Abgabevorrichtung für mehrphasige Zubereitungen

Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Abgabevorrichtungen für Zusammensetzungen, welche aus mehr als einer kontinuierlichen Phase bestehen.

Abgabevorrichtungen für Zusammensetzungen, welche aus mehr als einer kontinuierlichen Phase bestehen, sind aus dem Stand der Technik in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt. Relativ weit verbreitet sind Abgabevorrichtungen für flüssige Zusammensetzungen, bei welchen voneinander verschiedene flüssige Zubereitungen in separaten Behältern enthalten sind, und wobei bei der Entnahme eine gleichzeitige Abgabe der Zubereitungen aus den Behältern erfolgt. So beschreibt beispielsweise das europäische Patent EP 1318951 einen Mehrkammerbehälter für fließfähige Zusammensetzungen, aus welchem unter dem Einfluß der Schwerkraft die Zusammensetzungen zu gleichen Teilen aus dem Behälter abgegeben werden können.

Ebenfalls bekannt sind Abgabevorrichtungen für Zahnpasten, welche zwei separate Kammern enthalten, in denen zwei unterschiedlich zusammengesetzte, insbesondere unterschiedlich gefärbte, Zubereitungen enthalten sind. Bei der Entnahme der Paste erfolgt die Abgabe aus der Mündung der Vorrichtung in der Weise, dass die entnommene Teilmenge der Paste Anteile an beiden Zubereitungen enthält. Die jeweiligen Anteile bleiben im Verlauf der Entnahme der Paste, d.h. bis die Abgabevorrichtung vollständig entleert ist, konstant. Derartige Abgabevorrichtungen sind technisch relativ komplex und demzufolge teuer in der Herstellung.

Während es in sehr vielen Fällen zufriedenstellend und auch zweckmäßig ist, wenn das aus einer Abgabevorrichtung im Verlauf von deren Gebrauchsdauer entnommene Produkt stets gleich bleibt, d.h. die entnommenen Anteile stets eine einheitliche Zusammensetzung aufweisen, besteht auch ein Bedürfnis nach Möglichkeiten, die im Verlauf des Gebrauchs eines Produkts nach und nach aus seiner Verpackung entnommenen Anteile in ihrer Zusammensetzung verändern zu können.

So besteht beispielsweise auf dem Gebiet parfümierter Verbraucherartikel ein Bedarf, während der Gebrauchsdauer des Produkts nicht immer den gleichen Dufteindruck zu erleben. Auch bei Lufterfrischern ist hinsichtlich des Dufts nicht nur eine Abwechslung erwünscht, ohne das Produkt wechseln zu müssen, sondern ein wechselnder Duft beugt auch dem Phänomen der olfaktorischen Ermüdung vor.

Schließlich kann es beispielsweise auch hinsichtlich des optischen Erscheinungsbildes eines Produktes wünschenswert sein, dass es während seiner Gebrauchsdauer eine gewisse Abwechslung bietet, z.B. durch einen Wechsel der Farbe des entnommenen Produktaliquots.

Im Verlauf ihrer Entnahme aus einem Behälter veränderliche Produkte können auch auf einem anderen Gebiet von Interesse sein, nämlich zur Anzeige des Verbrauchs des Produktes. So ist es bekannt, Thermopapier-Rollen für Faxgeräte im Endbereich der Papierbahn mit einem schräg verlaufenden farbigen Streifen zu markieren, der dem Benutzer im Gebrauch rechtzeitig vor dem Papierende die nahende Erschöpfung der Rolle anzeigt.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Möglichkeiten, die Eigenschaften eines im Verlauf seines Gebrauchs nach und nach aus einer Abgabevorrichtung entnommenen Produktes zu variieren, sind sehr beschränkt. Daher besteht ein Bedarf nach zusätzlichen und verbesserten derartigen Möglichkeiten, insbesondere für den Bereich der konsumentennahen haushaltsüblichen Verbrauchsartikel wie beispielsweise kosmetischen Zubereitungen, Klebemitteln oder Produkten für die Reinigung und Pflege im Haushalt. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, Lösungen für dieses Problem bereitzustellen, welche technisch einfach und kostengünstig zu realisieren und hinsichtlich ihrer Einsatzmöglichkeiten flexibel sind. Insbesondere sollten Abgabevorrichtungen bereitgestellt werden, welche ohne die aufwendige Mehrkammertechnik auskommen.

Es wurde nun gefunden, dass diese Aufgabe durch den anspruchsgemäßen Gegenstand der Erfindung gelöst werden kann.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher eine Abgabevorrichtung umfassend einen

Behälter, der eine Zusammensetzung mit einer ersten, eine erste kontinuierliche Phase bildenden

Zubereitung, und einer zweiten, eine zweite kontinuierliche Phase bildenden Zubereitung enthält, wobei die Phasen innerhalb des Behälters eine gemeinsame Phasengrenze aufweisen und die Phasen jeweils eine solche Konsistenz haben, dass im Lagerungszustand der

Abgabevorrichtung die Phasengrenze innerhalb des Behälters und relativ zu diesem im wesentlichen ortsfest ist, wobei unter Lagerungszustand derjenige Zustand der Abgabevorrichtung zu verstehen ist, in welchem keine Abgabe erfolgt und in welchem die Abgabevorrichtung bestimmungsgemäßen Lagerungs- oder Transportbedingungen ausgesetzt ist, und die Zusammensetzung aus der Abgabevorrichtung derart abgebbar ist, dass sich im zeitlichen

Verlauf der Abgabe im abgegebenen Teil der Zusammensetzung der Anteil der ersten Phase gegenüber dem Anteil der zweiten Phase verändert, bezogen auf die Gesamtmenge an erster und zweiter Phase.

Die Erfindung ermöglicht mittels eines einzigen Produkts, nämlich der erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung, über den zeitlichen Verlauf der Abgabe und damit über die Lebensdauer des Produkts, einen Wechsel von Produkteigenschaften, welcher beispielsweise funktional, sensorisch oder optisch-ästhetisch ausgeprägt sein kann. Der Vorteil des Anwenders liegt insbesondere darin, dass er hierfür nicht mehrere verschiedene Produkte benötigt, was neben höheren Kosten aufgrund des höheren Verpackungsmittelbedarfs auch einen erhöhten Platzbedarf verursachen würde. Auch für den Handel ist es vorteilhaft, wenn auf dem vorhandenen Regalplatz eine höhere Produktvielfalt angeboten werden kann.

Bei der erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung kann es sich beispielsweise um einen kosmetischen Deodorant-Stift handeln, dessen obere, die erste Phase darstellende Hälfte anders parfümiert ist als die untere, die zweite Phase darstellende Hälfte. Der Verbraucher hat damit ein während der Lebensdauer des Stifts wechselndes Dufterlebnis.

Die Phasengrenze soll im Lagerungszustand der Abgabevorrichtung innerhalb des Behälters und relativ zu diesem im Wesentlichen ortsfest sein, wobei es auf die Ausrichtung der Abgabevorrichtung im dreidimensionalen Raum dabei nicht ankommt. Die Lage der Phasengrenze innerhalb der erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung und relativ zu dieser bleibt auch dann gleich und damit ortsfest im Sinne der vorliegenden Erfindung, wenn die Abgabevorrichtung beispielsweise aus einer beliebigen räumlichen Ausgangslage heraus seitlich gekippt oder auf den Kopf gestellt wird. In dieser Hinsicht unterscheidet sich die erfindungsgemäße Abgabevorrichtung beispielsweise grundsätzlich von Spendern mit flüssigen zweiphasigen Zusammensetzungen, wie sie aus dem Stand der Technik gut bekannt sind. Bei diesen orientiert sich die Phasengrenze jeweils senkrecht zur Richtung der Gravitationskraft, unabhängig von der räumlichen Orientierung des Behälters, in dem sich die Zusammensetzung befindet.

Bei den bestimmungsgemäßen Lagerungs- und Transportbedingungen wird insbesondere auf Temperaturen und/oder mechanische Einwirkungen, wie z.B. Schütteln, abgestellt, denen die Abgabevorrichtung ausgesetzt wird. Wenn beispielsweise die erfindungsgemäße Abgabevorrichtung ein Deodorant-Stift ist, dann ist die Konsistenz der Phasen der Deodorant- Zusammensetzung im Sinne der Erfindung so einzustellen, dass die Phasengrenze auch bei einer Temperatur von 4O ⁰ C noch stabil erhalten bleibt, d.h. die Phasengrenze innerhalb der Abgabevorrichtung im vorher beschriebenen Sinn ortsfest ist. Dem stünde nicht entgegen - d.h. ein solcher Deodorant-Stift wäre immer noch erfindungsgemäß -, wenn bei einer Temperatur von 100 ⁰ C die Phasen unter Lageveränderung oder Zerstörung der Phasengrenze aufschmelzen würden und anschließend die erfindungsgemäße Art und Weise der Abgabe nicht mehr erreichbar wäre. Denn eine Temperatur von 100 ⁰ C würde nicht den für einen Deodorant-Stift üblichen Lagerungs- und Transportbedingungen entsprechen.

Erfindungsgemäß ist die Phasengrenze innerhalb der Abgabevorrichtung im Lagerungszustand im Wesentlichen ortsfest. Vorzugsweise ist die Phasengrenze ortsfest. Jedoch kann es z. B. im Rahmen von Diffusionsvorgängen zwischen den der Phasengrenze benachbarten Zubereitungen dazu kommen, dass eine ursprünglich, d.h. nach dem Herstellen der befüllten Abgabevorrichtung, scharfe Phasengrenze etwas verwischt und damit unschärfer wird. Soweit eine solche Verwischung nur geringfügig ist, wird die Phasengrenze als immer noch im wesentlichen ortsfest bezeichnet, und der Rahmen der Erfindung wird dadurch nicht verlassen.

Bei einer erfindungsgemäß bevorzugten Abgabevorrichtung nimmt im zeitlichen Verlauf der Abgabe im abgegebenen Teil der Zusammensetzung der Anteil der zweiten Phase gegenüber dem Anteil der ersten Phase zu. Diese Zunahme kann unterschiedlich schnell erfolgen, beispielsweise mit konstanter, mit stetig zunehmender, oder auch zunächst mit zunehmender und nach Durchlaufen eines Maximums wieder abnehmender Geschwindigkeit. Unter Geschwindigkeit der Zunahme ist dabei die Veränderung des Mengenanteils an zweiter Phase, bezogen auf die Summe aus erster und zweiter Phase im abgegebenen Teil der Zusammensetzung zu verstehen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung enthält im zeitlichen Verlauf der Abgabe der abgegebene Teil der Zusammensetzung zunächst Anteile der ersten Phase, nicht aber der zweiten Phase, und erst im weiteren zeitlichen Verlauf der Abgabe enthält der abgegebene Teil der Zusammensetzung Anteile der zweiten Phase. Insbesondere wird hier zunächst nur erste Phase abgegeben, und erst nach vollständiger Abgabe der ersten Phase wird im weiteren zeitlichen Verlauf der Abgabe die zweite Phase abgegeben. Dies kann dadurch erreicht werden, dass die Phasengrenze zwischen erster und zweiter Phase innerhalb der Abgabevorrichtung vertikal zur Entleerungsrichtung des Behälters ausgebildet ist.

Diese Ausführungsform eignet sich beispielsweise zur Verbrauchsanzeige einer Zusammensetzung. Vorzugsweise unterscheiden sich hier die Zubereitungen der ersten und der zweiten Phase lediglich in ihrer Färbung, insbesondere also durch die An- oder Abwesenheit von einem oder mehreren Farbstoffen. Beispielsweise kann die zweite Zubereitung gegenüber der ersten in optisch auffälliger Weise eingefärbt sein. Wenn nun im Laufe der Abgabe, d.h. im Lauf des Verbrauchs der Zusammensetzung, diese zur Neige geht, kommt bei der weiteren Abgabe die eingefärbte zweite Phase zum Vorschein und kann dem Anwender als Hinweis dienen, dass die Abgabevorrichtung bald leer sein wird.

Das Erscheinen der zweiten Phase im abgegebenen Teil der Zusammensetzung kann allmählich erfolgen, aber auch abrupt.

Der Anteil der zweiten Phase in dem im weiteren zeitlichen Verlauf der Abgabe abgegebenen Teil der Zusammensetzung kann demnach gegenüber dem Anteil der ersten Phase kontinuierlich zunehmen.

In einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann dagegen der Anteil der zweiten Phase in dem im weiteren zeitlichen Verlauf der Abgabe abgegebenen Teil der Zusammensetzung etwa 100% betragen, bezogen auf die Gesamtmenge an erster und zweiter Phase.

In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung weist die in dem Behälter enthaltene Zusammensetzung zusätzlich zu der ersten und der zweiten mindestens eine weitere Phase auf. Hier umfasst die in dem Behälter enthaltende Zusammensetzung eine dritte, eine dritte kontinuierliche Phase bildende Zubereitung, welche mit der ersten oder der zweiten Phase innerhalb des Behälters eine gemeinsame Phasengrenze aufweist und welche eine solche Konsistenz hat, dass im Lagerungszustand der Abgabevorrichtung diese Phasengrenze innerhalb des Behälters und relativ zu diesem im wesentlichen ortsfest ist.

In der dreiphasigen Ausführungsform der Erfindung kann es bevorzugt sein, dass die mittlere der drei Phasen eine inerte Phase ist, welche zwischen zwei reaktiven Phasen angeordnet ist und diese voneinander trennt.

Der Begriff „reaktive Phase" beschreibt eine Phase der Zusammensetzung, die einen Inhaltsstoff enthält, der mit einem Inhaltsstoff einer der anderen reaktiven Phasen unerwünscht wechselwirken kann.

Der Begriff „inerte Phase" beschreibt eine Phase der Zusammensetzung, die keinen Inhaltsstoff enthält, der mit einem Inhaltsstoff einer der benachbarten reaktiven Phasen unerwünscht wechselwirkt.

In dieser Ausführungsform kann demnach die mittlere der drei Phasen die Funktion einer Sperrschicht haben und erlaubt die Anordnung zweier ansonsten nicht verträglicher Zubereitungen in einem gemeinsamen Behälter, ohne dass dieser separate Kammern aufweisen muss.

Erfind u ngsgemäss besonders bevorzugt ist es, wenn in der Abgabevorrichtung die Phasen jeweils unabhängig voneinander als Gel oder Paste vorliegen.

Bevorzugt weisen die Phasen unabhängig voneinander jeweils eine Viskosität von mindestens 50.000, besonders bevorzugt 50.000 bis 2.000.000 und insbesondere 75.000 bis 1.000.000 mPas (Brookfield Viskosimeter Rotovisco LV-DV Il plus, Small Sample Adapter, Spindel 25, 2O ⁰ C, 1 U/min, Messdauer 2 min) auf.

Die Viskosität charakterisiert das Fließverhalten einer Flüssigkeit. Eine gleiche und vorzugsweise hohe Viskosität der einzelnen Phasen verhindert eine Durchmischung der Phasen mit der Zeit, insbesondere während der Lagerung.

Es ist auch bevorzugt, dass die Viskosität der wenigstens zwei Phasen im Wesentlichen gleich ist.

Die Fließgrenze ist die Kraft, die aufgewendet werden muss, um einen Stoff zum Fließen zu bringen. Durch eine im wesentlichen gleiche Fließgrenze der einzelnen Phasen wird gewährleistet, dass die Phasen bei Einwirkung derselben Kraft zu fließen beginnen und so die Abgabe der Zusammensetzung gleichmäßig erfolgen kann. Es ist auch vorteilhaft, wenn die Fließgrenze der einzelnen Phasen hoch ist und die Phasen nur bei gezielter Krafteinwirkung zu Fließen beginnen. Weiterhin können durch hohe Fließgrenzen der einzelnen Phase größere Unterschiede in den Dichten der einzelnen Phasen ausgeglichen und eine Vermischung verhindert werden. Vorzugsweise weisen die Phasen unabhängig voneinander jeweils eine Fließgrenze von 5 bis 100 Pa auf. Weiterhin ist es bevorzugt, dass die Fließgrenze der wenigstens zwei Phasen im Wesentlichen gleich ist.

Es ist außerdem bevorzugt, dass die Dichte der Phasen im wesentlichen gleich ist.

Durch eine im wesentlichen gleiche Dichte der einzelnen Phasen wird einer Durchmischung der Phasen mit der Zeit, insbesondere während der Lagerung verhindert.

Erfindungsgemäß besonders bevorzugt ist es, wenn die Phasen visuell unterscheidbar sind.

Zur Erreichung besonderer optischer Effekte, insbesondere aus Gründen einer ansprechenden Produktästhetik, kann es bevorzugt sein, wenn die Materialeigenschaften der Abgabevorrichtung und ihres Behälters sowie der Zubereitungen so ausgewählt werden, dass ein Betrachter optische Merkmale der im Behälter befindlichen Zusammensetzung von außen erkennen kann.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist daher die Abgabevorrichtung und/oder ihr Behälter vorzugsweise mindestens in Teilbereichen transparent oder transluzent. Transparent oder transluzent bedeutet, dass die Lichtdurchlässigkeit bei einer Wellenlänge von 410 bis 800 nm mindestens 25 % beträgt.

Es kann weiterhin vorteilhaft sein, dass die mindestens eine Phasengrenze von außerhalb der Abgabevorrichtung sichtbar ist. Durch eine Sichtbarmachung wenigstens einer Phasengrenze kann dem Verbraucher neben einer besonderen Produktästhetik weiterhin auch optisch verdeutlicht werden, dass die unterschiedlichen Phasen verschiedene Eigenschaften aufweisen.

Die Abgabevorrichtung und/oder ihr Behälter besteht in einer bevorzugten Ausführungsform zumindest teilweise aus Glas oder einem transparenten Kunststoff, wie beispielsweise Polypropylen (PP), Polyethylen (PE) oder Polyethylenterephthalat (PET).

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Abgabevorrichtung ein Spender-System, beispielsweise umfassend eine zylinderförmige, oben offene Hülse mit einer in der Achse des Zylinders angeordneten Spindel, welche über ein am Boden der Hülse angeordnetes drehbares Element so betätigt werden kann, dass durch die Bewegung der Spindel ein am unteren Ende der Spindel angeordneter Teller in Richtung des offenen Endes der Hülse bewegt wird, wodurch eine innerhalb des Zylinders und oberhalb des Tellers befindliche Zusammensetzung aus dem Spender abgegeben wird.

Je nach Verwendungszweck der erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung können die Zubereitungen, welche die im Behälter der Abgabevorrichtung enthaltene Zusammensetzung bilden, unterschiedliche Bestandteile enthalten.

Erfindungsgemäß besonders bevorzugt ist es, wenn mindestens eine, vorzugsweise alle von der Zusammensetzung umfassten Zubereitungen mindestens ein Verdickungsmittel enthält.

Das Verdickungsmittel kann beispielsweise einen Polyacrylat-Verdicker oder ein Polysaccharid, wie z. B. Xanthan Gum, Gellan Gum, Guar Gum, Alginat, Carrageenan, Carboxymethylcellulose, Bentonite, Wellan Gum, Johannisbrotkernmehl, Agar-Agar, Tragant, Gummi arabicum, Pektine, Polyosen, Stärke, Dextrine, Gelatine und Casein umfassen. Aber auch abgewandelte Naturstoffe wie modifizierte Stärken und Cellulosen können als Verdickungsmittel eingesetzt werden. Beispielhaft seien hier Carboxymethylcellulose und andere Celluloseether, Hydroxyethyl- und - propylcellulose sowie Kernmehlether genannt.

Zu den Polyacryl- und Polymethacryl-Verdickern zählen beispielsweise die hochmolekularen mit einem Polyalkenylpolyether, insbesondere einem Allylether von Saccharose, Pentaerythrit oder Propylen, vernetzten Homopolymere der Acrylsäure (INCI- Bezeichnung gemäß „International Dictionary of Cosmetic Ingredients" der „The Cosmetic, Toiletry and Fragrance Association (CTFA)": Carbomer), die auch als Carboxyvinylpolymere bezeichnet werden. Solche Polyacrylsäuren sind u.a. von der Fa. 3V Sigma unter dem Handelsnamen Polygel®, z.B. Polygel DA, und von der Fa. B. F. Goodrich unter dem Handelsnamen Carbopol® erhältlich, z.B. Carbopol 940 (Molekulargewicht ca. 4.000.000), Carbopol 941 (Molekulargewicht ca. 1. 250.000) oder Carbopol 934 (Molekulargewicht ca. 3. 000.000). Weiterhin fallen darunter folgende Acrylsäure- Copolymere: (i) Copolymere von zwei oder mehr Monomeren aus der Gruppe der Acrylsäure, Methacrylsäure und ihrer einfachen, vorzugsweise mit C1-4-Alkanolen gebildeten, Ester (INCI

Acrylates Copolymer), zu denen etwa die Copolymere von Methacrylsäure, Butylacrylat und Methylmethacrylat (CAS- Bezeichnung gemäß Chemical Abstracts Service: 25035-69-2) oder von Butylacrylat und Methylmethacrylat (CAS 25852-37-3) gehören und die beispielsweise von der Fa. Rohm & Haas unter den Handelsnamen Aculyn® und Acusol® sowie von der Firma Degussa (Goldschmidt) unter dem Handelsnamen Tego® Polymer erhältlich sind, z.B. die anionischen nichtassoziativen Polymere Aculyn 22, Aculyn 28, Aculyn 33 (vernetzt), Acusol 810, Acusol 820, Acusol 823 und Acusol 830 (CAS 25852-37-3); (ii) vernetzte hochmolekulare Acrylsäurecopolymere, zu denen etwa die mit einem Allylether der Saccharose oder des Pentaerythrits vernetzten Copolymere von C10-30-Alkylacrylaten mit einem oder mehreren Monomeren aus der Gruppe der Acrylsäure, Methacrylsäure und ihrer einfachen, vorzugsweise mit C1-4-Alkanolen gebildeten, Ester (INCI Acrylates/C 10-30 Alkyl Acrylate Crosspolymer) gehören und die beispielsweise von der Fa. B. F. Goodrich unter dem Handelsnamen Carbopol® erhältlich sind, z.B. das hydrophobierte Carbopol ETD 2623 und Carbopol 1382 (INCI Acrylates/C 10-30 Alkyl Acrylate Crosspolymer) sowie Carbopol Aqua 30 (früher Carbopol EX 473).

Ein bevorzugt einzusetzendes polymeres Verdickungsmittel ist Xanthan Gum, ein mikrobielles anionisches Heteropolysaccharid, das von Xanthomonas campestris und einigen anderen Species unter aeroben Bedingungen produziert wird und eine Molmasse von 2 bis 15 Millionen Dalton aufweist. Xanthan wird aus einer Kette mit ß-1 ,4-gebundener Glucose (Cellulose) mit Seitenketten gebildet. Die Struktur der Untergruppen besteht aus Glucose, Mannose, Glucuronsäure, Acetat und Pyruvat, wobei die Anzahl der Pyruvat-Einheiten die Viskosität des Xanthan Gums bestimmt.

Als Verdickungsmittel kommt auch ein Fettalkohol in Frage. Fettalkohole können verzweigt oder nichtverzweigt sowie nativen Ursprungs oder petrochemischen Ursprungs sein. Bevorzugte Fettalkohole haben eine C-Kettenlänge von 10 bis 20 C-Atomen, bevorzugt 12 bis 18. Bevorzugt werden Mischungen unterschiedlicher C-Kettenlängen, wie Taigfettalkohol oder Kokosfettalkohol, eingesetzt. Beispiele sind Lorol ® Spezial (C12-14-ROH) oder Lorol® Technisch (C12-18-ROH) (beide ex Cognis).

Erfindungsgemäß bevorzugte Verdickungsmittel sind aus den Polysacchariden und deren Gemischen ausgewählt, insbesondere aus Xanthan Gum und/oder Guar Gum.

Eine Zubereitung der erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung kann vorzugsweise 0,01 bis 5 Gew.- % und besonders bevorzugt 1 bis 3 Gew.-% Verdickungsmittel enthalten. Die Menge an eingesetztem Verdickungsmittel ist dabei abhängig von der Art des Verdickungsmittels und dem gewünschten Grad der Verdickung.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist es bevorzugt, wenn mindestens eine der Zubereitungen einen flüchtigen luftverändernden Stoff, vorzugsweise ein Parfüm oder einen insektiziden oder insektenabweisenden Stoff, insbesondere aber ein Parfüm enthält. Unter einem Parfüm wird im Sinn der vorliegenden Erfindung ein geruchlich wahrnehmbarer Stoff verstanden, welcher aus einer einzelnen Duft- oder Riechstoffverbindung bestehen kann, insbesondere aber aus einer Mischung verschiedener solcher Stoffe besteht.

Als Parfüm können im Rahmen der vorliegenden Erfindung z.B. die synthetischen Produkte vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe verwendet werden. Bevorzugt werden jedoch Mischungen verschiedener Riechstoffe verwendet, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Solche Parfüms können auch natürliche Riechstoffgemische enthalten, wie sie aus pflanzlichen Quellen zugänglich sind, z.B. Pinien-, Citrus-, Jasmin-, Patchouli-, Rosen- oder Ylang-Ylang-öl.

Um wahrnehmbar zu sein, muss ein Riechstoff flüchtig sein, wobei neben der Natur der funktionellen Gruppen und der Struktur der chemischen Verbindung auch die Molmasse eine wichtige Rolle spielt. So besitzen die meisten Riechstoffe Molmassen bis etwa 300 Dalton, während Molmassen von mehr als 300 Dalton eine Ausnahme darstellen.

Die Parfüms oder Duftstoffe können direkt verarbeitet werden, es kann aber auch vorteilhaft sein, die Duftstoffe auf Träger aufzubringen, die durch eine langsamere Duftfreisetzung für langanhaltenden Duft sorgen. Als solche Trägermaterialien haben sich beispielsweise Cyclodextrine bewährt, wobei die Cyclodextrin-Parfüm-Komplexe zusätzlich noch mit weiteren Hilfsstoffen beschichtet werden können.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung enthalten mindestens zwei der Zubereitungen jeweils ein Parfüm, wobei sich die parfümierten Zubereitungen jeweils voneinander geruchlich unterscheiden. Als geruchlich voneinander unterschiedlich werden Zubereitungen dann bewertet, wenn bei Beurteilung durch ein geruchlich geschultes Verbraucher-Panel mehr als 70% der Panel-Mitglieder einen Unterschied feststellen.

Die Zubereitungen der erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung können weiterhin einen oder mehrere Farbstoff(e) enthalten. Bevorzugte Farbstoffe, deren Auswahl dem Fachmann keine Schwierigkeiten bereitet, besitzen eine hohe Lagerstabilität und Unempfindlichkeit gegenüber den übrigen Inhaltsstoffen der Zubereitungen und gegenüber Licht.

Es kann mindestens eine der Zubereitungen einen Farbstoff enthalten. Bevorzugt ist es jedoch, wenn mindestens zwei der Zubereitungen jeweils einen Farbstoff enthalten, wobei sich die

farbstoffhaltigen Zubereitungen jeweils voneinander farblich so unterscheiden, dass der Unterschied durch das menschliche Auge wahrnehmbar ist.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Behälter zur Verwendung in einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung, der eine Zusammensetzung mit einer ersten, eine erste kontinuierliche Phase bildenden Zubereitung, und einer zweiten, eine zweite kontinuierliche Phase bildenden Zubereitung enthält, wobei die Phasen innerhalb des Behälters eine gemeinsame Phasengrenze aufweisen und die Phasen jeweils eine solche Konsistenz haben, dass im Lagerungszustand des Behälters die

Phasengrenze innerhalb des Behälters und relativ zu diesem im wesentlichen ortsfest ist, wobei unter Lagerungszustand derjenige Zustand des Behälters zu verstehen ist, in welchem er bestimmungsgemäßen Lagerungs- oder Transportbedingungen ausgesetzt ist.

Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Verbrauchsanzeige einer Zusammensetzung, bei welchem die Zusammensetzung aus einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung abgegeben wird. Bei der Zusammensetzung kann es sich beispielsweise um eine kosmetische Zusammensetzung, wie z.B. einen Deodorantstift, handeln. Geeignete Deodorant-Zusammensetzungen sind im Stand der Technik vielfach beschrieben. Bei der Zusammensetzung kann es sich auch um eine Klebstoffzusammensetzung handeln. Geeignete Klebstoffzusammensetzungen sind beispielsweise in der DE-OS 1811466 sowie der EP-B1 596958 beschrieben.

Auch Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung zur Beduftung eines geschlossenen Raumes, insbesondere als Lufterfrischer. In dieser Ausführungsform ist es besonders bevorzugt, wenn die verschiedenen Phasen unterschiedlich parfümiert sind und/oder unterschiedlich eingefärbt sind. Weiter bevorzugt ist es, wenn die Phasen gelförmig sind und 80 bis 98, bevorzugt 85 bis 95 Gew.-% Wasser, 0,5 bis 10 Gew.-% Parfüm, 0,1 bis 2,0 Gew.-% Tensid und 0,5 bis 5, bevorzugt 1 bis 3 Gew.-% Verdicker, insbesondere Carrageenan, enthalten.

Erfindungsgemäße Lufterfrischer ermöglichen einen Wechsel des Dufts im zeitlichen Verlauf der Abgabe und sind dadurch geeignet, dem Phänomen der olfaktorischen Ermüdung vorzubeugen. Weiter erlauben sie die Herstellung derartiger Lufterfrischer in kompakter, für den mobilen Einsatz besonders geeigneter, sowie optisch ansprechender Form.

In einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die erfindungsgemäße Abgabevorrichtung als kombiniertes Vor- und Nachbehandlungsmittel verwendet.

Hier stellt die erste, zunächst abgegebene Phase ein Vorbehandlungsmittel mit bestimmten ersten Eigenschaften dar, während die zweite, anschließend abgegebene Phase ein Nachbehandlungsmittel mit bestimmten zweiten Eigenschaften darstellt.

In dieser Ausführungsform der Erfindung enthält im zeitlichen Verlauf der Abgabe der abgegebene Teil der Zusammensetzung zunächst nur Anteile der ersten Phase, und erst nach vollständiger Abgabe der ersten Phase wird im weiteren zeitlichen Verlauf der Abgabe die zweite Phase abgegeben. Dies kann dadurch erreicht werden, dass die Phasengrenze zwischen erster und zweiter Phase innerhalb der Abgabevorrichtung vertikal zur Entleerungsrichtung des Behälters ausgebildet ist.

Ganz besonders bevorzugt kann es sein, wenn in dieser Ausführungsform eine dreiphasige Zusammensetzung eingesetzt wird, wobei die erste Phase, die dem Vorbehandlungsmittel entspricht, durch eine Zwischenphase von der dritten, dem Nachbehandlungsmittel entsprechenden Phase getrennt ist. Auf diese Weise kann eine besonders scharfe Trennung von Vor- und Nachbehandlungsmittel erreicht werden.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung mit einer dreiphasigen Zusammensetzung kann die Zwischenphase eine inerte Phase sein, welche eine erste reaktive Phase, z.B. ein Vorbehandlungsmittel, von einer weiteren reaktiven Phase, z.B. einem Nachbehandlungsmittel, trennt. Damit ist es möglich, an sich miteinander nicht kompatible Formulierungen in einem einzigen Abgabebehälter, d.h. mit vermindertem verpackungstechnischen Aufwand und reduziertem Platzbedarf, bereitzustellen. Für den Käufer und Anwender eines solchen Mittels ist es von Vorteil, dass keine Notwendigkeit mehr besteht, für die Vor- und Nachbehandlung getrennte Produkte kaufen und aufbewahren zu müssen.

Die Ausführungsform der Erfindung als kombiniertes Vor- und Nachbehandlungsmittel kann beispielsweise als WC-Reinigungsmittel ausgebildet sein, wobei das Vorbehandlungsmittel einen bleichenden Intensivreiniger darstellt, mit dem eine Biofilm-verschmutzte Toilettenschüssel in einer ersten Behandlungsphase grundgereinigt wird, während anschließend in der Nachbehandlungsphase ein milderes, präventiv wirkendes Mittel eingesetzt wird, welches zur Prophylaxe eines erneuten Befalls mit Mikroorganismen dient.

Weiter möglich ist beispielsweise eine Ausgestaltung als kombiniertes Vor- und Nachbehandlungsmittel zur Textilreinigung, wobei das Vorbehandlungsmittel in erster Linie zur Schmutzlösung und -entfernung dient, während das Nachbehandlungsmittel beispielsweise primär weichmachende und/oder pflegende Komponenten enthält und/oder der Beduftung der gewaschenen Textilien dient.

In einer solchen Ausführungsform ist die erfindungsgemäße Abgabevorrichtung insbesondere zur Einmalanwendung ausgebildet, d.h. die Menge der Phasen der enthaltenen Zusammensetzung ist beispielsweise auf den Bedarf für einen Textilreinigungszyklus in einer haushaltsüblichen Waschmaschine abgestimmt.

Die Herstellung der einzelnen Zubereitungen, welche in der Zusammensetzung einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung enthalten sind, kann in einer dem Fachmann bekannten Art und Weise erfolgen.

Der Abfüllvorgang der Zubereitungen erfolgt derart, dass keine Durchmischung der entstehenden Phasen erfolgt.

Beispielhaft soll hier die Herstellung einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung in Form eines Spender-Systems dargestellt werden, wie es von marktüblichen Klebestiften oder auch von kosmetischen Deodorant-Stiften bekannt ist. Ein solches Spender-System umfasst eine zylinderförmige, oben offene Hülse mit einer in der Achse des Zylinders angeordneten Spindel, welche über ein am Boden der Hülse angeordnetes drehbares Element so betätigt werden kann, dass durch die Bewegung der Spindel ein am unteren Ende der Spindel angeordneter Teller in Richtung des offenen Endes der Hülse bewegt wird, wodurch eine innerhalb des Zylinders und oberhalb des Tellers befindliche Zusammensetzung aus dem Spender herausgedrückt und damit abgegeben wird. Die in diesem Beispiel beschriebene Abgabevorrichtung stellt einen Deodorant- Stift mit Verbrauchsanzeige dar.

Zunächst wurde eine erste, weiße Deodorantmasse sowie eine zweite, rot eingefärbte zweite Deodorantmasse hergestellt. Die oben offene zylinderförmige Hülse, deren Länge das Dreifache ihres Durchmessers beträgt, wurde in eine um 45° geneigte Position gebracht. Anschließend wurde die warm verflüssigte rote Masse in einer solchen Menge in die Hülse gegeben, dass sie ein Sechstel des gesamten Hülsenvolumens ausfüllte. Die rote Masse wurde durch Abkühlen verfestigt. Anschließend wurde die teilbefüllte Hülse in eine vertikale Position gebracht, so dass ihre öffnung nach oben wies. Nun wurde das verbleibende Volumen der Hülse mit der warm verflüssigten weißen Masse befüllt und diese durch Abkühlen verfestigt. Dabei sind die Verfahrenstemperaturen so zu wählen, dass beim Einfüllen der weißen Masse die rote Masse nicht aufschmelzen kann. In dem so hergestellten Stift ist die Phasengrenze zwischen der weißen und der roten Phase gegenüber der Zylinderachse und damit gegenüber der Abgaberichtung beim Gebrauch des Stifts um 45° geneigt. Beim Gebrauch des erhaltenen Stifts erscheint, nachdem etwa zwei Drittel der Deodorantmasse abgegeben und damit verbraucht sind, am Rand der in der Stiftöffnung freiliegenden Querschnittsfläche der Deodorantmasse die rot gefärbte Masse, wobei beim weiteren Verbrauch des Stifts deren Fläche einen immer weiter anwachsenden Teil der gesamten sichtbaren Querschnittsfläche des Stifts einnimmt und dem Verbraucher die nahende Erschöpfung des Produkts anzeigt.