Technisches Gebiet

Die vorliegende Beschreibung betrifft allgemein die Verwendung von Mahlgutbehältern zum Dosieren einer Menge Mahlgut. Insbesondere betrifft die Beschreibung eine steuerbare Verschließvorrichtung für einen Mahlgutbehälter, einen Mahlgutbehälter mit einer solchen Verschließvorrichtung, wobei der Mahlgutbehälter beispielsweise ein Kaffeebohnenbehälter ist, sowie ein System bestehend aus einer Kaffeemaschine und einem solchen Mahlgutbehälter.

Technischer Hintergrund

Kaffeegetränke werden seit langer Zeit konsumiert. Das allgemeine Prinzip ist dabei im Grunde stets das Gleiche: eine Kaffeebohne wird geröstet, anschließend wird die geröstete Kaffeebohne zu Kaffeepulver gemahlen, dann wird eine Flüssigkeit, meistens heißes Wasser, auf das Kaffeepulver appliziert. Bei diesem letzten Schritt nimmt die Flüssigkeit unter anderem Geschmacksstoffe aus dem Kaffeepulver auf und kann als Kaffeegetränk konsumiert werden.

Für die Zubereitung von Kaffeegetränken gibt es unterschiedliche manuelle und maschinelle Möglichkeiten. Insbesondere die Maschinen zum Zubereiten von Kaffeegetränken erfreuen sich einer großen Beliebtheit.

Kaffeemaschinen können nach unterschiedlichen Prinzipien aufgebaut sein. Üblicherweise enthält eine Kaffeemaschine ein Reservoir für Kaffeepulver. Durch das Kaffeepulver wird dann heißes Wasser geführt und anschließend in einem Trinkgefäß aufgefangen. Das Reservoir für Kaffeepulver kann so dimensioniert sein, dass es Kaffeepulver für eine Portion oder mehrere Portionen des Kaffeegetränks aufnehmen kann. Das Kaffeepulver kann entweder in gemahlenem Zustand in das Reservoir eingeführt werden oder Kaffeebohnen werden zunächst und unmittelbar vor dem Brühvorgang gemahlen und das resultierende Kaffeepulver wird dann in das Reservoir geführt. Die Flüssigkeit wird dann entweder unter Druck auf das Kaffeepulver appliziert oder sie fließt ohne Druck lediglich unter der Wirkung der Schwerkraft durch das Kaffeepulver. Andere Kaffeemaschinen sind so ausgestaltet, dass sie bereits vorportioniertes Kaffeepulver in verschiedensten Behältnissen aufnehmen können und heißes Wasser durch diese Behältnisse führen.

Ein prinzipieller Unterschied zwischen den existierenden Kaffeemaschinenarten ist, ob die gerösteten Kaffeebohnen vor dem Brühvorgang frisch gemahlen werden oder ob das Kaffeepulver bereits im gemahlenen Zustand vorliegt. Für ein qualitativ hochwertiges Kaffeegetränk kann es vorteilhaft und wünschenswert sein, die Kaffeebohnen erst unmittelbar vor dem Brühvorgang zu mahlen, weil das Kaffeepulver bei langen Standzeiten Geschmack und Aromen einbüßen kann.

Nun kann es auch wünschenswert sein, die einem Mahlwerk zugeführten Kaffeebohnen zu portionieren, damit das Gewicht des resultierenden Kaffeepulvers auf diese Weise vorgegeben wird. Weiterhin, wenn dem Mahlwerk eine vorgegebene Menge Kaffeebohnen zugeführt wird, kann vermieden werden, dass Reste von Kaffeebohnen in dem Mahlwerk verbleiben. Somit kann nach einem Mahlvorgang die Kaffeebohnensorte gewechselt werden, indem ein anderer Kaffeebohnenbehälter mit einer anderen Kaffeebohnensorte auf die Mühle aufgesetzt wird.

Eine Kaffeemaschine, die dieses ermöglicht, wird in dem Dokument WO 2022/167560 A1 beschrieben. Diese Kaffeemaschine erlaubt es, die Kaffeebohnen zu dosieren, in dem eine Öffnung zwischen dem Kaffeebohnenbehälter und dem Mahlwerk für eine einstellbare Zeitdauer freigegeben wird, wodurch die Menge an Kaffeebohnen für eine Portion Kaffeegetränk bestimmt wird. Nach dem Mahlen verbleiben keine Kaffeebohnen in dem Mahlwerk und der Kaffeebohnenbehälter kann gewechselt werden, um für den nächsten Herstellungsvorgang eine andere Sorte Kaffeebohnen zu verwenden.

Beschreibung

Es kann als Aufgabe betrachtet werden, die Präzision beim Dosieren von Mahlgut aus einem Mahlgutbehälter zu verbessern.

Insbesondere wurde erkannt, dass verschließbare Mahlgutbehälter beim Verschließen der Öffnung für das Mahlgut Reste von Mahlgut in einem Verschließmechanismus einklemmen können, wodurch eine kleine Öffnung verbleibt, durch die weiteres Mahlgut in das Mahlwerk gelangen kann. Hierdurch wird die Dosierung ungenau. Die hierin beschriebene Erfindung widmet sich diesem Problem.

Diese Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs. Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie aus der folgenden Beschreibung.

Gemäß einem Aspekt ist eine Verschließvorrichtung für einen Mahlgutbehälter angegeben. Die Verschließvorrichtung weist ein erstes Verschließelement, ein zweites Verschließelement, eine Umhausung und eine Antriebseinheit auf. Das erste Verschließelement und das zweite Verschließelement sind relativ zueinander bewegbar in der Umhausung angeordnet. Die Antriebseinheit ist mit dem zweiten Verschließelement gekoppelt, um das zweite Verschließelement relativ zu der Umhausung und relativ zu dem ersten Verschließelement zu bewegen. Die Umhausung weist eine erste Mahlgutöffnung auf, das erste Verschließelement weist eine zweite Mahlgutöffnung auf, und das zweite Verschließelement weist eine dritte Mahlgutöffnung auf. Die erste Mahlgutöffnung, die zweite Mahlgutöffnung und die dritte Mahlgutöffnung überlappen einander in einem Auslasszustand mindestens teilweise und stellen damit eine durchgehende Öffnung bereit, damit ein Mahlgut durch die durchgehende Öffnung fließen kann. Das zweite Verschließelement ist in dem Auslasszustand relativ zu dem ersten Verschließelement bewegbar. Das zweite Verschließelement ist mit dem ersten Verschließelement in Eingriff bringbar, wenn das zweite Verschließelement relativ zu dem ersten Verschließelement bewegt wird. Das zweite Verschließelement ist ausgestaltet, wenn es mit dem ersten Verschließelement in Eingriff ist, das erste Verschließelement dergestalt mit sich zu bewegen, dass die zweite Mahlgutöffnung mit Bezug zu der ersten Mahlgutöffnung versetzt wird.

Die hier beschriebene Verschließvorrichtung wird bevorzugt zusammen mit einem Mahlgutbehälter verwendet und dient dazu, in einem Innenvolumen des Mahlgutbehälters befindliches Mahlgut wahlweise herausfließen zu lassen oder nicht. Wenn die durchgehende Öffnung mindestens teilweise freigegeben ist, fließt Mahlgut aus einem Innenvolumen des Mahlgutbehälters durch die durchgehende Öffnung. Je nachdem, wie lange die durchgehende Öffnung freigegeben ist, fließt mehr oder weniger Mahlgut durch die durchgehende Öffnung aus dem Mahlgutbehälter heraus. Über die Zeitdauer, die die durchgehende Öffnung geöffnet ist, kann also die Menge des freigegebenen Mahlguts bestimmt werden.

Eine Steuerung steuert die Antriebseinheit an, um das erste Verschließelement und das zweite Verschließelement in eine entsprechende Position zu bewegen, damit die durchgehende Öffnung freigegeben oder geschlossen wird. Damit die Menge des freigegebenen Mahlguts präzise und wiederholbar vorgegeben wird, ist es notwendig, dass die durchgehende Öffnung nach Ablauf der jeweils vorgegebenen Zeitdauer in den geschlossenen Zustand versetzt wird. Die Verschließvorrichtung wird beispielsweise als Boden des Mahlgutbehälters montiert. Wenn die Mahlgutöffnungen der Umhausung, des ersten Verschließelements und des zweiten Verschließelements einander überlappen, bilden sie eine durchgehende Öffnung, durch welche das Mahlgut das Innenvolumen des Mahlgutbehälters verlassen kann.

Die hier beschriebene Verschließvorrichtung eignet sich besonders vorteilhaft dafür, eine Zeitdauer für das Herausfließen von Mahlgut aus dem Innenvolumen zu steuern. So kann beispielsweise die durchgehende Öffnung für eine vorgegebene Zeitdauer von einigen Sekunden oder Zehntelsekunden freigegeben und danach wieder verschlossen werden. Diese Zeitdauer kann mit der hier beschriebenen Verschließvorrichtung mit einer hohen Genauigkeit vorgegeben und eingehalten werden, weil die Gefahr, dass Mahlgut das Verschließen der durchgehenden Öffnung blockiert, eliminiert wird.

Der Zustand, in welchem alle drei Mahlgutöffnungen übereinander liegen und eine durchgehende Öffnung freigegeben kann als Auslasszustand bezeichnet werden. Die Mahlgutöffnungen haben bevorzugt dieselbe Form und Dimension, so dass diese im Auslasszustand, wenn sie einander überdecken, eine maximal große Auslassöffnung für Mahlgut bereitstellen.

In anderen Worten bedeutet dies, dass die Verschließvorrichtung zwei bewegbare Verschließeinheiten aufweist, welche relativ zueinander bewegbar sind, wodurch die in dem Auslasszustand freigegebene durchgehende Öffnung für das Mahlgut zweistufig verschlossen wird. Zunächst wird das zweite Verschließelement aus der Durchlassstellung (Auslasszustand, die drei Mahlgutöffnungen überlappen sich mindestens teilweise, so dass Mahlgut durch die auf diese Weise freigegebene Öffnung passieren kann) in Richtung einer Sperrstellung bewegt. Die Verschließelemente sind soweit bewegbar, dass ihre jeweilige Mahlgutöffnung in der Sperrstellung vollständig neben der Mahlgutöffnung der Umhausung positioniert sind, so dass aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters kein Mahlgut mehr heraus fließen kann. Nachdem das zweite Verschließelement eine gewisse Distanz in Richtung der Sperrstellung bewegt wurde, greift das zweite Verschließelement in das erste Verschließelement ein und bewegt auch das erste Verschließelement aus der Durchlassstellung in Richtung der Sperrstellung.

Der Zustand, in welchem das zweite Verschließelement in das erste Verschließelement eingreift und das erste Verschließelement beginnt in seiner Bewegung mitzuführen, wird als Zwischenzustand bezeichnet. Der Zwischenzustand kann auf zwei Weisen erreicht werden: mit oder ohne Mahlgut, welches zwischen der zweiten Mahlgutöffnung und der dritten Mahlgutöffnung (oder anders ausgedrückt, zwischen dem ersten Verschließelement und dem zweiten Verschließelement an ihren jeweiligen Mahlgutöffnungen) eingeklemmt ist. In beiden Fällen passiert jedoch das Gleiche, wenn das zweite Verschließelement weiter in Richtung Sperrstellung bewegt wird.

In dem Zwischenzustand und wenn kein Mahlgut zwischen dem ersten und zweiten Verschließelement eingeklemmt ist, ist die dritte Mahlgutöffnung bereits so weit bewegt worden, dass sie die zweite Mahlgutöffnung nicht mehr überlappt. D.h., dass in dem Zwischenzustand auch keine durchgehende Öffnung mehr vorliegt und das Mahlgut aufgehört hat, aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters zu fließen. Wenn hingegen Mahlgut zwischen dem ersten und zweiten Verschließelement eingeklemmt ist, führt das zweite Verschließelement das erste Verschließelement dadurch mit, dass die Kraft über das eingeklemmte Mahlgut auf das erste Verschließelement übertragen wird.

Dieser Aufbau hat den Vorteil, dass Mahlgut, welches bei der Bewegung des zweiten Verschließelements ggf. zwischen dem zweiten Verschließelement und dem ersten Verschließelement eingeklemmt wird, davon abgehalten wird, aus dem Mahlgutbehälter zu fallen und weiterhin verhindert wird, dass weiteres Mahlgut durch die verbleibende Öffnung zwischen dem ersten Verschließelement und dem zweiten Verschließelement fällt. Das eingeklemmte Mahlgut sorgt dafür, dass das zweite Verschließelement das erste Verschließelement mitführt, weil das zweite Verschließelement über das eingeklemmte Mahlgut eine Kraft auf das erste Verschließelement ausübt und dadurch das erste Verschließelement mit Bezug zu der Umhausung und der ersten Mahlgutöffnung in der Umhausung bewegt. Selbst wenn das Mahlgut, welches vormals zwischen dem ersten und zweiten Verschließelement eingeklemmt war, nun wieder freigegeben wird, fällt dieses Mahlgut nicht aus dem Mahlgutbehälter heraus, weil die zweite Mahlgutöffnung des ersten Verschließelements mit Bezug zu der ersten Mahlgutöffnung der Umhausung versetzt ist. Und wenn weiteres Mahlgut durch die verbleibende Öffnung zwischen dem ersten Verschließelement und dem zweiten Verschließelement fällt, so fällt dieses Mahlgut nicht mehr in das Mahlwerk, weil die zweite Mahlgutöffnung des ersten Verschließelements nicht mehr in Überdeckung mit der ersten Mahlgutöffnung der Umhausung steht.

Gemäß einer Ausführungsform ist die erste Mahlgutöffnung in dem Auslasszustand sowohl von der zweiten Mahlgutöffnung als auch von der dritten Mahlgutöffnung vollständig überlagert, um die durchgehende Öffnung bereitzustellen.

Auf diese Weise hat die durchgehende Öffnung einen maximal möglichen Querschnitt, weil eine Mahlgutöffnung in einer der Komponenten nicht von einer anderen Komponente verdeckt wird, sondern sich die Mahlgutöffnungen als solche überlagern.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform haben die erste Mahlgutöffnung, die zweite Mahlgutöffnung und die dritte Mahlgutöffnung eine identische Größe und Form.

Wenn die identisch geformten und gleichgroßen Mahlgutöffnung in dem Auslasszustand einander vollständig überlappen und nicht relativ zueinander versetzt sind, so bilden sich in der durchgehenden Öffnung keine Zwischenstufen, auf denen Mahlgut liegen bleiben kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist ein Bewegungsspielraum des zweiten Verschließelements größer ist als ein Bewegungsspielraum des ersten Verschließelements.

Wenn das zweite Verschließelement aus dem Auslasszustand in Richtung des Sperrzustands bewegt wird, bewegt sich zunächst nur das zweite Verschließelement. Das erste Verschließelement wird mit dem zweiten Verschließelement mitgeführt, sobald die Verschließelemente miteinander in Eingriff stehen (durch eingeklemmtes Mahlgut oder weil das zweite Verschließelement über einen Mitnehmer in das erste Verschließelement eingreift). Um das erste Verschließelement soweit bewegen zu können, dass die zweite Mahlgutöffnung die erste Mahlgutöffnung in der Umhausung nicht mehr überlagert und den Mahlgutbehälter verschließt, muss das zweite Verschließelement eine entsprechend größere Bewegungsstrecke zurücklegen. Das zweite Verschließelement bewegt sich also zu Beginn der Bewegung zunächst alleine, greift dann erst in das erste Verschließelement ein und führt das erste Verschließelement mit, bis die zweite Mahlgutöffnung in dem ersten Verschließelement vollständig neben der ersten Mahlgutöffnung in der Umhausung liegt.

Beispielsweise bewegt sich das zweite Verschließelement zunächst soweit mit Bezug zu dem ersten Verschließelement, dass die dritte Mahlgutöffnung und die zweite Mahlgutöffnung einander nicht mehr überlagern (außer es ist Mahlgut zwischen dem ersten und zweiten Verschließelement eingeklemmt). Dann greift das zweite Verschließelement in das erste Verschließelement ein und führt das erste Verschließelement in dieselbe Richtung mit sich. Nun wird auch die zweite Mahlgutöffnung mit Bezug zu der ersten Mahlgutöffnung versetzt. Dieser zweistufige Ansatz, um die durchgehende Öffnung des Mahlgutbehälters zu verschließen, trägt dazu bei, das Mahlgut besonders gut portionieren zu können, beispielsweise indem die Zeitdauer, für die Mahlgut aus dem Mahlgutbehälter herausgelassen wird, vorgegeben wird. Eine Steuerung steuert die Antriebseinheit an, um die Verschließelemente gemäß dem hier beschriebenen Schema zu bewegen.

Wenn beispielsweise Mahlgut zwischen dem ersten Verschließelement und dem zweiten Verschließelement eingeklemmt wird, wenn das zweite Verschließelement in den Sperrzustand bewegt wird, ist noch eine kleine Öffnung freigegeben, durch welche Mahlgut herausfließen kann. Um genau das zu vermeiden, wird das erste Verschließelement von dem zweiten Verschließelement mitgeführt, wenn Mahlgut dazwischen eingeklemmt ist. Wenn Mahlgut zwischen dem zweiten Verschließelement und dem ersten Verschließelement eingeklemmt ist, befinden sich diese beiden Verschließelemente in Eingriff miteinander. Wenn hingegen kein Mahlgut zwischen dem zweiten Verschließelement und dem ersten Verschließelement eingeklemmt ist, sorgt ein weiter unten beschriebener Mitnahmemechanismus dafür, dass das erste Verschließelement von dem zweiten Verschließelement in Richtung Sperrzustand mitgeführt wird.

Bei einer Drehbewegung der Verschließelemente ist beispielsweise das zweite Verschließelement so ausgestaltet, dass es in der Umhausung eine Drehbewegung um 180° um die Drehachse, welche auch gleichzeitig die Antriebsachse der Antriebseinheit sein kann, ausführen kann. Das erste Verschließelement kann eine Drehbewegung um 90° um dieselbe Drehachse ausführen.

In dem Auslasszustand sind die Mahlgutöffnungen von der Umhausung, dem ersten Verschließelement und dem zweiten Verschließelement in Überlappung und geben eine durchgehende Öffnung frei. Soll nun die durchgehende Öffnung geschlossen werden, wird zunächst das zweite Verschließelement in Richtung Sperrzustand bewegt, bis es in Eingriff mit dem ersten Verschließelement kommt. Dies ist entweder der Fall, wenn Mahlgut zwischen dem ersten und zweiten Verschließelement eingeklemmt ist oder wenn ein Mitnahmemechanismus das erste Verschließelement mitführt. Beispielsweise, wenn kein Mahlgut eingeklemmt ist, dreht sich das zweite Verschließelement um 90°, dann liegt ein Mitnehmer oder eine Greifnase des zweiten Verschließelements an einer Mitnahmefläche des ersten Verschließelements an und für das erste Verschließelement bei seiner Bewegung um weitere 90° mit. In diesem Zustand überlagert keine Mahlgutöffnung die andere.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das zweite Verschließelement einen Mitnehmer auf und das erste Verschließelement weist einen Eingriff auf. Der Mitnehmer ist ausgestaltet, in dem Eingriff mit einem bestimmten Bewegungsspielraum bewegt zu werden. Der Mitnehmer ist ausgestaltet, bei einer Bewegung des zweiten Verschließelements das erste Verschließelement mitzunehmen, wenn der Mitnehmer bei der Bewegung des zweiten Verschließelements an einem Rand des Eingriffs anschlägt.

In diesem Beispiel wird ein mechanischer Mitnahmemechanismus beschrieben. Der Eingriff ist beispielsweise als Ausnehmung oder Längsnut ausgestaltet. Der Mitnehmer kann sich in dem Eingriff in einem bestimmten Bereich bewegen. Wird das zweite Verschließelement allerdings so weit bewegt, dass der Mitnehmer an einem Rand des Eingriffs anschlägt, führt der Mitnehmer das erste Verschließelement mit. Sollte jedoch Mahlgut zwischen dem ersten und dem zweiten Verschließelement eingeklemmt werden, wird das erste Verschließelement mitgeführt, auch ohne dass der Mitnehmer an dem Rand des Eingriffs anschlägt.

Durch diesen Aufbau wird jedenfalls ermöglicht, dass die durchgehende Öffnung aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters unabhängig davon, ob Mahlgut zwischen dem ersten und dem zweiten Verschließelement eingeklemmt ist, verschlossen wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind das erste Verschließelement und das zweite Verschließelement ausgestaltet, mit Bezug zu der Umhausung eine Drehbewegung auszuführen.

Das erste Verschließelement und das zweite Verschließelement sind in diesem Beispiel drehbar in der Umhausung gelagert. Die Antriebseinheit ist über eine Welle und/oder ein Getriebe mit dem ersten Verschließelement gekoppelt. Die Antriebseinheit kann beispielsweise ein Elektromotor, Schrittmotor, oder Stellmotor sein. Die Antriebseinheit kann aber auch mehr als einen einzelnen Motor aufweisen. Die Antriebseinheit übt mittels des Elektromotors und der Welle und/oder dem Getriebe eine Kraft auf das zweite Verschließelement aus und versetzt das zweite Verschließelement in Bewegung. Bei dieser Bewegung bewegt sich die dritte Mahlgutöffnung aus der Durchlassstellung in die Sperrstellung, d.h., dass die dritte Mahlgutöffnung des zweiten Verschließelements aus einem Zustand, in der sie die zweite Mahlgutöffnung des ersten Verschließelements überlappt, in einen Zustand bewegt wird, in welchem sich diese Öffnungen nicht mehr überlappen, wodurch kein Mahlgut mehr aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters austreten kann.

Alternativ zu der hier beschriebenen Drehbewegung ist es auch möglich, dass das erste Verschließelement und das zweite Verschließelement eine translatorische oder lineare Bewegung mit Bezug zueinander ausführen. Auch mit einer linearen Bewegung kann das zweite Verschließelement mit Bezug zu dem ersten Verschließelement so bewegt werden, dass sich jeweils darin befindliche Mahlgutöffnungen überlappen oder nicht. Im Falle einer linearen Bewegung wird eine entsprechende Antriebseinheit verwendet, welche statt einer Drehbewegung eine lineare Bewegung ausführt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zweite Verschließelement trichterförmig ausgestaltet, um Mahlgut in Richtung der dritten Mahlgutöffnung zu führen.

Die Bodenfläche des zweiten Verschließelements ist trichterförmig geneigt, damit das in dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters befindliche Mahlgut zu der dritten Mahlgutöffnung geführt wird und keine Reste von Mahlgut in dem Mahlgutbehälter verbleiben.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist ein Mahlgutbehälter angegeben. Der Mahlgutbehälter weist ein Gehäuse, ein von dem Gehäuse definiertes Innenvolumen zum Aufnehmen von Mahlgut, und eine Verschließvorrichtung wie hierin beschrieben auf.

Das Gehäuse kann beispielsweise becherförmig oder topfförmig gestaltet sein, also im Wesentlichen die Form eines Zylinders haben. Die Verschließvorrichtung ist an einer Stirnseite des Gehäuses angebracht. Die Verschließvorrichtung dient dazu, in dem Innenvolumen befindliches Mahlgut aus dem Mahlgutbehälter herausfließen zu lassen oder zu sperren.

Ein solcher Mahlgutbehälter findet vorteilhafterweise dort Verwendung, wo Mahlgut präzise dosiert werden muss. Beispielsweise kann ein solcher Mahlgutbehälter im Zusammenhang mit einer Kaffeebohnenmühle verwendet werden, um die Menge der in ein Mahlwerk gegebenen Kaffeebohnen zu dosieren, indem die Zeitdauer, in welcher Kaffeebohnen aus dem Mahlgutbehälter herausfließen können, vorgegeben wird und die durchgehende Öffnung der Verschließvorrichtung nach der vorgegebenen Zeitdauer geschlossen wird.

Die Verschließvorrichtung ist an derjenigen Stirnfläche des Mahlgutbehälters angeordnet, welche in dem Zustand, in welchem der Mahlgutbehälter mit der Kaffeemaschine bzw. der Kaffeebohnenmühle gekoppelt ist, zwischen dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters und dem Mahlwerk angeordnet ist. In anderen Worten stellt die Verschließvorrichtung die Unterseite des Mahlgutbehälters dar, wenn der Mahlgutbehälter in der Kaffeemaschine bzw. der Kaffeebohnenmühle eingesetzt ist.

Der Mahlgutbehälter ist aber nicht darauf beschränkt, mit Kaffeebohnen und Kaffeemühlen verwendet zu werden. Vielmehr kann dieser Mahlgutbehälter für sämtliches Mahlgut, welches präzise dosiert werden muss, insbesondere über eine Zeitsteuerung, verwendet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Mahlgutbehälter ein Kaffeebohnenbehälter für die Verwendung mit einer Kaffeemaschine.

Der Kaffeebohnenbehälter kann beispielsweise ein wechselbarer Kaffeebohnenbehälter sein. Ein solcher Kaffeebohnenbehälter wird mit einer Kaffeemühle gekoppelt und ermöglicht es, dass eine definierte Menge Kaffeebohnen aus dem Kaffeebohnenbehälter in die Kaffeemühle abgegeben wird, um ein Kaffeegetränk herzustellen. Die hierin beschriebene Verschließvorrichtung ermöglicht ein präzises Dosieren der in die Kaffeemühle abgegebenen Kaffeebohnen. Insbesondere ist die Menge der abgegebenen Kaffeebohnen so dosiert, dass sie für ein Kaffeegetränk angepasst ist. Die Kaffeemühle bzw. deren Mahlwerk mahlt die gesamte abgegebene Menge an Kaffeebohnen und ist nach dem Mahlvorgang leer. Die gemahlenen Kaffeebohnen können nun für das Herstellen eines Kaffeegetränks verwendet werden. Die Menge der Kaffeebohnen wird über die Zeitdauer, während der die Verschließvorrichtung die durchgehende Öffnung freigibt, eingestellt. Weil das gesamte Mahlgut von dem Mahlwerk gemahlen wird, verbleiben keine ungemahlenen Kaffeebohnen in dem Mahlwerk. Somit kann nach einem Mahlvorgang der Mahlgutbehälter entnommen und ein anderer Mahlgutbehälter mit einer anderen Kaffeebohnensorte eingesetzt werden. Das ermöglicht es, verschiedene Kaffeebohnensorten mit derselben Kaffeemühle zu mahlen. Eine Kaffeemaschine, die Kaffeegetränke auf diese Weise herstellt bzw. herstellen kann, ist beispielsweise in der WO 2022/167560 A1 beschrieben.

Beispielsweise weist der Kaffeebohnenbehälter ein Gehäuse, einen Auslass und ein Kennzeichnungselement auf. Das Gehäuse ist ausgestaltet zum Aufnehmen von Kaffeebohnen. Der Auslass ist angeordnet zum Auslassen von Kaffeebohnen aus dem Gehäuse und ist mit einer Verschließvorrichtung wie hierin beschrieben versehen, um den Auslass wahlweise freizugeben oder zu verschießen. Das Kennzeichnungselement ist maschinell auslesbar und enthält eine Anweisung zum Einstellen von Parametern einer Kaffeemaschine für die Zubereitung eines Kaffeegetränks mit den Kaffeebohnen aus dem Gehäuse. Daten des Kennzeichnungselements werden von der Steuerung ausgelesen und die Kaffeemaschine kann dann entsprechend parametriert werden. Das Kennzeichnungselement ist optisch oder elektromagnetisch auslesbar. Der Kaffeebohnenbehälter enthält damit eine Vorgabe für die Einstellung der Kaffeemaschine und/oder der Kaffeemühe, um mit den enthaltenen Kaffeebohnen ein Kaffeegetränk herzustellen.

Das Kennzeichnungselement kann eine Zeichenfolge sein, welche als Identifikation fungiert und es der Kaffeemaschine ermöglicht, die dieser Zeichenfolge zugewiesenen Einstellparameter vorzunehmen. Alternativ kann das Kennzeichnungselement die Einstellparameter enthalten.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist ein System bestehend aus einer Kaffeemaschine und einem Mahlgutbehälter wie hierin beschrieben angegeben. Die Kaffeemaschine ist ausgestaltet, eine von dem Mahlgutbehälter abgegebene Menge Kaffeebohnen zu dosieren, indem sie eine Zeitdauer, während der die Verschließvorrichtung des Mahlgutbehälters in einem Auslasszustand ist, vorgibt.

Das System ermöglicht es, die Kaffeemaschine für das frische Zubereiten von Kaffeegetränken basierend auf frisch gemahlenen Kaffeebohnen mit mehreren verschiedenen Kaffeebohnenbehältern (und unterschiedlichen darin befindlichen Kaffeebohnen bzw. -Sorten) zu verwenden, wobei die Kaffeebohnenbehälter wahlweise eingesetzt werden können und sich die Kaffeemaschine in Abhängigkeit von den Parametriervorgaben auf dem Kennzeichnungselement des Kaffeebohnenbehälters parametriert.

Allgemein ist im Zusammenhang mit der Kaffeemaschine und dem System denkbar, dass ein Benutzer der Kaffeemaschine von den vorgegebenen Parametern für die Einstellung der Kaffeemaschine abweicht. Die Kaffeemaschine stellt diese Parameter zwar ein, jedoch kann ein Benutzer die vorgegebenen Parameter permanent oder temporär für eine bestimmte Sorte Kaffee ändern und somit beispielsweise eine neue Kaffeebohnensorte anlernen (parametrieren). Für diesen Zweck kann die Kaffeemaschine einen Datenspeicher beinhalten, der die benutzerspezifische Parametrierung zu einer bestimmten Kennung eines Kaffeebohnenbehälters speichert. Wenn die Kaffeemaschine diese Kennung aus dem Kennzeichnungselement ausliest, können dann direkt die Parameter aus dem Datenspeicher angewandt werden. Dazu kann dieser Datenspeicher optional dezentral angeordnet sein, wobei in diesem Fall der Datenspeicher über ein Datennetz zugreifbar ist. Ein solcher zentraler Datenspeicher kann von zentraler Stelle aktualisiert werden, beispielsweise indem die Parameter zu einer bestimmten Kaffeebohnensorte zentral angepasst werden, beispielsweise indem existierende Parameter zu einer Kaffeebohnensorte geändert werden oder ein Parameterset zu einer neuen Kaffeebohnensorte angeboten wird. Der zentrale Datenspeicher kann bei jeder Anpassung der Kaffeemaschinenparameter kontaktiert und ausgelesen werden, um die ausgelesenen Parameter dezentral auf die jeweilige Kaffeemaschine anzuwenden oder der Datenspeicher kann als Quelle für das Verteilen von aktualisierten Parametern an die Kaffeemaschinen dienen, so dass die Parameter nach dem Aktualisierungsvorgang dezentral in den Kaffeemaschinen vorgehalten werden. Der Mahlgutbehälter dient als Kaffeebohnenbehälter. Mit der Verschließvorrichtung kann eine Portion Kaffeebohnen für die Herstellung eines Kaffeegetränks präzise dosiert in die Kaffeebohnenmühle eingebracht werden. Die Kaffeebohnenmühle mahlt sämtliche eingebrachten Kaffeebohnen. Wenn ein Benutzer der Kaffeemaschine im Anschluss an einen Herstellungsvorgang eines Kaffeegetränks ein weiteres Kaffeegetränk basierend auf einer anderen Kaffeebohnensorte herstellen will, kann der Mahlgutbehälter ausgewechselt werden. Für die Herstellung des weiteren Kaffeegetränks können nun die Kaffeebohnen der anderen Kaffeebohnensorte verwendet werden, weil diese Kaffeebohnen nicht mit der anfänglich gemahlenen Kaffeebohnensorte vermischt werden.

Wenn der Mahlgutbehälter gewechselt wird, kann auch die Zeitdauer, während der die Verschließvorrichtung in dem Auslasszustand ist, angepasst werden. Somit können Kaffeebohnen unterschiedlicher Kaffeebohnensorten mit einem individuellen Rezept für die Herstellung eines Kaffeegetränks dosiert werden. Mahlgutbehälter können automatisch erkannt werden, wie dies in der WO 2022/167560 A1 beschrieben ist. In Abhängigkeit der erkannten Mahlgutbehälter kann die Steuerung eine unterschiedliche Zeitdauer vorgeben, während der die Antriebseinheit Kaffeebohnen in das Mahlwerk fließen lässt, um die Kaffeebohnen wie gewünscht zu dosieren.

Bei einer Kaffeemaschine mit Mahlwerk, welche das Kaffeepulver für eine Portion Kaffee bei Bedarf frisch mahlt, ist es in der Regel nicht möglich und auch nicht üblich, die Kaffeebohnen zu wechseln, solange sich noch Bohnen in einem Bohnenbehälter befinden. Der Wechsel auf eine andere Kaffeebohnensorte ist damit beschränkt auf den Zeitpunkt, wenn der Bohnenbehälter und das Mahlwerk geleert wurden. Dies wird vorliegend dadurch umgangen, dass aus dem Kaffeebohnenbehälter in das Aufnahmevolumen der Mühle nur so viele Kaffeebohnen ausgelassen werden, wie für die Zubereitung einer Portion Kaffee nötig sind. Der Kaffeebohnenbehälter wird dann durch die Verschließvorrichtung geschlossen und es fallen keine weiteren Bohnen in das Mahlwerk. Der Kaffeebohnenbehälter kann von der Kaffeebohnenbehälteraufnahmevorrichtung gelöst werden, dabei wird die Auslassöffnung des Kaffeebohnenbehälters verschlossen, und ein anderer Kaffeebohnenbehälter mit einer anderen Kaffeebohnensorte kann verwendet werden. Nachdem ein anderer Kaffeebohnenbehälter in die Kaffeebohnenbehälteraufnahmevorrichtung eingesetzt wurde, kann die Zeitdauer für das Dosieren der Mengen der abgegebenen Kaffeebohnen verändert werden, um die passende Menge der Kaffeebohnen für den gewünschten Kaffeegeschmack oder unter Berücksichtigung der Eigenschaften der Kaffeebohnen zu verwenden.

Kurze Beschreibung der Figuren

Nachfolgend wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher auf Ausführungsbeispiele eingegangen. Die Darstellungen sind schematisch und nicht maßstabsgetreu. Gleiche Bezugszeichen beziehen sich auf gleiche oder ähnliche Elemente. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Systems zum Zubereiten von Kaffeegetränken mit einer Kaffeemaschine und einem Mahlgutbehälter mit einer Verschließvorrichtung.

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Verschließvorrichtung.

Fig. 3 eine schematische Darstellung von Komponenten einer

Verschließvorrichtung.

Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Umhausung einer Verschließvorrichtung. Fig. 5 eine schematische Darstellung einer Umhausung mit montiertem erstem Verschließelement einer Verschließvorrichtung.

Fig. 6 eine schematische Darstellung einer Umhausung mit montiertem erstem und zweitem Verschließelement einer Verschließvorrichtung.

Fig. 7 eine schematische Darstellung eines ersten und zweiten Verschließelements einer Verschließvorrichtung.

Fig. 8 eine schematische Darstellung einer Umhausung mit erstem Verschließelement einer Verschließvorrichtung in dem Sperrzustand.

Fig. 9 eine schematische Darstellung einer Umhausung mit erstem Verschließelement einer Verschließvorrichtung in dem Auslasszustand.

Fig. 10 eine schematische Darstellung einer Umhausung mit erstem und zweitem Verschließelement einer Verschließvorrichtung in dem Sperrzustand.

Fig. 11 eine schematische Darstellung einer Umhausung mit erstem und zweitem Verschließelement einer Verschließvorrichtung in dem Auslasszustand.

Fig. 12 eine schematische Darstellung einer Umhausung mit erstem und zweitem Verschließelement einer Verschließvorrichtung in dem Zwischenzustand.

Fig. 13 eine schematische Darstellung einer Umhausung mit erstem und zweitem Verschließelement einer Verschließvorrichtung, in welcher sich das zweite Verschließelement auf dem Weg in den Sperrzustand befindet.

Detaillierte Beschreibung von Ausführungsbeispielen

Fig. 1 zeigt ein System 10 bestehend aus einer Kaffeemaschine 200 und einem Mahlgutbehälter 100. Der Mahlgutbehälter 100 enthält ein Gehäuse 105, welches ein Innenvolumen 110 umschließt. Der Mahlgutbehälter 100 ist mit einer Verschließvorrichtung 300 verschlossen und ist in dem Beispiel der Fig. 1 mit der Kaffeemaschine 200 gekoppelt. Die Kaffeemaschine 200 ist hier beispielhaft mit einigen ihrer Bestandteile gezeigt. So weist die Kaffeemaschine 200 ein Mahlwerk 210 und eine Steuerung 220 auf. Die Steuerung 220 ist ausgestaltet, das Mahlwerk 210 und übrige Bestandteile der Kaffeemaschine 200 zu steuern.

In dem Mahlgutbehälter 100 werden Kaffeebohnen aufbewahrt. Wenn ein Kaffeegetränk hergestellt werden soll, werden Kaffeebohnen aus dem Innenvolumen 110 des Mahlgutbehälters 100 an das Mahlwerk 210 abgegeben. Zu diesem Zweck steuert die Steuerung 220 die Verschließvorrichtung 300 an, um Kaffeebohnen aus dem Innenvolumen 110 abzugeben. Die Steuerung 220 ist ausgestaltet, die Verschließvorrichtung 300 für eine vorgegebene Zeitdauer in einen geöffneten Zustand (Auslasszustand) zu versetzen und die Verschließvorrichtung 300 mit Ablauf dieser vorgegebenen Zeitdauer in einen geschlossenen Zustand (Sperrzustand) zu versetzen.

Das Mahlwerk 210 mahlt die Kaffeebohnen und stellt damit ein Pulver bereit, welches für die Zubereitung eines Kaffeegetränk verwendet wird. Die Steuerung 220 kann auch ausgestaltet sein, die Laufzeit des Mahlwerks 210 zu steuern. Bevorzugt mahlt das Mahlwerk 210 solange, bis sämtliche aus dem Innenvolumen 110 des Mahlgutbehälters 100 abgegebenen Kaffeebohnen gemahlen sind. Somit verbleiben keine nennenswerten Reste von Kaffeebohnen in dem Mahlwerk 210 und für die Zubereitung des nächsten Kaffeegetränks kann ein anderer

Mahlgutbehälter 100 mit einer anderen Kaffeebohnensorte aufgesetzt werden.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht einer Verschließvorrichtung 300 und ihrer Komponenten. Die Verschließvorrichtung 300 weist eine Antriebseinheit 310, eine Umhausung 320, ein erstes Verschließelement 330 und ein zweites Verschließelement 340 auf.

Die Antriebseinheit 310 kann strukturell der Verschließvorrichtung zugeordnet sein, allerdings kann die Antriebseinheit 310 auch Bestandteil der Kaffeemaschine 200 sein. Wenn der Mahlgutbehälter 100 auf die Kaffeemaschine 200 aufgesetzt wird, wird ein Kraftübertragungselement (eine Welle beispielsweise) der Antriebseinheit mit der Verschließvorrichtung 300 verbunden, um eine Antriebskraft auf das erste Verschließelement 330 und das zweite Verschließelement 340 aufzubringen.

Wie dieser Darstellung angenommen werden kann, ist das zweite Verschließelement 340 wie ein Trichter geformt, dessen schräge Innenflächen das Mahlgut in dem Innenvolumen 110 zu der entsprechenden Öffnung für das Mahlgut führen.

Fig. 3 zeigt eine Umhausung 320, ein erstes Verschließelement 330 und ein zweites Verschließelement 340 einer Verschließvorrichtung, wie sie hier in beschrieben ist.

Die Umhausung 320 hat in diesem Beispiel einen kreisförmigen Querschnitt und dient dazu, das erste Verschließelement und das zweite Verschließelement aufzunehmen. Die Umhausung 320 weist eine Antriebsöffnung 323 auf, durch welche eine Antriebswelle von der Antriebseinheit geführt wird. Weiterhin weist die Umhausung 320 eine erste Mahlgutöffnung 322 auf, durch welche das Mahlgut aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters in das Mahlwerk der Kaffeemaschine fällt.

Das erste Verschließelement 330 weist ebenfalls eine Antriebsöffnung 333 auf, durch welche die Antriebswelle der Antriebseinheit geführt wird. Weiterhin weist das erste Verschließelement 330 die zweite Mahlgutöffnung 332 auf, durch welche das Mahlgut aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters fällt. In einem Randbereich weist das erste Verschließelement 330 einen Eingriff bzw. eine Ausnehmung 334 in Form einer radialen Vertiefung auf. Dieser Eingriff 334 erstreckt sich in etwa über ein Viertel des Umfangs des ersten Verschließelements 330. Der Eingriff 334 wird durch einen ersten Rand 335 und einen zweiten Rand 336 begrenzt. Der erste Rand 335 und der zweite Rand 336 befinden sich an der Stelle, an welcher der Radius des ersten Verschließelements 330 sprunghaft ansteigt. Der Eingriff 334 ermöglicht es, dass das erste Verschließelement 330 von dem zweiten Verschließelement 340 mitgeführt wird, aber dem zweiten Verschließelement dennoch ein Spielraum für eine relative Bewegung zu dem ersten Verschließelement ermöglicht wird.

Die Fig. 4 bis 6 zeigen, wie das erste Verschließelement 330 und das zweite Verschließelement 340 in die Umhausung 320 montiert werden. Fig. 4 zeigt alleine die Umhausung 320 mit der ersten Mahlgutöffnung 322, wie schon in Fig. 3 gezeigt.

Fig. 5 zeigt die Umhausung 320 mit dem montierten ersten Verschließelement 330. Es ist zu erkennen, dass die Antriebsöffnungen 323, 333 (siehe Fig. 3) übereinander liegen, so dass eine Antriebswelle von der Antriebseinheit zu dem zweiten Verschließelement durch diese Antriebsöffnungen geführt werden kann. Im Übrigen ist in der Darstellung der Fig. 5 die zweite Mahlgutöffnung 332 relativ zu der ersten Mahlgutöffnung 322 versetzt. In diesem Zustand kann kein Mahlgut aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters durch die zweite Mahlgutöffnung 332 fallen. Grundsätzlich ist das erste Verschließelement 330 in der Umhausung 320 drehbar gelagert und erlaubt eine Drehbewegung um mindestens etwa 90°. Mithilfe von Anschlagelementen an dem ersten Verschließelement oder an der Umhausung kann der Bereich der Drehbewegung des ersten Verschließelements 330 in eine Richtung oder in beide Richtungen begrenzt werden. Entscheidend ist, dass das erste Verschließelement 330 in einen Auslasszustand bewegt werden kann, in welchem die zweite Mahlgutöffnung 332 die erste Mahlgutöffnung 322 überlagert, und dass das erste Verschließelement 330 in einen zweiten Zustand bewegt werden kann, in welchem die zweite Mahlgutöffnung 332 die erste Mahlgutöffnung 322 nicht überlagert, also in Bezug dazu versetzt ist.

Fig. 6 zeigt nun den nächsten Zustand, in welchem das zweite Verschließelement 340 auf das erste Verschließelement 330 und in die Umhausung 320 montiert ist. In dem gezeigten Zustand überlagert die dritte Mahlgutöffnung 342 die zweite Mahlgutöffnung 332, allerdings sind die beiden Öffnungen 342, 332 mit Bezug zu der ersten Mahlgutöffnung 322 so versetzt, dass kein Mahlgut aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters austreten kann.

Wie aus der Darstellung der Fig. 4 bis 6 unschwer zu erkennen ist, kann das erste Verschließelement 330 zusammen mit dem zweiten Verschließelement 340 aus dem Zustand der Fig. 6 im Uhrzeigersinn bewegt werden, bis die Mahlgutöffnungen 332, 342 die erste Mahlgutöffnung 322 überlagern. Der dann erreichte Zustand wird als Auslasszustand beschrieben. In diesem Zustand fallen Kaffeebohnen aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters in das Mahlwerk. Die Kaffeebohnen werden dadurch portioniert bzw. dosiert, dass zunächst das zweite Verschließelement 340 gegen den Uhrzeigersinn bewegt wird, um den Strom der Kaffeebohnen zu unterbrechen.

Zunächst wird nur das zweite Verschließelement 340 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Wenn zwischen dem zweiten Verschließelement 340 und dem ersten Verschließelement 330 in der dritten Mahlgutöffnung 342 und der zweiten Mahlgutöffnung 332 eine Kaffeebohne eingeklemmt wird, nimmt das sich drehende zweite Verschließelement 340 das erste Verschließelement 330 mit, weil das erste Verschließelement 330 sich in der Umhausung 320 innerhalb bestimmter Grenzen drehen kann. Ist hingegen zwischen dem zweiten Verschließelement 340 und dem ersten Verschließelement 330 keine Kaffeebohne eingeklemmt, nimmt das zweite Verschließelement 340 das erste Verschließelement 330 mit einem Mitnahmemechanismus mit und bewegt die zweite Mahlgutöffnung 332 weg von der ersten Mahlgutöffnung 322.

Dieser Mitnahmemechanismus wird mit Bezug zu Fig. 7 beschrieben. Das erste Verschließelement 330 und das zweite Verschließelement 340 werden hier schematisch von der Seite gezeigt. Das erste Verschließelement 330 ist mit dem Eingriff 334 versehen, welcher auch mit Bezug zu Fig. 3 gezeigt und beschrieben wurde. Der Eingriff 334 wird begrenzt von dem ersten Rand 335 und dem zweiten Rand 336. In diesem als radiale Vertiefung ausgestalteten Eingriff 334 kann sich ein Mitnehmer 343 oder eine Greifnase bewegen, wenn das zweite Verschließelement 340 in Drehung versetzt wird. Solange sich der Mitnehmer 343 zwischen dem ersten Rand 335 und dem zweiten Rand 336 bewegt, überträgt sich die Bewegung des zweiten Verschließelements 340 nicht auf das erste Verschließelement 330. Dreht sich allerdings das zweite Verschließelement 340 entgegen dem Uhrzeigersinn und kommt der Mitnehmer 343 auf dem zweiten Rand 336 auf, so nimmt das zweite Verschließelement 340 das erste Verschließelement bei der weiteren Bewegung im Uhrzeigersinn mit. Bei dieser Bewegung wird die zweite Mahlgutöffnung 332 von der ersten Mahlgutöffnung 322 weggeführt.

Je nach Zustand der Verschließvorrichtung 300 befindet sich die zweite Mahlgutöffnung 332 und die dritte Mahlgutöffnung 342 an verschiedenen Positionen mit Bezug zu der ersten Mahlgutöffnung 322 und auch der Mitnehmer 343 befindet sich in dem Eingriff 334 an einer entsprechenden Position. Fig. 8 zeigt das erste Verschließelement 330 in dem Sperrzustand, in welchem die zweite Mahlgutöffnung 332 mit Bezug zu der ersten Mahlgutöffnung 322 versetzt ist, damit keine Kaffeebohnen aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters in das Mahlwerk fallen können.

Fig. 9 zeigt das erste Verschließelement 330 in dem Auslasszustand, in welchem die zweite Mahlgutöffnung 332 die erste Mahlgutöffnung 322 überlappt, so dass aus dem Innenvolumen des Mahlgutbehälters Kaffeebohnen in das Mahlwerk fallen können.

Das erste Verschließelement 330 kann die beiden in den Fig. 8 und 9 gezeigten Positionen einnehmen und alle Zwischenzustände zwischen diesen beiden Positionen, wobei die möglichen Zwischenzustände zwischen diesen beiden Positionen eingenommen werden, wenn sich das erste Verschließelement 330 aus der Position der Fig. 8 im Uhrzeigersinn in die Position der Fig. 9 bewegt oder aus der Position der Fig. 9 gegen den Uhrzeigersinn in die Position der Fig. 8. somit bewegt sich das erste Verschließelement 330 in diesem Beispiel um etwa 90° im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn.

Fig. 10 bis 12 zeigen die verschiedenen Zustände, die das zweite Verschließelement 340 zusammen mit dem ersten Verschließelement 330 in der Umhausung 320 einnehmen kann.

In dem Zustand der Fig. 10 überlagert die dritte Mahlgutöffnung 342 die zweite Mahlgutöffnung 332, wobei die Öffnungen 332, 342 mit Bezug zu der ersten Mahlgutöffnung 322 versetzt sind. In diesem Zustand können keine Kaffeebohnen in das Mahlwerk fallen. Mit Bezug zu Fig. 7 sei angemerkt, dass der Mitnehmer 343 sich in dem Zustand der Fig. 10 an dem ersten Rand 335 befindet.

Wenn nun von der Steuerung ein Kommando kommt, eine Portion Kaffeebohnen in das Mahlwerk auszugeben, treibt die Antriebseinheit das zweite Verschließelement 340 an, damit es sich im Uhrzeigersinn bewegt, bis die dritte Mahlgutöffnung 342 und die zweite Mahlgutöffnung 332 die erste Mahlgutöffnung 322 überlappen und somit eine Öffnung freigeben, durch welche Kaffeebohnen aus dem Innenvolumen in das Mahlwerk fallen können. Bei dieser Bewegung des zweiten Verschließelements 340 nimmt der Mitnehmer 343 das erste Verschließelement 330 mit, weil der Mitnehmer 343 an dem Rand 335 anliegt.

Die Verschließvorrichtung verbleibt für eine vorgegebene Zeitspanne in dem Zustand der Fig. 11. Diese Zeitspanne ist der Parameter, über weichen die Menge der in das Mahlwerk abgegebenen Kaffeebohnen dosiert wird. Bei Ablauf dieser Zeitspanne gibt die Steuerung ein Kommando an die Antriebseinheit aus, damit die Verschließvorrichtung in den Sperrzustand versetzt wird. Dazu wird das zweite Verschließelement 340 ausgehend von dem Zustand der Fig. 11 entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt. Bei dieser Bewegung bewegt sich der Mitnehmer 343 in dem Eingriff 334 von dem ersten Rand 335 in Richtung des zweiten Rands 336. Wird zwischen dem ersten Verschließelement und dem zweiten Verschließelement eine Kaffeebohne eingeklemmt, bevor der Mitnehmer 334 den zweiten Rand 336 erreicht, so nimmt das zweite Verschließelement das erste Verschließelement auf seiner Bewegung gegen den Uhrzeigersinn über die eingeklemmte Kaffeebohne mit. Andernfalls nimmt das zweite Verschließelement das erste Verschließelement aus seiner Bewegung gegen den Uhrzeigersinn mit dem Mitnehmer 343 mit, welcher an dem zweiten Rand 336 anliegt.

Aus der in Fig. 11 gezeigten Position bewegt sich das zweite Verschließelement 340 zunächst um 90° gegen den Uhrzeigersinn, dann nimmt der Mitnehmer 343 das erste Verschließelement 330 weitere 90° gegen den Uhrzeigersinn mit. Somit hat sich das zweite Verschließelement 340 insgesamt um 180° und das erste Verschließelement 330 um 90° gegen den Uhrzeigersinn gedreht. Dieser Zustand ist in Fig. 12 gezeigt. Um nun ausgehend von dem Zustand der Fig. 12 wieder in den Zustand der Fig. 10 zu gelangen, wird das zweite Verschließelement 340 so lange im Uhrzeigersinn gedreht, bis die dritte Mahlgutöffnung 342 die zweite Mahlgutöffnung 332 überlagert. In der Steuerung sind die Werte für den relativen Abstand zwischen den Mahlgutöffnungen hinterlegt, so dass die entsprechenden Positionen von der Steuerung mithilfe der Antriebseinheit angefahren werden können.

Fig. 13 zeigt beispielhaft den Zustand, wenn das zweite Verschließelement 340 aus dem Auslasszustand (Fig. 11 ) in Richtung des Sperrzustands (Fig. 12) bewegt wird. Das zweite Verschließelement 340 ist in der Umhausung 320 soweit gegen den Uhrzeigersinn bewegt worden, dass die dritte Mahlgutöffnung 342 die anderen beiden Mahlgutöffnungen 332, 322 nur noch zum Teil überlappt. Allerdings ist in der Mahlgutöffnung 342 eine Kaffeebohne 350 zwischen dem zweiten Verschließelement 340 und dem ersten Verschließelement 330 eingeklemmt. Wird das zweite Verschließelement 340 nun weiter gegen den Uhrzeigersinn gedreht, so kann das erste Verschließelement 330 über die eingeklemmte Kaffeebohne 350 bei dieser Bewegung mitgenommen werden. Die Kaffeebohne 350 fungiert sozusagen als Mitnehmer, wie er mit Bezug zu Fig. 7 beschrieben wurde. Auf diese Weise wird zuverlässig vermieden, dass weiterhin Kaffeebohnen aus dem Innenvolumen in das Mahlwerk fallen. Kaffeebohnen können höchstens zwischen dem zweiten Verschließelement und dem ersten Verschließelement eingeklemmt werden. Wenn das passiert, ist anfangs die zweite Mahlgutöffnung mit der ersten Mahlgutöffnung noch vollständig überlappt. Nun beginnt das erste Verschließelement sich zusammen mit dem zweiten Verschließelement zu bewegen, aber der Überlapp zwischen der ersten Mahlgutöffnung der zweiten Mahlgutöffnung ist immer noch ausreichend groß, damit gegebenenfalls auf dieser Höhe befindlichen Kaffeebohnen nicht zwischen dem ersten Verschließelement und der Umhausung eingeklemmt werden. Bis die Bewegung des zweiten Verschließelements 340 das erste Verschließelement 330 so weit mitgenommen hat, dass die zweite Mahlgutöffnung mit Bezug zu der ersten Mahlgutöffnung versetzt wird, sind alle auf dieser Höhe befindlichen Kaffeebohnen in das Mahlwerk gefallen.

Auf diese Weise kann die Menge der aus dem Mahlgutbehälter in das Mahlwerk abgegebenen Kaffeebohnen präzise dosiert werden und die Verschließvorrichtung kann zuverlässig geschlossen werden. Die Gefahr, dass eine eingeklemmte Kaffeebohne das Verschließen der Verschließvorrichtung verhindert oder erschwert, wird auf diese Weise eliminiert.

Die Kanten, welche die Mahlgutöffnungen 322, 332, 342 umschließen, können abgerundet sein. Das bedeutet, dass die Kanten der Öffnungen, welche die Kaffeebohne 350 in der Darstellung der Fig. 13 einklemmen, keine ebene Stirnfläche mit scharfen Kanten haben, sondern in einer Richtung, welche der Fließrichtung des Mahlguts durch die Mahlgutöffnungen entspricht, abgerundete Kanten haben. Das Mahlgut kann damit, wenn eine geringe Klemmkraft oder ein leichter Druck darauf wirkt, mittels der abgerundeten Kanten leichter nach oben zurück in das Innenvolumen des Mahlgutbehälters oder nach unten aus der Mahlgutöffnung heraus gedrückt werden.

Auch wenn in den Fig. 3 bis 13 eine Verschließvorrichtung 300 mit drehbar gelagerten Verschließelementen gezeigt ist, ist es auch denkbar, dass das zweite Verschließelement mit Bezug zu dem ersten Verschließelement linear bewegt wird, um die entsprechenden Mahlgutöffnungen in Überlagerung zu bringen oder mit Bezug zueinander zu versetzen.

Bei der Beschreibung der Zustände und der Bewegung der Komponenten zwischen den einzelnen Zuständen der Verschließvorrichtung wurde Bezug genommen auf Bewegungsrichtungen im Uhrzeigersinn und entgegen dem Uhrzeigersinn. Selbstverständlich ist es möglich, unter Beibehaltung der Funktion der Verschließvorrichtung alle diese Bewegungsrichtungen auch umgekehrt („spiegelverkehrt“) zu implementieren. Insofern sind die für die Beschreibung der Figuren gewählten Bewegungsrichtungen lediglich beispielhaft zu verstehen.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass „umfassend“ oder „aufweisend“ keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und „eine“ oder „ein“ keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.

Bezugszeichenliste

10 System

100 Mahlgutbehälter, Kaffeebohnenbehälter

105 Gehäuse

110 Innenvolumen

200 Kaffeemaschine

210 Mahlwerk

220 Steuerung

300 Verschließvorrichtung

310 Antriebseinheit

320 Umhausung

322 erste Mahlgutöffnung

323 Antriebsöffnung

330 erstes Verschließelement

332 zweite Mahlgutöffnung

333 Antriebsöffnung

334 Eingriff, Ausnehmung, Radialnut

335 Rand

336 Rand

340 zweites Verschließelement

342 dritte Mahlgutöffnung

343 Mitnehmer, Greifnase

350 Kaffeebohne