Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Behandeln von Flachen oder dergleichen Behältern gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 oder 3. Vorrichtungen dieser Art, die am Umfang oder Umfangsbereich eines um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbaren Rotors eine Vielzahl von Behandlungspositionen aufweisen, sind insbesondere auch als sogenannte Rinser bekannt. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren gemäß Oberbegriff Patentanspruch 14.

Innerhalb der Lebensmittelindustrie, aber auch in anderen Bereichen ist es üblich, als Packmittel verwendete Behälter vor dem Füllen zu reinigen und/oder zu sterilisieren. In einer Vielzahl von Anwendungsfällen ist dabei ein sogenanntes Rinsen der Behälter ausreichend. Hierbei werden die Behälter mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Behandlungsmedium ausgespült und dabei insbesondere an ihren Behälterinnenflächen behandelt, wodurch in den Behältern vorhandene Fremdstoffe, z.B. Schmutz- oder Staubpartikel entfernt sowie eventuell vorhandene Keime abgetötet werden.

Um das Rinsen möglichst effektiv und kostengünstig zu gestalten, ist es üblich, die Behälter während des Rinsens in Überkopfposition oder im gewendeten Zustand zu halten, sodass die verwendeten Behandlungsmedien, die über jeweils wenigstens eine in den behandelten Behälter eingeführte Behandlungsdüse in den Behälterinnenraum eingebracht werden, aus diesem möglichst frei und vollständig abfließen und abtropfen können.

Alle bisher bekannten als Rinser ausgebildeten Vorrichtungen weisen ein einheitliches Konstruktionsprinzip auf, bei dem das Einführen der Behandlungsdüsen in die Behälter dadurch erfolgt, dass die Behälter jeweils ortsfest, d.h. höhenkonstant an- geordnet sind und die Behälterdüsen bewegt, d.h. durch die jeweilige Behälteröffnung in den Behälterinnenraum eingeführt bzw. nach der Behandlung wieder durch die Behälteröffnung aus dem Behälterinnenraum herausbewegt werden. Diese Bauweise hat erhebliche Nachteile, und zwar u.a.:

> Da die Behandlungsdüsen bewegt bzw. verfahren werden, ist es notwendig, die Leitungen zum Zuführen der Behandlungsmedien an die Behälterdüsen flexibel, zumindest aber beweglich auszuführen. Dies bedingt erhöhte Kosten bei Konstruktion und Fertigung, vor allem aber einen erhöhten Aufwand für Wartung und Instandhaltung, da die flexiblen und/oder beweglichen Leitungen zum Zuführen der Behandlungsmedien besonders verschleißanfällig sind.

> Weiterhin ist es konstruktionsbedingt notwendig, die flexiblen Leitungen für die Behandlungsmedien so zu führen, dass sie im Inneren des Rotors enden. Hierdurch ist eine hygienisch einwandfreie Trennung zwischen einer „sauberen" oder „reinen Seite" und einer „unreinen Seite" eines Rinsers der üblichen Bauform nicht möglich.

Die „saubere" oder „reine" Seite ist dabei jeweils derjenige Teil des Rotorumfangs, der sich im betrachteten Augenblick gerade in dem Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors vor dem Behälterauslauf befindet, während die „nicht saubere" Sei- te des Rinsers jeweils derjenige Teil des Rotorumfangs ist, der sich zum gleichen Zeitpunkt in dem Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors befindet, der sich an den Behältereinlauf anschließt.

„Behälter" im Sinne der Erfindung sind Flaschen, Gläser, Dosen oder andere als Packmittel verwendete Behälter aus unterschiedlichem Material, beispielsweise auch solche aus Glas oder Kunststoff.

„Überkopfposition" oder „gewendeter Zustand" bedeutet im Sinne der Erfindung eine Positionierung des jeweiligen Behälters in der Form, dass dieser mit seiner Behäl- teröffnung untenliegend und mit dem Behälterboden obenliegend angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung aufzuzeigen, die die vorgenannten Nachteile bekannter Vorrichtungen vermeidet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Vorrichtung entsprechend dem Patentanspruch 1 oder 3 ausgebildet. Ein Verfahren zur Behandlung von Behältern ist Gegenstand des Patentanspruchs 14.

Bei einer Ausführung der Erfindung ist eine Trennung zwischen der sauberen oder reinen Seite und der unreinen Seite der Vorrichtung und dabei insbesondere auch des Rotors und des Behandlungsraumes oder -bereichs erreicht, und zwar durch die wenigstens eine Abdeckung oder Abschirmung, welche beispielsweise am Rotor mit diesem umlaufend vorgesehen ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bildet diese Abdeckung oder Abschirmung zusammen mit wenigstens einer weiteren Abschirmung einen abgeschlossenen oder im Wesentlichen abgeschlossenen und somit gegenüber Umwelteinflüssen, wie z.B. Staub, Schmutz, Keimen usw. geschützten Behandlungsraum, in welchem das Behandeln oder Rin- sen der Behälter an den einzelnen Behandlungspositionen erfolgt.

Bei einer weiteren Ausführung der Erfindung, bei der die Behandlungsdüsen nicht beweglich bzw. höhenkonstant angeordnet und die Behälter zum Behandeln auf die jeweilige Behandlungsdüse abgesenkt und nach der Behandlung von der Behand- lungsdüse wieder angehoben werden, können die zum Zuführen der Behandlungsmedien dienenden Leitungen verschleißfest als Rohre ausgebildet werden, wodurch verschleißbedingte Wartungs- und Reparaturarbeiten sowie Stillstandszeiten vermieden sind.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung weisen die einzelnen Behandlungspositionen beispielsweise jeweils eine Behälteraufnahme oder einen Behältergreifer auf, der z.B. kurvengesteuert derart bewegt wird, dass am Behältereinlauf mit den Behältergreifern jeweils ein Behälter erfasst bzw. übernommen wird und dieser Behälter dann in eine Position bewegt wird, in der der gewendete Behälter mit seiner Be- hältermündung zentrisch oder im Wesentlichen zentrisch ausgerichtet oberhalb der wenigstens einen Behandlungsdüse der betreffenden Behandlungsposition angeordnet ist, sodass er dann zusammen mit dem Behältergreifer auf die Behandlungs- düse abgesenkt werden kann und diese dabei bis zu der gewünschten Tiefe in den Behälter eingeführt wird. Hierbei ist es möglich, dass die Behälter bereits gewendet von dem jeweiligen Behältergreifer übernommen oder aber mit dem jeweiligen Behältergreifer, beispielsweise durch Schwenken des Behältergreifers, aus einer auf- rechten Behälterorientierung, d.h. mit der Behältermündung oben liegend, in die gewendete Position gebracht werden.

Das Absenken der Behälter auf die Behandlungsdüsen und das Anheben der Behälter von den Behandlungsdüsen nach der Behandlung bzw. nach dem Rinsen erfolgt beispielsweise kurvengesteuert oder aber durch gesteuerte Antriebs- oder Hubelemente. Diese sind dann für die einzelnen Behandlungspositionen jeweils gesondert oder aber für Gruppen von Behandlungspositionen gemeinsam vorgesehen und weisen Betätigungs- oder Stellglieder z.B. in Form von Pneumatikzylindern oder anderen Linear-Antrieben auf.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert:

Fig. 1 in vereinfachter schematischer Darstellung eine Draufsicht auf eine als Rin- ser ausgebildete Maschine oder Vorrichtung umlaufender Bauart zum Behandeln von Behältern in Form von Flaschen; Fig. 2 in perspektivischer Darstellung den Rotor der Vorrichtung der Figur 1 ;

Fig. 3 in vereinfachter Darstellung einen Teilschnitt durch den Rotor der Vorrichtung der Figur 1 und 2; Fig. 4 in perspektivischer Einzeldarstellung einen rohrartigen Düsenträger mit einer

Behandlungsdüse einer der Behandlungspositionen am Umfang des Rotors; Fig. 5 eine Darstellung wie Figur 3 bei einer weiteren Ausführungsform.

Die in den Figuren 1 - 4 allgemein mit 1 bezeichnete und als Rinser ausgebildete Vorrichtung dient zum Behandeln, d.h. insbesondere zum Reinigen und/oder Sterilisieren von Flaschen 2 mit verschiedenen Behandlungsmedien, die flüssige, aber auch gas- und/oder dampfförmige Behandlungsmedien sein können und z.B. zeitlich nacheinander zur Anwendung kommen.

Die Vorrichtung (Rinser) 1 besteht u.a. aus einem in Richtung des Pfeils A um eine vertikale Maschinenachse VA umlaufend antreibbaren Rotor 3, der bei der dargestellten Ausführungsform an seinem Umfangsbereich mit einer Vielzahl von Behandlungspositionen 4 versehen ist, und zwar jeweils bestehend aus eine radial über die Umfangsfläche eines ringförmigen Rotorelementes 3.1 wegstehenden rohrartigen Düsenträger 5 mit einer Behandlungsdüse 6 am außenliegenden freien Ende des Düsenträgers 5 und mit einem Träger 7, der mittels eines Hubantriebs 8 in vertikaler Richtung gesteuert um einen vorgegebenen Hub (Doppelpfeil B) auf- und abbewegbar ist.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist der jeweils oberhalb des zugehörigen Düsenträgers 5 angeordnete Halter 7 von zwei horizontalen, voneinander beabstande- ten und jeweils parallel zur Längserstreckung des Düsenträgers 5 orientierten Stegen 7.1 gebildet, die an ihren beiden Enden zu dem Halter 7 rahmenartig miteinan- der verbunden sind. An dem bezogen auf die Maschinenachse VA radial innenliegenden Ende ist jeder Halter 7 mit dem unteren Ende zweier Hubstangen 9 verbunden, die in Führungen 10 am Rotor 3 für die Hubbewegung B in vertikaler Richtung geführt und an ihrem oberen Ende über eine Traverse 11 mit Gelenk mit der Kolbenstange eines das Antriebselement des Antriebs- oder Hubelementes 8 bilden- den Pneumatikzylinders 12 verbunden sind. Mit Einstellmitteln 13, die z.B. von Anschlägen gebildet sind und mit der auch am oberen Ende aus dem Pneumatikzylinder 12 herausgeführten Kolbenstange zusammenwirken, ist der Hub B des Halters 7 einstellbar, und zwar hinsichtlich der Größe dieses Hubes sowie auch hinsichtlich der oberen und unteren Hubstellung. Hierdurch kann die Vorrichtung 1 für Flaschen 2 unterschiedlicher Größe, d.h. für Flaschen 2 mit unterschiedlicher Flaschenhöhe optimal eingestellt werden, so dass eine optimale Behandlung unterschiedlicher Flaschen - oder Behältertypen und dabei insbesondere auch eine optimale Behandlung von großen und kleineren Behältern oder Flaschen 2 möglich ist.

An dem den Hubstangen 9 entfernten, radial außenliegenden Trägerende 7.2 ist jeder Träger oder Halter 7 mit Mitteln (auch Zentrierstiften) zum Befestigen eines Flaschen- oder Behältergreifer 14 ausgebildet, mit dem die jeweilige Flasche 2 während ihrer Behandlung gewendet und in Bezug auf die Behandlungsdüse 6 zentriert gehalten ist.

Am Umfang ist der Rotor 3 mit einer Abdeckung 15 ausgebildet, die im Wesentli- chen aus einem die vertikale Maschinenachse VA kreisringförmig umschließenden Wandabschnitt 15.1 sowie aus einem oberen ringförmigen Wandabschnitt 15.2 besteht, der radial über die außenliegende Fläche des Wandabschnittes 15.1 vorsteht, und zwar derart, dass unterhalb des Wandabschnittes 15.1 ein Behandlungsraum oder -bereich 16 gebildet ist, der oben durch den Wandabschnitt 15.2, bezogen auf die vertikale Maschinenachse VA radial nach innen durch den Wandabschnitt 15.1 begrenzt ist und radial nach außen sowie an der Unterseite aber offen ist und in dem die einzelnen Behandlungspositionen 4 bzw. deren Behandlungsdüsen 6 und Träger 7 vorgesehen sind.

Unterhalb des Raumes 16 sind an einem mit dem Rotor 3 nicht umlaufenden Maschinenelement Mittel zum Auffangen und Sammeln zumindest der flüssigen Behandlungsmedien vorgesehen, beispielsweise in Form einer ringartige Sammelrinne.

In dem von der Abdeckung 15 bzw. dem Wandabschnitt 15.1 umschlossenen Bereich des Rotors 3 sind weitere Funktionselemente der Vorrichtung 1 untergebracht, so u.a. die Antriebs- und Hubelemente 8 und gegenüber diesen radial zur vertikalen Maschinenachse VA noch weiter nach innen versetzt auch an mehreren vertikalen Tragelementen 17 mehrere die Achse VA ringförmig umschließende, jeweils von Rohren gebildete Verteiler- oder Ringkanäle 18.1 - 18.3 zum Zuführen der Behandlungsmedien an die Behandlungspositionen 4 sowie Kanäle 19 und 20 zur Aufnah- me von Steuer- und Versorgungsleitungen, auch Druckluftleitungen zum Ansteuern und Betrieb der einzelnen Antriebs- und Hubelemente 8.

Die zu behandelnden Flaschen 2 werden der Vorrichtung 1 in ihrer Normallage, d.h. mit der Flaschenachse in vertikaler Richtung orientiert und mit der Flaschenöffnung oben liegend und beispielsweise hängend, d.h. an einem im Bereich der Flaschenmündungen jeweils vorgesehenen Mündungsflansch hängend über einen äußeren Transporteur 21 zugeführt und dann über einen Flaschen- oder Behältereinlauf 22, an dem die Flaschen gewendet werden, an jeweils eine Behandlungsposition 4 bzw. an den dortigen Behältergreifer 14 übergeben. Die behandelten Flaschen 2 verlas- sen die Vorrichtung 1 an einem Flaschen- oder Behälterauslauf 23, an dem die Flaschen wieder in ihre Normallage zurückgebracht werden, und werden in dieser Normallage über einen äußeren Transporteur 24 der weiteren Verwendung, beispielsweise einer Füllmaschine zugeführt.

Von bekannten Rinsern unterscheidet sich die Vorrichtung 1 zunächst grundsätzlich dadurch, dass die von den Behältergreifern 14 aufgenommenen Flaschen 2 im gewendeten Zustand, d.h. mit ihrer Flaschenmündung nach unten weisend für die Behandlung zusammen mit dem jeweiligen Behältergreifer 14 auf die Behandlungsdüse 6 abgesenkt werden, sodass diese durch die Flaschenmündung in das Innere der betreffenden Flasche 2 eingeführt wird. Hierbei befinden sich der Träger 7 mit dem Behältergreifer 14 zunächst in seiner oberen Hubstellung und damit die betreffende gewendete Flasche 2 mit ihrer Flaschenmündung zunächst oberhalb der rohrartigen Behandlungsdüse 6, und zwar mit der Flaschenachse achsgleich oder in etwa achsgleich mit der vertikalen Achse dieser Düse. Im Anschluss daran wird der jeweilige Träger 7 mit dem Behältergreifer 14 und der von diesem gehaltenen Flasche 2 in die untere Hubstellung abgesenkt. Über die jeweilige Behandlungsdüse 6 kann dann die Behandlung des Flascheninnenraumes mit den unterschiedlichen Behandlungsmedien erfolgen. Nach der Behandlung wird der jeweilige Träger 7 mit der Flasche 2 wieder in seine obere Hubstellung angehoben, so dass die Flasche 2 sich dann mit ihrer Flaschenmündung wieder oberhalb der rohrartigen Behandlungsdüse 6 befindet und in diesem Zustand am Behälterauslauf 23 von der betref- fenden Behandlungsposition 4 abgenommen werden kann. Die Besonderheit der Vorrichtung 1 besteht also zunächst darin, dass abweichend von bekannten Rinsern das Einführen und Ausführen der Behandlungsdüsen 6 in die bzw. aus den Flaschen 2 durch Absenken und Anheben der Flaschen 2 auf die bzw. von den Behandlungsdüsen 6 erfolgt.

Eine weitere Besonderheit der Vorrichtung 1 besteht weiterhin darin, dass die Behandlungspositionen 4 innerhalb des Raumes 16 angeordnet sind, also u.a. geschützt gegenüber dem von der Abdeckung 15 umschlossenen Innenraum des Rotors 3. Durch die Abdeckung 15 ist aber insbesondere auch eine Trennung zwi- sehen dem sauberen und nicht-sauberen Bereich des Rotors oder des Raumes 16 erreicht, d.h. zwischen demjenigen Teil des Rotorumfangs oder des Raumes 16, der sich im betrachteten Augenblick gerade in dem Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors 3 vor dem Behälterauslauf 23 befindet, und demjenigen Teil des Rotorumfangs oder des Raumes 16, der sich zum gleichen Zeitpunkt in dem Winkelbe- reich der Drehbewegung des Rotors 3 befindet, der sich an den Behältereinlauf 22 anschließt.

Die Abdeckung 15 schirmt somit insbesondere den Behälterauslauf 23 und/oder die in Drehrichtung (A) des Rotors 3 jeweils dem Behälterauslauf 23 vorausgehenden Behandlungspositionen 4 gegenüber dem Behältereinlauf 22 und/oder gegenüber den in Drehrichtung (A) des Rotors 3 jeweils an den Behältereinlauf 22 anschließenden Behandlungspositionen 4 ab. Insbesondere ist durch die Abdeckung 15 auch verhindert, dass durch quer zum Durchmesser des Rotors 3 verspritztes Behandlungsmedium aus dem jeweils nicht-sauberen Bereich des Behandlungsrau- mes 16 in den sauberen Bereich dieses Behandlungsraumes 16 gelangt und zu einer Kontamination der bereits behandelten Flaschen 2 führt, d.h. den erreichten Behandlungszustand beeinträchtigt. Jeder Behandlungsposition 4 oder aber Gruppen von Behandlungspositionen 4 sind an den Ringkanälen 18.1 - 18.3 Steuerventile 25 vorgesehen, über die die verschiedenen Behandlungsmedien jeweils gesteuert den Behandlungsdüsen 6 zuge- führt werden.

Die Figur 5 zeigt als weitere Ausführungsform eine Vorrichtung 1a, die sich von der Vorrichtung 1 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass zusätzlich eine Abdeckung 26 vorgesehen ist, die mit dem Rotor 3 nicht umläuft und dem Behand- lungsraum 16 zumindest auf dem Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors 3 zwischen dem Behältereinlauf 22 und dem Behälterauslauf 23 auch an der radial außenliegenden Seite sowie unten abdeckt und hierfür aus dem die vertikale Maschinenachse VA kreisringförmig umschließenden Wandabschnitt 26.1 und aus einem unteren, zugleich als Auffangwanne für flüssiges Behandlungsmedium ausge- bildeten Wandabschnitt 26.2 besteht. Über geeignete Dichtungen 27 und 28 sind der zwischen dem oberen Ende des Wandabschnittes 26.1 und dem außenliegenden Randbereich des Wandabschnittes 15.2 gebildete Ringspalt sowie der zwischen dem radial innen liegenden Ende des Wandabschnittes 26.2 und der Unterseite des ringförmigen Rotorabschnitts 3.1 gebildete Ringspalt jeweils abgedichtet.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen erläutert. Es versteht sich, dass zahlreiche weitere Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird. So ist es beispielsweise möglich, die erfindungsgemäße Behandlungsmaschi- ne oder Vorrichtung 1 oder 1a so auszubilden, dass die Behälter oder Flaschen 2 jeweils erst nach Übergabe an eine Behandlungsposition 4 aus ihrer Normallage in die gewendete Lage und an der jeweiligen Behandlungsposition 4 nach der Behandlung in die Normallage überführt werden. Bezugszeichenliste

1 , 1a Vorrichtung bzw. Rinser

2 Flasche

3 Rotor

3.1 ringartiges Rotorelement

4 Behandlungsposition

5 rohrartiger Düsenträger

6 Behandlungsdüse

7 Träger

7.1 Steg oder Lasche

7.2 Trägerende

8 Hubelement

9 Hubstange

10 Hubstangenführung

11 Traverse mit Gelenk

12 Pneumatikzylinder

13 Anschlag

14 Behälterhalter oder -greifer

15 Abdeckung

15.1 , 15.2 Wandabschnitt

16 Behandlungsraum

17 Tragelement

18.1 - 18.3 Verteiler- oder Ringkanal für Behandlungsmedium

19, 20 Ringkanal für Versorgungs- und Steuerleitungen

21 äußerer Transporteur

22 Behältereinlauf

23 Behälterauslauf

24 äußerer Transporteur

25 Steuerventil

26 Abdeckung

26.1 , 26.2 Wandabschnitt 27, 28 Dichtung

VA vertikale Maschinenachse

A Drehrichtung des Rotors 3

B Hub des Trägers 7