Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
BODY-ADAPTABLE ARM REST ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/229135
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a body-adaptable arm rest arrangement (4) comprising an arm rest (1) having an actuation unit (2) for adjusting different arm rest positions (A, B, C, D), and having a base (3), characterized in that the arm rest (1) is connected to the base (3) via the actuation unit (2).

Inventors:
SCHMID BERNHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/061362
Publication Date:
November 19, 2020
Filing Date:
April 23, 2020
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60N2/75
Foreign References:
DE102017215915A12019-03-14
DE102008050953A12010-04-15
DE102007009283A12008-09-04
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche:

1. Körperadaptive Armauflagenanordnung (4)

- mit einer Armauflage (1),

- mit einer Betätigungsvorrichtung (2) zur Einstellung unterschiedlicher Armauflagenpositionen (A, B, C, D), und

- mit einer Basis (3), dadurch gekennzeichnet,

- dass die Armauflage (1) über die Betätigungsvorrichtung (2) mit der Basis (3) verbunden ist.

2. Armauflagenanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (2) mindestens drei Aktuatoren (2A, 2B, 2C) aufweist.

3. Armauflagenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass erste und zweite Aktuatoren (2A, 2B) äußere Aktuatoren sind, die an ersten und zweiten Endpunkten (3A, 3B) der Basis (3) und ersten und zweiten Endpunkten (1A, 1 B) der Armauflage (1) befestigt sind, und dass ein dritter Aktuator (2C) mit dem zweiten Endpunkt (3B) der Basis (3) und dem ersten Endpunkt (1A) der Armauflage (1) verbunden ist.

4. Armauflagenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass erste und zweite Aktuatoren (2A, 2B) äußere Aktuatoren sind, die an ersten und zweiten Endpunkten (3A, 3B) der Basis (3) und an ersten und zweiten Endpunkten (1A, 1 B) der Armauflage (1) befestigt sind, und dass ein dritter Aktuator (2C) mit dem ersten Endpunkt (3A) der Basis (3) und dem zweiten Endpunkt (1 B) der Armauflage (1) verbunden ist.

5. Armauflagenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch

gekennzeichnet, dass die Armauflage (1) als Mittelarmauflage ausgebildet ist.

6. Armauflagenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Armauflage (1) als Konsole ausgebildet ist.

7. Armauflagenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoren (2A bis 2C) als Spindelantriebe ausgebildet sind.

8. Armauflagenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoren (2A bis 2C) als Zylinder ausgebildet sind.

9. Armauflagenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) als Rohbau eines Kraftfahrzeugs ausgebildet ist.

10. Armauflagenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) als Sitzgestell ausgebildet ist.

Description:
Körperadaptive Armauflagenanordnung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine körperadaptive Armauflagenanordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine derartige Anordnung ist aus der DE 10 2007 009 283 A1 bekannt, bei der es sich jedoch lediglich um eine höhenverstellbare Armauflage handelt, bei der eine Armauflagenanordnung über einen Keil auf einer Sockelfläche angeordnet und höhenverstellbar ausgeführt ist.

Der Nachteil einer derartigen verstellbaren Armauflage ist vor allem darin zu sehen, dass es nur eine bedingte Anpassung an die Wünsche eines Benutzers möglich macht, wobei insbesondere kleine Personen nur sehr bedingt oder gar nicht eine derartige Armauflage nutzen können.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Armauflagenanordnung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, mit der es möglich ist, ein komplettes Verstellfeld mit Verstellmöglichkeiten nach oben und unten, nach vorne und nach hinten und um eine Y-Achse zu realisieren.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.

Erfindungsgemäß wird dementsprechend eine körperadaptive

Armauflagenanordnung geschaffen, die eine Armauflage und eine

Betätigungsvorrichtung zur Einstellung unterschiedlicher Auflagenpositionen umfasst. Die Armauflage ist hierbei mit einer Basis, beispielsweise in Form eines Kraftfahrzeug-Rohbaus oder eines Sitzgestells, über die Betätigungsvorrichtung verbunden. Dadurch ist es möglich, sowohl eine Höhen-, Neigungs- und Längenverstellung zu erzielen.

Dementsprechend ist die erfindungsgemäße körperadaptive

Armauflagenanordnung dazu in der Lage, hohen Benutzungs- und

Komfortansprüchen sowie der Statur eines Benutzers zu folgen, unabhängig davon, welche Position der Benutzer einnehmen will bzw. welche Position er bereits im Sitz einnimmt.

Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

Bevorzugterweise weist die Betätigungsvorrichtung zumindest drei Aktuatoren auf, wobei bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform erste und zweite Aktuatoren der drei Aktuatoren jeweils mit ersten und zweiten Endpunkten der Basis bzw. ersten und zweiten Endpunkten der Armauflage verbunden sind. Der dritte Aktuator ist hierbei vorzugsweise mit dem zweiten Ende der Basis und dem ersten Ende der Armauflage verbunden, oder es ist bei einer alternativen Ausführungsform möglich, dass der dritte Aktuator mit dem ersten Endpunkt der Basis und dementsprechend mit dem zweiten Endpunkt der Armauflage verbunden ist.

Die Armauflage kann bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform als Mittelarmauflage bzw., alternativ, als Konsole ausgebildet sein.

Die Aktuatoren können zum Beispiel als Spindelantriebe oder Zylinder, insbesondere Hydraulikzylinder, ausgebildet sein. In beiden Fällen sind natürlich nötige Antriebe, wie beispielsweise elektromotorische Antriebe,

Übertragungselemente und Steuer- bzw. Regelgeräte ebenfalls als Option vorgesehen.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der

Zeichnungen. Darin zeigt: Figur 1 eine schematisch stark vereinfachte Darstellung einer

erfindungsgemäßen körperadaptiven Armauflagenanordnung in einer ersten Position A,

Figur 2 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung der

Armauflagenanordnung in einer Position B,

Figur 3 eine den Figuren 1 und 2 entsprechende schematisch stark

vereinfachte weitere Darstellung der erfindungsgemäßen Armauflagenanordnung in einer Position C, und

Figur 4 eine den Figuren 1 bis 3 entsprechende Darstellung der

Armauflagenanordnung in einer Position D.

Der Aufbau einer erfindungsgemäßen körperadaptiven Armauflagenanordnung 4 ergibt sich insbesondere aus der Darstellung der Figur 1. Diese zeigt, dass die Armauflagenanordnung 4 eine Armauflage 1 aufweist, die beispielsweise eine Mittelarmauflage sein kann. Ferner weist die Armauflagenanordnung 4 eine Betätigungsvorrichtung 2 auf, die zur Einstellung unterschiedlicher

Auflagenpositionen vorgesehen ist, wobei in Figur 1 die durch den Buchstaben A bestimmte Position dargestellt ist, während in den Figuren 2 bis 4 alternative Positionen mit den Buchstaben B, C und D identifiziert sind.

Die Betätigungsvorrichtung 2 verbindet bei der erfindungsgemäßen

Armauflagenanordnung 4 die Armauflage 1 mit einer Basis 3, die beispielsweise ein Rohbau eines Kraftfahrzeuges oder ein Sitzgestell oder Ähnliches sein kann.

Bei der in Figur 1 dargestellten besonders bevorzugten Ausführungsform weist die Betätigungsvorrichtung drei Aktuatoren 2A, 2B und 2C auf.

Hierbei sind die Aktuatoren 2A und 2B erste bzw. zweite Aktuatoren, die an ersten und zweiten Endpunkten 3A, 3B der Basis 3 und an ihrem anderen Ende mit ersten Endpunkten 1A und 1 B der Armauflage 1 befestigt sind. Ferner ist ein dritter, mittlerer Aktuator 2C vorgesehen, der zwischen dem ersten Aktuator 2A und dem zweiten Aktuator 2B angeordnet ist. Wie Figur 1 verdeutlicht, verläuft dieser dritte Aktuator 2C entlang einer diagonalen Ausrichtung und ist dementsprechend mit dem ersten Ende 1A der Armauflage 1 und dem zweiten Ende bzw. Endpunkt 3B der Basis 3 verbunden.

Vom Prinzip her wäre es auch möglich, den dritten Aktuator 2C mit dem ersten Endpunkt 3A der Basis 3 und dementsprechend in diesem Falle mit dem zweiten Endpunkt 1 B der Armauflage 1 zu verbinden.

Sind die Aktuatoren 2A bis 2C als Zylinder ausgebildet, werden deren

Kolbenstangen je nachdem, welche Position die Armauflage 1 einnehmen soll bzw. einnimmt, eingefahren und/oder ausgefahren, um die Armauflage 1 in der Höhe, in ihrer Neigung oder in ihrer Längenverstellung zu betätigen.

So zeigt Figur 2 eine Ausrichtung der Armauflage 1 , die in Richtung auf eine Sitzbank, die in Figur 2 nicht im Einzelnen dargestellt ist, abgesenkt ist. Durch die Absenkung ergibt sich die Möglichkeit eines Durchrutschens auf der Sitzbank.

Figur 3 zeigt die Position C, in der die Armauflage 1 , in Fahrtrichtung des in Fig. 3 nicht dargestellten Fahrzeugs, nach hinten, also auf einen Fondbereich des Fahrgastraumes verschoben ist. Dadurch wird die Armauflage 1 zu einem Interaktionselement zwischen der vorderen und hinteren Sitzreihe. Z.B. können dadurch auf die Armauflage aufgelegte Gegenstände von vorne nach hinten gereicht werden.

Figur 4 verdeutlicht die Position D, in der die Armauflage 1 angehoben und geneigt durch die entsprechende Einstellung der Aktuatoren 2A bis 2C angeordnete ist, um zum Beispiel ein unterhalb der Basis 3 angeordnetes Handschuhfach zugänglich zu machen. Somit kann die Armauflage 1 eine Deckelfunktion, z.B. für das genannte Handschuhfach, erfüllen.

Neben der voranstehenden schriftlichen Offenbarung der Erfindung wird hiermit zur Ergänzung der Offenbarung der Erfindung explizit auf die zeichnerische Darstellung der Erfindung in den Figuren 1 bis 4 Bezug genommen. Bezugszeichenliste:

1 Armauflage

1A, 1 B Endpunkte der Armauflage 1 2 Betätigungsvorrichtung

2A bis 2C Aktuatoren

3 Basis

3A, 3B Endpunkte der Basis 3

4 Armauflagenanordnung

A, B, C, D Armauflagenpositionen