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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC APPLIANCE WITH ROTARY TOGGLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/043742
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic appliance (1) with a surface which comprises a function panel (2), an operating element (21), fitted in a removable manner on the function panel (2), and a frame (3), adjacent to the function panel (2), the operating element (21) being guided, at least in part, through the frame (3).

Inventors:
SEGERS HERMANN-REINHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/060671
Publication Date:
April 17, 2008
Filing Date:
October 09, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
SEGERS HERMANN-REINHARD (DE)
International Classes:
F24C7/08
Domestic Patent References:
WO2004038298A12004-05-06
Foreign References:
EP1107647A22001-06-13
DE29908610U11999-10-07
EP1347242A22003-09-24
DE102006026187A12007-12-06
DE4432399A11996-03-14
EP1107647A22001-06-13
Other References:
See also references of EP 2079964A1
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Haushaltsgerät (1; 23) mit einer Oberflache, die ein Funk- tionsfeld (2; 24), ein am Funktionsfeld (2) abnehmbar angebrachtes Bedienelement (21) und einen an das Funktionsfeld (2) angrenzenden Rahmen (3; 25) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (21) zumindest teilweise durch den Rahmen (3;

25) gefuhrt wird.

2. Haushaltsgerät (1; 23) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsfeld ein Kochfeld (2; 24) ist, der Rahmen ein Muldenrahmen (3; 25) ist und das Bedienelement ein Drehknebel (21) ist.

3. Haushaltsgerät (1; 23) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (21) zumindest teilweise in einer randseitigen Aufnahme (22) des Rahmens (3; 25) angeordnet ist.

4. Haushaltsgerät (1; 23) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme eine Vertiefung (23) im Rahmen (3; 25) ist.

5. Haushaltsgerät (1; 23) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3; 25) gegen ¬ über dem Funktionsfeld (2; 24) hochsteht, insbesondere zwischen 1 mm und 3 mm.

6. Haushaltsgerät (1; 23) Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (3; 25) am Funktionsfeld (2; 24) bundig an ¬ schließt .

7. Haushaltsgerät (1; 23) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme eine Aussparung im Rahmen ist.

8. Haushaltsgerät (1; 23) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsfeld (2; 24)

eine Glaskeramikplatte oder glaskeramikähnliche Platte auf ¬ weist .

Description:

Haushaltsgerät mit Drehknebel

Die Erfindung betrifft allgemein ein Haushaltsgerät mit einer Oberflache, die ein Funktionsfeld, ein am Funktionsfeld abnehmbar angebrachtes Bedienelement und einen an das Funktionsfeld angrenzenden Rahmen umfasst, und im besonderen ein Haushaltsge ¬ rät mit einem Kochfeld als Funktionsoberflache und mit einem daran angrenzenden Muldenrahmen, z. B. einen Herd oder eine eigenständige Kochplatte.

Allgemein bekannt sind Haushaltsgeräte, bei denen ein Drehknebel auf einem Funktionsfeld angeordnet ist. So sind zum Beispiel Herde mit Ceramkochfeld bekannt, wobei ein Drehknebel zur Bedienung der Kochstellen, z. B. zur Einstellung von Kochstufen, abnehmbar auf dem Ceranfeld angebracht ist. Dies ergibt den Vorteil eines schmalen Rahmens und somit eines vergleichsweise großen Kochfeldes. Nachteilig ist es jedoch, dass der Drehknebel nicht nur abnehmbar ist, sondern durch den Benutzer bei stärkerer Kraftaufbringung auch unbeabsichtigt seitlich verschiebbar ist. Dabei wird dem Benutzer aufgrund einer dem Stick-Slip-Effekt ähnlichen Verschiebung keine optimale hapti- sche Ruckkopplung gegeben.

Zur festen Positionierung beispielsweise eines Drehknebels kann dieser auch vollständig im Rahmen bzw. einer Bedienblende eingelassen sein. Beispielsweise aus DE 43 18 206 Al ist eine Er ¬ hitzungsvorrichtung, insbesondere Mikrowelle, gezeigt, bei der frontseitig ein Drehknebel zum Warmstart und zur Gerateemstel- lung vorhanden ist, wobei der Drehknebel in eine Ausbuchtung eines sonst schlanken Rahmens m ein Anzeigefeld hinein eingelassen ist.

Bei Herden mit fest eingebautem Drehknebel wird dieser meist in einen breiten Rahmen eingebaut. DE 1197 06 278 Al offenbart eine frontseitige Herdbedienblende, bei der, um einen Drehknebel aufnehmen zu können, der Blendenrahmen im Bereich des Drehknebels eine Ausbuchtung in das Funktionsfeld in Form eines Anzeigefelds erfahrt.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möglichkeit für ein Haushaltsgerät zu schaffen, eine Möglichkeit zu verbesserten Handhabbarkeit abnehmbarer Bedienelemente bereitzustellen, insbesondere für Herde.

Die Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät nach Anspruch 1 gelost. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind insbesondere der Unter- anspruchen einzeln oder in Kombination entnehmbar.

Das Haushaltsgerät ist mit einer Oberflache, die ein Funktions- feld, ein am Funktionsfeld angebrachtes Bedienelement und einen an das Funktionsfeld angrenzenden Rahmen - z. B. eine Bedienblende - umfasst, ausgerüstet, wobei das Bedienelement zumin ¬ dest teilweise durch den Rahmen gefuhrt wird.

Dadurch bleibt die Abnehmbarkeit erhalten, aber der Widerstand gegen eine Verschiebung wird erhöht. Zudem wird, zumindest in einer durch den Rahmen begrenzten Richtung, die haptische Ruckkopplung durch die Rahmenfuhrung stark verbessert

Die Erfindung ist insbesondere bei Haushaltsgeraten vorteilhaft anwendbar, die eine Kochplatte aufweisen, wobei das Funktionsfeld ein Kochfeld ist und der Rahmen ein Muldenrahmen ist, z. B. bei Herden oder Vaπos.

Vorzugsweise ist das Bedienelement ein Drehknebel.

Es ist vorteilhaft, wenn das Bedienelement zumindest teilweise in einer randseitigen Aufnahme des Rahmens angeordnet ist. Die Aufnahme kann vorteilhafterweise eine Vertiefung im Rahmen sein, insbesondere, wenn der Rahmen gegenüber dem Funktionsfeld hochsteht, insbesondere zwischen 1 mm und 3 mm. Zur einfachen Bedienung des Bedienelements schließt die Vertiefung am Funktionsfeld bundig an. Die Vertiefung kann aber auch gegenüber dem Funktionsfeld tiefer liegen, um eine Mulde in der Oberflache zu bilden, was eine zusätzliche Fuhrung bietet, aber aufwendiger herzustellen ist.

Die Aufnahme kann vorteilhafterweise auch eine Aussparung im Rahmen sein, so dass das Bedienelement auf dem Funktionsfeld angebracht ist und durch den Rahmen im wesentlichen nur seitlich gefuhrt wird. Der Boden der Aussparung wird somit durch das Funktionsfeld gebildet.

Es ist gunstig, wenn das Funktionsfeld eine Glaskeramikplatte oder glaskeramikahnliche Platte aufweist, z. B. ein Ceranfeld eines Kochfelds.

Es ist für alle Losungen vorteilhaft, wenn das abnehmbare Bedienelement magnetisch am Haushaltsgerät befestigt wird, da so eine ausreichende Haftung bei gleichzeitiger Verschiebbarkeit und / oder Drehbarkeit gewährleistet wird.

Es ist dann vorteilhaft, wenn eine Betätigung des Bedienelements durch eine dadurch verursacht änderung des Magnetfelds zwischen Bedienelement und Haushaltsgerät sensiert wird.

Es ist zur erhöhten Bedienerfreundlichkeit vorteilhaft, wenn das Funktionsfeld, insbesondere ein Kochfeld, im Bereich des Bedienelements mindestens ein zum Bedienelement zugehöriges An- zeigenfeld aufweist.

Es kann zur verbesserten Benutzerfuhrung auch vorteilhaft sein, wenn das Funktionsfeld, insbesondere ein Kochfeld, im Bereich des Bedienelements mindestens ein zum Bedienelement zugehöriges weiteres Bedienelement, insbesondere ein beruhrungsempfmdli- ches Bedienelement, aufweist, z. B. eine Taste.

In den folgenden Ausfuhrungsbeispielen wird die Erfindung schematisch naher erläutert. Gleichwirkende Elemente werden mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

FIG 1 zeigt eine Aufsicht auf eine Kochplatte eines Herdes gemäß einer ersten Ausfuhrungsform;

FlG 2 zeigt eine Aufsicht auf die Kochplatte nach Fig 1 in einer ersten Bedienkonfiguration;

FIG 3 zeigt eine Aufsicht auf die Kochplatte nach FIG 1 in einer zweiten Bedienkonfiguratlon;

FIG 4 zeigt eine Aufsicht auf eine Kochplatte eines Herdes gemäß einer zweiten Ausführungsform;

FlG 1 zeigt aine Aufsicht auf eine Kochplatte eines Herdes 1, die im wesentlichen eine Oberfläche mit einem Glaskeramik- Kochfeld 2 als Funktionsfeld, einen daran einseitig angrenzen- den Muldenrahmen 3 sowie verschiedene Bedienslernente umfasat . Die Bedienelemente eines Herds 1 als solche sind allgemein bekannt, so dass nur auf einige genauer eingegangen wird Im Muldenrahmen 3 sind sin An/Aus-Schalter 4 und Aktivierungsschalter 5 - 9 für entsprechende Kochstellen 10 - 14 eingelassen,. Am Kochfeld angeordnet sind Anzeigefalder für die Kochstellen, de- ren Symbole allgemain bekannt sind und von denen im folgenden zur Beschribung nur die zu jeweils einer Kochstelle 10 - 14 zugehbrige Kochstufenanzeige 15 - 20 mit einem Bezugszelchen versehen ist, wobei die Kochstufenanzeige 15 - 20 als 1- Segmentanzeige für einen maximalen Kochstufenbereich von 0 (aus) bis 9 (maximale Heizleistung) ausgelegt ist. In der gezeigten Ausfühcungsform kann für die zentrale Kochstelle 12 zwischen zwei Anzeigefaldern 17, 18 umgeschaltet werden.

Auf dam Kochfeld 2 angebracht ist ferner ein abnehmbarer Drehknebell 21, dar teilweise in einer randseitigen Aufnahme 22 des muldenrahmens 3 angeordnet ist und dadurch dort durch den MuI- danrahman 3 geführt wird. Die Aufnahme ist dazu als Vertiefung 22 im sonst gegenüber dem Kochfeld 2 mm hochstehenden Rahmen 3 so ausgebildet, dass die Vertiefung 22 auf Höhe des Kochfelds 2 liegt und am diesem bündig anschließt. In dieser Ansicht ist die Breite der Vertiefung 22 zur ainfacheren Darstellung ver- größert eingezeichnet.

Die Befestigung des Drehknebels 21 geschieht vorzugsweise mag ¬ netisch bzw. elektromagnetisch, die Abtastung seiner Stellung und / oder Position magnetisch. Die Befestigung und Abtastung abnehmbarer Drehknebel als solches ist dem Fachmann bekannt.

FIG 2 zeigt eine Konfiguration der Oberfläche des Herds 1 aus FIG 1 nach einen Einschalten über den Ein/Ausschalter 4, wodurch die Kochstufenanzeigen 15-17 und 19-20 leuchten. Durch Betätigung eines Aktivierungsschalters 7 (durch die Hand symbo ¬ lisch angedeutet), hier für die mittlere Kochstelle 12, kann, wie in FIG 3 gezeigt, nun durch Drehen des Drehknebels 21 (durch die Hand symbolisch angedeutet) die Kochstufe für diese Kochstelle eingestellt werden. Durch den Rand der Vertiefung 22 wird die haptische Führung nach unten (zum Benutzer hin) und seitlich stark verbessert und zudem ein unbeabsichtigtes Gleiten erschwert.

Bei zweimaligem Drücken des Aktivierungsschalters 7 hätte die alternative Anzeige 18 (siehe FIG 1) die Kochstufe angezeigt.

Dabei kann der Drehknebel 21 auch so verwendet werden, dass beispielsweise eine Verschiebung in eine bestimmte Richtung ei ¬ ne zugehörige Aktion auslost. So kann eine Auslenkung nach oben die Kochfeidansteuerung aktivieren, falls diese sich beispielsweise nach einer vorbestimmtem Zeitdauer ohne Betätigung, z. B. 10 s, ausstellt. Auch können verschiedene Richtungen verschie ¬ dene Aktionen auslösen; jedoch muss in dieser Ausführungsform zur Aktivierung irgendeiner Funktion der Ein/Ausschalter 4 betätigt sein. Selbstverständlich ist die vorliegende Ausführungsform nicht auf diese Betätigungsarten oder Funktionen beschränkt .

FIG 4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Herds 23, bei dem die Bedien- und Anzeigeelemente von Kochfeld 24 und Muldenrahmen 25 im Vergleich zu der ersten Ausführungsform anders konfiguriert sind. Hier sind die Aktivierungsschalter im Bereich der Anzeigefelder integriert und stellen dem Benutzer somit ein kombiniertes Bedien- und Anzeigefeld für jede Kochstel-

Ie dar, wie im gestrichelt eingezeichneten Bereich durch die fünf analog den Kochstellen angeordneten Teilfelder angedeutet. Hier werden nach Einschalten der Kochfunktion über den Ein/Ausschalter 4 (ggf. mit weiteren Symbolen und Anzeigen) die Kochstufenanzeigen eingeschaltet. Die Einstellung einer Kochstelle 10-14 geschieht durch Aktivierung mittels Berührung im Bereich der zugehörigen Kochstufenanzeige und folgendes Drehen des Drehknebels 21.

Sämtliche Bedien- und / oder Anzeigefeider können mit einem De ¬ kor zur besseren Benutzerfuhrung versehen sein.

Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die in den Aus- fuhrungsbeispielen gezeigten Ausfuhrungsformen beschrankt. So können die Kochstufenanzeigen weitere Parameter anzeigen, wie beispielsweise eine Timerfunktion, und dazu z. B. zweistellig ausgeführt sein. Insgesamt kann die Benutzerfuhrung, inklusive der Ausgestaltung der Bedien- und / oder Anzeigeelemente beliebig an eine gewünschte Bedienphilosophie angepasst werden. Ferner ist das abnehmbare Bedienelement nicht auf einen Drehknebel beschrankt, sondern kann z. B. auch einen Schieber umfassen, dessen Verschiebung zumindest teilweise durch einen Rahmen gefuhrt wird. Auch sind andere Haushaltsgeräte, wie Mikrowellen- gerate, umfasst.

Bezugszeichenliste

1 Herd

2 Kochfeld

3 MuIdenrahmen

4 An/Aus-Schalter

5-9 AktivierungsSchalter

10-14 Kochstelle

15-20 Kochstufenanzeige

21 Drehknebel

22 randseitige Aufnahme

23 Herd

24 Kochfeld

25 Muldenrahmen