Mit bipolaren Fa instrumenten ist es möglich, Gewebe im gefa ten Bereich zu koagulieren, so da in diesem Be- reich Blutungen gestillt werden können.

Es ist bekannt, mit derartigen Instrumenten beispiels- weise bei Gefä en bestimmte Bereiche zu koagulieren und dann in diesem koagulierten Bereich die Gefä e durch einen Schnitt zu durchtrennen, wobei die Gefahr von Blutungen durch die vorangehende Koagulation minimiert wird. Dazu sind zwei völlig getrennte Verfahrensschrit- te notwendig, die üblicherweise auch mit unterschiedli- chen Instrumenten ausgeführt werden, nämlich das Koagu- lieren mit einem bipolaren Fa instrument einerseits und das Durchtrennen des koagulierten Gewebes mittels einer Schneideinrichtung andererseits.

Es sind auch bipolare Fa instrumente bekannt, in die eine Schneideinrichtung integriert ist (Firmenprospekt CIRCON, TRIPOLAR Cutting Forceps ; US-Patent 5 458 598).

Bei diesem Instrument sind die Klemmbacken des Fa in- strumentes durch Längsschlitze in zwei nebeneinander angeordnete Klemmflächen unterteilt, und in die Längs- schlitze kann in Längsrichtung des Instrumentes ein mit einer Schneide versehenes Schneidelement eingeschoben werden, welches zwischen den Klemmflächen gehaltene Ge- webeteile nach dem Koagulieren durchtrennt. Bei diesem vorbekannten Instrument müssen für das Schlie en der Klemmbacken zum Zwecke des Koagulierens und zum Vor- schieben des Schneidelements der Schneideinrichtung un- terschiedliche Antriebsmechanismen vorgesehen sein, dieses Instrument, das vorzugsweise als Rohrschaftin- strument ausgebildet ist, ist somit relativ kompliziert ausgebildet, au erdem mu der Benutzer dieses Instru- mentes zwei getrennte Antriebsmechanismen bedienen, um nacheinander Gewebe zu erfassen und es dann zu durch- trennen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein bipolares Fa instru- ment der gattungsgemä en Art so auszubilden, da die Bedienung vereinfacht wird, insbesondere dadurch, da der Benutzer nur noch einen Betätigungsmechanismus be- nötigt, um nacheinander Gewebe zu erfassen und dann zu durchtrennen.

Diese Aufgabe wird bei einem bipolaren Fa instrument der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemä dadurch gelöst, da das Schneidelement im Längsschlitz des ei- nen Klemmbackens derart angeordnet ist, da seine Schneide im Längsschlitz zwischen den Klemmelementen dieses Klemmbackens aufgenommen ist und nicht über des- sen Klemmflächen in Richtung auf den anderen Klemmbak- ken übersteht, und da die Klemmelemente dieses Klemm- backens relativ zu dem Schneidelement entgegen der Schlie bewegung der Klemmbacken elastisch so weit be- wegbar sind, da die Schneide des Schneidelementes über die Klemmflächen hervorsteht.

Beim Beginn der Schlie bewegung-der Klemmbacken ist al- so das Schneidelement im Längsschlitz des einen Klemm- backens so aufgenommen, da die Schneide des Schneid- elementes sich im Inneren des. Längsschlitzes befindet und somit nicht wirksam wird. Das Instrument wirkt in diesem Falle wie ein konventionelles bipolares Fa in- strument, bei dem die Klemmflächen an das zu ergreifen- de Gewebe angelegt werden, ohne da das Schneidelement überhaupt in Erscheinung tritt. In diesem Teil der Schlie bewegung kann in herkömmlicher Weise durch Anle- gen einer Hochfrequenzspannung koaguliert werden, das bipolare Fa instrument kann nach dem Koagulieren wie ein konventionelles bipolares Fa instrument auch wieder entfernt werden.

Wenn die Schlie bewegung bei diesem bipolaren Fa in- strument dagegen nach dem Koagulieren fortgeführt wird, werden die Klemmbacken so kräftig gegeneinander be- wegt, da die Klemmelemente des Klemmbackens, der die Schneideinrichtung trägt, elastisch entgegen der Schlie bewegung der Klemmbacken bewegt werden, und dies gibt die Schneide der Schneideinrichtung frei, die dann durch die elastische Verschiebung der Klemmelemente über die Klemmfläche hervorsteht. Das Instrument ist daher jetzt ein Schneidinstrument, bei dem das Schneid- element unter Durchtrennung des zwischen den Klemmbak- ken angeordneten Gewebes bis in den Längsschlitz des anderen Klemmbackens gelangen kann. Diese Schneidbewe- gung schlie t sich unmittelbar an die normale Schlie - bewegung der Klemmbacken an, der Benutzer mu nur einen Antriebsmechanismus betätigen, bei leichter Betätigung erfolgt lediglich ein Klemmen und Festhalten des zu koagulierenden Gewebes, bei kräftigem Schlie en der Klemmbacken dagegen erfolgt zusätzlich ein Durchtrennen der zwischen den Klemmbacken gehaltenen Gewebeteile.

Bei einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist vor- gesehen, da sowohl das Schneidelement als auch die Klemmelemente einstückig mit den Klemmbacken ausgebil- det sind und da das Schneidelement ein starres Teil des Klemmbackens ist, während die Klemmelemente über elastisch verformbare Bereiche mit den übrigen Teilen des Klemmbackens verbunden sind. Insbesondere können die elastisch verformbaren Bereiche durch elastisch verbiegbare Stege mit geringerer Höhe gebildet werden.

Bei einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, da der Klemmbacken zweiteilig ausgebildet ist mit einem starren ersten Teil, welches das Schneidelement und die Lagerung des Klemmbackens am Fa instrument umfa t, und mit einem zweiten Teil, welches die Klemmelemente um- fa t und welches am ersten Teil elastisch bewegbar ge- lagert ist.

Beispielsweise können die Klemmelemente elastisch ver- schwenkbar an dem ersten Teil gelagert sein.

Es ist günstig, wenn das zweite Teil U-förmig ausgebil- det ist mit zwei parallelen, die Klemmelemente bilden- den Schenkeln und einem diese verbindenden, den Längs- schlitz zum distalen Ende des Klemmbackens hin ab- schlie enden Steg und wenn das zweite Teil an den frei- en Enden der Schenkel drehbar an dem ersten Teil gela- gert ist. Es ergibt sich dadurch eine sehr stabile An- ordnung des die Klemmflächen tragenden zweiten Teils des Klemmbackens.

Der Längsschlitz in dem anderen Klemmbacken, der keine Schneideinrichtung aufweist, ist vorzugsweise an beiden Enden geschlossen, so da die Schneideinrichtung am Schneidvorgang in diesen allseits geschlossenen Längs- schlitz eintaucht, auch dies trägt dazu bei, da der andere Klemmbacken eine sehr stabile Anordnung bildet.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungs- formen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen : Figur 1 : eine Seitenansicht. eines als Rohrschaft- instrument ausgebildeten bipolaren Fa - instrumentes mit zwei verschwenkbaren Klemmbacken ; Figur 2 : eine perspektivische Explosionsdarstel- lung der beiden Klemmbacken und der An- triebselemente für die Klemmbacken ; Figur 3 : eine Seitenansicht des Instrumentes. der Figur 1 im Klemmbackenbereich mit den Klemmbacken in einer Fa position ; Figur 4 : eine Ansicht ähnlich Figur 3 mit den Klemmbacken in einer Schneidposition und Figur 5 : eine perspektivische Darstellung des mit einer Schneideinrichtung versehenen Klemmbackens ähnlich der Darstellung der Figur 2 bei einem abgewandelten Ausfüh- rungsbeispiel dieses Klemmbackens.

Das in der Zeichnung dargestellte chirurgische Instru- ment ist als Rohrschaftinstrument 1 ausgebildet mit ei- nem länglichen, rohrförmigen Schaft 2 mit einem dista- len Ende 3 und einem proximalen Ende 4.

Am proximalen Ende 4 ist der Schaft 2 mit einem Griff- teil 5 verbunden, welches eine feststehende Branche 6 und eine schwenkbar mit dieser verbundene Branche 7 um- fa t, diese ist gelenkig mit einer Schub-und Zugstange 8 verbunden, die den Schaft 2 durchsetzt und durch Ver- schwenkung der Branche 7 relativ zum Schaft 2 in Längs- richtung vorschiebbar und zurückziehbar ist.

In den Schaft 2 ist an dessen distalem Ende 3 eine Hal- terung 9 eingesetzt, die an ihrem distalen Ende zwei parallel zueinander verlaufende, in distaler Richtung vorstehende Lagerarme 10 trägt, die einen Lagerzwi- schenraum 11 zwischen sich einschlie en. In diesen ist ein Isolationskörper 12 aus einem elektrisch isolieren- den Material eingesetzt, beispielsweise aus Keramik, der im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und die Lagerarme 10 an ihrer Innenseite abdeckt.

Die Zug-und Schubstange 8 durchsetzt sowohl die Halte- rung 9 als auch den Isolationskörper 12 und endet im Bereich des Lagerzwischenraumes 11.

Im Bereich ihrer freien Enden weisen die Lagerarme 10 miteinander fluchtende Aufnahmeöffnungen 13 für eine Lagerwelle 14 auf, die quer zur Längsrichtung der Schaftlängsachse des Instrumentes verläuft und den La- gerzwischenraum 11 an seinem distalen, offenen Ende durchsetzt.

Auf dieser Lagerwelle 14 sind zwei Klemmbacken 15, 16 nebeneinander und unabhängig voneinander verschwenkbar gelagert, deren proximale Enden 17, 18 in den Lagerzwi- schenraum 11 hineinragen. Jedes proximale Ende 17, 18 ist mit einem Lenker 19 bzw. 20 gelenkig verbunden, de- ren andere Enden ebenfalls gelenkig mit dem distalen Ende der Schub-und Zugstange 8 verbunden sind, so da diese Lenker 19, 20 zusammen mit den proximalen Enden 17 bzw. 18 ein Viergelenk ausbilden, über welches beim Vorschieben und Zurückziehen der Schub-und Zugstange 8 die Klemmbacken 15 und 16 um die durch die Lagerwelle 14 gebildete Drehachse verschwenkbar sind : Beim Vor- schieben der Schub-und Zugstange 8 werden die Klemm- backen auseinandergeschwenkt, d. h. geöffnet, beim Zu- rückziehen der Schub-und Zugstange 8 erfolgt ein Schlie en der Klemmbacken 15, 16.

Die Klemmbacken 15 und 16 sind unterschiedlich ausge- bildet. Einer der beiden Klemmbacken, im folgenden der untere Klemmbacken 16 genannt, ist dreiteilig ausgebil- det, er umfa t einen proximalen Abschnitt 21, der sich bis unmittelbar vor die Lagerwelle 14 erstreckt, einen mittleren Abschnitt 22, der sich im wesentlichen im Be- reich der Lagerwelle 14 befindet, und einen distalen Abschnitt 23, dessen im wesentlichen ebene, dem anderen Klemmbacken 15 zugewandte Oberseite 24 eine Klemmfläche ausbildet, die zur Erhöhung der Griffigkeit mit Quer- rippen 25 versehen ist.

Der mittlere Abschnitt 22 besteht aus einem elektrisch isolierenden Material, beispielsweise aus Keramik, und verbindet den proximalen Abschnitt 21 mit dem distalen Abschnitt 23 unter elektrischer Isolierung dieser bei- den Abschnitte, die aus Metall bestehen und damit elek- trisch leitfähig sind. Der mittlere Abschnitt 22 liegt dabei flächig sowohl am distalen Abschnitt 23 als auch am proximalen Abschnitt 21 an, so da im Überlappungs- bereich eine Schichtstruktur entsteht, au erdem stützt sich der mittlere Abschnitt 22 über seine hintere Kante 26 und über eine vordere Anlagefläche 27 am proximalen Abschnitt 21 bzw. am distalen Abschnitt 23 ab, so da auf diese Weise der proximale Abschnitt 21 mit dem di- stalen Abschnitt 23 elektrisch isolierend und starr verbunden ist.

Der mittlere Abschnitt 22 trägt seitlich eine einstuk- kig mit ihm ausgebildete Hülse 28, die Lageröffnungen 29 und 30 in den beiden Klemmbacken 15 und 16 durch- setzt und die in sich die Lagerwelle 14 aufnimmt, die dadurch gegenüber dem Klemmbacken 15 und dem proximalen Ende 18 des Klemmbackens 16 elektrisch isoliert ist.

Die Lagerwelle 14 selbst besteht aus Metall und ist elektrisch leitend mit den Lagerarmen 10 der Halterung 9 verbunden, die ihrerseits in elektrisch leitender Verbindung mit dem Schaft 2 steht. Dieser trägt einen Elektroanschlu 31, mit dem eine elektrische Verbindung zu einer in der Zeichnung nicht dargestellten Hochfre- quenzspannungsquelle herstellbar ist.

Die Lagerwelle 14 steht mit dem distalen Abschnitt 23 des Klemmbackens 16 in unmittelbarem Kontakt, so da in diesem Bereich eine elektrisch leitende Verbindung zwi- schen dem distalen Abschnitt 23 und der Lagerwelle 14 entsteht. Dadurch kann der distale Abschnitt 23 des Klemmbackens 16 mit einem Pol der Hochfrequenzspan- nungsquelle verbunden werden.

Der andere Pol wird in aus der Zeichnung nicht ersicht- licher Weise mit der Schub-und Zugstange 8 verbunden, so da auf diese Weise über die Lenker 19 und 20 sowohl der proximale Abschnitt 21 des Klemmbackens 16 als auch der gesamte Klemmbacken 15 mit diesem zweiten Pol der Hochfrequenzspannungsquelle verbunden sind.

Der mittlere Abschnitt 22, der im übrigen über einen in eine Bohrung 32 des proximalen Abschnittes 21 eingrei- fenden Stift 33 zusätzlich gegenüber dem proximalen Ab- schnitt 21 festgelegt ist, trennt den distalen Ab- schnitt 23 des Klemmbackens 16 elektrisch vom proxima- len Abschnitt 21 des Klemmbackens 16, so da die beiden Klemmbacken 15 und 16 elektrisch voneinander isoliert und jeweils mit einem Pol der Spannungsquelle verbunden sind.

Der andere Klemmbacken, im folgenden als oberer Klemm- backen 15 bezeichnet, besteht insgesamt aus Metall und ist bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 4 einstückig ausgebildet. Ein proximaler Abschnitt 34 ist dabei ähnlich ausgebildet wie der proximale Abschnitt 21 des unteren Klemmbackens 16, er geht über in einen distalen Abschnitt 35, der zwei parallel zueinander verlaufende, zwischen sich einen Längsschlitz 36 bil- dende Klemmelemente 37 aufweist, die gleich ausgebildet sind. Beide Klemmelemente 37 weisen auf ihrer dem unte- ren Klemmbacken 16 zugewandten Seite je eine Klemmflä- che 38 auf, die der Klemmfläche 24 des unteren Klemm- backens 16 gegenübersteht und die ebenso wie diese mit Querrippen 39 versehen ist.

Beide Klemmelemente 37 sind mit dem proximalen Ab- schnitt 34 über bandförmige Stege 40 geringer Bauhöhe verbunden, die so flach ausgebildet sind, da in diesem Bereich ein elastisches Verschwenken der armartigen Klemmelemente 37 möglich ist und zwar um eine Schwenk- achse, die parallel zur Lagerwelle 14 verläuft.

In den zwischen den beiden Klemmelementen 37 frei blei- benden Längsschlitz 36 ragt ein starr mit dem proxima- len Abschnitt 34 verbundener Schneidkörper 41 hinein, dessen untere Kante als Schneide 42 ausgebildet ist.

Wenn die Klemmelemente 37 unverformt sind, wenn sie al- so nicht elastisch gegenüber dem proximalen Abschnitt 34 verschwenkt sind, befindet sich die Schneide 42 vollständig im Inneren des Längsschlitzes 36,. sie steht also nicht nach unten über die Klemmflächen 38 der bei- den Klemmelemente 37 vor (Darstellung der Figuren 2 und 3).

Wenn die Klemmelemente 37 dagegen elastisch nach oben verschwenkt werden, also in Öffnungsrichtung der Klemm- backen, dann tritt diese Schneide 42 zwischen den Klemmflächen 38 nach unten hervor und kann wirksam wer- den.

Im unteren Klemmbacken 16 ist ebenfalls ein Längs- schlitz 43 ausgebildet, der mit dem Längsschlitz 36 im oberen Klemmbacken 15 ausgerichtet und der an beiden Enden geschlossen ist, die Länge des Längsschlitzes 43 ist so bemessen, da die Schneide 42 des Schneidkörpers 41 in den Längsschlitz 43 eintauchen kann.

Das in dieser Weise ausgebildete Instrument dient glei- cherma en als bipolares Fa instrument und als Schneid- instrument.

Bei vorgeschobener Schub-und Zugstange 8 sind die Klemmbacken 15 und 16 zunächst auseinandergeschwenkt, die Fa zange befindet sich in der Öffnungsstellung. In dieser Stellung kann zu behandelndes Gewebe, beispiels- weise ein Gefä 44, an den Klemmflächen 24 und 38 der Klemmbacken angelegt und ergriffen werden (Figur 3).

Durch Anlegen einer Hochfrequenzspannung an die beiden Klemmbacken 15 und 16 ist auf diese Weise durch die An- lage des Gefä es an den beiden Klemmbacken 15 und 16 eine Koagulation des Gefä es 44 im Anlagebereich mög- lich, wie dies bei bipolaren Fa zangen an sich bekannt ist.

Diese Koagulation erfolgt bei einer Stellung der Klemm- backen 15, 16, bei denen diese gegenüber der Offenstel- lung in eine Zwischenstellung verschwenkt, aber noch nicht vollständig geschlossen sind. In dieser Zwischen- stellung wird der Anpre druck des oberen Klemmbackens 15 an das Gefä 44 noch so gering sein, da die Klemm- elemente 37 im Bereich der Stege 40 nicht elastisch verschwenkt werden, sondern unverformt bleiben, so da der Schneidkörper 41 mit der Schneide 42 im Längs- schlitz 36 verbleibt, die Schneide 42 also unwirksam ist (Figur 3).

Beim weiteren Schlie en der Klemmbacken 15 und 16 durch Zurückziehen der Schub-und Zugstange 8 werden jedoch die Klemmbacken 15 und 16 kräftig gegeneinander ge- drückt, und dies führt dazu, da die Klemmelemente 37 im Bereich der dünnen, elastisch verbiegbaren Stege 40 verbogen werden, die Klemmelemente 37 verschwenken also entgegen der Schlie stellung nach oben, und dadurch kann die Schneide 42 des Schneidkörpers 41 nach unten über die Klemmflächen 38 heraustreten, am Gefä 44 zur Anlage kommen und dieses beim weiteren Schlie en der Klemmbacken 15 und 16 durchtrennen, wobei der Schneid- körper 41 mit der Schneide 42 in den Längsschlitz 43 des Klemmbackens 16 eintaucht.

Mit derselben Schlie bewegung der verschwenkbaren Bran- che 7 kann der Operateur also zunächst das zu behan- delnde und zu durchtrennende Gewebe erfassen, dann durch Anlegen einer Hochfrequenzspannung koagulieren und schlie lich durch weiteres Verschwenken der Branche 7 im koagulierten Bereich durchtrennen, es ist dazu nur ein Antriebsmechanismus notwendig, und der Operateur kann diesen Vorgang mit einem einzigen Hebel durchfüh- ren, den er entsprechend den Anforderungen so ver- schwenkt, da nacheinander die beschriebenen Arbeits- stellungen eingenommen werden.

Das Ausführungsbeispiel der Figur 5 ist ähnlich aufge- baut wie das der Figuren 1 bis 4, einander entsprechen- de Teile tragen daher dieselben Bezugszeichen.

Ein Unterschied besteht lediglich im Bereich des oberen Klemmbackens 15, der bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 5 zweiteilig ausgebildet ist. Die beiden Klemm- elemente 37 sind bei diesem Ausführungsbeispiel nicht über elastische Stege 40 mit dem proximalen Abschnitt 34 des Klemmbackens 15 verbunden, sondern sie sind über einen Lagerstift 45 verschwenkbar am Schneidkörper 41 gelagert, und zwar im Übergangsbereich des Schneidkör- pers 41 zum proximalen Abschnitt 34. An den distalen Enden sind bei diesem Ausführungsbeispiel die Klemmele- mente 37 durch einen Quersteg 46 miteinander verbunden, so da die beiden Klemmelemente 37 zusammen mit dem Quersteg 46 ein einheitliches Bauteil ausbilden.

Ein in der Zeichnung nur schematisch dargestelltes, ei- nerseits mit dem Schneidkörper 41 und andererseits mit dem Quersteg 46 verbundenes Federelement 47 hält die Klemmelemente 37 in einer Stellung, in der die Klemm- flächen 38 nach unten über die Schneide 42 des Schneid- körpers 41 hervorstehen, die Schneide 42 also vollstän- dig im Längsschlitz 36 aufgenommen und daher unwirksam ist. Gegen die Wirkung dieses Federelementes 47 können die Klemmelemente 37 so elastisch verschwenkt werden, da die Schneide 42 aus dem Längsschlitz 43 austritt und in der beschriebenen Weise wirksam wird.

Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Klemmelemente 37 über den Lagerstift 45 elektrisch leitend mit dem proximalen Abschnitt 34 verbunden, so da auch in die- sem Falle die Klemmflächen 38 mit einem Pol der Hoch- frequenzspannungsquelle in Verbindung stehen.