Entsprechende Verschlußunterteile sind seit längerem bekannt und sie werden vor allem verwendet für Kunststoffverschlüsse von Kartonverpackungen, z. B. für Getränke oder dergleichen, bei welchen der Verschluß bzw. das Verschlußunterteil im allgemeinen von der (späteren) Behälterinnenseite her durch eine Öffnung in der Wand des Behälters hindurchgeführt wird, wobei der Verschlußflansch mit der Innenfläche der Behälterwand in Berührung kommt und dann mit dieser verschweißt oder ver- klebt wird.

Für diese Montage, die Aufnahme der Verschlüsse und den Transport derselben werden im allge- meinen"Dorne"eingesetzt, die in das Innere des Rohrstutzens hineinpassen und dabei mit den einwärts ragenden Vorsprüngen zumeist in mehr oder weniger starken Reibeingriff treten.

Es versteht sich, daß die entsprechenden Dorne auf den Innendurchmesser der entsprechenden Verschlußunterteile oder genauer gesagt auf den durch die Vorsprünge definierten Durchmesser abgestimmt sein müssen, um einerseits ein Verschlußunterteil vor und während der Montage sicher zu halten, andererseits aber auch leicht wieder aus dem montierten Verschlußunterteil entfernt wer- den zu können.

Bekannt ist dabei bereits eine Ausgestaltung, bei welcher der Vorsprung als ringförmig umlaufender Wulst bzw. Lippe entlang der unteren Innenkante des Rohrstutzens ausgebildet ist. Bei einer ande- ren Ausführungsform sind mehrere getrennte, wulstartige Vorsprünge vorgesehen, die über den Umfang des Rohrstutzens auf dessen Innenseite und in der Nähe der unteren Innenkante verteilt sind.

Wenn entsprechende Verschlüsse unterschiedliche Größe haben, müssen auch die Dorne zur Hal- terung dieser Verschlüsse gewechselt werden, weil sich eine gegebene Verschlußgröße nur mit einem passend darauf abgestimmten Dorn halten läßt, wobei nur wenig Toleranzspielraum besteht, um einerseits das Halten und Transportieren des Verschlußunterteils auf einem Dorn sicherzustel- len, andererseits aber auch den Dorn wieder leicht aus dem montierten Verschluß lösen zu können.

Der Wechsel der Dorne für die Anpassung an unterschiedliche Verschlußgrößen ist relativ zeitauf- wendig und lästig und setzt die Produktivität bei der Herstellung bzw. Anbringung derartiger Ver- schlüsse deutlich herab. Auch geringfügige Toleranzen bei der Herstellung ein-und desselben Ver- schlußtyps können bereits zu Fehlfunktionen bei der Montage führen, da der Verschluß dann ent- weder zu leicht von dem Dorn abgleitet oder zu stramm auf dem Dorn gehalten wird.

Dieses Problem verschärft sich noch dadurch, daß an vielen derartigen Verschlüssen Verschlußsie- gel vorgesehen sind, welche den Querschnitt des Rohrstutzens vollständig verdecken, so daß un- terhalb des Verschlußsiegels nur ein relativ kurzer Abschnitt des Rohrstutzens für die Halterung durch einen entsprechenden Dorn zur Verfügung steht.

Gegenüber diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein entsprechendes Verschlußunterteil zu schaffen, welches mit einem wesentlich größeren Toleranz- spielraum auf einem Dorn gehalten werden kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der mindestens eine Vorsprung die Form eines wegbiegba- ren Steges hat, der gegenüber der Innenwand des Stutzens unter einem Winkel geneigt verläuft, der kleiner als 90° und größer als 0° ist.

Während herkömmlich die Vorsprünge durch den Eingriff mit einem Dorn in radialer Richtung kom- primiert bzw. der durch die Vorsprünge definierte Durchmesser durch Zusammendrücken des Mate- rials selbst aufgeweitet wurde, sind gemäß der vorliegenden Erfindung anstelle der relativ starren und nur elastisch zusammendrückbaren Vorsprünge wegbiegbare Stege vorgesehen, die gegenüber der Innenwand des Stutzens um einen Winkel geneigt verlaufen, der kleiner als 90° und größer als 0° ist. Dies bedeutet effektiv, daß ein wesentlich größerer elastischer Bewegungsweg durch das Wegbiegen der Stege zur Verfügung steht, als er üblicherweise durch das Zusammendrücken bzw. radiale Aufweiten des entsprechenden Materials möglich war. Demzufolge können mit dem erfin- dungsgemäßen Vorsprung in Form eines wegbiegbaren, zur Rohrstutzenwand geneigt verlaufenden Steges wesentlich größere Toleranzabweichungen des Dorndurchmessers gegenüber dem Rohr- stutzendurchmesser aufgefangen werden, so daß auch bei unterschiedlichen Verschlußtypen mit leicht unterschiedlichen Rohrstutzendurchmessern dennoch ein und derselbe Dorn verwendet wer- den kann, um das Verschlußunterteil zu halten und zu montieren.

Zweckmäßigerweise verlaufen die Stege gegenüber der Rohrstutzenwand (genauer gesagt gegen- über einer Tangente an die Rohrstutzenwand) um einen Winkel zwischen 20° und 70° geneigt, wo- bei ein Winkel im Bereich von etwa 45° am meisten bevorzugt ist. Im übrigen können die Stege in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung im wesentlichen achsparallel verlaufen, d. h. sie sind entlang einer im wesentlichen achsparallelen Linie mit der Innenwand des Rohrstutzens ver- bunden und sie sind als kurze ebene Stege bzw. Plättchen ausgebildet, wobei die Ebene dieser

Plättchen oder Stege ebenfalls parallel zu der Achse des Rohrstutzens verläuft. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, daß die Stege entlang einer zur Achse geneigten Linie mit der Wand des Rohr- stutzens verbunden sind, z. B. entlang einer diagonal verlaufenden Linie oder aber auch entlang einer in Umfangsrichtung verlaufenden Linie. Die Neigung der Stege gegenüber der Wand des Hohl- raumes bestimmt man dann am besten in einer Ebene, die senkrecht zur Befestigungslinie des Ste- ges an der Wand verläuft.

Insbesondere wenn die Befestigungslinie der Stege eine nennenswerte Komponente in Umfangs- richtung hat, sollten diese Stege sich nur über relativ enge Winkelbereiche von weniger als 60° und vorzugsweise weniger als 30°, insbesondere bei nur in Umfangsrichtung verlaufenden Stegen, erstrecken. Falls nämlich die Stege sich über einen größeren Winkelbereich erstrecken, erhalten sie durch die Krümmung eine größere Steifigkeit und sind damit nicht mehr so leicht wegbiegbar. Da die Stege, wenn sie sich in Umfangsrichtung nur über relativ kurze Abschnitte erstrecken oder wenn sie entlang einer axial verlaufenden Linie an dem Rohrstutzen angebracht sind, relativ leicht bewegbar sind, können sie auch mit einer größeren Länge (gemessen senkrecht zu ihrer Befestigungslinie) ausgestattet werden, so daß auch aufgrund dieser Tatsache ein größerer Bewegungsweg zum Auf- fangen von Toleranzen für die Stege zur Verfügung steht.

In der bevorzugten Ausführungsform sind mehrere, z. B. drei entsprechende Stege und vorzugswei- se mindestens sechs Stege vorgesehen, die zweckmäßigerweise in äquidistanten Winkelabständen entlang des Umfanges des Rohrstutzens verteilt sind, und zwar vorzugsweise entlang des unteren Endabschnittes des Rohrstutzens.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand einer bevorzugten Ausführungsform, wie sie in den beiliegenden Figuren dargestellt ist. Es zeigen : Figur 1 einen axialen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Verschlußunterteil, Figur 2 eine Ansicht von unten auf das Verschlußunterteil gemäß Figur 1 und Figur 3 eine Ausschnittvergrößerung aus Figur 2.

Man erkennt in Figur 1 den axialen Schnitt durch ein Verschlußunterteil 1, bestehend aus einem Rohrstutzen 2 mit Außengewinde 5 und einem an dem unteren Ende des Rohrstutzens 2 außen ansetzenden Befestigungsflansch 3. Nicht dargestellt ist ein üblicherweise ebenfalls vorhandenes Verschlußsiegel, welches im Inneren des Rohrstutzens 2 angeordnet ist und dessen Querschnitt verschließt. Weiterhin erkennt man entlang des unteren Randes des Rohrstutzens in jeder Darstel- lung insgesamt drei Vorsprünge in Form von kurzen Stegen 4, die, was in Figur 2 besser sichtbar ist, gegenüber der Wand des Rohrstutzens 2 geneigt sind.

Zur Montage wird von unten her in den Rohrstutzen 2 ein kurzer Dorn eingeführt, dessen Durch- messer etwas geringer ist als der Innendurchmesser des Rohrstutzens 2, wobei die Stege 4 wegge- bogen, d. h. in Richtung der Rohrstutzenwand gedrückt werden, so daß über die elastische Rück- stellkraft der Stege 4 das Verschlußunterteil 1 auf dem Dorn sicher gehalten wird. Das Verschlußun- terteil wird dann mit Hilfe dieses Dorns an die Innenwand eines Behälters, z. B. einer Kartonverpak- kung, herangeführt, die für die Aufnahme des Rohrstutzens 2 eine entsprechende Öffnung hat. Der Rohrstutzen 2 wird von innen her durch diese Öffnung hindurchgeführt, wobei sich der Flansch 3 an die Behälterinnenwand anlegt und mit dieser verschweißt oder verklebt wird. Anschließend wird der Dorn wieder aus dem Rohrstutzen 2 herausgezogen, wobei der Flansch 3 das Verschlußunterteil 1 an dem Behälter und in der Behälteröffnung festhält, so daß der Dorn trotz des Reibeingriffs mit den leicht wegbiegbaren Stegen 4 aus dem Rohrstutzen 2 herausgezogen werden kann. Dieser Vorgang erfolgt im allgemeinen vor der Ausbildung des Behälters an einer durchgehenden Materialbahn, aus der nach dem Anbringen des Verschlusses der Behälter gefaltet bzw. gebildet wird.

In Figur 2 erkennt man in einer Ansicht von unten sowohl den Verschlußflansch als auch die (gestri- chelt angedeutete) Wand des Rohrstutzens, von welcher aus sich insgesamt sechs Vorsprünge in Form schmaler Stege bzw. Lappen erstrecken, die gegenüber der Wand des Rohrstutzens 2 geneigt verlaufen. Dies wird noch besser sichtbar in der Ausschnittvergrößerung aus Figur 2, die in Figur 3 dargestellt ist. Die Länge der Stege 4, gemessen von dem Ansatzpunkt an der Rohrstutzenwand bis zum freien Ende, beträgt zwischen 0,5 und 1,5 mm und die Dicke dieser Stege liegt zweckmäßiger- weise zwischen 0,3 und 0,6 mm. Der Winkel a beträgt in der bevorzugten Ausführungsform etwa 45°, kann aber bei Bedarf auch kleiner oder größer gewählt werden, wenn z. B. größere Toleranz- abweichungen aufgefangen werden sollen.