Die Erfindung betrifft einen Bürstenkopf, der einen Borstenträger aufweist, an dem Borsten und ein elastisches Element befestigt sind.

Aus der FR 936 529 ist eine elektrische Zahnbürste mit einem Bürstenkopf bekannt, der Borsten und einen Behälter für ein Zahnfleischkräftigungsmittel aufweist.

Aus der DE 101 64 336 ist eine Zahnbürste mit einem Handgriff und einem Kopfteil bekannt, an dem ein weichelastisches Reinigungselement angeordnet ist, das über ein Trägerelement am Kopfteil befestigt ist. Trägerelement und Kopfteil bestehen aus demselben Kunststoff.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bürstenkopf anzugeben, bei dem ein elasti¬ sches Element in einer Weise mit einem Borstenträger verbunden ist, die eine kompakte Bauform ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das elastische Element über ein Tragelement mit dem Borstenträger verbunden ist, wobei der Borstenträger in an sich be¬ kannter Weise aus einem ersten Kunststoff mit hoher Verschleißfestigkeit, hoher Schlagzä¬ higkeit, hoher mechanischer Festigkeit, hoher Formstabilität und chemischer Beständigkeit besteht, beispielsweise aus Polyoxymethylen (POM). Das Tragelement besteht aus einem zweiten Kunststoff, beispielsweise aus Polypropylen (PP). Das elastische Element besteht aus einem dritten Kunststoff, beispielsweise einem thermoplastischen Elastomer (TPE).

Durch diese Materialwahl in Kombination mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Bürstenkopfes kann ein Zahnfleisch- und zahnschonendes, d.h. relativ weiches, Material für das elastische Element vorgesehen werden. Es lassen sich auch elastische Materialien mit relativ niedriger Shore Härte verwenden. Allerdings lassen sich derartige sehr weiche Mate¬ rialien nicht dauerhaft formschlüssig mit einem Borstenträger aus Polyoxymethylen verbin¬ den, sondern nur mit einem Borstenträger aus Polypropylen. Dieses Material ist aber für Borstenträger, insbesondere bei einem oszillierenden Bürstenkopf, ungeeignet. Die zu ge¬ ringe Schlagzähigkeit, die die Auszugskräfte der Borsten herabsetzen würde, wäre nachtei¬ lig. Um diesen Nachteil zu beseitigen, müßte die Beborstungstiefe erheblich erhöht werden, was die Dicke des Borstenträgers wesentlich erhöhen würde. Für das Tragelement, das das elastische Element mit dem Borstenträger verbindet, wird vorzugsweise Polypropylen eingesetzt, weil sich ein Tragelement aus diesem Kunststoff leicht an einem Borstenträger aus Polyoxymethylen befestigen läßt, und auch gut und dau¬ erhaft stoffschlüssig mit einem Element aus einem weichelastischen Kunststoff, beispiels¬ weise einem thermoplastischen Polymer, verbinden läßt. Eine stoffschlüssige Verbindung hat gegenüber einer Formschlußverbindung den Vorteil einer kompakten Bauform. Das Tra¬ gelement wird vorzugsweise zentrisch im Bürstenkopf unterhalb des elastischen Elements befestigt.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Borstenträger aus einer Bürstenscheibe mit einer ovalen oder runden Form besteht, wobei Borstenbüschel am Borstenträger befestigt und um einen elastischen Behälter herum angeordnet sind, der zum Aufnehmen einer Reinigungs- und/oder -pflegesubstanz für Mund, Zähne und/oder Zahnfleisch dient. Durch diese Maßnahme wird insbesondere ein guter Einsatz einer Zahn¬ pflegesubstanz, beispielsweise eines Mittels zum Weißen der Zähne, und eine gute Reini¬ gungswirkung durch die Borsten erreicht, insbesondere bei einer oszillierend-rotierenden Bewegung des Borstenträgers. Der elastische Behälter ist zur Aufnahme der Reinigungs- und/oder -pflegesubstanz zu einer Zahnputzseite hin offen.

Zweckmäßigerweise ist das Tragelement zentrisch in einer Vertiefung auf einer Be- borstungsseite des Borstenträgers angebracht, wobei das Tragelement eine Verankerung für den elastischen Behälter bildet. Dadurch wird eine sehr kompakte Bauform des Bürsten¬ kopfs ereicht, der kaum größer als ein normaler Bürstenkopf ist.

Das Tragelement kann mit dem Borstenträger auf verschiedene Art verbunden werden, bei¬ spielsweise formschlüssig durch am Borstenträger vorhandene Durchgangslöcher oder Ein- klipsen des Tragelements in den Borstenträger, oder stoffschlüssig, beispielsweise durch Ultraschallschweißen.

Der elastische Behälter wird mit dem Tragelement vorzugsweise stoffschlüssig verbunden. Von Vorteil ist es, wenn der Behälter eine auf seiner Unterseite eine zentrische Vertiefung aufweist und eine korrespondierende Erhöhung am Tragelement ausgebildet ist, da sich durch diese Formgebung die Verbindungsfläche zwischen beiden Teilen erhöht, was die Festigkeit der stoffschlüssigen Verbindung verbessert. Die Vertiefung ist beispielsweise ke- gelstumpfförmig ausgebildet. Sehr günstig ist es, um ein optimales Putzergebnis zu erreichen, wenn der Borstenträger verschiedenartige Borstenbüschel aufweist, die sich beispielsweise in ihrer Borstenanzahl und/oder Borstenanordnung und/oder Geometrie (entsprechend den im Borstenträger vor¬ handenen Vertiefungen zum Befestigen der Borstenbüschel) und deren Borsten sich bei¬ spielsweise in ihrer Länge, Durchmesser, Härte und/oder Material unterscheiden.

Die Erfindung sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen für erfindungsgemäße Bürstenköpfe erläutert, die in den Figuren dargestellt sind. Es zeigt: Fig. 1 eine Schnittdarstellung einer Aufsteckbürste mit einem erfindungsgemäßen Bürstenkopf, und Fig. 2 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Bürstenkopfs von der Borstenseite gesehen.

Die in Figur 1 dargestellte Aufsatzbürste 1 umfaßt einen Bürstenschaft 2, eine Antriebsme¬ chanik 3, mit der eine oszillierend-rotierende Antriebsbewegung auf einen Bürstenkopf 4 übertragen wird. Der Bürstenkopf trägt einen Borsten 5 bis 7 bzw. Borstenbüschel tragenden Borstenträger 8, in dem die Büschel in Vertiefungen befestigt sind. Innerhalb eines Borsten¬ bereichs 9 (vgl. Fig. 2) ist ein elastisches Element 10 in Form eines Behälters angeordnet, der für die Aufnahme von Mundpflegesubstanzen, zum Beispiel Zahnpasta oder Mittel zum Weißen der Zähne oder dergleichen dient.

Der Borstenträger 8 besteht aus einem verschleißfesten Material, vorzugsweise Polyoxy- methylen, und umfaßt eine Lagerung 15 im Bürstenkopfs 4. Die Lagerung 15 ist bei dieser Materialwahl auch nach langer Benutzung des Bürstenkopfs 4 funktionsfähig. Der Bürsten¬ schaft 2 besteht vorzugsweise auch aus Polyoxymethylen. Die Dicke einer Bürstenscheibe 16 des Borstenträgers 8 ist relativ gering, vorzugsweise beträgt sie 2,5 mm bis 3,5 mm, ins¬ besondere etwa 3 mm. Die Borsten 5 bis 7 sind etwa 2 mm tief in der Bürstenscheibe 16 eingelassen, was bei dieser Materialwahl ausreichend ist.

Ein Tragelement 14 besteht vorzugsweise aus Polypropylen. Der Behälter 10 besteht aus einem thermoplastischen Elastomer und ist mit dem Tragelement 14 stoffschlüssig verbun¬ den.

Wie in Figur 2 erkennbar ist, besitzt der Borstenträger 8 eine ovale Form. Eine runde oder eine andere Form ist auch möglich. Die Borsten bzw. Borstenbüschel 5 - 7 sind am Borsten¬ träger 8 befestigt und um den elastischen Behälter 10 herum angeordnet. Die Borsten kön- - A -

nen mehr oder weniger über den elastischen Behälter 10 hinausragen, vgl. Fig. 1. Die in Bereichen 17 der kleineren Halbachse des Ovals angeordneten Borsten bzw. Borstenbü¬ schel 5 sind relativ kurz, wobei die Büschel einen runden Querschnitt aufweisen. Die in Be¬ reichen 18 der größeren Halbachse angeordneten Borstenbüschel weisen entweder einen runden 6 oder länglichen 7 Querschnitt auf. Die dem Bürstenschaft 2 ferneren Borsten 7a können etwas länger sein als die schaftnahen Borsten 7b.

Der Borstenträger 8 kann auch mit verschiedenartigen Borstenarten versehen sein, die sich in ihrer Länge, Durchmesser, Härte und/oder Material unterscheiden. Die Borstenbüschel können sich in ihrer Borstenanzahl und/oder -anordnung und/oder Geometrie unterscheiden.

Fig. 1 zeigt, daß das Tragelement 14 für den elastischen Behälters 10 zentrisch in einer Ver¬ tiefung 20 auf einer Beborstungsseite des Borstenträgers 8 eingebracht ist. Das Tragele¬ ment 14 ist formschlüssig durch Verbindungsfinger 22 mit dem Borstenträger 8 verbunden, der entsprechende Durchgangslöcher 21 aufweist. Das Ende des Verbindungsfingers 22 besitzt einen größeren Querschnitt, so daß beide Teile miteinander fest verbunden sind. Möglich sind auch andere Formschlußverbindungen oder eine Form-Kraftschlußverbindung oder eine Einklipsverbindung.

Der elastische Behälter 10 ist zur Zahnputzseite hin offen, und dient zur Aufnahme einer Mund- oder Zahnpflegesubstanz oder einem Zahnweißmittel oder ähnlichem. Damit das Mit¬ tel besser am elastischen Behälter 10 haftet, sind nach innen gerichtete Rippen 24, 25 an einer vorzugsweise runden Außenwand 26 des elastischen Behälters 10 angeformt. Bei¬ spielsweise sind vier fadenkreuzförmig angeordnete lange Rippen 25, und zwölf kurze Rip¬ pen 24 vorhanden.

Der elastische Behälter 10 weist auf seiner Unterseite eine zentrische Vertiefung auf. Am Tragelement 14 ist eine korrespondierende Erhöhung ausgebildet. Die Vertiefung ist kegel- stumpfförmig ausgebildet.

Die Erfindung ist nicht nur auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Sie umfaßt auch gleichwirkende Ausführungsformen im Sinne der erfinderischen Lehre. Beispielsweise können vergleichbare Materialien eingesetzt werden oder eine andere Gestaltung des Bürs¬ tenkopfs oder des elastischen Elements vorgesehen sein. Beispielsweise kann das elasti¬ sche Element auch als stabförmiges Massageelement ausgebildet sein. Liste der Bezugszeichen:

1 Aufsatzbürste 2 Bürstenschaft 3 Antriebsmechanik 4 Bürstenkopf 5-7 Borsten 8 Borstenträger 9 - 10 elastisches Elemer 11 - 12 - 13 - 14 Tragelement 15 Lagerung 16 Bürstenscheibe 17 erster Bereich 18 zweiter Bereich 19 - 20 - 21 Durchgangslöcher 22 Verbindungsfinger 23 - 24 Rippen (klein) 25 Rippen (groß) 26 Außenwand