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Title:
DEVICE FOR DELIMING WATER OUTLETS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/023692
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to make it easier to delime water outlets, a container (1) for a deliming liquid is used in whose side wall is arranged at least one opening (2) closed with a membrane (2, 4) made of a rubber like material and provided with a connection opening (6). The container (1) is slipped on the water outlet to be delimed with the connection opening (6) on the water outlet so that the water outlet is inside the deliming liquid. The edge of the connection opening (6) tightly surrounds the water outlet. The container (1) has a flexible holding hoop (5) for hanging it from a fixed point.

Inventors:
BADER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP1996/005225
Publication Date:
July 03, 1997
Filing Date:
November 25, 1996
Export Citation:
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Assignee:
BADER MICHAEL (DE)
International Classes:
C02F5/00; E03C1/086; (IPC1-7): E03C1/04; C02F5/00; A47L25/00
Foreign References:
DE4206333C11993-07-08
DE9015998U11991-03-14
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Entkalken von Wasserausläufen, g e k e n n ¬ z e i c h n e t durch folgende Merkmale: in der Seitenwand eines zur Aufnahme einer EntkalkungsflUssigkeit bestimmten Behälters (1) befindet sich mindestens eine Öffnung (9); die Öffnung (9) ist durch eine Membran (2, 4) aus gummiartigem Material abgedeckt, wobei die Membran (2, 4) eine gegenüber der Öffnung (9) kleinere Anschlußöffnung (6) aufweist; an der Seitenwand des Behälters (1) ist außen ein flexibler Haltebü¬ gel (5) befestigt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Anordnung von mehr als einer Anschlußöffnung (6) diese Anschlu߬ öffnungen (6) unterschiedliche Durchmesser aufweisen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils nicht benötigte Anschlußöffnung (6) durch einen Stopfen (8) verschließbar ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Behälter (1) oben durch einen Deckel (7) abge schlössen ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Deckel (7) eine weitere Anschlußöffnung (6) vorgesehen ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeich net, daß an der Außenseite des Behälters (1) Befestigungsmittel (3) angeordnet sind, welche mit an dem flexiblen Haltebügel (5) über seine Länge verteilten Gegenbefestigungsmitteln so zusammenwirken, daß die Länge und/oder die Richtung des Haltebügels (5) verstellbar ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Membran(en) (2, 4) aus Neopren, Silikon oder Gummi besteht bzw. bestehen.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeich net, daß die Membran (2, 4) bzw. die Membranen durch innen und außen an der Seitenwand des Behälters ( 1) angeordnete, miteinander verbundene Rahmen (10) an der Seitenwand befestigt ist bzw. sind.
Description:
Vorrichtung zum Entkalken von Wasserausläufen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entkalken von Wasserausläufen.

Es ist bekannt, daß insbesondere in Gegenden mit hartem Wasser Wasser- auslaufe, die üblicherweise mit einem Strahlregler ausgestattet sind, nach einer gewissen Zeit verkalken, so daß die ordentliche Funktion des Wasser¬ auslaufs nicht mehr gewährleistet ist. Als Wasserausläufe sind in erster Linie Wasserhähne zu verstehen. Es fallen darunter aber auch Brauseköpfe.

Bisher hat man die notwendige Entkalkung der Wasserausläufe in der Weise vorgenommen, daß der Strahlregler abgeschraubt und für einige Zeit in einen Behälter mit einer EntkalkungsflUssigkeit, also z.B. Essig, gelegt wurde. Das Abschrauben erfordert aber Werkzeug und ein gewisses Mindest¬ maß an Geschicklichkeit, was nicht immer vorhanden ist. Außerdem kann es vorkommen, daß sich die Verschraubung des Strahlreglers auch mit einem Werkzeug nicht mehr lösen läßt, weil das Gewinde verkalkt ist.

In der DE 90 14 906 Ul ist eine Vorrichtung zum Entkalken von Wasser¬ aus- und Zuläufen in Gestalt eines Schwammkörpers beschrieben, der an der zu entkalkenden Stelle positioniert werden kann und dann mit einer Essig¬ tränkung versehen wird. Dieser Schwammkörper kann einen dem Wasseraus¬ lauf formangepaßten Stopfenbereich und einen damit verbundenen Randbe¬ reich aufweisen; er kann aber auch stabförmig und mit einer plastisch verformbaren Seele versehen sein. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das Entkalken von Wasser¬ ausläufen zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Durch seitliches Einschieben des zu entkalkenden Wasserauslaufes in den eine EntkalkungsflUssigkeit enthaltenden Behälter gelangt der zu entkal¬ kende Bereich in die Flüssigkeit. Der Rand der Anschlußöflrhung in der Membran legt sich dabei abdichtend gegen den Wasserauslauf. Der flexible Haltebügel sorgt dabei dafür, daß das Gewicht der Vorrichtung von anderen Teilen der Armatur oder von anderen Installationsteilen aufgenommen wird und daß das Auslaufende beispielsweise eines Was¬ serhahnes oder eines Duschkopfes während des Entkaikens immer in der Flüssigkeit eingetaucht bleibt.

Vorteilhafte Ausführungsmöglichkeiten der Vorrichtung nach Anspruch 1 sind Gegenstand der Unteransprüche.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von in der Zeichnung darge¬ stellten Ausführungsführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 in perspektivischer Ansicht eine Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 in der Seitenansicht eine abgewandelte Ausführung der Befesti¬ gung der Membran an der Seitenwand des Behälters.

Ein Behälter 1, hier mit quadratischem Grundriß gezeigt, dient zur Aufnahme eines Entkalkungsmittels, also einer sauren Flüssigkeit. Dies kann Essig oder verdünnter Essig sein, wie er in jedem Haushalt vorhan¬ den ist. Der Behälter 1 besteht vorzugsweise aus Kunststoff, z.B. aus Polypropylen oder Polyäthylen.

An einander gegenüberliegenden Seiten des Behälters 1 sind Öffnungen 9 vorgesehen. Diese Öffnungen 9 sind durch eine Membran 2 bzw. 4 abgedeckt. Die Membranen bestehen aus einem gummiartigen Kunststoff, also z.B. aus Silikon oder Neopren, oder aus Gummi. Die Membranen 2 und 4 sind z.B. durch Verkleben an der Seitenwand des Behälters 1 befestigt.

Jede Membran 2, 4 weist eine Anschlußöffnung 6 auf. Die Anschlußöff¬ nungen 6 haben unterschiedliche Durchmesser, wobei zum Aufstecken auf einen Wasserauslauf jeweils die Membran verwendet wird, bei der der Durchmesser der Anschlußöffnung 6 ein dichtendes Anliegen des Randes der Anschlußöffnung 6 am Wasserauslauf gewährleistet.

Der Behälter 1 ist oben durch einen Deckel 7 verschlossen, der zweck- mäßigerweise aus demselben Material wie der Behälter 1 besteht. Der Deckel 7 weist ebenfalls eine Anschlußöffnung 6 auf, welche aber un¬ mittelbar im Deckel 7 angeordnet ist, weil in dem Fall, daß durch die Anschlußöffnung 6 im Deckel 7 von oben ein Wasserauslauf in den Behälter 1 eingebracht wird, eine Dichtung hier nicht erforderlich ist.

An der Außenseite des Behälters 1 ist ein Haltebügel 5 aus einem flexiblen Material angeordnet. Zum Befestigen des Haltebügels 5 am Behälter 1 sind an dessen Außenseite vorstehende Befestigungsmittel 3 angebracht, welche mit Gegenbefestigungsmitteln am Haltebügel 5 zu- sammenwirken. Befestigungsmittel 3 und Gegenbefestigungsmittel kömien z.B. nach Art eines Druckknopfes ausgebildet sein. Möglich ist aber auch die Ausbildung der Befestigungsmittel 3 in der Form eines Knopfes, der mit Knopflöchern im Haltebügel 5 zusammenwirkt.

Die Befestigungsmittel 3 sind im Dreieck angeordnet, so daß die Neigung des Haltebügels 5 und seine Länge variiert werden können.

Die Anschlußöffnungen 6 sind jeweils durch einen Stopfen 8 verschließ- bar.

In Fig. 2 ist eine von Fig. 1 abweichende Befestigung der Membran 2 an der Seitenwand des Behälters 1 dargestellt. Das Befestigen der Mem¬ bran 2 erfolgt hier durch einen außen auf der Membran 2 aufliegenden Rahmen 10, der durch Schrauben 11 mit einem innen an der Seitenwand des Behälters 1 anliegenden zweiten Rahmen (nicht dargestellt) verbun¬ den ist, so daß der Rand der Membran 2 eingeklemmt ist.

Die Funktion der Vorrichtung ist folgende:

Soll ein Wasserauslauf entkalkt werden, dann sucht man sich die An¬ schlußöffnung 6, die aufgrund ihres Durchmessers am ehesten eine Abdichtung des in den Behälter eingeschobenen Wasserauslaufs gewähr¬ leistet. Der Wasserauslauf wird also durch die passende Anschlußöffnung 6 in den Behälter 1 eingeschoben, der vor oder nach dem Einschieben mit EntkalkungsflUssigkeit gefüllt wird. Die EntkalkungsflUssigkeit muß den gesamten eingeschobenen Wasserauslauf bedecken.

Die nicht benötigte zweite Anschlußöffnung 6 wird durch einen Stopfen 8 verschlossen.

Die Anschlußöffnung 6 im Deckel 7 kann offen bleiben, denn sie liegt oberhalb der Oberfläche der EntkalkungsflUssigkeit. Die Anschlußöffnung 6 im Deckel 7 wird zweckmaßigerweise zum Einbringen der Entkalkungs- flüssigkeit verwendet.

Der in seiner Länge und in seiner Richtung verstellbare Haltebügel 5 dient dazu, den Behälter 1 an einem Festpunkt aufzuhängen.

Wenn der zu entkalkende Wasserauslauf sich einige Stunden, vorzugs- weise über Nacht, in der EntkalkungsflUssigkeit befindet, dann ist der Wasserauslauf entkalkt. Der Behälter 1 kann dann von dem Wasseraus¬ lauf abgezogen werden.

Bei einem nach unten abgebogenen Wasserauslauf oder bei einem Brau- sekopf kann die im Deckel 7 des Behälters 1 angeordnete Anschlußöff¬ nung 6, die nicht durch eine Membran abgedeckt ist, verwendet werden. In diesem Falle müssen beide in der Seitenwand des Behälters 1 an¬ geordnete Anschlußöffnungen 6 durch Stopfen 8 verschlossen werden.