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Title:
CHILD'S TRAVEL DEVICE WITH STORAGE SPACE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/119681
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a travel device comprising a container (13) which defines a storage space (15), the chassis (1) and the container (13) being formed integrally or the container (13) being fixedly or releasably connected to the chassis (1), optionally by means of a container receptacle, which container (13) leaves the seat surface or the standing surface (2) clear, and which container (13) is arranged in front of the seat surface or in front of the standing surface (2); the container (13) comprising a first element (5) and a second element (6), said first element (5) being designed as a first body having a first recess (21), which first recess (21) defines a first storage space part (23) of the storage space (15), and the second element (6), which is designed as a second body, can be at least partially introduced into said first recess (21) and can be adjusted relative to the first element (5), thereby changing the storage space (15).

Inventors:
KIRCHSCHLAGER ROBERT (AT)
Application Number:
PCT/AT2020/060351
Publication Date:
June 24, 2021
Filing Date:
October 05, 2020
Export Citation:
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Assignee:
SCOOT & RIDE HOLDING GMBH (AT)
International Classes:
B62K9/02; B62J1/08; B62J7/06; B62J9/12; B62J9/21; B62K3/00; B62K5/05; B62K5/06; B62K5/08; B62K9/00; B62K19/36; B62K19/46; B62K21/22
Domestic Patent References:
WO2003093093A12003-11-13
WO2015092023A22015-06-25
WO2010094824A12010-08-26
Foreign References:
BE1013785A62002-08-06
JP2011219034A2011-11-04
CH700094A22010-06-15
CN207450094U2018-06-05
CN206826804U2018-01-02
DE102011054270A12013-04-11
CN202743411U2013-02-20
CN108454766A2018-08-28
CN209441488U2019-09-27
JP3961528B22007-08-22
CN202874103U2013-04-17
DE20018919U12001-02-15
DE3138095A11983-04-07
CN204871369U2015-12-16
AT517807A12017-04-15
AT517807A12017-04-15
FR3083204A12020-01-03
US20130033020A12013-02-07
CA2696126A12011-09-05
DE10113090A12002-09-26
FR2905657A12008-03-14
FR2818100A12002-06-21
Attorney, Agent or Firm:
BURGSTALLER, Peter (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Fahrgerät umfassend

- ein Chassis (1) mit gegebenenfalls einer Karosserie,

- eine Sitzfläche und/oder Stehfläche (2),

- zumindest ein am Chassis (1) angelenktes Hinterrad (3),

- zumindest ein am Chassis (1) angelenktes Vorderrad (4),

- einen Stauraum (15) definierenden Behälter (13) , welcher Stauraum (15) mit fahrgerätffemden Objekten befüllbar ist, welches Fahrgerät in eine Vorwärts-Fahrtrichtung (14) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Chassis (1) und der Behälter (13) einstückig ausgebildet sind oder der Behälter (13) an dem Chassis (1) gegebenenfalls mittels einer Behälteraufhahme fest oder lösbar angeschlossen ist, welcher Behälter (13) die Sitzfläche beziehungsweise die Stehfläche (2) ausspart und welcher Behälter (13) in die Vorwärts-Fahrtrichtung (14) gesehen vor der Sitzfläche beziehungsweise vor der Stehfläche (2) angeordnet ist, wobei der Behälter (13) ein erstes Element (5) und ein zweites Element (6) umfasst, wobei das erste Element (5) als ein erster Körper mit einer ersten Ausnehmung (21) ausgebildet ist, welche erste Ausnehmung (21) einen ersten Stauraumteil (23) des Stauraumes (15) definiert und in welche erste Ausnehmung (21) das als ein zweiter Körper ausgebildete zweite Element (6) zumindest teilweise einbringbar und zum dem ersten Element (5) unter Einbringung in die erste

Ausnehmung (21) sowie unter Veränderung des Stauraumes (15) stellbar ist, wobei das erste Element (5) und das zweite Element (6) in unterschiedlichen Positionen zueinander feststellbar sind.

2. Fahrgerät umfassend

- ein Chassis (1) mit gegebenenfalls einer Karosserie,

- eine Sitzfläche und/oder Stehfläche (2),

- zumindest ein am Chassis (1) angelenktes Hinterrad (3),

- zumindest ein am Chassis (1) angelenktes Vorderrad (4),

- einen Stauraum (15) definierenden Behälter (13) , welcher Stauraum (15) mit fahrgerätffemden Objekten befüllbar ist, welches Fahrgerät in eine Vorwärts-Fahrtrichtung (14) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Chassis (1) und der Behälter (13) einstückig ausgebildet sind oder der Behälter (13) an dem Chassis (1) gegebenenfalls mittels einer Behälteraufhahme fest oder lösbar angeschlossen ist, welcher Behälter (13) die Sitzfläche beziehungsweise die Stehfläche (2) ausspart und welcher Behälter (13) in die Vorwärts-Fahrtrichtung (14) gesehen vor der Sitzfläche beziehungsweise vor der Stehfläche (2) angeordnet ist, wobei der Behälter (13) ein erstes Element (5) mit gegebenenfalls einer ersten Ausnehmung (12) und ein zweites Element (6) umfasst, das erste Element (5) und das zweite Element (6) über eine sperrbare Führungseinheit (12) geführt sind und unter Veränderung des Stauraumes (15) relativ zueinander stellbar sind, wobei das zweite Element (5) in einer Höhenpositionen zu dem ersten Element (6) feststellbar ist.

3. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (6) eine zweite Ausnehmung (22) umfasst, welche zweite Ausnehmung (22) einen zweiten Stauraumteil (24) definiert, wobei ein einteiliger oder zweiteiliger Stauraum (15) durch den ersten Stauraumteil (23) und den zweiten Stauraumteil (24) ausgebildet ist.

4. Fahrgerät nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (13) beziehungsweise die Behälteraufnahme im Bereich des Vorderrades (4) angeordnet ist und/oder das Fahrgerät eine Lenkung mit einem Lenkungselement zum Stellen einer Radachse eines Rades umfasst, wobei der Behälter (13) beziehungsweise die Behälteraufnahme zumindest teilweise oberhalb des Lenkungselementes angeordnet ist und/oder das Fahrgerät ein Halteelement (20) umfasst und der Behälter (13) beziehungsweise die Behälteraufnahme in Fahrtrichtung (14) gesehen zumindest teilweise vor dem Halteelement (20) angeordnet ist.

5. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (6) die erste Ausnehmung (21) des ersten Elementes (5) zumindest teilweise verschließt

6. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (5) und/oder das zweite Element (6) eine verschließbare Öffnung umfasst.

7. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (5) oder das zweite Element (6) ein Sitzelement (9) umfasst, welches Sitzelement (9) durch das Stellen der Elemente (5, 6) zueinander in seiner Position zu der Stehfläche (2) oder in seiner Höhenposition zu der Stehfläche (2) stellbar ist.

8. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (9) einen ersten Sitzelementteil und einen zweiten Sitzelementteil umfasst, wobei ein Element aus dem ersten Element (5) und dem zweiten Element (6) den ersten Sitzelementteil und ein anderes Element aus dem ersten Element (5) und dem zweiten Element (6) den zweiten Sitzelementteil umfasst, sodass durch ein Stellen der Elemente (5, 6) zueinander die Position der Sitzelemente zueinander stellbar ist.

9. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (5) oder das zweite Element (6) ein Elalteelement (20) umfasst und wobei das Halteelement (20) durch eine Höhenpositionierung des ersten Elementes (5) beziehungsweise des zweiten Elementes (6) in seiner Position zu der Stehfläche (2) oder in seiner Höhenposition zu der Stehfläche (2) stellbar ist.

10. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (20) einen ersten Halteelementteil und einen zweiten Halteelementteil umfasst, wobei ein Element aus dem ersten Element (5) und dem zweiten Element (6) das erste Halteelementteil umfasst und ein anderes Element aus dem ersten Element (5) und dem zweiten Element (6) das zweite Halteelementteil umfasst, sodass durch das Stellen der Elemente (5, 6) zueinander die Position der Halteelementteile zueinander stellbar ist.

11. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Element (5) oder das zweite Element (6) ein Sitz/Halte -Element (7) umfasst, sodass das Sitz/Halte-Element (7) durch ein Stellen der Elemente (5, 6) zueinander in seiner Position zu der Stehfläche (2) oder in seiner Höhenposition zu der Stehfläche (2) stellbar ist.

12. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz/Halte-Element (7) einen erstes Sitz/Halte-Element und ein zweites Sitz/Halte-Element umfasst, wobei ein Element aus dem ersten Element (5) und dem zweiten Element (6) das erste Sitz/Halteelement umfasst und ein anderes Element aus dem ersten Element (5) und dem zweiten Element (6) das zweite Sitz/Halte-Element umfasst, sodass durch ein Stellen der Elemente (5, 6) die Position der Sitz/Halte -Elemente zueinander stellbar ist.

13. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12 umfassend zumindest zwei Vorderräder, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Stauraum (15) im Wesentlichen innerhalb eines durch die äußeren Punkte der Vorderräder seitlich definierten Bereiches erstreckt.

14. Fahrgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13 umfassend zumindest zwei Vorderräder, welche Vorderräder am Chassis (1) über eine Gewichtsverlagerungslenkung oder eine Neigungslenkung oder eine Drehlenkung angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stauraum (15) am Tretroller in einer Stauraumhöhenlage angeordnet ist, in welcher Stauraumhöhenlage sich der gesamte Stauraum (15) innerhalb eines durch die Außenoberflächen oder Innenoberflächen der Vorderräder definierten Bereiches erstreckt und/oder der Schwerpunkt und/oder Zentrumspunkt des Stauraumes (15) zumindest bei einer Geradeausfahrt des Tretrollers in einer Projektion von oben im Wesentlichen stets auf einer Längsachse des Tretrollers oder ein Kippachse des Tretrollers angeordnet ist.

15. Fahrgerät nach Anspruch 14, wobei die Gewichtsverlagerungslenkung zwei um jeweils einen Achsschenkeldrehpunkt drehbar gelagerte Achsschenkel umfasst, an welchen Achsschenkel jeweils ein Vorderrad (4) drehbar gelagert ist, welche Achsschenkeldrehpunkte um einen Achsschenkelabstand voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stauraum (15) am Tretroller in einer Stauraumhöhenlage angeordnet ist, in welcher Stauraumhöhenlage sich der gesamte Stauraum (15) sich stets innerhalb eines durch die Achsschenkeldrehunkte und den Hinterradauflagerpunkt begrenzten Bereiches erstreckt.

Description:
Kinderfahrgerät mit Stauraum

Die Erfindung betrifft ein Fahrgerät, insbesondere ein Fahrgerät für Kinder mit einem Stauraum nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Kinder sind in ihrer Motorik weniger weit entwickelt als Erwachsene. Dieser Eigenschaft von Kindern wird bei der Bereitstellung des im Folgenden beschriebenen Fahrgerätes insofern Rechnung getragen, als dass das Fahrgerät Merkmale aufweist, welche im Folgenden beschriebenen Merkmale dem Kind das Benutzen des Fahrgerätes, insbesondere das Fahren des Fahrgerätes ermöglicht.

Ein Fahrgerät wie beispielsweise Tretroller umfasst nach dem Stand der Technik ein Chassis mit zumindest einem an dem Chassis um eine Vorderradachse drehbar angeschlossenen Vorderrad und einem ebenso an dem Chassis um eine Flinterradachse drehbar angeschlossenem Hinterrad. Es ist im Rahmen der Diskussion des erfindungsgemäßen Fahrgerätes unerheblich, ob das Vorderrad und/oder das Hinterrad direkt oder indirekt am Chassis angeschlossen ist. Ein indirekter Anschluss eines Rades kann beispielsweise derart ausgeformt sein, dass ein Rad über einen Teil der Karosserie oder ein Zwischenelement an dem Chassis angeschlossen ist.

Das Chassis kann sich als ein starres Element zwischen dem Vorderrad und dem Hinterrad, insbesondere zwischen den jeweiligen Anschlusspunkten der betreffenden Achsen am Chassis erstrecken, wobei sich das Chassis ausschließlich über die Teilbereiche derjenigen Elemente, welche Elemente des Fahrgerätes einen Einfluss auf die Stellung der Vorderräder und Hinterräder zueinander haben, definiert.

Nach dem Stand der Technik wird somit unter einem Chassis eine Tragstruktur eines Fahrgerätes verstanden.

Das Chassis kann in Teilbereichen des Chassis durch eine Karosserie bedeckt sein. Im Rahmen der Offenbarung des erfindungsgemäßen Fahrgerätes wird nicht zwischen dem Begriff des Chassis und dem Teilbereich der Karosserie unterschieden, welcher Teilbereich der Karosserie das Chassis zumindest teilweise bedeckt oder umhüllt, sofern dies nicht explizit angeführt ist.

Das Chassis kann eine Stehfläche und/oder eine Sitzfläche umfassen. Eine Sitzfläche, welche Sitzfläche von dem Chassis umfasst wird, unterscheidet sich von einer im Folgenden erwähnten Sitzeinheit.

Die Karosserie kann eine Stehfläche und/oder eine Sitzfläche umfassen. Eine Sitzfläche, welche Sitzfläche von der Karosserie umfasst wird, unterscheidet sich von einer im Folgenden erwähnten Sitzeinheit.

Die Karosserie und das Chassis können miteinander verbunden sein.

Es kann das Vorderrad und/oder das Hinterrad lenkbar am Chassis gelagert sein, wobei ein Stellen des Vorderrades und/oder das Hinterrades mittels einer Lenkung nach dem Stand der Technik erreicht wird. Der Fachmann kann nach der gängigen Lehre beispielsweise und somit nicht einschränkend eine Drehlenkung oder eine Gewichtsverlagerungslenkung oder eine Neigungslenkung oder eine weitere, nach dem Stand der Technik bekannte Art einer Lenkung vorsehen, welche Lenkung auf das Vorderrad und/oder auf das Hinterrad wirkt. Es können auch mehrere unterschiedliche oder gleichartige Lenksysteme nach dem Stand der Technik an dem Fahrgerät kombiniert werden.

Das erfmdungsgemäße Fahrgerät kann auch eine selbsttragende Karosserie als Chassis umfassen. Das zumindest eine Hinterrad und/oder Vorderrad können an der selbsttragenden Karosserie angelenkt sein.

Ein Fahrgerät nach dem Stand der Technik zeichnet sich dadurch aus, dass die Nutzlast über das Chassis und/oder die Karosserie und/oder die selbsttragende Karosserie in den Untergrund abgeleitet wird.

Das Chassis kann eine Drehlenkung umfassen, mittels welcher Drehlenkung Chassisteile zueinander ausschließlich zur Erzeugung einer Lenkwirkung relativ zueinander gestellt werden können. Die Lenkachse dieser Drehachse ist im Wesentlichen lotrecht oder in einem von der Lotrechten abweichenden Winkel zu einem Untergrund, auf welchem Untergrund der Tretroller bewegt wird, orientiert.

Es sind nach dem Stand der Technik Kinderfahrgeräte wie beispielsweise und somit nicht einschränkend Tretroller mit einem Stauraum bekannt.

Die folgenden Dokumente nach dem Stand der Technik offenbaren keinen Tretroller mit einem Behälter mit einem veränderlichen Stauraum, welcher veränderliche Stauraum durch das Einbringen eines zweiten Elementes in eine Ausnehmung eines ersten Elementes erreicht wird:

W02003093093 offenbart keinen Tretroller mit einem teleskopartig veränderbaren Stauraum. Weiters steht kein funktionelles Element des Tretrollers wie eine Sitzeinrichtung oder eine Halteelement mit dem Stauraum in einer Verbindung.

DE102011054270 offenbart kein Fahrgerät mit einer Stehfläche; das in DE102011054270 offenbarte Fahrgerät umfasst eine Sitzfläche. Es wird in DE102011054270 auch kein teleskopartig veränderbarer Stauraum offenbart. Es steht kein funktionelles Element wie eine Sitzeinrichtung oder eine Haltestange des in DE 102011054270 offenbarten Fahrgerätes in einem funktionellen Zusammenhang mit dem Stauraum.

CN202743411 betrifft einen Tretroller als Fahrgerät, wobei ein Koffer auf eine Kofferaufhahme aufgebracht werden kann. Der Koffer umfasst keinen teleskopartig veränderbaren Stauraum. Der als Behälter dienende Koffer und das Chassis sind nicht einstückig ausgebildet. Es ist die Stehfläche zu der Lenkstange und somit zu dem auf die Kofferaufnahme aufgebrachten Koffer stellbar. Die Kofferaufhahme ist ein Teil der Haltestange.

CN108454766 betrifft einen Tretroller als Fahrgerät mit einem ähnlich zu der Offenbarung von CN202743411 an der Haltestange anbringbaren Koffer mit einem nicht veränderbaren Stauraum. Der als Behälter dienende Koffer und das Chassis sind nicht einstückig ausgebildet.

Bei dem in CN209441488 offenbarten Fahrgerät ist der Behälter nicht vor der Haltestange angeordnet. Der Behälter ist nicht einstückig mit dem Chassis ausgebildet. Der Behälter definiert keinen veränderbaren Stauraum. Bei dem in JP3961528B2, CN202874103, DE20018919 offenbarten Tretroller definiert der als Behälter wirkende Koffer keinen veränderbaren Stauraum. Es ist kein funktioneller Zusammenhang zwischen den jeweiligen funktionellen Elementen und dem Stauraum erkennbar.

Bei dem in DE3138095 offenbarten Tretroller ist die als Behälter wirkende Schale und das Chassis nicht einstückig ausgebildet; die Schale ist nicht veränderbar. Der Tretroller umfasst ein Gelenk (siehe Figur 1 von DE3138095, Bezugszeichen 18) zwischen Chassis und Behälter. Der durch die Schale definierte Stauraum ist nicht veränderbar.

W02015092023 betrifft einen Tretroller mit Sitz und einem Behälter (einer Lade), wobei der Behälter als Lade in einem Raum zwischen dem Sitzelement und dem Trittbrett einbringbar ist. Der Behälter definiert keinen teleskopartig veränderbaren Stauraum.

CN204871369 zeigt einen Tretroller mit einem am Trittbrett angeordneten Behälter, welche Behälter keinen veränderlichen Stauraum definiert.

AT517807A1 betrifft einen Tretroller mit einem verstellbaren Element, in welchem Element ein Stauraum angeordnet sein kann. Es findet sich in AT517807 kein Hinweis auf einen in Stauraum, welcher Stauraum in seiner Größe veränderlich oder einstellbar ist.

FR3083204 beschreibt einen Tretroller mit einer teleskopartig ausziehbaren Haltestange, welche Haltstange nicht dazu geeignet ist, einen in seiner Größe veränderbaren Stauraum auszubilden. FR3083204 bietet keine mögliche Möglichkeit, weitere, fahrgerätfremde Objekte aufzunehmen.

US2013033020 offenbart einen Tretroller mit einem an der Haltestange angebrachten Behälter. Es findet sich in US2013033020 kein Hinweis auf Ausformung des Koffers, sodass die Größe des Stauraumes veränderlich ist.

CA2696126offenbart einen zu US2013033020 ähnlichen Tretroller mit einem an der Haltestange angebrachten Behälter. Es findet sich in CA2696126gleichsam wie in US2013033020 kein Hinweis auf Ausformung des Koffers, sodass die Größe des Stauraumes veränderlich ist.

W02010094824 hat einen Tretroller mit einem an der Stehfläche des Tretrollers angeordneten Koffer.

DE10113090 zeigt einen Tretroller mit einem im Bereich der Haltestange angeordneten Behälter, welcher Behälter in seiner Größe nicht veränderlich ist.

FR2905657 zeigt wiederum einen Tretroller mit einem im Bereich der Haltestange angeordneten Behälter, welcher Behälter in seiner Größe nicht veränderlich ist.

FR2818100 zeigt ebenso einen Tretroller mit einem im Bereich der Haltestange angeordneten Behälter, welcher Behälter in seiner Größe nicht veränderlich ist.

Der Behälter kann im Rahmen der Offenbarung dieser Erfindung als ein geschlossener Raum mit einer Behälteröffnung definiert sein, welche Behälteröffnung durch eine Abdeckung verschließbar ist und über welche Behälteröffnung fahrgerätfremde Objekte in den Behälter eingebracht werden können. Ein mit der Abdeckung verschlossener Behälter umfasst einen Stauraum, welcher Stauraum durch Behälterwände und die die Behälteröffhung verschließende Abdeckung von dem Behälteräußeren oder der Behälterumgebung abgrenzt ist.

Ein beispielsweise quaderförmiger Behälter kann einen Behälterboden und vier Behälterwände aufweisen, sodass der Behälter nach oben hin eine Behälteröffhung aufweist. Die Behälteröffhung ist durch die Abdeckung verschließbar. Der Behälter kann auch andere Formen als einen Quader aufweisen.

Es können Teilbereiche der Abdeckung vom Behälter abnehmbar ausgeführt sein. Nach dem Abnehmen der Teilbereiche der Abdeckung vom Behälter und dem Öffnen von Teilbereichen der Behälteröffhung ist der Behälter durch das Einbringen von fahrgerätfremden Objekten durch die zumindest teilweise geöffnete Behälteröffhung in das Behälterinnere befüllbar. Der Fachmann kann die Größe des abnehmbaren Teilbereiches der Abdeckung und/oder die Größe des öffenbaren Teilbereiches der Behälteröffhung vorgeben und so die Größe der in den Behälter einbringbaren Objekte definieren.

Die Abdeckung kann relativ zu dem Behälter beweglich an dem Behälter angeschlossen sein. Die Abdeckung kann beispielsweise über eine Abdeckungsführung beweglich an dem Behälter angeschlossen sein, wobei die Behälteröffnung durch eine Bewegung der Abdeckung relativ zu der Behälteröffhung verschlossen oder geöffnet werden kann.

Die Abdeckung kann weiters eine verschließbare Abdeckungsöffnung umfassen, über welche Abdeckungsöffnung der Behälter mit einem Objekt befüllbar ist.

Ein Behälter kann auch ein Gefäß sein. Ein Gefäß ist ein Gegenstand mit einer steifen und starren Hülle, welche Hülle ein Objekt oder einen Inhalt unterschiedlicher Konsistenz fassen kann.

Im Rahmen der Offenbarung der Erfindung kann ein Behälter einen Stauraum mit einer Breite aufweisen, welche Breite des Behälters ähnlich zu der Breite der Stehfläche oder der Sitzfläche oder der lichten Weite zwischen zwei Rädern ist. Nachdem das erfindungsgemäße Fahrgerät für Kinder ausgelegt ist, richtet sich diese Größenangabe nach Objekten wie beispielsweise einen Teddybären, welche Objekte Kinder üblicher Weise mit sich führen wollen.

Ein Fahrgerät umfasst Elemente, welche Elemente zur Verwendung des Fahrgerätes erforderlich sind. Beispielsweise umfasst ein Fahrgerät ein Chassis, Räder, gegebenenfalls ein Halteelement oder ein Sitzelement. Im Rahmen der Offenbarung der Erfindung wird unter einem fahrgerätfremden Objekt ein Objekt verstanden, welches Objekt in dem jeweiligen Zustand des Fahrgerätes nicht für den Betrieb oder die Verwendung des Fahrgerätes erforderlich ist. Dies schließt nicht aus, dass das jeweilige Objekt in einem anderen Zustand des Fahrgerätes erforderlich ist.

Die Offenbarung der Erfindung betrifft ein Kinderfahrgerät. Ein fahrgerätfremdes Objekt kann beispielsweise ein Spielzeug, ein Kleidungsstück oder dergleichen sein.

Die im Folgenden offenbarte Erfindung stellt sich der Aufgabe des Anordnens eines Behälters mit einem Stauraum an einem Fahrgerät wie beispielsweise einem Tretroller, welcher Stauraum an die sich verändernden Bedürfnisse eines Heranwachsenden Kindes zum Mitnehmen von Objekten und/oder welcher Stauraum als ein konstruktives Element des Tretrollers an die sich verändernde Größe des Heranwachsenden Kindes anpassbar ist. Das Kinderfahrgerät kann ein Fahrgerät umfassend eine Stehfläche oder ein Sitzelement oder ein Halteelement oder ein Sitz/Halte-Element sein. Der Tretroller kann ein Tretroller umfassend eine Stehfläche oder ein Sitzelement oder ein Halteelement oder ein Sitz/Halte-Element sein.

Diese Erfindung stellt sich der Aufgabe, diesen Behälter derart am Fahrgerät anzuordnen, sodass der Behälter keinen negativen Einfluss auf die vielseitige Verwendung des Fahrgerätes hat.

Die Erfindung stellt sich der Aufgabe, den Behälter in nach dem Stand der Technik bekannte Elemente des Fahrgerätes zu integrieren.

Die hier vorgestellte Erfindung stellt sich weiters der Aufgabe, einen Stauraum an dem Fahrgerät mit einer Lenkung wie beispielsweise und somit nicht einschränkend einer Drehlenkung, Gewichtsverlagerungslenkung so anzuordnen und zu dimensionieren, sodass dieser Stauraum, insbesondere der mit einem Medium oder Objekten gefüllte Stauraum keine für den Benutzer unangenehme Wirkung auf die Fahreigenschaften des Fahrgerätes hat. Der Stauraum des erfindungsgemäßen Fahrgerätes soll die Fahreigenschaften des Fahrgerätes nicht derart negativ beeinflussen, dass dies für den Benutzer unangenehm ist. Diese Aufgabenstellung ist insbesondere relevant, wenn der der Stauraum zur Gänze gefüllt ist oder die im Stauraum gehaltenen Elemente im Stauraum verschoben werden.

Diese Aufgabenstellung ist insbesondere relevant, als dass das erfindungsgemäße Fahrgerät insbesondere von Kindern gesteuert werden soll. Insbesondere bei Kindern besteht eine Sturzgefahr, wenn das Gewicht des Sacks oder des Koffers das Fahrverhalten des Fahrgerätes negativ beeinflusst. Diese Aufgabenstellung ergibt sich aus dem Stand der Technik, wonach Fahrgeräte wie Tretroller mit einem an der Lenkstange angebrachten Koffer bekannt sind. Weiters sind Fahrgeräte nach dem Stand der Technik bekannt, welche Fahrgeräte einen zu einem Chassisteil stellbaren Reisekoffer oder einen zu einem Koffer stellbaren Chassisteil umfassen. Diese Tretroller weisen insbesondere bei einer Beladung dieses Koffers derart schlechte und für den Benutzer unangenehme Fahreigenschaften wie beispielsweise ein zufolge der Beladung verändertes Kippverhalten oder eine schwergängige Lenkung auf, dass derartige Tretroller nicht von Kindern benutzt werden können.

Das erfindungsgemäße Fahrgerät kann eine technische Lösung zu einer oder zu mehreren Aufgabenstellungen sein.

Erfmdungsgemäß kann diese Aufgabenstellung durch den Anspruch 1 oder durch den Anspruch 2 gelöst werden.

Ein Teil des Behälters und zumindest ein Teil des Chassis und gegebenenfalls die Karosserie können einstückig ausgebildet sein. Das Chassis kann den Behälter ausformen. Die Karosserie, welche Karosserie das Chassis vollständig oder zumindest teilweise bedeckt, kann den Behälter aussparen. Es ist auch denkbar, dass die Karosserie den Behälter ausformt.

Das Chassis und/oder die Karosserie und der Behälter können mehrteilig ausgebildet sein. Der Behälter kann an dem Chassis und/oder der Karosserie fest oder lösbar angeschlossen sein. Es ist hierbei bedeutungslos, ob zwischen dem Behälter und dem Chassis ein Teil der Karosserie oder eines sonstigen Elementes angeordnet ist, welche Karosserie beziehungsweise welches sonstige Element den Behälter von dem Chassis in Teilbereichen räumlich trennt, solange eine derartige kraftmäßige Verbindung zwischen dem Behälter und dem Chassis hergestellt ist, dass Kräfte vom Behälter in das Chassis abgeleitet werden können.

Der Fachmann versteht unter einer festen Verbindung eine Verbindung zwischen dem Behälter und dem Chassis, welche Verbindung der Benutzer oder der Fachmann nur unter Aufwendung von größeren Kräften und/oder unter Zerstörung auflösen kann. Der Behälter kann beispielsweise an dem Chassis angeklebt sein. Wie oben ausgeführt wird im Rahmen der Offenbarung des erfmdungsgemäßen Fahrgerätes nicht zwischen dem Chassis und der Karosserie unterschieden. Ergänzend wird festgehalten, dass der Behälter auch an der Karosserie fest angeschlossen sein kann.

Der Benutzer kann eine lösbare Verbindung mit seiner technischen Fertigkeit öffnen. Der Behälter kann beispielsweise mittels einer Schraube oder einer Steckverbindung am Chassis angebracht sein. Der Fachmann kennt auch weitere lösbare Verbindungen, welche Verbindungen durch Benutzer mit unterschiedlichen Fähigkeiten öffenbar sind.

Der Behälter kann ein erstes Element und ein zweites Element umfassen. Das erste Element und das zweite Element können hierzu aus einem festen Körper hergestellt sein. In diesem Sinn ist eine einstückige Ausbildung von Behälter und Chassis oder eine feste oder lösbare Verbindung zwischen dem Behälter und dem Chassis dann erreicht, wenn das erste Element oder das zweite Element mit dem Chassis einstückig ausgebildet ist beziehungsweise wie oben beschrieben fest oder lösbar verbunden ist.

Nach dem Stand der Technik werden Tretroller aus Kunststoff gefertigt, wobei die Anführung des Werkstoffes Kunststoffes als ein formbarer Werkstoff keinesfalls einschränkend zu verstehen ist. Es können das Chassis, gegebenenfalls die Karosserie, die erwähnten Elemente und die im Folgenden angeführten Teile des erfindungsgemäßen Fahrgerätes aus Kunststoff hergestellt sein. Der Fachmann kennt nach dem Stand der Technik geeignete Herstellungsverfahren wie beispielsweise und somit nicht einschränkend Spritzgussverfahren zur einstückigen Herstellung der genannten Teile.

Das erste Element umfasst eine erste Ausnehmung, welche erste Ausnehmung einen ersten Stauraumteil des Stauraums definiert und in welche erste Ausnehmung das zweite Element einbringbar ist. Das erste Element umfasst hierzu die erste Ausnehmung an einer dem zweiten Element zugewandten Oberfläche. Durch ein Einbringen des zweiten Elementes in die erste Ausnehmung des ersten Elementes ist der durch die erste Ausnehmung definierbare Stauraum veränderbar. Der Stauraum kann ausschließlich durch den ersten Stauraumteil definiert sein. Es ist unten eine weitere Ausführungsform beschreiben, bei welcher Ausführungsform der Stauraum durch den ersten Stauraumteil und einen zweiten Stauraumteil definiert sein kann.

Wie oben erläutert kann ein Teil des Behälters mit dem Chassis einstückig ausgebildet sein, welcher Behälter das erste Element und das zweite Element umfasst. Die einstückige Ausbildung des Behälters und des Chassis kann derart sein, dass das erste Element oder das zweite Element mit dem Chassis einstückig ausgebildet ist.

Wie oben erläutert kann der Behälter an dem Chassis fest oder lösbar angeschlossen sein. Ein Anschluss des Behälters an dem Chassis kann derart sein, dass das erste Element oder das zweite Element an dem Chassis fest oder lösbar angeschlossen ist.

Ein heranwachsendes Kind möchte beim Spielen mit einem Fahrgerät wie beispielsweise einem Tretroller seinem Alter und insbesondere seiner Körpergröße entsprechende Objekte wie beispielsweise ein Spielzeug mitiühren. Der erfindungsgemäße Tretroller löst dieses technische Problem durch das Bereitstellen eines veränderlichen Stauraumes, welcher Stauraum durch Einbringen des zweiten Elementes in die Ausnehmung des ersten Elementes veränderbar ist.

Das erste Element und das zweite Element können zur Veränderung der Größe des Stauraumes ein Teleskopelement ausbilden, wobei das erste Element und das zweite Element teleskopartig relativ zueinander unter Veränderung des Stauraumes stellbar sind.

Im Folgenden sind Ausfuhrungsformen angeführt, welche Ausführungsformen auf der Ausformung des ersten Elementes und des zweiten Elementes als konstruktive Elemente des erfindungsgemäßen Tretrollers basieren, wobei als konstruktive Elemente beispielhaft und somit nicht einschränkend das Chassis, eine Haltestange, eine Sitzeinrichtung und eine Sitz/Halte -Element anzufuhren sind. Diese Ausführungsformen basieren darauf, dass ein Behälter mit einem veränderbaren Stauraum mit diesen konstruktiven Elementen eine strukturelle Einheit bilden. Der Behälter mit dem veränderlichen Stauraum kann in diese konstruktiven Elemente integriert sein oder an diesen fest oder lösbar angeschlossen sein.

Ein Anschluss des Behälters an diesem konstruktiven Element kann durch eine einstückige Ausbildung eines Teilbereiches des Behälters und eines Teilbereiches des konstruktiven Elementes erfolgen.

Ein Anschluss des Behälters an diesen konstruktiven Elementen kann auch durch ein Gelenk, durch eine Steckverbindung oder eine sonstige gegebenenfalls lösbare eine Relativbewegung des Behälters zu dem konstruktiven Element definierende oder unterbindende mechanische Verbindung angeschlossen sein.

Die folgende Beschreibung der grundlegenden Ausfuhrungsformen des erfindungsgemäßen Fahrgerätes umfassend einen Behälter mit einem ersten oder zweiten Element, wobei ein Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element in ein konstruktives Element integriert ist, muss keinesfalls vollständig sein. Bei einer Ausführungsform kann ein Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element das Sitzelement oder das Elalteelement oder ein Sitz/EIalte-Element umfassen. Es kann ein anderes Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element das Chassis umfassen.

Es kann das andere Element an dem Chassis fest oder lösbar angebracht sein. Im Rahmen der Offenbarung und unter Verweis auf die gängige Lehre ist unter einer festen Verbindung eine Verbindungsart zu verstehen, welche Verbindungsart nur unter Zerstörung dieser lösbar ist. Eine lösbare Verbindung liegt vor, wenn der Fachmann diese unter Anwendung seines fachlichen Geschicks gegebenenfalls unter Einsatz von Werkzeug und/oder Hilfsmitteln öffnen und nachher wiederherstellen kann. Das andere Element und das Chassis können auch einstückig ausgeführt sein; bei dieser Ausführung des erfindungsgemäßen Fahrgerätes kann beispielsweise das Chassis oder die Stehfläche als ein beispielhaft angeführter Teil des Chassis und das andere Element aus einem Kunststoff als ein formbarer Werkstoff hergestellt sein, wobei das Chassis beziehungsweise die Stehfläche und das andere Element mittels einer einzigen Form als ein Stück hergestellt werden.

In einer äquivalenten Weise zu der Ausfiihrungsform, bei welcher Ausführungsform das Chassis das andere Element umfasst, kann das andere Element einen Teil der Karosserie des Fahrgerätes umfassen.

Es kann das andere Element mit der Karosserie auch fest oder lösbar verbunden sein. Es kann das andere Element und die Karosserie einstückig ausgebildet sein; bei dieser Ausführung des erfmdungsgemäßen Fahrgerätes kann das Chassis oder die Stehfläche als ein beispielhafter Teil des Chassis und das andere Element aus einem Kunststoff als ein formbarer Werkstoff hergestellt sein, wobei die Stehfläche und das andere Element mittels einer einzigen Form als ein Stück hergestellt sind.

Im Rahmen der Offenbarung dieser Erfindung wird nicht zwischen dem Chassis und der Karosserie unterschieden, sofern dies nicht ausdrücklich erwähnt ist.

Bei einer weiteren Ausführungsform kann das eine Element einen Teil des Chassis und einen Teil des Sitzelementes oder einen Teil der Haltestange ausformen, während das andere Element einen weiteren Teil des Sitzelementes beziehungsweise der Haltestange ausbildet.

Es können auch das erste Element und das zweite Element unter Einbringung des zweiten Elements in das erste, als Hohlkörper ausgebildete und somit eine erste Ausnehmung umfassende Element relativ zueinander stellbar sein, wodurch der durch den Hohlraum des ersten Elementes definierte Stauraum in seinem Volumen oder in seiner Form verändert wird. Das als Hohlkörper ausgebildete erste Element weist an seiner, dem zweiten Element zugewandten Oberfläche eine Öffnung auf.

Durch das Einbringen des zweiten Elementes in das als Hohlkörper ausgebildete erste Element wird eine Führung der Elemente zueinander geschaffen. Die Elemente können einander zueinander linear oder einer Bewegungskurve folgend geführt sein.

Es können das erste Element und das zweite Element als teleskopartig zueinander verschiebbare Elemente ausgebildet sein. Es können das erste Element und das zweite Element über eine Führungseinheit geführt sein, sodass ein durch das erste Element und das zweite Element definierter Stauraum durch ein über die Führungseinheit vorgegebenes Stellen der Elemente veränderbar ist. Die Führungseinheit kann eine oder mehrere Sperrvorrichtungen umfassen, mittels welcher Sperrvorrichtung eine Relativbewegung der Elemente sperrbar und somit unterbindbar ist.

Die Führungseinheit kann als ein weiteres Element des erfindungsgemäßen Fahrgerätes vorliegen.

Wie oben erläutert kann der Behälter mit dem Chassis einstückig ausgebildet sein, welcher Behälter das erste Element und das zweite Element umfasst. Die einstückige Ausbildung des Behälters und des Chassis kann derart sein, dass das erste Element oder das zweite Element mit dem Chassis einstückig ausgebildet ist.

Wie oben erläutert kann der Behälter an dem Chassis fest oder lösbar angeschlossen sein. Ein Anschluss des Behälters an dem Chassis kann derart sein, dass das erste Element oder das zweite Element an dem Chassis fest oder lösbar angeschlossen ist.

Der Behälter kann auch die Führungseinheit umfassen. Die Führungseinheit kann mit dem Behälter einstückig ausgebildet sein. Die Führungseinheit kann auch als ein zu dem Behälter getrenntes Element sein.

Es kann die einstückige Ausbildung des Behälters und des Chassis derart sein, dass das Chassis und die Führungseinheit einstückig ausgebildet sind, wobei die Elemente an der Führungseinheit zu einander stellbar gelagert sind. Es kann der feste oder lösbare Anschluss des Behälters an dem Chassis derart sein, dass die Führungseinheit an dem Chassis fest oder lösbar angeschlossen ist, wobei die Elemente an der Führungseinheit zu einander stellbar gelagert sind.

Das erste Element kann als ein erster Körper und das zweite Element als ein zweiter Körper ausgebildet sein. Der veränderliche Stauraum kann durch die Elemente als Körper definiert sein, zwischen welche Element ein fahrzeugfremdes Objekt geklemmt werden kann.

Das erste Element kann als ein erster Körper mit einer ersten Ausnehmung ausgebildet sein. Die erste Ausnehmung kann an der dem zweiten Element zugewandten Oberfläche des ersten Körpers angeordnet sein. Der erste Stauraumteil ist durch die erste Ausnehmung definiert. Der veränderliche Stauraum wird durch die erste Ausnehmung des ersten Elementes und das zweite Element definiert.

Die Beladung des Stauraumes kann derart erfolgen, dass das zweite Element aus der ersten Ausnehmung entnommen wird und so der Stauraum geöffnet wird.

Das erste Element kann als ein Hohlkörper ausgebildet sein. Der erste Stauraumteil ist durch den Hohlraum definiert. Der veränderliche Stauraum wird durch den Hohlraum des ersten Elementes und das zweite Element definiert.

Eine Veränderung des Stauraumes ist stets als eine Veränderung der Größe oder der Form des Stauraumes zu verstehen. Ein weiterer grundsätzlicher Gedanke der hier offenbarten Erfindung kann sein, dass durch die Ausbildung des ersten Elementes und des zweiten Elementes als ein konstruktives Element des Fahrgerätes wie Chassis, Sitzelement und/oder Halteelement bei einem Stellen des ersten Elementes und des zweiten Elementes zueinander das jeweilige konstruktive Element an die Größe des Kindes angepasst positioniert wird. Der grundsätzliche Gedanke der Erfindung basiert sohin auf einem synergetischen Effekt zwischen dem veränderlichen Stauraum und dem Anpassen der konstruktiven Elemente an die Größe des heranwachsenden Kindes.

Der ein erstes Element und ein zweites Element umfassende Behälter kann auch mittels einer Behälteraufnahme am Chassis angeschlossen sein, welche Behälteraufhahme eine feste Verbindung oder eine lösbare Verbindung gewährleisten kann. Eine Behälteraufnahme kann sich dadurch auszeichnen, dass unterschiedliche Formen und/oder eine Vielzahl von Behältern aufgenommen werden kann.

Die Behälteraufhahme kann beispielsweise eine Klebefläche sein, auf welche Klebefläche der Behälter aufgeklebt werden kann.

Die Behälteraufhahme kann weiters einen Magneten umfassen, welcher Magnet einen magnetisierbaren Behälter oder weiteren Magneten anzieht.

Die Behälteraufhahme kann in Form eines Loches ausgebildet sein, in welches Loch ein mechanisches Verbindungsmittel wie eine Schraube oder em Bolzen einbnngbar ist.

Die Behälteraufhahme kann durch das Chassis ausgebildet sein. Die Behälteraufnahme kann ein weiteres Element sein, welches weitere Element mit dem Chassis und/oder der Karosserie verbunden werden kann.

Die obige Ausführung des Behälters aus einem ersten Element und einem zweiten Element und das Stellen der Elemente zum Verändern des Stauraumes zueinander kann bedingen, dass die Elemente in einer Relativposition zueinander arretiert werden. Der Fachmann kann eine Sperrvorrichtung vorsehen. Der Fachmann kann auch eine Feder zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element vorsehen, welche Feder in Abhängigkeit einer Kraftaufbringung auf eines der Elemente eine Relativbewegung zwischen den Elementen erlaubt.

Der ein Element oder mehrere Elemente umfassende Behälter ist - in eine Vorwärts-Fahrtrichtung gesehen - vor der Sitzfläche oder vor der Stehfläche angeordnet und spart die Sitzfläche beziehungsweise die Stehfläche aus. Im Unterschied zu nach dem Stand der Technik bekannten Tretrollern erlaubt diese Anordnung des Behälters, dass der Benutzer auf der Sitzfläche sitzt oder auf der Stehfläche steht oder seine Füße auf die Stehfläche abstellt. Diese Anordnung des Behälters hat den Effekt, dass die Sitzfläche beziehungsweise die Stehfläche für den Benutzer zugänglich ist. Der Benutzer kann insbesondere mit einem Fuß auf der Stehfläche stehen und mit dem anderen Fuß den Tretroller antreiben.

Diese Anordnung des Behälters hat auch den Vorteil, dass die Sitzfläche oder die Stehfläche des erfindungsgemäßen Fahrgerätes sehr ähnlich zu den Stehflächen der Tretroller nach dem Stand der Technik ist. Der Benutzer muss sich somit nicht bei einem Wechsel von einem Tretroller nach dem Stand der Technik auf das erfindungsgemäßen Fahrgerät oder umgekehrt umgewöhnen. Diese Anordnung des Behälters ist auch von dem Grundgedanken geprägt, dass der Einfluss des Behälters und die Anordnung des Behälters einen möglichst geringen Einfluss auf das Fahrverhalten des Tretrollers hat.

Eine Ausfuhrungsform des erfindungsgemäßen Fahrgerätes kann sich dadurch auszeichnen, dass das zweite Element eine zweite Ausnehmung umfasst, welche zweite Ausnehmung einen zweiten Stauraumteil definiert, wobei ein einteiliger oder zweiteiliger Stauraum durch den ersten Stauraumteil und den zweiten Stauraumteil ausgebildet ist.

Es kann sohin ein einziger Stauraum vorliegen, welcher Stauraum sich über den ersten Stauraumteil und den zweiten Stauraumteil erstreckt, wobei der erste Stauraum und der zweite Stauraum durch keine strukturellen Elemente getrennt sind. Es können sohin auch ein erster Stauraumteil und ein zweiter Stauraumteil vorliegen, welche Stauraumteile voneinander durch ein strukturelles Element getrennt sind.

Der Behälter beziehungsweise die Behälteraufhahme kann in einem Bereich des Vorderrades angeordnet sein. Der Behälter beziehungsweise die Behälteraufhahme kann in einem Bereich oberhalb des Vorderrades angeordnet sein.

Das erfmdungsgemäße Fahrgerät kann - wie oben angeführt - eine Lenkung wie beispielsweise eine Drehlenkung oder eine Gewichtsverlagerungslenkung oder eine Neigungslenkung nach dem Stand der Technik umfassen; weitere Arten von Lenkungen sind denkbar, mittels welcher Lenkung über ein Lenkungselement eine Radachse zum Lenken des Tretrollers stellbar ist. Ein Lenkungselement lagert zumindest eine Radachse in einen Abstand zu einem Drehpunkt, sodass bei einem Drehen des Lenkungselements um den Drehpunkt die Radachse gestellt werden kann.

Der Behälter beziehungsweise die Behälteraufhahme kann in einem Bereich der Lenkung oder in einem Bereich oberhalb jener Teile der Lenkung wie Achsschenkel angeordnet sein, an welchen Teilen eine Achse des zu stellenden Rades angeschlossen ist. Elierdurch wird erreicht, dass das Fahrverhalten des Fahrgerätes selbst bei einem gefüllten Behälter nur geringfügig geändert wird.

Der Tretroller kann eine Haltestange oder - allgemein - ein sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes oder von dem Chassis nach oben gerichtetes Halteelement umfassen. Das Halteelement kann am Chassis angeschlossen sein. Bei Tretrollern nach dem Stand der Technik ist - in Vorwärts-Fahrtrichtung gesehen - unmittelbar hinter der Haltestange die Stehfläche angeordnet. Der Behälter ist zumindest in einem Teilbereich vor der Haltestange beziehungsweise dem Halteelement angeordnet.

Das zweite Element, welche zweites Element in die Ausnehmung des ersten Elementes einbringbar ist, kann die Ausnehmung des ersten Elements zumindest teilweise verschließen.

Es können das erste Element und das zweite Element einander an Kontaktflächen kontaktieren. Die Kontaktflächen aneinander gleiten und eine dichte Fuge ausbilden. Das erste Element und/oder das zweite Element kann eine Öffnung umfassen, über welche Öffnung fahrgerätfremde Objekte in den durch die Ausnehmung des ersten Elementes und durch die Einbringung des zweiten Elementes definierten Stauraum eingebracht werden können. Der Benutzer kann sohin über die Öffnung fahrgerätfremde Objekte in den Stauraum einbringen, ohne dass der Benutzer das zweite Element aus der Ausnehmung ausbringt.

Eine derartige Öffnung ist insbesondere bei der Ausbildung der Elemente als konstruktive Elemente des Fahrgerätes sinnvoll, da diese Öffnung das Befüllen des Stauraumes ohne ein Verändern der Stellung der Elemente zueinander erlaubt.

Über diese Öffnung können fahrgerätfremde Objekte in den Stauraum eingebracht werden.

Eine mögliche Ausführungsform des erfmdungsgemäßen Fahrgerätes kann sich dadurch auszeichnen, dass ein Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element ein Sitzelement umfasst, welches Sitzelement durch ein Stellen der Elemente zueinander in seiner Position zu der Stehfläche oder in seiner Höhenposition stellbar ist.

Das Sitzelement kann fest oder lösbar mit dem einen Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element verbunden sein. Der Fachmann kann zur Herstellung der lösbaren oder festen Verbindung zwischen dem einen Element und dem Sitzelement ein Gelenk, eine Steckverbindung oder eine sonstige mechanische Verbindung vorsehen. Es kann das eine Element und das Sitzelement einstückig ausgebildet sein.

Das andere Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element kann mit dem Chassis fest oder lösbar verbunden sein. Das andere Element kann mit der Stehfläche fest oder lösbar verbunden sein. Der Fachmann kann zur Herstellung der lösbaren oder festen Verbindung zwischen dem anderen Element und dem Chassis ein Gelenk, eine Steckverbindung oder eine sonstige mechanische Verbindung vorsehen. Es kann das andere Element und das Chassis beziehungsweise die Stehfläche einstückig ausgebildet sein.

Das erfindungsgemäße Fahrgerät kann aus Kunststoff hergestellt sein, wobei ein Rohmaterial in eine Form eingebracht wird. Die oben erwähnten einstückigen Ausbildungen können so hergestellt werden, dass die jeweiligen Elemente durch eine einzige Form hergestellt werden.

Alternativ zu dem bereits oben erwähnten Werkstoff Kunststoff können des Fahrgerätes oder Teile des Fahrgerätes wie beispielsweise das Chassis, gegebenenfalls die Karosserie und die Elemente aus einem weiteren Werkstoff hergestellt sein. Der Fachmann kann unter Heranziehung seines Fachwissens einen weiteren Werkstoff wie beispielsweise Aluminium, Stahl, Holz, GFK oder CFK auswählen. Der Fachmann wählt den Werkstoff in Anbetracht des Designs und/oder des anzuwendenden Herstellungsverfahrens .

Eine lösbare oder feste Verbindung der jeweiligen Elemente kann auch durch das Vorsehen von weiteren Elementen hergestellt werden, welche weiteren Elemente zwischen dem jeweiligen konstruktiven Element und dem Sitzelement beziehungsweise dem Chassis oder der Stehfläche angeordnet sein können. Die weiteren Elemente können auch um das jeweilige konstruktive Element und das Sitzelement beziehungsweise das Chassis oder die Stehfläche angeordnet sein.

Durch eine Höhenpositionierung des einen Elementes zu dem anderen Element wird eine Veränderung des Volumens des Stauraumes und eine Höhenpositionierung des Sitzelementes erreicht. Nachdem das eine Element mit dem Chassis oder der Stehfläche verbunden ist, wird eine Höhenverstellung des Sitzelementes relativ zu dem Chassis oder zu der Stehfläche oder in weiterer Folge zu einem Untergrund erreicht, auf welchem Untergrund der erfmdungsgemäße Tretroller steht oder bewegt wird.

Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrgerätes kann sich dadurch auszeichnen, dass das Sitzelement einen ersten Sitzelementteil und einen zweiten Sitzelementteil umfasst, wobei ein Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element den ersten Sitzelementteil und das andere Element aus den ersten Element und dem zweiten Element den zweiten Sitzelementteil umfasst, sodass durch ein Stellen der Position der Elemente zueinander die Position der Sitzelemente zueinander stellbar ist.

Es kann der erste Sitzelementteil mit dem einen Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element lösbar oder fest verbunden sein. Es kann der erste Sitzelementteil und das eine Element einstückig ausgebildet sein.

Es kann der zweite Sitzelementteil mit dem anderen Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element lösbar oder fest verbunden sein. Es kann der zweite Sitzelementteil und das andere Element einstückig ausgebildet sein.

Das erfmdungsgemäße Fahrgerät kann aus Kunststoff hergestellt sein, wobei ein Rohmaterial in eine Form eingebracht wird. Die oben erwähnten einstückigen Ausbildungen können so hergestellt werden, dass die jeweiligen Elemente durch eine einzige Form hergestellt werden.

Eine lösbare oder feste Verbindung der jeweiligen Elemente kann auch durch das Vorsehen von weiteren Elementen hergestellt werden, welche weiteren Elemente zwischen den Sitzelementteilen und dem Behälter beziehungsweise der Abdeckung angeordnet sind.

Durch das Stellen der Elemente zueinander wird ein Stellen der Sitzelementteile zueinander erreicht. Es kann die Gesamtlänge aus den Sitzelementteilen, die Position oder die Höhenposition eines Sitzelementteiles zu der Stehfläche verändert werden.

Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrgerätes kann sich dadurch auszeichnen, dass ein Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element ein Halteelement umfasst wobei das Halteelement durch ein Stellen der Elemente zueinander in seiner Position zur Stehfläche stellbar ist.

Im Rahmen der Offenbarung des erfindungsgemäßen Fahrgerätes wird unter einem Halteelement ein sich von dem Chassis nach oben erstreckender Teil des erfindungsgemäßen Tretrollers verstanden, an welchem Teil sich die auf oder neben dem erfindungsgemäßen Tretroller verweilende Person sich mit den Händen anhalten kann. Das Halteelement kann hierzu Griffe umfassen, an welchen Griffen sich die Person anhalten kann.

Das Halteelement kann die Haltestange oder eine weitere Haltestange sein. Falls der Tretroller eine Lenkung umfasst, so kann das Halteelement oder das oben erwähnte Sitzelement eine Betätigung der Lenkung erlauben. Beispielsweise kann der erfindungsgemäße Tretroller eine

Gewichtsverlagerungslenkung umfassen; das Halteelement oder das Sitzelement kann die Einbringung von veränderten Kräften in die Gewichtsverlagerungslenkung erlauben.

Das eine Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element kann mit dem Halteelement fest oder lösbar verbunden sein. Das eine Element und das Halteelement können einstückig ausgebildet sein.

Das andere Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element kann mit dem Chassis oder der Stehfläche fest oder lösbar verbunden sein. Das andere Element und das Chassis beziehungsweise die Stehfläche einstückig ausgebildet sein.

Das erfmdungsgemäße Fahrgerät kann aus Kunststoff hergestellt sein, wobei ein Rohmaterial in eine Form eingebracht wird. Die oben erwähnten einstückigen Ausbildungen können so hergestellt werden, dass die jeweiligen Elemente durch eine einzige Form hergestellt werden.

Eine lösbare oder feste Verbindung der jeweiligen Elemente kann auch durch das Vorsehen von weiteren Elementen hergestellt werden, welche weiteren Elemente zwischen den Sitzelementteilen und dem Behälter beziehungsweise der Abdeckung angeordnet sind.

Durch das Stellen der Elemente kann die Position des Halteelementes oder die Höhenposition des Halteelementes zu der Stehfläche verändert werden.

Eine Ausfuhrungsform des erfmdungsgemäßen Fahrgerätes kann umfassen, dass das Halteelement einen ersten Halteelementteil und einen zweiten Halteelementteil umfasst, wobei ein Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element das erste Halteelementteil umfasst und ein anderes Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element das zweite Halteelementteil umfasst, sodass durch ein Stellen der Position der Elemente zueinander die Position der Halteelemente zueinander stellbar ist.

Ein Stellen der Position der Halteelemente zueinander kann umfassen, dass die Gesamtlänge aus erstem Halteelement und zweitem Halteelement verändert wird.

Ein Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element kann mit dem ersten Halteelementteil fest oder lösbar verbunden sein. Das eine Element und das erste Halteelementteil können einstückig ausgebildet sein. Das andere Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element kann mit dem zweiten Halteelementteil fest oder lösbar verbunden sein. Das andere Element und der zweite Halteelementteil können einstückig ausgebildet sein.

Das erfmdungsgemäße Fahrgerät kann aus Kunststoff hergestellt sein, wobei ein Rohmaterial in eine Form eingebracht wird. Die oben erwähnten einstückigen Ausbildungen können so hergestellt werden, dass die jeweiligen Elemente durch eine einzige Form hergestellt werden.

Eine lösbare oder feste Verbindung der jeweiligen Elemente kann auch durch das Vorsehen von weiteren Elementen hergestellt werden, welche weiteren Elemente zwischen den Sitzelementteilen und dem Behälter beziehungsweise der Abdeckung angeordnet sind.

Durch das Stellen der Gesamtlänge des Halteelementes ist ein Stellen der Höhenposition eines der Halteelementteile erreichbar.

Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrgerätes kann sich dadurch auszeichnen, dass der Tretroller ein Sitz/Halte-Element umfasst, auf welchem Sitz/Halte-Element als das Sitzelement die auf dem Tretroller verweilende Person sitzen oder an welchem Sitz/Halte-Element als Halteelement die auf dem Tretroller verweilende Person sich anhalten kann, wobei das Sitz/Halte-Element von einer im Wesentlichen vertikalen Stellung als ein Halteelement in ein im Wesentlichen horizontale Stellung als Sitzelement überführbar ist, wobei ein Element aus dem ersten Element oder dem zweiten Element das Sitz/Halte-Element umfasst sodass das Sitz/Halte-Element durch eine Positionierung der Elemente zueinander in seiner Position zu der Stehfläche stellbar ist.

Diese Ausführungsform kann sich dadurch auszeichnen, dass das Sitz-/Halte-Element an einem Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element beweglich oder abnehmbar angeschlossen ist und das andere Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element mit dem Chassis verbunden ist.

Das Sitz/Halte-Element kann mit dem einen Element über ein Drehgelenk oder über ein Schwenkgelenk oder ein Führungseinheit oder eine Steckverbindung fest oder lösbar verbunden sein, sodass das Sitz/Halte-Element durch eine durch das Gelenk oder durch das Führungseinheit vorgegebene Weise zu dem einen Element relativ bewegbar ist.

Das Drehgelenk kann eine Drehachse aufweisen, welche Drehachse in einem Winkel von 90 Grad zu der vertikalen Stellung des Sitz-/Halteelementes und zu der horizontalen Stellung des Sitz -/Halteelementes orientiert sein kann. Das Drehgelenk kann auch eine Drehachse aufweisen, welche Drehachse in einem Winkel von 90 Grad zu der Fahrtrichtung des erfindungsgemäßen Tretrollers orientiert sein kann

Das Schwenkgelenk kann eine Drehachse aufweisen, welche Drehachse in einem Winkel von 45 Grad zu der vertikalen Stellung des Sitz -/Halteelementes und zu der horizontalen Stellung des Sitz- /Halteelementes orientiert ist. Das Sitz/Halte-Element kann mit dem einen Element über ein Kugelgelenk fest oder lösbar verbunden sein, dass das Sitz/Halte-Element über eine durch das Kugelgelenk definierte Bewegung zu dem einen Element relativ bewegbar ist.

Das Sitz/Halte-Element kann mit dem einen Element über ein deformierbares Element fest oder lösbar verbunden sein, dass das Sitz/Halte-Element über einer Deformation des deformierbaren Elementes frei und somit in keiner vorgegebenen Weise zu dem einen Element relativ bewegbar ist.

Das Sitz-/Halte-Element und das eine Element können als ein einstückiges Element hergestellt sein. Bei einer Ausbildung des Sitz-/Halte-Elementes und des einen Elementes aus einem Kunststoff können das Sitz-/Halte-Element und das eine Element mittels einer einzigen Form hergestellt werden, wobei ein Teil des Sitz-/Halte-Elementes und/oder des einen Elementes als ein deformierbares Element hergestellt wird.

Die bewegliche Verbindung zwischen dem Sitz-/Halte-Element und des einen Elementes zu dem anderen Element erlaubt eine derartige Bewegung, dass das Sitz-/Halte-Element von einer vertikalen Stellung des Sitz-/Halte-Elementes in eine horizontale Stellung des Sitz-/Halte-Elementes überfuhrbar ist.

Durch eine Bewegung des Sitz/Halte-Elementes relativ zu dem einen Element wird das Sitz- /Halteelement von einer Stellung als Haltestange in eine Stellung als Sitzelement überfuhrt.

Es können Zwischenelemente zwischen dem einen Element und dem Sitz -/Halte -Element angeordnet sein, wobei der Verbund zwischen dem einen Element und dem Zwischenelement und der Verbund zwischen dem Zwischenelement und dem Sitz-/Halte-Element fest oder lösbar oder einstückig gestaltet sein kann.

Es kann das andere Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element mit dem Chassis oder der Stehfläche oder einem sonstigen Teil des Chassis fest oder lösbar unter Ausbildung einer starren Verbindung oder eines eine Relativbewegung gestattenden Gelenkes verbunden sein. Es kann weiters das andere Element und das Chassis beziehungsweise die Stehfläche einstückig unter Herstellung einer starren Verbindung hergestellt sein, wobei die oben angeführten Merkmale zur Herstellung eines einstückigen Elementes aus dem anderen Element und Chassis beziehungsweise Stehfläche anzuwenden sind.

Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrgerätes kann sich dadurch auszeichnen, dass das Sitz/Halte-Element ein erstes Sitz/Halte-Elementteil und ein zweites Sitz/Halte-Elementteil umfasst, wobei das eine Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element das erste Sitz/Halte- Elementteil umfasst und das andere Element aus dem ersten Element und dem zweiten Element das zweite Sitz/Halte-Elementteil umfasst, sodass durch ein Stellen der Elemente zueinander die die Position der Sitz/Halte-Elementteile zueinander stellbar ist. Durch das Stellen des einen Elementes zu dem anderen Element kann die Gesamtlänge aus den Sitz/Elalte-Elementen verändert werden. Weiters kann die Position eines Sitz/Elalte-Elementes zu der Stehfläche verändert werden.

Nach dem Stand der Technik sind Tretroller mit einem Koffer bekannt, welcher Koffer an einer Haltestange des Tretrollers angeordnet sind. Im Wesentlichen weisen die Koffer eine derart große Ausdehnung und einen dementsprechenden Stauraum auf, sodass insbesondere bei einem befüllten Stauraum oder lose befullten Stauraum ein solcher Tretroller sehr schlechte Fahreigenschaften aufweist.

Ein loser befüllter Stauraum kann vorliegen, wenn ein fahrgerätfremdes Objekt im Stauraum beweglich angeordnet ist. Ein im Stauraum lose angeordnetes Objekt kann bei einer Kurvenfahrt seine Lage und somit den Schwerpunkt des Behälters mitsamt Objekt und folglich den Schwerpunkt des Tretrollers ändern und so die Fahreigenschaften des Tretrollers beeinflussen.

Die Offenbarung des erfmdungsgemäßen Kinderfahrgerätes umfasst weiters Merkmale über eine seitliche Ausdehnung des Stauraumes. Durch diese Merkmale kann erreicht werden, dass ein mit dem Objekt gefüllter Stauraum die Fahreigenschaften des erfmdungsgemäßen Fahrgerätes wie Tretrollers in einer Weise beeinflusst, sodass das erfmdungsgemäße Fahrgerät durch eine Person, insbesondere ein Kind nur schwer zu steuern ist. Ein schwer zu steuerndes Fahrgerät stellt insbesondere bei einer Kurvenfahrt erhöhte Anforderungen an den Gleichgewichtssinn der Person oder an die Fähigkeit der Person, das Gleichgewicht zu halten. Die folgenden Merkmale sind unabhängig von den oben angeführten Merkmalen ausführbar.

Eine mögliche Ausfühmngsform eines erfindungsgemäßen Fahrgerätes umfassend zumindest zwei Vorderräder kann sich dadurch auszeichnen, dass sich der Stauraum im Wesentlichen innerhalb eines durch die äußeren Punkte der Vorderräder seitlich definierten Bereiches erstreckt.

Eine mögliche Ausfühmngsform eines erfindungsgemäßen Fahrgerätes umfassend zumindest zwei Vorderräder, welche Vorderräder am Chassis über eine Gewichtsverlagerungslenkung oder eine Neigungslenkung oder

Drehlenkung oder weitere Lenkungen angelenkt sind, wobei der Stauraum am Tretroller in einer Stauraumhöhenlage angeordnet ist, in welcher Stauraumhöhenlage sich der gesamte Stauraum innerhalb eines durch die Außenoberflächen oder Innenoberflächen der Vorderräder definierten Bereiches erstreckt und/oder der Schwerpunkt und/oder Zentrumspunkt des Stauraumes zumindest bei einer Geradeausfahrt des Tretrollers in einer Projektion von oben im Wesentlichen stets auf einer Längsachse des Tretrollers oder ein Kippachse des Tretrollers angeordnet ist.

Durch dieses Merkmal wird ein Kippen des erfmdungsgemäßen Tretrollers unterbunden. Es kann insbesondere ein Kippen des erfmdungsgemäßen Tretrollers bei einer Kurvenfahrt unterbunden werden. Die Gewichtsverlagerungslenkung kann zwei um jeweils einen Achsschenkeldrehpunkt drehbar gelagerte Achsschenkel umfassen, an welchen Achsschenkel jeweils ein Vorderrad drehbar gelagert ist, welche Achsschenkeldrehpunkte um einen Achsschenkelabstand voneinander beabstandet sind.

Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrgerätes kann sich dadurch auszeichnen, dass der Stauraum am Fahrgerät in einer Stauraumhöhenlage angeordnet ist, in welcher Stauraumhöhenlage sich der gesamte Stauraum oder ein Stauraumzentrumspunkt des Stauraumes sich stets innerhalb eines durch die Achsschenkeldrehunkte und den Hinterradauflagerpunkt begrenzten Bereiches erstreckt. Die oben angeführten Merkmale hinsichtlich einer seitlichen Erstreckung des Stauraumes sind „stets“ zu erfüllen. Dies schließt ein, dass diese Merkmale sowohl bei einer Geradeausfahrt und somit bei einer ungekippten Stellung des Fahrgerätes als auch bei einer Kurvenfahrt und einer gekippten Stellung des Fahrgerätes einzuhalten sind.

Die oben angeführten Merkmale der Erstreckung des Stauraumes sind als äquivalente Merkmale zu einer permanenten Anordnung des Schwerpunktes des Behälters, der Abdeckung und eines in den Stauraum eingebrachten Objektes innerhalb des durch die Achsschenkeldrehunkte und den Hinterradauflagerpunkt begrenzten Bereiches. Dieses Merkmal der permanenten Anordnung des Schwerpunktes in dem erwähnten Bereich wird nicht in einen Anspruch aufgenommen, da eine Definition des erfindungsgemäßen Fahrgerätes durch Objekte, welche Objekte nicht zu dem Fahrgerät gehören, nicht zulässig ist.

Die am erfindungsgemäßen Tretroller stehende oder sitzende Person wird sohin nicht durch den Stauraum in ihrer Bewegung behindert.

Die hier offenbarte Erfindung betrifft auch die Bereitstellung einer Führungseinheit, welche Führungseinheit geeignet ist, das erste Element und das zweite Element zu führen. Der Fachmann kann die im Folgenden diskutierte Führungseinheit auch für andere Verwendungszwecke einsetzen. Die Führungseinheit kann beispielsweise eine Stangenaufnahme sein, weshalb im Folgenden der Begriff „Stangenaufnahme“ für die Führungseinheit verwendet wird. Der Fachmann kann die im Folgenden beschriebene Stangenaufnahme auch getrennt von dem oben beschriebenen Fahrgerät ausfuhren.

Die hier offenbarte Erfindung betrifft auch eine Stangenaufnahme zur verstellbaren Aufnahme einer Stange aufweisend:

- eine sich entlang einer Ausnehmungsachse erstreckende Ausnehmung mit einer Ausnehmungswand zur Aufnahme eines von einer Person zu betätigenden Antriebsteils,

- ein zylinderförmiges Antriebsteil mit einem ersten Gewinde, welches erste Gewinde an einer Antriebsteiloberfläche angeordnet ist, wobei das in die Ausnehmung eingebrachte Antriebsteil um die Ausnehmungsachse rotierbar gelagert ist,

- eine Linearführung zur Definition ausschließlich einer freigegebenen Linearbewegung der Stange, welche Linearbewegung zu der Stangenachse parallel ist,

- die sich entlang einer Stangenachse erstreckende Stange mit einer Stangenmanteloberfläche, wobei die Ausnehmungsachse und die Stangenachse zueinander parallel angeordnet sind, - das erste Gewinde mit einem auf der Stangenmanteloberfläche angeordnetem zweiten Gewinde in Eingriff steht.

Die erfindungsgemäße Stangenaufnahme kann sich dadurch auszeichnen, dass die Stangenmanteloberfläche einen mit dem zweiten Gewinde versehenen ersten Stangenmanteloberflächenteilbereich und einen von dem zweiten Gewinde freien zweiten Stangenmanteloberflächenteilbereich umfasst.

Der von dem zweiten Gewinde freie zweite Stangenmanteloberflächenteilbereich ist vorzugsweise jener Bereich, der für Benutzer sichtbar ist. Durch beispielsweise eine glatte Ausformung des zweiten Stangenmanteloberflächenteilbereiches kann die Verletzungsgefahr minimiert werden, da keine scharfen Gewindeteile in einem für Kleinkinder zugänglichen Bereich angeordnet sind.

Das erste Gewinde und das zweite Gewinde können als selbsthemmende Gewinde ausgebildet sein.

Der Antriebsteil kann mit einer Kontermutter oder mit einem Sperrelement gesichert sein. Mittels des Sperrelementes kann auch die Relativbewegung zwischen dem Antriebsteil und der Stange begrenzt werden.

Das Sperrelement kann starre oder elastische Eigenschaften aufweisen.

Das Sperrelement kann ein Pin sein, welcher Pin mittels einer Feder in eine Sperrposition gebracht wird. In der Sperrstellung erstreckt sich der Pin zur Unterbindung einer Relativbewegung von Antriebsteil und Stange zwischen diesen Elementen.

Die Stange kann als ein Hohlkörper ausgebildet sein.

Die Linearführung kann im Inneren der Ausnehmung angeordnet sein.

Das erste Gewinde kann ein Innengewinde und das zweite Gewinde ein Außengewinde sein. Das erste Gewinde kann ein Außengewinde und das zweite Gewinde ein Innengewinde sein.

Die erfindungsgemäße Stangenaufnahme kann zur Aufnahme einer als eine Haltestange eines Fahrgerätes dienende Stange dienen. Das Fahrgerät kann ein Scooter sein.

Die erfindungsgemäße Stangenaufnahme kann zur Aufnahme einer als eine Sattelstange für einen Sattel eines Fahrrades dienenden Stange herangezogen werden.

Die erfindungsgemäße Stangenaufnahme kann eine Sperrvorrichtung zur Unterbindung des Relativbewegung zwischen dem ersten Gewinde und dem zweiten Gewinde. Die Sperrvorrichtung kann lösbar sein.

Die Erfindung wird anhand der folgenden, in den Figuren dargestellten Ausführungsformen ergänzend erläutert. Die Figuren zeigen mögliche Ausführungsformen des erfmdungsgemäßen Fahrgerätes.

Die in den Figuren gezeigten Ausführungsformen zeigen lediglich mögliche Ausführungsformen, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf diese speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander und eine Kombination einer Ausführungsform mit der oben angeführten allgemeinen Beschreibung möglich sind. Diese weiteren möglichen Kombinationen müssen nicht explizit erwähnt sein, da diese weiteren möglichen Kombinationen aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegen.

Der Schutzbereich ist durch die Ansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen. Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsformen können für sich eigenständige erfinderische Lösungen darstellen. Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.

In den Figuren sind die folgenden Elemente durch die vorangestellten Bezugszeichen gekennzeichnet:

1 Chassis

2 Stehfläche

3 Hinterrad

4 Vorderrad

5 erstes Element

6 zweites Element

7 Sitz/Halte -Element

8 Person

9 Sitzelement

10 (frei)

11 Behälteröffnung

12 Führungseinheit

13 Behälter

14 Fahrtrichtung, Vorwärts-Fahrtrichtung

15 Stauraum

16 Umgebung

17 Untergrund

18 Stellrichtung

19 Haltegriff

20 Halteelement/Haltestange

21 erste Ausnehmung

22 zweite Ausnehmung

23 erster Stauraumteil

24 zweiter Stauraumteil

31 Stange

32 Stangenausnehmung 33 Stangenausnehmungsachse

34 Stangenausnehmungswand

35 Stangenmanteloberfläche

36 Linearführung

37 Linearbewegung

38 Antriebsteil

39 erstes Gewinde

40 zweites Gewinde

41 Antriebsteilachse

42 Drehlagerung

43 Antriebsteiloberfläche

44 (frei)

45 Ausnehmungsinneres

46 innere Antriebsmanteloberfläche

47 Lenkungsaufnahme

48 Sperrlager

49 erstes Stangenende

50 Starrlager

51 Bolzen

52 Bolzen

53 Grifffläche

54 Stangenachse

Die Figur 1 und Figur 2 zeigen eine Ansicht einer möglichen Ausführungsform des erfmdungsgemäßen Fahrgeräts in unterschiedlichen Stellungen. Die Figur 3 zeigt ein Schnittbild der in Figur 2 gezeigten Stellung der in Figur 1 und Figur 2 dargestellten Ausführungsform des erfmdungsgemäßen Fahrgeräts.

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Ausführungsform des erfmdungsgemäßen Fahrgeräts umfasst ein Chassis 1 mit einer eine Stehfläche 2. Es kann weiters an dem Chassis 1 zumindest ein Hinterrad 3 und zumindest ein Vorderrad 4 angelenkt sein. Das angelenkte Hinterrad 3 und das angelenkte Vorderrad 4 ist in oder entgegen eine Fahrtrichtung 14 drehbar gelagert.

Das Chassis 1 oder Teile davon können eine Karosserie umfassen; dies ist für die Diskussion des erfmdungsgemäßen Fahrgeräts ohne technische Wirkung. Das Chassis 1 oder Teile davon können auch als eine selbstragende Karosserie ausgeführt sein; auch dies ist für die Diskussion des erfmdungsgemäßen Fahrgeräts ohne technische Wirkung. Ebenso kann keine besondere technische Wirkung beispielsweise (und somit nicht einschränkend) dadurch erreicht werden, dass das Vorderrad 4 und/oder das Hinterrad 3 nicht direkt am Chassis 1, sondern über die Karosserie und/oder über ein sonstiges zwischen Chassis 1 und Vorderrad 4 beziehungsweise Hinterrad 3 angeordnetes Zwischenelement angeschlossen ist. Diese Erörterung steht im Einklang mit der oben getroffenen Bestimmung, dass im Rahmen der Offenbarung der Erfindung nicht zwischen dem Chassis 1 und der Karosserie unterschieden wird.

Die Ausführungsform kann ein lenkbares Vorderrad 4 und/oder ebenso ein lenkbares Hinterrad 3 umfassen. Im Regelfall ist das Vorderrad 4 lenkbar am Chassis 1 angelenkt, wobei der Fachmann eine Gewichtsverlagerungslenkung oder eine Drehlenkung oder eine sonstige Lenkung nach dem Stand der Technik vorsehen kann.

Das Chassis 1 erstreckt als ein starrtes Element zwischen dem Vorderrad 4 und dem Hinterrad 3. Ein derartiger Aufbau eines Fahrgeräts ist nach dem Stand der Technik bekannt.

Die Ausführungsform umfasst einen Behälter 13. Der Behälter 13 umfasst ein erstes Element 5 und ein zweites Element 6.

Es ist das erste Element 5 als ein Körper aus beispielsweise Kunststoff oder einem anderen festen Werkstoff ausgebildet. Das erste Element 5 umfasst an seiner dem zweiten Element 6 zugewandten Oberfläche eine erste Ausnehmung 21, in welche erste Ausnehmung 21 das zweite Element 6 unter Stellung des ersten Elementes 5 zum zweiten Element 6 (und umgekehrt) einbringbar ist.

Die in Figur 3 gezeigte Ausfuhrungsform zeichnet sich weiters (nicht zwingend erforderlich) dadurch aus, dass das zweite Element 6 eine zweite Ausnehmung 22 umfasst. Im Unterschied zu den Figuren 1, 2 ist in der Figur 3 die zweite Ausnehmung 22 ersichtlich, da die Figur 3 ein Schnittbild des erfindungsgemäßen Fahrgeräts zeigt.

Es wird sohin der Stauraum 15 durch einen ersten Stauraumteil 23, welcher erster Stauraumteil 23 durch die erste Ausnehmung 21 ausgebildet ist, definiert. Fakultativ ergänzend hierzu wird der Stauraum 15 durch den zweiten Stauraumteil 24, welcher zweiter Stauraumteil 24 durch die zweite Ausnehmung 22 definiert ist, definiert. Der Stauraum 15 wird sohin in vorteilhafter Weise bei der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform um den zweiten Stauraumteil 24 erweitert, was keinesfalls zwingend erforderlich ist und eben durch die Ausbildung der zweiten Ausnehmung 22 geschaffen wird.

Es ist der Stauraum 15 durch ein Stellen des ersten Elementes 5 zu dem zweiten Element 6 (und umgekehrt) veränderbar. Es kann die Größe des Stauraumes 15 verändert werden. Es kann die Form des Stauraumes 15 verändert werden.

Zur Wahrung der Übersichtlichkeit sind die Ausnehmungen 21, 22, der Stauraum 15 und die Stauraumteile 23, 24 nur in Figur 3 eingetragen.

Durch das Einbringen des zweiten Elementes 6 in das erste Element 5 und die Schaffung von Kontaktflächen durch Teile der Innenoberfläche des ersten Elementes 5 und Teile der Außenoberfläche des zweiten Elementes 6 wird eine Führung der Elemente 5, 6 erreicht. Die Figuren 1 bis 3 veranschaulichen eine lineare Relativbewegung zwischen dem ersten Element 5 und dem zweiten Element 6, wobei die Relativbewegung keinesfalls auf eine lineare Relativbewegung beschränkt sein muss. Der Fachmann erkennt, dass das zweite Element 6 hierbei jede beliebige Relativbewegung zu dem ersten Element 5 aufweisen kann, sofern das zweite Element 6 in das erste Element 5 eingebracht wird. Das zweite Element 6 kann eine zum ersten Element 5 lineare, um eine Achse rotierende, oder eine Kurve folgenden Relativbewegung aufweisen.

Die Elemente 5, 6 sind durch die Stellrichtung 18 zueinander stellbar, wobei bei der in Figur 3 dargestellten Ausfuhrungsform durch die Orientierung der Kontaktflächen der Elemente 5, 6 einer vertikale Stellrichtung 18 erreicht wird. Durch eine andere Orientierung der Kontaktflächen der Elemente 5, 6 kann der Fachmann auch eine andere Orientierung der Stellrichtung 18 erreicht werden. Durch eine andere Ausbildung der Kontaktflächen der Elemente 5, 6 kann der Fachmann auch eine andere Form der Stellrichtung 18 erreicht werden.

Die in den Figuren 1 bis 3 eingetragene Stellrichtung 18 verläuft beispielhaft und somit nicht einschränkend linear. Der Fachmann erkennt, dass auch eine einer beliebigen Kurve, in den Figuren 1 bis 3 nicht eingetragene Stellrichtung denkbar ist, wobei eine Tangente dieser einer beliebigen Kurve folgenden Stellrichtung vertikal oder in einem von der vertikalen Richtung abweichenden Richtung orientiert sein kann.

Das erste Element 5 umfasst hierzu Behälterwände mit einer sich vertikal erstreckenden Innenoberfläche. Das zweite Element 6 umfasst sich eine vertikal erstreckende Außenoberfläche, wobei die Innenoberfläche mit der Außenoberfläche in Kontakt steht. Der Außenquerschnitt des zweiten Elementes 6 weist im Bereich des Kontaktes zwischen der Innenoberfläche und der Außenoberfläche eine in die erste Ausnehmung 21 einbringbare Form auf. Bei der in den Figur 1 bis 3 dargestellten Ausfuhrungsform weist die erste Ausnehmung 21 im Querschnitt und der Außenquerschnitt des zweiten Elementes 6 jeweils eine Kreisform auf; es ist auch die Verwendung von anderen Querschnittsformen denkbar.

Bei der in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform wird das unten angeordnete zweite Element 6 in das darüber angeordnete erste Element 5 eingebracht. Diese Ausfuhrungsform hat den Vorteil, dass das oben hegende erste Element 5 das zweite Element 6 zumindest teilweise ummantelt, sodass kein Wasser von oben in das zweite Element 6 und somit kein Wasser von oben in den Stauraum 15 eindringen kann. Es ist auch denkbar, dass das erste Element 5 als das unten hegende Element und das zweite Element 6 als das oben hegende Element angeordnet ist, was in den Figuren 1 bis 3 nicht dargestellt ist.

In Figur 1 verdeckt das erste Element 5 das zweite Element 6. Der Behälter 13 ist in einem zusammengeschobenen Zustand gezeigt, in welchem Zustand das zweite Element 6 in das erste Element 5 eingebracht ist. Das zweite Element 6 kann im Wesentlichen zur Gänze in das erste Element 5 eingebracht sein. Das erste Element 6 kann sich in der tiefst möglichen Position befinden.

In Figur 2 sind das erste Element 5 und das zweite Element 6 sichtbar. Der Behälter 13 befindet sich in dem ausgefahrenen Zustand, in welchem Zustand das zweite Element 6 nur zu einem Teilbereich in das erste Element 5 eingebracht ist. Das erste Element 5 kann sich in der höchst möglichen Position befinden. In Figur 3 sind das erste Element 5 und das zweite Element 6 sichtbar. Der Behälter 13 kann sich in einem ähnlichen Zustand wie in Figur 2 befinden, wobei die Figur 3 eine Schnittansicht darstellt. Das erste Element 5 kann sich in einer ähnlichen Höhenposition wie in Figur 2 befinden.

Es ist der Stauraum 15 durch das Abnehmen des ersten Elementes 5 vom zweiten Element 6, wodurch ein Öffnen der zweiten Ausnehmung 22 zu der Umgebung 16 erreicht wird, durch ein Einbringen von Objekten von der Umgebung 16 über die als Behälteröffhung wirkende zweite Ausnehmung 22 befullbar.

Ergänzend oder alternativ zu dieser Möglichkeit des Befüllens des Stauraums 15 durch ein Abnehmen des ersten Elementes 5 vom zweiten Element 6 kann das erste Element 5 eine Behälteröffhung 11 umfassen. Es ist in Figur 3 ein Klappdeckel als Behälteröffnung 11 beispielhaft eingetragen, wobei der Fachmann weitere Ausfiihrungsformen einer Behälteröffhung kennt, die ebenso angewandt werden können. Die Anordnung der Behälteröffhung 11 ist insbesondere dann sinnvoll, wenn ein Auseinandemehmen der Elemente 5, 6 zum Öffnen des Stauraumes 15 gesperrt ist.

Die Behälteröffhung 11 kann auch im zweiten Element 6 angeordnet sein, was in der Figur 3 nicht dargestellt ist.

Der Behälter 13 spart die Stehfläche 2 aus. Der Behälter 13 ist (zumindest teilweise) vor der Stehfläche 2 angeordnet.

Es ist an dem ersten Element 5 ein Sitzelement 9 angeschlossen. Das Sitzelement 9 kann -wie in Figur 1 bis 3 beispielhaft und somit nicht einschränkend dargestellt - einen Haltegriff 19 umfassen. Die in den Figur 1 bis 3 schematisch eingezeichnete Person 8 sitzt auf dem Sitzelement 9 und hält sich an dem Haltegriff 19 an. Die Person 8 kann ihre Füße auch auf der Stehfläche 2 platzieren.

Es ist im Rahmen der Diskussion der Erfindung nicht wesentlich, wie das Sitzelement 9 an dem ersten Element 5 angeschlossen ist. Es kann das Sitzelement 9 einstückig mit dem ersten Element 5 ausgebildet sein. Es kann weiters das Sitzelement 9 fest oder lösbar oder drehbar and dem ersten Element 5 angeschlossen sein; der Fachmann kennt hierzu geeignete mechanische Verbindungsmittel wie beispielsweise eine Steckverbindung, ein Gelenk et cetera.

Es ist das zweite Element 6 direkt oder über ein Zwischenelement wie beispielsweise die Karosserie an dem Chassis 1 angeschlossen, wobei wiederum nicht zwischen dem Begriff des Chassis 1 und der Karosserie unterschieden wird. Es kann das zweite Element 6 einstückig mit dem Chassis 1 ausgebildet sein. Es kann das zweite Element 6 fest oder lösbar mittels einer geeigneten mechanischen Verbindung an dem Chassis 1 angeschlossen sein.

Durch das Stellen des ersten Elementes 5 zu dem zweiten Element 6 (und umgekehrt) in unterschiedlichen Positionen, wird eine Positionierung des Sitzelementes 9 zu der Stehfläche 2 als ein Teil des Fahrgeräts und somit zu dem Untergrund 17 erreicht. Die in Figur 1 bis 3 gezeigte Ausführungsform betrifft den Fall, dass das erste Element 5 und das zweite Element 6 (und umgekehrt) und somit das Sitzelement 9 zu der Stehfläche 2 und zu dem Untergrund 17 in unterschiedlichen Höhenpositionen stellbar ist. Nachdem - wie oben erwähnt - auch unterschiedliche Stellrichtungen 18 denkbar sind, ist auch eine hiervon abweichende Positionierung denkbar.

Der Fachmann kann Sperrmittel wie einen Pin, eine Klemmvorrichtung oder eine Schraube zum Stellen der Elemente in einer bestimmten Position vorsehen.

Ein größeres Kmd benötigt eine höhere Position des Sitzelementes 9, was durch eine höhere Position des ersten Elementes 5 zu dem zweiten Element 6 erreicht wird. Durch eine höhere Position des ersten Elementes 5 zum zweiten Element 6 wird eine Vergrößerung des Stauraumes 15 erreicht. Geht man davon aus, dass ein größeres Kind größere Objekte wie einen Teddybären oder dergleichen im Stauraum 15 mitfuhren möchte, so wird ein synergetischer Effekt zwischen der Höhenpositionierung und der Vergrößerung des Stauraumes 15 erreicht.

Der Fachmann erkennt, dass im Bereich des ersten Elementes 5 und des zweiten Elementes 6 das Fahrgerät bei einer Belastung des Sitzelementes 9 mit einem Gewicht der Person 8 eine Momentenbelastung erfährt. Diese Momentenbelastung liegt insbesondere vor, wenn das erfindungsgemäße Fahrgerät eine Gewichtsverlagerungslenkung umfasst und ein Steuern der Vorderräder 4 oder der Hinterräder 3 durch eine Gewichtsverlagerung der auf dem Sitzelement 9 sitzenden Person 8 erreicht wird.

Das erste Element 5 und das zweite Element 6 weisen zur Ausbildung des Behälters 13 jeweils eine gewisse Breite auf. Die in Figur 3 geschnittenen ersten Wände des ersten Elementes 5 und zweiten Wände des zweiten Elementes 6 weisen einen Abstand auf, welcher Abstand sich vorteilhaft in der Aufnahme der oben beschriebenen Momentenbelastung auswirkt. Das erfmdungsgemäße Fahrgerät zeichnet sich sohin dadurch aus, dass die zur Ausbildung des Stauraumes 15 erforderliche Ausformung des Behälters 13 in einer vorteilhaften Weise für die Aufnahme der Momentenbelastung geeignet ist. Der Fachmann wählt die Breite des Behälters 13 auch in Hinblick auf die Schlupfproblematik zwischen dem ersten Element 5 und dem zweiten Element 6.

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsformen zeichnen sich dadurch aus, dass erste Element 5 und das zweite Element 6 als Hohlkörper ausgebildet sind. Der durch die erste Ausnehmung 21 und die zweite Ausnehmung 22 definierte Stauraum 15 erstreckt sich über den Hohlraum des ersten Elementes 5 und über den Hohlraum des zweiten Elementes 6.

Gemäß obiger Beschreibung wird die Stellbewegung 18 durch eine durch den Kontakt zwischen der Innenoberfläche des ersten Elementes 5 und der Außenoberfläche des zweiten Elementes 6 über die Kontaktflächen definierte Führung definiert.

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Ausfuhrungsform kann in Ergänzung oder alternativ zu der durch den Kontakt von Innenoberfläche und Außenoberfläche hergestellte Führung ein Führungseinheit 12 umfassen, welches Führungseinheit 12 die lineare oder einer beliebigen Kurve gehorchenden, vertikal oder anders orientierten Stellrichtung 18 zwischen ersten Element 5 und dem zweiten Element 6 definiert. Es ist in den Figuren 1 bis 13 ein Führungseinheit 12 beispielhaft mittels eines Rechteckes mit gestrichelten Linien eingetragen, wobei der Fachmann das eingetragene Führungseinheit 12 auch an anderen Positionen innerhalb oder außerhalb des Stauraumes 15 und unter Herstellung einer Verbindung zwischen dem ersten Element 5 und dem zweiten Element 6 anordnen kann. Der Fachmann kann auch in diesem Sinne mehrere Führungseinheit 12 anordnen. Das Führungseinheit 12 kann eine Linearfuhrung oder eine Kurvenfuhrung nach dem Stand der Technik oder eine im Folgenden beschriebene Führung sein.

Es kann über das Führungseinheit 12 ein Stellen des ersten Elementes 5 zum zweiten Element 6 (oder umgekehrt) in unterschiedlichen Position durch ein Sperren einer Relativbewegung zwischen dem ersten Element 5 und dem zweiten Element 6 erreicht werden. Die Richtung der Relativbewegung entspricht der Stellrichtung 18.

Es veranschaulichen die Figuren 4 bis 6 eine weitere mögliche Ausfuhrungsform des erfindungsgemäßen Fahrgerätes.

Es umfasst das Fahrgerät wiederum ein Chassis 1, zumindest ein Vorderrad 4, zumindest ein Hinterrad 3.

Das Fahrgerät umfasst weiters einen Behälter 13 mit einem ersten Element 5 und einem zweiten Element 6. Es ist die obige Beschreibung hinsichtlich der Stellung der Elemente 5, 6 sinngemäß anzuwenden.

Es ist wiederum das zweite Element 6 als das unten angeordnete Element an dem Chassis 1 angeschlossen. Es hat die Art des Anschlusses des zweiten Elementes 6 an das Chassis 1 gleichwie bei der oben beschriebenen Ausführungsform keine wesentliche technische Wirkung auf den veränderbaren Stauraum 15.

Es ist wiederum das erste Element 5 zu dem zweiten Element 6 (und umgekehrt) stellbar, wodurch eine Veränderung des Stauraumes 15 erreicht wird. Es ist hierzu die obige Beschreibung sinngemäß anzuwenden.

Im Unterschied zu der oben beschriebenen, in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Ausfuhrungsform umfasst das Fahrgerät ein Sitz/Halte-Element 7, welches Sitz/Halte-Element 7 an dem ersten Element 5 angeschlossen ist.

Es zeigt die Figur 4 das Sitz/Halte-Element 7 als Sitzelement 9. Die Person 8 sitzt auf dem Sitz/Halte- Element 7 als Sitzelement 9 und hält sich an dem Haltegriff 19 an, welchen Haltegriff 19 das Sitz/Halte- Element 7 umfasst. Die Person 8 kann ihre Füße auf der Stehfläche 2 anordnen. Die in Figur 4 dargestellte Person 8 hält sich an einem fakultativ vorgesehenen Haltegriff 19 an.

Es zeigt die Figur 6 das Sitz/Halte-Element 7 als Halteelement 20. Die Person 8 steht auf der Stehfläche 2 und haltet sich an dem Sitz/Halte-Element 7 als Halteelement 20 an. Das Halteelement 20 kann hierzu einen Haltegriff 19 umfassen, um der Person 8 eine Möglichkeit eines sicheren und bequemen Anhaltens zu bieten. Der Haltegriff 19 kann eine quer zu Fahrtrichtung 14 orientierte Haltegriffstange umfassen. Wenn das erfmdungsgemäße Fahrgerät eine Lenkung umfasst, kann die Person 8 mit dieser Haltegriffstange die Lenkung einfach betätigen. Die Lenkung oder der Haltegriff 19 oder die Haltegriffstange hat keinen Einfluss auf den veränderlichen Stauraum 15. Der Haltegriff 19 kann gegebenenfalls ein einfaches Stellen der Elementes 5, 6 erlauben.

Der Anschluss des ersten Elementes 5 mit dem Sitz/Halte-Element 7 hat keine technische Wirkung auf den veränderbaren Stauraum 15. Der Anschluss des Sitz/Halte-Elementes 7 an dem ersten Element 5 weist eine hinreichende Anzahl von Freiheitsgraden auf, sodass das Sitz/Halte-Element 7 von seiner Stellung als Sitzelement 9 (siehe Figur 4) in seine Stellung als Halteelement 20 (siehe Figur 5) überfuhrbar ist. Der Fachmann kann hierzu beispielsweise und somit nicht einschränkend ein Gelenk mit gegebenenfalls einer Drehachse oder einem Drehpunkt, eine Steckverbindung anordnen. Der Fachmann kann sich an einem umfangreichen Stand der Technik orientieren.

Durch das Stellen des ersten Elementes 5 zu dem zweiten Element 6 (und umgekehrt) ist das Sitz/Halte- Element 7 positionierbar, wobei das Sitz/Halte-Element 7 in der Stellrichtung 18 bewegt wird.

Bei dem Sitz/Halte-Element 7 als Sitzelement 9 (siehe Figur 4) wird ähnlich zu der in den Figuren 1 bis 3 beschriebenen Ausfuhrungsform das Sitzelement 9 in seiner Höhenposition zu der Stehfläche 2 und zum Untergrund 17 positioniert. Es sind auch andere Stellrichtung 18 und eine andere Positionierung denkbar. Es ist in Figur 4 das Sitzelement 9 in seiner tiefen Position dargestellt.

Es wird wiederum ein synergetischer Effekt zwischen einer Veränderung des Stauraumes 15 und der Positionierung des Sitz/Halte-Elementes 7 als Sitzelement 9 erreicht. Der Fachmann erkennt einen weiteren synergetischen Effekt zwischen der Ausbildung des Behälters 13 zur Schaffung eines Stauraumes 15 und der Aufnahme einer Momentenbelastung aus dem Sitz/Halte-Element 7 als Sitzelement 9 und Halteelement 20.

Bei dem Sitz/Halte-Element 7 als Halteelement 20 (siehe Figur 5, 6) wird durch die Positionierung der Elemente 5, 6 eine Positionierung des Halteelementes 20 erreicht. Es ist in Figur 5 das Halteelement 20 in einer möglichen tiefen Position dargestellt, welche tiefe Position durch das im Wesentlichen vollständige Einbringen des zweiten Elementes 6 in das erste Element 5 erreicht wird. Es zeigt die Figur 6 das Halteelement 20 in einer (im Vergleich zu der in Figur 5 gezeigte Stellung) höheren Position, welche höhere Position durch nur ein teilweise Einbringen des zweiten Elementes 6 in das erste Element 5 erreicht werden kann.

Es ist über das Ausmaß des Einbringens des zweiten Elementes 6 in das erste Element 5 eine unterschiedliche Positionierung des Sitzelementes 9 und/oder des Halteelementes 20 erreichbar.

Es wird wiederum ein synergetischer Effekt zwischen einer Veränderung des Stauraumes 15 und der Positionierung des Sitz/Halte-Elementes 7 als Halteelement 20 erreicht.

Es zeigen die Figuren 7 und 8 eine weitere Ausfuhrungsform des erfmdungsgemäßen Fahrgerätes. Das erfmdungsgemäße Fahrgerät umfasst wiederum ein erstes Element 5 und ein zweites Element 6, welche Elemente 5, 6 zueinander stellbar sind. Bei der in den Figuren 7, 8 gezeigten Ausfuhrungsform ist das erste Element 5 das obere Element und das zweite Element 6 das untere Element; es ist auch eine hierzu umgekehrte Anordnung denkbar.

Es ist das untere, zweite Element 6 ähnlich zu den oben diskutierten Ausführungsformen an dem Chassis 1 angeschlossen. Es ist die obige Beschreibung sinngemäß anzuwenden.

Es ist an dem oberen, ersten Element 5 ein Halteelement 20 angeschlossen, wobei die Art des Anschlusses keine technische Auswirkung auf die Bereitstellung des veränderlichen Stauraumes 15 hat. Bei der in Figur 7 und 8 dargestellten Ausführungsform ist das erste Element 5 und das Halteelement 20 einstückig ausgebildet, wobei auch eine mehrteilige Ausbildung von erstem Element 5 und dem Halteelement 20 denkbar ist. Bei einer mehrteiligen Ausbildung von erstem Element 5 und dem Halteelement 20 kann dieser Anschluss lösbar oder fest ausgeführt sein. Weiters kann der Fachmann im Anschluss ein Gelenk, eine Steckverbindung oder eine sonstige mechanische Verbindung mit einer ausgewählten Anzahl an Freiheitsgraden vorsehen.

Die Stellung des ersten Elementes 5 zu dem zweiten Element 6 (oder umgekehrt) erlaubt ein Verändern des Stauraumes 15; es ist die obige Beschreibung sinngemäß anzuwenden.

Die Stellung des ersten Elementes 5 zu dem zweiten Element (oder umgekehrt) erlaubt ein Positionieren des Halteelementes 20 zu der Stehfläche 2 oder zu dem Untergrund 17.

Unter der Annahme, dass eine größere Person 8 größere Objekte in den Stauraum 15 einbringen möchte, liegt wiederum ein synergetischer Effekt zwischen der erforderlichen Vergrößerung des Stauraumes 15 und der Positionierung des Halteelementes 20 an die Größe der Person 8 vor.

In Figur 7 und 8 wird eine Höhenpositionierung des Halteelementes 20 bei der vertikalen Stellrichtung 18 vorgeschlagen. Es ist auch eine von der vertikalen Richtung abweichende Stellrichtung und sohin eine allgemeine Positionierung des Halteelementes 20 zu der Stehfläche 2 und/oder zu dem Untergrund 17 denkbar.

Figur 9 und Figur 10 zeigen eine Schnittansicht einer weiteren Ausfuhrungsform des erfmdungsgemäßen Fahrgerätes mit einem Sitz/Haie -Element 7 umfassend eine Führungseinheit 12. Das Sitz/Hale-Element 7 ist beispielhaft als in der Stellung als Sitzelement 9 eingetragen; das Sitz/Halte-Element 7 kann auch die Stellung eines Halteelmentes 20 einnehmen, wobei die Figurenbeschreibung zu den Figuren 9 und 10 sinngemäß anzuwenden ist. Anstelle eines Sitz/Halte-Elementes 7 kann der Fachmann auch ein reines Sitzelement 9 oder ein reines Halteelement 20 vorsehen, was in den Figuren 9, 10 nicht dargestellt ist.

Das Fahrgerät umfasst ein Chassis 1 mit einer Stehfläche 2, ein gegebenenfalls über eine Lenkung angeschlossenes Vorderrad 4 und ein gegebenenfalls über eine Lenkung angeschlossenes Hinterrad 3. Es ist in den Figuren 9 und 10 keine Lenkung eingetragen. Die Lenkung hat keine technische Wirkung auf den veränderlichen Stauraum 15. Das Fahrgerät umfasst ein erstes Element 5 und ein zweites Element 6. Das erste Element 5 umfasst eine erste Ausnehmung 21, in welche erste Ausnehmung 21 das zweite Element 6 einbringbar ist, sodass das zweite Element 6 zu dem ersten Element 5 (oder umgekehrt) stellbar ist. Es umfasst das zweite Element 6 eine zweite Ausnehmung 22, sodass der unter Stellung des zweiten Elementes 6 zu dem ersten Element 5 veränderbare Stauraum 15 durch den ersten Stauraumteil 23 und durch den zweiten Stauraumteil 24 gebildet wird.

Bei der in Figur 9 und 10 dargestellten Ausfuhrungsform ist das erste Element 5 mit der ersten Ausnehmung 21 als das obere Element und das zweite Element 6 als das untere Element dargestellt; es ist auch eine umgekehrte Anordnung denkbar.

Die Anordnung der zweiten Ausnehmung 22 und die Ausbildung des zweiten Stauraumteils 24 ist fakultativ.

Der Stauraum 15, welcher Stauraum 15 durch den ersten Stauraumteil 23 und gegebenenfalls durch den zweiten Stauraumteil 24 gebildet wird, ist durch eine im ersten Element 5 angeordnete Öffnung 13 befiillbar. Die Öffnung 13 erlaubt das Einbringen von Objekten in den ersten Stauraumteil 23 und in den zweiten Stauraumteil 24.

Die Wände des ersten Elementes 5 definieren eine Innenoberfläche. Die Wände des zweiten Elementes 6 definieren eine Außenoberfläche. Die jeweiligen Innenoberflächen und Außenoberflächen bilden Kontaktflächen aus, sodass eine teleskopartige Führung des ersten Elementes 5 zu dem zweiten Element 6 (und umgekehrt) erreicht wird.

Es ist zusätzlich zu der durch das erste Element 5 und das zweite Element 6 ausgebildeten, teleskopartigen Führung eine Führungseinheit 12 ausbildet, welche Führungseinheit ergänzend oder alternativ zu der Führung durch die Kontaktflächen des ersten Elementes 5 und des zweiten Elementes 6 die Stellrichtung 18 beim Stellen der Elemente 5, 6 vorgibt.

Es ist an dem ersten Element 5 oder an einem Teil der Führungseinheit 12 das Sitz/Halte-Element 7 wie oben beschrieben angeschlossen.

Der durch die Elemente 5, 6 definierte Stauraum 15 erstreckt sich vor dem Sitz/Halte-Element 7, sodass auch bei einer in den Figuren 9, 10 nicht eingetragenen Stellung des Sitz/Halte-Elementes 7 als Halteelement 20 der Behälter 13 mit dem Stauraum 15 vor dem Halteelement 20 angeordnet ist.

Der Behälter 13 mit dem Stauraum 15 spart die Stehfläche 2 aus.

Die Figur 11 zeigt eine weitere Ausfuhrungsform des erfindungsgemäßen Fahrgerätes mit einem ersten Element 5 und einem zweiten Element 6, welche Elemente 5, 6 zueinander stellbar sind. Es ist die obige Beschreibung sinngemäß anzuwenden.

Es ist ergänzend oder alternativ zu einer Führung der Elemente 5, 6 ein Führungseinheit 12 angeordnet. Während bei der in den Figuren 9 und 10 dargestellten Ausführungsform das Führungseinheit 12 in den Wänden der Elemente 5, 6 angeordnet ist, so ist bei der in Figur 11 gezeigten Ausführungsform das Führungseinheit 12 im Stauraum 15 angeordnet.

Die in Figur 11 beispielhaft dargestellte Ausfuhrungsform soll in Ergänzung zu der in den Figuren 9 und 10 dargestellten Ausfuhrungsform verdeutlichen, dass die Führungseinheit 12 im Wesentlichen an einer beliebigen Position angeordnet sein kann, sofern das erste Element 5 und das zweite Element 6 durch die Führungseinheit 12 geführt sind, was bedingt, dass die Führungseinheit 12 die Elemente 5, 6 miteinander verbindet.

Nachdem der Behälter 13 mit dem Stauraum 15 vorzugsweise vor dem Halteelement 20 und unter Aussparung der Stehfläche 2 angeordnet ist, wird die Führungseinheit 12 ebenso vorzugsweise in einem Bereich oberhalb des Vorderrades 4 angeordnet.

Vorteile der in den Figur 9, 10 und 11 gezeigten Ausführungsform mit Führungseinheit 12 sind, dass der Behälter 13 die Momentenbelastung auch komplett aufnehmen kann und der Behälter 13 dabei sehr dünnwandig, aus unterschiedlichsten Materialien und auch deformierbaren Materialien herstellbar sein kann.

Auch kann eine Führungseinheit 12 wie in Figur 11 beispielhaft gezeigt eine Aufnahme für eine weitere Stange sein.

Die Figur 12 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrgerätes umfassend ein Chassis 1 mit einem an dem Chassis 1 angelenkten Vorderrad 4 und einem an dem Chassis 1 angelenkten Hinterrad 3. Es ist sinngemäß die obige Beschreibung anzuwenden.

Das Fahrgerät umfasst ein erstes Element 5 mit einer ersten Ausnehmung 21, in welche erste Ausnehmung 21 das zweite Element 6 unter Stellung des ersten Elementes 5 zu dem zweiten Element 6 (und umgekehrt) einbringbar ist.

Die erste Ausnehmung 21 definiert zumindest teilweise einen ersten Stauraumteil 23. Der Stauraumteil 23 wird gebildet durch die erste Ausnehmung 21 und den Hohlraum des als Hohlkörper ausgebildeten ersten Elementes 5. Durch ein Einbringen oder Ausbringen des zweiten Elementes 6 in die erste Ausnehmung 21 und in den Hohlraum des ersten Elementes 5 wird der Stauraum 15 umfassend den ersten Stauraumteil 23 verändert.

Das zweite Element 6 ist als Vollkörper ausgebildet. Das zweite Element 6 umfasst im Unterschied zu den oben beschriebenen Ausführungsformen keinen zweiten Stauraumteil 24.

Es ist das erste Element 5 zu dem zweiten Element 6 (und umgekehrt) stellbar. Es umfasst das erste Element 5 an der ersten Ausnehmung 21 ein Innengewinde und das zweite Element 6 an seiner Außenoberfläche ein Außengewinde, wobei das Innengewinde und das Außengewinde in Eingriff bringbar sind. Über dieses Gewinde umfassend das Innengewinde und das Außengewinde sind die Elemente 5, 6 zueinander stellbar. Es ist das erste Element 5 als das untere Element und das zweite Element 6 als das obere Element angeordnet; es ist auch eine umgekehrte Anordnung denkbar.

Es ist das erste Element 5 an dem Chassis 1 angeschlossen. Dieser Anschluss kann wiederum durch eine einstückige Ausbildung von Chassis 1 und erstem Element 5 hergestellt werden. Ebenso ist ein fester oder ein lösbarer Anschluss denkbar. Die möglichen Formen des Anschlusses des unteren Elementes an dem Chassis 1 sind oben erläutert und sinngemäß anzuwenden.

Es ist an dem zweiten Element 6 ein Sitzelement 9 mit (fakultativ) einem Haltegriff 19 angeschlossen. Auch hier ist die obige Beschreibung über den Anschluss des oberen Elementes an dem Sitzelement 9 anzuwenden. Der Anschluss kann über eine einstückige Ausbildung, eine feste oder eine lösbare mechanische Verbindung erfolgen.

Die Figur 12 zeigt ein an dem oberen Element angeschlossenes Sitzelement 9. Der Fachmann erkennt, dass anstelle des in Figur 12 eingetragenen Sitzelementes 9 auch ein Halteelement 20 oder ein Sitz/Halte- Element 7 an dem oberen Element angeschlossen werden kann.

Der Stauraum 15 kann so befüllt werden, dass das zweite Element 6 aus der ersten Ausnehmung 21 entnommen wird. Alternativ oder ergänzend kann das erste Element 5 eine Öffnung 11 umfassen.

Die Figur 13 veranschaulicht beispielhaft die mögliche Ausbildung des ersten Elementes 5 und des zweiten Elementes 6 anhand von drei Ausführungsform der Elemente 5,6. Die drei Ausfiihrungsformen sind mit (a), (b) und (c) gekennzeichnet.

Die Ausfuhrungsform (a) ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element 5 an seiner dem zweiten Element 6 zugewandten Seite eine erste Ausnehmung 21 umfasst, in welche erste Ausnehmung 21 das zweite Element 6 unter Stellung der Elemente 5, 6 zueinander einbringbar ist.

Das zweite Element 6 ist als Vollkörper ausgebildet.

Die Ausfuhrungsform (a) umfasst den Sonderfall, dass die Innenoberfläche des ersten Elementes 5 und die Außenoberfläche des zweiten Elementes 6 Kontaktflächen ausbilden.

Die erste Ausnehmung 21 definiert den Stauraum 15, welcher Stauraum 15 ausschließlich den ersten Stauraumteil 23 umfasst,

Die Ausfuhrungsform (b) ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element 5 eine erste Ausnehmung 21 und das zweite Element 6 eine zweite Ausnehmung 22 umfasst. Es ist das zweite Element 6 wiederum in die erste Ausnehmung 21 unter Stellung der Elemente 5, 6 zueinander einbringbar.

Der Stauraum 15 wird durch die erste Ausnehmung 21 und die zweite Ausnehmung 22 definiert. Der Stauraum 15 erstreckt sich über den ersten Stauraumteil 23 und den zweiten Stauraumteil 24, welche Stauraumteile 23, 24 durch die erste Ausnehmung 21 beziehungsweise die zweite Ausnehmung 22 definiert sind. Die Ausfüli rungsform (c) ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element 5 eine erste Ausnehmung 21 umfasst. Es ist das zweite Element 6 wiederum in die erste Ausnehmung 21 unter Stellung der Elemente 5, 6 zueinander einbringbar.

Es werden zwei Stauräume 15 definiert.

Ein Stauraum 15 wird durch die erste Ausnehmung 21 definiert. Dieser eine Stauraum 15 erstreckt sich über den ersten Stauraumteil 23.

Ein weiterer Stauraum 15 wird durch die zweite Ausnehmung 22 definiert. Dieser weitere Stauraum 15 erstreckt sich über den zweiten Stauraumteil 24.

Figur 14 und Figur 15 zeigen ein Schnittbild einermöglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stangenaufnahme, wobei die Stangenaufiiahme in Figur 14 beispielhaft und somit nicht einschränkend mit einem Gelenk für Sitz-/Halte-Element 7 als ein stellbares Element eines Scooters als Fahrgerät ausgebildet ist. Das stellbare Element kann wie nach dem Stand der Technik bekannt von einer ersten Stellung als Sitzelement 9 in eine zweite Stellung als Halteelement 20 überfuhrt werden. Es ist in Figur 14 der Scooter als Fahrgerät nur teilweise dargestellt; die Figur 14 ist auf die zu der erfindungsgemäßen Stangenaufnahme benachbart angeordneten Elemente beschränkt, um eine Übersichtlichkeit zu wahren.

Die Figur 14 zeigt den vorderen Teil des Chassis 1, welcher Teil des Chassis 1 eine Lenkungsaufnahme 47, einen Teil der Stehfläche 2 und die Ausfuhrungsform der Stangenaufiiahme umfasst. Die anhand von Figur 14 diskutierte Ausführungsform der Stangenaufnahme ist dazu geeignet, die Stange 31 höhenverstellbar aufzunehmen.

Die Figur 14 und die Figur 15 zeigen eine Stangenausnehmung 32, welche sich entlang einer Stangenausnehmungsachse 33 erstreckt. Die Stangenausnehmung 32 kann eine in das Chassis 1 eingebrachte Bohrung mit einem kreisförmigen Querschnitt oder eine ebenso durch Verfahren nach dem Stand der Technik hergestellte Ausformung sein (siehe nur Figur 14). Die Stangenausnehmung 32 umfasst eine Stangenausnehmungswand 34, durch welche Stangenausnehmungswand 34 das Stangenausnehmungsinnere 45 definiert ist. Das von der Stangenausnehmungswand 34 eingeschlossene Volumen als das Stangenausnehmungsinnere 45 weist im Wesentlichen die Form eines Zylinders mit einer Zylinderachse parallel zu der Stangenausnehmungsachse 33 auf. Der Fachmann kann die Stangenausnehmung als ein auf einer Stirnseite zumindest teilweise verschlossenes Rohr ausfuhren.

Bei der in Figur 14 und Figur 15 gezeigten Ausführungsform ist die Stangenausnehmungsachse 33 vertikal orientiert, da eine Stange 31 oder Haltestange als Halteelement 20 ausgebildet ist oder die Stange 31 mit der Haltestange 43 als Halteelement 20 verbunden ist. Der Fachmann erkennt, dass eine Orientierung der Stangenausnehmungsachse 33 in eine andere Richtung als die in Figur 14 gezeigte vertikale Richtung auch denkbar ist. Die erfindungsgemäße Stangenaufnahme kann insbesondere für eine stellbare Aufnahme einer Stange geeignet sein, welche Stange in einem Winkel von -10 bis +10 Grad zu der Vertikalen orientiert ist. Derartige Neigungen einer Stange sind bei Haltestangen eines Scooters, Tretrollers, Kickboards oder auch bei Sattelstützen eines Fahrrades vorteilhaft, um in Abhängigkeit der vorgegebenen Neigung die Fahreigenschaften des Fahrgerätes zu beeinflussen. Die erfindungsgemäße Stangenaufnahme kann sich durch eine vorteilhafte Aufnahme der auftretenden Momentenbelastung bei den erwähnten Anwendungsbeispielen auszeichnen.

Es ist in die im Wesentlichen zylinderförmige Stangenausnehmung 32 der Antriebsteil 38 eingebracht. Der Antriebsteil 38 kann ebenso zylinderförmig ausgebildet sein, wobei auch andere Formen unter Wahrung der Drehbarkeit des in die Stangenausnehmung 32 eingebrachten Antriebsteiles 38 denkbar sind. Der Antriebsteil 38 ist um die Stangenausnehmungsachse 33 drehbar gelagert.

Der Fachmann kann zur Herstellung einer drehbaren Lagerung des Antriebsteils 38 in der Stangenausnehmung 32 ein Drehlager 42 an dem - bei der in Figur 14 und Figur 15 gezeigten Stellung der Stangenaufnahme - tiefsten Punkt der Stangenausnehmung 32 vorsehen.

Bei der in Figur 14 und Figur 15 gezeigten Ausführungsform umfasst die Stangenausnehmung 32 am tiefsten Punkt einen zentrisch angeordneten, kreisrunden Vorsprung, in welchen kreisrunden Vorsprung eine ebenso kreisrunde Stangenausnehmung des Antriebsteils 8 unter Herstellung des Drehlagers 42 einbringbar ist. Dieses Drehlager 42 wird sohin durch eine kreisrunde Stangenausnehmung am tieferen Ende des Antriebsteils 38 und durch einen kreisrunden Vorsprung am tieferen Ende der Stangenausnehmung 32 ausgebildet, wobei der Fachmann auch eine andere Ausformung eines Drehlagers unter Heranziehung seines Fachwissens vornehmen kann. Das Drehlager 42 gewährleistet ein Drehen des Antriebsteils 38 um die Antriebsteilachse 41, welche Antriebsteilachse 41 parallel mit der Stangenausnehmungsachse 33 angeordnet ist.

Eine drehbare Lagerung des Antriebsteils 38 im Stangenausnehmungsinneren 45 kann ergänzend oder alternativ hierzu durch einen Kontakt der Stangenausnehmungswand 34 und der äußeren Antriebsteilmanteloberfläche des zylindrischen Antriebsteils 38 hergestellt werden.

Eine drehbare Lagerung des Antriebsteds 34 kann ergänzend oder alternativ zu den oben beispielhaft erwähnten Lagerungen dadurch hergestellt werden, dass in eine zentrisch angeordnete, ringförmige Aussparung des Antriebsteils 38 ein ebenso zentrisch angeordneter, ringförmiger Vorsprung des Antriebsteils 38 einbringbar ist (nur in Figur 14 und nicht in Figur 15 dargestellt).

Der Fachmann kann in einer vorteilhaften Weise eine Lagerung des Antriebsteils 38 vorsehen, mittels welcher Lagerung eine Bewegung des Antriebsteils 38 parallel zu der Stangenausnehmungsachse 33 und sohin aus dem Stangenausnehmungsinneren 45 heraus unterbunden ist.

Die in Figur 14 und Figur 15 dargestellte, erfmdungsgemäße Ausfuhrungsform umfasst weiters eine Linearführung 36 zu einer ausschließlichen Definition einer Linearbewegung 37 der im Folgenden beschriebenen Stange 31. Bei der in Figur 14 dargestellten Ausführungsform wird die Linearführung 36 so hergestellt, dass die stabförmig ausgebildete Linearfiihrung 36 nicht verdrehbar, insbesondere nicht um die Stangenausnehmungsachse 33 verdrehbar am tiefsten Punkt der Stangenausnehmung gelagert ist. Eine solche nicht verdrehbare Lagerung der Linearfuhrung 36 in der Stangenausnehmung kann beispielsweise durch ein Starrlager 50 erreicht werden, wobei am tiefsten Punkt der Stangenausnehmung 32 ein sternförmig ausgebildeter Vorsprung angeordnet ist, in welchen sternförmig ausgebildeten Vorsprung eine ebenso sternförmig ausgebildete Aussparung in der Linearführung 36 angeordnet ist, welche Aussparung in den Vorspmng einbringbar ist. Der Fachmann kennt weitere Ausfuhrungsformen einer nicht drehbaren Lagerung der Linearfuhrung 36 in der Stangenausnehmung 32.

Der Fachmann kann anstelle der sternförmig ausgebildeten Aussparung und des sternförmig ausgebildeten Vorspruches als Sperrlager andere Sperrlager 48 nach dem Stand der Technik vorsehen oder miteinander kombinieren. Das Sperrlager kann auch durch eine Ausformung des Bolzens nach dem Stand der Technik oder durch ein Anziehen des Bolzens zur Aktivierung von Reibkräften hergestellt werden.

Die Linearfuhrung 36 umfasst eine sich im eingebauten Zustand der Linearführung 36 vertikal und sohin parallel zu der Linearbewegungsachse 37 erstreckende Nut.

Es ist in Figur 14 die Stange 31 mit einer Stangenachse 54 sichtbar. Die Stangenachse 54 ist gleichsam wie die Stangenausnehmungsachse 33 vertikal orientiert. Die in Figur 14 gezeigte Ausführungsform betrifft den Sonderfall, dass die Stangenachse 54 und die Stangenausnehmungsachse 33 deckungsgleich angeordnet sind, da sowohl die Stange 31 als auch das Stangenausnehmungsinnere 55 im Wesentlichen die Form von jeweils einem Zylinder aufweisen. Die hier offenbarte Erfindung basiert darauf, dass die Stangenachse 54 und die Stangenausnehmungsachse 33 parallel orientiert sind.

Die Stange 31 umfasst einen in die Nut der Linearfuhrung 36 einbringbaren Vorspmng, wobei durch eine Bewegung dieses Vorsprunges in der Nut die ausschließlich vertikale Linearbewegung 37 definiert wird. Der Fachmann kennt auch andere Mittel zu einer ausschließlichen Definition dieser in Figur 14 vertikal definierten Linearbewegung 37.

Bei der in Figur 14 und Figur 15 gezeigten Ausführungsform ist die Stange 31 als ein Hohlkörper ausgebildet. Eine solche Ausbildung der Stange 31 - wobei auch andere Ausbildungen der Stange 31 denkbar sind - erlaubt in einer vorteilhaften Weise die Anordnung der Linearführung 36 im Stangeninneren. Insgesamt zeichnet sich die in Figur 14 und Figur 15 gezeigte Ausführungsförm durch eine kompakte und platzsparende Bauweise aus.

Der Antriebsteil 38 umfasst ein erstes Gewinde 39, welches erstes Gewinde 39 als Innengewinde an der inneren Antriebsteilmanteloberfläche 46 ausgebildet ist. Die Stange 31 umfasst ein zweites Gewinde 40, welches zweites Gewinde 40 als Außengewinde an der äußeren Stangenmanteloberfläche 35 ausgebildet ist.

Der Benutzer kann die Elemente der erfindungsgemäßen verstellbaren Stangenaufnahme wie folgt zusammenfugen:

- Einbringen des Antriebsteils 38 in das Stangenausnehmungsinnere 45, wobei der Antriebsteil 38 zufolge seiner vorgegebenen drehbaren Lagerung in der Stangenausnehmung 32 zentrisch angeordnet wird, - Einbringen der Linearfuhrung 36 in das Stangenausnehmungsinnere 45, wobei die Linearfuhrung 36 zufolge der eine Drehung der Linearführung 36 um die Stangenausnehmungsachse 33 unterbindenden Lagerung der Linearführung 36 in der Stangenausnehmung 32 zentrisch angeordnet wird,

- Einbringen der Stange 31 unter In-Eingriffbringen des ersten Gewindes 39 und des zweiten Gewindes 40.

Durch ein Drehen des Antriebsteils 38 um die Antriebsteilachse 41 durch eine Person wird eine zu der Stangenachse 54 parallele Linearbewegung 37 der Stange 31 erreicht. Die Stange 31 dreht sich nicht um die Stangenachse 54. Es wird hierbei die drehende Bewegung des Antriebsteils 38 über den hergestellten Eingriff von erstem Gewinde 39 und zweitem Gewinde 40 auf die Stange 31 übertragen. Wegen der starren Lagerung der Linearführung 36 in der Stangenausnehmung 32 und dem hergestellten Eingriff zwischen der Linearführung 36 und der Stange 31 wird die drehende Bewegung des Antriebsteils 38 in eine zu der Stangenachse 54 parallele Linearbewegung 37 der Stange 31 überfuhrt. Bei einer Betätigung des Antriebsteils 38 wird die innerhalb des Antriebsteils 38 gelagerte Stange 31 relativ zum Antriebsteil 38 bewegt.

Das in Figur 14 gezeigte Anwendungsbeispiel der erfmdungsgemäßen Stangenauihahme betrifft eine Höhenverstellung einer Haltestange als Stange 31. Die Haltestange kann wie nach dem Stand der Technik bekannt zu einem Sitzelement umgeformt oder bewegt werden.

Die Stangenmanteloberfläche 35 kann im Bereich des ersten Stangenendes 49, welches erste Stangenende 49 das in Figur 14 tiefer angeordnete Stangenende ist, das zweite Gewinde 40 umfassen und im Bereich des anderen Stangenendes eine glatte Oberfläche aufweisen. Hierdurch wird erreicht, dass bei einer linearen Bewegung der Stange 31 das zweite Gewinde für den Benutzer nicht sichtbar ist und keine Verletzungsgefahr besteht. Das zweite Gewinde 40 ist stets im Stangenausnehmungsinneren 45 angeordnet, sodass für den Benutzer keine Verletzungsgefahr durch das zweite Gewinde 40 besteht.

Figur 15 zeigt eine Schnittansicht einer Ausführungsform, welche Ausführungsform zu der in Figur 14 gezeigten Ausführungsform ähnlich ist. Die in Figur 15 dargestellte Ausführungsform umfasst weiters keine Elemente des Tretrollers.

Figur 16 zeigt das in Figur 15 eingetragene Schnittbild.

Figur 17 zeigt eine Explosionszeichnung der in Figur 15 und Figur 16 dargestellten Ausfuhrungsform, wobei anhand von Figur 17 der Fachmann auch den einfachen Zusammenbau dieser Ausfuhrungsform der erfmdungsgemäßen Stangenauihahme erkennen kann.

Die Stangenausnehmung 32 kann beispielsweise ein Teil eines Chassis 1 sein. Die Stangenausnehmung 32 wird durch die Stangenausnehmungswand 34 definiert. Das Stangenausnehmungsinnere 45 weist eine zylinderförmige Form auf. Am tiefsten Punkt der Stangenausnehmung 32 ist ein Drehlager 42 in Form eines kreisrunden, zentrisch angeordneten Vorsprunges angeordnet. Das Drehlager 42 ist zur Aufnahme und drehbaren Lagerung des Antriebsteils 38 ausgebildet. Der Antriebsteil 38 weist hierzu an seinem tiefsten Punkt eine zur Einbringung des kreisrunden Vorsprunges der Stangenausnehmung 32 geeignete kreisrunde Bohrung auf, sodass Vorsprung und Bohrung das Drehlager 42 zur drehbaren Lagerung des in die Stangenausnehmung 32 eingebrachten Drehteils ausbilden.

Der Antriebsteil 38 weist im Wesentlichen eine zylindrische Form auf. Der Antriebsteil 38 umfasst an seiner inneren Antriebsteilmantelfläche 46 das erste Gewinde 39, welches erste Gewinde 39 als Innengewinde ausgebildet ist.

Der Antriebsteil 38 wird in die Stangenausnehmung 32 eingebracht. Die äußere Antriebsmanteloberfläche kontaktiert die Stangenausnehmungswand 34, wodurch in Ergänzung zu oder alternativ zu der Lagerung des Antriebsteils 38 über das Drehlager 42 eine drehbare Lagerung des Antriebsteils 38 in der Stangenausnehmung 32 erreicht wird.

Es wird weiters die Linearführung 36 in die Stangenausnehmung 32 eingebracht. Die Stangenausnehmung 32 umfasst hierzu an ihrem tiefsten Punkt ein angeordnetes Starrlager 50, welches Starrlager 50 ein Drehen der Linearführung 36 um die Stangenausnehmungsachse 33 unterbindet.

Es wird die Linearführung 36 über ein Zusammenfügen der Bolzen 51, 52 in der Stangenausnehmung 32 fixiert. Hierdurch wird auch eine drehbare Lagerung des Antriebsteils 38 erreicht, da die Linearführung

36 in den Antriebsteil 38 eingebracht wird. Der Antriebsteil 38 ist nach einer Fixierung mittels der Bolzen 51, 52 nicht aus den Stangenausnehmung 32 entnehmbar.

Die Stange 31 wird in einen Ringraum zwischen Linearführung 36 und dem Antriebsteil 38 eingebracht. Die Stange 31 umfasst an der äußeren Stangenmanteloberfläche 35 ein zweites Gewinde 40, welches zweite Gewinde 40 beim Einbringen der Stange 31 in die Stangenausnehmung 32 mit dem ersten Gewinde 39 in Eingriff gebracht wird.

Der Antriebsteil 38 umfasst Griffflächen 53, sodass der Benutzer den Antriebsteil 38 leicht in eine drehende Bewegung überfuhren kann. Bei einer drehenden Bewegung des Antriebs 38 um die Antriebsteilachse 41 wird die Stange 31 im Inneren des Antriebsteils 38 in der Linearbewegungsrichtung

37 bewegt.

Die in Figur 14 bis 19 gezeigten Ausfuhrungsformen zeichnen sich dadurch aus, dass die Griffflächen 53 nicht in einem Nahbereich zu dem Untergrund angeordnet sind, auf welchem Untergrund der Tretroller bewegt wird.

Figur 18 zeigt zwei Schnittbilder A-A, B-B einer weiteren möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stangenaufnahme.

Es wird eine sich entlang einer Stangenausnehmungsachse 33 erstreckende Stangenausnehmung 32 durch ein Chassis 1 gebildet, wobei die Stangenausnehmungswand 34 Teil des Chassis 1 sein kann. Der Fachmann kann die Stangenausnehmung 32 auch durch ein rohrförmiges Element ausbilden. Die Stangenausnehmungswand 34 definiert ein im Wesentlichen zylindrisch ausgebildetes Stangenausnehmungsinneres 45.

Es ist im Stangenausnehmungsinneren 45 ein zylinderförmiger, sich entlang einer Antriebsteilachse 41 erstreckender Antriebsteil 38 angeordnet. Die Antriebsteilachse 41 und die Stangenausnehmungsachse 33 sind deckungsgleich angeordnet. Über Bolzen 51, 52 ist der Antriebsteil 38 mit einem Drehrad verbunden, welches Drehrad außerhalb der Stangenausnehmung 32 angeordnet ist. Durch die Bolzen 51, 52 wird eine Drehlagerung des Antriebsteils 38 in der Stangenausnehmung 32 erreicht. Die Bolzen 41 wirken als Drehlager 42.

Der Antriebsteil 38 umfasst an seiner äußeren Antriebsteiloberfläche 43 ein erstes Gewinde 39, welches erste Gewinde 39 als ein Außengewinde ausgebildet ist.

Es ist in einem Ringraum zwischen der Stangenausnehmungswand 34 und der äußeren Antriebsteilmanteloberfläche 46 die zylinderförmige, hohle Stange 31 angeordnet. Die Stange 31 umfasst an ihrer inneren Stangenmanteloberfläche 35 ein zweites Gewinde 40, welches zweite Gewinde 40 als ein Innengewinde ausgebildet ist. Durch Einbringen der Stange in den Ringraum wird das erste Gewinde 39 und das zweite Gewinde 40 in einen Eingriff gebracht.

Die Stangenausnehmungswand 34 ist mit einer Linearführung 36 ausgebildet. Die Stange 31 umfasst hierzu einen Vorsprung, welche in eine in der Stangenausnehmungswand 34 vorgesehene, sich vertikal erstreckende Nut einbnngbar ist. Diese Lmearführung 36 oder auch eine andere geeignete, vom Fachmann vorzusehende Linearführung 36 gewährleistet eine ausschließlich vertikale Linearbewegung 37 der Stange 31 bei einer Betätigung des Drehelementes über die Griffflächen 53. Hierdurch wird ein Stellen der Höhenposition der Stange 31 erreicht. Die erfindungsgemäße Stangenaufiiahme kann sich dadurch auszeichnen, dass das zweite Gewinde 40 für den Benutzer beim Stellen der Höhenposition der Stange 31 nicht sichtbar ist.

Figur 19 zeigt eine Explosionszeichnung der in Figur 18 dargestellten Ausführungsform.

Die oben erwähnte Stange 31 kann eine Haltestange oder ein Halteelement 20 sein.

Die oben erwähnte Stange 31 kann ein Sitzelement oder ein Sitz-/Halte-Element sein.

Die oben erwähnte Stange 31 kann auch nur ein Teil einer Haltestange, eines Halteelmente s, eines Sitzelementes, einer Sattelstütze oder einer Konsole eines Fahrgerätes wie ein Scooter, Kickboard, Tretroller nach dem Stand der Technik sein.