Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Reinigung eines Zahnzwischenraums, die zwei zueinander beabstandete Haltearme für Zahnseide umfasst.

Aus der Praxis sind so genannte Sticks bekannt, die ein kleines Griffstück mit zwei daran angeformten Armen umfassen, zwischen denen Zahnseide festgelegt ist. Diese Sticks sind als Einwegprodukte ausgeführt und werden in der Regel nach einer einmaligen Benutzung entsorgt.

Im Weiteren offenbart die WO 2012/125800 A2 eine Vorrichtung zur Reinigung von Zahnzwischenräumen mit einem Griffstück, das einen Antrieb zur Erzeugung von Vibrationen zur Erregung eines mit dem Griffstück verbindbaren Halters, der zwei zueinander beabstandete Finger umfasst, zwischen denen sich Zahnseide erstreckt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine zuverlässige Befestigung der Zahnseide sowie ein hygienisches Wechseln der Zahnseide, insbesondere ohne eine unmittelbare Berührung mit den Händen eines Benutzers, sicherstellt und dabei einen nachhaltigen Aufbau unter Vermeidung unnötiger Abfälle aufweist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Zahnseide Kopplungselemente aufweist, die mittels einer Lösemechanik lösbar an den Haltearmen arretierbar sind.

Die an der Zahnseide befestigten Kopplungselemente können relativ klein und leicht nach Art einer Plombe aus einem Metall oder Kunststoff ausgebildet sein, so dass beim Wechseln der Zahnseide nur verhältnismäßig wenig Abfall entsteht. Die Kopplungselemente sind im Wesentlichen in einem Abstand, der dem Abstand zwischen den benachbarten Haltearmen entspricht, angeordnet, wobei der Abstand zu einem benachbarten Paar Kopplungselemente auch kürzer bemessen sein kann. Die Kopplungselemente sind derart form- oder kraftschlüssig an den Haltearmen festgelegt, dass die Zahnseide bei einer Reinigung der Zahnzwischenräume nicht verrutschen kann. Zum Entfernen der Kopplungselemente von den Haltearmen beim Wechsel der Zahnseide betätigt der Benutzer eine Lösemechanik, die die Arretierung aufhebt, so dass die Kopplungselemente sich selbsttätig von den Haltearmen lösen oder mittels eines Auswerfers oder dergleichen, der auch federbetätigt sein kann, von den Haltearmen entfernt werden. Der Benutzer muss bei diesem Vorgang nicht die Zahnseide angreifen. Vorzugsweise verlagert die Lösemechanik einen das Kopplungselement in einer Aufnahme des Haltearms arretierenden Riegel derart, dass die Arretierung zur Entnahme des Kopplungselementes freigegeben ist. Beispielsweise kann mit einem Betätiger, einer Handhabe oder dergleichen eine Freigabe oder ein Auswurf des Kopplungselementes durch eine Riegelbewegung bewirkt werden, wobei beispielsweise jeder Aufnahme ein separater Riegel zugeordnet sein kann und die beiden Riegel mittels des einen Betätigers gemeinsam zu verlagern sind, um die Zahnseide von den Haltearmen zu entfernen.

Vorzugsweise umfasst die Lösemechanik einen Magneten, der mit dem Riegel zu dessen Verlagerung zusammenwirkt. Beispielsweise kann der Lösemechanik ein Magnetpol und dem zugeordneten Riegel ein Magnetpol zugeordnet werden, so dass durch Abstoßungskräfte oder Anziehungskräfte der Riegel von einer die zugeordnete Aufnahme verriegelnden Endlage in eine die Aufnahme zur Entnahme der Zahnseide freigebende Endlage verschiebbar ist. Selbstverständlich ist auch die Anordnung eines Magneten an der Lösemechanik und eines magnetischen Werkstoffs an dem Riegel möglich.

In Ausgestaltung ist der Riegel mittels mindestens eines Federelementes in seiner das Kopplungselements arretierenden Lage gehalten und der Magnet beaufschlagt den Riegel entgegen der Wirkung des Federelementes zum Lösen der Arretierung. Der Magnet wird mittels der zuvor beschriebenen zangenartigen Handhabe oder eines Druckmechanismus oder dergleichen in Wirkeingriff gebracht, um die Aufnahmen zum Auswerfen der Kopplungselemente mit der Zahnseide aus den Aufnahmen der Haltearme zu bewirken.

Vorzugsweise ist die Lösemechanik als ein zweiarmiger Hebel ausgeführt, wobei der Haltearm einen Teil der Aufnahme und ein zugeordneter erster Hebelarm einen zweiten Teil der Aufnahme sowie einen Auswerfer für das Kopplungselement umfasst und der zweite Hebelarm in einer Stellung, in der das Kopplungselement in der Aufnahme gehalten ist, lösbar arretierbar ist. Sonach bildet die Lösemechanik gemeinsam mit den Haltearmen eine Art Zange, wobei der zweite Hebelarm als Betätiger, Handhabe oder dergleichen dient und zum Verschließen der Aufnahme und dem damit einhergehenden Festlegen der Kopplungselemente mit der Zahnseide an den Haltearmen entweder an den Haltearmen oder einem Griffstück der Vorrichtung oder mittels eines zugeordneten parallelogrammartigen Hebelgestänges lösbar arretierbar ist.

Zweckmäßigerweise ist das Kopplungselement kugelförmig, zylinderförmig oder quaderförmig gestaltet, wobei das quaderförmige Kopplungselement eine Einführschräge aufweist.

Um eine Verletzung des Zahnfleischs bei einer Reinigung eines Zahnzwischenraumes aufgrund eines zu tiefen Eintauchens der Zahnseide zu verhindern, ist mittig zwischen den Haltearmen ein Gelkissen angeordnet. Zur vereinfachten Handhabung der Vorrichtung sind die Haltearme einem Handgriff zugeordnet. Selbstverständlich ist es möglich, dass der Handgriff einen Vibrations- oder Schwingmotor mit mindestens einem zugeordneten Ein-/Ausschalter und/oder einem Stufenschalter sowie ein Batteriefach umfasst, um die Zahnseide in Schwingungen zu versetzen. Der Handgriff kann einen Antriebsfortsatz aufweisen, der zur auswechselbaren Halterung eines Bürstenkopfes einer Zahnbürste oder eines Befestigungsansatzes, der mit der Zahnseide zu bestückenden Haltearme ausgebildet ist. Durch den Antrieb und die damit verbundene Bewegung der Haltearme ist eine gründliche Reinigung eines Zahnzwischenraums möglich. Im Weiteren ist die Handhabung der Zahnseide relativ einfach und für den Benutzer bequem zu bewerkstelligen. Der Handgriff muss selbstverständlich keinen Antrieb umfassen, es ist auch eine manuelle Reinigung möglich.

Damit die Zahnseide relativ einfach in den zu reinigenden Zahnzwischenraum einführbar ist, ist zwischen den Haltearmen und dem Handgriff ein Gelenk, insbesondere ein Kugelgelenk, angeordnet. Sonach kann der Handgriff eine nahezu beliebige Position relativ zu den Haltearmen und damit auch zu der dazwischen aufgespannten Zahnseide einnehmen, die eine für den Benutzer ermüdungsfreie Reinigung ermöglicht.

Um ein kontaktloses bzw. berührungsloses Bestücken der Haltearme der Vorrichtung mit der Zahnseide zu ermöglichen, ist ein Vorratsbehälter zur Bevorratung von Zahnseide mit festgelegten Kopp- lungselementen zur Verwendung mit der zuvor erläuterten Vorrichtung vorgesehen, wobei die Zahnseide von einem Vorrat abziehbar und mit einem freien Ende derart festlegbar ist, dass die Kopplungselemente frei zugänglich und mit den Aufnahmen der Haltearme greifbar sind.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Reinigung eines Zahnzwischenraums mit einem Vorratsbehälter für Zahnseide nach der Erfindung,

Fig. 2 eine Darstellung der Vorrichtung zur Reinigung eines Zahnzwischenraums in erster alternativer Ausgestaltung,

Fig. 3 eine Darstellung der Vorrichtung zur Reinigung eines Zahnzwischenraums in zweiter alternativer Ausgestaltung, Fig. 4 eine Darstellung der Vorrichtung zur Reinigung eines Zahnzwischenraums in dritter alternativer Ausgestaltung,

Fig. 5 eine Darstellung der Vorrichtung zur Reinigung eines Zahnzwischenraums in vierter alternativer Ausgestaltung,

Fig. 6 eine Teildarstellung eines Haltearms der Vorrichtung nach Fig. 5,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Teildarstellung der Vorrichtung nach Fig. 6,

Fig. 8 eine weitere Seitenansicht der Teildarstellung der Vorrichtung nach Fig. 6

Fig. 9 eine Darstellung des Vorratsbehälters nach Fig. 1 in alternativer Ausgestaltung

Fig. 10 eine Darstellung eines Handgriffs der Vorrichtung,

Fig. 11 eine Darstellung eines Zahnbürstenaufsatzes zur Verwendung mit der Vorrichtung und

Fig. 12 eine Darstellung des Vorratsbehälters nach Fig. 1 in weiterer alternativer Ausgestaltung.

Die Vorrichtung 1 zur Reinigung eines Zahnzwischenraums mit

Zahnseide 2 umfasst im Wesentlichen einen Befestigungsansatz 24 mit einer stirnseitigen Aufnahmeöffnung für einen Antriebsfortsatz 25 des Handgriffs 3, wobei der Befestigungsansatz 24 über ein Kugelgelenk 4 mit zwei Haltearmen 5 verbunden ist, wobei die Haltearme 5 einen im Wesentlichen U-förmigen Verlauf aufweisen. An den freien Enden der Haltearme 5 sind Aufnahmen 6 ausgebildet, die in ihrer Geometrie an auf der Zahnseide 2 befestigten Kopplungselementen 7 angepasst sind. Vorliegend sind die Kopplungselemente 7 gemäß Fig. 1 zylinderförmig und dementsprechend sind auch die Aufnahmen 6 zylinderförmig gestaltet. Nach Fig. 1 ist eine zangenartige Lösemechanik 8 vorgesehen, die im Bereich der freien Enden der Haltearme 5 an Lagerstellen 9 nach Art eines zweiarmigen Hebels bzw. einer Zange schwenkbar angeordnet ist, wobei an den freien Enden der Haltearme 5 jeweils ein Teil der Aufnahme 6 und einem zugeordneten ersten Hebelarm 10 einen zweiter Teil der Aufnahme 6 sowie gegebenenfalls ein vorzugsweise federbeaufschlagter Auswerfer für die Kopplungselemente 7 zugeordnet ist. Die beiden ersten Hebelarme 10 gehen in einen gemeinsamen zweiten Hebelarm 10 über, der an dem Handgriff 3 festlegbar ist, um die Kopplungselemente 7 mit der Zahnseide 2 in den Aufnahmen 6 zu fixieren. Die Zahnseide 2 ist in einem Vorratsbehälter 23 bevorratet, der derart ausgebildet ist, dass die Kopplungselemente 7 frei zugänglich und mit den Aufnahmen 6 an den Haltearmen 5 koppelbar sind. Zum bedarfsweisen Abschneiden der Zahnseide 2 ist eine Schneide 31 beispielsweise in Form einer Klinge vorgesehen.

Nach Fig. 2 sind die Kopplungselemente 7 quaderförmig und mit einem federbelasteten Fortsatz 11 versehen, der zur Befestigung der Zahnseide 2 an den Haltearmen 5 derart beaufschlagt wird, dass seine freie Außenseite im Wesentlichen bündig mit der zugeordneten Oberfläche des Kopplungselementes 7 ausgerichtet ist. Das Kopplungselement 7 wird in eine entsprechend ausgeformte Aufnahme 6 der Haltearme 5 eingesetzt und der Fortsatz 11 wird aufgrund der Wirkung der zugeordneten Druckfeder, die im Inneren des Kopplungselementes 7 angeordnet ist, in einen zu dem Fortsatz 11 korrespondierend bemessenen Schlitz 12 verlagert, wodurch das Kopplungselement 7 in der Aufnahme 6 fixiert ist. Mittels einer Lösemechanik 8, die in die Schlitze 12 eingreift oder aus Richtung der Haltearme 5 auf eine Oberseite der Kopplungselemente 7 wirkt, werden die Fortsätze 11 entgegen der Wirkung der zugeordneten Druckfedern derart verschoben, beispielsweise auch über eine entsprechend ausgeformte schiefe Ebene, dass sie nicht mehr in den Schlitzen 12 einliegen und die Zahnseide 2 kann gegebenenfalls mit Unterstützung eines in den Aufnahmen 6 angeordneten Auswerfers den Haltearmen 5 entnommen werden. Falls die Fortsätze 11 magnetisch sind, ist es auch möglich, diese mittels einer mit Magneten ausgestatten Lösemechanik 8 zur Entnahme der Zahnseide 2 aus den Aufnahmen 6 der Haltearme 5 zu verschieben. Um Verletzungen beim Reinigen der Zahnzwischenräume aufgrund einer zu tief eingeführten Zahnseide 2 zu vermeiden, ist zwischen den beiden Halterarmen 5 ein Gelkissen 13 befestigt.

Gemäß Fig. 3 sind die Kopplungselemente 7 in den Aufnahmen 6 der Haltearme 5 aufgenommen, die an dem freien Ende der Haltearme 5 mit schwenkbaren Klappen 26 verschließbar sind. Die Klappen 26 können beispielsweise an ihren freien Enden Arretiernasen aufweisen wie vorliegend angedeutet und durch eine entsprechende Gestaltung des Vorratsbehälters 23 bei der Entnahme der Zahnseide 2 verschlossen werden, in dem die freien Stirnseiten der Klappen 26 insbesondere über zugeordnete Schrägen in dem Vorratsbehälter gleiten. Zum Öffnen der Klappen 26 kann ein Betätiger 27 der Lösemechanik 8 beaufschlagt werden, der mit den Haltearmen 5 zugeordneten Lösearmen 28 zusammenwirkt, um die Klappen 26 zu öffnen und die Kopplungselemente 7 aus den Aufnahmen 6 auszuwerfen. Eine Rückstellung der Lösearme 28 erfolgt beispielsweise mittels einer zugeordneten Rückstellfeder.

Nach Fig. 4 weisen die Haltearme 5 in etwa mittig jeweils ein Gelenk 29 auf, wodurch die Haltearme 5 aus einer Benutzungslage, in der die Aufnahmen 6 maximal zueinander beabstandet sind in eine Auswurflage, in der die Aufnahmen 6 näher zueinander angeordnet sind als in der Benutzungslage, mittels der Lösearme 28 durch eine Beaufschlagung des Betätigers 27 verschwenkbar sind. In der Auswurflage fallen die Kopplungselemente 7 aus den zugeordneten Aufnahmen, gegebenenfalls unterstützt durch Auswerfer. Aus der Auswurflage verschwenken die gelenkig gelagerten Abschnitte 30 der Haltearme 5 beispielsweise federbeaufschlagt in die Benutzungslage und der Betätiger 27 in seine Ausgangslage.

Entsprechend den Fig. 5 bis 8 ist die Aufnahme 6 unterseitig mit einem federbelasteten Riegel 14 versehen, der ein Herausgleiten des Kopplungselementes 7 aus der Aufnahme 6 verhindert, wobei die Aufnahme 6 zur weitergehenden Fixierung des eingesetzten Kopplungselementes 7 Ansätze 15 aufweist, an denen Stirnseiten 16 des Kopplungselementes 7 anliegen. Zum Einsetzen des Kopplungselementes 7 in die Aufnahme 6 ist an das Kopplungselement 7 einer Einführschräge 17 angeformt, die zu einer Abschrägung 18 an der freien Stirnseite des Riegels 14 korrespondiert. Während des Fügevorgangs gleitet die Einführschräge 17 des Kopplungselementes 7 über die Abschrägung 18 des Riegels 14 und verlagert diesen entgegen der Wirkung der dem Riegel 14 zugeordneten Druckfedern 19 zur Freigabe des Aufnahme 6. Befindet sich das Kopplungselement 7 in seiner eingesetzten Endlage, dann gleitet der Riegel 14 aufgrund der Wirkung der Druckfedern 19 in eine Position, in der sich dessen freie Stirnseite unterhalb des Kopplungselementes 7 befindet, so dass das Kopplungselement 7 in der Aufnahme 6 gehalten ist. Zur Entnahme der Zahnseide 2 wird die mit Magneten 20 ausgestattete Lösemechanik 8 in einen Bereich nahe dem magnetischen Riegel 14 gebracht, um den Riegel 14 entgegen der Wirkung der Druckfedern 19 zur Freigabe der Aufnahme 6 zu verlagern. Das Zurückziehen des Riegels 14 zur Freigabe der Aufnahmen 6 erfolgt mittels der Lösearme 28 der Lösemechanik 8, denen endseitig jeweils der Magnet 20 zugeordnet ist.

Der Vorratsbehälter 23 nach Fig. 9 dient zur parallel gereihten Aufnahme der Zahnseide 2 durch das geführte Aneinanderdrücken der beidseitigen Kopplungselemente 6 mittels der Federmechanik. Zur Übergabe der Kopplungselemente 6 mit der Zahnseide kann eine Übergabeposition vorgesehen sein.

Fig. 10 zeigt einen Handgriff 3, der mit einem Vibrations- oder Schwingmotor ausgestattet ist, um gekoppelten die Haltearme 5 und damit auch die Zahnseide 2 in Vibration zu versetzten. Der Vibrationsmotor wird beispielsweise mit einem Schalter 21 ein- und ausgeschaltet. Durch eine getastete Mehrfachbetätigung der Schalters 21 ist auch eine Einstellung der gewünschten Vibrationsintensität möglich, die mittels eines dem Handgriff 3 zugeordneten Anzeigemittels 22, das beispielsweise als eine LED ausgebildet ist, optisch darstellbar ist. Weitere Anzeigemittel 22 können beispielsweise zur Darstellung einer Batteriespannung dienen. Die Bewegung wird über den in dem Befestigungsansatz 24 aufgenommen Antriebsfortsatz 25 und damit auf die Zahnseide 2 übertragen. Nach einer entsprechenden Ausgestaltung ist selbstverständlich auch eine Kopplung des Antriebsfortsatzes 25 mit einem entsprechenden Zahnbürstenaufsatz 32 möglich, wobei der in Fig. 11 dargestellte Zahnbürstenaufsatz 32, der auch als eine Aufsteckbürste oder dergleichen bezeichnet wird, eine einem Bürstenkopf 33 gegenüberliegende Aufnahme 34 zum Einstecken des Antriebsfortsatzes 25 aufweist.

Der Vorratsbehälter 23 nach Fig. 12 umfasst einen oberen Verschlussdeckel 36. Der gelenkig mit einer Behälterrückwand 37 verbunden ist. Eine Behältervorderwand 38 ist gelenkig mit einem Behälterboden 39 gekoppelt und nach dem Öffnen der Behältervorderwand 38 ist eine in dem Vorrastbehälter 23 gelagerte oder angeordneten Haspel 35 zugänglich, wobei auf der Haspel 35 die Zahnseide 2 mit den zueinander beabstandeten Kopplungselementen 7 abziehbar aufgespult ist. Die Kopplungselemente 7 können beispielsweise an beiderseitigen Flanschen der Haspel 35, die hier nicht dargestellt sind, anliegen. Die Zahnseide 2 wird zum Abtrennen von dem aufgespulten Vorrat über eine Führungsrinne 40, die als Führung dient, durch eine Öffnung 41 im Vorratsbehälter 23 gezogen. Zur Fixierung der Zahnseide 2 kann diese mit ihrem freien Ende beispielsweise in einer Klemmvorrichtung 42 des Vorratsbehälters 23 gehalten sein. Um die die Kopplungselemente 7 in den Aufnahmen 6 der Haltearme 5 zu fixieren, weist der Vorratsbehälter 23 eine an die Breite der Haltearme 5 angepasste Aussparung 43 auf.

Nachdem die Kopplungselemente 7 in den Aufnahmen 6 der Haltearme 5 festgelegt sind, wird die Zahnseide 2 von der Haspel 34 abgezogen und mittels der Schneide 31 abgetrennt.

Bezugszeichen

23. Vorratsbehälter

24. Befestigungsansatz

25. Antriebsfortsatz

26. Klappe

27. Betätiger

28. Lösearm

29. Gelenk

30. Abschnitt

31. Schneide

32. Zahnbürstenaufsatz

33. Bürstenkopf

34. Aufnahme

35. Haspel

36. Verschlussdeckel

37. Behälterrückwand

38. Behältervorderwand

39. Behälterboden

40. Führungsrinne

41. Öffnung

42. Klemmvorrichtung

43. Aussparung