Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
COOKING APPLIANCE MOUNTED AT AN ELEVATED LEVEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/033943
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a cooking appliance which is mounted at an elevated level and comprises at least one muffle that defines a cooking compartment and is provided with a muffle opening, and a bottom door for closing the muffle opening. The inventive cooking appliance is provided with a boundary decoration on the top face of the bottom door. Said boundary decoration indicates a border of the cooking compartment on the bottom door in a substantial manner, i.e. without distortions modifying the characteristics, according to the support of the muffle.

Inventors:
WILSDORF GERD (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/066435
Publication Date:
March 29, 2007
Filing Date:
September 18, 2006
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
WILSDORF GERD (DE)
International Classes:
F24C15/10; F24C15/02
Domestic Patent References:
WO2002044621A12002-06-06
WO2003056244A12003-07-10
Foreign References:
DE10059650C12002-05-23
DE10240147A12004-03-11
DE29710746U11997-08-14
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Hocheinbau-Gargerät mit mindestens einer einen Garraum (3) eingrenzenden Muffel (5) mit bodenseitiger Muffel- öffnung (6) und einer Bodentür (7) zum Schließen der Muffelöffnung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Bodentür (7) mit einem Begrenzungsdekor (26) ausgestattet ist, welches eine Begrenzung (25) des Garraums (3) auf der Bodentür (7) im wesentli- chen anzeigt.

2. Hocheinbau-Gargerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Begrenzungsdekors (26) der Garraumbegrenzung (25) entspricht.

3. Hocheinbau-Gargerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Begrenzungsdekors (26) der Garraumbegrenzung (25) bis auf einen Abstand (d) entspricht.

4. Hocheinbau-Gargerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (d) weniger als 2 cm, insbesondere weniger als 1 cm, beträgt.

5. Hocheinbau-Gargerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (dh) an einem hinteren Rand (26c) des Begrenzungsdekors (26) größer ist als der Abstand (dv) an einem vorderen Rand (26a) des Begrenzungsdekors (26) und / oder als der Abstand (ds) an seitlichen Rändern (26b) des Begrenzungsdekors (26).

6. Hocheinbau-Gargerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (dv) am vorderen Rand (26a) und der Abstand (ds) an den seitlichen

Rändern (26b) weniger als 2 cm, insbesondere weniger als 1 cm, beträgt und der Abstand (dh) am hinteren Rand (26c) mehr als 1 cm, insbesondere mehr als 2 cm, und weniger als 4 cm beträgt.

7. Hocheinbau-Gargerät nach einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ecken des Begrenzungsdekors (26) abgerundet sind.

Description:

Hocheinbau-Garqerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hocheinbau-Gargerät mit mindestens einer einen Garraum eingrenzenden Muffel mit bodenseitiger Muffelöffnung und einer Bodentür zum Schließen der Muffelöffnung.

Gattungsgemäße Hocheinbau-Gargeräte sind beispielsweise aus US 2,944,540, WO 98/04871 , DE 100 59 652 oder DE 101 64 239 bekannt.

Weiterhin ist für Herde mit Kochplatten aus Glaskeramik die Verwendung von Dekor zur Markierung der Kochstellen bekannt.

Bei Hocheinbau-Gargeräten ist es im Gegensatz zu anderen Arten von Gargeräten nachteilig, dass beim Hochfahren der Bodentür - z. B. zum Schließen des Gargeräts für einen Ofenbetrieb - Kochgeschirr, das über den Rand des Garraums bzw. der Muffel herausragt, eingeklemmt oder gekippt werden kann. Zur Vermeidung von Schäden beim Einklemmen in Schließrichtung sind Einklemmschutzvorrichtungen bekannt, z. B. aus DE 101 64 239, bei denen nach dem Einklemmen die Bodentür angehalten und reversiert wird. Allerdings wird dabei der Einklemm- fall nicht vermieden, so dass zwar ernsthafte Schäden durch das Einklemmen vermieden werden, aber beispielsweise nicht ein Umkippen von Kochgeschirr, Formen oder ein Zerquetschen von direkt aufliegenden Speisen.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möglichkeit zur Vermei- düng eines Einklemmens von Gegenständen auf der Oberseite der Bodentür bereitzustellen.

Die vorliegende Aufgabe wird durch das Hocheinbau-Gargerät nach Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen einzeln oder in Kombination entnehmbar.

Dazu ist das Hocheinbau-Gargerät an der Oberseite der Bodentür mit einem Begrenzungsdekor ausgestattet, welches eine Begrenzung des Garraums - entsprechend der Auflage der Muffel - auf der Bodentür im wesentlichen, d. h. ohne we- sensverändemde Abweichungen, anzeigt. Durch dieses Begrenzungsdekor ist es einem Nutzer möglich, die Lage von Gegenständen auf der Bodentür vor dem Zu-

fahren darauf zu überprüfen, ob sie ohne Anstoßen oder Einklemmen in die Muffel einfahren.

Zur Ausnutzung des maximalen Stellraums auf der Bodentür ist es vorteilhaft, wenn die Außenkontur des Begrenzungsdekors der Garraumbegrenzung entspricht.

Da die volle Ausnutzung der Garraumbegrenzung keine Fehlertoleranz des Nutzers erlaubt (z. B. Nichtberücksichtigung von Topfrändern, unpräzise Positionie- rung insbesondere bei größeren Gegenständen, schlechte Sehfähigkeit, Eile usw.), kann es vorteilhaft sein, wenn die Außenkontur des Begrenzungsdekors der Garraumbegrenzung bis auf einen Abstand entspricht. Dieser Abstand lässt eine entsprechende überschreitung des Begrenzungsdekors zum ordnungsgemäßen Zufahren zu.

Für typische Gargeräte hat es sich als guter Kompromiss zwischen ausreichendem Sicherheitsabstand und weitestgehender Ausnutzung der Garraumbegrenzung erwiesen, wenn der Abstand weniger als 3,5 cm, insbesondere weniger als 2 cm, speziell weniger als 1 cm, beträgt.

Da Gegenstände in Bezug auf den hinteren Rand des Begrenzungsdekors wegen der schlechteren perspektivischen Erkennung und einer möglichen Verdeckung der Begrenzung meist nicht so präzise positioniert werden können, ist des vorteilhaft, wenn der Abstand an einem hinteren Rand des Begrenzungsdekors größer ist als der Abstand an einem vorderen Rand des Begrenzungsdekors und / oder als der Abstand an seitlichen Rändern des Begrenzungsdekors. Dabei hat es sich insbesondere als günstig erwiesen, wenn der Abstand am vorderen Rand und der Abstand an den seitlichen Rändern weniger als 2 cm, insbesondere weniger als 1 cm, beträgt, und der Abstand am hinteren Rand mehr als 1 cm, insbesondere mehr als 2 cm, und weniger als 4 cm beträgt.

Da Eckbegrenzungen von einem Nutzer vergleichsweise schwieriger einzuhalten sind, ist es vorteilhaft, wenn die Ecken des Begrenzungsdekors abgerundet sind.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beigefügten schematischen Figuren ausführlicher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines an einer Wand montierten Hoch- Einbaugargeräts mit abgesenkter Bodentür;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Hoch-Einhaugargeräts mit verschlossener Bodentür; Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Ausführungsform der Bodentür;

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht in Schnittdarstellung entlang der Linie l-l aus Fig. 1 des an die Wand montierten Hocheinbau-Gargerät mit abgesenkter Bodentür;

Fig. 5 in Draufsicht eine Ausführungsform der Bodentür mit Begrenzungsdekor.

Die Figuren sind zur besseren Darstellung der einzelnen Elemente nicht maßstäblich aufgezeichnet.

In der Fig. 1 ist ein Hocheinbau-Gargerät mit einem Gehäuse 1 gezeigt. Die Rück- seite des Gehäuses 1 ist nach Art eines Hängeschranks an einer Wand 2 montiert. In dem Gehäuse 1 ist ein Garraum 3 definiert, der über ein frontseitig im Gehäuse 1 eingebrachtes Sichtfenster 4 kontrolliert werden kann. In der Fig. 4 ist zu erkennen, dass der Garraum 3 von einer Muffel 5 begrenzt ist, die mit einer nicht dargestellten wärmeisolierenden Ummantelung versehen ist, und dass die Muffel 5 eine bodenseitige Muffelöffnung 6 aufweist. Die Muffelöffnung 6 ist mit einer Bodentür 7 verschließbar. In Fig. 1 ist die Bodentür 7 abgesenkt gezeigt, wobei sie mit ihrer Unterseite in Anlage mit einer Arbeitsplatte 8 einer Kücheneinrichtung ist. Um den Garraum 3 zu verschließen, ist die Bodentür 7 in die in der Fig. 2 gezeigte Position, die sog. "Nullposition", zu verstellen. Zur Verstellung der Bodentür 7 weist das Hoch-Einbaugargerät eine Antriebsvorrichtung 9, 10 auf. Die Antriebsvorrichtung 9, 10 hat einen in den Fig. 1 , 2 und 4 mit gestrichelten Linien dargestellten Antriebsmotor 9, der zwischen der Muffel 5 und einer Außenwand des Gehäuses 1 angeordnet ist. Der Antriebsmotor 9 ist im Bereich der Rückseite des Gehäuses 1 angeordnet und steht, wie in der Fig. 1 oder 4 gezeigt, in Wirkverbin- düng mit einem Paar von Hubelementen 10, die mit der Bodentür 7 verbunden sind. Dabei ist gemäß der schematischen Seitenansicht aus der Fig. 4 jedes Hubelement 10 als ein L-förmiger Träger ausgestaltet, dessen senkrechte Schenkel sich ausgehend von dem gehäuseseitigen Antriebsmotor 9 erstreckt. Zum Verstellen der Bodentür 7 kann der Antriebsmotor 9 mit Hilfe eines Bedienfelds 12 und einer Steuerschaltung 13 betätigt werden, das gemäß den Fig. 1 und 2 frontseitig an der Bodentür 7 angeordnet ist. Wie in Fig. 4 gezeigt, befindet sich die Steuerschaltung 13 hinter dem Bedienfeld 12 innerhalb der Bodentür 7. Die Steuerschal-

tung 13, die sich hier aus mehreren räumlich und funktional getrennten und über einen Kommunikationsbus kommunizierenden Leiterplatten zusammensetzt, stellt eine zentrale Steuereinheit für den Gerätebetrieb dar und steuert und / oder regelt z. B. ein Aufheizen, ein Verfahren der Bodentür 3, ein Umsetzen von Nutzereinga- ben, ein Beleuchten, einen Einklemmschutz, ein Takten der Heizkörper 16, 17, 18, 22 und vieles mehr.

Der Fig. 1 ist zu entnehmen, dass eine Oberseite der Bodentür 7 ein Kochfeld 15 aufweist. Nahezu die gesamte Fläche des Kochfelds 15 ist von Heizkörpern 16, 17, 18 eingenommen, die in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet sind. In Fig. 1 sind die Heizkörper 16, 17 zwei voneinander beabstandete, verschieden große Kochstellenheizkörper, während der Heizkörper 18 ein zwischen den beiden Kochstellenheizkörpern 16,17 vorgesehener Flächenheizkörper ist, der die Kochstellenheizkörper 16, 17 nahezu umschließt. Die Kochstellenheizkörper 16, 17 definieren für den Nutzer zugehörige Kochzonen bzw. Kochmulden; die Kochstellenheizkörper 16, 17 zusammen mit dem Flächenheizkörper 18 definieren eine Unterhitzezone. Die Zonen können durch ein geeignetes Dekor auf der Oberfläche angezeigt sein. Die Heizkörper 16, 17, 18 sind jeweils über die Steuerschaltung 13 ansteuerbar.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Heizkörper 16, 17, 18 als Strahlungsheizkörper ausgestaltet, die von einer Glaskeramikplatte 19 abgedeckt sind. Die Glaskeramikplatte 19 hat in etwa die Ausmaße der Oberseite der Bodentür 7. Die Glaskeramikplatte 19 ist weiterhin mit Montageöffnungen ausgestattet (nicht dargestellt), durch die Sockel zur Halterung von Halterungsteilen 20 für Gargutträger 21 ragen, wie auch in Fig. 4 gezeigt. Statt einer Glaskeramikplatte 19 können auch andere - vorzugsweise schnell ansprechende - Abdeckungen verwendet werden, z. B. ein dünnes Blech.

Mit Hilfe eines im Bedienfeld 12 vorgesehenen Bedienknebels kann das Hocheinbau-Gargerät auf eine Kochstellen- oder eine Unterhitzebetriebsart geschaltet werden, die nachfolgend erläutert werden.

In der Kochstellenbetriebsart können die Kochstellenheizkörper 16, 17 mittels Be- dienelementen 1 1 , die im Bedienfeld 12 vorgesehen sind, über die Steuerschaltung 13 individuell angesteuert werden, während der Flächenheizkörper 18 außer Betrieb bleibt. Die Kochstellenbetriebsart ist bei abgesenkter Bodentür 7 ausführ-

bar, wie es in Fig. 1 gezeigt ist. Sie kann aber auch bei verschlossenem Garraum 3 mit hochgefahrener Bodentür 7 in einer Energiesparfunktion betrieben werden.

In der Unterhitzebetriebsart werden von der Steuereinrichtung 13 nicht nur die Kochstellenheizkörper 16, 17 sondern auch der Flächenheizkörper 18 angesteuert.

Um während des Unterhitzebetriebs ein möglichst gleichmäßiges Bräunungsbild des Garguts zu erreichen, ist entscheidend, dass das die Unterhitze bereitstellen- de Kochfeld 15 eine über die Fläche des Kochfelds 15 gleichmäßige Verteilung der Heizleistungsabgabe aufweist, obwohl die Heizkörper 16, 17, 18 verschiedene Nennleistungen aufweisen. Vorzugsweise werden daher die Heizkörper 16, 17, 18 von der Steuerschaltung 13 nicht auf einen Dauerbetrieb geschaltet, sondern die Stromversorgung zu den Heizkörpern 16, 17, 18 wird getaktet. Dabei werden die unterschiedlich großen Nenn-Heizleistungen der Heizkörper 16, 17, 18 individuell so reduziert, dass die Heizkörper 16, 17, 18 eine über die Fläche des Kochfelds 15 gleichmäßige Verteilung der Heizleistungsabgabe verschaffen.

Fig. 3 zeigt schematisch die Lage eines Umlufttopfes 23 mit einem Umluftmotor und einem zugeordneten Ringheizkörper, z. B. zur Erzeugung von heisser Umluft bei einem Heissluftbetrieb. Der zum Garraum 3 offene Umlufttopf 23 ist von diesem typischerweise durch eine Prallwand (nicht gezeigt) abgetrennt. Darüber hinaus ist ein an einer Oberseite der Muffel 5 angebrachter Oberhitzeheizkörper 22 vorgesehen, der einkreisig oder mehrkreisig, z. B. mit einem Innen- und einem Außenkreis, ausgeführt sein kann. Durch die Steuerschaltung 13 können die verschiedenen Betriebsarten, wie beispielsweise auch Oberhitze-, Heissluft- oder Schnellaufheizbetrieb, durch eine entsprechende Einschaltung und Einstellung der Heizleistung der Heizkörper 16, 17, 18, 22, ggf. mit Aktivierung des Lüfters 23, eingestellt werden. Die Einstellung der Heizleistung kann durch geeignete Taktung erfolgen. Zudem kann das Kochfeld 15 auch anders ausgeführt sein, z. B. mit oder ohne Bräterzone, als reine - ein oder mehrkreisige - Warmhaltezone ohne Kochmulden und so weiter. Das Gehäuse 1 weist zur Bodentür 7 hin ein Dichtung 24 auf.

Das Bedienfeld 12 ist hauptsächlich an der Vorderseite der Bodentür 7 angeordnet. Es sind alternativ auch andere Anordnungen denkbar, z. B. an der Vorderseite des Gehäuses 1 , auf verschiedene Teilfelder aufgeteilt und / oder teilweise an

Seitenflächen des Gargeräts. Weitere Gestaltungen sind möglich. Die Bedienelemente 1 1 sind in ihrer Bauart nicht eingeschränkt und können z. B. z. B. Bedienknebel, Kippschalter, Drucktasten und Folientasten umfassen, die Anzeigenelemente 14 umfassen z. B. LED-, LCD- und / oder Touchscreen-Anzeigen.

Fig. 5 zeigt nicht-maßstäblich eine Draufsicht auf eine Ausführungsform der Bodentür 7 mit Begrenzungsdekor. Das Bedienfeld 12 ist in dieser Sicht unten.

Auf der Oberfläche der Bodentür 7 setzt im geschlossenen Zustand die Muffel auf, wodurch die Bodentür 7 eine Seite des Garraums bildet. Die Begrenzung 25 des Garraums durch Aufsatz der Muffel ist gepunktet dargestellt. In dieser Ausführungsform weist ein auf der Oberfläche der Bodentür 7 angebrachtes Begrenzungsdekor 26 einen - bis auf die Eckbereiche - konstanten Abstand d = 1 cm zur Garraumbegrenzung 25 auf, also den gleichen Abstand für dv für einen vorderen Rand 26a des Begrenzungsdekors 26, sowie ds und dh für die seitlichen Ränder 26b bzw. den hinteren Rand 26c des Begrenzungsdekors 26. Die Abstände dv, ds und dh können auch in geeignetn Kombinationen voneinander unterschiedlich sein; dies gilt auch für die jeweiligen beiden seitlichen Abstände ds.

Die Oberfläche der Bodentür 7 weist weiterhin ein Dekor 27 zur Heizfeldbegrenzung auf als auch Dekor 28 für die hier vorhandenen zwei Kochstellen.

In anderen Ausführungsformen kann beispielsweise nur ein Dekor 27 zur Heizfeldbegrenzung vorhanden sein, z. B., wenn das Heizfeld keine Kochstellenfunkti- on, sondern nur eine Warmhalte- und Unterhitzefunktion aufweist. Auch braucht die Bodentür keine eigenen Heizkörper aufzuweisen und dient dann nur als Garraumabdeckung.

Die Gestaltung des Begrenzungsdekors 26 ist dem Fachmann überlassen und kann beispielsweise verschiedene Linienformen, Tiefen, Dichten, Farben usw. umfassen.

Bezuqszeichenliste

1 Gehäuse

2 Wand

3 Garraum

4 Sichtfenster

5 Muffel

6 Muffelöffnung

7 Bodentür

8 Arbeitsplatte

9 Antriebsmotor

10 Hubelement

11 Bedienelement

12 Bedienfeld

13 Steuerschaltung

14 Anzeigenelemente

15 Heizfeld

16 Kochstellenheizkörper

17 Kochstellenheizkörper

18 Flächenheizkörper

19 Glaskeramikplatte

20 Halterungsteil

21 Gargutträger

22 Oberhitzeheizkörper

23 Lüfter

24 Dichtung

25 Garraumbegrenzung

26 Begrenzungsdekor

26a vorderer Rand des Begrenzungsdekors

26b seitlicher Rand des Begrenzungsdekors

26c hinterer Rand des Begrenzungsdekors

27 Heizfeldbegrenzung

28 Kochstellendekor d Abstand Garraumbegrenzung - Begrenzungsdekor dh hinterer Abstand ds seitlicher Abstand dv vorderer Abstand