Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen und die Verwendung derselben.

Insbesondere handelt es sich um eine Vorrichtung zum Putzen von Zähnen und angrenzendem Zahnfleisch.

Die Verwendung von Bürsten für die Reinigung von Zähnen und Zahnfleisch ist seit langem bekannt, wobei manuelle Zahnbürsten verwendet werden, mit den unterschiedlichsten Borstenformen und Anordnungen, wobei die Borsten beispielswiese in der einfachsten Variante orthogonal vom Träger abstehen, bei etwas aufwändigeren Designs aber gegeneinander geneigt zu Borstenbündeln zusammengefasst sein können und zudem auch unterschiedliche Längen besitzen können.

Darüber hinaus sind elektrische Zahnbürsten bekannt, bei denen beispielsweise ein kreisförmig rund scheibenartig ein Borstenträger eine Mehrzahl von Borstenbüscheln aufweist, welche sich orthogonal von diesem wegerstrecken und um eine Hochachse alternierend Rotationsbewegungen durchführen.

Ferner ist es bekannt, einen Bürstenkopf mit Schwingungen auszubilden.

Allen Verfahren ist gemeinsam, dass der Verwender mit einem Handteil die Bürsten in den Mundraum einführt und im Mundraum über die Zahnflächen und zum Teil auch über das angrenzende Zahnfleisch führt. Hierbei werden Verwender von elektrischen Zahnbürsten mittlerweile derart unterstützt, dass durch Schall, Licht oder Vibrationssignale angezeigt wird, wie bzw. wann zu putzen ist und insbesondere wann von den einzelnen Quartalen im Mundraum zu wechseln ist.

Darüber hinaus besitzen einige elektrische Zahnbürsten auch eine Andruckkontrolle um sicherzustellen, dass der Druck beim Putzen nicht zu groß ist, was insbesondere in Verbindung mit abrasiven Bestandteilen in der Zahnpasta zu einem erhöhten Abrieb führen würde.

Bei den genannten wohlbekannten Ausführungsformen ist von Nachteil, dass hierbei nicht genau geputzt wird und oft die Benutzer keine Schulung in der Verwendung dieser Zahnreinigungsvorrichtungen erhalten und insofern ein Potenzial dafür vorhanden ist, hier falsch zu putzen.

Dieses falsche Putzen kann dazu führen, dass bestimmte Bereiche nicht ausreichend geputzt werden, während andere Bereiche gegebenenfalls überputzt werden und hierdurch einem erhöhten Verschleiß, beispielsweise von Zahnmaterial, ausgesetzt sind.

Darüber hinaus ist bei manuellen Zahnbürsten und auch bei elektrischen Zahnbürsten von Nachteil, dass das sehr empfindliche Zahnfleisch oft nicht richtig behandelt wird und insbesondere entweder zu wenig geputzt wird, so dass Biofilm in den Taschen verbleibt, welcher dort schädlich ist oder insbesondere das Zahnfleisch ebenfalls gereizt wird oder durch falsche Putzführung oder auch nicht abgestimmte Borsten geschädigt wird.

Dies führt bekanntermaßen zu Paradontitis und kann im Weiteren zu einer ernsthaften Erkrankung führen.

Darüber hinaus ist es mit herkömmlichen Vorrichtungen schwer, die Interdentalzwischenräume, das heißt die Zwischenräume zwischen den Zähnen, richtig zu erfassen und dort eine Reinigung durchzuführen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung zu Verfügung zu stellen, mit der die manuelle Zahnreinigung bzw. die Zahnreinigung mit Bürsten soweit automatisiert wird, dass der Reinigungserfolg verbessert wird und das Potenzial zur Schädigung deutlich verringert wird.

Die Aufgabe wird mit einer Reinigungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den hiervon abhängigen Unteransprüchen gekennzeichnet.

Wird nachfolgend von einer Zahnhochachse gesprochen, ist damit die Achse von der Zahnwurzel zur Zahnkrone gemeint. Wird von einer Zahnquerachse gesprochen ist damit die Achse vom Mundinnenraum nach außen gemeint. Wird von der Zahnlängsachse gesprochen, ist dies die Achse, die von einer hinteren Zahnquerfläche, welche den Zahnzwischenraum zum nächsten Zahn begrenzt zur vorderen Zahnquerfläche verläuft gemeint. Hierbei werden Wölbungen außer Acht gelassen bzw. geglättet, so dass alle drei Achsen senkrecht aufeinander stehen.

Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, eine Vorrichtung mit zumindest einem C-förmigen, sogenannten Shuttle auszubilden, welche so bemessen ist, dass damit die Zähne und das anliegende Zahnfleisch eines Kieferasts umgriffen werden können. Dieses zumindest C-förmige Shuttle ist um die Zahnhochachse begrenzt bewegbar. Insbesondere ist das Shuttle um die Zahnhochachse oszillierbar ausgebildet.

In einer Ausführungsform wird das Gerät mittels einer Bewegungseinrichtung über die Zähne geführt und besteht aus dem oder mehreren Shuttles.

Bevorzugt sind die Shuttles mit mehreren flexiblen bzw. elastischen Armen ausgebildet, welche die Zähne und das angrenzende Zahnfleisch umgreifen.

Die flexiblen Arme sind beispielsweise elastische und insbesondere gummielastische Kunststoffarme welche mit zu den zu reinigenden Oberflächen gerichteten Filamenten ausgebildet sind. Die Filamente können dabei in Verwendungsposition zu den seitlichen Zahnflächen und dem benachbarten Zahnfleisch gerichtet sein. Zudem können die Shuttles noch mit zusätzlichen Filamenten bestückt sein, um die Reinigungsleistung auf den Okklusalflächen zu verbessern.

Dies bedeutet bei einer grundsätzlich C-förmigen Ausgestaltung der Shuttles, dass die Filamente in das Innere des C gerichtet sind oder zumindest nach innen seitlich ausgerichtet sind.

In der bevorzugten Ausführungsform werden die Shuttles über einen geeigneten mechanischen Bewegungsapparat rotatorisch oszillatorisch gedreht, damit die mit Filamenten bestückten Arme eine erste Streich beweg ung über die zu reinigenden Oberflächen vollziehen.

Durch die Anordnung der Arme und Filamente insbesondere derart, dass die Filamente nicht radial nach innen sondern überlagert radial/tangential ausgerichtet sind, kann zudem eine Stechbewegung in Richtung der Reinigungsfläche ausgeführt werden, um schwer zu reinigende Stellen wie Zahnzwischenräume und Zahnfleischtaschen und - Ränder zu erreichen.

Die Führung über die Zähne kann vom Verwender manuell mit einem Handstück, semiautomatisch mit einem Handstück und einem das oder die Shuttle bewegenden Träger oder vollautomatisch mit einer in den Mund zu nehmenden Trag- und Bewegungseinrichtung erfolgen.

Da mittels des Shuttle die Zähne von drei Seiten gleichzeitig gereinigt werden, die Filamente durch die Stechbewegung in alle Zwischenräume eindringen können, der benötigte Anpressdruck, die Reinigungszeit sowie die Intensität angepasst werden können, wird der Anwendungsfehler eliminiert.

Die Reinigung wird hier durch die Berührung der Filamente mit der Reinigungsfläche über eine Kombination aus einem oder mehreren möglichen Bewegungsmustern der Shuttles erzeugt.

Diese Bewegungsmuster sind verschiedene und unabhängige rotatorisch ausgelenkte oszillierende Bewegungen des gesamten Shuttles bzw. von entsprechenden Trägern der bürstenar- tigen Filamentanordnungen, welche zum Beispiel durch verschiedene gekoppelte Exzenter übertragen werden und die schon erwähnte darüberliegende Translationsbewegung des gesamten Shuttles durch eine Bewegungsvorrichtung.

Eine erste Bewegung ist dabei eine reversierenden Verschwenkung um die Zahnhochachse. Die Umkehrung der Bewegungsrichtung kann dabei mit einer vorgegeben Frequenz oder änderbaren Frequenzen erfolgen. Die Amplitude kann auf zuvor abgemessene Zahnbreiten angepasst und insbesondere so angepasst werden, dass die elastischen Arme nicht mit den Zähnen kollidieren.

Diese erste Bewegung kann von einer zweiten Bewegung, die eine exzentrische rotierende Bewegung um die Zahnlängsachse entlang der Zahnquerachse ist, überlagert werden.

Die erste Bewegung kann zudem von einer dritten Bewegung, die eine reversierende Verschwenkung um die Zahnlängsachse ist, überlagert werden.

Alle drei Bewegungen können überlagert werden oder aufeinanderfolgend ausgeführt werden.

Diese Bewegungsmuster werden zum Beispiel durch einen Motor über eine oder mehrere Wellen oder Gewindestangen übertragen und überlagert mit der darüberliegenden Translationsbewegung des gesamten Shuttles durch die Bewegungseinrichtung. Die Intensität der Reinigung kann über die Frequenz der Oszillationen sowie über die Verweildauer auf den Zähnen gesteuert werden.

Die Vorrichtung mit dem zumindest einem C-förmigen Shuttle kann über die Zähne eines Kieferastes geführt werden, wobei dabei die Reinigungsköpfe die Zähne und das anliegende Zahnfleisch reinigen.

Hierbei kann das C-förmige Shuttle an der Bewegungseinrichtung angeordnet ein, welche das Shuttle automatisiert über die Zähne führt und bewegt und hierbei dafür sorgt, dass die Zähne von mindestens zwei, besser von drei Seiten gleichzeitig gereinigt werden. Durch die Ausbildung des zumindest C-förmigen Shuttles ist eine lokal selektive Reinigung von Oberflächen, wie der Zähne, Zahnzwischenräume und des Zahnfleisches möglich.

Die Reinigungsintensität sowie die Reinigungsdauer können dem entsprechend auch angepasst werden, indem die Geschwindigkeit der Shuttlebewegung über die Zähne einerseits, die Geschwindigkeit der Drehung der Reinigungselemente andererseits, aber auch deren Bewegung über die Zähne bzw. deren Verweildauer abgestimmt werden kann. Hierdurch kann einerseits der Energieverbrauch optimiert werden und andererseits die Reinigung dort konzentriert werden, wo sie - gegebenenfalls durch entsprechende Detektionsmethoden ermittelt - am intensivsten sein muss.

In einer Ausführungsform ist das Shuttle nicht als C-förmiges Gehäuse, sondern als doppelt C-förmiges Gehäuse mit gegenüberliegenden Öffnungen so ausgebildet, dass jeweils eine obere und untere Zahnreihe je eines oberen und unteren Kieferasts gleichzeitig gereinigt werden können.

Dem entsprechend sind dann in jedem der C-förmigen Shuttleteile die entsprechenden Filamente ausgebildet.

Dadurch dass die Shuttles um die Hochachse oszillieren, nähern sich die einzelnen elastischen Arme des Shuttles, also die Arme, die den Zahn seitlich umgreifen, a die zu reinigende Oberfläche an und entfernen sich wieder von diesen. Hierdurch wird eine gerichtete Verschiebung bzw. Einstechbewegung zur Reinigungsfläche und von dieser weg ausgeführt.

Insbesondere sind die Filamente dabei so angeordnet, dass je eine Filamentanordnung die Einstechbewegung bei der ersten Hinbewegung des Armes ausführt und eine andere Filamentanordnung dies bei der zweiten Rückbewegung macht. Da die Shuttles über die Zähne geführt werden, wird somit jede Fläche auch einmal in eine Richtung von Filamenten überstrichen und einmal in die andere Richtung, was den Reinigungseffekt erhöht.

Die Filamentanordnungen können hierbei, bezogen auf die zu reinigende Fläche eine zur Oberfläche sich öffnende V Form haben. Zudem können innerhalb der Filamentanordnung Filamente unterschiedlicher Länge, Härte bzw. Steifigkeit verwendet werden. Insbesondere können sich ausgewählte Filamente von der Härte oder Steifigkeit der übrigen Filamente unterscheiden, also weicher oder härter sein, oder einen abweichenden Durchmesser haben oder deren Filamentende eine abweichende Form, Rundung oder Kontur besitzt.

Darüber hinaus können die Filamente zu Filamentgruppen derart zusammengefasst sein, dass die Filamentgruppen nach Art einer Vogelfeder eine Federfläche ausbilden die nach Innen Außen von dem elastischen Arm weg weist und mehr tangential als radial an den zu reinigenden Oberflächen anliegt. Eine solche Federfläche kann in besonders effektiver Weise Biofilm vom Zahn schieben, aber auch das Zahnfleisch und die Zahnfleischränder reinigen, ohne diese zu schädigen. Die Filamente sind dabei so angeordnet und ggf. sogar untereinander chemisch, mechanisch oder thermisch verbunden, das eine gemeinsame Reinigungskante der Filamente gebildet wird. Die einzelnen Filamente können im Bereich ihrer freien Ende auch entlang der Kante gebogen sein um eine besonders stabile aber auch weiche Kante zu bilden. Die gemeinsame Kante wirkt aber auch stabilisierend, wobei durch die gemeinsame Federkraft aller Filamente sich die Filamentgruppe bei Gegendruck auf die Kante, beispielsweise durch Biofilm oder andere Verunreinigungen aufstellt und hierdurch die Federhärte angepasst und die Reinigungswirkung verbessert wird.

Die federförmige Filamentgruppe kann ebenfalls mit Filamenten gebildet werden, die sich von der Länge, der Härte oder Steifigkeit der übrigen Filamente unterscheiden, also weicher oder härter sind, oder einen abweichenden Durchmesser haben oder deren Filamentende eine abweichende Form, Rundung oder Kontur besitzt. Insbesondere kann bei den Filamenten einer solchen Gruppe eine Einstellung derart erfolgen, dass das empfindliche Zahnfleisch möglichst wenig belastet wird. Insofern können diese Filamente im Bereich des Zahnfleisches eine verringerte Biegesteifigkeit aufweisen und sicher zu gehen, dass die Enden der Filamente nicht in das weiche Gewebe einstechen.

Wie bereits ausgeführt, kann die Anwendung des Geräts dadurch erfolgen, dass der Benutzer beispielsweise eine Reinigungsflüssigkeit oder Zahnpasta in eines oder alle Shuttles gibt, und insofern analog zu einer Zahnbürste handelt. Anschließend wird das Shuttle im eingeschalteten Zustand mit einem Handstück analog zu einer elektrischen Zahnbürste über die Zähne geführt. Das Gerät kann sich hierbei insbesondere durch die Art und Form der Filamentanordnungen der Reinigungsfläche anpassen, wobei die Shuttles gegebenenfalls Leit- und Führungselemente besitzen, mit welchen die Shuttles an den Zähnen entlanggeführt werden, ohne dass zu großer Druck oder Verkantungen durch den Verwender erfolgen.

Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung kann ohne weiteres auf bestehenden Handstücke von elektrischen Zahnbürsten adaptiert werden und steigert deren Reinigungsleistung ganz erheblich.

Darüber hinaus kann die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung auch vorsehen, zwei entsprechende Reinigungsshuttles an einem Basiselement derart anzuordnen, dass diese diametral voneinander weg weisen und somit die entsprechenden Kieferäste von Ober- und Unterkiefer gereinigt werden können.

Bei einer weiteren Ausführungsform gibt der Benutzer die Reinigungsflüssigkeit in alle Shuttles und führt das Gerät in den Mund ein, wobei die Shuttles selber in diesem Fall vom Gerät automatisch über die Zähne geführt werden, so dass die Shuttles hierbei an einer Trägereinheit bewegbar angeordnet sind.

Bei wieder einer weiteren Ausführungsform führt der Benutzer das Gerät mit einer Träger- und Bewegungseinrichtung in den Mund, wobei dann vom Gerät das oder die Shuttles automatisch über die Zähne geführt werden. Während des Führens über die Zähne kann vom Gerät automatisch Reinigungsflüssigkeit in die Shuttles abgegeben werden. In diesem Fall können zudem erhobene geometrische oder lokalisierende Daten vom Gerät verwendet werden um die Reinigung zu spezifizieren und die konkrete Situation anzupassen. Dies bedeutet, dass das Gerät eine, mehrere oder alle Maßnahmen der Reinigungsköpfe aus der folgenden nicht abschließenden Gruppe durchführt:

- Rotationsgeschwindigkeit

- Rotationsfrequenz

- Druck auf die Reinigungsoberfläche

- Eintauchen in Zahnzwischenräume

- Verweilzeit an einem Ort - Art der Reinigungsflüssigkeit

-Menge der Reinigungsflüssigkeit

Die Erfindung betrifft somit insbesondere eine Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen, wie Zähnen, Zahnzwischenräumen und angrenzendem Zahnfleisch, wobei die Reinigungsvorrichtung zumindest ein Shuttle umfasst, welches U- oder C-förmig zum Umgreifen eines Teilbereichs einen Kieferastes ausgebildet ist, wobei ein Reinigungsraum von dem Shuttle begrenzt wird, wobei sich von den, den Reinigungsraum begrenzenden Bereichen Filamente oder Filamentbündel bürstenartig in den Reinigungsraum erstrecken.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass ein Shuttle mit zumindest einem Basissteg und zwei von diesem abgehenden Seitenstegen als den Reinigungsraum begrenzenden Bereichen ausgebildet ist, wobei die Filamente oder Filamentbündel zumindest an den Seitenstegen ausgebildet sind.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass ein Shuttle mit zumindest einer Basisplatte und zwei von dieser abgehenden Seitenplatten als den Reinigungsraum begrenzenden Bereichen ausgebildet ist, wobei die Filamente oder Filamentbündel zumindest an den Seitenplatten ausgebildet sind.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass das zumindest eine Shuttle um die Zahnhochachse begrenzt bewegbar und insbesondere um die Zahnhochachse oszillierbar ausgebildet ist.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass zum Umgreifen der jeweiligen Kieferäste des Ober- und Unterkiefers zwei Shuttles an der Reinigungsvorrichtung vorgesehen sind, deren Reinigungsräume diametral voneinander weg weisen.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Seitenstege oder Seitenplatten eines Shuttles elastisch oder gummielastisch an dem Basissteg oder der Basisplatte angeordnet sind.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Seitenstege oder Seitenplatten eines Shuttles elastisch oder gummielastisch ausgebildet sind. Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Filamente oder Filamentbündel in Verwendungsposition zu den seitlichen Zahnflächen und zu dem benachbarten Zahnfleisch gerichtet sind.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Shuttle im Basissteg oder der Basisplatte Filamente oder Filamentbündel aufweist um eine Reinigung auf den Okklusalflächen zu bewerkstelligen.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Shuttle über einen Antriebstutzen verfügt, welcher zur mechanischen Kopplung mit einer Antriebseinrichtung ausgebildet ist um eine rotatorisch oszillatorische Drehung zu ermöglichen.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass innerhalb der Filamentanordnung Filamente oder Filamentbündel unterschiedlicher Länge, Härte bzw. Steifigkeit angeordnet sind.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass ausgewählte Filamente oder Filamentbündel sich von der Härte oder Steifigkeit der übrigen Filamente oder Filamentbündel unterscheiden, also weicher oder härter sind, oder einen abweichenden Durchmesser haben oder deren Filamentende eine abweichende Form, Rundung oder Kontur besitzen.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Filamente oder Filamentbündel so angeordnet sind, dass je erste Filamente oder Filamentbündel eine Einstechbewegung bei der ersten Hinbewegung des Shuttles ausführen und andere zweite Filamente oder Filamentbündel dies bei der zweiten Rückbewegung durchführen.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass eine Filamentanordnungen aus mehreren Filamente oder Filamentbündeln bezogen auf die zu reinigende Fläche eine zur Oberfläche sich öffnende V Form haben.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass der Basissteg oder die Basisplatte in etwa so bemessen ist, dass ein zu reinigenden Zahn von einer Mundhöhleninnenseite zu einer Mundhöhlenaußenseite transversal Übergriffen wird, wobei die Orientierung grundsätzlich so ist, dass das Shuttle, der Basissteg oder die Basisplatte in der Anwendung eine Ausrichtung hat, die in etwa parallel zu einer Zahnkrone verläuft, jedoch über diese lateral hinaussteht. Eine Weiterbildung sieht vor, dass am Basissteg oder der Basisplatte zentral mittig ein Antriebsstutzen angeordnet ist, mit dem der Basissteg oder die Basisplatte mit einer Antriebsvorrichtung verbindbar ist, so dass der Basissteg oder die Basisplatte um die Hochachse, die in der Mitte des Antriebsstutzens konzentrisch verläuft, drehbar oder oszillierbar ist.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass am Basissteg oder der Basisplatte Filamente oder Filamentbündel angeordnet sind.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Reinigungsvorrichtung mit zwei Basisstegen und dem entsprechend vier Seitenstegen ausgebildet ist, wobei die Basisstege sich kreuzend X-förmig ausgebildet sind, wobei der der Mitte der X-förmigen Ausbildung der Antriebsstutzen angeordnet ist.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die beiden Basisstege hierbei zwei gegenüberliegende kleinere Winkel o und zwei gegenüberliegende größere Winkel ß einschließen, so dass das X nicht symmetrisch ist.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass im Bereich der größeren Winkel ß die benachbarten Basisstege mit kreissegmentförmigen Verbindungsstegen verbunden sind.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Verbindungsstege mit in den Reinigungsraum weisenden Filamenten oder Filamentbündeln ausgebildet sind.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass der Antriebsstutzen im Bereich der Basisplatte angeordnet ist, wobei die Basisplatte insbesondere länglich recht-eckförmig ausgebildet ist.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass im Bereich einer Längsmitte der Basisplatte S-förmig geformte Federstege nach außen abgehen, wobei außenseitig an den Federstegen die Seitenplatten angeordnet sind, wobei sich die Seitenplatten von einer Ebene der Basisplatte weg erstrecken und sich orthogonal zur Basisplatte oder von der Hochachse der Basisplatte, welche konzentrisch durch den Antriebsstutzen verläuft, nach außen divergierend erstrecken. Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Seitenplatten hierbei derart gewinkelt ausgebildet sind, dass eine nach außen weisende Wandung entlang einer Längsmitte und um diese herum mit einem Winkel kleiner 180° ausgebildet ist und eine Innenseite entlang der Längsmitte mit einem Winkel größer 180° ausgebildet ist, wobei in den hierdurch gebildeten, zueinander gewinkelt angeordneten Seitenplattenabschnitten zum Reinigungsraum gerichtete Filamenten oder Filamentbündeln ausgebildet sind, welche somit zum Reinigungsraum hin V förmig angeordnet sind.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Shuttle eine an einer Basisplatte der Reinigungsvorrichtung angeordnete Schwenkplatte ausgebildet ist, welche gegenüber der Basisplatte angetrieben oszillierbar ist.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass in Eckbereichen die Schwenkplatte vogelfederartig aufgebaute Filamentgruppen aufweist, wobei die Filamente im Bereich von Seitenbereichen der Schwenkplatte ihren Ursprung haben und mit freien Enden jeweils paarweise zu einer zu reinigenden Oberfläche gebogen aufeinander zu weisen, wobei zwischen den Filamentgruppen Reinigungsbereiche gebildet werden, so dass die Filamentgruppen eine äußere Federfläche und eine innere Federfläche aufweisen, welche mehr tangential als radial an einer zu reinigenden Oberfläche weisend gebogen hin ausgebildet sind.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die federförmigen Filamentgruppen (25) sich nach außen hin verjüngen und/oder sich weg von der Schwenkplatte (21) derart verbreitern bzw. verlängern, dass im Bereich der Zahnhälse, Zahnfleischtaschen und insbesondere im Bereich der Zahnzwischenräume ein verstärktes Eintauchen ermöglicht wird.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung einer vorgenannten Vorrichtung wobei die Reinigungsintensität sowie die Reinigungsdauer angepasst werden, indem die eine, mehrere oder alle Maßnahmen der folgenden Gruppe geregelt werden: Geschwindigkeit der Shuttlebewegung über die Zähne, Geschwindigkeit der Oszillation des oder der Shuttle, Verweildauer auf dem Zahn.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung einer vorgenannten Vorrichtung wobei eine Reinigungsflüssigkeit oder Zahnpasta in eines oder alle Shuttles gegeben wird und das Shuttle im eingeschalteten Zustand mit einem Handstück analog zu einer elektrischen Zahnbürste über die Zähne geführt wird.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung einer vorgenannten Vorrichtung wobei die Reinigungsvorrichtung auf bestehenden Handstücken von elektrischen Zahnbürsten adaptiert und angeordnet wird.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung einer vorgenannten Vorrichtung wobei die Shuttles selber von der Reinigungsvorrichtung automatisch über die Zähne geführt werden, so dass die Shuttles hierbei an einer Trägereinheit bewegbar angeordnet sind.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung einer vorgenannten Vorrichtung wobei die Reinigungsvorrichtung mit einer Träger- und Bewegungseinrichtung in den Mund eingeführt wird, wobei dann das oder die Shuttles automatisch über die Zähne geführt werden

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung einer vorgenannten Vorrichtung wobei erhobene geometrische oder lokalisierende Daten verwendet werden um die Reinigung zu spezifizieren und an die konkrete Situation anzupassen wobei die Reinigungsvorrichtung eine, mehrere oder alle Maßnahmen aus der folgenden nicht abschließenden Gruppe durchführt oder regelt:

- Oszillationsgeschwindigkeit

- Rotationsfrequenz

- Druck auf die Reinigungsoberfläche

- Eintauchen in Zahnzwischenräume

- Verweilzeit an einem Ort

- Art der Reinigungsflüssigkeit

-Menge der Reinigungsflüssigkeit

Die Erfindung wird anhand einer Zeichnung beispielhaft erläutert. Es zeigen dabei:

Figur 1: schematisiert eine erste Ausführungsform eines Shuttles der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung; Figur 2: das Shuttle nach Figur 1 in einer Seitenansicht;

Figur 3: eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform des Shuttles;

Figur 4: das Shuttle nach Figur 3 in einer Seitenansicht;

Figur 5: eine weitere Ausführungsform des Shuttles nach Figur 3 mit festen Seitenarmen;

Figur 6: Das Shuttle nach Figur 5 in einer Seitenansicht.

Eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 1 umfasst zumindest ein Reinigungsshuttle 2. Das Reinigungsshuttle 2 ist ausgebildet, eine zu reinigende Oberfläche und insbesondere einen zu reinigen Zahn umgekehrt U-förmig zu umgreifen. Hierzu besitzt das Reinigungsshuttle 2 in seiner einfachsten Ausführungsform einen Basissteg 3.

Der Basissteg 3 ist in etwa so bemessen, dass er einen zu reinigenden Zahn von einer Mundhöhleninnenseite zu einer Mundhöhlenaußenseite transversal übergreifen kann. Hierbei ist die Orientierung grundsätzlich so, das Reinigungsshuttle bzw. der Basissteg 3 des Reinigungsshuttles 2 in der Anwendung eine Ausrichtung hat, die in etwa parallel zu einer Zahnkrone verläuft, jedoch über diese lateral hinaussteht.

Am Basissteg 3 ist zentral mittig ein Antriebsstutzen 4 vorgesehen, mit dem der Basissteg 3 mit einer Antriebsvorrichtung verbindbar ist, so dass der Basissteg 3 um seine Hochachse, die in der Mitte des Antriebsstutzens konzentrisch verläuft, drehbar oder oszillierbar ist.

In Endbereichen 5 des Basisstegs 3 gehen von dem Basissteg 3 zumindest je ein Seitensteg 6 ab, wobei die Seitenstege 6 parallel zueinander und orthogonal zum Basissteg 3 gleichgerichtet sich erstrecken.

Der Basissteg 3 und die Seitenstege 6 bilden somit ein in etwa U-förmiges schmales Gebilde, wobei die Seitenstege 6 nach innen weisende Filamente 7 oder Filamentbündel 7 aufweisen. In einer einfachsten Ausführungsform der Erfindung, bei der von einem Basissteg 3 zwei Seitenstege 6 abgehen, weisen somit die Filamente 7 bzw. Filamentbündel 7 aufeinander zu in einen vom Basissteg 3 und den Seitenstegen 6 begrenzten Reinigungsraum 8.

Bei einer Ausführungsform können zudem am Basissteg 3 insbesondere beidseitig des Antriebsstutzens 4 Filamente 7 oder Filamentbündel 7 angeordnet sein, so dass bei der Zahnreinigung eine derartige Reinigungsvorrichtung 1 in der Lage ist, einen Zahn sowohl auf der Oberseite als auch an den Seiten und dem angrenzenden Zahnfleisch zu reinigen.

Über den Antriebsstutzen 4 ist die Reinigungsvorrichtung 1 mit einem Antrieb verbindbar (nicht gezeigt).

Dieser Antrieb ist dem entsprechend ausgebildet, um eine oszillierende drehende Bewegung derart auszuführen, dass zumindest die Filamente 7 bzw. Filamentbündel 7 der Seitenstege 6 auf der Oberfläche der zu reinigenden Oberfläche, also insbesondere einem Zahn oder dem benachbarten Zahnfleisch, mit Filamentenden über die Überfläche wischend betätigt werden.

Durch eine von außen überlagerte Bewegung entlang eines Kieferastes wird so jeder Bereich eines Zahnes und des Zahnfleisches erreicht, wobei durch die oszillierende Bewegung der Reinigungsvorrichtung zudem in den Endbereichen die größte Annäherung an die Oberfläche herbeigeführt wird. Hierdurch findet auch eine gute Reinigung von tieferliegenden Bereichen, insbesondere den Zahnzwischenräumen und den Flanken der Zähne im Bereich der Zahnzwischenräume statt.

Hierbei ist insbesondere von Vorteil, dass eine solche Reinigungsvorrichtung auch mit herkömmlichen, mit einer oszillierenden Bewegung beaufschlagten elektrischen Zahnbürsten verwendet werden kann und hierbei eine erheblich verbesserte Reinigungsleistung ermöglicht.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform, bei der gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind (Figur 1, Figur 2), ist zur Erhöhung der Reinigungsleistung die Reinigungsvorrichtung 1 mit zwei Basisstegen 3 und dem entsprechend vier Seitenstegen 6 aus- gebildet, wobei die Basisstege 3 sich kreuzend X-förmig ausgebildet sind, wobei der Mittelpunkt der X-förmigen Ausbildung auch hier der Antriebsstutzen 4 ist.

Die beiden Basisstege 3 schließen hierbei zwei gegenüberliegende kleinere Winkel o und zwei gegenüberliegende größere Winkel ß, so dass das X nicht symmetrisch ist. Im Bereich der größeren Winkel ß werden die benachbarten Basisstege mit kreissegmentförmigen Verbindungsstegen 10 verbunden.

Die Verbindungsstege 10 dienen einerseits der Stabilisierung und können andererseits ebenfalls Filamente 7 oder Filamentbündel 7 tragen, welche in den Reinigungsraum 8 ragen.

Eine solche Ausführungsform hat den Vorteil, dass durch die zu reinigende Oberfläche gewinkelte Anordnung der Filamente 7 bzw. Filamentbündel 7 und insgesamt die höhere Zahl der Filamente 7 eine verbesserte Reinigung durchgeführt wird.

Insbesondere im Bereich der Zahnzwischenräume und durch die Anordnung von Filamenten 7 in den Verbindungsstegen erfolgt aufgrund der Entfernung zum Mittelpunkt der Basisstege 3 eine stärkere Reinigungs- und Wischbewegung.

Bei der vorgenannten und dieser Ausführungsform können insbesondere, aber nicht nur die Endbereich 5, die letztlich die Seitenstege 6 und die Basisstege 3 verbinden, elastisch und insbesondere gummielastisch ausgebildet sein. Hierdurch wird ein Federn der Seitenstege 6 ermöglicht, welches gegebenenfalls zu hohe Drücke abfangen kann. Darüber hinaus können die Seitenstege 6 auch komplett elastisch und insbesondere gummielastisch ausgebildet sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform (Figur 3) ist der Antriebsstutzen 4 im Bereich einer Basisplatte 11 angeordnet, wobei die Basisplatte 11 beispielsweise länglich rechteckförmig ausgebildet wird.

Im Bereich einer Längsmitte der Basisplatte 11 gehen S-förmig geformte Federstege 12 nach außen ab, wobei außenseitig an den Federstegen 12 Seitenplatten 13 angeordnet sind. Die Seitenplatten 13 erstrecken sich hierbei von einer Ebene der Basisplatte 11 weg und können sich dabei orthogonal zur Basisplatte 11 oder von der Hochachse der Basisplatte 11, welche auch durch den Antriebsstutzen 4 geht, nach außen divergierend erstrecken.

Die Seitenplatten 13 sind hierbei derart gewinkelt ausgebildet, dass eine nach außen weisende Wandung 14 entlang einer Längsmitte 15 und um diese herum mit einem Winkel kleiner 180° ausgebildet ist und eine Innenseite entlang der Längsmitte 15 mit einem Winkel größer 180° ausgebildet ist. In den hierdurch gebildeten, zueinander gewinkelt angeordneten Seitenplattenabschnitten 17 sind Ausnehmungen 18 zur Aufnahme von Filamenten 7 oder Filamentbündeln 7 ausgebildet. Die Ausnehmungen 18 können aber auch durch einteilig bzw. einstückig mit den Seitenplatten 13 ausgebildeten Filamenten ausgebildet sein.

Die Filamente 7, die dem entsprechend die Ausnehmungen 18 von außen nach innen zu einem Reinigungsraum 8 hindurchgreifen, divergieren somit zum Reinigungsraum 8 hin und nach außen.

In der Basisplatte 11 sind ebenfalls in Ausnehmungen 19 Filamente 7 oder Filamentbündel 7 gelagert. Diese sind vorzugsweise beabstandet zum Antriebstutzen 4 und zu den Federstegen 12 benachbart zu Schmalseiten 20 angeordnet. Hierdurch kommt es bei der Oszillation des Shuttles 2 zu einem Überstreichen der Okklusalflächen durch die Filamente 7.

Hierbei ist von Vorteil, dass bei einer solchen Anordnung einerseits die Seitenplatten 13 federnd gelagert sind und dem entsprechend eingestellt auf eine entsprechende Druckbelastung durch die Filamente auf die Seitenplatten ausfedern können und zum anderen ein Mindestanpressdruck der Filamente auf eine zu reinigende Oberfläche eingestellt werden kann.

Dadurch, dass die Filamente 7 nach innen weisen und nach außen divergieren, wird bei einer Oszillation der Reinigungsvorrichtung 1 dieser Ausführungsform um die Hochachse zudem mit den Enden der Filamente eine Einstechwirkung im Bereich der Zahnzwischenräume und der dort vorhandenen Zahnflanken bewirkt, welche eine gute Reinigung ermöglicht.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform (Figur 5) sind die entsprechenden Seitenplatten 13 bezüglich ihrer Längserstreckung orthogonal zur Basisplatte ausgebildet, über die Federelemente 12, welche in diesem Fall stark S-förmig ausgebildet sind, aber federnd an der Basisplatte 11 gelagert.

Bei wiederum einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform (Figuren 5, 6) sind die Seitenplatten 13 dieser Ausführungsform fix an der Basisplatte 11 ohne federnde Lagerung ange- ordnet, welches eine kleine Bauform ermöglicht. Das schließt nicht aus, dass die Seitenplatten hierbei in sich selbst elastisch ausgebildet sind.

Bei der Erfindung ist von Vorteil, das eine Reinigungsvorrichtung geschaffen wird, die sowohl voll- als auch semiautomatisch als auch manuell über die Zähne geführt werden kann, wobei durch eine oszillierende Bewegung der Reinigungsvorrichtung eine besonders gute Reinigung erzielt wird, wobei insbesondere durch die U-förmige Ausbildung das von bekannten Handzahnbürsten bekannte Verschwenken der Bürste von der Zahnkrone auf die Zahnflanken entfällt und insofern eine ideale Benutzerführung mit verbesserter Reinigung erzielt wird.

Weiter von Vorteil ist, dass durch die Ausbildung und insbesondere die räumliche Orientierung der Filamentgruppen, auch durch die Ausbildung in vogelfederartiger Weise eine be- sonders schonende, definierte Reinigung der Oberfläche durch schiebende und ziehende Filamentenden erzielt wird. Hierbei wird ein Biofilm zuverlässig aufgerissen und entfernt bzw. abgewischt.