Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälterverschluss und einen Behälter gemäss dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprü che .

Aus dem Stand der Technik ist eine Vielzahl an Behälterver schlüssen bekannt. Die US 2010/0326948 Al zeigt beispielsweise einen Behälterverschluss, der ein Garantiesiegel aufweist. Ga rantiesiegel oder Qualitätssiegel sind Elemente, die es bei spielsweise einem Käufer ermöglichen, visuell oder taktil die Unversehrtheit eines Behälters zu überprüfen. Das Garantiesiegel des Behälterverschlusses der US 2010/0326948 Al ist zugleich als Sicherungselement ausgebildet, welches verhindert, dass der Be hälterverschluss vollständig von der Flasche entfernt werden kann. Das Garantiesiegel ist drehbar am Behälter gelagert. Durch das Aufdrehen des Behälterverschlusses wird dieses mitgedreht, solange, bis eine genügend hohe Spannung im Garantiesiegel auf gebaut ist und dieses bricht. Es muss ein genügend langes Gewin de vorgesehen sein, um die benötigte Spannung aufzubauen. Dies bedingt eine beträchtliche Baugrösse. Es besteht zudem die Ge fahr, dass sich das Garantiesiegel während des Aufdrehens des Behälterverschlusses am Behälter verkeilt oder festsetzt und entsprechend zu früh bricht. Im Anschluss besteht die Gefahr, dass das Sicherungselement abreisst, wenn der Behälterverschluss weiter aufgedreht wird.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen oder mehrere Nachteile des Standes der Technik zu beheben. Insbesondere soll ein Behälter verschluss geschaffen werden, der einfach zu fertigen ist, vor zugsweise eine geringe Bauhöhe aufweist und insbesondere für un terschiedliche Behältnisse, wie Kunst _S toffflaschen oder Karton behälter, einsetzbar ist. Diese Aufgabe wird durch die in den unabhängigen Patentansprü chen definierten Vorrichtungen gelöst. Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Ein erfindungsgemässer Behälterverschluss umfasst eine Ver schlusskappe mit einem Innengewinde zum Aufbringen auf eine Aus giessöffnung mit einem Aussengewinde. Der Behälterverschluss um fasst ein Verbindungselement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende. Das erste Ende des Verbindungselementes ist mit der Verschlusskappe verbunden. Das Verbindungselement läuft zu mindest teilweise entlang eines Umfangs der Verschlusskappe ent lang. Das zweite Ende des Verbindungselementes ist in Bezug auf die Ausgiessöffnung rotationsfest fixiert oder fixierbar und ausserhalb der Verschlusskappe angeordnet. An dem Verbindungs element ist zumindest ein Abreisssteg ausgebildet. Vorzugsweise sind am Verbindungselement mehrere Abreissstege ausgebildet.

Die Anordnung des zweiten Endes des Verbindungselementes aus serhalb der Verschlusskappe ermöglicht es, die Verschlusskappe mit einer geringeren Bauhöhe zu fertigen. Zudem kann ein Innen gewinde, welches in der Verschlusskappe angeordnet oder ausge bildet ist, über deren ganze Höhe mit einem entsprechenden Aus sengewinde einer Ausgiessöffnung in Verbindung gebracht werden.

Zudem ermöglicht es das Verbindungselement, dass die Verschluss kappe nach dem Öffnen mit dem Verbindungselement am Behälter an welchem die Ausgiessöffnung angeordnet ist, gehalten ist. Mit anderen Worten, die Verschlusskappe ist unverlierbar mit dem Be hälter verbunden. Dies verhindert einerseits den Verlust der Verschlusskappe, andererseits ist gewährleistet, dass sämtliche Elemente am Ende ihrer Lebensdauer gemeinsam entsorgt werden, insbesondere dem Recycling zurückgeführt werden. Dies verhindert einerseits eine Verschmutzung der Umwelt, andererseits werden Ressourcen mehrfach genutzt. Die rotationsfeste Anordnung des zweiten Endes des Verbindungs elementes in Bezug auf die Ausgiessöffnung stellt sicher, dass das zweite Ende des Verbindungselementes in Bezug auf die Aus giessöffnung eine definierte Position einnimmt. Diese bedingte, ortsfeste Position gewährleistet, dass das erste Ende des Ver bindungselementes, welches an der Verschlusskappe angeordnet ist, sich beim Öffnen des Behälterverschlusses relativ zu dem zweiten Ende bewegt, insbesondere verdreht. Mit anderen Worten, die relative Position des ersten Endes zum zweiten Ende des Ver bindungselementes wird beim Öffnen des Behälterverschlusses ver ändert .

Abreissstege die an dem Verbindungselement ausgebildet sind, er möglichen das Bereitstellen eines Qualitätssiegels. Dies erlaubt eine Kontrolle des Behälters, insbesondere ermöglicht das Quali- tätssiegel eine sogenannte Erstöffnungsgarantie. Der Käufer kann somit feststellen, ob der Behälterverschluss bereits einmal ge öffnet wurde oder nicht.

Die Abreissstege sind insbesondere derart ausgebildet, dass die se durch das relative Verdrehen des ersten Endes des Verbin dungselementes gegenüber dem zweiten Ende des Verbindungselemen tes abgerissen oder aufgebrochen, mit anderen Worten aufge trennt, werden.

Die Ausgiessöffnung ist vorzugsweise als kreiszylindrischer Hohlköper ausgebildet, der eine erste Öffnung in ein Inneres ei nes Behälters aufweist und eine zweite Öffnung zur Ausgabe eines Mediums, beispielsweise eines Getränkes.

Die Ausgiessöffnung weist somit eine Wandung auf, auf oder an der das Aussengewinde ausgebildet sein kann. Die zweite Öffnung zur Ausgabe des Mediums weist ein Kontaktelement mit einer oder mehreren Kontaktflächen auf. Das Kontaktelement, insbesondere die Kontaktflächen sind ausgebildet, mit entsprechenden Kontakt- flächen der Verschlusskappe in Wirkverbindung zu treten und das Innere eines Behälters gegenüber der Umgebung abzudichten.

Das Verbindungselement kann die Verschlusskappe über einen Um schlingungswinkel von 30° umschlingen. Vorzugsweise umschlingt das Verbindungselement die Verschlusskappe über einen Umschlin gungswinkel von mehr als 45°, bevorzugt über mehr als 90°, ins besondere über mehr als 180°.

Dies ermöglicht das platzsparende Anordnen des Verbindungsele mentes. Zudem bedingt eine derartige Umschlingung das Verbin dungselement eine Mindestlänge des Verbindungselementes. Diese Mindestlänge definiert eine entsprechend mögliche maximale Dre hung der Verschlusskappe die im Wesentlichen dem Doppelten die ser Mindestlänge entspricht.

Vorzugsweise ist das Verbindungselement vollständig ausserhalb der Verschlusskappe angeordnet.

Durch die Anordnung des Verbindungselementes vollständig aus serhalb der Verschlusskappe steht die ganze Verschlusskappe zur Ausformung eines Innengewindes zur Verfügung. Das heisst die Verschlusskappe kann im Wesentlichen über ihre vollständige Höhe zum Zusammenwirken mit einem entsprechenden Aussengewinde ausge bildet und entsprechend ausgenutzt werden.

Entsprechend kann bei im Vergleich zum Stand der Technik glei cher Wirklänge des Gewindes sowohl die Verschlusskappe als auch die Ausgiessöffnung mit einer geringeren Gesamthöhe gefertigt werden. Dies spart Material bei gleichbleibender Festigkeit oder Stärke der Verbindung.

Der zumindest eine Abreisssteg kann zwischen einem ersten Teil abschnitt des Verbindungselementes und einen zweiten Teilab schnitt des Verbindungselementes ausgebildet sein. Zusätzlich oder alternativ kann der zumindest eine Abreisssteg oder einer oder mehrere weitere Abreissstege zwischen dem Verbindungsele- ment und der Verschlusskappe ausgebildet sein. Dabei ist es vor stellbar, dass jeweils mehrere Abreissstege ausgebildet sind.

Dies ermöglicht, das Qualitätssiegel, welches durch die Abreiss stege gebildet ist, einfach auszubilden. Eine visuelle oder auch manuelle Prüfung der Unversehrtheit der Abreissstege und somit eine zuverlässige Kontrolle über die Erstöffnung ist möglich.

Vorzugsweise ist das Verbindungselement mäanderförmig angeord net .

Das Verbindungselement kann somit in einer platzsparenden Weise ausserhalb der Verschlusskappe angeordnet werden. Zudem ermög licht die mäanderförmige Anordnung ein einfaches Ausbilden der Abreissstege zwischen einem ersten Teilabschnitt des Verbin dungselementes und einem zweiten Teilabschnitt des Verbindungs elementes .

Vorzugsweise läuft das Verbindungselement von seinem ersten Ende beginnend in Richtung der Drehrichtung beim Öffnen der Ver schlusskappe entlang des Umfangs der Verschlusskappe entlang.

Dies stellt sicher, dass die Verschlusskappe in dieser Drehrich tung ungehindert gedreht werden kann, zumindest so lange, bis das Verbindungselement über seine ganze Länge die Verschlusskap pe entgegen der Ausgangsposition des Verbindungselementes um schlingt .

Der Behälterverschluss kann ein Formstück zur Anbringung an ei nem Behälter umfassen. Der Behälter ist insbesondere ein Karton behälter. Dabei ist die Ausgiessöffnung am Formstück ausgebil det .

Dies ermöglicht das Bereitstellen eines vollständigen Behälter verschlusses, der einfach auf einen Behälter appliziert werden kann . Das zweite Ende des Verbindungselementes ist vorzugsweise an dem Formstück angeordnet. Durch die Anordnung des zweiten Endes des Verbindungselementes an dem Formstück und die Ausbildung der Ausgiessöffnung an dem Formstück ist gewährleistet, dass das zweite Ende des Verbindungselementes in Bezug auf die Ausgiess öffnung rotationsfest angeordnet ist. Der Behälterverschluss kann als komplette Einheit mit unversehrtem Qualitätssiegel be reitgestellt werden.

Die Verschlusskappe und das Verbindungselement können einstückig ausgebildet sein.

Dies ermöglicht die einfache Fertigung, beispielsweise insbeson dere in einem Spritzgiessverfahren.

Der Behälterverschluss kann aus einem Polyolefin, insbesondere Polyethylen oder Polypropylen oder einer deren Abmischungen ge fertigt sein. Alternativ kann er aus PET oder aus PET-G oder aus PCT-G oder aus einem Biokunststoff oder aus einer Polystyrol- Abmischung gefertigt sein.

Entsprechend der gewünschten Eigenschaften kann das Material des Behälterverschlusses gewählt werden. So ist insbesondere bei Be hälterverschlüssen für kohlesäurehaltige Getränke eine gewisse Festigkeit des Materials gewünscht.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Behälter, ins besondere einen Getränkebehälter, umfassend einen Behälterver schluss wie vorliegend beschrieben. Durch das Bereitstellen ei nes Behälters mit einem wie vorliegend beschriebenen Behälter verschluss kann eine vollständige Verpackung bereitgestellt wer den .

Dabei kann es vorgesehen sein, dass beispielsweise das zweite Ende des Verbindungselementes mit dem Behälter verbunden ist, also an dem Behälter direkt fixiert ist. Das zweite Ende kann dabei beispielsweise mittels einer Klebung direkt am Behälter fixiert sein. Alternativ ist es möglich oder vorstellbar, dass am Behälter ebenfalls eine entsprechende Fläche oder ein ent sprechendes Element ausgebildet ist, an dem beispielsweise das zweite Ende des Verbindungselementes fixiert werden kann. So wä re es beispielsweise vorstellbar, am Behälter einen Zapfen oder eine Vertiefung auszubilden, auf welchen oder in welche das zweite Ende des Verbindungselementes aufgepresst bzw. einge presst werden kann. Zusätzlich oder alternativ wäre es vorstell bar, eine Klebung vorzusehen. Vorzugsweise wird das zweite Ende des Verbindungselementes mittels einer Ultraschall-Schweissung an dem Behälter fixiert.

Sofern der Behälterverschluss mit einem Formstück ausgebildet ist, sind die vorliegend beschriebenen Verbindungsmöglichkeiten entsprechend zwischen dem Formstück und dem zweiten Ende des Verbindungselementes ausgebildet .

Die Erfindung wird anhand von Figuren, welche lediglich Ausfüh rungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigen schema tisch:

Figur 1 : Eine perspektivische Ansicht eines Behälterver-

Schlusses ;

Figur 2 : Eine Draufsicht auf den Behälterverschluss von Fi- gur 1 ;

Figur 3 : Eine perspektivische Ansicht des Behälterver

schlusses gemäss Figur 1 in einer geöffneten Posi tion;

Figur 4 : Eine Draufsicht auf den Behälterverschluss von Fi gur 3 ;

Figur 5 : Die Ansicht gemäss Figur 3 in einer teilweise auf geschnittenen Darstellung; Figur 6 : Eine perspektivische Ansicht eines weiteren Behäl terverSchlusses ;

Figur 7 : Eine Draufsicht auf den Behälterverschluss von Fi gur 6;

Figur 8 : Eine perspektivische Ansicht des Behälterver

schlusses gemäss Figur 6 in einer geöffneten Posi tion;

Figur 9 : Eine Draufsicht auf den Behälterverschluss von Fi gur 6;

Figur 10 : Die Ansicht gemäss Figur 6 in einer teilweise auf geschnittenen Darstellung.

Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Behälter verschlusses 100. Der Behälterverschluss 100 weist eine Ver schlusskappe 1 auf. Die Verschlusskappe 1 ist auf einer Aus giessöffnung 2 (siehe Figur 3 oder 5) angeordnet. Die Ausgiess öffnung 2 wiederum ist auf einem Formstück 4 angeordnet. Zwi schen der Verschlusskappe 1 und dem Formstück 4 erstreckt sich ein Verbindungselement 3. Das Verbindungselement 3 ist mit einem ersten Ende 31 mit der Verschlusskappe 1 verbunden und mit einem zweiten Ende 32 mit dem Formstück 4 verbunden. Entsprechend ist das zweite Ende 32 rotationsfest zur Ausgiessöffnung 2 angeord net. Das Verbindungselement 3 weist mehrere Abreissstege 33 auf, wobei lediglich einer mit einem Bezugszeichen versehen ist.

Die Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf den Behälterverschluss 100 aus der Figur 1. Deutlich erkennbar ist die mäanderförmige An ordnung des Verbindungselementes 3. Vorliegend weist diese An ordnung drei Schlaufen auf wobei zwischen den Schlaufen je ein Teilstück des Verbindungselementes 3 angeordnet ist . In den Schlaufenöffnungen, mit anderen Worten in Bereichen des Verbin dungselementes 3 die von den Schlaufen abgewandt sind, sind Ab reissstege 33 angeordnet, die je zwei Teilstücke des Verbin- dungselementes 3 miteinander verbinden. Ein weiterer Abreisssteg 33 ist im Bereich einer Schlaufenöffnung des Verbindungselemen tes 3 angeordnet, die zwischen der Verschlusskappe 1 und dem Verbindungselement 3 angeordnet ist. Mit anderen Worten das Ver bindungselement 3 ist mit einem Abreisssteg 33 mit der Ver schlusskappe 1 verbunden. Das Verbindungselement 3 ist vorlie gend auf dem Formstück 4 angeordnet. Ebenfalls eingezeichnet in der Figur 2 ist die Drehrichtung R in die die Verschlusskappe 1 gedreht werden muss, um den Behälterverschluss 100 zu öffnen.

Das Verbindungselement 3, vorliegend ein Teilstück des Verbin dungselementes 3, umschlingt die Verschlusskappe 1 ausgehend von dem ersten Ende 31 des Verbindungselementes in Drehrichtung R über einen Umschlingungswinkel von 45°.

Die Figur 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Behälterver schlusses 100 gemäss Figur 1 in einer geöffneten Position. Mit anderen Worten die Verschlusskappe 1 wurde in Drehrichtung R ge dreht. Dabei wurde das erste Ende 31 des Verbindungselementes 3 relativ zum zweiten Ende 32 des Verbindungselementes 3 bewegt. Entsprechend wurden die Abreissstege 33 (siehe Figur 2) aufge trennt oder abgerissen. Im gleichen Zug wurde durch die Drehung der Verschlusskappe 1 in Drehrichtung R das Verbindungselement 3 entgegen seiner ursprünglichen Lage um die Verschlusskappe 1 ge wunden, so, dass das Verbindungselement 3 die Verschlusskappe 1 zumindest teilweise entgegen der Drehrichtung R umschlingt (sie he Figur 4) . Die Verschlusskappe 1 kann von der Ausgiessöffnung 2 (siehe Figur 5) abgehoben werden, sie bleibt jedoch mit dem Formstück 4 über das Verbindungselement 3 verbunden.

Die Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf den Behälterverschluss 100 von Figur 3. Aus der Figur 4 ist ersichtlich, dass die mäander förmige Konfiguration, wie sie in der Figur 2 gezeigt ist, auf gelöst und die Abreissstege 33 (siehe Figur 2) aufgetrennt sind. Durch die Drehung der Verschlusskappe 1 ist das Verbindungsele ment 3, ausgehend von seinem ersten Ende 31 entgegen der Dreh richtung R um die Verschlusskappe 1 gewunden. Die Figur 5 zeigt die Ansicht gemäss Figur 3 in einer teilweise aufgeschnittenen Darstellung. Lediglich die Verschlusskappe 1 sowie das Verbindungselement 3 sind aufgeschnitten dargestellt. Das Formstück 4 ist im Wesentlichen flächig ausgebildet und weist eine hier nicht näher bezeichnete Unterseite zum Befesti gen auf einem Kartonbehältnis auf. Die Ausgiessöffnung 2 ist einstückig mit dem Formstück 4 ausgebildet. Am Aussenumfang der Ausgiessöffnung 2 ist ein Aussengewinde ausgebildet, welches in Eingriff mit einem Innengewinde, das in der Verschlusskappe 1 ausgebildet ist, in Eingriff bringbar ist. In der Darstellung gemäss Figur 5 ist die Verschlusskappe 1 bereits so weit aufge dreht worden, dass das Innengewinde und das Aussengewinde vonei nander getrennt sind und die Verschlusskappe 1 von der Ausgiess öffnung 2 abgehoben werden kann. Wie aus der Figur 4 hervorgeht, ist jedoch die Verschlusskappe 1 nach wie vor mit dem Formstück 4 über das Verbindungselement 3 verbunden und somit unverlierbar am Formstück 4 gehalten. Im gattungsgemässen Gebrauch ist das Formstück 4 an einem Kartonbehälter, der ein Getränk aufnimmt, angeordnet und mit diesem verbunden.

Die Figur 6 zeigt eine perspektivische Ansicht eines weiteren Behälterverschlusses 200. Der Behälterverschluss 200 weist eine Verschlusskappe 201 auf. Die Verschlusskappe 201 ist auf einer Ausgiessöffnung 202 (siehe Figur 8 oder 10) angeordnet. Die Aus giessöffnung 202 ist wiederum auf einem Formstück 204 angeord net. Zwischen der Verschlusskappe 201 und dem Formstück 204 er streckt sich ein Verbindungselement 203 mit einem ersten Ende 231 (siehe Figur 7) und einem zweiten Ende 232. Das erste Ende

231 ist mit der Verschlusskappe 201 verbunden. Das zweite Ende

232 ist mit dem Formstück 204 verbunden. Das zweite Ende 232 ist mit einer Ultraschall-Schweissung mit dem Formstück 204 verbun den .

Die Figur 7 zeigt eine Draufsicht auf den Behälterverschluss 200 von Figur 6. Aus der Figur 7 ist ersichtlich, dass das Verbin- dungselement 203 die Verschlusskappe 201 und ca. 210° um schlingt. Die Umschlingung des Verbindungselementes 203 beginnt an seinem ersten Ende 231 und läuft in Drehrichtung R entlang des Umfangs der Verschlusskappe 201 entlang. Zwischen dem Ver bindungselement 203 und der Verschlusskappe 201 sind zwei Ab reissstege 233 angeordnet, die ein Qualitätssiegel bereitstel len. Beim Öffnen des Behälterverschlusses 201, mit anderen Wor ten beim Drehen der Verschlusskappe 201 in Drehrichtung R wird das erste Ende 231 des Verbindungselementes 203 relativ zum zweiten Ende 232 des Verbindungselementes 3 verdreht und die Ab reissstege 233 aufgetrennt. Der geöffnete Behälterverschluss 200 ist in der Figur 8 dargestellt.

Die Figur 8 zeigt eine perspektivische Ansicht des Behälterver schlusses 100 gemäss Figur 6 in einer geöffneten Position. Die Verschlusskappe 201 ist nach wie vor über das Verbindungselement 203 mit dem Formstück 204 verbunden und damit unverlierbar am Formstück 204 gehalten. Im gattungsgemässen Gebrauch ist das Formstück 204 an einem Kartonbehälter, der ein Getränk aufnimmt, angeordnet und mit diesem verbunden. Damit ist die Verschluss kappe 201 entsprechend unverlierbar an einem entsprechenden Be hälter angeordnet .

Die Figur 9 zeigt eine Draufsicht auf den Behälterverschluss 200 von Figur 6. Im Vergleich zur Darstellung des geschlossenen Be hälterverschlusses 200 gemäss der Figur 6 oder 7 ist in der Fi gur 9 der Behälterverschluss 200 geöffnet dargestellt (siehe da zu ebenfalls Figur 8) . Im Gegensatz zur Darstellung aus der Fi gur 7 umschlingt das Verbindungselement 203 nun die Verschluss kappe 201 entgegen der Drehrichtung R.

Die Figur 10 zeigt die Ansicht gemäss Figur 6 in einer teilweise aufgeschnittenen Darstellung. Lediglich die Verschlusskappe 201 sowie das Verbindungselement 203 sind aufgeschnitten darge stellt. Das Formstück 204 ist im Wesentlichen flächig ausgebil- det und weist eine hier nicht näher bezeichnete Unterseite zum Befestigen auf einem Kartonbehältnis auf. Die Ausgiessöffnung

202 ist einstückig mit dem Formstück 204 ausgebildet. Sie weist eine Konfiguration auf wie zu Figur 5 beschrieben. Am Aussenum- fang der Ausgiessöffnung 202 ist ein Aussengewinde ausgebildet, welches ihn Eingriff mit einem Innengewinde, das in der Ver schlusskappe 201 ausgebildet ist, ihn Eingriff bringbar ist. In der Darstellung gemäss Figur 10 ist die Verschlusskappe 201 be reits so weit aufgedreht worden, dass das Innengewinde und das Aussengewinde voneinander getrennt sind und die Verschlusskappe 201 von der Ausgiessöffnung 202 abgehoben werden kann. Wie aus der Figur 204 hervorgeht, ist jedoch die Verschlusskappe 201 nach wie vor mit dem Formstück 204 über das Verbindungselement

203 verbunden und somit unverlierbar am Formstück 204 gehalten.