Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus der DE 197 44 978 bekannt. Bei der bekannten Vorrichtung wird der Kindersitz auf einem Drehteller montiert, welcher drehbar auf einer Grundplatte gelagert ist, die ihrerseits mit Hilfe von Laufschienen gleitverschieblich auf einem Adapter montiert ist.

Der Adapter ist zum Ergreifen von starren Verankerungsbügeln des Fahrzeugrahmens ausgebildet, welche aus dem Spalt zwischen Lehne und Sitzpolster des Fahrzeugsitzes vorragen. Solche Verankerungsbügel für Kindersitze sind z. B. in der EP 0 619 201 beschrieben und unter der Bezeichnung ISOFIS@-Verankerung bekannt.

Mit der Vorrichtung der DE 197 44 978 kann der Kindersitz zwar nach Lösen einer Verriegelung der Laufschienen nach vorne gezogen und nach weiterem Lösen einer Verriegelung des Drehtellers in Richtung zur Fahrzeugtür verdreht werden, der Kindersitz ist jedoch immer noch von der Türöffnung entfernt und schwer zu erreichen. Darüber hinaus ist die Konstruktion der DE 197 44 978 kompliziert aufgebaut.

Die Erfindung setzt sich zum Ziel, eine Vorrichtung der einleitend genannten Art zu schaffen, welche einfacher aufgebaut ist als die bekannten Vorrichtungen und einen noch besseren Zugang zu dem Kindersitz in seiner Einstiegsstellung ermöglicht. Dieses Ziel wird mit einer Vorrichtung der eingangs genannten Art erreicht, die sich gemäß der Erfindung auszeichnet durch einen Schwenkarm, der an seinem einen Ende am Fahrzeug im Bereich neben dem Fahrzeugsitz und der Fahrzeugtüröffnung um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse verschwenkbar verankerbar ist und an seinem anderen Ende zur Abstützung des Kindersitzes ausgebildet ist, wobei der Schwenkarm zwischen einer ersten Stellung, in welcher

ein darauf abgestützter Kindersitz über dem Fahrzeugsitz liegt, und einer zweiten Stellung, in welcher der Kindersitz im Bereich der Fahrzeugtüröffnung liegt, verschwenkbar ist.

Mit der Vorrichtung der Erfindung ist es möglich, den Kindersitz aus dem Fahrzeug zu schwenken und so ohne Verrenkungen und ohne große Kraftanstrengung ein Kind in den Kindersitz zu setzen. Wenn das Kind am Kindersitz angegurtet ist, wird der Sitz mit Hilfe des Schwenkarmes in die ursprüngliche Position über dem Fahrzeugsitz zurückgeschwenkt und kann dort z. B. mit Hilfe des bekannten ISOFIX@- Verankerungssystems zusätzlich am Fahrzeug verankert werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daB der Schwenkarm um 45'bis 120', bevorzugt um 90°, verschwenkbar ist. Dadurch gelangt der Kindersitz z. B. bei einem PKW mit zwei Türen und einer Heckklappe in den vorderen Türbereich.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Schwenkarm an seinem zur Abstützung des Kindersitzes ausgebildeten Ende im wesentlichen horizontale Laufschienen zur linearverschieblichen Befestigung des Kindersitzes trägt, so daß ein auf dem Schwenkarm abgestützter Kindersitz in der genannten zweiten Stellung des Schwenkarmes durch die Fahrzeugtüröffnung zumindest teilweise aus dem Fahrzeug herausziehbar ist. Dadurch wird das"Einsteigen"bzw. Hineinsetzen von Kleinkindern noch weiter erleichtert.

In jedem Fall ist es besonders günstig, wenn gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung zur verschwenkbaren Verankerung des Schwenkarmes am Fahrzeug eine im wesentlichen vertikale Teleskopstange vorgesehen ist, an welcher der Schwenkarm befestigt ist und welche an ihrem oberen und unteren Ende jeweils in einer Verankerung am Fahrzeug drehbar gelagert ist.

Dies ergibt eine ausgezeichnete Verankerung am Fahrzeug, und die ausziehbare Teleskopstange ermöglicht eine Anpassung an unterschiedliche Gegebenheiten im Fahrzeuginnenraum bzw. unterschiedliche Fahrzeuge.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen die Fig. 1 und 2 die Vorrichtung der Erfindung in Verbindung mit einem Fahrzeugsitz, einem Kindersitz und einem (nur ausschnittsweise dargestellten) Fahrzeug in zwei Perspektivansichten, u. zw. in einer ersten Stellung bzw.

Ruhestellung, in welcher der Kindersitz im Fahrzeug zu sehen ist (Fig. 1), und einer zweiten Stellung bzw.

Einstiegsstellung, in welcher der Sitz aus dem Fahrzeug im vorderen Türbereich ragt (Fig. 2) ; Fig. 3 die erfindungsgemäße Vorrichtung in einer Perspektivansicht ; die Fig. 4,5 und 6 die Vorrichtung der Erfindung in der ersten Stellung im Grundriß, Aufriß bzw. Seitenriß ; und die Fig. 7,8 und 9 die Vorrichtung der Erfindung in der zweiten Stellung im Grundriß, Aufriß bzw. Seitenriß.

Die in den Fig. 1 bis 9 dargestellte und allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zur schwenkbaren Montage eines Kindersitzes 2 über einem Fahrzeugsitz 3, der sich-in weitestem Sinne-neben einer Fahrzeugtüröffnung 4 eines (nur durch einen Ausschnitt seiner Seitenwand dargestellten) Fahrzeuges 5 befindet.

Die Vorrichtung 1 weist einen Schwenkarm 6 auf, der an seinem einen Ende an einer im wesentlichen vertikalen Teleskopstange 7 befestigt oder gelagert ist, die in einer oberen Verankerung 8 und einer unteren Verankerung 9 gelagert oder befestigt ist. Die Verankerungen 8,9 werden fest mit dem Fahrzeug 5 verbunden.

An seinem der Schwenkachse abgewandten Ende ist der Schwenkarm 6 zur Abstützung des Kindersitzes 2 ausgebildet, und zwar indem er zwei Laufschienen 10 trägt, die von einer eingefahrenen Stellung (Fig. 1, 3 bis 6) in eine ausgefahrene Stellung (Fig. 2,7 bis 9) ausziehbar sind, sodaß der Kindersitz 2 relativ zum Schwenkarm 6 linearverschieblich ist.

Der Kindersitz 2 ist in der Ruhestellung der Vorrichtung (Fig. 1) auf an sich bekannte, nicht näher dargestellte Weise z. B. mit Hilfe des ISOFIX@-Systems am Fahrzeugsitz 3 bzw.

Fahrzeug 5 verankerbar. Zum Überführen des Kindersitzes 2 in die Einstiegsstellung (Fig. 2) wird zunächst diese Verankerung mit Hilfe eines (nicht dargestellten) Bedienelementes gelöst.

Durch Verschwenken des Schwenkarmes 6 um 45° bis 120°, vorzugsweise 90°, gelangt der Kindersitz 2 nun-z. B. bei einem PKW mit zwei Türen und einer Heckklappe-in den Bereich der Türöffnung 4 der vorderen Fahrzeugtür. Nun kann der Kindersitz 2 durch Betätigen der Laufschienen 10 nach vorne und damit durch die Fahrzeugtüröffnung 4 hindurchgezogen werden, in welcher Stellung der Kindersitz 2 aus dem Fahrzeug ragt. Ein Kind kann nun ohne große Kraftanstrengung in den Kindersitz 2 gesetzt werden.

Wenn das Kind am Sitz angegurtet ist, wird der Kindersitz 2 unter Einfahren der Laufschienen 10 zurückgeschoben, und anschließend wird der Kindersitz 2 durch Verschwenken des Schwenkarmes 6 wieder in die Ausgangslage bzw. Ruhestellung gebracht, in welcher er wieder z. B. in den Halterungen des ISOFIX@-Systems einrasten kann. Somit ist der Kindersitz 2 wieder fest mit dem Fahrzeug 5 verbunden.