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Patent Searching and Data


Title:
COVER FOR A RECEPTACLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/026467
Kind Code:
A1
Abstract:
A cover for a receptacle (1) comprises a first section (4) for covering an opening (5) in the receptacle (1) as well as a second section (6) to be mounted on the receptacle (1). The first section (4) and the second section (6) are produced from a flat blank (3).

Inventors:
HUEMMERICH LOTHAR (DE)
Application Number:
PCT/DE2010/001015
Publication Date:
March 10, 2011
Filing Date:
August 28, 2010
Export Citation:
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Assignee:
MANK GMBH (DE)
HUEMMERICH LOTHAR (DE)
International Classes:
A47G19/22; B65D51/04
Foreign References:
BE764248A1971-08-02
DE3330395A11985-03-07
US1515480A1924-11-11
DE10345723A12004-04-22
DE202008006002U12008-08-07
BE764248A1971-08-02
DE3330395A11985-03-07
US1515480A1924-11-11
Other References:
See also references of EP 2473083A1
Attorney, Agent or Firm:
BECKER, BERND (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Abdeckung für ein Gefäß (1) mit einem ersten Abschnitt (4) zum Überdecken einer Öffnung (5) des Gefäßes (1) und einem zweiten Abschnitt (6) zur Befestigung an dem Gefäß (1), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (4) und der zweite Abschnitt (6) aus einem ebenen Zuschnitt (3) gefertigt sind.

Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (4) einstückig starr mit einem dritten Abschnitt (8) und gelenkig mit dem zweiten Abschnitt (6) verbunden ist.

Abdeckung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (4) gemeinsam mit dem dritten Abschnitt (8) kellenförmig ist, wobei der erste Abschnitt (4) scheibenförmig und der sich daran anschließende dritte Abschnitt (8) rechteckförmig ist.

Abdeckung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Abschnitt (8) ein abgerundetes freies Ende (10) aufweist.

Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergangsbereich des ersten Abschnitts (4) zu dem dritten Abschnitt (8) der zweite Abschnitt (6) bereichsweise aus dem Zuschnitt (3) herausdrückbar, insbesondere perforiert oder freigestanzt oder dergleichen, ist. Abdeckung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet:, dass der zweite Abschnitt (6) mit einem Messerschnitt aus dem ersten und dem dritten Abschnitt (4, 8) heraus getrennt ist.

Abdeckung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (6) eine zu dem dritten Abschnitt (8) korrespondierende Kontur aufweist und mit seiner dem abgerundeten freien Ende (10) gegenüberliegenden Kante (11) mit dem ersten Abschnitt (4) verbunden ist.

Abdeckung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante (11) zwischen dem ersten Abschnitt (4) und dem zweiten Abschnitt (6) als Biegekante (12) ausgebildet ist.

Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der dritte Abschnitt (8) un¬ mittelbar an den ersten Abschnitt (4) anschließt und eine erste Biegekante (13) aufweist, um in seiner gefalteten Gebrauchslage in gegenseitiger Anlage doppel- lagig zu verlaufen, wobei der dritte Abschnitt (8) durch eine zweite Biegekante (14) von dem zweiten Abschnitt (6) getrennt ist.

Abdeckung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegekanten (12, 13, 14) als Materialoder Querschnittsschwächungen ausgeführt sind.

Abdeckung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Abschnitt (8) zur Verbindung seines doppellagigen Bereiches mit einem Klebstoff versehen ist.

12. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (4) in seiner Gebrauchslage in einem stumpfen Winkel zu dem zweiten Abschnitt (6) ausgerichtet ist.

13. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (6) mit ei¬ nem Klebstoff zur Befestigung an der Außenseite der Umfangswandung (7) des Gefäßes (1) versehen ist.

14. Abdeckung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff rückstandslos von dem Gefäß (1) ablösbar ist.

15. Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

dass der Zuschnitt (3) aus einem Blatt Papier oder einer Platte aus Pappe oder Kunststoff gefertigt ist.

16. Abdeckung nach Anspruch 1 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (3) ein Stanzteil ist.

Description:
Abdeckung für ein Gefäß

Beschreibung

Die Erfindung bezieht ..sich auf eine Abdeckung für ein Gefäß mit einem ersten Abschnitt zum Überdecken einer Öffnung des Gefäßes und einem zweiten Abschnitt zur Befestigung an dem Gefäß.

Beim Verzehr eines Getränkes aus einem Gefäß, beispielsweise einem Becher oder einem Glas, im Freien besteht oftmals das Bedürfnis das Gefäß mit einem Deckel abzudecken, um zu verhindern, dass Schmutz oder Insekten, insbesondere Bienen, Wespen, Fliegen, Schnaken oder dergleichen, in das Gefäß gelangen und das Getränk verunreinigen. Um dies zu vermeiden, sind aus der Praxis sowie aus zahlreichen Patentanmeldungen Lösungen bekannt, ein Gefäß mit einem Deckel auszustatten, wobei entweder, wie nachfolgend teilweise eingehender beschrieben, der Deckel fest und dauerhaft mit dem Gefäß verbunden ist, wie beispielsweise bei einem Bierkrug mit Deckel, oder der Deckel und das Gefäß in Größe und Kontur derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Deckel an einem Rand des Gefäßes über dessen Umfang gehalten ist, o- der der Deckel ist mit einer Klammer versehen, die auf den Rand des Gefäßes aufgesteckt wird. Aus der DE 103 45 723 AI ist ein Becherverschlusssystem bekannt, das einen Becher mit einem Boden, Seitenwänden und einem Rand sowie einen Deckel für den Becher umfasst, wobei Einschnappvorsprünge auf dem Deckel und/oder dem Becher vorgesehen sind, um den Deckel auf dem Becher zu halten, wenn der Deckel auf den Becher gedrückt ist.

Die DE 20 2008 006 002 Ul offenbart einen Deckel zum Verschließen eines Behälters, der an seinem oberen Rand eine umlaufende Verdickung aufweist, wobei der Deckel aus einer Kunststofffolie tiefgezogen oder im Spritzgussverfahren hergestellt ist und einen die Verdickung des Behälters übergreifenden, im Wesentlichen nach unten gerichteten Randflansch aufweist. Der Randflansch ist wenigstens geringfügig nach außen geneigt ausgebildet und mit einer Vielzahl nach innen gerichteter Vorsprünge versehen, die unter die Verdickung des Behälters greifen.

Als problematisch stellt sich heraus, dass die Deckel unter einem erheblichen Kostenaufwand lediglich für einen speziellen Becher gefertigt werden und daher beispielsweise in der Systemgastronomie verwendet werden können, die stets einheitliche Bechergrößen in großer Stückzahl benötigt, aber in individuellen Gaststätten, Cafes oder Restaurants, die viele unterschiedliche Gefäße, auch mehrfach, im Einsatz haben, wie beispielsweise Wasser-, Tee-, Wein- oder Biergläser, Getränkebecher oder Kaffeetassen, nicht einsetzbar sind.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Abdeckung der eingangs genannten Art zu schaffen, die im Zusammenhang mit einer Vielzahl unterschiedlicher Gefäße verwendet und mit geringen Kosten produziert werden kann.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt aus einem ebenen Zuschnitt gefertigt sind.

Demnach wird eine sehr kostengünstig herstellbare Abdeckung zur Verfügung gestellt, die ohne eine besondere Formgebung zu fertigen ist. Lediglich die Kontur des Abschnittes zum Überdecken der Öffnung des Gefäßes und des zweiten Abschnitt zur Befestigung an dem Gefäß wird aus einem dünnen und ebenen Material ausgeschnitten. Die Zuschnitte können beliebig farblich gestaltet sein und/oder mit Werbeaufdrucken versehen sein. Die Lagerung der Zuschnitte bis zu ihrem Gebrauch erfolgt platzsparend unmittelbar übereinander gestapelt. Zur bestimmungsgemäßen Verwendung der Abdeckung wird der zweite Abschnitt von einem Benutzer relativ zu dem ersten Abschnitt verformt, insbesondere gebogen oder geknickt, und mit dem Rand oder der Wandung des Gefäßes verbunden, so dass der erste Abschnitt die Öffnung des Gefäßes überdeckt. Hierbei ist es nicht erforderlich, den ersten oder zweiten Abschnitt in besonderer Weise an das Gefäß anzupassen, vielmehr kann der erste Abschnitt relativ groß bemessen sein, damit eine Vielzahl von üblichen Gefäßen, vorzugsweise Trinkgefäßen, wie Gläser, Becher und/oder Tassen, überdeckt werden. Der zweite Abschnitt kann beliebig an dem Gefäß befestigt werden, beispielsweise durch kraftschlüssiges Klemmen am Rand oder mittels eines Klebebandes, das den zweiten Abschnitt am Gefäß hält. Für den Zuschnitt können beliebige Materialien verwendet werden, die in Abhängigkeit der Häufigkeit ihrer Verwendung vom Fachmann gewählt werden. Beispielsweise sind ebene Platten aus Kunststoffen, Metallen oder Pappe oder dergleichen in einer Dicke zwischen 0,1 und 5mm, vorzugsweise zwischen 0,8 und 2,5mm und besonders bevorzugt zwischen 1 und 1,5mm, handelsüblich und zur Herstellung der Zuschnitte mittels Säge- , Schneid- und/oder Stanztechniken geeignet.

In Ausgestaltung ist der erste Abschnitt einstückig starr mit einem dritten Abschnitt und gelenkig mit dem zweiten Abschnitt verbunden. Demnach dient der dritte Abschnitt als Betätiger, durch dessen Beaufschlagung der erste Abschnitt um den zweiten Abschnitt verschwenkt wird, um das Gefäß zu öffnen. Nach dem Loslassen des dritten Abschnittes erfolgt entweder ein selbsttätiges Zurückstellen des ersten Abschnittes aufgrund der Elastizität des Materials des Zuschnittes oder der Gestaltung des Gelenkes um das Gefäß wieder zu schließen, oder der Benutzer verschwenkt den dritten Abschnitt und damit den verbundenen ersten Abschnitt manuell.

Zweckmäßigerweise ist der erste Abschnitt gemeinsam mit dem dritten Abschnitt kellenförmig, wobei der erste Abschnitt scheibenförmig und der sich daran anschließende dritte Abschnitt rechteckförmig ist. Vorteilhafterweise weist der dritte Abschnitt ein abgerundetes freies Ende auf. Der erste Abschnitt ist sonach an die Kontur eines im Querschnitt runden Gefäßes angepasst und der dritte Abschnitt steht als Betätiger über den Rand des Gefäßes hervor. Der Übergangsbereich zwischen dem_ersten und dem dritten Abschnitt kann durch relativ große Radien gestaltet sein.

Vorzugsweise ist im Übergangsbereich des ersten Abschnitts zu dem dritten Abschnitt der zweite Abschnitt aus dem Zuschnitt bereichsweise herausdrückbar, insbesondere perforiert oder freigestanzt oder dergleichen. Der zweite Abschnitt befindet sich " auf einer gemeinsamen Längsachse mit dem ersten und dem dritten Abschnitt und ist derart aus diesen beiden Abschnitten bereichsweise herausgelöst, dass ein Rand stehen bleibt. Das Freistanzen kann unter Materialverlust, also den Heraustrennen eines Abfallstückes, oder verlustfrei, beispielsweise durch bereichsweises Perforieren oder Schwächen des lösbaren Umfangs des zweiten Abschnitts, erfolgen. Bevorzugt ist der zweite Abschnitt bereichsweise mit einem Messerschnitt aus dem ersten und dem dritten Abschnitt heraus getrennt.

Nach einer Weiterbildung weist der zweite Abschnitt eine zu dem dritten Abschnitt korrespondierende Kontur auf und ist mit seiner dem abgerundeten freien Ende gegenüberliegenden Kante mit dem ersten Abschnitt verbunden. Zweckmäßigerweise ist die Kante zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt als Biegekante ausgebildet. Die als Biegekante ausgebildete Kante des zweiten Abschnitts erstreckt sich im Wesentlichen rechtwinklig zu parallel zueinander ausgerichteten Außenkanten des dritten Abschnitts und zwar im Bereich des zweiten Abschnitts.

In alternativer Ausgestaltung schließt sich der dritte Abschnitt unmittelbar an den ersten Abschnitt an und weist eine erste Biegekante auf, um in seiner gefalteten Gebrauchslage in gegenseitiger Anlage doppellagig zu verlaufen, wobei der dritte Abschnitt durch eine zweite Biegekante von dem zweiten Abschnitt getrennt ist. In dieser Ausführungsform ist es nicht erforderlich, den zweiten Abschnitt aus dem ersten und dritten Abschnitt herauszutrennen, vielmehr wird die Gebrauchsform der Abdeckung durch eine Mehrfachbiegung erzielt, die durch die Biegekanten erleichtert ist.

Um das Biegen des Zuschnittes für einen Benutzer der Abdeckung einfach und leicht erfassbar zu gestalten, sind vorteilhafterweise die Biegekanten als Material- oder Querschnittsschwächungen ausgeführt. Solche Material- oder Querschnittsschwächungen können durch ein Prägen des Zuschnitts gefertigt werden.

Damit der dritte Abschnitt in seiner Eigenschaft als Betätiger zur Verschwenkung des ersten Abschnittes relativ zu dem zweiten Abschnitt für den Benutzer der Abdeckung einfach handhabbar ist, ist zweckmäßigerweise der dritte Abschnitt zur Verbindung seines doppellagigen Bereiches mit einem Klebstoff versehen. Selbstverständlich ist es mög ¬ lich, den Klebstoff nur derart partiell im Bereich des dritten Abschnitts aufzutragen, dass dieser nach seinem Biegen die doppelte Lage beibehält. Alternativ ist beispielsweise ein vollflächiges Verkleben, insbesondere durch ein Klebeband möglich. Der Klebstoff kann durch eine

Schutzfolie abgedeckt sein, die ein unbeabsichtigtes Verkleben verhindert.

Damit der erste Abschnitt der Abdeckung zuverlässig die Öffnung des ihm zugeordneten Gefäßes überdeckt, ist der erste Abschnitt in seiner Gebrauchslage in einem stumpfen Winkel zu dem zweiten Abschnitt ausgerichtet. Diese Lage wird durch ein entsprechendes Biegen des zweiten Abschnittes entlang einer insbesondere geprägten Biegekante erzielt.

Zur Realisierung einer einfachen Befestigung ist bevorzugt der zweite Abschnitt mit einem Klebstoff zur Befestigung an der Außenseite der Umfangswandung des Gefäßes versehen. Wird beispielsweise die Abdeckung an ein Einweggefäß, insbesondere einen Pappbecher, angeklebt, kann sie gegebenenfalls zur getrennten Entsorgung verhältnismäßig einfach wieder abgerissen werden, wobei eine Beschädigung des Einweggefäßes in Kauf genommen werden kann. Vorzugsweise ist der Klebstoff rückstandslos von dem Gefäß ablösbar. Die Verwendung eines derartigen Klebstoffes ist besonders im Zusammenhang mit einem mehrfach zu verwendenden Gefäß, wie einem Glas oder einer Tasse, vorteilhaft. Entsprechende Klebstoffe, die zum einen für einen erforderlichen Halt sorgen und zum anderen rückstandslos entfernbar sind, sind dem Fachmann bekannt.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Zuschnitt aus einem Blatt Papier oder einer Platte aus Pappe oder Kunststoff gefertigt. Das Material, aus dem der Zuschnitt gefertigt wird, wird, insbesondere in Abhängigkeit mit der zu erzielenden Wertigkeit, ausgewählt. Sämtliche Materialien lassen sich mit einem den Benutzer optisch ansprechenden Aufdruck versehen, der vorzugsweise Werbung und/oder einen Benutzungshinweis enthält. Die Dicke des Materials ist derart zu wählen, dass der erste Abschnitt der Abdeckung im Wesentlichen eben auf dem Gefäß aufliegt und die Öffnung des Gefäßes überdeckt, damit keine Verunreinigungen in das Gefäß gelangen können.

Um den Zuschnitt in einer großen Stückzahl kostengünstig zu fertigen, ist der Zuschnitt ein Stanzteil.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand zweier Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig.l eine Draufsicht auf eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abdeckung,

Fig.2 eine Seitenansicht der Abdeckung nach Fig. 1 in ih ¬ rer Gebrauchslage,

Fig.3 eine Seitenansicht der an einem Becher befestigten

Abdeckung nach Fig. 2,

Fig.4 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Abdeckung und

Fig.5 eine Seitenansicht der Abdeckung nach Fig. 4 in ihrer Gebrauchslage. Die Abdeckung für ein Gefäß 1, nämlich einen Becher 2, ist aus einem ebenen Zuschnitt 3 aus einer Pappe gefertigt und umfasst einen ersten Abschnitt 4 zum Überdecken einer Öffnung 5 des Bechers 2, einen zweiten Abschnitt 6 zur Befestigung der Abdeckung an der Außenseite der Umfangswandung 7 des Bechers 2 und einen als Betätiger dienenden dritten Abschnitt 8. Der erste Abschnitt 4 weist gemeinsam mit dem dritten Abschnitt 8 die Form einer Kelle auf. Der erste Abschnitt 4 ist scheibenförmig gestaltet und geht unter Ein- schluss relativ großer Radien 9 in den dritten Abschnitt 8 über, der rechteckförmig ausgeführt ist und ein abgerundetes freies Ende 10 aufweist. Der zweite Abschnitt 6 ist im Übergangsbereich des ersten Abschnitts 4 zu dem dritten Abschnitt 8 mit einem Messerschnitt, also verlustfrei, derart freigestanzt, dass der zweite Abschnitt 6 eine zu dem dritten Abschnitt 8 korrespondierende Kontur aufweist und mit seiner dem abgerundeten freien Ende 15 gegenüberliegenden Kante 11 mit dem ersten Abschnitt 4 verbunden ist. Die Kante 11 stellt eine Biegekante 12 dar, entlang der der zweite Abschnitt 6 beim heraustrennen aus dem Zuschnitt 3 durch einen Benutzer gebogen wird, damit er seine Gebrauchslage einnimmt, in der er einen stumpfen Winkel zu dem ersten Abschnitt 4 und dem dritten Abschnitt 8 beschreibt. Der Zuschnitt 3 trägt im Bereich des zweiten Abschnittes 6 an seiner Unterseite einen Klebstoff, um die Abdeckung in der Gebrauchslage, in der die Abdeckung die Öffnung 5 des Bechers 2 überdeckt, an der Umfangswandung 7 des Bechers 2 zu befestigen. Möchte ein Benutzer aus dem Becher 2 trinken, beaufschlagt er den dritten Abschnitt 8 der Abdeckung, der, da starr mit dem ersten Abschnitt 4 verbunden, ein Verschwenken des ersten Abschnitts 4 entlang der Biegekante 12 zur Freigabe der Öffnung 5 bewirkt. In Abhängigkeit von den Rückstelleigenschaften der Pappe, aus der der Zuschnitt 3 besteht, erfolgt ein Schließen der Öffnung 5 des Bechers 2 entweder durch Loslassen des dritten Abschnitts 8 der Abdeckung oder durch ein aktives Verschwenken.

Bei der alternativen Ausgestaltung der Abdeckung schließt sich der dritte Abschnitt 8 unmittelbar an den ersten Abschnitt 4 an und weist eine erste Biegekante 13 auf, um nach dem Falten in gegenseitiger Anlage doppellagig zu verlaufen. Damit diese Lage stabil ist, ist der dritte Abschnitt 8 an entsprechender Stelle mit Klebstoff versehen. Der zweite Abschnitt 6 befindet sich in dieser Ausführungsform dem ersten Abschnitt 4 gegenüberliegend am freien Ende 10 des Zuschnitts 3 und ist durch eine zweite Biegekante 14 von dem dritten Abschnitt 8 getrennt.

Die alternative Ausführung der Abdeckung gemäß den Fig. 4 und 5 ist stanztechnisch einfacher zu realisieren als das zuvor genannte Ausführung entsprechend den Fig. 1 bis 3, erfordert aber einen größeren Aufwand zum einen beim Auftragen von Klebstoff und zum anderen zur Herstellung der gefalteten Gebrauchslage durch den Benutzer.