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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR MEASURING DRUNK QUANTITIES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/042125
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive device for measuring drunk quantities comprises oppositely rotatable top and lower parts, wherein the axes of rotation thereof are aligned and a ratchet gear is arranged between said top and lower parts. In order to offer means having a simple structural design which substantially eases the measurement of a quantity drunk during a determined time, in particular a day, and which can be produced in a low-cost and simple manner, the top and lower parts of the device form a housing, a displaying surface is arranged on the top part (1), displayed values are readable through an opening embodied in the lower part and the display surface is arranged on the disc downwardly oriented side in the direction of the opening embodied in the lower part, wherein the disc is rotatably rigidly fixed to the top part inside the housing.

Inventors:
ENGELMANN CARL-W (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/009080
Publication Date:
April 19, 2007
Filing Date:
September 19, 2006
Export Citation:
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Assignee:
HUNDT ERNA (DE)
ENGELMANN CARL-W (DE)
International Classes:
G01F19/00; A47G19/22; A47G23/16
Foreign References:
US5896990A1999-04-27
CH64898A1914-05-01
US5845777A1998-12-08
Attorney, Agent or Firm:
KOHLMANN, Kai (Aachen, DE)
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Claims:

Patentansprüche :

1. Vorrichtung zum Erfassen von Trinkmengen, wobei die Vorrichtung aus einem Ober- und Unterteil besteht, Ober- und Unterteil (1,2) gegeneinander verdrehbar verbunden sind, die Drehachsen von Ober- und Unterteil miteinander fluchten und zwischen Ober- und Unterteil ein Gesperre angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- Ober- und Unt<?:teil (1,2) ein Gehäuse bilden, an dem Oberteil (1) eine Anzeigefläche angeordnet ist, deren Anzeigewerte durch eine in dem Unterteil (2 ) angeordnete öffnung (5) wahrnehmbar sind und dass die Anzeigefläche auf einer drehfest (12,13) mit dem Oberteil (1) befestigten Scheibe (4) im Inneren des Gehäuses aufgebracht ist, wobei sich die Anzeigefläche auf der nach unten in Richtung der öffnung (5) des Unterteils weisenden Seite der Scheibe befindet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Ober- und Unterteil (1,2) durch eine drehrichtungsgeschaltete Kupplung (3a, 3b) miteinander verbunden sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ober- und Unterteil (1,2) einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigefläche kreisringförmig konzentrisch um die Drehachse des Oberteils (1) angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass durch die im Unterteil (2) angeordnete öffnung (5) nur eine Teilfläche der Anzeigefläche wahrnehmbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der öffnung (5) eine optische Linse (7) angeordnet ist.

5

7. Vorrichtung nach e^nem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich vom äußeren Rand (18) des Unterteils (2) eine Handhabe (19) radial nach außen erstreckt .

10

8. Vorrichtung nach Anspruch7, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (19) eine öffnung (23) aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch

15 gekennzeichnet, dass das gegeneinander verdrehbare Ober- und Unterteil (1,2) in mehreren Stellungen miteinander verrastbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch

20 gekennzeichnet, dε.ds das Oberteil zumindest teilweise aus durchsichtigem Material besteht.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die drehrichtungsgeschaltete

Zb Kupplung zwei Kupplungsteile (3a, 3b) aufweist, wobei das an der Innenseite des Oberteils angeordnete Kupplungsteil (3a) drehfest mit der Scheibe (4) verbunden ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,

30 dass das Kupplungsteil (3a) an der Innenseite des

Oberteils (1) von einem Hohlzylinder mit Rastvertiefungen (11) ausgebildet wird und das auf der Innenseite des Unterteils (2) angeordnete Kupplungsteil (3b) aus einem Einsteckzylinder (±6) mit nach außen weisenden Rastnasen

35 (17) besteht, die in die Rastvertiefungen (11) des Hohlzylinders eingreifen.

Description:

Vorrichtung zum Erfassen von Trinkmengen.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen von Trinkmengen, wobei die Vorrichtung aus einem Ober- und Unterteil besteht, Ober- und Unterteil gegeneinander verdrehbar verbunden sind, die Drehachsen von Ober- und Unterteil miteinander fluchten und zwischen Ober- und Unterteil ein Gesperre angeordnet ist.

Es ist bekannt, dass die Menschen, insbesondere mit zunehmendem Alter, zu wenig Flüssigkeit aufnehmen. Hieraus resultieren zahlreiche zivilisationsbedingte Krankheiten und Befindlichkeitsstörungen. Um hier Abhilfe zu schaffen, besteht grundsätzlich die Möglichkeit, die über den Tag konsumierten Flüssigkeitsmengen sc μ "iftlich festzuhalten. Dies ist jedoch in der Praxis häufig problematisch, da ein Notizbuch zur Aufzeichnung der konsumierten Flüssigkeitsmengen vielfach nicht mitgeführt werden kann oder das erforderliche Schreibgerät für das Anfertigen der Notizen nicht zur Hand ist.

Aus der CH 64 898 A ist ein Bierteller mit einer

Zähleinrichtung bekannt, bei dem der obere Teil des aus zwei ineinander gelegten Teilen bestehenden Tellers drehbar auf dem unteren Teil gelagert ist. Der untere Teil weist eine Anzahl von Nummern auf, die beim Drehen des Oberteils durch eine öffnung sichtbar werden. Das Oberteil lässt sich lediglich in einer Richtung drehen, bis eine an dem Oberteil angeordnete Feder über die nächstfolgende an dem Unterteil angeordnete Nase schnanpt . Die bekannte Vorrichtung dient dem Zweck, die Anzahl verabreichter Gläser Bier zu zählen. Der Einsatzzweck des Biertellers ist aufgrund seiner konstruktiven Ausgestaltung eingeschränkt.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Hilfsmittel vorzuschlagen, das die Erfassung der über ein Zeitintervall, insbesondere einen Tag, konsumierten Trinkmengen erheblich erleichtert, das einfach aufgebaut und produktionstechnisch vorteilhaft ist sowie als Werbeträger einsetzbar ist.

Im Einzelnen wird die Aufgabe bei einer Vorrichtung der gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, dass

Ober- und Unterteil ein Gehäuse bilden, an dem Oberteil eme Anzeigefläche angeordnet ist, deren Anzeigewerte durch eine in dem Unterteil angeordnete öffnung wahrnehmbar sind und - die Anzeigefläche auf einer drehfest mit dem Oberteil befestigten Scheibe im Inneren des Gehäuses aufgebracht ist, wobei sich die Anzeigefläche auf der nach unten in Richtung der öffnung des Unterteils weisenden Seite der Scheibe befindet.

Abweichend zu dem bekannten Bierzähler bilden Ober- und Unterteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein Gehäuse. An dem Oberteil ist eine Anzeigefläche angeordnet, deren Anzeigewerte durch eine in dem Unterteil angeordnete öffnung wahrnehmbar sind. Die ϊ^nzeigeflache befindet sich auf einer drehfest, jedoch vorzugsweise lösbar mit dem Oberteil befestigten Scheibe im Inneren des Gehäuses. Aufgrund der lediglich drehfesten Befestigung der Scheibe an dem Oberteil des Gehäuses ist es möglich, bei der Produktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung unterschiedliche Scheiben einzusetzen. Dies erlaubt die Verwendung unterschiedlicher Skalen für die Anzeigefläche sowie den Aufdruck von unterschiedlichen Werbeinformationen auf der Oberseite der Scheibe, die durch das vorzugsweise zumindest teilweise aus durchsichtigem Material bestehende Oberteil sichtbar gemacht werden können. Hierdurch ist es beispielsweise möglich, die

erfindungsgemäße Vorrichtung ohne grundsätzliche Produktionsänderung als Werbeartikel für unterschiedliche Krankenkassen herzustellen, die jeweils auf der Oberseite der Scheibe ihre Werbeinformationen aufdrucken und die Anzeigefläche für die Trinkmengen auf der gegenüberliegenden Seite der Scheibe anordnen.

Das Gesperre zwischen Ober- und Unterteil bewirkt, dass sich das Unterteil nur in einer Drehrichtung gegenüber dem Oberteil verdrehen lässt. Folglich ist nach dem Konsum einer Trinkmenge ein versehentliches Rückdrehen und damit eine falsche Anzeige durch die im Unterteil angeordnete öffnung ausgeschlossen .

Produktionstechnisch ist es vorteilhaft, dass die

Anzeigefläche auf der drehfest mit dem Oberteil befestigten Scheibe im Inneren des Gehäuses aufgebracht ist. Dabei befindet sich die Anzeigefläche auf der nach unten in Richtung der öffnung des Unterteils weisenden Seite der Scheibe. Durch die im Unterteil angeordnete öffnung ist nur eine Teilfläche der Anzeigefläche wahrnehmbar, nämlich vorzugsweise jeweils nur ein Anzeigewert. Die erfindungsgemäße Vorrichtung lässt sich unter Einsatz der Scheibe aus wenigen Teilen zusammensetzen, die im Kunststoffspritzguss oder als Stanzteile herstellbar sind: Insgesamt besteht die Vorrichtung lediglich aus dem Unterteil, dem Oberteil, sowie der Scheibe, wobei die Kupplungsteile an dem Ober- bzw. Unterteil angeformt sind. Optional ist ein viertes Teil vorhanden, nämlich eine Linsenblende, die in an der öffnung des Unterteils angeordnet ist. Aufgrund dieses Aufbaus lässt sich die erfindungsgemäße Vorrichtung preiswert herstellen und montieren.

Das Oberteil besteht vorzugsweise zumindest teilweise aus durchsichtigem Material, um auf der Oberseite der Scheibe angebrachte Werbeinformationen sichtbar zu machen.

Um die Ablesbarkeit des Anzeigewertes durch die öffnung an der Unterseite zu verbessern, ist in einer Ausgestaltung der Erfindung in der öffnung eine optische Linse angeordnet, die den Anzeigewert vergrößert.

Die verdrehbare Verbindung zwischen Ober- und Unterteil mit Gesperre lasst sich konstruktiv besonders einfach durch die drehrichtungsgeschaltete Kupplung realisieren. Bei einer derartigen Kupplung wt ^ den An- und Abtrieb entkuppelt, wenn die Antriebseite vom Abtrieb überholt wird. Diese Entkupplung wird für die vorliegende Vorrichtung dazu genutzt, um das Unterteil in einer vorgegebenen Richtung gegenüber dem Oberteil verdrehen zu können, wahrend die entgegengesetzte Drehrichtung unterbunden wird. Derartige drehrichtungsgeschaltete Kupplungen können sowohl mit formschlussigen als auch kraftschlussigen Gesperre ausgeführt sein. Eine vorteilhafte Ausgestaltung einer drehrichtungsgeschalteten Kupplung weist zwei Kupplungsteile auf, wobei das an der Innenseite des Oberteils angeordnete Kupplungsteil drehfest mit der Scheibe verbunden ist. Das Kupplungsteil an der Innenseite des Oberteils wird von einem Hohlzylinder mit Rast^ertiefungen ausgebildet und das auf der Innenseite des Unterteils angeordnete Kupplungsteil besteht aus einem Einsteckzylinder mit nach außen weisenden

Rastnasen, die in die Rastvertiefungen des Hohlzylinders eingreifen.

Wenn das Ober- und Unterteil einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen, ergibt sich eine besonders kompakte Bauform der

Vorrichtung, wobei Ober- und Unterteil v zumindest teilweise konkav nach außen gewölbt sind. Diese Bauform hat jedoch nicht nur konstruktive Vorteile, sondern weist darüber hinaus eine besondere ästhetische und haptische Qualität auf, die den Benutzer dazu anregt, die Vorrichtung zum Erfassen von Trinkmengen auch standig mitzufuhren und regelmäßig zu

benutzen. Die Anzeigeflache ist bei einer derartigen Ausfuhrungsform kreisringformig konzentrisch um die Drehachse von Ober- und Unterteil angeordnet.

Um die Handhabung der Vorrichtung beim Verdrehen von Ober- und Unterteil zu verbessern, weist die Vorrichtung eine sich vom äußeren Rand des Unterteils radial nach außen erstreckende Handhabe auf. Zusatzlich können an dem Oberteil ein Greifrand und/oder eine die Erfassbarkeit unterstutzende Ausformung, z. B. ein^ Griffmulde eingelassen sein.

Wenn die an dem Unterteil angeordnete Handhabe eine öffnung aufweist, kann die Vorrichtung zum Erfassen von Trinkmengen beispielsweise als Schlusselanhanger Verwendung finden. Hierdurch wird das standige Mitfuhren der Vorrichtung unterstutzt .

Um ein unrichtiges Messergebnis zu vermeiden, verrasten das gegeneinander verdrehbare Ober- und Unterteil in mehreren Stellungen miteinander. Die Anzahl der Stellungen sollte vorzugsweise der Anzahl der Anzeigewerte für die Trinkmengen entsprechen. Die Verrastung in den einzelnen Stellungen ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Vielmehr ist es ebenfalls möglich, durch hinreic ende Reibung in der drehbaren Verbindung zwischen Ober- und Unterteil eine Fixierung in der jeweils zuletzt eingestellten Position zu bewirken.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Figuren naher erläutert. Es zeigen:

Figur 1: Eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Blick auf die Innenseite des Oberteils

Figur 2: Eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen

Vorrichtung mit Blick auf die Innenseite des Unterteils sowie

Figur 3: Eine Unteransicht, eine Seitenansicht und eine Aufsicht auf die montierte erfindungsgemäße

Vorrichtung zum Erfassen von Trinkmengen.

Die Vorrichtung zur Erfassung von Trinkmengen weist ein von einem Oberteil 1 und einem Unterteil 2 gebildetes Gehäuse auf. Ober- und Unterteil 1, 2 sind über eine drehrichtungsgeschalt^-.e Kupplung 3 a, 3 b (vergl. Fig. 1 u. 2) gegeneinander verdrehbar miteinander verbunden. Das Teil 3 a der Kupplung ist drehfest mit einer Scheibe 4 verbunden, auf der konzentrisch zur durch den Mittelpunkt der Kupplung verlaufenden Drehachse eine Anzeigeflache aufgebracht ist, die der übersichtlichkeit halber in den Figuren 1 und 2 nicht dargestellt wurde. Die Anzeigefläche befindet sich auf der Unterseite der Scheibe 4, so dass die Anzeigewerte in Richtung des Unterteils 2 weisen. Das Unterteil 2 besitzt eine öffnung 5, durch die die Anzeigewerte auf der Scheibe 4 wahrnehmbar sind. In die öffnung 5 ist eine Linsenblende 6 eingesetzt. Der konvex gewölbte Bereich der Linsenblende 6 bildet eine optische Linse 7 mit Vergrößerungswirkung.

Die erfindungsgemäße Verrichtung besteht aus lediglich vier Kunststoffteilen, die im Kunststoffspritzguss oder als Stanzteile herstellbar sind. Aufgrund dessen lässt sich die erfindungsgemäße Vorrichtung preiswert herstellen und montieren .

Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich, weist das als Kunststoffspritzgussteil hergestellte Oberteil 1 die Form eines Kugelsegmentes auf. Am äußeren Umfang des Segmentes ist ein Greifrand 8 vorgesehen, um die Handhabbarkeit der Vorrichtung zu verbessern. Das Kupplungsteil 3 a an der

Innenseite des Oberteils 1 wird von einem Hohlzylinder 9 mit beispielsweise 16 Rast-Vertiefungen ausgebildet. An der Außenmantelfläche des Hohlzylinders 9 befinden sich vier vom unteren Rand axial nach oben erstreckende Einschnitte 12 zur drehfesten Verbindung des Oberteils 1 mit der Scheibe 4. Zur formschlüssigen Verbindung weist die Scheibe 4 in einem zentralen Durchgang 14 mit den Einschnitten 12 korrespondierende Vorsprünge 13 auf, die in die Einschnitte 12 eingreifen und die Scheiben in ihrer Lage zu dem Hohlzylinder 9 fixieren.

Das Oberteil kann teilweise aus klarsichtigem Material bestehen, um beispielsweise auf der Oberseite der Scheibe 4 angebrachte Werbeinformationen sichtbar zu machen.

Das Unterteil 2 wird ebenfalls vorzugsweise als Kunststoffspritzgussteil hergestellt. Auch die Außenseite des Unterteils 2 ist zunächst konkav gewölbt geht jedoch daran anschließend in eine zentrale konvexe Vertiefung 15 über, die in erster Linie aus äs t hetischen und haptischen Gründen vorgesehen ist.

Zentral auf der Innenseite der konvexen Vertiefung 15 ist das Kupplungsteil 3 b angeordnet, das im Wesentlichen aus einem Einsteckzylinder 16 mit nach außen weisenden Rastnasen 17 besteht. Die Anzahl der Rastnasen ist beispielsweise 16 und entspricht der Anzahl der Rastvertiefungen 11 in dem Hohlzylinder 9. Die Rastnasen 17 greifen beim Zusammenstecken von Ober- und Unterteil 1, 2 in die Rastvertiefungen 11 ein. Die Rastvertiefungen 11 sind in Drehrichtung um die Drehachse von Ober- und Unterteil asymmetrisch ausgebildet, indem die

die Vertiefungen begrenzenden Flächen in Drehrichtung unterschiedlich geneigt sind. Die steileren Flächen bewirken, dass die Verdrehung des Unterteils gegenüber dem Oberteil in eine Richtung gesperrt ist, während die Rastnasen auf den weniger steilen Flächen in der vorgesehenen Drehrichtung zur nächsten Rastvertiefung 11 gleiten können. Gleichzeitig bewirken die Rastvertiefungen 11, dass das Ober- und Unterteil 1, 2 in mehreren Stellungen miteinander verrasten, nämlich in 16 Stellungen.

Vom äußeren Rand 18 des Unterteils 2 erstreckt sich eine Handhabe 19, die fließend in den konkav gewölbten Bereich der Außenseite des Unterteils 2 übergeht (vergl. Fig. 1). Die Handhabe 19 ist lediglich an ihrer Oberseite geschlossen ausgeführt, um die öffnung 5 in dem Unterteil 2 nicht zu verdecken. An der Unterseite weist die Handhabe 19 eine Aufnahme 21 für die Linsenblende 6 auf, deren Kontur genau derjenigen der Aufnahme 21 entspricht. Die Linsenblende 6 weist in dem Bereich neben der Linse 7 (vorzugsweise ein mattierter Bereich) eine öffnung 22 auf, die mit einer öffnung 23 fluchtet, die von einem in die Handhabe 19 integrierten Hohlzylinder gebildet wird. Der durch die öffnungen 22, 23 in άe.i Handhabe 19 sowie der Linsenblende 6 gebildete Durchgang erlaubt die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung als Schlüsselanhänger.

Die vier in den Explosionsdarstellungen in Figuren 1 und 2 dargestellten Bauteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden in drei Schritten zusammengesetzt (Figur 3) :

1. Zuerst wird die Linsenblende 6 in die Aufnahme 21 des an dem Unterteil 2 eingesetzt. Das Einsetzen erfolgt vorzugsweise mittels einer Pressverbindung.

2. Anschließend wird die die Anzeigenfläche aufweisende Scheibe 4 in der richtigen Orientierung auf den

Hohlzylinder 9 des Oberteils 1 aufgesteckt und in ihrer Lage fixiert . 3. Schließlich wird der zentrale Einsteckzylinder 16 des

Unterteils 2 in den Hohlzylinder 9 des Oberteils 1 eingesteckt, bis die elastischen Rastnasen 17 des

Unterteils 2 ' λ die Rastvertiefungen 11 des Oberteils 1 einrasten.

Die derart montierte erfindungsgemäße Vorrichtung wird wie folgt verwendet:

Der Benutzer greift mit einer Hand das Oberteil 1 der Vorrichtung, so dass die Unterseite 2 nach oben zeigt. Mit der anderen Hand kann nun mittels der Handhabe 19 das Unterteil 2 gegen das Oberteil 1 verdreht werden. Das Weiterdrehen des Unterteils um jeweils eine Rastung entspricht einer definierten Trinkmenge von beispielsweise 0,1 1 Flüssigkeitsvolujien . Durch die Linse 7 kann von der Scheibe 4 der aktuelle Anzeigewert abgelesen werden. Nach Erreichen der letzter '. astung, im Ausführungsbeispiel entsprechend 1,5 1 Trinkvolumen, erscheint durch Weiterdrehen um eine weitere Rastung wieder die Ausgangsstellung 0.

Bezugszeichenliste

Nr. Bezeichnung

1. Oberteil

2. Unterteil

3.a ,b Kupplung (steile)

4. Scheibe

5. öffnung

6. Linsenblende

7. Linse

8. Greifrand

9. Hohlzylinder

10.

11. RastVertiefung

12. Einschnitt

13. Vorsprung

14. zentraler Durchgang

15. konvexe Vertiefung

16. Einsteckzylinder

17. Rastnase

18. Rand

19. Handhabe

20.

21. Aufnahme

22. öffnung (Linsenblende)

23. öffnung (Handhabe)