Technisches Gebiet

[001] Die Erfindung betrifft Injektions- und Infusionsgeräte, insbesondere Injektions- und Infusionsgeräte, welche zur Verabreichung einer Substanz direkt auf die Haut der benutzenden Person aufgebracht, insbesondere geklebt werden, welche auch als Patch Geräte bekannt sind. Im Speziellen betrifft die Erfindung Mechanismen zur Insertion von Kanülen, insbesondere sogenannte Softkanülen, welche zum Beispiel aus Fluorpolymeren (wie Polytetrafluo- rethylen) oder eigenschaftsähnlichen Werkstoffen gefertigt sind.

Allgemeine Beschreibung

[002] Ein Verabreichungsgerät für fluide Produkte, insbesondere eine Infusionspumpe oder ein Injektionsgerät, im speziellen eine Patch Infusionspumpe oder ein Patch Injektor, kann grundsätzlich für die Verabreichung von verschiedensten Medikamenten geeignet sein, sofern das Medikament eine Konsistenz aufweist, welche mit der Infusionspumpe oder dem Injektionsgerät ausschüttbar ist. Die erwähnte Konsistenz, damit gemeint ist zum Beispiel die Viskosität, kann es jedoch sinnvoll scheinen lassen, die Konstruktion des Injektionsgerätes oder der Infusionspumpe zu optimieren, um der benutzenden Person die Verabreichung des Medikamentes so angenehm wie möglich zu machen. Eine Möglichkeit für eine solche Optimierung ist die Verwendung von sogenannten Patch Geräten (Patch Infusionspumpe, insbesondere bei Behandlung von Diabetes mit Insulin, oder Patch Injektoren, insbesondere Verabreichung von Antikörper-Formulierungen mit hoher Viskosität). Die Geräte werden mittels Pflaster direkt auf den Körper der benutzenden Person aufgeklebt und müssen sodann nicht mehr manuell gehalten oder zum Beispiel in einem Halfter verstaut werden.

[003] Der Begriff "Medikament" umfasst hier jede fliessfähige medizinische Formulierung, welche geeignet ist zur kontrollierten Verabreichung durch ein Mittel, wie z. B. eine Kanüle oder Hohlnadel, hindurch, beispielsweise umfassend eine Flüssigkeit, eine Lösung, ein Gel, eine Emulsion oder eine feine Suspension, welche(s) einen oder mehrere medizinische Wirkstoffe enthält. "Medikament" kann eine Zusammensetzung mit einem einzigen Wirkstoff oder eine vorgemischte oder co-formulierte Zusammensetzung mit mehreren Wirkstoffen aus einem einzelnen Behälter sein. Medikament umfasst Arzneien wie Peptide (z.B. Insuline, Insulin enthaltende Medikamente, GLP-1 enthaltende sowie abgeleitete oder analoge Zubereitungen), Proteine und Hormone, biologisch gewonnene oder aktive Wirkstoffe, Wirkstoffe auf Basis von Hormonen oder Genen, Nährformulierungen, Enzyme und weitere Substanzen sowohl in fester (suspendierter) oder flüssiger Form aber auch Polysaccharide, Vakzine, DNS oder RNS oder Oligo- nukleotide, Antikörper oder Teile von Antikörpern sowie geeignete Basis-, Hilfs- und Trägerstoffe.

[004] Patch Geräte im Sinne der vorliegenden Anmeldung, also Patch Infusionspumpen oder Patch Injektoren, umfassen häufig sogenannte (Kanülen-) Insertionsmechanismen, welche dazu dienen eine Kanüle ins Gewebe der benutzenden Person einzuführen. Einige dieser Patch Geräte verwenden zur Verabreichung des fluiden Medikaments weiche Infusionskanülen, welche aus Kunststoff, insbesondere biokompatiblen Fluorpolymeren hergestellt sind. Dies hat den Vorteil, dass die weiche Infusionskanüle bei Bewegung des umliegenden Gewebes der benutzenden Person der benutzenden Person potentiell weniger Schmerzen verursacht als eine Infusionskanüle aus einem steifen Material wie Stahl. Ein weiterer Vorteil der weichen Infusionskanülen ist, dass es bei weichen Kanülen zu keinen Brüchen kommen kann. Um eine weiche Infusionskanüle in das Gewebe überhaupt einführen zu können, wird eine Insertionskanüle (oder eine Insertionsnadel) aus einen steifen Material wie Stahl verwendet. Diese Insertionskanüle ist vor dem Einführen der Infusionskanüle durch die Infusionskanüle hindurch geführt und steht über das offene Ende der Infusionskanüle hinaus. Die Insertionskanüle wird beim Einführen zusammen mit der Infusionskanüle ins Gewebe eingestochen. Hat die Infusionskanüle ihre Endposition im Gewebe erreicht, so wird die Insertionskanüle zurückgezogen. Im Gewebe verbleibt sodann nur die weiche Infusionskanüle.

[005] Bei einigen Insertionsmechanismen ist das innere Lumen der Insertionskanüle Teil des Fluidpfades, über welchen das fluide Medikament verabreicht wird. In diesem Fall wird die Insertionskanüle beim oben beschriebenen Rückzug nicht vollständig aus der Infusionskanüle herausgezogen, so dass das zu verabreichende fluide Medikament von der Insertionskanüle in die Infusionskanüle geleitet wird und von dort über eine oder mehrere Öffnungen der Infusionskanüle ins Gewebe der benutzenden Person gelangt.

[006] Aus der US 7128727 B2 ist eine Patch Infusionspumpe 10 mit einem Insertionsmechanismus bekannt, mit welchem eine weiche Infusionskanüle 38 mit Hilfe einer Insertionskanüle 62 ins Gewebe eingebracht wird. Der beschriebene Mechanismus verwendet für die Insertionsbewegung der Infusionskanüle und den anschliessenden Rückzug der Insertionskanüle separate Federn 70 resp. 82, also mindestens eine Feder 70, welche die Energie für die Insertionsbewegung liefert und mindestens eine Feder 82, welche die Energie für die Rückzugsbewegung liefert.

[007] Aus der US 2014142508 A1 ist eine Patch Infusionspumpe 100 mit Insertionsmechanismus bekannt, mit welchem eine weiche Infusionskanüle 176 mit Hilfe einer Insertionskanüle 174 ins Gewebe eingebracht wird. Der Antrieb des Insertionsmechanismus wird dabei mit einer Torsionsfeder 181 realisiert. Hierbei ist die Antriebsfeder 181 über einen Armsystem 183a, 183b mit einem Schlitten 184 verbunden. Die beiden Teilarme 183a und 183b sind über ein Gelenk mit einander verbunden, so dass die beiden Teilarme 183a, 183b in einer Ebene relativ zu einander verdrehbar sind. Der offenbarte Insertionsmechanismus ermöglicht die Ausführung der Insertionsbewegung und der Rückzugsbewegung mit einer Feder 181.

[008] Es ist eine Aufgabe der Erfindung Antriebe für alternative Kanülen-Insertionsmechanismen sowie alternative Kanülen-Insertionsmechanismen für Verabreichungsgeräte, insbesondere Patch Geräte wie Patch Infusionspumpen oder Patch Injektoren, bereitzustellen, welche kostengünstig herzustellen sind und gleichzeitig eine hohe Zuverlässigkeit aufweisen.

[009] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch den unabhängigen Anspruch 1 gelöst, vorteilhafte Weiterentwicklungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Figuren. [010] In der folgenden Beschreibung werden die Begriffe distal und proximal in Bezug auf Positions- und Richtungsangaben verwendet. Distal meint aus Sicht des Fluidpfades des Verabreichungsgerätes zur benutzenden Person hin und proximal entsprechend das Umgekehrte. So handelt es sich zum Beispiel bei der Bewegung einer Infusionskanüle, welche in das Gewebe der benutzenden Person eingeführt wird um eine Bewegung in distale Richtung, im Folgenden auch Insertionsrichtung genannt.

[011] Ein Aspekt der Erfindung umfasst einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, insbesondere eine Patch Infusionspumpe oder einen Patch Injektor. In der folgenden Beschreibung wird insbesondere aus Inserti- onsmechanismen für Patch Infusionspumpen eingegangen, welche aber in derselben Form auch für Patch Injektoren verwendet werden können, oder auch in anderen Verabreichungsgeräten zum Einsatz gelangen könnten ohne von der Erfindung abzuweichen.

[012] In einem Aspekt der Erfindung umfasst die Patch Infusionspumpe ein Gehäuse. Das Gehäuse kann ein- oder mehrteilig aufgebaut sein und umfasst eine sogenannte Basis, welche den Bereich des Gehäuses darstellt, welcher über Pflaster auf der Haut der benutzenden Person angeordnet ist. Die Basis kann selber mehrteilig ausgestaltet sein und kann auch Einsätze, wie insbesondere Führungselemente umfassen, welche bei der Montag an der Basis angebracht werden.

[013] In einem Aspekt der Erfindung umfasst die Patch Infusionspumpe einen Insertionsmechanismus zum Platzieren einer flexiblen oder weichen Infusionskanüle in Gewebe der benutzenden Person. Die flexible oder weiche Infusionskanüle wird dabei mit Hilfe einer Insertionskanüle in das Gewebe eingeführt.

[014] In einem Aspekt der Erfindung umfasst der Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe eine Antriebsfeder, insbesondere eine Torsionsfeder, und ein Zahnrad, wobei die Antriebsfeder Energie auf das Zahnrad übertragen kann, welches dadurch in Bewegung, insbesondere Rotation versetzt werden kann. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Antriebsfeder als Torsionsfeder ausgeführt, welche eine helikale oder spiralige Form aufweisen kann. Alternativ könnte es sich bei der Torsionsfeder um einen Torsionsstab oder eine auf eine Achse aufgewickeltes und gespanntes Gummiband handeln. Die Antriebsfeder kann dabei schon im Auslieferungszustand des Insertionsmechanismus (also des Patch Gerätes) vorgespannt sein. Alternativ kann die Antriebsfeder vor der Benutzung vorgespannt werden. Dem Fachmann sind hierzu einschlägige Methoden bekannt.

[015] In einem Aspekt der Erfindung umfasst der Insertionsmechanismus einen Schlitten, an welchem die Insertionskanüle fest angeordnet ist, wobei der Schlitten operativ mit dem Zahnrad gekoppelt ist, so dass eine Bewegung, insbesondere Rotation des Zahnrads eine Bewegung des Schlittens und damit der Insertionskanüle zur Folge haben kann. Im Ausgangszustand über die Insertionskanüle gezogen ist die Infusionskanüle, welche im Rahmen des Inser- tionsprozesses mit Hilfe der Insertionskanüle im Gewebe der benutzenden Person deponiert wird. Nach der Deponierung wird die Insertionskanüle durch die Infusionskanüle hindurch aus dem Gewebe zurückgezogen, wobei die Lumen der der beiden Kanülen miteinander verbunden bleiben, so dass das Medikament über die Insertionskanüle in die Infusionskanüle und folgend ins Gewebe der benutzenden Person geleitet werden kann. [016] In einem Aspekt der Erfindung umfasst der Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe eine Führungskulisse (vorteilhaft mit einer oder mehreren Teilkulissen), entlang welcher das Zahnrad über Zahnungen oder Stiftanordnungen geführt werden kann, wobei eine Rotation des Zahnrades über die Führung entlang der Zahnungen oder Stiftanordnungen in eine Translation der Zahnradachse relativ zur Führungskulisse transformiert werden kann.

[017] In einem Aspekt der Erfindung sind mehrere Zahnungen und Stiftanordnungen entlang der Führungskulisse so angeordnet, dass die Zahnradachse zeitlich gestaffelt in verschiedene Richtungen relativ zur Führungskulisse bewegbar ist.

[018] In einem Aspekt der Erfindung ist das Zahnrad an seinem Umfang nur teilweise mit Zähnen besetzt, wobei es in zwei Sektoren unterteilt werden kann, in einen ersten Sektor, welcher gezahnt ist und einen zweiten Sektor, in welchem keine Zähne vorhanden sind. In alternativen Ausgestaltungen könnte das Zahnrad auch mehr als zwei Sektoren aufweisen, wobei gezahnte und ungezahnte Sektoren sich abwechseln.

[019] In einem Aspekt der Erfindung umfasst die Führungskulisse eine erste gezahnte Teilkulisse und eine zweite gezahnte Teilkulisse, wobei die erste und die zweite Teilkulisse einander gegenüber liegen (antiparallel oder gespiegelt) und wobei die Zähne des ersten Sektors des Zahnrades zuerst an der Zahnung der ersten Teilkulisse abrollen und bei weiterer Rotation des Zahnrades in dieselbe Richtung sodann an der zweiten Teilkulisse abrollen und wobei die Zähne des ersten Sektors entweder in Eingriff mit der ersten Teilkulisse oder der zweiten Teilkulisse sind, nicht jedoch in Eingriff mit beiden gleichzeitig sind. Dieser sequentielle Eingriff der Zähne hat in diesem Aspekt der Erfindung zur Folge, dass sich die Zahnradachse während des Eingriffs der Zähne des ersten Sektor in die Zahnung der ersten Teilkulisse relativ zur Führungskulisse entlang der ersten Teilkulisse in distale Richtung bewegt und folgend beim Eingriff der Zähne des ersten Sektor in die Zahnung der zweiten Teilkulisse entlang der zweiten Teilkulisse in proximale Richtung bewegt, so dass eine Hin- und Herbewegung zwischen Führungskulisse und Zahnradachse entsteht.

[020] In einem Teilaspekt des vorhergehenden Aspekts der Erfindung ist der maximale Winkel, welchen den ersten Sektor des Zahnrades umfasst, wie folgt definiert:

maximaler Winkel _{erster Sektor}

= 180° - ((Winkel pro Zahn)

* Gesamtzahl der Zähne in gleichzeitigem Eingriff mit einer Teilkulisse )

[021] In einem weiteren Teilaspekt des vorhergehenden Aspektes der Erfindung entspricht die relative Bewegung zwischen der ersten Teilkulisse und dem Zahnrad, während das Zahnrad an der ersten Teilkulisse abrollt und die Zähne des ersten Sektors in Eingriff mit der Zahnung der ersten Teilkulisse sind, dem Weg der Insertionskanüle in beim Einführen der Infusionskanüle ins Gewebe.

[022] In einem Aspekt der Erfindung ist das Zahnrad entlang des ganzen Umfangs mit Zähnen besetzt, folgend als Vollzahnrad bezeichnet. [023] In einem Teilaspekt des obigen Aspektes der Erfindung umfasst die Führungskulisse eine linienförmige Stiftanordnung, welche relativ zur Basis fest angeordnet ist (in einer alternativen Ausgestaltung wäre auch eine Verschiebbarkeit der Stiftanordnung quer zur Insertionsrichtung denkbar). Das Vollzahnrad umläuft die Stiftanordnung während des Insertionsvorganges (Insertion und Rückzug), wobei der Schlitten die Bewegung der Vollzahnradachse entlang der Stiftanordnung mitmacht. Die Zähne des Vollzahnrades sind dabei bei der Insertion der Insertions- und Infusionskanüle im Eingriff mit einer ersten Seite der Stiftanordnung und rollen dieser entlang. An einem ersten Ende der Stiftanordnung rollt das Vollzahnrad um das erste Ende der Stiftanordnung herum auf eine zweite Seite der Stiftanordnung (auch als Wende- oder Scheitelpunkt der Bewegung zu bezeichnen). Folgend sind die Zähne des Vollzahnrads in Eingriff mit der zweiten Seite der Stiftanordnung. Da nun die Seite des Eingriffs gewechselt, bewegt sich die Vollzahnradachse bei gleicher Rotationsrichtung des Vollzahnrades (Drehmomentorientierung aus der Antriebsfeder ändert nicht) entgegen der Insertionsrichtung zwecks Rückzug der Insertionskanüle. Die Bewegung der Vollzahnradachse ist dabei in einer vorteilhaften Ausgestaltung durch eine der Führungskulisse zugehörige Führungsbahn geführt. Die Distanz welche das Zahnrad in Insertionsrichtung vollführt, also wie weit die Kanülen in Insertionsrichtung verschoben werden, hängt von der Länge der linienförmigen Stiftanordnung ab und ist unabhängig von der Dimensionierung des Vollzahnrades.

[024] In einem alternativen Teilaspekt des obigen Aspektes der Erfindung umfasst die Führungskulisse anstatt einer Stiftanordnung eine gezahnte Kulisse. Die gezahnte Kulisse ist fest an der Gehäusewandung der Patch Infusionspumpe angeordnet, zum Beispiel an der Basis und bildet eine längliche Erhebung, welche aus der Wandung ins Innere der Patch Infusionspumpe ragt. Die umlaufende Seitenwandung der länglichen Erhebung ist dabei gezahnt, wobei das Vollzahnrad in diese Zahnung eingreifen kann und entlang sich entlang dieser durch Rotation bewegen kann. In der Folge macht das Zahnrad eine sehr ähnliche Bewegung wie im vorherigen Teilaspekt (Stiftanordnung).

[025] In einer vorteilhaften Variante der beiden vorhergehenden Teilaspekte des obigen Aspektes der Erfindung fehlen dem Vollzahnrad einer oder einige wenige Zähne. Wenn sich das Vollzahnrad während der Insertionsbewe- gung auf den oben beschriebenen Scheitelpunkt der Bewegung zu bewegt, kann es von Vorteil sein, wenn sich die Vollzahnradachse (damit verbunden der Schlitten und die Kanülen) am Scheitelpunkt für einen Moment nicht bewegt. Um diese Funktion zu verwirklichen, werden einer oder einige wenige Zähne aus dem Vollzahnrad entfernt, welche eigentlich am Scheitelpunkt in Eingriff mit der Stiftanordnung resp. der Zahnung kämen. Das hat zur Folge, dass das Vollzahnrad am Scheitelpunkt für einen Moment rotiert, ohne dass sich die Vollzahnradachse bewegt, und zwar so lange, bis wieder Zähne des Vollzahnrades in Eingriff mit der Stiftanordnung oder der Zahnung gelangen. Danach bewegt sich das Vollzahnrad wieder weiter und vollführt die Rückzugsbewegung.

[026] Weitere Aspekte der Erfindung werden folgend wieder gegeben:

[027] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät mit

- einem Gehäuse umfassend eine Basis, welche auch als Basis für das Patch Gerät dienen kann und welche direkt oder indirekt auf der Haut der benutzenden Person anbringbar ist,

- mindestens einer Führungsbahn, welche fest am Gehäuse angebracht ist und zumindest einen Teil eines Insertionspfads definiert, - einem Schlitten, welcher in der mindestens einen Führungsbahn in und gegen eine Insertionsrichtung entlang der Führungsbahn verschiebbar gelagert ist,

- einer Stahlkanüle, welche fest am Schlitten angebracht ist und in etwa parallel zur Richtung der Verschiebung vom Schlitten abragt,

- einer Antriebsfeder, insbesondere einer Torsionsfeder, deren Achse in etwa senkrecht zur mindestens einen Führungsbahn steht und mit einem ersten Ende der Antriebsfeder fest am Schlitten anbringbar ist,

- einem Zahnrad, welches fest an einem zweiten Ende der Antriebsfeder anbringbar ist, wobei dessen Rotationsachse mit der Achse der Antriebsfeder zusammenfällt,

wobei die die Zahnung des Zahnrades einen ersten Sektor des Zahnrades umfasst,

- einer Führungskulisse, welche in einem Abstand zur mindestens einen Führungsbahn verläuft, wobei sich der Abstand aus den geometrischen Dimensionen von Schlitten, Antriebsfeder und Zahnrad ergibt, und welche fest mit dem Gehäuse oder der Basis verbunden ist,

wobei die Führungskulisse mindestens eine Teilkulisse umfasst, welche gleichlaufend zur Führungsbahn verläuft,

wobei die mindestens eine Teilkulisse jeweils eine Zahnung oder Stiftanordnung umfasst, welche abhängig von der rotativen Orientierung des Zahnrades, mit den Zähnen des ersten Sektors in Eingriff bringbar ist,

wobei das Zahnrad durch Freisetzung von Energie aus der Antriebsfeder in eine Rotationsbewegung versetzt wird und dadurch

der Schlitten mit der Stahlkanüle durch Eingriff der Zähne des Zahnrades mit der Zahnung oder Stiftanordnung der mindestens einen Teilkulisse in eine Bewegung entlang der mindestens einen Führungsbahn versetzbar ist.

[028] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät mit einer Kanüle aus weichem Kunststoff, insbesondere PTFE, welche über die Stahlkanüle ziehbar gestaltet ist.

[029] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei die Antriebsfeder eine Torsionsfeder ist und eine helikale Form hat.

[030] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei die Antriebsfeder einer Torsionsfeder ist, welche die Form einer Spiralfeder aufweist.

[031] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei das Zahnrad einen zweiten Sektor umfasst, in welchem keine Zahnung vorhanden ist.

[032] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei die Führungskulisse zwei Teilkulissen mit Zahnung umfasst, wobei die zwei Teilkulissen in derselben Ebene liegen und die Zahnungen in einem Abstand einander gegenüberliegen, und wobei der Abstand der zwei Teilkulissen zueinander durch den Durchmesser des Zahnrades ohne dessen Zähne bestimmt wird. [033] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei das Zahnrad drehbar am Schlitten angeordnet ist, so dass bei Freisetzung von Energie aus der Antriebsfeder, das Zahnrad relativ zum Schlitten in Rotation versetzt wird.

[034] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei bei der Rotation des Zahnrades die Zähne des ersten Sektors des Zahnrades in einer ersten Phase in Eingriff mit der Zahnung der ersten Teilkulisse gelangen, wodurch über die Anordnung des Zahnrades am Schlitten der Schlitten entlang der Führungsbahn in Insertionsrichtung bewegt wird und

[035] wobei die Zähne des ersten Sektors des Zahnrades in einer zweiten Phase in Eingriff mit der Zahnung der zweiten Teilkulisse gelangen, wodurch über die Anordnungen des Zahnrades am Schlitten der Schlitten entlang der Führungsbahn entgegen der Insertionsrichtung bewegt wird.

[036] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei der erste Sektor des Zahnrades mit seinen Zähnen einen Teilkreisdurchmesser definiert, wodurch die sich aus dem Sektorwinkel des ersten Sektors und dem Teilkreisdurchmesser ergebende Bogenlinie den Insertionsweg der Kanü- leninsertion ergeben.

[037] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei der Sektorwinkel des ersten Sektors kleiner als 180° ist.

[038] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei die erste und die zweite Teilkulisse über weitere Teilkulissen miteinander verbunden sind.

[039] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei die Führungskulisse eine Teilkulisse mit einer Stiftanordnung umfasst, wobei die Stifte der Stiftanordnung in etwa senkrecht zur Insertionsrichtung stehen und in einer geraden Linie angeordnet sind, wobei die Abstände zwischen den Stiften konstant sind.

[040] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei der Sektorwinkel des ersten Sektors 360°, die Zähne des Zahnrades entlang des gesamten Umfanges des Zahnrades angeordnet sind.

[041] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät umfassend zwei parallel zueinander verlaufende lineare Führungsbahnen, wobei der Schlitten Führungselemente aufweist, die in Eingriff mit den beiden Führungsbahnen stehen und eine Verschiebung des Schlittens entlang der Führungsbahnen zulassen und wobei der Schlitten ein linear am Schlitten verschiebbares Federlager umfasst, an welchem das erste Ende der Antriebsfeder fest angebracht ist

[042] In einem Aspekt umfasst die Erfindung einen Kanüleninsertionsmechanismus für ein Patch Gerät, wobei das Zahnrad drehbar am Federlager angeordnet ist und hierdurch linear verschiebbar im Schlitten gelagert ist, wobei eine Verschiebung des Zahnrades relativ zum Schlitten in eine Richtung möglich ist, welche in etwa senkrecht zur Rotationsachse des Zahnrades und auch senkrecht zur Führungsbahn oder der Führungsbahnen steht. Figuren

Figur 1 Explosionsdarstellung des Insertionsmechanismus einer Patch Infusionspumpe 1 nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung

Figur 2 Ansicht der Teile der in Figur 1 gezeigten Patch Infusionspumpe in zusammengebautem

Zustand

Figur 3 Ansicht aus Figur 2, jedoch ohne den Deckel 8 des Insertionsmechanismus

Figur 4 Horizontalschnitt durch den Insertionsmechanismus aus Figur 2

Figur 5 Teilvertikalschnitt durch den Insertionsmechanismus aus Figur 2

Figuren 6a und 6b Detailansicht des Insertionsmechanismus auf Figur 2 vor der Freigabe

Figuren 6c und 6d Detailansicht des Insertionsmechanismus auf Figur 2 nach der Freigabe

Figuren 7a bis 7g Horizontalschnittdarstellungen der ersten Ausführungsform des Insertionsmechanismus aus

Figur 2 in verschiedenen Phasen der Insertion der Infusionskanüle 3b Figur 8 Explosionsdarstellung des Insertionsmechanismus einer Patch Infusionspumpe 100 nach einer alternativen Ausführungsform

Figur 9 Ansicht der Teile der in Figur 8 gezeigten Patch Infusionspumpe 100 in zusammengebauten

Zustand (im Ausgangszustand)

Figur 10 Aufsicht auf die Anordnung aus Figur 9

Figur 11 Vertikaler Teilschnitt durch die Anordnung aus Figur 9

Figuren 12a und 12b Horizontalschnitte auf verschiedenen Höhen durch die Anordnung aus Figur 9, welche den

Ausgangszustand darstellen.

Figuren 13a bis 13c Perspektive Ansicht sowie Horizontalschnitte durch die Ausführungsform aus Figur 8 während der Insertionsbewegung

Figuren 14a bis 14c Perspektivische Ansicht sowie Horizontalschnitte durch die Ausführungsform aus Figur 8 nach erfolgter Insertion, vor dem Rückzug der Insertionskanüle 103a

Figuren 15a bis 15c Perspektivische Ansicht sowie Horizontalschnitte durch die Ausführungsform aus Figur 8 während des Rückzugs der Insertionskanüle 103a

Figuren 16a bis 16c Vertikal- und Horizontalschnitte durch die Ausführungsform aus Figur 8 nach erfolgtem

Rückzug der Insertionskanüle 103a

Figur 17 Explosionsdarstellung des Insertionsmechanismus einer Patch Infusionspumpe 200 nach einer alternativen Ausführungsform

Figur 18 Ansicht der Teile der in Figur 17 gezeigten Patch Infusionspumpe 200 in zusammengebautem Zustand (im Ausgangszustand)

Figur 19a Vertikaler Teilschnitt durch die Anordnung aus Figur 18

Figur 19b Detail aus Figur 19a Horizontalschnitt durch die Anordnung aus Figur 18

Ansicht des Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 200 unmittelbar nach Freigabe des Insertionsmechanismus

Horizontalschnitt durch die Anordnung aus Figur 18 unmittelbar nach Freigabe des Insertionsmechanismus

Horizontalschnitt durch die Anordnung aus Figur 18 während der Insertionsbewegung Horizontalschnitt durch die Anordnung aus Figur 18 nach erfolgter Insertion, vor dem Rückzug der Insertionskanüle 203a

Horizontalschnitt durch die Anordnung aus Figur 18 während des Rückzugs der Insertionskanüle 203a

Horizontalschnitt durch die Anordnung aus Figur 18 nach dem erfolgten Rückzug der Insertionskanüle 203a

Explosionsdarstellung des Insertionsmechanismus einer Patch Infusionspumpe 300 nach einer weiteren Ausführungsform

Ansicht der Teile der in Figur 27 gezeigten Patch Infusionspumpe 300 in zusammengebautem Zustand (Ausgangszustand)

Vertikal Teilschnitt durch die Anordnung aus Figur 28

Ansicht des Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 300 unmittelbar nach Freigabe des Insertionsmechanismus

Vertikaler Teilschnitt durch den Insertionsmechanismus im Zustand von Figur 30

Ansicht des Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 300 im Endzustand nach erfolgter Insertion der Infusionskanüle 303b und dem Rückzug der Insertionskanüle 303a. Explosionsdarstellung des Insertionsmechanismus einer Patch Infusionspumpe 400 nach einer weiteren Ausführungsform

Ansicht der Teile der in Figur 33 gezeigten Patch Infusionspumpe 400 in zusammengebautem Zustand (Ausgangszustand)

Vertikaler Teilschnitt durch die Anordnung aus Figur 34

Horizontalschnitt durch einen Teil der Anordnung aus Figur 34 (den Ausgangszustand darstellend)

Vertikalschnitt durch den Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 400 bei Freigabe

Horizontalschnitt durch einen Teil der Anordnung aus Figur 34 während der Insertion Horizontalschnitt durch einen Teil der Anordnung aus Figur 34 nach erfolgter Insertion, vor dem Rückzug der Insertionskanüle 403a

Horizontalschnitt durch einen Teil der Anordnung aus Figur 34 während des Rückzugs der Insertionskanüle 403a

Perspektivische Ansicht der Anordnung aus Figur 34 im Endzustand Figur 42 Vertikaler Teilschnitt durch eine auf Basis der Ausführungsform aus Figur 27 abgewandelte Ausführungsform mit der Patch Infusionspumpe 500, bei welcher sich der Insertionsmecha- nismus in vertikale Richtung bewegt

Figur 43 Explosionsdarstellung des Insertionsmechanismus einer Patch Infusionspumpe 600 Figur 44 Ansicht der Teile der in Figur 43 gezeigten Patch Infusionspumpe 600 in zusammengebautem Zustand (Ausgangszustand)

Figurenbeschreibung

[043] Die folgenden Figurenbeschreibungen und Figuren zeigen und beschreiben verschiedene mögliche Ausführungen und Ausgestaltungen der Erfindung. Dabei handelt es sich nicht um eine abschliessende Aufzählung der möglichen Ausführungen der Erfindung, sondern lediglich um Beispiele. Dem Fachmann ergeben sich aus Beschreibung und Darstellung weitere Ausführungen der Erfindung, ohne dabei die Idee der Erfindung verlassen. Auch können durch Kombinationen von Teilen von beschriebenen Ausführungsformen weitere, dem Fachmann offensichtliche Ausführungsformen, Ausführungsformen entstehen, ohne dass dabei die Idee der Erfindung zu verlassen wird. Solche hier nicht gezeigten Ausführungsformen sind in dieser Schrift ausdrücklich mitgemeint.

[044] Die Figuren 1 bis 7g zeigen eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemässen Kanüleninsertionsme- chanismus für ein Patch Gerät, hier beispielhaft für eine Patch Infusionspumpe 1. Figur 1 zeigt eine Explosionsdarstellung der ersten Ausführungsform. Es ist zu beachten, dass die Darstellung aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht die ganze Patch Infusionspumpe zeigen, sondern lediglich die Teile davon, welche für den Insertionsmechanismus von Bedeutung sind. Figur 2 zeigt den Insertionsmechanismus aus Figur 1 in zusammengebautem Zustand. Figur 3 zeigt die gleiche Darstellung wie Figur 2, wobei der Deckel 8 bei Figur 3 entfernt wurde. Figur 4 zeigt einen Horizontalschnitt durch den Insertionsmechanismus nahe der Basis 2a. Figuren 5 bis 6d zeigen weitere Details der ersten Ausführungsform. Die Figuren 7a bis 7g stellen sodann verschiedene Zustände beim Vorgang der Insertion der Infusionskanüle 3b dar.

[045] Die Patch Infusionspumpe 1 umfasst ein Gehäuse 2, von welchem in den Figuren der ersten Ausführungsform jeweils die Basis 2a gezeigt ist. Die Basis 2a wird zum Beispiel mittels eines Pflasters (nicht gezeigt) direkt auf die Haut der benutzenden Person aufgeklebt, wobei das Pflaster zwischen der Haut und der Basis 2a angeordnet wird. Im Bereich der Basis, in welchem die Infusionskanüle durch die Haut hindurch ins Gewebe eingeführt wird, weist das Pflaster eine Öffnung auf, durch welche die Infusionskanüle hindurchführbar ist.

[046] Der Insertionsmechanismus der ersten Ausführungsform weist ein Kanülenensemble 3 auf, welches einen Kanülenträger 9 mit einer Kanülenträgerbasis 9a umfasst. An der Kanülenträgerbasis 9a ist die Infusionskanüle 3b fest verankert. Weiter umfasst das Kanülenensemble 3 den Insertionskanülenträger 3c. Im Insertionskanülenträger 3 sind die Insertionskanüle 3a und die Zuleitung 3e fest verankert. Dabei besteht zwischen Zuleitung 3e und Inserti- onskanüle 3a eine Fluidverbindung. In der Praxis kann die zu verabreichende Substanz, zum Beispiel das flüssige Medikament, vom Reservoir (optional via ein Pumpelement) über die Zuleitung der Insertionskanüle zugeführt werden. Im Ausgangzustand ragt die Insertionskanüle 3a durch das Lumen der Infusionskanüle 3b hindurch, wobei die distale Spitze der Insertionskanüle 3a aus dem distalen Ende der Infusionskanüle 3b herausragt. Wenn die Infusionskanüle 3b ins Gewebe der benutzenden Person eingeführt ist, wird die Insertionskanüle 3a durch die Infusionskanüle 3b hindurch zurückgezogen (aus dem Gewebe heraus), wobei die Insertionskanüle 3a nach abgeschlossenem Rückzug nach wie vor in die Infusionskanüle 3b hinein ragt und so die Fluidverbindung zwischen Zuleitung 3e und Infusionskanüle 3b herstellt, so dass die zu verabreichende Substanz der benutzenden Person zugeführt werden kann. Die Infusionskanüle 3b ist zusammen mit dem Kanülenträger 9 beweglich auf der Insertionskanüle 3a gelagert, wobei im Ausgangzustand Kanülenträger 9 und Insertionskanülenträger 3c indirekt über die Schnapparme 9b fest miteinander verbunden sind.

[047] In der Basis 2a eingelassen ist die Führungsbahn 2h, welche durch ihren Verlauf, die Insertionsbewegung des Kanülenensembles 3 lenkt. Weiter umfasst die Basis 2a auch die Kanülenführung 2f, deren Aufgabe es ist, die Infusionskanüle 3b und die Insertionskanüle 3a durch die Basis 2a hindurch in einem vorgegebenen Winkel ins Geweben einzuleiten.

[048] Der Insertionsmechanismus der ersten Ausführungsform umfasst weiter eine Führungskulisse 2b, welche fest an der Basis 2a angeordnet ist. Die Führungskulisse 2b umfasst in dieser Ausführungsform zwei Teilkulissen 2c und 2d, wobei bei beide jeweils eine Zahnung 10a resp. 10b umfassen. Die Führungskulisse 2b ist bis auf die Öffnung 2g am distalen Ende in sich geschlossen. In die Kulisse eingelegt ist das Zahnrad 4, wie zum Beispiel in Figur 4 gut ersichtlich. In der Schnittdarstellung von Figur 4 wird ersichtlich, dass das Zahnrad in zwei Sektoren 4a und 4c unterteilt werden kann, wobei der erste Sektor 4a Zähne 4b aufweist und der zweite Sektor 4c keine Zähne trägt. Zähne 4b können nacheinander zuerst in die Zahnung 10a und folgend in die Zahnung 10b eingreifen. Senkrecht auf die eigentliche Zahnradebene des Zahnrades 4 steht die Zahnradachse 4d, welche als Hülse ausgebildet ist.

[049] Der Insertionsmechanismus der ersten Ausführungsform umfasst weiter einen Schlitten 6, welcher eine etwa zylindrische Form aufweist, siehe Figur 1. Figur 5 zeigt den Schlitten 6 in einer Schnittdarstellung. Schlitten 6 umfasst eine Schlittenachse 6b, welche durch die Zahnradachse 4d hindurch in die Führungsbahn 2h hineinreicht. Das Zahnrad 4 ist dabei drehbar auf der Schlittenachse 6b gelagert. Zwischen dem Schlitten 6 und dem Zahnrad 4 ist die Antriebsfeder 5 angeordnet, wobei ein Ende der Feder 5 fest mit dem Zahnrad 4 verbunden ist und das zweite Ende der Feder 5 mit dem Schlitten verbunden ist. Bei Antriebsfeder 5 handelt es sich um eine Torsionsfeder.

[050] Insertionskanülenträger 3c und Schlitten 6 sind über die Kanülenbrücke 6c fest miteinander verbunden. Die Schnapparme 9b des Kanülenträgers 9 sind im Ausgangszustand mit der Kanülenbrücke 6c verschnappt. Die Kanülenbrücke 6c umfasst einen Führungsstift 6h (nicht sichtbar), welcher wie die Schlittenachse 6b in die Führungsbahn 2h eingreift, so dass der Schlitten 6 gegenüber der Führungsbahn 2h und damit gegenüber der Basis 2a verdrehgesichert aber verschiebbar gelagert ist. Bei gespannter Antriebsfeder 5 wirkt somit in der Folge ein Drehmoment auf das Zahnrad 4. Im Ausgangszustand wird eine Rotation des Zahnrades 4 relativ zum Schlitten 6 (also auch der Basis 2a) jedoch über den Eingriff des Schnappers des Freigabearms 6a in die Blockiernocke 4e unterbunden (siehe Figur 6b). Um ein Auslenken des Freigabearms 6a nach aussen zu verhindern, umfasst der Insertionsmechanismus der ersten Ausführungsform auch einen topfförmigen Freigeber 7. Der Freigeber 7 ist über den Eingriff von Sicherungsnocken 6d des Schlittens 6 in die Verdrehsicherungsöffnung 7c des Freigebers 7 verdrehgesichert auf dem Schlitten gelagert. Wie in Figur 6a gezeigt, umfasst der Freigeber 7 ein Freigabefenster 7a. Der Freigeber ist über die Federelemente 7b auf dem Schlitten 6 gelagert und lässt sich zwecks Auslösung des Insertionsvorganges in Richtung der Basis 2a eindrücken. Dabei verschiebt sich auch das Freigabefenster 7a in Richtung der Basis (siehe dazu Figuren 6c und 6d). Nun kommt der Freigabearm 6a auf Höhe des Freigabefensters 7a zu liegen und kann somit nach aussen auslenken, so dass Blockiernocke 4 und Freigabearm 6a ausser Eingriff gelangen. In der Folge kann das Anliegende Drehmoment aus der Antriebsfeder 5 freigesetzt werden.

[051] In der gezeigten ersten Ausführungsform wird die Antriebsfeder 5 im Uhrzeigersinn gespannt, so dass am Zahnrad 4 bei der Freigabe ein Drehmoment im Gegenuhrzeigersinn wirkt. So beginnt sich also bei der Freigabe das Zahnrad 4 in Gegenuhrzeigerrichtung zu drehen (Figur 7a). Durch den Eingriff der Zähne 4b in die Zahnung 10a der ersten Teilkulisse 2c bewegt sich das Zahnrad 4 und damit auch der Schlitten 6 entlang der Führungsbahn in distale Richtung. Somit wird in der Folge das Kanülenensemble in diese Richtung bewegt. Die Bewegung in distale Richtung geht weiter (Figur 7b) bis die Zähne 4b aus der Zahnung 10a ausser Eingriff gelangen (Figur 7c). Gleichzeitig erreicht der Kanülenträger 9 die Kanülenführung 2f. Kanülenführung 2f umfasst eine trichterartig zulaufende Führung 2i auf, welche so dann die Haltearme 9c des Kanülenträgers 9 nach innen auslenkt, wodurch diese mit dem Kanülenhalter 2j in Eingriff gebracht werden. Durch die Auslenkung der Haltearme 9c nach innen, werden umgekehrt die Schnapparme 9b nach aussen ausgelenkt, wodurch der Eingriff der Schnapparme 9b in die Kanülenbrücke 6c gelöst wird. Da immer noch ein Drehmoment am Zahnrad 4 anliegt, dreht sich dieses während dessen weiter in Gegenuhrzeigersinn (Figur 7d). Dabei verschiebt es sich für einen Moment nicht mehr weiter entlang der Führungsbahn 2h, sondern rotiert an Ort, bis die Zähne 4b in Eingriff mit der Zahnung 10b der zweiten Teilkulisse 2d gelangen. Obwohl das Zahnrad 4 weiter in die gleiche Richtung dreht, beginnt das Zahnrad 4 nun, sich in proximale Richtung entlang der Führungsbahn zu verschieben (Figur 7e), mit dem Zahnrad wird auch der Schlitten 6zurückverschoben wird. Da die Verbindung zwischen Kanülenträger 9 und Kanülenbrücke 6c gelöst ist, wird nur der Insertionskanülenträger 3c mit der Kanülenbrücke zurückverschoben, nicht aber der Kanülenträger 9. In der Folge wird die Insertionskanüle 3a durch die Infusionskanüle 3b hindurch zurückgezogen und die Infusionskanüle bleibt fest am Kanülenhalter 2j. Kurz bevor die Zähne 4b ausser Eingriff mit der Zahnung 10b gelangen (Figur 7f blockiert der Freigabearm 6a eine weitere Rotation des Zahnrades 4 durch Eingriff in die Stoppflanke 4f. Hierdurch wird die Bewegung gestoppt. Alternativ sind andere Varianten für Endstopps der Bewegung möglich. Die Führungskulisse könnte insbesondere so gestaltet sein, dass das Zahnrad am Ende der Rückzugsbewegung ausser Eingriff mit der zweiten Teilkulisse gelangen könnte, ohne dass ein erneuter Eingriff in die Zahnung der ersten Teilkulisse möglich ist. In der Folge - falls noch Energie in der Antriebsfeder 5 gespeichert wäre, würde das Zahnrad an Ort weiterdrehen, ohne dass sich der Schlitten 6 weiterbewegen würde, so dass die Rückzugsbewegung ebenfalls abgeschlossen wäre.

[052] Wie erwähnt ist der Freigeber 7 federnd und verdrehgesichert auf dem Schlitten 6 gelagert. Ein Auslösen/Freigeben der Insertionsvorrichtung erfolgt also gegen den Widerstand der Federelemente 7b. Der Deckel 8, welcher den Bereich der Führungskulisse 2b auf der Basis 2a abdeckt, weist eine Auslöseöffnung 8a auf, durch welche der Freigeber 7 im Ausgangszustand des Insertionsmechanismus betätigt werden kann. [053] In einer Ausgestaltung der ersten Ausführungsform umfasst das Kanülenensemble 3 einen Führungsschlauch 3d, dessen Aufgabe es ist, das Kanülenensemble 3 bei der Bewegung in die distale Richtung zu mechanisch zu stabilisieren (siehe Figur 3). Der Führungsschlauch 3d umschliesst die Infusionskanüle 3b und ist fest an der Kanülenträgerbasis 9a angeordnet. Dabei weist der Führungschlauch 3d auf seiner der Basis 2a zugerichteten Seite einen Längsschlitz auf. Wird das Kanülenensemble 3 in distale Richtung verschoben so wird der Führungsschlauch 3d entlang des Schlitzes im Bereich der Kanülenführung 2f geöffnet und vom restlichen Kanülenensemble

3, i. e. der Infusionskanüle 3b und der Insertionskanüle 3a abgetrennt und nicht durch die Basis 2a hindurch in Richtung Gewebe geleitet.

[054] Die gezeigte erste Ausführungsform (wie auch analog die folgend beschriebenen) des Insertionsmechanis- mus erlaubt auf elegante und einfache Weise eine Hin- und Herbewegung mit einer Rotationsrichtung des Zahnrades, was es ermöglicht, nur eine Feder für den Insertionsmechanismus zu verwenden. Der Insertionsweg, als der Weg, den die Insertionskanüle 3a in distale Richtung vollführt, hängt einerseits von der Grösse (also dem Winke) des ersten Sektors 4a des Zahnrades 4 ab, andererseits auch vom Durchmesser (Teilkreisdurchmesser) des Zahnrades

4, welcher auch den Abstand von erster Teilkulisse 2c und zweiter Teilkulisse 2d bestimmt. Die Dimensionierung des ersten Sektors wurde ja bereits weiter oben diskutiert.

[055] Aus der gezeigten ersten Ausführungsform ergeben sich einfach Abwandlungen. So kann zum Beispiel die Führungsbahn 2h gerade verlaufen (in der Folge wären auch die Teilkulissen gerade).

[056] Eine weitere erfindungsgemässe Ausführungsform des Insertionsmechanismus ist in den Figuren 8 bis 16c dargestellt. Die Bezeichner bei dieser Ausführungsform wurden analog zur Ausführungsform von Figur 1 benannt, die Nummerierung wurde so vorgenommen, dass z. B. die Basis 2a der Ausführungsform aus Figur 1 analog dem Teil 102a der Ausführungsform aus Figur 8 ist. Da auch die Funktion der Ausführungsform aus Figur 8 analog oder gleich zu derjenigen aus Figur 1 ist wird im Folgenden insbesondere auf die Unterschiede zwischen den beiden Ausführungsformen eingegangen.

[057] Figur 8 zeigt eine Explosionsdarstellung dieser alternativen Ausführungsform mit der Patch Infusionspumpe 100, wobei auch bei dieser Ausführungsform zu beachten ist, dass die Darstellungen der Figuren 8 bis 16c aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht die ganze Patch Infusionspumpe 100 zeigen, sondern lediglich die Teile davon, welche für den Insertionsmechanismus von Bedeutung sind. Figur 9 zeigt eine perspektivische Darstellung des Inse- rtionsmechanisms aus Figur 8 in zusammengebautem Zustand. Figur 10 zeigt eine Aufsicht der Anordnung aus Figur 9.

[058] Wie bei der ersten Ausführungsform aus Figur 1 ist es bei der Ausführungsform aus Figur 8 so, dass das Ensemble aus Schlitten 106 mit dem Kanülenensemble 103 bei der Insertion zuerst eine Verschiebung in distale Richtung vollführt, wobei die Infusionskanüle 103b mit Hilfe der Insertionskanüle 103a ins Gewebe der benutzenden Person eingeführt wird und folgend der Schlitten 106 mit der Insertionskanüle 103a zusammen zurück in proximale Richtung zurückverschoben wird, wobei der Kanülenträger 109 zusammen mit der Infusionskanüle 103b am Kanülenhalter 102j gehalten wird. Die benötigte Antriebsenergie für die Insertionsbewegung wird von der vorgespannten Antriebsfeder 105 bereitgestellt. Antriebsfeder 105 ist eine Torsionsfeder, im gezeigten Beispiel eine helikale Torsionsfeder, wobei auch eine spiralförmige Torsionsfeder zum Einsatz gelangen könnte. Der eigentliche Antrieb des Insertionsmechanismus erfolgt über das Zahnrad 104. Im Ausgangszustand ist die Antriebsfeder 105 vorgespannt.

[059] Der Schlitten 106 ist verdrehgesichert aber in und gegen die Insertionsrichtung verschiebbar in den Führungsbahnen 102h und 102h' der Basis 102a gelagert. Fest an der Basis 102a angeordnet ist die Führungskulisse 102b, welche eine Stiftanordnung 102c mit Stiften 110 sowie die Zahnradführung 102k umfasst, wobei die Stiftanordnung 102c entsprechend der Insertionsrichtung orientiert ist - wie zum Beispiel in Figur 8 sichtbar. Die Zähne 104b des Zahnrades können mit der Stiftanordnung 102c in Eingriff gebracht werden (siehe Figuren 12b, 13c, 14b und 15c). Zwischen Schlitten 106 und Zahnrad 104 ist das Federgehäuse 111 angeordnet. Das Federgehäuse 111 ist über die Führungsfeder 111 b und die Federgehäuseführung 106e verdrehgesichert aber quer zur Insertionsrichtung verschiebbar im Schlitten 106 gelagert. Zwischen Federgehäuse 111 und Zahnrad 104 ist die Antriebsfeder 105 angeordnet, wobei ein Ende der Antriebsfeder 105 fest am Federgehäuse 111 angebracht ist und das andere Ende der Antriebsfeder 105 fest am Zahnrad 104 angebracht ist. Das Federgehäuse 111 umfasst weiter eine fest am Federgehäuse 111 angeordnete Federgehäuseachse 111c auf, auf welcher das Zahnrad 104 drehbar gelagert ist. Die Federgehäuseachse 111c reicht durch das Zahnrad 104 hindurch in die Zahnradführung 102k hinein (siehe Figur 11 ). Die Zahnradführung 102k führt also zusammen mit dem Schlitten 106 die Bewegung des Federgehäuses relativ zur Basis 102a. Bei Freisetzung der gespeicherten Energie aus der Antriebsfeder 105 dreht sich das Zahnrad 104 relativ zum Schlitten 106 im Uhrzeigersinn (siehe dazu die Figuren 12b, 13c, 14b und 15c). Durch den Eingriff der Zähne 104b des Zahnrades 104 in die Stifte der Stiftanordnung 102c wird das Ensemble aus Zahnrad 104, Feder 105, Federgehäuse 111 und Kanülenensemble 103 sowie Schlitten 106 entlang der Stiftanordnung 102c in Insertionsrichtung verschoben. Am Scheitelpunkt der Bewegung wird der Kanülenträger 109 analog zur ersten Ausführungsform aus Figur 1 am Kanülenhalter 102j fixiert (Figur 14b). Um den Scheitelpunkt der Insertionsbewegung herum wechselt das Zahnrad 104 (während der kontinuierlichen Drehung im Uhrzeigersinn) von einer Seite der Stiftanordnung 102c auf die andere. Dies ist deshalb möglich, weil das Federgehäuse 111 quer zur Insertionsrichtung verschiebbar im Schlitten 106 gelagert ist. Nach dem Seitenwechsel dreht das Zahnrad 104 weiter im Uhrzeigersinn, was zur Folge hat, dass sich der Schlitten 106 entgegen der Insertionsrichtung verschiebt, also die Insertionskanüle 103a in proximale Richtung durch die Infusionskanüle 103b aus dem Gewebe heraus gezogen wird.

[060] Der Schlitten 106 umfasst einen Freigabearm 106a, welcher zum Beispiel in Figur 8 gezeigt ist. An seinem freien Ende ist Zahn 106f angeordnet. Basis 102a umfasst auch einen Freigeber 107 mit einem Schnapparm 107b, welcher über die Freigeberbasis 107a fest an der Basis 102a angeordnet ist. Über den Taster 107c kann der Schnapparm 107b ausgelenkt werden. Im Ausgangszustand des Insertionsmechanismus, wie in den Figuren 9 und 10 gezeigt, wird Schlitten 106 durch den Eingriff von Zahn 106f und dem Schnapparm 107b in seiner proximalen Position gehalten. Diese Verbindung hält durch die Blockierung der Verschiebung in Insertionsrichtung auch die Federkraft der Antriebsfeder 105 und verhindert eine Drehung des Zahnrades 104. Durch eine Betätigung des Tasters 107c kann die Verbindung zwischen Zahn 106f und Schnapparm 107b gelöst werden, wodurch in der Folge gespeicherte Energie der Antriebsfeder 105 in eine Rotation des Zahnrades 104 umgewandelt werden kann. Am Ende der Rückzugsbewegung der Insertionskanüle 103a geraten durch die Verschiebung des Schlittens 106 in proximale Richtung der Zahn 106f und der Schnapparm 107b wieder in Eingriff und blockieren hierdurch eine weitere Rotation des Zahnrades 104. Ohne diesen erneuten Eingriff von Zahn 106f und Schnapparm 107b wäre es denkbar, dass das Zahnrad 104 weiter drehen würde, wenn genügend Energie in der Antriebsfeder 105 gespeichert, und der Schlitten 106 in der Folge in eine Hin- und Herbewegung versetzt würde, bis die Antriebsfeder 105 vollständig entspannt wäre.

[061] Die verschiedenen Phasen des Insertionsvorganges bei der Ausführungsform aus Figur 8 sind in verschiedenen Darstellungen der Figuren 12a bis 16c dargestellt.

[062] Auch bei der Ausführungsform kann ein Führungsschlauch 103d (analog zu Führungsschlauch 3d) der mechanischen Stabilisierung des Kanülenensembles dienen. Funktionen und Teile sind dabei gleich wie bei der ersten Ausführungsform.

[063] Ein offensichtlicher Unterschied zwischen der Ausführungsform aus Figur 1 und Figur 8 ergibt sich beim Zahnrad. Während das Zahnrad 4 in einen ersten Sektor 4a (mit Zähnen 4b) und einen zweiten Sektor 4c (ohne Zähne) aufgeteilt ist, umfasst Zahnrad 104 der Ausführungsform aus Figur 8 nur einen Sektor 104a, welcher sich jedoch über 360° erstreckt, also das ganze Zahnrad. Diese Vereinfachung hat damit zu tun, dass die beiden Teilkulissen 2c und 2d aus der ersten Ausführungsform in der Ausführungsform aus Figur 8 zur Stiftanordnung 102c zusammengeführt wurden und nun zentral in der Führungskulisse 102b angeordnet sind. In der Folge kann das Zahnrad 104 um die Stiftanordnung 102c herumgeführt werden, was eine durchgehende Zahnanordnung auf dem Zahnrad 104 ermöglicht.

[064] Gegenüber der Ausführungsform aus Figur 1 ergibt sich bei der Ausführungsform aus Figur 8 zumindest der Vorteil, dass sich der Insertionsweg, also der Weg, um welchen die Infusionskanüle 103b bei der Insertion in Richtung Gewebe verschoben wird, verhältnismässig einfach anpassen lässt. Und zwar kann über eine Anpassung der Länge, über welche sich die Stiftanordnung 102c erstreckt, auch der Insertionsweg angepasst werden kann, ohne das die Dimensionierung von Zahnrad oder Schlitten geändert werden müsste. Bei einer Verlängerung des Inserti- onsweges muss somit bei der Ausführungsform aus Figur 8 das Zahnrad nicht vergrössert werden, was bei der Ausführungsform aus Figur 1 durch aus notwendig werden kann, wenn der maximale Winkel für den ersten Sektor bei konstanter Zahnradgrösse überschritten wird (siehe allgemeine Beschreibung). Die Ausführungsform aus Figur 8 kann dadurch auch bei längeren Insertionswegen schmal gehalten werden.

[065] Eine weitere erfindungsgemässe Ausführungsform des Insertionsmechanismus ist in den Figuren 17 bis 26 dargestellt. Die Bezeichner bei dieser Ausführungsform wurden analog zur Ausführungsform von Figur 1 benannt, die Nummerierung wurde so vorgenommen, dass z. B. die Basis 2a der Ausführungsform aus Figur 1 analog dem Teil 202a der Ausführungsform aus Figur 17 ist. Da auch die Funktion der Ausführungsform aus Figur 17 analog o- der gleich zu derjenigen aus Figur 1 ist wird im Folgenden insbesondere auf die Unterschiede zwischen den beiden Ausführungsformen eingegangen.

[066] Figur 17 zeigt eine Explosionsdarstellung dieser weiteren erfindungsgemässen Ausführungsform des Insertionsmechanismus für eine Patch Infusionspumpe 200, wobei auch bei dieser Ausführungsform zu beachten ist, dass die Darstellungen der Figuren 17 bis 26 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht die ganze Patch Infusionspumpe 200 zeigen, sondern lediglich die Teile davon, welche für den Insertionsmechanismus von Bedeutung sind. Figur 18 zeigt den Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 200 in zusammengebautem Zustand, und zwar vor der Auslösung des Insertionsmechanismus (auch Ausgangszustand bezeichnet). Figur 19a zeigt einen Vertikalschnitt (Antriebsfeder 205 ist dabei nicht geschnitten) durch die Anordnung aus Figur 18.

[067] Figur 19b zeigt ein Detail aus der Figur 19a, bei welchem die Abtrennung des fakultativen Führungs- schlauchs 203d von Infusionskanüle 203b und Insertionskanüle 203a gezeigt wird. Weiter zeigt Figur 19b auch die Führung der Infusionskanüle 203b und der Insertionskanüle 203a durch die Basis 202a entlang der Kanülenführung 202f in Richtung des Gewebes der benutzenden Person (an dieser Stelle wird auf die Beschreibung der vorhergehenden Ausführungsformen verwiesen, welche bezüglich der Kanülenführung gleich funktionieren wie in Figur 19b gezeigt).

[068] Figur 20 zeigt einen Horizontalschnitt durch die Anordnung aus Figur 18 im Ausgangszustand, wobei diese Darstellung im Zusammenhang mit der Freigabe des Insertionsmechanismus weiter unten im Detail diskutiert wird.

[069] Figur 21 zeigt eine Ansicht des Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 200 unmittelbar nach Freigabe des Insertionsmechanismus. Figur 22 zeigt den Insertionsmechanismus unmittelbar nach Freigabe als Horizontalschnitt, während im Horizontalschnitt aus Figur 23 die Bewegung des Schlittens 206 in Insertionsrichtung gestartet hat. Im Horizontalschnitt aus Figur 24 ist die Infusionskanüle 203b vollständig ins Gewebe eingeführt und es steht der Rückzug der Insertionskanüle 203a an. Figur 25 zeigt den Insertionsmechanismus aus Figur 17 während der Rückzugsbewegung der Insertionskanüle 203a ebenfalls im Horizontalschnitt, während in Figur 26 der Endzustand des Insertionsmechanismus auch wieder im Horizontalschnitt dargestellt ist.

[070] Nebst der Tatsache, dass die Führungsbahnen 202h gegenüber der Führungsbahn 2h nicht gebogen sind, liegt der Hauptunterschied zwischen der Ausführungsform aus Figur 17 und derjenigen aus Figur 1 in der vertauschten Bewegung von Zahnrad und Führungskulisse. In der Ausführungsform aus Figur 1 bewegt sich das Zahnrad 4 während der Insertionsbewegung zusammen mit dem Schlitten 6 entlang der Führungsbahn 2h relativ zur Basis 2a. Der Schlitten 6 wird dabei über die Führungselemente 6b in den Führungsbahnen 2h geführt. Die Führungskulisse 2b ist dabei fest an der Basis 2a angeordnet. In der Ausführungsform aus Figur 17 ist die Führungskulisse 202b am Schlitten 206 angeordnet, welcher sich während des Insertionsvorganges entlang der Führungsbahn 202h bewegt. Das Zahnrad 204 ist rotierbar auf der Federhalterung 202k gelagert, welche ihrerseits fest und unbeweglich an der Basis 202a angeordnet ist.

[071 ] Ein weiterer Unterschied zwischen den Ausführungsformen aus Figur 1 und 17 ergibt sich bei der Freigabe (alternativ Auslösung genannt) des Insertionsmechanismus, welche in der Ausführungsform von Figur 17 auf elegante Art und Weise gelöst wurde. Die Funktionsweise der Freigabe wird nun bezugnehmend auf insbesondere die Figuren 17,18, 20 und 22 erläutert. [072] Wie schon erwähnt ist das Zahnrad 204 rotierbar auf der Federhalterung 202k rotierbar gelagert. Zwischen dem Zahnrad 204 und der Federhalterung 202k ist die Antriebsfeder 205 angeordnet, welche als helikale Torsionsfeder ausgeführt ist. Es sei an dieser Stelle noch einmal erwähnt, dass die Antriebsfeder auch andere Formen haben könnte, insbesondere könnte zum Beispiel die Feder mit der Federhalterung integriert als Torsionsstab ausgestaltet sein, welcher an einem Ende mit dem Zahnrad 204 fest verbunden wäre. Zurück zur gezeigten Ausführung; ein Ende der Antriebsfeder 205 ist fest mit der Federhalterung 202k verbunden, das andere fest mit dem Zahnrad 204. Energie, welche in der Feder 205 gespeichert ist, kann so dann in eine Rotation des Zahnrades 204 relativ zur Basis 202a umgesetzt werden. Wie in der Ausführungsform aus Figur 1 ist das Zahnrad 204 in einen ersten Sektor 204a mit Zähnen 204b sowie einen zweiten Sektor 204c ohne Zähne aufgeteilt, für die Kinematik zwischen Zahnrad 204 und Führungskulisse 202b wird auf die Beschreibung der Ausführungsform aus Figur 1 verwiesen, da die Kinematik analog funktioniert (unter Berücksichtigung der oben beschriebenen Unterschiede). Die Führungskulisse 202b ist wie erwähnt fest am Schlitten 206 angeordnet und weist wie die Ausführungsform aus Figur 1 eine erste Teilkulisse 202c und eine zweite Teilkulisse 202d auf.

[073] Im Ausgangszustand ist die Feder 205 vorgespannt, so dass ein Moment auf das Zahnrad 204 wirkt, welches über die Zähne 204b auf die erste Teilkulisse 202c am Schlitten 206 übertragen wird. In der Folge drückt der Schlitten 206 in distale Richtung. Im Ausgangszustand wird diese Bewegung jedoch blockiert. Dazu sind an der Basis Freigabearme 202I angeordnet, welche ein freies Ende mit Zahn 202m aufweisen. Jeweils ein Zahn 202m ist im Ausgangszustand in Eingriff mit einem Zahn 206f des Schlittens 206 (die Ausführungsform aus Figur 17 weist jeweils einen solchen Zahn 206f auf beiden Seiten des Schlittens 206 auf). Um eine Flexion des freien Endes 202m des Freigabearmes 202I nach aussen im Ausgangszustand zu verhindern, umfasst der Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 200 weiter eine Freigabeklammer 207.

[074] Die Freigabeklammer 207 ist über die Führungsarme 207b, welche in den Führungen 202o verschiebbar gelagert sind, mit der Basis 202a verbunden. Die Freigabeklammer umfasst weiter die Federelemente 207a, deren freie Enden 207d an den Ausbuchtungen 202n der Freigabearme 202I anstehen und so federnd die Freigabeklammer in distale Richtung drücken. Die Bucht 207c der Freigabeklammer 207 lagert dabei die Zahnradachse 204d und drückt dieses ebenfalls in distale Richtung (siehe zum Beispiel Figur 18).

[075] Wie erwähnt zeigt Figur 20 einen Horizontalschnitt durch den Insertionsmechanismus im Ausgangszustand. Hier wird klar, wie die Blockierzonen 207e der Freigabeklammer 207 ein Auslenken der freien Enden der Freigabearme 202m verhindern. Der Insertionsmechanismus kann nun durch ein Verschieben der Freigabeklammer in proximale Richtung entgegen der durch die Federelemente 207a induzierte Federkraft freigegeben werden. Durch die Verschiebung der Freigabeklammer 207 in proximale Richtung verschieben sich auch die Blockierzonen 207e in proximale Richtung.

[076] In den Figuren 21 und 22 ist der Insertionsmechanismus bei betätigter Freigabeklammer 207 gezeigt. In diesem Zustand können nun die freien Enden 202m der Freigabearme 202I nach aussen flektieren, wodurch eine Bewegung des Schlittens 206 in distale Richtung entlang der Führungsbahnen 202h möglich wird. Das auf das Zahnrad 204 wirkende Drehmoment aus der Feder 205 bewirkt nun, dass das Zahnrad zu rotieren beginnt, und zwar in der Ausführungsform von Figur 17 im Gegenuhrzeigersinn. Entsprechend verschiebt sich der Schlitten 206 in distale Richtung, wodurch das Kanülenensemble 203 ebenfalls in Insertionsrichtung verschoben wird, was analog zu den oben beschriebenen Ausführungsformen zum Einführung von Insertionskanüle 203a und Infusionskanüle 203b ins Gewebe der benutzenden Person führt. Figur 23 zeigt den Insertionsmechanismus während der Bewegung in Insertionsrichtung.

[077] In Figur 24 ist der Insertionsmechanismus bei erfolgter Insertion der Kanülen 203a und 203b gezeigt, aber noch vor dem Rückzug der Insertionskanüle 203a. Wie in der Ausführungsform aus Figur 1 rotiert Zahnrad 204 zwischen der Insertion und dem Rückzug der Insertionskanüle 203a über einen Winkel, bei welchem die Zähne 204b weder in Eingriff mit der ersten Teilkulisse 202c noch der zweiten Teilkulisse 202d sind. Hierbei bleibt der Schlitten stehen. Figur 24 zeigt den Moment, in welchem die Zähne 204b gerade in Eingriff mit der zweiten Teilkulisse 202d gelangen. Zu beachten ist, dass aufgrund der Dimensionierung des ersten Sektors 204a und des Kreisdurchmessers des Zahnrades 204 der proximalste Zahn der zweiten Teilkulisse, Halbzahn 206g, abschnitten ist, damit die Bewegung des Zahnrades 204 nicht durch ungewünschte Interferenz mit der zweiten Teilkulisse 202d blockiert wird. Weiter zu beachten ist, dass im Zustand von Figur 24 der Kanülenträger 209 mit dem Kanülenhalter 202j fest verbunden ist (analog zu den vorherigen Ausführungsformen) und damit die Infusionskanüle 203b beim Rückzug der Insertionskanüle 203a an Ort verbleibt.

[078] In Figur 25 ist die Rückzugsbewegung des Schlittens bereits in Gang, das heisst, der Schlitten bewegt sich entgegen der Insertionsrichtung. Wie bei der Ausführungsform aus Figur 1 hat der Schlitten 206 die Bewegungsrichtung geändert, wobei das Zahnrad 204 immer in dieselbe rotiert.

[079] Das Ende des Rückzugs ist in Figur 26 dargestellt. In diesem Zustand verhindert der Bogen des distalen Endes der Führungskulisse 202b eine weitere Bewegung des Schlittens 206 in proximale Richtung, in dem der Bogen in Anschlag mit dem Zahnrad 204 gelangt. Durch die Tatsache, dass ein Teil der Zähne 204b weiter in Eingriff mit der Zahnung der zweiten Teilkulisse 202d ist, ist auch eine weitere Rotation des Zahnrades 204 nicht mehr möglich. Der Insertionsmechanismus hat in der Folge seinen Endzustand erreicht.

[080] Eine weitere erfindungsgemässe Ausführungsform des Insertionsmechanismus ist in den Figuren 27 bis 32 dargestellt. Die Bezeichner bei dieser Ausführungsform wurden analog zur Ausführungsform von Figur 1 benannt, die Nummerierung wurde so vorgenommen, dass z. B. die Basis 2a der Ausführungsform aus Figur 1 analog dem Teil 302a der Ausführungsform aus Figur 27 ist. Da auch die Funktion der Ausführungsform aus Figur 27 analog o- der gleich zu derjenigen aus Figur 1 ist, wird im Folgenden insbesondere auf die Unterschiede zwischen den beiden Ausführungsformen eingegangen.

[081] Figur 27 zeigt eine Explosionsdarstellung dieser weiteren erfindungsgemässen Ausführungsform des Insertionsmechanismus für eine Patch Infusionspumpe 300, wobei auch bei dieser Ausführungsform zu beachten ist, dass die Darstellungen der Figuren 27 bis 32 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht die ganze Patch Infusionspumpe 300 zeigen, sondern lediglich die Teile davon, welche für den Insertionsmechanismus von Bedeutung sind. [082] Auch bei der Ausführungsform der Figur 27 sind die Führungsbahnen 302h gerade ausgelegt. Mit Ausnahme der Freigabe und der Endblockierung funktioniert die Ausführungsform aus Figur 27 gleich wie die Ausführungsform der Figur 1. Ansonsten wird auf die Beschreibung der Ausführungsform aus Figur 1 verwiesen.

[083] Die Basis 302a der Patch Infusionspumpe 300 umfasst u. a. die Führungsbahnen 302h, in welchen der Schlitten 306 über seine Führungselemente 306b verschiebbar (jedoch verdrehgesichert) geführt ist. Wie in der Ausführungsform von Figur 1 ist die Antriebsfeder 305 zwischen dem Schlitten 306 und dem Zahnrad 304 angeordnet. Im Ausgangszustand ist die als Torsionsfeder ausgebildete Antriebsfeder 305 soweit vorgespannt, dass die gespeicherte Energie zumindest für einen vollständigen Insertionsvorgang reicht. Das Zahnrad 304 ist rotierbar im Schlitten

306 gelagert. Die Basis 302a umfasst weiter die Führungskulisse 302b, welche die erste Teilkulisse 302c und die zweite Teilkulisse 302d umfasst. Während des Insertionsvorgangs rollt das Zahnrad 304 (im Gegenuhrzeigersinn) mit seinen Zähnen 304b des ersten Sektors 304a zuerst an der ersten Teilkulisse 302c in Insertionsrichtung (also distale Richtung) ab, rotiert sodann ausser Eingriff mit der ersten Teilkulisse 302c, rotiert weiter ohne Eingriff in die Teilkulissen bis die Zähne 304b die zweite Teilkulisse 302d erreichen und in Eingriff mit dieser gelangen, so dass bei weiterer Rotation des Zahnrades 304 der Schlitten in proximale Richtung bewegt wird, um zum Abschluss des Inser- tionsvorganges die Insertionskanüle zurückgezogen zu haben.

[084] Wie erwähnt liegt einer der Unterschiede zwischen den Ausführungsformen aus Figur 1 und Figur 27 in der Freigabe des Insertionsmechanismus (also der Auslösung). Bezugnehmend auf die Figuren 27 bis 31 wird folgend auf die Auslösung des Insertionsprozesses eingegangen. Am Schlitten 306 beweglich angeordnet ist der Freigeber 307, welcher im Freigeberlager 306a an seiner Drehachse 307c angeordnet ist.

[085] Der Freigeber 307 lässt sich um seine horizontale Drehachse 307c leicht rotieren. Am distalen Ende des Freigebers 307 ist fest das Blockierelement 307b angeordnet, welche am besten in Figur 31 zu erkennen ist. Im Ausgangszustand, wie in Figur 28 gezeigt, greift das Blockierelement 307b in die Blockiervertiefung 304e ein. Wie in Figur 27 gut erkennbar, ist die Blockiervertiefung 304e kanalförmig ausgestaltet und endet in der Stoppflanke 304g. Aufgrund des in Gegenuhrzeigerrichtung wirkenden Drehmoments, welches von der Feder auf das Zahnrad wirkt, sind im Ausgangzustand das Blockierelement 307b und die Stoppflanke 304g in Eingriff und blockieren eine Rotation des Zahnrades 304 relativ zum Schlitten 306.

[086] Der Freigeber 307 umfasst an seinem proximalen Ende die Kante 307a, welche im Ausgangszustand gegen die armförmige Sicherung 306d drückt. Die Sicherung 306d ist dabei als flexibler Arm ausgestaltet. Wird zur Freigabe des Insertionsmechanismus der Freigeber 307 an seinem proximalen Ende in Richtung Basis 302a gedrückt, so weicht die Sicherung 306d in proximale Richtung aus, wodurch die Kante 307a in Richtung Basis 302a bewegt wird und in Konsequenz der Eingriff zwischen Blockierelement 307b und Stoppflanke 304g gelöst, da der Freigeber

307 um seine Drehachse 307c rotiert wird. Somit ist nun Rotation des Zahnrades 304 relativ zum Schlitten 306 möglich und der Insertionsprozess startet.

[087] Am Ende des Insertionsprozesses, siehe Figur 32, sind die Zähne 304b nach wie vor in Eingriff mit der zweiten Teilkulisse 302d, was heisst, dass das noch wirkende Drehmoment eine weitere Verschiebung des Schlit- tens 306 in proximale Richtung zur Folge haben könnte, was jedoch durch den proximalen Abschluss 3021 der Führungsbahnen 302h verhindert wird, in dem der Abschluss 3021 eine Weiterbewegung der Führungselement 306b blockiert. Der Insertionsprozess ist somit beendet und der Mechanismus steht still.

[088] Eine weitere erfindungsgemässe Ausführungsform des Insertionsmechanismus ist in den Figuren 33 bis 41 dargestellt. Die Bezeichner bei dieser Ausführungsform wurden analog zur Ausführungsform von Figur 8 benannt, die Nummerierung wurde so vorgenommen, dass z. B. die Basis 102a der Ausführungsform aus Figur 8 analog dem Teil 402a der Ausführungsform aus Figur 33 ist. Da auch die Funktion der Ausführungsform aus Figur 33 analog o- der gleich zu derjenigen aus Figur 8 ist wird im Folgenden vor allem auf die Unterschiede zwischen den beiden Ausführungsformen eingegangen. Es wird an dieser Stelle auch ausdrücklich auf die Beschreibung der Ausführungsform der Figur 8 verwiesen.

[089] Figur 33 zeigt eine Explosionsdarstellung dieser alternativen Ausführungsform mit der Patch Infusionspumpe 400, wobei auch bei dieser Ausführungsform zu beachten ist, dass die Darstellungen der Figuren 33 bis 41 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht die ganze Patch Infusionspumpe 100 zeigen, sondern lediglich die Teile davon, welche für den Insertionsmechanismus von Bedeutung sind. Figur 34 zeigt eine perspektivische Darstellung des Insertionsmechanismus aus Figur 33 in zusammengebautem Zustand.

[090] Figur 35 zeigt einen perspektivischen und teilweisen Vertikalschnitt durch den Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 400, wobei die Antriebsfeder 405 wie auch das Zahnrad 404 nicht geschnitten wurden. Der Insertionsmechanismus ist in Figur 35 in seinem Ausgangszustand mit vorgespannter Antriebsfeder 405 gezeigt. Figur 36 zeigt einen Horizontalschnitt durch den Insertionsmechanismus im gleichen Zustand wie in Figur 35.

[091] Figur 37 zeigt einen Vertikalschnitt durch den Insertionsmechanismus im Moment der Freigabe des Mechanismus, in welchem der Eingriff zwischen dem Freigabearm 406a mit Zahn 406f und dem Freigeber 407 gelöst wird. Hier ist Anzufügen, dass vom Freigeber 407 nur die Zähne gezeigt sind, welche den Schlitten in seiner proximalen Ausgangsposition, resp. Endposition halten. Dem Fachmann werden mögliche Gesamtumsetzungen des Freigebers 407 aus den verschiedenen in dieser Schrift gezeigten Varianten und seinem allgemeinen Fachwissen offensichtlich, ohne vom Geist der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

[092] Die verschiedenen Phasen des Insertionsvorganges sind in den Figuren 36, 38, 39 und 40 in Form von Horizontalschnitten durch den Insertionsmechanismus dargestellt. Figur 36 stellt dabei den Ausgangzustand wie auch den Endzustand dar. Figur 38 zeigen den Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 400 während der Inser- tionsbewegung in distale Richtung dar. Figur 39 zeigt die Ausführungsform aus Figur 33 im Moment, in welchem das Zahnrad 404 zusammen mit dem Schlitten 406 und dem Kanülenensemble 403 am Scheitelpunkt der Bewegung sind. Figur 40 zeigt den Insertionsmechanismus während des Rückzugs der Insertionskanüle 403a. Figur 41 eine perspektivische Ansicht des Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 400 im Endzustand nach erfolgter Insertion, wobei hier erwähnenswert ist, das die Zähne 406f und Freigeber 407 wieder in Eingriff sind, so dass eine weitere Rotation des Zahnrade 404 unterbunden wird. [093] Zwischen den Ausführungsformen aus Figur 8 und Figur 33 gibt es Unterschiede. Der Hauptunterschied liegt in der Führungskulisse. Die Führungskulisse 102b umfasst in der Ausführungsform von Figur 8 die Stiftanordnung 102c. In der Ausführungsform von Figur 33 wurde als Alternative zur Stiftanordnung 102c die gezahnte Teilkulisse 402c angeordnet. Funktionell gesehen, stellt die Stiftanordnung 102c einen reduzierten Spezialfall der gezahnten Teilkusse 402c dar. Beide Varianten funktionieren äquivalent.

[094] Ein weiterer Unterschied zwischen den Ausführungsformen aus Figur 8 und 33 liegt in der Freigabe, wobei anzumerken ist, dass der Freigeber aus Figur 33 nicht vollständig in den Figuren gezeigt ist.

[095] Auch unterschiedlich ausgeführt sind die linearen Führungsbahnen 102h, 102h' und 402h, respektive die Führungselementen 106b und 406b an den Schlitten 106 und 406. Hierbei handelt es sich um funktionell gleichwertige Alternativen.

[096] Basierend auf der Ausführungsform aus Figur 27 zeigt Figur 42 eine leicht abgewandelte Ausführungsform in einer Patch Infusionspumpe 500. Wie in Figur 42 gezeigt, ist der Insertionsmechanismus nicht an der Basis 502a angeordnet, sondern an der Wand 502e und die Bewegung des Insertionsmechanismus ist vertikal statt horizontal. Ansonsten ist der Insertionsmechanismus der Ausführungsform aus Figur 42 gleich aufgebaut wie derjenige aus Figur 27 und funktioniert auch auf die gleiche Art und Weise, weshalb hier auch auf die Beschreibung zu den Figuren 27 bis 32 und wiederum auf die dortigen Verweise verwiesen wird. Die Bezeichner in der Figur 42 sind analog zu den Bezeichnern aus den Figuren 27 bis 32 gewählt.

[097] Eine weitere Ausführungsform in Form der Patch Infusionspumpe 600, welche vor allem auf der Ausführungsform aus Figur 27 basiert, ist in den Figuren 43 und 44 dargestellt. Die Bezeichner in den Figuren 43 und 43 sind analog zu den Bezeichnern aus den Figuren 27 bis 32 gewählt. Wie in der Ausführungsform aus Figur 42 ist der Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 600 an der Wand der Patch Infusionspumpe 600 angeordnet, nämlich an der Wand 602e. In Unterschied zur Ausführungsform aus Figur 27 verläuft die Insertionsbewegung des Insertionsmechanismus entlang des Umfangs der Wand 602e, weshalb auch z. B. der Schlitten 606 leicht gekrümmt ist.

[098] Figur 43 zeigt eine Explosionsdarstellung des Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 600. Figur 44 zeigt den Insertionsmechanismus der Patch Infusionspumpe 600 zusammengebaut in seinem Ausgangszustand.

Bezeichner

2b Führungskulisse

Patch Pumpe 2c erste Teilkulisse

2d zweite Teilkulisse

2 Gehäuse 2e Wand

2a Basis 2f Kanülenführung g Öffnung 9 Kanülenträgerh Führungsbahn 9a Kanülenträgerbasisi Führung (trichterartig) 9b Schnapparmej Kanülenhalter 9c Haltearme Kanülenensemble 10a Zahnung erste Teilkulissea Insertionskanüle 10b Zahnung zweite Teilkulisseb Infusionskanüle

c Insertionskanülenträger 100 Patch Pumped Führungsschlauch

e Zuleitung 102 Gehäuse

102a Basis

Zahnrad 102b Führungskulissea erster Sektor 102c Stiftanordnung (Teilkulisse)b Zähne 102h Führungsbahnenc zweiter Sektor 102h' Führungsbahnd Zahnradachse 102i Führung

e Blockiernocken 102j Kanülenhalterf Stoppflanke 102k Zahnradführung Antriebsfeder 103 Kanülenensemble

103a Insertionskanüle

Schlitten 103b Infusionskanülea Freigabearm 103c Insertionskanülenträgerb Schlittenachse 103d Führungsschlauchc Kanülenbrücke 103e Zuleitung

d Sicherungsnocken

h Führungsstift 104 Zahnrad

104a erster Sektor

Freigeber 104b Zähne

a Freigabefenster

b Federelement 105 Antriebsfederc Verdrehsicherungsöffnung

106 Schlitten

Deckel 106a Freigabearm

a Auslöseöffnung 106b Führungselemente

106c Kanülenbrücke

106e Federgehäuseführung 106f Zahn 203b Infusionskanüle

203c Insertionskanülenträger

107 Freigeber 203d Führungsschlauch

107a Freigeberbasis 203e Zuleitung

107b Schnapparm

107c Taster 204 Zahnrad

204a erster Sektor

109 Kanülenträger 204b Zähne

109a Kanülenträgerbasis 204c zweiter Sektor 109b Schnapparme 204d Zahnradachse 109c Haltearme

205 Antriebsfeder

110 Stifte

206 Schlitten

111 Federgehäuse 206b Führungselemente 111 a Gehäuse 206c Kanülenbrücke 111b Führungsfeder 206f Zahn

111c Federgehäuseachse 206g Halbzahn

200 Patch Infusionspumpe 207 Freigabeklammer

207a Federelemente

202 Gehäuse 207b Führungsarme 202a Basis 207c Bucht

202b Führungskulisse 207d freies Ende

202c erste Teilkulisse 207e Blockierzone

202d zweite Teilkulisse

202f Kanülenführung 209 Kanülenträger

202h Führungsbahnen 209a Kanülenträgerbasis

202i Führung 209b Schnapparme

202j Kanülenhalter 209c Haltearme

202k Federhalterung

202I Freigabearme 300 Patch Infusionspumpe

202m freies Ende mit Zahn

202n Ausbuchtung 302 Gehäuse

202o Führung 302a Basis

302b Führungskulisse

203 Kanülenenensemble 302c erste Teilkulisse 203a Insertionskanüle 302d zweite Teilkulisse 302e Wand 400 Patch Infusionspumpe

302h Führungsbahn

3021 proximaler Abschluss der Führungsbahn 402 Gehäuse

402a Basis

303 Kanülenensemble 402b Führungskulisse 303a Insertionskanüle 402c Zahnanordnung 303b Infusionskanüle 402f Kanülenführung

303c Insertionskanülenträger 402h Führungsbahn

303d Führungsschlauch 402i Führung

303e Zuleitung 402j Kanülenhalter

402k Zahnradführung

304 Zahnrad

304a erster Sektor 403 Kanülenensemble 304b Zähne 403a Insertionskanüle

304c zweiter Sektor 403b Infusionskanüle

304d Zahnradachse 403c Insertionskanülenträger

304e Blockiervertiefung 403d Führungsschlauch

304g Stoppflanke 403e Zuleitung

305 Antriebsfeder 404 Zahnrad

404b Zähne

306 Schlitten

306a Freigeberlager 405 Antriebsfeder 306b Führungselemente

306c Kanülenbrücke 406 Schlitten

306d Sicherung 406a Freigabearme

406b Führungselemente

307 Freigeber 406e Federgehäuseführung 307a Kante 406f Zahn

307b Blockierelement

307c Drehachse 407 Freigeber (Zähne)

309 Kanülenträger 409 Kanülenträger

309a Kanülenträgerbasis 409a Kanülenträgerbasis

309b Schnapparme 409b Schnapparme

309c Haltearme 409c Haltearme

41 1 Federgehäuse a Gehäuse

b Führungsfeder

c Federgehäuseachse 600 Patch Infusionspumpe

602 Gehäuse

Patch Infusionspumpe 602a Basis

602c erste Teilkulisse Gehäuse 602d zweite Teilkulissea Basis 602e Wand

d zweite Teilkulisse 602h Führungsbahne Wand

603 Kanülenensemble Kanülenensemble

604 Zahnrad

Zahnrad

605 Antriebsfeder Antriebsfeder

606 Schlitten

Schlitten