zahnrades gebunden, um den Trieb aus dem Kopf herausnehmen zu können. Diese Lagerstelle wird daher bei Betrieb mit den heute üblichen hohen Drehzahlen stark erwärmt und außerdem nach Abnützung zur Folge haben, daß bei notwendigem Ersatz der ganze Kopfschaft ausgewechselt werden muß, was kost¬ spielige Reparatur bedeutet. Weiters ist nachteilig, daß der Zahnradkörper frontal gegen das Werkzeug keine aus¬ reichende Planlagerung hat, da seine kugelige Stirn¬ fläche bestenfalls nur an zwei Stellen Linienberührung gegen die Wandung der Arretierhülse hat und an dieser Stelle rascher Verschleiß erfolgen wird. Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, daß der für den Durchtritt des Werkzeugschaftes in der Arretierhüise vorgesehene Längs- oder Querschlitz die Stirnlagerfläche des Zahn- radtriebes unterbricht, wobei die Kanten des Schlitzes gegen die rotierende Stirnfläche des Zahnrades wie Ab¬ streifer wirken und den höchst unerwünschten Austritt von Schmiermittel in Richtung des Werkzeuges verursachen. Schließlich ist zu erwähnen, daß die den Kopfschaft um- greifende Arretierhülse für den Werkzeugwechsel von Hand verdreht oder achsial verschoben werden muß und daß die Handhabung dieser dünnen, glatten Hülse bei den kleinen Dimensionen der angegebenen Bauart sehr beschwerlich sein kann, insbesondere deswegen, weil diese Hülse in ihrer Arbeitssteilung durch Friktion festgelegt sein muß, um sich nicht unbeabsichtigt lösen zu können,und weil überdies der als Handhabe dienende Außenmantel dieser

Hülse im praktischen Einsatz von Speichel benetzt wird, was den manuellen Zugriff erschwert. Dieser Mangel wird besonders deutlich, wenn man erwähnt, daß die Arretier¬ hülse eines derartigen Winkelstückes einen Außendurch- esser von höchstens 6 mm hat, also wesentlich dünner als ein Bleistift ist.

Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe ge¬ stellt, die Nachteile der bekannten Winkelstücke hin¬ sichtlich der Lagerung und des Wechsels der Bohrwerk- zeuge sowie deren Arretiervorrichtung zu vermeiden, ohne die Möglichkeiten einzuschränken, ein derartiges Winkel¬ stück sowohl mit zylindrisch glatter Kopfform als auch in Miniaturbauweise herstellen zu können. Erfindungs¬ gemäß wird dies dadurch erreicht, daß ein in den Kopf- teil formschlüssig einsetzbares werkzeugseitiges Kopf¬ lager mit dem Werkzeug drehbeweglich und unverlierbar verbunden ist und daß eine auf dem Kopfschaft axial ver¬ schiebbare,äußere Schraubhülse das Kopflagen in dessen eingesetzter Lage teilweise übergreift. Das mit dem Werkzeugschaft kombinierte Kopflager ist dabei mit seiner Lagerbohrung auf einem Halsfortsatz des dahinter liegen¬ den, mit dem Werkzeugschaft fest verbundenen Abtriebs¬ zahnrades drehbeweglich gelagert und durch einen Schul¬ terring in Stellung gehalten, der werkzeugseitig gegen den Lagerzylinder des Zahnrades gepreßt wird und im Durchmesser diesen Zylinder und damit auch die Lager¬ bohrung des Kopflagers übergreift. Um das Lager des Werkzeugschaftes in der zugeordneten Ausnehmung des Winkelstückkopfes sowohl achsial als auch radial in Be- triebsstellung befestigen zu können, ist in Ausgestaltung der Erfindung die auf dem Kopfschaft drehbeweglich ge¬ lagerte, schraubbare Hülse an ihrer dem Werkzeug zuge¬ kehrten Mündung mit einem Innenkegel versehen, der gegen einen auf dem Werkzeuglager angebrachten, korrespon- dierenden Außenkegelabschnitt zur Anlage gebracht und verschraubt werden kann, wobei die Wirkung der Kegel¬ flächen den Lagerkörper sowohl achsial als auch radial

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in dessen Aufnahme pressen. Um die erforderlichen Schraubkräfte mühelos aufbringen zu können, wird er- "findungsge äß vorgeschlagen, das im Durchmesser ver¬ stärkte, an die Griffpartie des Winkelstückes angren- zende Ende der schraubbaren Hülse als längsgerillten Drehgriff auszubilden, der vorzugsweise als langge¬ streckter Kegel den Übergang von der Griffpartie zum wesentlich kleineren zylindrischen Abschnitt des Winkelkopfes ildet. Es wird weiter vorgeschlagen, den auf das Werkzeuglager einwirkenden, zylindrischen Teil der schraubbaren Hülse und den darüber hinausragenden Winkelkopf mit gleichem Außendurchmesser auszubilden, was an Hand der Zeichnungen beschrieben ist.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnung näher er- läutert, diese stellt dar:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Winkelstück bis zum gewinkelten Übergang zur Griffpartie desselben; Fig. 2 einen Winkelstückkopf gemäß Fig. 1 in per¬ spektivischer Ansicht, mit herausgenommenem Werkzeug- teil;

Fig. 3 einen Winkelstückkopf gemäß Fig. 1 , mit eingesetztem Werkzeugteil und zylindrisches Frontlager, im Schnitt;

Fig. 4 einen Winkelstückkopf wie Fig. 3, o ^e ά_ ^oc h- αtit Frontlager in Form eines halbrunden KopfSegmentes; Fig. 5 einen Winkels uekkopf gemäß Fig. 4 in per¬ spektivischer Ansicht mit herausgenommenem Werkzeug¬ teil.

Im Kopf 1 eines Winkelstückes gemäß Fig. 1 , der über einen langgestreckten zylindrischen Schaft 2 mit dem Griffteil 3 in Verbindung steht, ist das Bohrwerk¬ zeug 4 drehbeweglich gelagert und wird von einem Zahn¬ radpaar 5 _. 6 angetrieben, welches seinerseits über eine den Kopfschaft durchsetzende Welle 7 und ein dieser vor- gelagertes Zahnradpaar S, 9 von der Hauptachse 10 ange¬ trieben wird. Griffpartie 3 und Hauptachse 10 werden in allgemein bekannter Weise mit motorischen Antrieben ver-

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bunden, in der Regel mittels lösbarer Steckkupplungen. Die Verbindung zwischen dem Kopfschaft ^' 2 und dem gewinkelten Griffteil 3 wird durch eine Gewindebüchse 11 hergestellt, die mittels eines Gewindeansatzes 12 in den Griffteil 3 eingeschraubt wird und in einer durchgehenden Stufenbohrung 13, "14 den Kopfschaft 2 und dessen griff- ' seitiges Lager 15 aufnimmt, welches über ein Gewinde 16 mit dem Kopfschaft verschraubt ist und mit einem Flansch 17 den Gewindehals 12 der Büchse 11 übergreift. Der Flansch 17 wird zwischen Gewindehals 12 und Ringstufe 18 des Griffteiles 3 festgeklemmt, wozu bei Verschraubung der Teile 3 und 11 zwischen deren benachbarten Stirn¬ flächen 19 und 20 ein geringfügiger Luftspalt 21 vor¬ gesehen ist. Somit wird bei Verschraubung der Teile 3 und 11 der Kopfschaft 2 in seiner Stellung zur gewin¬ kelten Griffpartie 3 festgelegt wobei die Möglichkeit besteht, vor dem Verschrauben der Teile 3, 11 die Lage der Werkzeugachse des Winkelkopfes 1 zur Winkelungs¬ ebene des Grif teiles 3 beliebig zu wählen, da Kopf- schaft 2 und Lagerkörper 15 in der Stufenbohrung 13, 14 der Gewindebüchse 11 mit enger Gleitpassung drehbar ge¬ lagert sind. Die achsiale Positionierung der Welle 7 ist dadurch gegeben, daß diese Welle am Eintritt in das hintere Lager 15 auf kleineren Durchmesser abgesetzt ist und mit der dadurch gebildeten Ringschulter gegen das

Lager abgestützt und durch das auf dem Wellen ortsatz 22 montierte Triebrad 8 in dieser Stellung gehalten wird. Das kopfseitige Lager 23 ist in gleicher Weise auf der Welle montiert, jedoch mit dem Kop schaft 2 nicht fest verbunden sondern in dessen Bohrung 24 verschiebbar ge¬ lagert. Die Lager 15 und 23 sind mit achsialen Durch¬ gängen 25 versehen, die dem Durchtritt von Öl dienen, welches bei Nachschmierung dieser und aller übrigen Lagerstellen nach gängiger Übung aus Sprayflaschen in den Griffteil derartiger Winkelhandstücke eingesprüht wird.

Die Gewindehülse 11 bildet mit einem kegeligen Ab¬ schnitt 26 die Fortsetzung des Griffteiles 3 und endet .äfopfseitig in einem Gewindefortsatz 27, der schraubbar in das Hohlgewinde 28 einer drehbeweglichen, auf dem Kopfschaft 2 gelagerten Hülse 29 eingreift. Diese Hülse bildet den Übergang vom Winkelkopf 1 zur kegeligen 'Fasson der Gewindebüchse 11, greift in eine Ringnut 30 der Gewindebüchse 11 ein, geht mit einem kegeligen Ab¬ schnitt 3 in einen zylindrischen Teil 32 über, der von gleichem Durchmesser ist wie der Kopf 1 und dessen Bchr- mündung mit einem Innenkεgel 33 gegen die ebenfalls kegelförmige Ringstufe 34 am Übergang zwischen Kopf¬ schaft 2 und Kopf 1 zur Anlage gebracht werden kann. Die Hülse 29 ist auf dem Kegelmantel 3 mit Griffrillen 35 versehen, die es ermöglichen, sie von Hand schraubend drehen und gegen den Kopf festziehen zu können. Die Tiefe der Ringnut 30 ist so bemessen, daß die Hülse 29 soweit vom Kopf 1 weggeschraubt werden kann, bis der Kegelaήsatz 34 des Kopfes freigelegt ist, wie in Fig. 2 dargestellt.

Im Kopf 1 ist quer zur Antriebsachse eine Stufen¬ bohrung angeordnet, die aus einem Sackloch 36 und einer größeren Bohrung 37 zusammengesetzt ist, wobei sich die Bohrung 37 in Richtung des Werkzeuges erstreckt und in Kopfmitte über eine Planfläche 38 in die Bohrung 36 übergeht. Beide Bohrungen stehen mit der Antriebsbohrung in Verbindung, um den Zahneingriff der Triebräder 5, 6 zu gestatten. Nahe der Planfläche 38 ist quer zur Bohrung

37 und gegenüber dem Zahnrad 6 ein Stift 39 im Kopf be-

. die festigt und ragt m/tbohrung 37« In der Sackbohrung 36 ist ein Gleitlager 40 befestigt, dessen Innendurchmesser dem Schaftdurchmesser des Bohrers angepaßt ist und am Grund der Bohrung durch eine Wandung 41 zur achsialen Abstützung des Bohrerεchaftes abgeschlossen wird. Ein topfförmiges Lager 42 von zylindrischer Grundform ist lösbar in der Bohrung 37 gehalten, schlägt an der Stufen¬ fläche 38 an und schließt mit dem Außendurchmesser des

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Kopfes 1 ab. Ein Innenbund 43 dieses Lagers bildet den werkzeugseitigen Abschluß des Winkelstückkopfes und zu¬ gleich das Frontlager desselben, indem seine Durchgangs¬ bohrung 44 einen Zylinderhals 5 des Kopftriebes 5 dreh- beweglich aufnimmt und den Trieb 5 auch achsial abstützt. Der Hohlraum 46 des Lagerkörpers 42 ist durch zylin¬ drische Ausdrehungen gebildet, die etwas größer sind, als die Durchmesser der in den Lagerkörper vorspringen¬ den Zahnräder 5,6. Ein Schlitz durchsetzt die hülsen¬ förmige Wandung des Lagers 42 und ist mit dem Stift 39 in Eingriff gebracht, um das Lager gegen Verdrehung zu sichern bzw. um dieses Lager grundsätzlich nur in ein und derselben Stellung in den Kopf einsetzen zu können. Um das Lager 42 in Position zu halten, ist auf dessen Stirnfläche 48 eine kegelige Fase 49 angeordnet, deren Mantelfläche mit dem Hohlkegel 33 der Hülse 2 korre¬ spondiert und bezüglich der Bohrerachse in Richtung der Hülse 29 geringfügig über den Kegelansatz 34 des Kopfes vorspringt,und gegen die Fase 49 kann nun die Hülse 29 geschraubt werden. Die Kraftwirkung über die Kegel 33,^9 hat zur Folge, daß das Lager sowohl achsial als auch radial in Stellung gehalten wird, daß der Kraftschluß zufolge der Kegelwirkung gut gegen selbsttätiges Lösen gesickert ist und daß das Lager bei Festziehen und Lösen der Verschraubung infolge der Halterung durch den Stift 39 nicht aus seiner Stellung verdreht werden kann.

Das Bohrwerkzeug- 4 ist mit, dem Kopftrieb 5 fest ver¬ bunden, wobei der zylindrische Schaft 50 des Werkzeuges an seinem Ende den Trieb überragt und in Betriebsstellung im Lager 40 des Kopfes drehbar gelagert ist. Weiters ist das Frontlager 42 durch einen auf dem Werkzeugschaft 50 befestigten Ring 51 drehbeweglich auf dem Halsfortsatz 45 des Triebrades 5 gehalten, indem der Ring 5 den Hals des Triebrades übergreift und das Abfallen des Lagers vom Triebrad verhindert. Auf diese Weise sind Werkzeug¬ schaft 50, Triebrad 5, Frontlager 42 und Ring 51 zu einer Baueinheit verbunden, die nur als ganzes in den Kopf 1

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eingesetzt und gewechselt werden kann und deren Arre¬ tierung durch die Klemmwirkung der Schraubhülse 29 er¬ folgt, wie bereits beschrieben. Es ist dabei besonders vorteilhaft, daß die Schraubhülse 29 an ihrem Ende ver- stärkt ausgebildet und mit Griffrillen versehen ist, weil dadurch die Manipulation für den Werkzeugwechsel ^" vom eigentlichen Winkelkopf in Richtung des GriffStückes abgerückt und dort mit der nötigen GriffSicherheit be- quem-^αurchzuführen ist, als bisher bekannt. Die beschriebene Baueinheit des Bohrwerkzeuges 4 ist in Fig. 2 vor der Mündung des Winkelkopfes 1 dargestellt und alle beschriebenen Bauteile dort ersichtlich. In dieser Abbildung ist die Schraubhülse 29 in jener vom Kopf 1 und dessen Kegelfläche 34 abgerückten Stellung gezeichnet, welche die Kopfbohrung 37 zwecks Einführung des Werkzeuges und dessen Lagers42 genügend freigibt.

Das Frontlager ^2 muß nicht unbedingt zylindrische Grundform haben, wie bisher beschrieben. Insbesondere dann, wenn der Winkelkopf von besonders kleiner Dimension ist, wie es für die Behandlung von Kindern gefordert wird oder auch in anderen Fällen extrem schwer zugänglicher Partien der menschlichen Kiefer wünschenswert erscheint, sowie im Hinblick darauf, daß das Lager in seinem äußeren Durchmesser stets kleiner sein muß als der Kopfdurch- besser, erscheint es zweckmäßig, dieses Lager zu ver¬ stärken und kompakter auszubilden, als es die zylind¬ rische Grundform zuläßt. Zu diesem Zweck wird vorge¬ schlagen, gemäß Fig. 4 und 5 einen Lagerkörper 52 anzu¬ wenden, dessen Außenform einen Ausschnitt aus dem Winkelkopf 1 darstellt. Demnach ist der Lagerkörper ein quer zur Bohrerachse liegendes,halbkreisf rmiges Zylin¬ dersegment, welches in eine adäquate Ausnehmung mit Be¬ grenzungsflächen 53, 5- und 55 des Kopfes 1 einsetzbar und dort durch die Klemmwirkung der Schraubhülse 29 zu befestigen ist. Die Befestigung erfolgt wie früher be¬ schrieben durch den Angriff des Innenkegεls 33 der Hülse 29 gegen eine kegelige Fase 56 des Lagers 52,und

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die Anpressung des Lagers ist gegen die Flächen 53 und 54 des Kopfes 1 zu erwarten, wobei gleichzeitig der Lagerkörper zur Achse des Kopfes zentriert wird. Die zen¬ trierende Wirkung ist dadurch möglich, daß der Kegel 56 über den vollen Halbkreis des Lagerkörpers 52 ausgebil¬ det ist und daher von der Schraubhülse 29 zwingend in deren Achslage gezogen wird. Der Lagerkörper 52 ist in Richtung der Schraubhülse 2 etwas länger ausladend als nach den anderen Seiten, wodurch er im Bereich der Kegel- fläche 56 verstärkt und in bezug auf die Bohrerachse asymmetrisch wird und zwangsläufig nur noch in dieser Stellung - nicht aber irrtümlich um 180° verdreht - in den Kopf eingesetzt werden kann. Es ist auch nicht mehr notwendig, den Lagerkörper durch einen Stift zu fixieren, wie in Fig. 3 früher beschrieben. Das Werkzeug samt Lager 52 ist in Fig. 4 in Betriebsstellung innerhalb des Kopfes 1 dargestellt. Antrieb und Lagerung sowie Arretierung und Wechsel des Werkzeuges erfolgen sinngemäß gleich wie zu Fig. 1 - 3 geschildert. Um die Abnützung der Schraubhülse 29 an deren Hohl¬ kegel 33 zu reduzieren, kann vortεilhafterweise die kopf¬ seitige Mündung dieser Hülse durch einen vorgesetzten Ring 57 aus besonders widerstands ähigem Werkstoff ge¬ bildet werden, der mit der Schraubhülse 29 fest oder drehbeweglich verbunden ist und es gestattet, die

Schraubhülse selbst aus Gründen der Gewichtsreduzierung beispielsweise aus Leichtmetall oder ähnlichem Werkstoff herzustellen.

Die Erfindung ist nicht auf die beispielsweise beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen be¬ schränkt und läßt weitere Gestaltungen und Veränderungen zu. So ist es zum Beispiel möglich, bei entsprechender Dimensionierung der Triebzahnräder das im Kopf gelegene Lager des Werkzeugschaftes mit dem werkzeugseitigen Front- lager zu vereinigen, damit in die Baueinheit des Werk¬ zeuges zu integireren und ebenfalls austauschbar zu ge¬ stalten. Weiters können an Stelle von Gleitlagern auch

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Wälzlager zum Einsatz kommen, es können die Lagerkörper

•* _* über die Kopffasson vorspringen, oder der Winkelkopf kann größer sein als das Halsstück der Schraubhülse. Auch ist es möglich, an Lagerstellen oder Verbindungsstellen Dich- tungen anzubringen oder beispielsweise innerhalb des

Winkelkopfes oder an dessen Außenfläche Leitungen für die Zufuhr von Kühlmedien anzuordnen. Schließlich muß der An¬ trieb des Werkzeuges nicht rotierend sein sondern es ist auch Drehpendelantrieb möglich, wie er für zahnärztliche Feilwinkelstücke bekannt ist und wo an Stelle von

Bohrern verschiedenartige Wurzelkanalfeilen zum Einsatz kommen.