Anwendungsgebiet der Erfindung sind Waschbecken, Wannen, Bidets und ähnliche Sanitäreinrichtungen. Der Überlauf an solchen Becken erfordert besondere Maßnah- men. In der Regel ist in das Becken ein Überlauf integriert, der in der Herstellung der aus Keramik bestehenden Becken außerordentlich aufwändig ist. Zudem ist der Ab- lauf abzudichten, um Undichtigkeiten zu vermeiden. Dies erfolgt in der Regel durch Einkitten. Darüber hinaus sind die Einsätze an die jeweilige Form des Ablaufstutzens anzupassen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach herstellbare, leicht montier- bare und universell einsetzbare Vorrichtung zum Einsatz in den Ablaufstutzen eines Waschbeckens, eines Bidets oder einer ähnlichen Sanitäteinrichtung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass das Ablaufventilunterteil als Formteil ausgebildet ist.

Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als das Formteil an jede Gestaltung anpassbar ist. Es ist ein Einbau mit einer Dichtung möglich. Ein Ein- kitten kann entfallen. Durch die Lage des Ablaufventilunterteils innerhalb des Ablauf- stutzens kann der Ventilkegel eintauchen, sodass der Boden des Beckens frei ist.

Eine Abdeckung des Ablaufs ist dadurch möglich, dass der an das Ablaufventilunter- teil eintauchende Ventilkegel durch eine Abdeckhaube überdeckt ist.

Eine sichere Abdichtung innerhalb des Ablaufstutzens ist dadurch möglich, dass der Dichtring des Ablaufventilunterteils in eine Dichtkante des Ablaufstutzens eingreift.

So wird durch Festspannen des Ablaufventilunterteils gegen das Hebergehäuse eine Abdichtung erzielt.

In anderer Weise kann die Abdichtung des Ablaufstutzens dadurch erfolgen, dass ein Dichtring des Ablaufventilunterteils an einer Kegelfläche des Ablaufstutzens anliegt.

Zur Abdichtung in einem Ablaufstutzen mit zylindrischer Innenwand ist vorgesehen, dass der Dichtring als Keilring ausgebildet ist, der an einer Kegelfläche des Ablauf- ventilunterteils anliegt. Mit dieser Ausführung ist ein Einbau in jeden Ablaufstutzen möglich.

Für ein Becken mit Überlaufkanal ist vorgesehen, dass das Ablaufventilgehäuse un- terhalb des Dichtrings Durchbrüche für einen Überlaufkanal aufweist.

Eine selbstzentrierende Dichtung des Ventilkegels wird dadurch sichergestellt, dass die Kopffläche des Ablaufventilunterteils als kegelförmige Dichtfläche für einen Ven- tilkegel ausgebildet ist.

Zum Verschließen des Ablaufs ist ein Zylinderteil des Ventilstopfens am Oberende durch einen Schwimmer verschließbar. Der Schwimmer ist innerhalb des Ventil- stopfens verkantungsfrei geführt. Dadurch sind Störungen des Überlaufvorgangs ausgeschlossen.

Eine sichere Abdichtung wird dadurch erreicht, dass am Oberende des Zylinderteils ein Ringspalt ausgebildet ist.

Ein sicherer Schwimmer zeichnet sich dadurch aus, dass der Schwimmer als Kugel ausgebildet ist.

Eine andere Ausbildung eines Schwimmers zeichnet sich dadurch aus, das der Schwimmer scheibenförmig mit einer kegelförmigen Dichtfläche ausgebildet ist.

Durch eine zentrische Bohrung wird Wasser abgeleitet, das sich oberhalb des Schwimmers ansammelt.

Eine nachgiebige Halterung des Schwimmers wird dadurch erzielt, dass der Schwimmer durch eine Ringmembran mit der Innenwand des Kopfteils verbunden ist.

Eine teleskopartige Funktion des Schwimmers wird dadurch erzielt, dass der Ven- tilstopfen zwei ineinander verschiebbare Zylinder umfasst, dass der innere Zylinder Durchbrüche und einen Dichtring zur Abdichtung an dem äußeren Zylinder umfasst.

Eine elastische Halterung und Dichtung wird dadurch erzielt, dass der innere Zylinder über eine Ringmembran mit einer Abdeckkappe verbunden ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnungen erläutert, in denen darstellen : Figur 1 ein Ablaufventilunterteil für ein Becken mit Überlauf ; Figur 2 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel ; Figur 3 ein Ablaufventilunterteil für ein Becken ohne Überlauf ; Figur 4 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel und Figur 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Ventilunterteils.

Figur 6 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Ventilstopfens ; Figur 7 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Ventilstopfens ; Figur 8 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Ventilstopfens und Figur 9 ein viertes Ausführungsbeispiel eines Ventilstopfens ;

Figur 1 zeigt schematisch den Ablauf eines Waschbeckens, eines Bidets oder einer ähnlichen Sanitäreinrichtung. Im Boden 1 eines Waschbeckens befindet sich ein Ab- laufstutzen 2, an den seitlich eine Mündung 3 eines Überlaufkanals 4 anschließt. In den Ablaufstutzen 2 ist oberhalb der Mündung 3 eine Dichtkante 5 eingearbeitet. In den Ablaufstutzen ist eine Vorrichtung zum Einsatz in den Ablaufstutzen eingesetzt.

Ein im Wesentlichen zylindrisches Ablaufventilunterteil 6 ist unter Zwischenlage eines Dichtrings 7 in den Ablaufstutzen 2 eingesetzt. Der Kopfbereich 8 des Ablaufventil- unterteils 6 ist auf die Abmessungen des Ablaufstutzens 2 ausgelegt und taucht in den Ablaufstutzen ein.

In Höhe der Mündung 3 des Überlaufkanals 4 sind Durchbrüche 9 vorgesehen, durch die Überlaufwasser abfließen kann. Das Ablaufventilunterteil 6 endet in einen Gewin- deabschnitt 10, auf den ein Innengewinde eines Hebergehäuses oder Ringgehäuses 11 aufschraubbar ist. Zwischen dem Oberrand des Hebergehäuses 11 und dem Un- terrand des Ablaufstutzens 2 befindet sich ein Dichtring 12. Das Hebergehäuse 11 weist eine Einführungsöffnung 13 für eine Kugelstange 49 auf, wie sie in Figur 9 dargestellt ist. Die Oberseite des Ablaufventilunterteils 6 ist als kegelförmige Dicht- fläche 14 ausgebildet.

Das beschriebene Ablaufventilunterteil 6 ist ein Formteil. Somit kann das Ablaufen- tilunterteil 6 an jede Form angepasst werden. Zusätzliche Bauteile sind nicht erfor- derlich. Der Einbau in den Ablaufstutzen erfolgt ohne zusätzliche Bauteile durch Festspannen zwischen der Dichtfläche des Ablaufstutzens und dem Ringgehäuse.

Der Ablauf wird durch einen Ventilkegel 15 und eine Abdeckhaube 16 vervollstän- digt. Der vollständig in den Ablaufstutzen eintauchende Ventilkegel 15 sitzt mit einem Dichtring 17 auf der Dichtfläche 14 des Ablaufventilunterteils auf. Eine Stell- schraube 18 wirkt mit der Kugelstange 49 zusammen (Figur 9). Die Abdeckhaube 16 überdeckt das in den Ablaufstutzen 2 eintauchende Ablaufventilunterteil 6 und greift mit Führungen 19 in den Ablaufstutzen 2 ein. Die Abdeckhaube ist somit feststehend und wird durch die Bewegung des Ventilkegels nicht angehoben.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 2 ist die Innenwand des Ablaufstutzens 2 als Kegelfläche 20 ausgebildet, an der eine Kegelfläche 21 des Ablaufventilunterteils 6 unter Zwischenlage eines Dichtrings 7 abdichtend anliegt.

Das Ausführungsbeispiel nach Figur 3 ist für ein Becken ohne Überlauf bestimmt. Die Ableitung von Überlaufwasser erfolgt durch einen Ventilkegel 15 mit integrierter Überlaufeinrichtung, wie er in den Figuren 6 bis 9 dargestellt ist. Das Ablaufventilun- terteil 6 weist im Bereich der Innenwand 22 eine kegelförmige Dichtfläche 23 auf, die gegenüber der Kopffläche des Ablaufventilunterteils tiefer gelegt ist. Dieses ist Voraussetzung für den Einsatz eines Ventilkegels mit integrierter Überlaufeinrichtung nach den Figuren 6 bis 9.

Das Ablaufventilunterteil nach Figur 3 ist durch den Dichtring 7 an einer Dichtkante 5 des Abläufstutzens 2 abgedichtet. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ist eine kegelförmige Dichtfläche 20 des Ablaufstutzens 2 vorgesehen, an der die Abdich- tung des Ablaufventilunterteils erfolgt.

Das Ausführungsbeispiel nach Figur 5 ist bei einem Ablaufstutzen beliebiger Form anwendbar, auch bei einem Ablaufstutzen 2 mit zylindrischer Innenwand 24. Die Außenwand des Ablaufventilunterteils 6 endet kopfseitig in einer sich erweiternden Kegelfläche 25. An dieser Kegelfläche 25 liegt ein Keilring 26 an, der vor dem Zu- sammenbau haftend an dem Ablaufventilgehäuse gehalten ist. Beim Festziehen des Ringgehäuses 11 auf dem Gewindeabschnitt 10 wird der Keilring 26 dichtend ver- spannt.

Der Ventilkegel 15 ist in den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 6 bis 9 nach Art eines Stopfens ausgebildet. Dieser Ventilstopfen 15 weist im Ausführungsbei- spiel nach Figur 6 fußseitig eine kegelförmige Dichtfläche 32 mit einem Dichtring 33 auf. Diese Dichtfläche 32 wirkt beispielsweise mit der kegelförmigen Dichtfläche 20 im Fußbereich des Ablaufstutzens 2 des Beckens zusammen, wie sie in den Figuren 2 und 9 dargestellt ist. In anderer Ausführung kann die Dichtfläche 32 auch mit der Dichtkante 5 gemäß Figur 1 zusammenwirken. Der gesamte Ventilstopfen 15 taucht

in den Ablaufstutzen 2 ein, sodass eine sichere Funktion des zu beschreibenden Überlaufs gewährleistet ist.

An ein Zylinderteil 39 des Ventilstopfens 15 schließt ein kalottenförmiges Kopfteil 34 an. Zwischen dem Oberende des Zylinderteils 39 und dem Fuß des Kopfteils 34 ist ein Ringspalt 35 ausgebildet. Innerhalb des Kopfteils 34 ist ein Schwimmer in Form einer Kugel 36 angeordnet, die auf den Wänden des Ringspalts 35 abdichtend auf- sitzt.

In einer Abschlussscheibe 37 mit nicht dargestellten Durchgängen ist die Stell- schraube 18 angeordnet, die mit der Kugelstange 49 (Figur 9) zur Betätigung des Ventilstopfens zusammenwirkt.

Zum Gebrauch wird der Ventilstopfen 15 in den Ablaufstutzen 2 des Beckens einge- setzt. Der Dichtring 33 dichtet zwischen den Dichtflächen ab, sodass sich das einlau- fende Wasser in dem Becken staut. Die Kugel 36 bzw. der Schwimmer liegt auf den Rändern des Ringspalts 35 auf und dichtet ab. Die Kugel 36 hat ein spezifisches Ge- wicht größer als Wasser, sodass die Abdichtung gewährleistet ist. Das spezifische Gewicht der Kugel 36 ist auf dem gewünschten Wasserstand im Becken eingestellt.

Sobald der gewünschte Wasserstand erreicht ist, hebt der Wasserdruck die Kugel 36 an, sodass überstehendes Wasser abläuft. Dieser Überlauf arbeitet sicher. Besondere Einbauten in dem Becken sind nicht erforderlich. Die Kugel arbeitet selbstzentrierend.

Das Ausführungsbeispiel nach Figur 7 hat einen Schwimmer 40 mit kegelförmiger Dichtfläche 41. Der Schwimmer 40 hat einen Durchgang 42, um Wasser aus dem oberen Raum des Kopfteils 34 sicher abzuleiten.

Das Ausführungsbeispiel nach Figur 8 zeigt einen Schwimmer 43, der mit einer ke- gelförmigen Dichtfläche 44 unter Zwischenlage des Dichtrings 46 gegenüber einer kegelförmigen Dichtfläche 45 des Oberrandes des Zylinderteils abdichtet. Der Schwimmer 43 ist an einer Ringmembran 47 gehalten, die in dem Kopfteil 44 festge- spannt ist und einen Wasserdurchtritt ausschließt. Die Ringmembran 47 beeinflusst den Auftrieb und trägt somit zur Überlauffunktion bei.

Das Ausführungsbeispiel nach Figur 9 zeigt den Ablaufstutzen 2 mit der Kegelfläche 20 als Dichtfläche. Hier ist auch die Kugelstange 22 für die Stellschraube 18 gezeigt.

Der Ventilstopfen 15 besteht im Wesentlichen aus zwei ineinander verschiebbaren Zylindern 54, 55. Der äußere Zylinder 54 liegt mit einem Dichtring 56 auf der Dicht- fläche 20 auf.

Der innere Zylinder 55 besitzt Durchbrüche. 57 und einen Dichtring 58 zur Abdich- tung an dem äußeren Zylinder 54. Der innere Zylinder 54 ist über eine Ringmembran 59 mit einer Abdeckkappe 60 verbunden. Der innere Zylinder 54 stellt mit der Ring- membran 59 und der Abdeckkappe 60 den Schwimmer dar.