Kunststoffgutes und Filterelement für eine solche Vorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Filterung plastifizierten thermoplastischen Kunststoffgutes, mit einem Gehäuse mit zumindest einem Zuströmkanal für das zu filtrierende Gut, durch den dieses Gut zur Zustromseite zumindest eines Filterelementes geführt wird, wobei das Filtrat feine Filtrier-Löcher des Filterelementes durchsetzt und von der Abstromseite desselben im zumindest einen Abströmkanal gelangt, der aus dem Gehäuse herausführt, und wobei die Zustromseite des Filterelementes von Schabkanten relativ zum Filterelement bewegter Schaber bestrichen wird, welche die Rückstände entlang der Oberfläche des Filterelementes zu einem Abfuhrkanal führen, und wobei in Abfuhrrichtung der Rückstände an die mit Filtrier-Löchern versehene Zone des Filterelementes eine lochfreie Zone anschließt, die gleichfalls von den Schabern bestrichen wird. Weiters bezieht sich die Erfindung auf ein Filterelement für eine solche Vorrichtung.

Eine solche Vorrichtung ist bekannt (WO 93/15819). Dort ist die an die hohlzylindrische, gelochte Filterzone anschließende lochfreie Zone als massiver Zylinder ausgebildet, um die Torsionsfestigkeit des um seine Längsachse verdrehten Filterelementes zu erhöhen.

Die Erfindung setzt sich zur Aufgabe, eine Vorrichtung zur Filterung plastifizierter thermoplastischer Kunststofmassen der eingangs geschilderten Art hinsichtlich Lebensdauer und Filterwirkung weiter zu verbessern. Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß in der den Schabern zugewendeten Oberfläche der lochfreien Zone des Filterelementes Nuten vorhanden sind, deren Richtung sich mit der Richtung der über diese Nuten streichenden Schabkanten der Schaber kreuzt, derart, daß die auf der lochfreien Zone befindliche eingedickte Masse verstärkt gegen den Abfuhrkanal transportiert wird.

Der Erfindung liegen folgende Erkenntnisse zugrunde: bei den meisten bisher bekannten Filtervorrichtungen gleiten die Schaber über die gelochte Filterfläche und schieben dabei die Verunreinigungen, welche aus der zu filtrierenden Masse abgeschieden werden, vor sich her und gegen den Abfuhrkanal zu. Diese Rückstandsmasse verdickt gegen den Abfuhrkanal immer mehr und die in der Regel festen Verunreinigungen üben eine schabende Wirkung auf die Filterfläche aus. Im Bereich des Abfuhrkanales kommt es daher zu einer extremen Verschleißerscheinung des Filterelementes, was dort eine Materialabtragung an dem Filterelement zur Folge hat, so daß das Filterelement in diesem Bereich letztlich den auftretenden Drücken nicht mehr gewachsen ist und bricht. Diese Gefahr besteht umsomehr, je höher der Druck des zugeführten zu filtrierenden Kunststoffgutes ist, welcher Druck bei neuzeitlichen Filtervorrichtungen 300 bar und mehr

betragen kann. Der Verschleiß des Filterelementes wird noch gesteigert durch den Effekt, daß die Löcher der Filterzone gleichsam Widerlager für die von den Schabern transportierte Rückstandsmasse bilden, denn kornf örmige Bestandteile der Rückstandsmasse treten formschlüssig in diese Löcher ein. Außerdem haben Untersuchungen gezeigt, daß unmittelbar vor den Schabern die

Konzentration der Feststoffanteile der von den Schabern vor sich her geschobenen Masse sehr hoch ist, d.h. diese Masse ist sehr stark eingedickt. Unmittelbar hinter den Schabern bildet sich aber eine Reinheitszone, in welche das unter Druck stehende zu filtrierende Material einströmt. Wenn solche, noch im wesentlichen unfiltrierte Gutanteile aber in den Bereich des Abfuhrkanales gelangen, so wird dort verhältnismäßig reines Material abgezogen. Das im Abfuhrkanal, zumeist von der Austragschnecke transportierte Material ist daher in seiner Zusammensetzung stark inhomogen, denn es wechseln Partien, die von den vor den Schabern liegenden Bereichen herrühren, ab mit Partien, die von den hinter den Schabern liegenden Bereichen herrühren. Erstere Partien beinhalten zumeist stark eingedicktes Gut, dessen Verunreinigungsanteil relativ hoch ist, wogegen bei letzteren Partien der Kunststoffanteil relativ hoch und der Anteil an Verunreinigungen relativ gering ist.

Durch die erfindungsgemaße Maßnahme wird nun erreicht, daß die Schaber nicht über eine durchwegs gelochte Fläche des Filterelementes streichen, sondern daß die dem Abfuhrkanal benachbarte lochfreie Zone mit ihren Nuten für die umlaufende Feststoffmasse gleichsam ein Widerlager bildet, sodaß diese Feststoffmasse verstärkt gegen den Abfuhrkanal transportiert wird. Es handelt sich also gleichsam um förderwirksame Nuten. Hiebei entsteht in vorteilhafter Weise der Effekt, daß sich die Rückstände im dem Abfuhrkanal benachbarten Bereich ansammeln und von dort das Kunststoffmaterial, also die nutzbaren Gutanteile, verdrängen, so daß diese nutzbaren Anteile wieder in den Bereich der Lochzone gelangen und durch deren Löcher filtriert werden. Dies hat zur Folge, daß das im Abfuhrkanal auftretende Material im Vergleich zur eingangs geschilderten bekannten Konstruktion - und auch im Vergleich zu bisher üblichen Filtertype, deren Filterfläche von Schabern bestrichen wird, homogener wird und daß - unerwarteterweise - weniger Kunststoffmaterial in den Abfuhrkanal gelangt, also verloren ist, als dies zu erwarten war. Die Erwartung wäre nämlich, daß die lochfreie Zone die Filterung des Materiales verschlechtert, in der Praxis ist jedoch das Gegenteil der Fall.

Außerdem wird der Mahleffekt auf die Verunreinigungsanteile der eingedickten, von den Schabern transportierte Masse im Vergleich zu einer gelochten Filterzone verkleinert, da die Nuten der erfindungsgemäßen Konstruktion weniger verankernd auf Feststoffanteile der Rückstandsmasse wirken als Löcher.

Die Erfindung ist anwendbar sowohl auf Filterelemente, welche zu einer Längsachse

^ symmetrisch sind, also etwa hohlzylindrische oder nach einer Konusfläche geformte Filterelemente, z.B. solche nach der eingangs erwähnten WO 93/15819, als auch mit besonderem Vorteil auf scheibenförmige, insbesondere kreisscheibenförmige Filterelemente, bei denen der Abfuhrkanal für die Verunreinigungen zentral angeordnet ist. 5 Letzteres deshalb, weil dort die Eindickgung der Rückstandsmasse besonders stark auftritt. Das Filterelement kann in allen Fällen sowohl von innen als auch von außen mit dem zu filtrierenden Material beaufschlagt werden, d.h., daß die Durchströmung des Filterelementes nach außen oder nach innen gerichtet sein kann.

Ebenso ist die Erfindung unabhängig vom Umstand, ob das Filterelement bewegt 0 wird (wie bei der zuvor erwähnten WO) oder die Schaber, oder beide Elemente.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die lochfreie Zone des Filterelementes eine größere Wanddicke auf als die mit Löchern versehene Zone. Dies bringt den Vorteil, daß die Nuten in der lochfreien Zone genügend tief sein können, um die gewünschte Förderwirkung auf die Rückstandsmasse in hohem Maße erfüllen zu können. 5 Bei einem hohlzylindrischen Filterelement, wie es die eingangs erwähnte Literaturstelle zeigt, muß hiebei die lochfreie Zone keineswegs massiv ausgebildet sein, sie kann vielmehr ebenso hohlzylindrisch sein wie die gelochte Filterzone. Der gewonnene Hohlraum bildet nicht nur eine Gewichts- und Materialersparnis, sondern auch die Möglichkeit zur Unterbringung anderer Bestandteile der Vorrichtung. 0

Die in Abfuhrrichtung der Rückstände gemessene Länge der lochfreien Zone verhält sich zweckmäßig zur in gleicher Richtung gemessenen Länge der mit Löchern versehenen Zone wie 0,5 zu 1 bis 1 zu 1 , dieses Maß wird nach den vorliegenden Gegebenheiten und der Art des zumeist zu verarbeitenden Kunststoffgutes bestimmt. c Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Achsen der Löcher der gelochten Zone in Abfuhrrichtung der Rückstände geneigt, vorzugsweise unter einem Winkel von 60 bis 80° zur Oberfläche des Filterelementes. Bei einem kreisscheibenförmigen Filterelement ist es im Rahmen der Erfindung zweckmäßig, die Zufuhr des Kunststoff gutes vom Rand her erfolgen zu lassen, wobei der Abfuhrkanal im Zentrum des Filterelementes und im Abfuhrkanal eine Schnecke zum Transport der Rückstände angeordnet sind. Bei einem solchen scheibenförmigen Filterelement ist es ferner im Rahmen der Erfindung günstig, die Achsen der Filtrierlöcher der gelochten Zone relativ zur radialen Richtung des Filterelementes zu neigen, vorzugsweise um einen Winkel von 30 bis 90°. In einem solchen Fall sind die Lochachsen also sowohl zur radialen 5 Richtung des Filterelementes geneigt, als auch zur Ebene des Filterelementes. Keinesfalls darf jedoch die Lochneigung entgegengesetzt der Laufrichtung der Schaberkanten gerichtet sein, da ansonsten sofort eine Hineinpressung von in der Verunreinigungsmasse enthaltenen Körnchen in die Filtrierlöcher stattfindet. Dies würde einerseits eine Blockierung

der betreffenden Filtrierlöcher bedeuten, anderseits eine extreme Beanspruchung der Scherkanten der Schaber.

Die Nuten müssen ebensowenig wie die Schabkanten der Schaber geradlinig verlaufen. In vielen Fällen ist es vielmehr günstig, die Schaber und/oder die Nuten entlang gekrümmter Bahnen verlaufen zu lassen, z.B. spiralenähnlich. Hiebei ist es im Rahmen der

Erfindung zweckmäßig, die Nuten entgegengesetzt gekrümmt zu den Schabern verlaufen zu lassen.

Die Nuten haben zweckmäßig sägezahnähnlichen Querschnitt, dessen steilere Flanke an der Ablaufseite der Schaber liegt. Die Nuten bewirken hiebei gleichsam einen Formschluß zwischen eingedicktem Rückstandsmaterial und den Schaberkanten. Diese steilere Flanke bildet eine Sperrkante für die eingedickte Masse, was deren Transport in Richtung zum Abfuhrkanal begünstigt.

Die Schaber können von kontinuierlichen Leisten gebildet sein. Günstiger ist es jedoch im Rahmen der Erfindung, die Schaber entlang leistenartiger Bahnen anzuordnen, jedoch für jede Bahn in Schaberelemente zu unterteilen, die voneinander in Abstand liegen, wobei die zwischen benachbarten Schaberelementen liegenden Lücken aufeinanderfolgender Schaber, in Umlaufrichtung der Schaber bzw. des Filterelementes gesehen, relativ zueinander versetzt sind. Die Unterteilung der Schaberleisten in einzelne Elemente hat den Vorteil, daß die Anlage der von diesen Schaberelementen gebildeten Schabkanten am Filterelement auch dann gesichert ist, wenn sich das Filterelement unter Einfluß des hohen Druckes des zu filtrierenden Gutes, welcher Druck 300 bar und mehr erreichen kann, durchbiegt. Die Versetzung der Schaberelemente gewährleistet, daß Materialpartien, die bei der vorlaufenden Schaberleiste durch die Lücken zwischen benachbarten Schaberelementen durchgetreten sind, von den Elementen der nachfolgenden Schaberleiste erfaßt werden. Aus Sicherheitsgründen sollte jeweils eine ausreichende Überdeckung gegeben sein, da sich sonst ringförmige, von Verschmutzungen gebildete Zonen bilden würden, die nicht mehr wegzubringen wären. Wohl wäre es möglich, die Schaberleiste in Elemente zu unterteilen, die lückenfrei aneinander anschließen, jedoch könnten sich dann an der Übergangsstelle zwischen zwei einander benachbarten Schaberelementen Feststoffteilchen, z.B. Glassplitter, festsetzen, die sich von dort beim Umlauf der Schaberleiste nicht lösen können und immer wieder im Kreis transportiert werden. Die Folge wäre eine ringkreisförmige Abnützung im Filterelement. Befinden sich aber die einzelnen Schaberelemente einer Bahn jeweils in Abstand voneinander, so können die Feststoffteilchen durch die Lücken zwischen zwei Schaberelementen durchtreten und werden vom nachfolgenden Schaberelement aufgefangen und spätestens im Zusammenwirken mit den Nuten der ungelochten Zone des Filterelementes zum Abfuhrkanal transportiert.

Besonders hohen Wirkungsgrad hat eine Konstruktion, bei welcher der

Zuströmkanal zwischen zwei scheibenförmige Filterelemente führt, die parallel zueinander angeordnet sind und von Schabern bestrichen werden, die an einem beiden Filterelementen gemeinsamen, zwischen den Filterelementen angeordneten, vorzugsweise ebenfalls scheibenförmigen Schaberträger getragen sind. Eine solche Konstruktion kann mit einer einzigen Austragsschnecke im Abfuhrkanal ausgebildet werden, jedoch hat dies den Nachteil, daß nur von einer der beiden Filterscheiben die Rückstände direkt zur Schnecke fließen können. Von der anderen Filterscheibe müßten die Rückstände durch Öffnungen des Schaberträgers durchtreten, die durch speichenartige Stege voneinander getrennt sind. Die Umlenkung für die zumeist von Feststoffmaterial gebildeten Rückstände ist schwierig zu bewältigen und es lassen sich mit einer solchen Ausführungsform starke Eindickungsgrade nicht realisieren. Günstiger ist es daher im Rahmen der Erfindung, jeder der beiden Filterelemente einen gesonderten Schneckenabschnitt zuzuordnen, wobei die beideα Schneckenabschnitte nach einander entgegengesetzte Richtungen fördern. Dadurch wird die oben erwähnte Umlenkung der Rückstände vermieden. Wenn zumindest einem der beiden Schneckenabschnitte eine Temperatursteuerung zugeordnet ist, läßt sich durch eine Temperaturregelung des Kunststoffmateriales im Bereich der Austragsschnecke eine Beeinflussung der Verhältnisse im ausgetragenen Material erzielen. Stellt man z.B. fest, daß auf der einen Schneckenseite um 10% mehr Kunststoff material im Austrag enthalten ist, dann kann man durch entsprechende Temperatursteuerung dieser Seite erzielen, daß sich eine Verdickung im Austragsmaterial dieser Seite ergibt, derart, daß die Kunststoffanteile im abgeführten Material dieser Seite herabgesetzt werden. Auf diese Weise lassen sich die Austräge auf beiden Seiten einander angleichen. Ein weiterer wichtiger Gesichtspunkt liegt darin, daß dafür Vorsorge getroffen werden soll, daß die von den Schabern zum Abfuhrkanal transportierten Feststoffpartien von der im Abfuhrkanal gelagerten Schnecke verläßlich aufgenommen werden. Der Idealzustand wäre, daß die Schneckengänge eine Fortsetzung der Schaberleisten bilden. Dies ist jedoch in der Praxis schwierig zu realisieren, da in der Regel eine Vielzahl von Schaberleisten vorgesehen ist und eine gleiche Anzahl von Schneckengängen zur Folge hätte, daß diese Schneckengänge einander sehr nahe benachbart sind. Dies würde die Materialaufnahme durch die Schnecke erschweren. Daher ist es vorzuziehen, die Anordnung so zu treffen, daß das von den Schaberleisten zum Schneckenumfang transportierte Material immer auf einen Zwischenraum zwischen einander benachbarten Schneckengängen trifft. Die Anzahl der Schneckengänge ist daher der Anzahl der Schaberieisten höchstens gleich, in der Regel ist sie geringer.

Im gelochten Filterbereich sind die Schaberelemente zweckmäßig federnd abgestützt und liegen daher unter Druck an der Filterronde bzw. Filterscheibe an. Die

Andrückung kann durch federnde Elemente erfolgen, jedoch zusätzlich oder alternativ auch durch den Druck des zugeführten Materiales bzw. durch den Druckunterschied zwischen der Zustrom- und der Abstromseite des Filters. Dieser Druckunterschied kann etwa 100 bar betragen. Im nichtgelochten Bereich der Siebronde bzw. der Filterscheibe können die Schaber hingegen starre, vom Schaberträger angeordnete Elemente sein, also z.B. eine an einer Schaberträgerscheibe starr angeordnete Planschnecke.

Ein erfindungsgemäßes Filterelement für eine erfindungsgemäße Vorrichtung der beschriebenen Art geht aus von einer Ausbildung mit einer an eine gelochte Zone anschließenden lochfreien Zone. Ein solches Filterelement kennzeichnet sich dadurch, daß in der lochfreien Zone an der Zustromseite des Filterelementes Nuten vorgesehen sind. Vorzugsweise hat die lochfreie Zone eine größere Wandstärke als die gelochte Zone.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Fig. 1 zeigt einen Axialschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel, Fig. 2 zeigt das mit II in Fig. 1 angedeutete Detail in größerem Maßstab im Schnitt. Fig. 3 ist ein Axialschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel und Fig. 4 zeigt in größerem Maßstab das in Fig. 3 mit IV bezeichnete Detail im Schnitt. Fig. 5 zeigt einen Axialschnit durch ein drittes Ausführungsbeispiel. Fig. 6 ist ein Schnitt nach der Linie Vl-Vl der Fig. 5 durch die Schaberträgerscheibe. Fig. 7 ist ein Schnitt nach der Linie Vll-Vll der Fig. 6 in größerem Maßstab. Fig. 8 zeigt eine Ausführungsvariante zu Fig. 7. Fig. 9 zeigt das in Fig. 6 mit IX bezeichnete Detail in Ansicht und in größerem Maßstab, Fig. 10 ist ein Schnitt nach der Linie X-X der Fig. 9 und Fig. 11 zeigt eine Variante zu Fig. 9.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 hat die Vorrichtung ein hohlzylindrisches Gehäuse 1 , das so dickwandig ausgebildet ist, daß es den hohen Drücken des zu filtrierenden Kunststoffgutes (etwa 300 bar) standhalten kann. Im zylindrischen Hohlraum 2 des Gehäuses 1 ist ein im wesentlichen hohlzylindrisches Filterelement 3 um seine Längsachse 4 drehbar gelagert. Es ist mit einer Welle 5 drehschlüssig verbunden, die von einem nicht dargestellten Motor zur Rotation um die Längsachse 4 angetrieben wird. Das zu filtrierende plastifizierte thermoplastische Kunststoffgut wird durch zumindest einen, zweckmäßig radial veriaufenden Zustromkanal 6 in den Hohlraum 2 zur Außenseite des Filterelementes 3 eingeleitet. Das Filtrat, welches die feinen Filtrierlöcher 7 (Fig.2) des Filterelementes 3 passieren kann, gelangt in den Innenraum 8 des Filterelementes 3 und strömt von dort in zumindest einen, zweckmäßig radial gerichteten, Abströmkanal 9, der an das eine, offene Stirnende 10 des Filterelementes 3 anschließt und seitlich aus dem Gehäuse 1 herausführt. Selbstverständlich kann, falls gewünscht, die Ableitung des Filtrates auch in Richtung der Längsachse 4 erfolgen. Die vom Filterelement 3 zurückgehaltenen Rückstände, also die Verunreinigungen der zugeführten thermoplastischen Kunststoffmasse, werden durch

Schaber 11 von der Außenfläche des Filterelementes 3 abgekratzt. Die Schaber 11 sind so angeordnet, daß sich bei der Drehung des Filterelementes 3 um seine Längsachse 4 eine Förderung der Rückstände in Richtung zu einem Abfuhrkanal 12 ergibt, in welchem eine Schnecke 13 angeordnet ist, die von auf der Welle 5 angeordneten Schneckengängen gebildet ist und die Rückstände in Richtung zu einer seitlich aus einer Verlängerung 14 des Gehäuses 1 herausführenden Abfuhröffnung 15 führt. Auf der Welle 5 ist ferner ein Gewinde 16 mit zur Steigung der Schnecke 13 entgegengesetzter Steigung vorgesehen, welches als Dichtung wirkt.

Das Filterelement 3 (Fig.2) besteht aus einem dünnen Hohlzylinder 17, vorzugsweise einem zu einem Hohlzylinder zusammengefügten Blech, in welchem die feinen Öffnungen 7 vorgesehen sind, die vorzugsweise von Laserbohrungen gebildet sind. Um den Druck des zugeführten, zu filtrierenden Gutes aufnehmen zu können, ist dieser Hohlzylinder 17 an seiner Innenseite durch einen hohlzylindrischen Abstützkörper 18 abgestützt, der Bohrungen 19 aufweist, die zweckmäßig, jedoch nicht zwingend radial verlaufen und deren Durchmesser wesentlich größer ist als jener der feinen Filtrierlöcher 7, sodaß also jeweils mehrere Filtierlöcher 7 in eine Bohrung 19 münden. Die Filtrierlöcher 7 bzw. die in Strömungsrichtung des Filtrates dahinterliegenden Bohrungen 19 bilden eine gelochte Zone 20 (Fig.1) des Filterelementes 3, an welche sich eine lochfreie Zone 21 anschließt, die von einer axialen Verlängerung des Filterelementes 3 bzw. des Abstützkörpers 18 gebildet ist. Wie Fig. 2 zeigt, ist aus konstruktiven Gründen die Anordnung so getroffen, daß die lochfreie Zone 21 im wesentlichen zur Gänze vom Abstützkörper 18 gebildet ist, der an seinem äußeren Umfang eine Absetzung 22 hat, in die der Hohlzylinder 17 eingesetzt und durch eine Schweißung 23 befestigt ist. Natürlich kann der Hohlzylinder 17 am Abstützkörper 18 auch an den anderen Berührungsflächen befestigt sein. Auf diese Weise wird der Hohlzylinder 17 nicht nur genügend abgestützt, sondern auch sicher auf Rotation um die Längsachse 4 mitgenommen. Wie Fig. 1 zeigt, kann der Abstützkörper 18 einstückig in die Welle 5 übergehen und mit einer im wesentlichen radial verlaufenden Wand 61 den Abschluß des Innenraumes 8 in axialer Richtung bilden. Auch im Bereich der lochfreien Zone 21 sind Schaber 11 angeordnet. Zweckmäßig sind die Schaber 11 jeweils mit Schabkanten 24 versehen, mittels welchen die Verunreinigungen von der Außenfläche des Filterelementes 3 abgekratzt werden. Die Schaber 11 bzw. deren Schabkanten 24 sind entlang einer Schraubenlinie konstanter Steigung angeordnet, jedoch in einzelne Schaberelemente 25 unterteilt, deren jedes für sich nachgiebig, jedoch unverdrehbar im Gehäuse 1 gelagert ist. Hiezu trägt jedes Schaberetement 25 an seinem Außenumfang zwei parallel verlaufende Bolzen 26, die in entsprechende Bohrungen 27 des Gehäuses eingesetzt und dort mittels Federn 28 nachgiebig abgestützt sind. Diese federnde Abstützung jedes Schaberelementes 25 kann

unterstützt oder ersetzt werden durch eine Andrückung des Schaberelementes 25 an den Hohlzylinder 17 unter Einfluß des Druckes des zugeführten Kunststoffgutes, welcher Druck radial von außen auf das Schaberelement 25 wirkt. Im Bereich der lochfreien Zone 21 kann eine federnde Abstützung der Schaberelemente 25 überhaupt entfallen, da es in diesem Bereich nur mehr darauf ankommt, die dort schon wesentlich eingedickte Rückstandsmasse verläßlich in Richtung zum Abfuhrkanal 12 zu transportieren. Hiezu weist die lochfreie Zone 21 bzw. der sie bildende Abstützkörper 18 an seiner Außenfläche Nuten 29 auf, deren Richtung sich mit jener der über sie streichenden Schabkanten 24 der Schaberelemente 25 kreuzt, derart, daß sich bei der Relativbewegung zwischen Schaberelementen 25 und Nuten 29 eine verstärkte Förderung der Rückstände in Richtung zum Abfuhrkanal 12 ergibt. Dies wird dadurch bewirkt, daß die Nuten 29 Widerlager für die Rückstandsmasse ergeben, sodaß die Schrägstellung der Schabkanten 24 der Schaberelemente 25 verstärkt zur Wirkung kommt. Der Querschnitt jeder Nut 29 ist etwa sägezahnartig, wobei die steilere Flanke 30 dem Abfuhrkanal 12 zugewendet ist. Die Nuten 29 können, wie die in schraubenlinienförmig verlaufenden Reihen angeordneten Schaberelemente 25, schraubenlinienartig um den Umfang der lochfreien Zone 21 herumlaufen. Sie können ebenfalls in Umfangsrichtung des Abstützkörpers 18 gesehen, unterbrochen sein, ähnlich der Ausbildung der Schaberelemente 25.

Um die gewünschten Temperaturbedingungen im Betrieb der Vorrichtungen einhalten zu können, ist am Gehäuse 1 außen eine Heizeinrichtung 31 in Form eines Heizbandes vorgesehen und im Bereich der Schnecke 13 an der Verlängerung 14 des Gehäuses 1 Kühlrippen 32 sowie eine Kühleinrichtung 33.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform beträgt die in axialer Richtung gemessene Länge der gelochten Zone 20 etwa das Doppelte wie die in gleicher Richtung gemessene Länge der ungelochten Zone 21.

Die Anordnung der ungelochten Zone 21 bewirkt keine Anreicherung der durch die Abfuhröffnung 15 austretenden Rückstandsmasse an nutzbarem Kunststoff anteil. Vielmehr sammelt sich auf der lochfreien Zone eine eingedickte Masse, die bereits im wesentlichen frei ist von Kunststoffanteilen. Die noch in dieser Masse zurückgebliebenen Kunststoffanteile werden durch den ausgeübten Druck zurück in die gelochte Zone 20 befördert und dort durch die Filtrierlöcher 7 nutzbar gemacht. Die verstärkte Abriebwirkung der eingedickten Masse im Bereich der lochfreien Zone 21 bleibt ohne nachteiligen Einfluß, da eine Verformung der Nuten 29 durch Abriebwirkung im wesentlichen ohne Einfluß auf die Funktion ist und die in radialer Richtung verstärkte Dicke des Materiales der lochfreien Zone 21 {Abstützkörper 18) vermeidet, daß dort Brüche durch Abnützungserscheinungen auftreten.

Bei der Ausführungsform nach den Fig.3 und 4 wird das Filterelement 3 im

Gegensatz zur Ausführungsform nach den Fig.1 und 2 vom Filtrat von innen nach außen durchströmt. Hiezu mündet der Zuströmkanal 6, zweckmäßig über einen ringförmigen Verteilerraum 62, in den zylindrischen Innenraum 8 des hohlzylindrischen Filterelementes 3, in welchem auch die Schaberelemente 25 angeordnet sind. Im Bereich der gelochten Zone 20 und unmittelbar ihr benachbart sind diese Schaberelemente 25 federnd an die Innenfläche des Filterelementes 3 angedrückt. Hiezu sind die Schaberelemente 25 jeweils an ihrer Innenseite mit radialen Bolzen 34 versehen, die an ihren Enden Kolben 35 tragen, die abgedichtet in radialen Bohrungen 36 eines zentralen Wellenmittelteiles 37 geführt sind. Dieser Wellenmittelteil 37 ist in eine axiale Bohrung 38 der Welle 5 eingesetzt und mit ihr drehschlüssig verbunden. Die Kolben 35 sind durch ein in einem mittigen Druckmittelraum 39 befindliches hydraulisches Medium unter Druck gesetzt, wobei dieser Druck durch eine Feder 40 hervorgerufen werden kann, welche über einen Kolben 41 auf dieses Medium wirkt., oder durch eine außenliegende, nicht dargestellte Druckmittelquelle.

Während bei der Ausführungsform nach den Fig.1 und 2 das Filterelement 3 verdreht wird und die Schaber 11 unverdrehbar im Gehäuse 1 gelagert sind, ist bei der Ausführungsform nach den Fig.3 und 4 die Anordnung umgekehrt: Dort werden die Schaber 11 bzw. die sie bildenden Schaberelemente 25 mittels der Welle 5 verdreht und es steht das im Gehäuse 1 eingespannte Filterelement 3 still. Das Filterelement 3 ist von einem zylindrischen Sammelraum 42 für das Filtrat umgeben, der mit dem Abströmkanal 9 in Verbindung steht.

Aus Fig.3 ist ersichtlich, daß die rechts eingezeichneten Schaberelemente 25 in der Zone 21 nicht nachgiebig abgestützt sind, sondern starr in der Welle 5 befestigt sind. Wie bereits erwähnt, liegt der Grund hiefür darin, daß in der lochfreien Zone 21 für den Abtransport der eingedickten Rückstandsmasse im Zusammenwirken mit den Nuten 29 keine federnde Abstützung der Schaberelemente mehr erforderlich ist. Aus Fig.4 ist die Anordnung der Nuten 29 am Innenmantel der lochfreien Zone 21 deutlicher ersichtlich.

Ferner ist bei der Ausführungsform nach den Fig.3 und 4 unterschiedlich zur Ausführungsform nach den Fig.1 und 2, daß das Filterelement 3 inklusive der lochfreien Zone 21 aus einem Stück gefertigt ist. Zwischen den einzelnen Öffnungen 7, welche zweckmäßig mit sich nach außen erweiterndem Querschnitt ausgebildet sind, sind Verstärkungsrippen 43 vorgesehen, welche die nötige Abstützung des Filterelementes 3 gegen den Druck des zugeführten, zu filtrierenden Mediums bilden. Diese Verstärkungsrippen 43 haben gleiche Stärke wie der die lochfreie Zone bildende hohlzylindrische Abschnitt 44, in dessen Innenmantelfläche die Nuten 29 angeordnet sind. Ausbildung, und Querschnitt der Nuten sowie der über sie streichenden Schaberelemente 25 können analog der Ausführungsform nach den Fig.1 und 2 gewählt werden, nur ist infolge der anders gerichteten Durchströmung des Filterelementes 3 die im Abfuhrkanal 12

angeordnete Schnecke drehschlüssig . mit der, einen rotierenden Schaberträger 45 bildenden, Welle 5 verbunden und nicht, wie bei der Ausführungsform nach den Fig.1 und 2, mit dem Filterelement 3. Die Drehrichtung der Welle 5 (Pfeil 65) und damit der Umlauf der Schaberelemente 25, ist so gewählt, daß sich der gewünschte Transport der vom Filterelement 3 abgekratzten Verunreinigungen in Richtung zum Abführkanal 12 ergibt, welcher Transport, wie erwähnt, durch die Nuten 29 begünstigt wird.

Der Hohlraum 2 muß nicht überall gleiche, in radialer Richtung gemessene Dicke haben. Wie Fig. 3 zeigt, kann die den Hohlraum 2 außen begrenzende Innenwand 63 des Gehäuses 1 gegen den Abfuhrkanal 12 zu geringfügig konisch zulaufen. Dies trägt dem Umstand Rechnung, daß das Volumen der in der Zone 21 pro Zeiteinheit abgeführten Rückstandsmasse geringer ist, als das Volumen der pro Zeiteinheit über den Zuströmkanal 6 zugeführten Masse des zu filtrierenden Mediums, da ja das Filtrat durch die Öffnungen 7 des Filterelementes 3 abgezogen wurde.

Bei der Ausführungsform nach den Fig.5 bis 10 sind im Gehäuse 1 zwei von ebenen Scheiben gebildete Filterelemente 3 parallel zueinander angeordnet. Beide Filterelemente 3 sind im Gehäuse 1 starr und unverdrehbar gehalten. Der Zustromkanal 6 mündet in den Raum zwischen den beiden Filterelementen 3, in welchem sich ein flacher Schaberträger 45 befindet, der mit einer zentralen, das Gehäuse 1 durchsetzenden Welle 5 drehschlüssig verbunden ist. Der Schaberträger 45 trägt entlang gekrümmter Bahnen angeordnete Schaber 11. Die Filterelemente 3 haben Kreisform und im äußeren Bereich (gelochte Zone 20) sind diese Filterelemente als feingelochte Scheiben ausgebildet. Die Anordnung kann hiebei so getroffen sein, wie dies Fig.2 zeigt, d.h. eine dünnwandige Filterscheibe weist die feinen Filtrierlöcher 7 auf und ist durch eine dickere, mit wesentlich gröberen Bohrungen 19 versehene Abstützplatte 18 abgestützt. Es kann jedoch auch, wie Fig.10 zeigt, nur eine verhältnismäßig dünnwandige, das eigentliche Filterelement 3 bildende Platte vorgesehen sein, deren Filtrierlöcher 7 sich in Durchströmrichtung des Filtrates im Querschnitt vergrößern und deren Achsen 46 zur Ebene der Filterplatte 47 unter einem Winkel α geneigt sind, der bei der dargestellten Ausführungsform etwa 60° beträgt, jedoch bevorzugt zwischen 50 und 80° liegen kann. Diese Neigung der Lochachsen 46 erleichtert das Freikommen von Verunreinigungskörpern, von denen einer schematisch mit 48 angedeutet ist, die sich in den Filtrierlöchern 7 verfangen haben und schützt die Scherkante 59 der Filteröffnungen 7 vor Verschleiß. Zusätzlich können, wie Fig.9 zeigt, die Lochachsen 46 schräg zur Radialrichtung 64 unter einem Winkel ß geneigt sein, welcher bevorzugt 30 bis 90° beträgt und nicht für alle Filtrierlöcher 7 gleich groß sein muß. In Extremfällen kann dieser Winkel ß auch, wie Fig. 11 zeigt, 0° betragen. Es muß lediglich dafür gesorgt werden, daß die Schabkanten 24 der Schaber 11 bei ihrer Umlauf bewegung (Pfeil 66) so

schräg auf eine Lochachse 46 treffen, daß das gegebenenfalls am Rand des Filtrierloches 7 festsitzende Verunreinigungsteilchen 48 (Fig. 10) aus dem Filtrierloch 7 herausgezogen und nicht in dieses hineingedrückt wird. Wie die Fig. 9 und 7 zeigen, kann daher, falls gewünscht, die Neigung ß der Filtrierlöcher 7 in Bezug auf die Radialrichtung 64 nach beiden Seiten gerichtet sein, obwohl in der Regel die einseitige Neigung gewählt werden wird.

Im Bereich der gelochten Zone 20, von deren Löchern 7 in den Fig.9 und 11 der Einfachheit halber lediglich drei dargestellt sind, sind die Schaber 11 in voneinander in Abstand liegende Schaberelemente 25 unterteilt. Diese Schaberelemente 25 sind, wie Fig.6 zeigt, so angeordnet, daß, in Umfangsrichtung des Filterelementes 3 gesehen, jeweils eine Lücke 49 zwischen zwei Schaberelementen 25 auf ein Schaberelement 25 der vorhergehenden gekrümmten Schaberleiste trifft, wobei aus Sicherheitsgründen jeweils eine gewisse Überdeckung gegeben ist. Damit ist gesichert, daß Feststoffteilchen zwar durch- die Lücken 49 hindurchtreten können, jedoch vom Schaberelement 25 der nachfolgenden Schaberelementreihe aufgefangen werden. Damit wird gewährleistet, daß die Feststoffteilchen verläßlich in Richtung zum Abfuhrkanal 12 (Fig.6) transportiert werden. Im zentralen Bereich des kreisförmigen Filteretementes 3 ist eine lochfreie Zone 21 verstärkter Wandstärke vorgesehen. Der Anschluß der gelochten Zone 20 an die lochfreie Zone 21 kann, wie die Fig.9, 10 und 11 zeigen, durch eine Schweißnaht 50 erfolgen, wobei die Filterplatte 47 in eine Absetzung 51 der die lochfreie Zone 21 bildenden kreisförmigen Platte 52 eingesetzt und dort angeschweißt ist. In der den Schabern 11 zugewendeten Oberfläche 53 dieser Platte 52 sind die Nuten 29 eingearbeitet, deren Richtung sich mit jener der Schabkanten 24 kreuzt. Der sägezahnähnliche Querschnitt der Nuten 29 ist aus Fig.10 ersichtlich. Wie Fig.6 zeigt, ist die Richtung der Nut 29 jeweils unter einem Winkel γ (Fig.9) zur Radialrichtung 49 geneigt, welcher Winkel von außen nach innen entsprechend dem gekrümmten Verlauf der Nut 29 abnimmt. Es können die Nuten 29 jedoch auch geradlinig verlaufen, wichtig ist lediglich, daß sich die Nuten 29 jeweils mit den Bahnen der Schaberelemente 25 derart kreuzen, daß die Nuten 29 dazu beitragen, die Verunreinigungen gegen das Zentrum des Filterelementes 3, also gegen den Abfuhrkanal 12 zu transportieren.

Auch diese lochfreie Zone 21 wird von Schabern 11 bestrichen, jedoch müssen, wie Fig.6 zeigt, diese Schaber 11 im Bereich der lochfreien Zone 21 nicht in einzelne Elemente 25 unterteilt sein, dies kann jedoch, falls gewünscht, der Fall sein. Zweckmäßig ist die in Umfangsrichtung gezählte Anzahl der Schaber 11 im Bereich der lochfreien Zonen 21 gleich der Anzahl der dort vorhandenen Nuten 29. Die an der Schaberträgerscheibe 45 befestigten leistenartigen Schaber 11 , welche der lochfreien Zone 21 zugeordnet sind, sind

in der Regel nicht federnd am Schaberträger 45 abgestützt, wie dies für die Schaberelemente 25 der gelochten Zone 20 der Fall ist, sondern am Schaberträger 45 starr befestigt. Es kann jedoch auch für die lochfreie Zone 21 eine federnde Schaberabstützung vorgesehen sein. Wie erwähnt, transportieren die Schaberelemente 25 der gelochten Zone 20 und die

Schaber 11 der lochfreien Zone 21 die Rückstände in Richtung zu einem Abfuhrkanal 12, in welchem zwei Schnecken 13 angeordnet sind, die beide von der Welle 5 angetrieben sind und deren jeweils eine einem der beiden Filterelemente 3 zugeordnet ist und die von diesem Filterelement 3 abgekratzten Verunreinigungen abführt. Die Förderrichtungen der beiden Schnecken 13 sind einander entgegengesetzt gerichtet, die Rückstände werden durch zwei außerhalb des Gehäuses 1 angeordnete Abfuhröffnungen 15 ausgetragen. Diese Anordnung hat gegenüber einer einzigen Austragsschnecke 13 den Vorteil, daß die abgeschabten und eingedickten Verunreinigungen nicht durch eine zentrale Öffnung der Schaberträgerscheibe 45 hindurchgeführt werden müssen. Die Richtung des Abtransportes der Verunreinigungen ist in Fig.5 durch Pfeile 54 angedeutet. Zumindest einer der beiden Schnecken 13 kann eine Temperatursteuerung zugeordnet sein, z.B. eine Heiz- und/oder Kühleinrichtung, um auf beiden Seiten einen gleichmäßigen Austrag zu erhalten.

Zweckmäßig ist die Anordnung so getroffen, daß eine Abstimmung gegeben ist zwischen den inneren Enden der Schaberleisten 11 und den Hohlräumen zwischen benachbarten Gängen 55 (Fig.6) der Schnecke 13, derart, daß die Schaberleisten stets auf einen Hohlraum zwischen zwei benachbarten Gängen 55 treffen. Hiezu ist es zweckmäßig, die Anzahl der Schneckengänge 55, welche im Bereich der Schaberleisten 11 liegen, geringer oder höchstens gleich der Anzahl der Schaberleisten 11 zu wählen. Aus Fig.7 ist ersichtlich, daß sich die Breite b jeder Nut 29 zur Tiefe t derselben wie etwa 4:1 verhält. Dieses Verhältnis liegt meist zwischen 2:1 und 6:1 , vorzugsweise zwischen 3:1 und 5:1. Aus Fig.7 ist ferner eine Variante der Befestigung der gelochten Zone 20 an der ungelochten Zone21 ersichtlich, und zwar ist der plattenförmige Abstützkörper 18 für das mit den feinen Öffnungen 7 versehene Filterblech 56 mit einem Fortsatz 57 versehen, welcher eine Absetzung bildet, in welche die Platte, in welche die

Nuten 29 eingearbeitet sind, eingesetzt und mittels Nieten 58 am Filterblech 56 befestigt ist.

Fig.8 zeigt eine Ausführungsvariante hiefür, bei welcher der Anschluß der lochfreien

Zone 21 an die gelochte Zone 20 durch eine Schweißnaht 50 ähnlich Fig.10 erfolgt. Ferner ist aus Fig.8 ersichtlich, daß der Querschnitt der Nuten 29 auch annähernd rechteckig sein kann.