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Title:
COMFORT ELEMENT FOR A VEHICLE, AND COMFORT ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/197700
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a comfort element (3, 4, 5) for a vehicle (2), comprising: at least one actuator (6.1 to 6.n) for performing a comfort function; at least one memory (7) which is configured to drive the at least one actuator (6.1 to 6.n) and belongs to a comfort element; and/or at least one coupling device (8) to be coupled to at least one memory which is configured to drive the at least one actuator (6.1 to 6.n) and does not belong to a comfort element; and at least one data interface (11) to be coupled to an operating unit (12 to 15). The invention also relates to a comfort arrangement (1) comprising at least one such comfort element (3, 4, 5) and at least one operating unit (12 to 15) for operating the comfort element (3, 4, 5).

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Inventors:
ULMER MATTHIAS (DE)
JOOS THORSTEN (DE)
STERN ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/053418
Publication Date:
October 07, 2021
Filing Date:
February 12, 2021
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER AG (DE)
International Classes:
A47C7/42; A47C7/38; A47C7/52; A47C7/74; A47C31/00; B60N2/56; B60N2/70; B60N2/882; B60N2/90; B60N3/06
Foreign References:
DE202018102670U12018-05-22
US5516189A1996-05-14
DE102015218051A12017-03-23
CN110326930A2019-10-15
US20110181089A12011-07-28
DE102010055596A12012-06-28
DE102013000947A12013-10-31
Attorney, Agent or Firm:
ESCHBACH, Arnold et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Komfortelement (3, 4, 5) für ein Fahrzeug (2) mit

- zumindest einem Aktor (6.1 bis 6.n) zur Ausführung einer Komfortfunktion,

- zumindest einem zum Antrieb des zumindest einen Aktors (6.1 bis 6.n) eingerichteten komfortelementeigenen Speicher (7) und/oder zumindest einer Koppelvorrichtung (8) zur Kopplung mit zumindest einem zum Antrieb des zumindest einen Aktors (6.1 bis 6.n) eingerichteten komfortelementfremden Speicher und

- zumindest einer Datenschnittstelle (11) zur Kopplung mit einer Bedieneinheit (12 bis 15).

2. Komfortelement (3, 4, 5) nach Anspruch 1 , umfassend zumindest eine Steuereinheit (9) zur Ansteuerung des zumindest einen Aktors (6.1 bis 6.n).

3. Komfortelement (3, 4, 5) nach Anspruch 1 oder 2, umfassend eine reversibel und zerstörungsfrei lösbare Befestigungsvorrichtung (18) zur mechanischen Befestigung an einer Struktur.

4. Komfortelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Aktor (6.1 bis 6.n) zur Erzeugung der Komfortfunktion mechanisch bewegbar und/oder mit zumindest einem Arbeitsfluid beaufschlagbar ist.

5. Komfortelement (3, 4, 5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der zumindest eine komfortelementeigene Speicher (7) einen Energiespeicher und/oder einen Arbeitsfluidspeicher umfasst.

6. Komfortelement (3, 4, 5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Datenschnittstelle (11) zu einer kabellosen und/oder kabelgebundenen Kopplung mit der Bedieneinheit (12 bis 15) eingerichtet ist.

7. Komfortelement (3, 4, 5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Koppelvorrichtung (8) zu einer kabellosen und/oder kabelgebundenen Kopplung mit dem zumindest einen komfortelementfremden Speicher eingerichtet ist.

8. Komfortanordnung (1), umfassend

- zumindest ein Komfortelement (3, 4, 5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und

- zumindest eine Bedieneinheit (12 bis 15) zur Bedienung des Komfortelements (3, 4, 5).

9. Komfortanordnung (1) nach Anspruch 8, wobei

- zumindest eine Bedieneinheit (12 bis 14) ein mobiles Endgerät und/oder

- zumindest eine Bedieneinheit (15) eine Bedieneinheit eines Fahrzeugs (2) ist.

10. Komfortanordnung (1) nach Anspruch 8 oder 9, umfassend zumindest einen zum Antrieb des zumindest einen Aktors (6.1 bis 6.n) des zumindest einen Komfortelements (3, 4, 5) vorgesehenen komfortelementfremden Speicher, welcher zumindest einen Energiespeicher und/oder zumindest einen Arbeitsfluidspeicher und/oder zumindest einen Netzspeicher umfasst.

Description:
Komfortelement für ein Fahrzeug und Komfortanordnung

Die Erfindung betrifft ein Komfortelement für ein Fahrzeug.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Komfortanordnung.

Aus der DE 102010055596 A1 ist eine Sitzanlage für einen Kraftwagen mit einem zugehörigen Kissen für einen Nacken- und Schulterbereich eines jeweiligen Sitzinsassen, bekannt. Das Kissen ist über eine Verbindungsleitung mit der Sitzanlage verbunden, wobei das Kissen von der Sitzanlage abnehmbar und die Verbindungsleitung im Bereich einer Kontaktstelle trennbar ausgebildet ist.

Weiterhin ist aus der DE 102013000 947 A1 eine Fußkomforteinrichtung für Kraftfahrzeuge zur Platzierung im Bodenbereich vor einem Kraftfahrzeugsitz und zur Auflage und Abstützung eines Fußes eines Fahrzeuginsassen bekannt, wobei die Fußkomforteinrichtung einen kissen- oder polsterartigen Grundkörper und eine Massagevorrichtung aufweist, welche so ausgelegt ist, dass die Massagefunktion über ein Fahrzeugnetz ansteuerbar ist. Hierzu weist die Fußkomforteinrichtung einen Anschluss zum Anschließen an das Fahrzeugnetz und ein Massageprogramm auf, welches von der Massagevorrichtung ausgeführt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Komfortelement für ein Fahrzeug und eine verbesserte Komfortanordnung anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Komfortelement, welches die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist, und durch eine Komfortanordnung, welche die im Anspruch 8 angegebenen Merkmale aufweist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Das erfindungsgemäße Komfortelement für ein Fahrzeug umfasst zumindest einen Aktor zur Ausführung einer Komfortfunktion, zumindest einen zum Antrieb des zumindest einen Aktors eingerichteten komfortelementeigenen Speicher und/oder zumindest eine Koppelvorrichtung zur Kopplung mit zumindest einem zum Antrieb des zumindest einen Aktors eingerichteten komfortelementfremden Speicher sowie zumindest eine Datenschnittstelle zur Kopplung mit einer Bedieneinheit.

Die Ausbildung des Komfortelements ermöglicht, dass dieses nachträglich ohne Umbauarbeiten in ein Fahrzeug integriert und gegebenenfalls nachgerüstet werden kann und aus einem Fahrzeug in einfacherWeise entnommen werden kann, um es außerhalb desselben, beispielsweise in einem Heimbereich, einem Bürobereich, einer Arbeitsstelle oder beliebigen anderen Bereichen, zu benutzen. Hierzu trägt auch das Vorhandensein des komfortelementeigenen Speichers und/oder der zumindest einen Koppelvorrichtung bei. Aufgrund der Datenschnittstelle kann das Komfortelement in einem Fahrzeug unter Einbindung in eine vorhandene Fahrzeuginfrastruktur betrieben werden und beispielsweise über eine so genannte Head-Unit des Fahrzeugs bedient werden. Dies ermöglicht für einen Nutzer eine Bedienung des Komfortelements mit bereits im Fahrzeug vorhandenen Bedienelementen, so dass die Bedienung in gewohnter Art und Weise, intuitiv und sicher ausführbar ist. Aufgrund der Datenschnittstelle kann das Komfortelement zusätzlich auch außerhalb des Fahrzeugs betrieben werden und beispielsweise über ein Anwendungsprogramm, kurz auch als App bezeichnet, eines mobilen Endgeräts, beispielsweise eines Mobiltelefons, Tablet-Computers, Personal computers, Laptops oder so genannten Wearables bedient werden. Dies ermöglicht für einen Nutzer eine Bedienung des Komfortelements mit bereits vorhandenen Bedieneinheiten ohne das Erfordernis eines separaten Bedienelements. Beispielsweise ist eine Integration einer Bedienfunktion in ein fahrzeugherstellereigenes Anwendungsprogramm möglich.

In einer möglichen Ausgestaltung des Komfortelements umfasst dieses zumindest eine Steuereinheit, beispielsweise einen Mikrocontroller, zur Ansteuerung des zumindest einen Aktors. Somit sind keine fahrzeugeigene Steuereinheit zum Betrieb des Komfortelements im Fahrzeug und keine fahrzeug- und komfortelementexterne Steuereinheit zum Betrieb des Komfortelements außerhalb des Fahrzeugs erforderlich. Daraus ergibt sich eine weitere Vereinfachung einer Integration und gegebenenfalls Nachrüstung des Komfortelements in einem Fahrzeug und eine weitere Vereinfachung einer Verwendung des Komfortelements außerhalb des Fahrzeugs.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung des Komfortelements umfasst dieses eine reversibel und zerstörungsfrei lösbare Befestigungsvorrichtung zur mechanischen Befestigung an einer Struktur. Dies ermöglicht einerseits einer sichere Befestigung des Komfortelements an einer innerhalb des Fahrzeugs oder außerhalb des Fahrzeugs ausgebildeten Struktur, beispielsweise einem Sitzelement, in einer vorgegebenen Position und andererseits ein einfaches Lösen von dieser Struktur. Die Befestigungsvorrichtung umfasst beispielsweise einen Clip, einen Bügel, einen Riegel, einen Schnappverschluss, einen Druckknopf und/oder andere geeignete Befestigungsstrukturen.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung des Komfortelements ist der Aktor zur Erzeugung der Komfortfunktion mechanisch bewegbar und/oder mit zumindest einem Arbeitsfluid beaufschlagbar. Dies ermöglicht beispielsweise eine Ausführung der Komfortfunktion mittels eines elektrisch betriebenen und/oder mit einem Arbeitsfluid, beispielsweise einem Gas oder einer Flüssigkeit, befüllbaren Aktors.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung des Komfortelements umfasst der zumindest eine komfortelementeigene Speicher einen Energiespeicher und/oder einen Arbeitsfluidspeicher und ermöglicht somit auch dann einen Betrieb des Komfortelements, wenn dieses von einem Netzspeicher, beispielsweise einem elektrischen Netz, getrennt ist.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung des Komfortelements ist die Datenschnittstelle zu einer kabellosen und/oder kabelgebundenen Kopplung mit der Bedieneinheit eingerichtet. Eine kabellose Kopplung erfolgt beispielsweise gemäß dem Standard IEEE- 802.11. Dies ermöglicht eine einfache, sichere und in einer Vielzahl von Anwendungsbereichen universell durchführbare Kopplung des Komfortelements mit einer Bedieneinheit. Beispielsweise ist die Datenschnittstelle Bestandteil der Steuereinheit, wobei die Steuereinheit beispielsweise einen Webserver, insbesondere einen Funk- Webserver mit einer Funk-Schnittstelle, bildet.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung des Komfortelements ist die Koppelvorrichtung zu einer kabellosen und/oder kabelgebundenen Kopplung mit dem zumindest einen komfortelementfremden Speicher eingerichtet. Dies ermöglicht eine einfache, sichere und in einer Vielzahl von Anwendungsbereichen universell durchführbare Kopplung des Komfortelements mit einem komfortelementfremden Speicher.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung des Komfortelements ist der zumindest eine Aktor ausgebildet, als Komfortfunktion eine Massagefunktion und/oder eine Heizfunktion und/oder eine Kühlfunktion auszuführen. Somit kann ein Wohlbefinden eines Nutzers effektiv gesteigert werden.

Die erfindungsgemäße Komfortanordnung umfasst zumindest ein zuvor beschriebenes Komfortelement und zumindest eine Bedieneinheit zur Bedienung des Komfortelements.

Die Ausbildung des Komfortelements ermöglicht dabei, dass dieses nachträglich ohne Umbauarbeiten in die Komfortanordnung, beispielsweise ein Fahrzeug, integriert und gegebenenfalls nachgerüstet werden kann und aus einem Fahrzeug in einfacher Weise entnommen werden kann, um es außerhalb desselben, beispielsweise in einer als Heimbereich, Bürobereich, Arbeitsstelle oder beliebiger anderer Bereich ausgebildeten Komfortanordnung, zu benutzen.

In einer möglichen Ausgestaltung der Komfortanordnung ist zumindest eine Bedieneinheit ein mobiles Endgerät und/oder zumindest eine Bedieneinheit eines Fahrzeugs. Die Bedienung des Komfortelements über eine als mobiles Endgerät, beispielsweise Mobiltelefon, Tablet-Computer, Personal-Computer, Laptop oder so genanntes Wearable, ausgebildete Bedieneinheit, insbesondere eine Bedienung über ein Anwendungsprogramm, kurz auch als App bezeichnet, des mobilen Endgeräts ermöglicht für einen Nutzer eine Bedienung des Komfortelements mit bereits vorhandenen Bedieneinheiten ohne das Erfordernis eines separaten Bedienelements. Die Bedienung des Komfortelements über eine Bedieneinheit eines Fahrzeugs, beispielsweise eine so genannte Head-Unit, ermöglicht für einen Nutzer eine Bedienung in gewohnter Art und Weise, welche intuitiv und sicher ausführbar ist.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung der Komfortanordnung umfasst diese zumindest einen zum Antrieb des zumindest einen Aktors des zumindest einen Komfortelements vorgesehenen komfortelementfremden Speicher, welcher zumindest einen Energiespeicher und/oder zumindest einen Arbeitsfluidspeicher und/oder zumindest einen Netzspeicher umfasst. Dies ermöglicht einerseits durch Kopplung des komfortelementfremden Speichers mit der Koppelvorrichtung des Komfortelements eine Versorgung des Aktors mit Energie und/oder einem Arbeitsmedium und andererseits bei Vorhandensein eines komfortelementeigenen Speichers eine Aufladung desselben, so dass bei einer Trennung von dem komfortelementfremden Speicher dennoch ein Betrieb des Komfortelements möglich ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 schematisch eine perspektivische Ansicht einer Komfortanordnung und

Fig. 2 schematisch ein Blockschaltbild einer Komfortanordnung.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Figur 1 ist eine perspektivische Ansicht eines möglichen Ausführungsbeispiels einer Komfortanordnung 1 dargestellt, wobei die Komfortanordnung 1 in einem Fahrzeug 2 ausgebildet ist. Figur 2 zeigt ein Blockschaltbild eines weiteren möglichen Ausführungsbeispiels einer solchen Komfortanordnung 1.

Die Komfortanordnung 1 umfasst beispielsweise drei in einem Fahrzeugfond, in nicht gezeigten Ausführungsbeispielen auch in anderen Fahrzeugbereichen, anordbare Komfortelemente 3, 4, 5, wobei ein erstes Komfortelement 3 zum Beispiel ein Nackenkissen mit einer Massage- und/oder Heizfunktion, ein zweites Komfortelement 4 ein Kissen mit einer Massage- und/oder Heizfunktion und ein drittes Komfortelement 5 eine Wadenstütze mit einer Massage- und/oder Heizfunktion ist. Die Komfortanordnung 1 kann in einer nicht näher dargestellten Ausgestaltung auch weitere Komfortelemente 3, 4, 5 oder eine geringere Anzahl an Komfortelementen 3, 4, 5 aufweisen.

Die Komfortelemente 3, 4, 5 umfassen dabei zumindest einen Aktor 6.1 bis 6n, in den dargestellten Ausführungsbeispielen mehrere Aktoren 6.1 bis 6.n, wobei jeder Aktor 6.1 bis 6.n zur Ausführung einer Komfortfunktion ausgebildet ist. Beispielsweise ist zumindest einer der Aktoren 6.1 bis 6.n ein Vibrationsmotor zur Ausführung einer mechanisch erzeugten Bewegung zur Erzeugung einer Massagefunktion. Beispielsweise ist alternativ oder zusätzlich zumindest einer der Aktoren 6.1 bis 6.n mit einem Arbeitsfluid, beispielsweise einem Gas oder einer Flüssigkeit, zur Ausführung einer Bewegung zur Erzeugung einer Massagefunktion beaufschlagbar. Beispielsweise ist ein solcher Aktor 6.1 bis 6.n als befüllbare Blase oder als befüllbarer Ballon ausgebildet. Beispielsweise ist alternativ oder zusätzlich zumindest einer der Aktoren 6.1 bis 6.n als Heizvorrichtung zur Ausführung einer Heizfunktion ausgebildet. Beispielsweise ist alternativ oder zusätzlich zumindest einer der Aktoren 6.1 bis 6.n als Kühlvorrichtung zur Ausführung einer Kühlfunktion ausgebildet.

Das als Wadenstütze oder Wadenbrett ausgebildete Komfortelement 5 ist beispielsweise zur Ausführung einer Wadenmassage für einen Fahrzeuginsassen ausgebildet und in einem entsprechenden Bereich im Fahrzeug 2 positionierbar. Zur Ausführung dieser Wadenmassage umfasst die Wadenstütze insbesondere eine Mehrzahl von als Vibrationsmotoren ausgebildeten Aktoren 6.1 bis 6.n.

Die Komfortelemente 3, 4, 5 sind dabei ausgebildet, dass diese nachträglich ohne Umbauarbeiten in ein Fahrzeug 2 integriert und gegebenenfalls nachgerüstet werden können und aus dem Fahrzeug 2 in einfacher Weise entnommen werden können, um sie außerhalb desselben, beispielsweise in einem Heimbereich, einem Bürobereich, einer Arbeitsstelle oder beliebigen anderen Bereichen zu benutzen.

Um dies zu ermöglichen, umfassen die Komfortelemente 3, 4, 5 jeweils zumindest einen zum Antrieb des zumindest einen Aktors 6.1 bis 6.n eingerichteten komfortelementeigenen Speicher 7. Dieser Speicher 7 umfasst je nach Ausbildung und Funktion des entsprechenden Aktors 6.1 bis 6.n einen Energiespeicher, beispielsweise einen elektrischen Akkumulator, und/oder einen Arbeitsfluidspeicher. Alternativ oder zusätzlich umfassen die Komfortelemente 3, 4, 5 jeweils zumindest eine Koppelvorrichtung 8 zur kabellosen und/oder kabelgebundenen Kopplung mit zumindest einem zum Antrieb des zumindest einen Aktors 6.1 bis 6.n eingerichteten komfortelementfremden Speicher, beispielsweise einem Energiespeicher, z. B. einem elektrischen Akkumulator, und/oder zumindest einem Arbeitsfluidspeicher, z. B. einem Gas- und/oder Flüssigkeitsspeicher, und/oder zumindest einem Netzspeicher, beispielsweise einem elektrischen Netz. Beispielsweise kann die Koppelvorrichtung 8 eine Ladeeinheit und/oder ein Netzteil umfassen, mittels welcher und/oder welchem eine elektrische Aufladung des komfortelementeigenen Speichers 7, insbesondere sowohl im Fahrzeug 2 als auch in einem außerhalb des Fahrzeugs 2 befindlichen Bereich, und/oder ein direkter Betrieb des zumindest einen Aktors 6.1 bis 6.n möglich ist. Beispielsweise sind bzw. ist eine solche Ladeeinheit und/oder ein solches Netzteil mittels eines herkömmlichen Netzsteckers mit einem Netzspeicher oder dem Fahrzeug 2 koppelbar. Dabei kann der Netzstecker integraler Bestandteil des jeweiligen Komfortelements 3, 4, 5 sein. Beispielsweise kann die Koppelvorrichtung 8 alternativ oder zusätzlich auch einen pneumatischen und/oder hydraulischen Anschluss zur Versorgung eines mit einem Arbeitsfluid betreibbaren Aktors 6.1 bis 6.n umfassen.

Weiterhin umfassen die Komfortelemente 3, 4, 5 zur unabhängigen Ausführung der Komfortfunktionen innerhalb des Fahrzeugs 2 und außerhalb desselben insbesondere jeweils zumindest eine Steuereinheit 9 zur Ansteuerung des zumindest einen Aktors 6.1 bis 6.n. Dabei kann die Ansteuerung direkt erfolgen oder indirekt, beispielsweise durch entsprechende Ansteuerung einer Treiberschaltung 10, beispielsweise eines Motortreibers, wenn der Aktor 6.1 bis 6.n einen Elektromotor umfasst. Die Steuereinheit 9 ist beispielsweise als Mikrocontroller ausgebildet.

Weiterhin umfassen die Komfortelemente 3, 4, 5 zur unabhängigen Ausführung der Komfortfunktionen innerhalb des Fahrzeugs 2 und außerhalb desselben insbesondere zumindest eine Datenschnittstelle 11 zur kabellosen und/oder kabelgebundenen Kopplung mit zumindest einer Bedieneinheit 12 bis 15. Die Datenschnittstelle 11 ist beispielsweise Bestandteil der Steuereinheit 9, wobei die Steuereinheit 9 beispielsweise einen Webserver, insbesondere einen Funk-Webserver mit einer Funk-Schnittstelle bildet. Bei einer solchen Ausbildung der Funk-Schnittstelle kann eine Kopplung einer Bedieneinheit 12 bis 15 beispielsweise gemäß dem Standard IEEE-802.11 unter Ausbildung einer Funkverbindung 16 erfolgen. Bei einer Ausbildung der Datenschnittstelle 11 zu einer kabelgebundenen Kopplung mit einer Bedieneinheit 12 bis 15 wird eine kabelgebundene Verbindung 17 erzeugt.

Die Bedieneinheiten 12 bis 14 sind dabei als mobile Endgeräte ausgebildet und beispielsweise zu einer Bedienung der Komfortelemente 3, 4, 5 in einem Bereich außerhalb des Fahrzeugs 2 vorgesehen. Beispielsweise ist die Bedieneinheit 12 ein Tablet-Computer, die Bedieneinheit 13 ein Laptop und die Bedieneinheit 14 ein Mobiltelefon, beispielsweise Smartphone. Die Bedienung der Komfortelemente 3, 4, 5 erfolgt dabei insbesondere über eine Benutzeroberfläche, eine Spracheingabe und/oder Gesteneingabe eines auf der jeweiligen Bedieneinheit 12 bis 14 installierten Anwendungsprogramms, kurz auch als App bezeichnet. Das Anwendungsprogramm kann dabei ein fahrzeugherstellereigenes Anwendungsprogramm sein. Die Bedieneinheit 15 ist eine Bedieneinheit des Fahrzeugs 2, beispielsweise eine so genannte Head-Unit des Fahrzeugs 2.

Um eine sichere Befestigung der Komfortelemente 3, 4, 5 an einer innerhalb des Fahrzeugs 2 oder außerhalb des Fahrzeugs 2 ausgebildeten Struktur, beispielsweise einem Sitzelement, in einer vorgegebenen Position und andererseits ein einfaches Lösen von dieser Struktur zu ermöglichen, umfassen die Komfortelemente 3, 4, 5 beispielsweise jeweils eine reversibel und zerstörungsfrei lösbare Befestigungsvorrichtung 18, welche beispielsweise einen Clip, einen Bügel, einen Riegel, einen Schnappverschluss, einen Druckknopf und/oder andere geeignete Befestigungsstrukturen umfasst.