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Title:
CONTAINER COMPRISING AN ELECTROLUMINESCENT ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/021488
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container comprising an electroluminescent element (4) and transparent conductor tracks (14), which connect the electroluminescent element (4) to an electrical sub-assembly that is located at a distance from the electroluminescent element (4). According to one embodiment, transparent, printed conductor tracks (14) run on the interior of a folded cardboard box comprising a transparent plastic film window (16) from contact points (13) of a concealed male connector (17) to the electroluminescent element (4) that is positioned on the film window (16), said element backlighting a logo (18). The conductor tracks (14) are hardly visible, giving the appearance that the logo (18) is glowing from within to a certain extent during operation. The connection to an external power supply is achieved by a suitable female connector (not illustrated). Said female connector can for example be located in a window display, so that the logo (18) of the packaging (15) is illuminated when the latter is placed in the display.

Inventors:
SCHREINER HELMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/053802
Publication Date:
March 02, 2006
Filing Date:
August 03, 2005
Export Citation:
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Assignee:
SCHREINER GROUP GMBH & CO KG (DE)
SCHREINER HELMUT (DE)
International Classes:
H05B33/28; A47G19/22; F21K99/00; F21V33/00; G09F13/22; H05B33/14
Domestic Patent References:
WO2002058043A12002-07-25
Foreign References:
GB2392023A2004-02-18
GB2382915A2003-06-11
EP0998171A22000-05-03
US5518561A1996-05-21
Attorney, Agent or Firm:
Ettmayr, Andreas (Patentanwälte Friedrich-Herschel-Str., München ., DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Behältnis (1 , 1 5), aufweisend ein Elektrolumineszenzelement (4) und transparente Leiterbahnen (14), welche das Elektrolumineszenzelement (4) mit einer vom Elektrolumineszenzelement (4) beabstandeten elektrischen Baugruppe verbinden.
2. Behältnis (1 , 1 5) gemäß Anspruch 1 , wobei die Leiterbahnen (14) aus einem transparenten Leitlack bestehen.
3. Behältnis (1 , 1 5) gemäß Anspruch 2, wobei der transparente Leitlack ein Polythiophen oder Polythiophenderivat aufweist.
4. Behältnis (1 , 1 5)gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Leiterbahnen (14) zumindest über den Großteil ihrer Länge direkt auf das Behältnis (1 , 1 5) aufgedruckt sind.
5. Behältnis (1 , 1 5) gemäß einem der Ansprüche 1 3, wobei die Leiterbahnen (14) zumindest über den Großteil ihrer Länge auf einer transparenten, auf das Behältnis (1 , 1 5) aufgeklebten Folie angeordnet sind.
6. Behältnis (1 , 15) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, welches zumindest am Anbringungsort der Leiterbahnen (14) überwiegend transparent ist.
7. Behältnis (1, 15) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Elektrolumineszenzelement (4) als Elektrolumineszenzfolie ausgeführt ist, welche auf mindestens eine Wandung des Behältnisses (1 , 15) aufgeklebt ist.
8. Behältnis (1, 15) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Elektrolumineszenzelement (4) anorganische Elektroluminophoren enthält.
9. Behältnis (1, 15) gemäß Anspruch 8, wobei die Elektroluminophoren mikroverkapselt sind.
10. Behältnis (1, 15) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Elektrolumineszenzelement (4) ein Mehrfarbelektrolumineszenzelement ist.
11. Behältnis (1, 15) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Elektrolumineszenzelement (4) segmentiert ist, und die Segmente über die transparenten Leiterbahnen (14) kontaktiert sind.
12. Behältnis (1, 15) gemäß Anspruch 11, wobei die elektrische Baugruppe Mittel zum individuellen Ansteuern der Segmente aufweist.
13. Behältnis (1, 15) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die elektrische Baugruppe eine Betriebsspannungsversorgungseinheit ist.
14. Behältnis (1, 15) gemäß Anspruch 13, wobei die Betriebsspannungs Versorgungseinheit einen Wechselrichter aufweist.
15. Behältnis (1, 15) gemäß einem der Ansprüche 1314, wobei die Betriebsspannungsversorgungseinheit eine Batterie (9) aufweist.
16. Behältnis (1, 15) gemäß einem der Ansprüche 1316, wobei die Betriebsspannungsversorgungseinheit einen Transformator aufweist.
17. Behältnis (1, 15) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die elektrische Baugruppe einen Steckverbinder (13) aufweist. 8. Behältnis (1 , 1 5) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die elektrische Baugruppe Mittel zum Ein und/oder Ausschalten der Betriebsspannung des Elektrolumineszenzelements (4) aufweist.
18. 9 Behältnis (1 , 1 5) gemäß Anspruch 18, wobei die elektrische Baugruppe Sensormittel (19) aufweist, in Abhängigkeit von deren Sensorsignal die Betriebsspannung ein und/oder ausschaltbar ist.
Description:
BEHÄLTNIS MIT ELEKTROLUMINESZENZELEMENT

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis, insbesondere ein Behältnis, welches ein Elektrolumineszenzelement aufweist.

Verschiedene derartige Behältnisse in Form von Krügen, Bechern und Saugflaschen sind beispielsweise aus der Patentschrift US 6,213,61 6 B1 bekannt. Ein oder mehrere Elektrolumineszenzelmente (nachfolgend auch als EL-Elemente bezeichnet) sind an bzw. in einer Wandung des jeweiligen Behältnisses angeordnet, um Dekorelemente zu beleuchten. Für den Betrieb der Elektrolumineszenzelmente erforderliche elektrische Komponenten, d.h. insbesondere die eine Batterie umfasssende Spannungsversorgung, sind separat in einem Griff oder dem Boden des jeweiligen Behältnisses untergebracht. Die Spannungsversorgung ist mit den EL-Elementen über herkömmliche Drähte verbunden.

Der ästhetische Effekt beleuchteten Dekors wird insbesondere bei transparenten Gefäßen durch die sichtbare Verdrahtung gestört. Werden die Drähte dagegen aus Gründen der Betriebssicherheit und ästhetischen Wirkung im Inneren der Wandung des Behältnisses geführt, so ist die Herstellung entsprechender Behältnisse aufwendig.

Aus WO 02/058043 AI ist ebenfalls ein Behältnis der eingangs genannten Art bekannt, wobei allerdings die für den Betrieb der außen an einer Wandung des Behältnisses angebrachten EL-Elemente erforderlichen elektrischen Komponenten ebenfalls an der Wandung unter einer gemeinsamen Abdeckung angebracht sind. Da handelsüblich preisgünstig erhältliche Komponenten einer für den Betrieb von Elektrolumineszenz- elementen geeigneten Spannungsversorgung weniger flach sind als übliche folienartige EL-Elemente, ergeben sich relativ unförmige Einheiten. Häufig sind jedoch größere Erhebungen auf der Wandung eines Behältnisses aufgrund ästhetischer Erwägungen oder auch aus Gründen der Handhabung nicht erwünscht, beispielsweise da entsprechend ausgestattete Flaschen nicht mehr in übliche Halterungen passen. Zudem sind stark vorstehende Bauteile anfälliger gegen Beschädigung oder Zerstörung.

Vor dem Hintergrund der geschilderten Problematik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen funktionssicheren Betrieb von Elektrolumineszenz- elementen auf einem Behältnis, insbesondere auch einem transparenten Behältnis zu ermöglichen, ohne auf sichtbar verlegte Verdrahtungen zurückgreifen zu müssen.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe durch ein Behältnis gelöst, welches ein Elektrolumineszenzelement und transparente Leiterbahnen aufweist, welche das Elektrolumineszenzelement mit einer vom Elektrolumineszenzelement beabstandeten elektrischen Baugruppe verbinden. Vorgesehen sein können auch mehr als ein Elektromumineszenzelement.

Aufgrund der Durchsichtigkeit der Leiterbahnen sind diese kaum sichtbar, so daß auch auf einer transparenten Fläche angeordnete EL-Elemente ohne auffällige Leitungen von einer deutlich vom EL-Element beabstandeten elektrischen Baugruppe aus angesteuert und mit der notwendigen Betriebsspannung versorgt werden können.

Die Leiterbahnen bestehen vorzugsweise aus einem transparenten Leitlack, besonders bevorzugt auf Polythiophen- oder Polythiophenderivat-Basis. Auch Systeme mit Indium-Zinn-Oxid- sowie Antimon-Zinn-Oxid-Partikeln sind vorteilhaft umsetzbar. Die Leiterbahnen können dabei vorteilhafterweise zumindest über den Großteil ihrer Länge direkt auf das Behältnis aufgedruckt sein, oder aber zumindest über den Großteil ihrer Länge vorder- oder rückseitig auf einer transparenten, auf das Behältnis aufgeklebten Folie bzw. einer Folienlage eines mehrschichtigen Aufbaus angeordnet sind.

Neben der Ausführung mittels transparenten Leitlacks sind auch andere vorteilhafte Ausführungen transparenter Leiterbahnen möglich. So können etwa transparente Kunststoffolien durch geeignete Bedampfung oder Besputterung, beispielsweise mittels Indium-Zinn-Oxid (ITO), oder durch andere geeignete physikalische oder chemische Behandlung leitfähig gemacht und dann in Form von Leiterbahnen aufgeklebt werden.

Die Kontaktierung der Leiterbahnen kann beispielsweise über leitfähige Pasten, leitfähigen Klebstoff, Tröpfchen aus Leitlack oder metallischem Lot, Crimpen, Bonden etc. erfolgen.

Besonders vorteilhaft wirken sich die transparenten Leiterbahnen aus, wenn das Behältnis am Anbringungsort der Leiterbahnen überwiegend transparent ist. Auch auf opaken Gehäusewandungen können jedoch kaum sichtbare transparente Leiterbahnen aus ästhetischen und/oder praktischen Gründen vorteilhaft sein.

Vorzugsweise ist das Elektrolumineszenzelement als Elektrolumineszenzfolie ausgeführt, welche auf mindestens eine Wandung des Behältnisses aufgeklebt ist. Derartige Folien weisen zumindest ein Foliensubstrat, zwei Elektrodenschichten und eine zwischen den Elektrodenschichten befindliche, bei entsprechender Anregung lumineszierende Schicht auf. Ferner können verschiedene zusätzliche isolierende Schichten, Dielektrikumsschichten und dgl. vorgesehen sein. Die Elektrodenschichten lassen sich als Bedampfung oder Besputterung des Foliensubstrats sowie als aufgedruckte oder anderweitig aufgebrachte leitfähige Schichten aus Leitlack, Silberpaste oder dergleichen mehr herstellen. Im Folienaufbau können auch farbfilternde und/oder farbkonvertierende Schichten vorgesehen sein. Zur Erzielung gleichmäßigerer Leuchtdichten können ganz oder teilweise umlaufende sogenannte Bus- Bars aus gut leitfähigem Material, beispielsweise Silberleitpaste, vorgesehen sein.

Das Elektrolumineszenzelement enthält vorzugsweise anorganische Elektrolumino- phoren, welche vorzugsweise zum Schutz vor Feuchtigkeitseinflüssen mikroverkapselt sind, beispielsweise oxidisch, nitridisch oder diamantartig auf Kohlenstoffbasis. Grundsätzlich ist auch die Verwendung von organischen EL-Elementen im Rahmen des Erfindungsgedankens, wie sich überhaupt eine Vielzahl an sich bekannter EL-Elemente für die Ausführung der vorliegenden Erfindung eignet. Je nach Anwendungsfall kann auch der Einsatz eines Mehrfarbelektrolumineszenzelements besonders vorteilhaft sein. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Elektrolumineszenz- element segmentiert, und die einzelnen Segmente sind jeweils über die transparenten Leiterbahnen kontaktiert. Eine Segmentierung läßt sich vorteilhafterweise erreichen in dem eine Elektrodenschicht entweder konventionell mittels Schneid-Ritz-Plotter oder mittels Ätzen oder durch Lasereinwirkung gemäß der gewünschten Ausbildung der Segmente strukturiert wird. Vorzugsweise weist die elektrische Baugruppe Mittel zum individuellen Ansteuern der Segmente auf.

Wie bereits angedeutet handelt es sich bei der elektrischen Baugruppe vorzugsweise um eine Betriebsspannungsversorgungseinheit, welche je nach Anwendungsfall vorteilhafterweise einen Wechselrichter und/oder eine Batterie und/oder einen Transformator aufweist. Im Zusammenhang mit EL-Elementen hat sich für die Betriebsspannungsversorgungseinheit bzw. die Gesamtheit der Ansteuerungselektrik in der Technik der Begriff Inverter eingebürgert.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die elektrische Baugruppe einen von außen kontaktierbaren Steckverbinder aufweisen, über welchen eine externe Spannungsversorgung bzw. externe Ansteuerung des EL-Elements anschließbar ist. Entsprechend einfach kann dann die elektrische Baugruppe des Behältnisses aufgebaut sein und beispielsweise auf Wechselrichter und/oder Batterie und/oder Transformator und/oder Ansteuerungsmittel verzichtet werden. Entsprechend ausgestattete erfindungsgemäße Behältnisse lassen sich besonders einfach und kostengünstig herstellen. Das EL-Element kann dann über ein externes Gegenstück des Steckverbinders mit Spannung versorgt werden. Derartige Gegenstücke können beispielsweise in Ladenvitrinen, kleinen Podesten o.a. angeordnet sein.

Vorzugsweise weist die elektrische Baugruppe Mittel zum Ein- und/oder Ausschalten der Betriebsspannung des Elektrolumineszenzelements auf, insbesondere wenn die Spannungsversorgung durch eine Batterie erfolgt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die elektrische Baugruppe Sensormittel auf, in Abhängigkeit von deren Sensorsignal die Betriebsspannung des EL-Elements bzw. einzelner Segmente des EL-Elements ein- und/oder ausschaltbar ist. Auf diese Weise läßt sich das jeweilige EL-Element bzw. Segment in Abhängigkeit von akkustischen Signalen, gemessener Helligkeit o.a. aktivieren bzw. deaktivieren.

Mögliche vorteilhafte Ausgestaltungen erfindungsgemäßer Behältnisse beschränken sich nicht auf Ausführungen mit EL-Displays zu Dekorzwecken. Vielmehr sind auch vorteilhafte Ausführungen mit EL-Displays zu Anzeigezwecken realisierbar. Insbesondere im Laborbereich können Anzeigen von Temperatur, pH-Wert oder dergleichen auch auf einer transparenten Behälterwand realisiert werden.

Grundsätzlich kann jede im Rahmen der vorliegenden Anmeldung beschriebene bzw. angedeutete Variante der Erfindung besonders vorteilhaft sein, je nach wirtschaftlichen und technischen Bedingungen im Einzelfall. Soweit nichts gegenteiliges dargelegt ist, bzw. soweit grundsätzlich technisch realisierbar, sind einzelne Merkmale der beschriebenen Ausführungsformen austauschbar oder miteinander kombinierbar.

Nachfolgend werden einige Beispiele bevorzugter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Die Zeichnungen sind dabei rein schematisch aufzufassen und nicht maßstabsgetreu. Einander entsprechende Elemente sind, soweit sinnvoll, in den einzelnen Figuren jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

Fig. I a zeigt in perspektivischer Ansicht eine Weinflasche mit einer Elektrolumineszenzanzeige, welche anzeigt, ob der in der Flasche enthaltene Wein Trinktemperatur besitzt.

Fig. 1 b zeigt die Flasche aus Fig. 1 a von unten mit geschlossener Bodenplatte.

Fig. 1 c zeigt die Flasche aus Fig. 1 a von unten mit geöffneter Bodenplatte.

Fig. 2a zeigt in perspektivischer Ansicht eine Kosmetik-Umverpackung mit beleuchtbarem Logo auf einem Fenster sowie mit Anschluß für externe Spannungsversorgung, wobei die Umverpackung aus Anschaulichkeitsgründen teilweise durchbrochen dargestellt ist. Fig. 2b zeigt die Kosmetik-Umverpackung aus Fig. 2a von unten.

Fig. 3 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Kosmetik-Umverpackung ähnlich Fig. 2a, wobei jedoch eine interne Spannungsversorgung mit Knopfbatterie vorgesehen ist; die Umverpackung ist aus Anschaulichkeitsgründen wiederum teilweise durchbrochen dargestellt.

Fig. 4 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Getränkeflasche mit elektrolumineszent beleuchbarem Etikett sowie mit Anschluß für eine externe Spannungsversorgung.

Die in den Figuren 1 a-c dargestellte Weinflasche 1 weist einen transparenten Glasmantel 2 und einen opaken Bodenbereich 3 auf, in welchen eine (nur andeutungsweise dargestellte) Inverteranordnung 8 zum Betrieb dreier Elektro- lumineszenzelemente 4 integriert ist. Die strichliert angedeuteten, folienartigen EL- Elemente 4 sind unter dem Flaschenetikett 5 mit Aufdruck 6 angeordnet. Durch transparente Aussparungen im Bereich der EL-Elemente 4 lassen sich diese als Anzeigeelemente einsetzen, welche anzeigen, ob der in der Flasche 1 enthaltene Wein Trinktemperatur ("1 6°-1 8°") besitzt, oder kälter bzw. wärmer ist ("<")■ Zur Temperaturmessung ist ein Kontaktelement 19 vorgesehen, welches über eine Auswerteschaltung 7 mit der Inverteranordnung 8 verbunden ist. Zur Spannungsversorgung dienen zwei Batterien 9, welche in einem durch die verschraubte Bodenplatte 10 zugänglichen Batteriefach 1 1 untergebracht sind. Die Inverteranordnung 8 besitzt drei Kanäle zur separaten Ansteuerung der EL-Elemente 4. Über metallische Leiter 1 2 mit in Form jeweils eines Tropfens Lot ausgeführten Kontaktstellen 1 3 sind die strichliert angedeuteten transparenten Leiterbahnen 14 an die Inverteranordnung 8 angeschlossen. Die Kontaktstellen 13 können alternativ auch als Crimpverbindungen ausgebildet sein. Jede Leiterbahn 14 ist mit einer Elektrodenschicht eines der EL-Elemente 4 verbunden. In Abhängigkeit der gemessenen Temperatur wird über die Inverteranordnung 8 eines der EL-Elemente mit Betriebsspannung versorgt und somit zum Leuchten gebracht. Bei der in den Figuren 2a-b dargestellten Kosmetik-Umverpackungl 5 handelt es sich um eine Faltschachtel aus Karton mit transparentem Kunststoff-Folienfenster 1 6. Auf der Innenseite führen transparente, aufgedruckte Leiterbahnen 14 von Kontaktstellen 1 3 des verdeckt angebrachten männlichen Steckverbinders 1 7 zu dem auf dem Folienfenster 1 6 angeordneten EL-Element 4, welches der Hinterleuchtung des Logos 1 8 dient. (Die unregelmäßige Bruchlinie 20 dient der Veranschaulichung, daß der von ihr umrahmte Bereich von außen nicht sichtbar ist.) Die Leiterbahnen 14 sind kaum sichtbar, so daß das Logo 1 8 im Betrieb gewissermaßen "aus sich selbst heraus" zu leuchten scheint. Über einen passenden weiblichen Steckverbinder (nicht dargestellt) erfolgt der Anschluß an eine externe Spannungsversorgung. Der weibliche Steckverbinder kann beispielsweise in einem Schaufensterregal angeordnet sein, so daß das Logo 1 8 der Umverpackung 1 5 leuchtet, wenn diese entsprechend in der Auslage plaziert ist.

Die Umverpackung 1 5 in Fig. 3 ist ähnlich ausgestaltet wie in Fig. 2a, allerdings weist sie anstelle des Steckverbinders eine Spannungsversorgung mit (nur andeutungsweise dargestellter) Inverteranordnung 8 und Knopfbatterie 9 auf, so daß das Logo 1 8 unabhängig von einer externen Stromversorgung beleuchtbar ist.

In Fig. 4 ist eine gläserne Getränkeflasche 1 abgebildet, welche einen Steckverbinder 1 7 in ihrem aufgewölbten Bodenbereich 3 aufweist. Ausgehend von zwei Kontaktstellen 1 3 ist der Steckverbinder 17 über strichliert angedeutete, transparente Leiterbahnen 14 mit den Elektroden eines aufgeklebten, folienförmigen EL-Elements 4 verbunden, welches als beleuchtbares Flaschenetikett 5 fungiert. Hierfür kann der Steckverbinder 1 7 über ein geeignetes Gegenstück mit einer Spannungsversorgung (nicht dargestellt) verbunden werden. Das Gegenstück samt Spannungsversorgung kann beispielsweise in ein Podest integriert sein, welches in der Auslage eines Ladengeschäfts untergebracht ist. Aufgrund des leuchtenden Etiketts 5 hebt sich die Getränkeflasche 1 deutlich von anderen in der Auslage befindlichen Produkten ab. Durch eine entsprechende Spannungsversorgung beispielsweise in einer Hausbar kann die Flasche 1 auch als dekorativer Gegenstand im häuslichen Umfeld verwendet werden.