Die Erfindung betr fft einen Stuhl, insbesondere Arbeits¬ oder Bürostuhl, it einem in der Neigung gegenüber dem Sitz veränderbaren Rückenlehnenstab und einer an diesem verschiebbaren Rückenlehne, die mittels einer VerStelleinrichtung beim Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes in Richtung zum Sitz versch ebbar st.

Die bekannten Stühle dieser Art bieten einen ausgezeichneten Sitzkomfort, da sie einerseits in der Ausgangs- oder Arbeitsstellung dank der praktisch senkrechten Stellung der Rückenlehne ein eindeutiges Abstützen des Rückens des Benutzers erbringen, andererseits aber nach dem Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes ein entspanntes Sitzen ermöglichen. Beim Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes macht der Oberkörper des Benutzers nicht einfach eine Schwenkbewegung, sondern es ergibt sich eine aus verschiedenen Bewegungskomponenten überlagerte Bewegung. Da die Rückenlehne beim Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes eine zusätzliche Abwärtsbewegung in Richtung zum Sitz ausführt, wird eine Relativbewegung zwischen dem Rücken des Benutzers und der Rückenlehne vermieden oder zumindest auf einen nicht mehr bemerkbaren Wert reduziert.

Wie die EP 0 085 670 A1, die EP 0 176 816 A1 und die DE 29 16 897 A1 zeigen, kann diese Kompensa ion der Re Lati vbewegung zwischen dem Körper des Benutzers und der Rückenlehne an verschiedenartigen Stühlen auf konstruktiv

unterschiedliche Arten gelöst werden. Der Stuhl kann als Synchronstuhl ausgebildet sein, bei dem ein Abwärtsneigen des den S tz tragenden Sitzträgers zwangsweise ein Rückwärtsneigen des Rüc enLehnenstabes mit größerem Neigungs nkel bewirkt. Der Sitzträger mit dem Sitz kann auch an dem Lagerbock ausziehbar geführt sein. Wie diese bekannten Stühle zeigen, ist zur Kompensa ion der Relativbewegung zwischen dem Körper des Benutzers und der Rückenlehne, die beim Verändern der Neigung des RückenLehnenstabes auftritt, stets eine aufwendige und komplizierte VerstelLeinrichtung erforderlich, die n cht immer störungsfrei und betriebssicher arbeitet.

Dabei sind zum einen mehrgli edrige Hebelketten eingesetzt, wie die EP 0 176 816 A1 zeigt, oder zum anderen Übersetzungshebe Lpaare und Mitnehmerbögen wie die EP 0 085 870 A1 zeigt. In jedem Falle sind viele Teile für die VerstelLeinrichtung erforderlich. Dasselbe gilt auch für einen Stuhl nach der DE 29 16 897 A1, bei der mit dem Herausziehen des Sitzes die Rückenlehne am Rücken Lehnenstab in Richtung zum Sitz hin verschoben wird.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Stuhl der eingangs erwähnten Art so weiterzubilden, daß die VerStelleinrichtung zum Ausgleich der Re Lati vbewegung zwischen dem Körper des Benutzers und der Rückenlehne beim Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes mit minimalem Montage- und Teileaufwand realisiert werden kann, wobe die Art des Stuhles feststehender, ausz ehbarer oder neigbarer Sitz - keinen Einfluß auf die Ausgestaltung der VerstelLeinrichtung hat und die VerStelleinrichtung betriebss cher arbeitet.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die VerstelLeinrichtung nur einen einzigen Kniehebel aufweist.

der an einem den Sitz tragenden Lagerbock oder an einem am Lagerbock in der Neigung veränderbaren Sitzträger um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, daß eine Verlängerung der Rückenlehne gelenkig mit dem Ende des einen Hebelarmes des Kniehebels verbunden ist, und daß das Ende des anderen Hebelarmes des Kniehebels mittels eines Mi tnehmerbo Lzens oder dgl. des RückenLehnenstabes und/oder des S tzträgers so verschwenkbar ist, daß beim Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes und/oder dem Absenken des Sitzträgers der eine Hebelarm des Kniehebels die Verlängerung und damit die Rückenlehne in Richtung zum Lagerbock oder Sitzträger verstellt.

Die VerStelleinrichtung beschränkt sich auf einen einzigen Kniehebel, der am feststehenden Lagerbock des Stuhles oder an dem mit dem Lagerbock geLen g verbundenen Sitzträger schwenkbar gelagert ist. Die Verbindung zu der Rückenlehne ist sehr einfach, da eine Verlängerung derselben direkt an dem einen Hebelarm des Kniehebels angelenkt ist. Über den anderen Hebelarm des Kniehebels w rd die Schwenkbewegung des Kniehebels und damit die Verschiebebewegung der Rückenlehne am Rückenlehnenstab eingele tet, wobei die Einleitung über den Rücken lehnenstab selbst oder über den in der Neigung veränderbaren Sitzträger erfolgen kann.

Die AnLenkung der Verlängerung der Rückenlehne an dem Kniehebel ist nach einer Ausgestaltung so gelöst, daß die Verlängerung der Rückenlehne in eine Lagerhülse ausläuft, d e auf einem Gelenkbolzen des einen Hebelarmes des Kniehebels drehbar gelagert ist, und daß der GelenkboLzen des einen Hebelarmes des Kniehebels und das angelenkte Ende der Verlängerung bei der Schwenkbewegung des Kniehebels und der Neigungsbewegung des RückenLehnenstabes eine gemeinsame Bewegungsbahn aufweisen, die auf einer Kreisbahn um die horizontale Schwenkachse des Kniehebels liegt.

Die Verbindung zur Rückenlehne wird nach einer Ausgestaltung so vorgenommen, daß die Verlängerung der Rückenlehne mittels einer Verbindungslasche m t einem auf oder im Rückenlehnenstab verschiebbaren Schieber starr verbunden oder einstückig mit diesem ausgebildet ist. Der Schieber trägt die Rückenlehne d rekt, wenn keine zusätzl che manuelle Voreinstellung der Rückenlehne am Rücken lehnenstab vorgesehen ist.

Eine ausreichend große Schwenkbewegung des Kniehebels beim Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes ergibt sich dann, wenn d e Ausgestaltung so ist, daß der GelenkboLzen für d e gelenkige Verbindung zwischen dem einen Hebelarm des Kniehebels und der Verlängerung zwischen der hor zontalen Schwenkachse des Kniehebels und der Schwenkachse des RückenLehnenstabes an dem Lagerbock oder dem Sitzträger angeordnet ist, und daß in der Ausgangsstellung (steil) des RückenLehnenstabes der eine Hebelarm des Kniehebels wie der Lagerbock oder der Sitzträger etwa horizontal gerichtet ist.

Eine absolut starre Verbindung zwischen der Rückenlehne und dem Kniehebel wird dadurch ermöglicht, daß der Mitnehmerbolzen am Rücken lehnenstab angebracht ist und bei dem Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes eine Bewegungsbahn beschreibt, die auf e ner Kreisbahn um die Schwenkachse des RückenLehnenstabes an dem Lagerbock oder dem Sitzträger liegt, und daß der Mitnehmerbolzen in einem Fü rungssch li tz des anderen Hebelarmes des Kniehebels zum Ausgleich des sich ändernden Abstandes zur horizontalen Schwenkachse des Kniehebels verstellbar geführt ist. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Mitnehmerbolzen von einem Gle tstein aufgenommen ist, der in dem Führungssch Li tz des anderen Hebelarmes des Kniehebels verschiebbar geführt ist, um eine geräuscharme Gleitbewegung zwischen dem Mitne merbolzen und dem Kniehebel zu erhalten.

Der VerstelLweg der Rückenlehne am Rüc ken Lehnenstab Läßt sich nach einer Ausgestaltung dadurch beeinflussen und an die Forderungen anpassen, daß die Längsmittelachse des Führungsschlitzes in dem anderen Hebelarm von der horizontalen Schwenkachse des Kniehebels aus in ichtung zum Gelenkbolzen für die Verlängerung der Rückenlehne des einen Hebelarmes des Kn ehebels hin um einen bestimmten Betrag versetzt ist, und daß die beiden Hebelarme des Kniehebels zur Standfläche des Stuhles hin einen stumpfen Winkel einschließen.

Bei einem am Lagerbock angelenkten und in der Neigung veränderbaren Sitzträger ist der Mitnehmerbolzen zusätzlich in etwa horizontal verlaufenden Führungsschlitzen des Lagerbockes verstellbar geführt, damit sich beim Absenken des Sitzträgers und Verschwenken des Kniehebels der MitnehmerboLzen im Bezug auf den Sitzträger und den Lagerbock so verstellen kann, daß er seine Bewegungsbahn um die Schwenkachse des RückenLehnenstabes an dem Sitzträger ungehindert ausführen kann.

Eine weitere Ausgestaltung mit derselben Wirkung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Kn ehebel am rückenlehnenseitigen Ende des Lagerbockes schwenkbar gelagert ist, daß der Rückenlehnenstab zwischen der horizontalen Schwenkachse des Kniehebels und der Schwenkachse des Sitzträgers an dem Lagerbock und über der Verbindungslinie dieser beiden Schwenkachsen am Lagerbock schwenkbar gelagert ist, daß der andere Hebelarm in einem Führungsschlitz den Mitnehmerbolzen des. RückenLehnenstabes verstellbar aufni mt und daß der Mitnehmerbolzen zusätzlich in etwa horizontalen Führungsschlitzen des Lagerbockes geführt ist. Dabei ist zur Erreichung eines ausreichend großen VerstelLweges der Rückenlehne am Rücken Lehnenstab vorgesehen, daß der eine Hebelarm des Kniehebels unterhalb des anderen Hebelarmes

des Kniehebels angeordnet ist, und daß die beiden Hebelarme zum Rücken Lehnenstab hin einen spitzen Winkel einschließen.

Ist zusätzl ch vorgesehen, daß die Rückenlehne an einem auf dem Sch eber verstellbaren Schlitten befestigt ist, der in mehreren Stellungen auf dem Schieber arretierbar ist, dann kann die Rückenlehne in der aufrechten Stellung des RückenLehnenstabes in ^" eine Grundstellung eingestellt werden, die an die Körpergröße des Benutzers angepaßt ist. Der bei Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes auftretende VersteLLweg für die Rückenlehne geht dann stets von der gewählten Grundstellung der Rückenlehne aus.

Die manuelle Veränderung der Grundste L Lung der Rückenlehne am Rücken lehnenstab wird dadurch erleichtert, daß am Schlitten eine Feder mit Rastbolzen angebracht ist, der in eine von mehreren Bohrungen des Schiebers einrastbar ist, und daß mittels einer Taste, die im RückenLehnenstab angeordnet ist, die Feder auslenkbar und danit die Rastverb ndung zwischen dem RastboLzen und dem Schieber aufhebbar ist. Bei gedrückter Taste kann der Schlitten mit der Rückenlehne auf dem Schieber verstellt werden. Wird die Taste Losgelassen, dann wird aufgrund der Spannung der Feder der RastboLzen in die nächste Bohrung des Schiebers einrasten.

Der VersteLLweg des Schlittens auf dem Schieber kann dadurch verändert oder beeinflußt werden, daß durch das Verhältnis des Abstandes des M tnehmerbo Lzens zur Schwenkachse des Kniehebels zum Abstand des Ge Lenkbo lzens für die Verlängerung der Rückenlehne zur Schwenkachse des Kniehebels der VersteLLweg des Sch ebers am RückenLehnenstab und da it der Rückenlehne festlegbar ist.

Die Erfindung wird anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeisp elen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 schematisch einen Einfachstuhl mit

VerStelleinrichtung, bei dem lediglich der

Rückenlehnenstab in seiner Neigung zum Sitz verändert werden kann,

Fig. 2 schematisch einen Synchronstuhl mit VerstelLeinrichtung, bei dem mit dem Absenken des Sitzträgers zwangsweise ein vergrößertes Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes verbunden ist,

Fig. 3 schematisch einen Synchronstuhl mit einer anderen Ausgestaltung und Kopplung des Kniehebels der VerstelLeinrichtung,

Fig. 4 i Längsteilschnitt die VerstelLeinrichtung mit dem Rückenlehnenstab und dem Sitzträger für einen Stuhl nach Fig. 1 oder 2 und

Fig. 5 die Teilansicht auf die der Rückenlehne zugekehrte Seite der VerstelLeinrichtung mit dem RückenLehnenstab und dem Sitzträger.

Fig. 1 zeigt schematisch die Tei le eines Stuhles, die zum Ausgleich der Relativbewegung zwischen dem Körper des Benutzers und der Rückenlehne erforderlich sind. Dabei ist vorausgesetzt, daß es sich um einen Einfachstuhl handelt, bei dem der Sitz auf dem fest mit der Säule 1 des Fußgestelles des Stuhles verbundenen Lagerbock 2 befestigt ist und lediglich der RückenLehnenstab 6 in seiner Neigung zum Sitz verändert werden kann. Zur Veränderung der Neigung des

RückenLehnenstabes 6 können manuell betätigbare Einrichtungen vorgesehen sein. Die Veränderung der Neigung kann jedoch auch durch Verlagerung des Gewichtes des Benutzers vollzogen werden, wobei an s ch bekannte Neigungsmechanismen mit Federn oder dgl. eingesetzt werden können.

An dem rücken Lehnensei ti gen Ende des Lagerbockes 2 ist an der Schwenkachse 16 der RückenLehnenstab 6 schwenkbar gelagert. Der RückenLehnenstab 6 st über die Schwenkachse 16 hinaus verlängert und trägt den MitnehmerboLzen 25. An dem Lagerbock 2 ist zur Knieseite des S tzes hin gegenüber der Schwenkachse 16 versetzt der Kn ehebel 20 schwenkbar gelagert, wie mit der horizontalen Schwenkachse 19 gezeigt ist. Der eine Hebelarm 28 des Kniehebels 20 ist in der Ausgangsstellung, d.h. bei ste l aufgerichtetem RückenLehnenstab 6, etwa hor zontal gerichtet und weist in Richtung zur Schwenkachse 16 des RückenLehnenstabes 6. Am Ende des einen Hebelarmes 28 ist an dem Gelenkbolzen 22 die Verlängerung 17 der mit 35 ^angedeuteten Rückenlehne angelenkt, d e im einfachsten Fall einstückig mit der Rückenlehne 35 sein kann. Der andere Hebelarm 29 des Kniehebels 20 schließt zur Standfläche des Stuhles hin mit dem einen Hebelarm 28 des Kniehebels 20 einen stumpfen Winkel ein. In dem anderen Hebelarm 29 ist ein längsgerichteter Führungsschlitz 27 eingebracht, in dem sich der Mitnehmerbolzen 25 verstellen kann. Wird der RückenLehnenstab 6 nach hinten bewegt, dann beschreibt der Mi tn'ehmerbo Lzen 25 eine Bewegungsbahn um die Schwenkachse 16, die auf einer Kreisbahn Liegt. Dabei nimmt der Mitnehmerbolzen 25 den anderen Hebelarm 29 des Kniehebels 20 mit und verschwenkt d esen entgegen dem Uhrzeigersinn. Da it sich der M tnehmerboLzen 25 in Richtung zur Schwenkachse 19 des Kniehebels 20 verstellen kann, ist der Führungsschlitz 27 vorgesehen. Beim Verschwenken des itnehmerbolzens 25 entgegen dem Uhrze gers nn wird a der Abstand zur Schwenkachse 19

des Kniehebels 20 kleiner. Der eine Hebelarm 28 des Kniehebels 20 nimmt bei seiner Schwenkbewegung die Verlängerung 17 der Rückenlehne 35 mit, so daß diese an dem RückenLehnenstab 6 in Richtung zum Sitz verschoben wird, wie die Pfeile andeuten. Dabei ist wichtig, daß sich bei dem Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes 6 das Ende der Verlängerung 17 und der Gelenkbolzen 22 des einen Hebelarmes 28 des Kniehebels 20 auf einer gemeinsamen Bewegungsbahn bewegen, die durch die Kreisbahn gegeben ist, auf der s ch der Gelenkbolzen 22 um die Schwenkachse 19 des Kniehebels 20 bewegt. Ist dies durch entsprechende Auslegung des Kniehebels 20 gewährleistet, dann kann die Rückenlehne 35 über die Verlängerung 17 starr mit dem Kniehebel 20 gekoppelt werden und es ist nur die AnLenkung der Verlängerung 17 am Gelenkbolzen 22 erforderlich.

In Fig. 2 ist schematisch ein Synchronstuhl gezeigt, be dem mit dem Absenken des Sitzträgers 33 zwangsweise ein Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes 6 verbunden ist, wobei der Schwenkw nkel des RückenLehnenstabes 6 jeweils größer ist als der Schwenkwinkel des Sitzträgers 33. Am knieseitigen Ende des Lagerbockes 2 ist um die horizontale Schwenkachse 4 der Sitzträger 33 in seiner Neigung veränderbar. Der Kniehebel 20 ist mit seiner Schwenkachse 19 jetzt am Sitzträger 33 schwenkbar gelagert. Die Anlenkung der Verlängerung 17 der Rückenlehne 35 erfolgt wieder über den Gelenkbolzen 22 an dem einen Hebelarm 28 des Kniehebels 20. Der MitnehmerboLzen 25 des Rüc enLehnenstabes 6 ist wieder in dem Führungsschlitz 27 des anderen Hebelarmes 29 des Kniehebels 20 verstellbar geführt. Darüber hinaus sind im Lagerbock 2 etwa horizontale Führungsschlitze 3 vorgesehen, die den Mitnehmerbolzen 25 zusätzlich führen. Wird der Sitzträger 33 nach unten, d.h. entgegen dem Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 4 verstellt, dann ird

der Mitnehmerbolzen 25 sowohl im Führungsschlitz 27 des einen Hebelarmes 28 des Kniehebels 20, als auch in den Führungssc litzen 3 des Lagerbockes 2 verstellt. Dabei wird der Kniehebel 20 entgegen dem Uhrze gersinn verschwenkt, was zu einer Ab ärtsbewegung der Rückenlehne 35 am RückenLehnenstab 6 führt. Die Bewegungsbahn des Endes der Verlängerung 17 beim Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes 6 und die Bewegungsbahn des Gelenkbolzens 22 an dem einen Hebelarm 28 des Kniehebels 20 sind wieder so aufeinander abgestimmt, daß sie sich überdecken. Damit ist wieder eine starre Kopplung zwischen der Verlängerung 17 und der Rückenlehne 35 möglich. Auf die Federanordnung des Stuhles und den Neigungsmechan smus für den Sitzräger 33 ird im Zusammenhang mit dieser Erfindung nicht näher eingegangen, da diese für die VerstelLeinrichtung der Rückenlehne nicht von Bedeutung s'iπd, und auf an s ch bekannte Art ausgelegt werden können.

In Fig. 3 wird schematisch ein Sy chronstuh,L gezeigt, bei dem ebenfalls eine VerstelLeinrichtung mit nur einem einzigen Kniehebel 20 eingesetzt ist, der aber in anderer Weise mit dem Rückenlehnenstab 6 und dem Lagerbock 2 des Stuhles gekoppelt ist. Der Sitzträger 33 ist am kniesei tigen Ende des Lagerbockes 2 um die horizontale SChwenkachse 4 schwenkbar gelagert. Am rückenlehnensei ti gen Ende des Sitzträgers 33 sind um die horizontale Schwenkachse 16 der RückenLehnenstab 6 und um die horizontale Schwenkachse 19 der Kniehebel 20 schwenkbar gelagert. Dabei l egt die Schwenkachse 16 des RückenLehnenstabes 6 zwischen den Schwenkachsen 4 und 19 sowie über der Verbindungslinie der Schwenkachsen 4 und 19. Der eine Hebelarm 28 mit dem Gelenkbolzen 22 steht über die Verlängerung 17 wieder mit der Rückenlehne 35 in Verbindung, er Liegt diesmal aber unterhalb des anderen Hebelarmes 29 und schließt mit diesem zum RückenLehnenstab

6 hin einen spitzen Winkel ein. Der Kniehebel 20 ist dem RückenLehnenstab 6 zugekehrt und nimmt im Führungsschl tz des anderen Hebelarmes 29 wieder den MitnehmerboLzen 25 des RückenLehnenstabes 6 verstellbar auf. Darüber hinaus ist der Mitnehmerbolzen 25 noch in etwa horizontal gerichteten Führungsschlitzen 34 des Sitzträgers 33 verstellbar geführt, damit beim Absenken des Sitzträgers 33 und beim Verschwenken des RückenLehnenstabes 6 der Mitnehmerbolzen 25 den Abstand zur Schwenkachse 19 des Kniehebels 20 entsprechend verändern kann. Durch die Kopplung des Sitzträgers 33 und des RückenLehnenstabes 6 über den MitnehmerboLzen 25 w rd eine zwangsweise synchrone Veränderung der Neigungen von Sitzträger 33 und RückenLehnenstab 6 erreicht, wobe durch d e Anordnung der Schwenkachse 16 und des itnehmerbolzens 25 leicht erre cht wird, daß der Schwenkwinkel des RückenLehnenstabes 6 um die Schwenkachse 16 stets größer ist als der zugeordnete Schwenkwinkel des Sitzträgers 33 um die Schwenkachse 4. Da der Mitnehmerbolzen 25 auch mit dem Kniehebel 20 gekoppelt ist, wird zusätzlich erreicht, daß auch der Schwenkwinkel des Kniehebels 20 und damit die Verstellbewegung der Rückenlehne 35 zwangsweise mit der Schwenkbewegung des Sitzträgers 33 um die Schwenkachse 4 zusammenhängt. Dabei lassen sich die Schwenkwinkel von Sitzträger 33, RückenLehnenstab 6 und Kniehebel 20 so aufeinander abstimmen, daß die optimalen Bewegungen des Sitzträgers 33, des RückenLehnenstabes 6 und der Rückenlehne 35 erreicht werden.

Anhand der Fig. 4 und 5 wird ein Ausführungsbeispiel der VerstelLeinrichtung für einen Stuhl nach Fig. 1 oder Fig. 2 in konstruktiven Einzelheiten gezeigt, wobei die Darstellung auf die Te le beschränkt ist, die zur Ableitung des Verste l Lweges der Rückenlehne an dem RückenLehnenstab 6 erforderlich sind. In der Fig. 4 st gezeigt, daß der Kniehebel 20 entweder an dem Lagerbock 2 oder dem Sitzträger

33 schwenkbar gelagert sein kann. Dabei ist die Schwenkachse

19 als Lagerbolzen ausgebildet, der in den Seitenschenkeln eines im Querschnitt U-förmigen Lagerbockes 2 oder Sitzträgers 33 gelagert ist. Der Durchbruch 32 gibt dabei Platz für den Kniehebel 20, so daß die Bauhöhe des Lagerbockes 2 oder des Sitzträgers 33 klein gehalten werden kann. Auch der RückenLehnenstab 6 ist mit Se tenschenkeln versehen und zur Rückenlehne hin offen. Der Lagerbock 2 oder der Sitzträger 33 ragt zwischen die Seiteπschenkel des RückenLehnenstabes 6 und ist dort mittels der als Lagerbolzen ausgebildeten Schwenkachse 16 drehbar gelagert. Der Lagerbock 2 ^" oder der Sitzträger 33 weist im Lagerbereich eine Ausnehmung 31 auf, durch die die Verlängerung 17 eingeführt und mittels der Lagerhülse 24 an dem Gelenkbolzen 22 gelenkig gelagert ist. Der Gelenkbolzen 22 ist am Ende des einen Hebelarmes 28 angeordnet, der in der Ausgangsstellung des Stuhles, d.h. bei steil aufgerichtetem RückenLehnenstab 6, etwa horizontal verläuft, wie der Lagerbock 2 oder der Sitzträger 33. In dem über die Schwenkachse 16 hinaus verlängerten Bereich des RückenLehnenstabes 6 ist der itnehmerboLzen 25 festgelegt, der von einem Gleitstein 26 aufgenommen wird. Der Gleitstein 26 ist in dem Führungsschlitz 27 des anderen Hebelarmes 29 des Kniehebels 20 verstellbar geführt. Der Gelenkbolzen 22 beschreibt beim Verschwenken des Kniehebels

20 eine Bewegungsbahn 30, d e auf einer Kreisbahn um die Schwenkachse 19 des Kniehebels 20 verläuft. Die Abstimmung der Schwenkbewegung des Rüc enLehnenstabes 6 ist nun so, daß die Lagerhülse 24 der Verlängerung 17 der Rückenlehne eine Bewegungsbahn beschreibt, die mit der Bewegungsbahn des Gelenkbolzens 22 zusammenfällt und identisch ist. Dann ist erreicht, daß die Verlängerung 17 starr mit den die Rückenlehne tragenden Teilen verbunden werden kann. Durch die Auslegung der Hebelarme 28 und 29 des Kniehebels 20 und die Abstände des Gelenkbolzens 22 und des Mi tπehmerbo lzens

25 von der Schwenkachse 19 des Kniehebels 20 kann eine entsprechende Abstimmung vorgenommen werden. Auch der Abstand der Schwenkachsen 16 und 19 am Lagerbock 2 oder am Sitzträger 33 ist ein Parameter, der zur Festlegung des Ve rste l lweges der Rückenlehne herangezogen werden kann. Die Verlängerung 17 kann daher über die Ver indungslasche 23, die Schraube 15 und den Federring 14 fest mit dem Schieber 5 verbunden werden, der in dem RückenLehnenstab 6 verstellbar geführt ist. Der Mitnehmerbolzen 25 beschreibt beim Verschwenken des RückenLehnenstabes 6 die Bewegungsbahn 36, die auf einer Kreisbahn um die Schwenkachse 16 liegt. Wie der Fig. 4 zu entnehmen ist, wird beim Verschwenken des RückenLehnenstabes 6 entgegen dem Uhrzeigersinn von dem MitnehmerboLzen 25 der andere Hebelarm 29 des Kniehebels 20 im gleichen Drehsinn mit verschwenkt. Dabe ändert sich der Abstand des itnehmerbolzens 25 von der Schwenkachse 19 des Kniehebels 20. Aus diesem Grunde ist der vom Gleitste n 26 aufgenommene Mitnehmerbolzen 25 in dem Führungsschlitz 27 des anderen Hebelarmes 29 Längsverste l Lbar geführt, um seine Schwenkbewegung auf der Bewegungsbahn 36 unge indert ausführen zu können. Die Abdeckung 13 deckt außerhalb des Verstellbereiches des Schlittens 10 e nen Tei l der offenen Seite des RückenLehnenstabes 6 ab.

Ist der Kniehebel 20 an dem Sitzträger 33 schwenkbar gelagert, dann ist der Mitnehmerbolzen 25 zusätzlich in Führungsschlitzen 3 des Lagerbockes 2 verstellbar geführt, wie der Fig. 2 zu entnehmen ist.

Auf dem Schieber 5 ist der Schlitten 10 verstellbar geführt. Der Schlitten 10 trägt einen horizontal gerichteten Rohrabschnitt 9, an dem die Rückenlehne befestigt wird. Zwischen dem Schieber 5 und dem Schlitten 10 ist eine Feder 8 angeordnet und am Schl tten 10 angebracht. Der Schlitten

10 umschließt den Schieber 5 und stützt sich mit einem Querschenkel auf der der Rückenlehne zugekehrten Seite des Sch ebers 5 ab, wie Fig. 5 zeigt. Der Querschenkel trägt den Rastbolzen 11, der in eine Bohrung 37 der Lochreihe im Schieber 5 eingerastet ist.

Auf der der Rückenlehne abgekehrten Seite ist in dem RückenLehnenstab 6 d e Taste 12 angeordnet, die sich über ein elastisches Element 21 als Rückstellfeder am Schieber

5 abstützt. Die dem Schieber 5 zugekehrte Seite des elastischen Elementes 21 ist mit einer Klebefol e 18 abgedeckt, die das Gleiten des Schiebers 5 an dem elastischen Element 21 verbessert. Die Taste 12 reicht mit Verlängerungen zu beiden Seiten des Schiebers 5 bis zu dem in der obersten Rastεtellung befindlichen Schlitten 10 und hintergreift die Feder 8, so daß durch Druck auf die Tasfe 12 die Feder 8 ausgelenkt und die Rastverbindung zwischen dem Rastbolzen 11 und dem Schieber 5 aufgehoben werden kann. Die Rückenlehne kann daher manuell am Schieber 5 in eine Grundstellung gebracht werden, die in dem Bereich des Schiebers 5 mit der Lochreihe gewählt werden kann. Aus der gewählten Grundstellung wird beim Rückwärtsneigen des RückenLehnenstabes

6 der durch den Kniehebel 20 vorgegebene VersteLLweg der Rückenlehne ausgeführt und zwar unabhängig von der gewählten Grundstellung. Der Sc ieber 5 ist auf Dämpfungselementen

7 geführt, die im RückenLehnenstab 6 eingesetzt sind und Verste L Igerausehe beim Verstellen des Schiebers 5 unterbinden. Die Abdeckung 13 deckt die der Rückenlehne zugekehrte Seite des RückenLehnenstabes 6 zumindest außerhalb des Schlittens 10 ab, wobei der maximale VersteLLweg des Schlittens 10 zu berücksichtigen ist, der sich aus der manuellen Verstellung auf dem Schieber 5 und dem VersteLLweg des Schiebers 5 ergibt. Mit der manuellen Verstellung des Schlittens 10 auf dem Schieber 5 wird die Stellung der Rückenlehne an die

Körpergröße des Benutzers angepaßt. Dabei wird die Einstellung in der aufgerichteten Stellung des RückenLehnenstabes 6 vorgenommen.