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Title:
DECORATIVE DEVICE FOR AN ARTICLE OF CLOTHING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/041746
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a decorative device for an article of clothing, said decorative device consisting of individual glass or plastics elements (1) and having a rear side provided with a bonding agent (2) which is delimited by a bonding surface (3). Each element (1) comprises a retroreflector (11) whose front is delimited by a transparent convex, in particular spherical, inlet surface (7), whilst the curved rear side (4), coated with reflective material, extends substantially in the path of the light impinging on the focal surface.

Inventors:
SWAROVSKI HELMUT (AT)
Application Number:
PCT/AT1997/000019
Publication Date:
November 13, 1997
Filing Date:
February 04, 1997
Export Citation:
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Assignee:
SWAROVSKI & CO (AT)
SWAROVSKI HELMUT (AT)
International Classes:
A41D27/08; G02B5/126; (IPC1-7): A41D27/08; G02B5/126
Foreign References:
US1903385A1933-04-04
US5468540A1995-11-21
US5232752A1993-08-03
GB2085211A1982-04-21
US4889409A1989-12-26
EP0693697A21996-01-24
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Verzierung für ein Kleidungsstück, bestehend aus einzelnen Elementen (1) aus Glas oder Kunststoff, deren Ruckseite mit einem durch eine ebene Klebeflache (3) begrenzten Kleber (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Element (1) einen Retroreflektor (11) umfaßt, dessen Vorderseite von einer durchsichtigen, konvexen, insbesondere sphärischen Eintrittsflache (7) begrenzt ist, wogegen die mit reflektierendem Material belegte, gekrümmte Ruckseite (4) im wesentlichen in der Brennflache einfallenden Lichtes verlauft .
2. Verzierung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Hohe (H) des Elementes (1) 1 5 mm, vorzugsweise 1 3 mm, beträgt k.
3. Verzierung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durch¬ messer (D3) der Klebeflache (3) großer ist als der Durchmesser (D7) der Ein¬ trittsflache (7).
4. Verzierung nach einem der Ansprüche 1 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente (1 ) einen den Retroreflektor (11) umgebenden Kragen (12) auf¬ weisen .
5. Verzierung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet daß der Durchmesser (D3) der Klebeflache (3) großer ist als die Hohe (H) des Elementes (1 ), und daß die Hohe (H) des Elementes (1 ) großer ist als der Durchmesser (D7) der Ein¬ trittsflache (7).
6. Verzierung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (12) schräg geneigte ebene Facetten (6) aufweist.
7. Verzierung nach einem der Ansprüche 1 6 dadurch gekennzeichnet, daß die Ruckseite (4) des Retroreflektors (11 ) durch Verdampfen verspiegelt ist.
8. Verzierung für ein Kleidungsstück, dadurch gekennzeichnet, daß Elemente (1) nach einem der Ansprüche 1 7 mit ihren Vorderseiten an einer davon abzieh¬ baren Klebefolie (8) befestigt sind, welche vorübergehend am Kleidungsstück (9) haftet, während die Elemente (1) mit dem Kleidungsstück (9) unter dem Einfluß von Druck und Wärme verbunden werden. 9.
Description:
Verzierung für ein Kleidungsstuck

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verzierung für ein Kleidungsstück, bestehend aus einzelnen Elementen aus Glas oder Kunststoff, deren Ruckseite mit einem durch eine ebene Klebeflache begrenzten Kleber versehen ist

Derartige Elemente werden mit verschiedenen Oberflachenkonfigurationen, Farben und Materialien hergestellt Die Aufbringung erfolgt üblicherweise, indem die Elemente, die mit ihren Vorderseiten an einer Klebefolie befestigt sind, mit der Klebeflache nach oben auf eine Bugelunterlage gelegt werden und unter dem Einfluß von Druck und Temperatur mit dem Kleidungsstück dauerhaft verbunden werden Es ist dabei kritisch, daß sich keines der zusammen ein Muster bildenden Elemente vom Kleidungsstück ablost, da die Unterbrechung eines regelmäßigen Musters sofort unangenehm auffallt und den dekorativen Effekt zunichte macht

Um die verläßliche Haftung der Elemente auf einem aus Textil, Leder oder Kunststoff bestehenden Substrat zu gewährleisten, hat man sich bisher bemuht (vgl GB 1 325 293), die dekorativen Elemente möglichst flach zu gestalten, damit von außen einwirkende Kräfte, wie sie insbesondere bei einem Waschvorgang unvermeidlich sind, nur ein geringes Moment in der Klebeflache erzeugen Aus diesem Grunde war es nicht naheliegend, die Elemente in der Form von Retroreflektoren für die Verzierung von Kleidungsstücken zu verwenden

Unter Retroreflektoren versteht man optische Elemente, deren Vorderseite von einer durchsichtigen, konvexen, insbesondere sphärischen Eintrittsflache begrenzt ist, wogegen die mit reflektierendem Material belegte, gekrümmte Ruckseite im wesent¬ lichen in der Brennflache einfallenden Lichtes verlauft Diese Bedingung ist bei übli¬ chen Werten des Brechungsindex nur bei Elementen erfüllt, deren Hohe großer ist als ihr Durchmesser Schon bei Elementen mit Kugelgestalt ist nur noch bei Materialien mit ganz bestimmtem Brechungsindex einigermaßen die Bedingung zu erfüllen, daß die auf der durchsichtigen Vorderseite gesammelten Strahlen auf die reflektierende Ruckseite fokussiert werden

Um Retroreflektoren an Leitplanken, Begrenzungspfosten usw. anbringen zu können, werden sie üblicherweise nebeneinander angeordnet und in einen Kunststoffträger eingegossen, welcher mit der tragenden Unterlage verklebt oder sonstwie verbunden wird. Auch die individuelle Verbindung von Retroreflektoren mit einer Unterlage mittels Asphalt ist bereits vorgeschlagen worden (vgl. US Re 20,731). Um Textilien, bei¬ spielsweise die Schutzkleidung von Verkehrspolizisten, retroreflektierend zu machen, werden andererseits Kügelchen mit Durchmessern in der Größenordnung von 10 - 100 μ so in die Oberfläche von Folien eingebettet, daß ein Teil dieser Kügelchen freiliegt. Die eingebettete Oberfläche der Kügelchen ist verspiegelt, der freiliegende Teil wird von der Verspiegelung befreit. Es ist auch schon vorgeschlagen worden, völlig durchsichtige Kügelchen mit einer etwa in ihrer Brennfläche angeordneten reflektierenden Folie zu hinterlegen.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, Kleidungsstücke mit Retroreflektoren zu versehen, indem die Retroreflektoren in individuell auf die Kleidungsstücke aufklebbare Elemente eingebaut werden.

Die absolute Höhe solcher Elemente ist nach oben dadurch begrenzt, daß zu weit über die Oberfläche der Kleidungsstücke vorspringende Teilchen relativ leicht abgerissen werden. Bei Höhen unter 1 mm lassen sich andererseits die retroreflektierenden Eigenschaften nur mehr schwer in reproduzierbarer Weise herstellen.

Die Haftungssicherheit der erfindungsgemäßen Verzierung läßt sich dadurch erhöhen, daß der Durchmesser der Klebefläche größer ist als der Durchmesser der Eintritts¬ fläche. Dies wird einerseits dadurch erreicht, daß die reflektierende Rückseite des Retroreflektors einen größeren Durchmesser aufweist als die Eintrittsfläche, anderer¬ seits, dadurch, daß die Elemente einen den Retroreflektor umgebenden Kragen auf¬ weisen. Aufgrund dieser Maßnahme ist es ohne Schwierigkeiten möglich, klassische Retroreflektoren zu verwenden, deren Höhe größer ist als ihr größter Durchmesser. Der vorgesehene, den Retroreflektor umgebende Kragen kann mit schräg geneigten ebenen Facetten versehen werden. Die Abschrägung der Außenseite verringert dabei die Abreißgefahr. Die Facetten andererseits betonen den dekorativen Charakter der Elemente und lassen deren technische Funktion optisch weniger auffallen.

Durch die Erfindung wird den bekannten dekorativen Glasmustern eine Sicherheits¬ funktion verliehen, da der Trager des Kleidungsstückes für den Lenker eines beleuchteten Fahrzeuges in dunkler Umgebung auffallend sichtbar wird, was das Unfallsrisiko vermindert Auch der dekorative Effekt der Verzierung wird unter Umstanden durch die eingebauten Retroreflektoren erhöht, wenn der Trager des Kleidungsstuckes in dunkler Umgebung, beispielsweise in einem Tanzlokal, durch eine Lichtquelle angestrahlt wird

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anschließend anhand der Zeichnung besprochen

Fig 1 - 4 stellen ein retroreflektierendes Element in Draufsicht, im vertikalen Schnitt sowie schaubildlich von schräg oben und von schräg unten dar . Fig 5 - 7 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel im vertikalen Schnitt sowie schaubildlich von schräg unten und schräg oben, Fig 8 - 12 ein drittes Ausführungsbeispiel von oben, von der Seite, im vertikalen Schnitt und von schräg oben bzw von schräg unten, Fig 13 illu¬ striert die Aufbringung der erfindungsgemaßen Elemente in einer schematischen Seitenansicht

Das in Fig 1 - 4 dargestellte Element 1 besteht vorzugsweise aus Glas kann jedoch auch aus Kunststoff gefertigt sein Das Element 1 besteht aus einem Retroreflektor 11 mit Eintrittsflache 7 und spiegelnder Ruckseite 4 Dieser Retroreflektor ist an seinem Umfang von einem Kragen 12 umgeben Auf die Eintrittsflache 7 des Retroreflektors 11 auffallendes Licht wird je nach Einfallswinkel auf verschiedene Stellen der mit einem reflektierenden Überzug versehenen sphärischen Ruckseite 4 des Retroreflek¬ tors 11 fokussiert Die gekrümmte Ruckseite 4 ist vom Rand 5 des Kragens 12 umgeben Auf diesem Rand und auf der Ruckseite 4 des Retroreflektors 11 ist ein Kleber 2, insbesondere ein Schmelzkleber angeordnet, welcher eine ebene Klebe- flache 3 definiert Die Seitenwande des Elementes 1 können mit Facetten 6 versehen sein In Fig 4 ist der Kleber 2 weggelasen, damit der Verlauf der Ruckseite 4 innerhalb des Randes 5 besser sichtbar wird

Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist ein relativ breiter Kragen 12 vorgesehen, was sicherstellt, daß der Durchmesser D3 der Klebefläche 3 wesentlich größer ist als der

Durchmesser D7 der Eintrittsfläche 7 des Retroreflektors 11 Die relativ große Höhe des Kragens 12 zusammen mit seinem schrägen Ansatz im Retroreflektor 11 ver- hindert ein Abbrechen des Kragens und ein Ablosen des Elementes 1.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 - 12 unterscheidet sich von jenem nach Fig. 5 - 7 durch die noch flachere Bauweise, also durch ein Verhältnis von Höhe H zu Durch¬ messer D3 der Klebefläche, wie es auch bei herkömmlichen aufgebügelten Schmuck- steinen üblich ist. Dies wird dadurch erreicht, daß der Kragen 12, welcher den Retro¬ reflektor 11 umgibt, relativ breit ist Damit dieser Bereich für den dekorativen Effekt des Elementes 1 nicht verloren geht, ist er mit ebenen Facetten 6 versehen

Die Verspiegelung der Rückseite 4 des Retroreflektors 1 1 erfolgt vorzugsweise durch Bedampfen, da in diesem Fall der erhitzte Kleber 2 nicht imstande ist, die Verspiege¬ lung beim Aufbügeln der Elemente 1 zu zerstören

Das Aufbringen der erfindungsgemäßen Elemente 1 erfolgt im an sich bekannten Transferverfahren, welches in Fig 13 schematisch dargestellt ist Dabe 1 werden die Steine mit ihrer Vorderseite an einer Klebefolie befestigt, welche im Bereich zwischen den Steinen in derselben Ebene verläuft wie die Klebeflächen 3 der Elemente 1 Nach Abziehen einer beim Transport die Klebeflächen 3 abdeckenden Schutzfolie, welche in Fig 13 nicht dargestellt ist, wird die Folie 8, welche lose am Kleidungsstück haftet, auf eine Bügelunterlage 10 gelegt und durch Bugein des Kleidungsstückes 9 die Ver- bindung zu den Elementen 1 hergestellt Schließlich wird die Folie 8 abgezogen

Das auf die beschriebene Weise hergestellte Kleidungsstück wirkt nicht nur dekorativ, es ist vielmehr auch sichergestellt, daß auch bei stark schrägem Einfall von Licht auf die im Kleidungsstuck befestigten Retroreflektoren eine starke Ruckstrahlung in Rich- tung der Lichtquelle stattfindet