Die Erfindung betrifft eine Trinkvorrichtung mit einer eine Trinköffnung aufweisenden Verschlusskappe zum Verschließen eines Trinkbehälters, der eine Aufnahmekammer für Flüssigkeit auf ^¬ weist, und einer Fördereinrichtung zum Fördern von Flüssigkeit aus der Aufnahmekammer, wobei die Fördereinrichtung ein inneres Wandelement aufweist, das in einem äußeren Wandelement unter Ausbildung eines Zwischenraums aufgenommen ist, wobei der

Zwischenraum zwischen den Wandelementen einen Förderkanal definiert, der über eine Eintrittsöffnung mit der Aufnahmekammer verbunden ist.

Aus der US 7,210,596 Bl ist ein Trinkbehältnis für Kinder bekannt, das ein im Wesentlichen zylindrisches Außengefäß aufweist, in das ein entsprechender Einsatz eingesetzt ist. Der Einsatz weist an seiner Außenwand Abstandselemente auf, so dass zwischen dem Einsatz und dem Außengefäß ein Hohlraum ausgebildet ist. Zudem ist der Einsatz über Fußelemente vom Boden des

Außengefäßes abgesetzt, so dass Flüssigkeit in den Hohlraum strömen kann. Am offenen Ende des Außengefäßes ist ein

becherförmiger Deckel angebracht, an dessen Boden eine Vielzahl von Öffnungen zur Abgabe der durch den Hohlraum zwischen dem Außengefäß und dem Einsatz strömenden Flüssigkeit vorgesehen ist. Diese Ausführung soll es Kindern erleichtern, das Trinken aus einem Becher zu erlernen. Die Benutzung des Behältnisses ist jedoch vergleichsweise umständlich, da der becherförmige Deckel zur Flüssigkeitsentnahme über einen vergleichsweise großen

Winkel verschwenkt werden muss. Ein weiterer Nachteil dieser Ausführung besteht darin, dass die Flüssigkeit nach dem Eintritt in den becherförmigen Deckel im Wesentlichen unkontrolliert zur oberseitigen Abgabeöffnung strömt, so dass eine gezielte

Flüssigkeitsentnahme erschwert wird.

In der US 4,442,948 A ist ein Trinkbehälter offenbart, welcher aus zwei ineinander gesteckten Hüllen besteht. Zwischen der äußeren und der inneren Hülle ist ein spiralförmiger Flüssigkeitskanal definiert, welcher zu einem Auslass am Becherrand führt.

Die US 4,016,998 A betrifft einen Trinkbehälter, in welchen ein Trinkhalm integriert ist. Der Trinkhalm verbindet eine ober ^¬ seitige Trinköffnung über zwei getrennte Kanäle mit einer bodenseitigen Einlassöffnung.

Weiters ist in der US 2006/0006 182 AI eine Trinkflasche für Kinder mit einem Trinkfortsatz gezeigt, welcher über einen Kanal mit einer Öffnung im Bodenbereich der Trinkflasche verbunden ist .

Aus der US 6,755,318 B2 ist ein andersartiges Trinkbehältnis zur Abgabe einer dosierten Flüssigkeitsmenge beim Verschwenken in eine Trinkposition bekannt. Das Trinkbehältnis weist einen In ^¬ nenteil mit einem Trinkansatz auf, der in einem Mittelteil eingesetzt ist, der seinerseits in einem Außenteil aufgenommen ist. Der Raum zwischen Boden- und Seitenwänden des Innen- und Mittelteils definiert eine Kammer zur Aufnahme der dosierten Flüssig ^¬ keitsmenge. Die Kammer ist mit dem Flüssigkeitsvorrat im Außen ^¬ teil über eine schmale Öffnung verbunden, welche bei ausreichendem Verschwenken oberhalb des Flüssigkeitspegels angeordnet wird, so dass ein Nachströmen von Flüssigkeit in die Kammer verhindert wird. In den meisten Fällen ist jedoch eine Dosierung der Flüssigkeitsabgabe beim Trinken nicht erwünscht; zudem ist es auch bei dieser Vorrichtung erforderlich, das Behältnis entsprechend dem Trinken aus einem Becher in eine Trinkstellung zu verschwenken.

Demgegenüber besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine konstruktiv einfache, kostengünstig herstellbare Trinkvorrichtung der eingangs angeführten Art zu schaffen, die hinsichtlich der vorstehenden Nachteile bekannter Trinkbehälter verbessert ist. Demnach soll es dem Benutzer der Trinkvorrichtung insbesondere ermöglicht werden, den Flüssigkeitstransport zwischen der Aufnahmekammer und der Trinköffnung beim Trinken präzise zu kontrollieren.

Dies wird bei der Trinkvorrichtung der eingangs angeführten Art dadurch erzielt, dass der Förderkanal in einem an die Ver ^¬ schlusskappe angrenzenden Bereich mit einem ringförmigen Verteilungskanal verbunden ist, der mit der Trinköffnung in

Verbindung steht. Im Gebrauch der Trinkvorrichtung strömt die Flüssigkeit aus der Aufnahmekammer in den Förderkanal zwischen den Wandelementen und anschließend in den ringförmigen Verteilungskanal, welcher einen umlaufenden Hohlraum zur Verteilung der einströmenden Flüssigkeit definiert, der mit der Trinköffnung verbunden ist. Der ringförmige Verteilungskanal steht vorteilhafterweise über seinen gesamten Umfang mit dem Förderkanal in Verbindung, so dass ein gleichmäßiges Einströmen von Flüssigkeit erzielt werden kann. Die Trinkvorrichtung ermöglicht eine präzise, gut kon ^¬ trollierbare Lenkung des Flüssigkeitsstroms zwischen der Auf ^¬ nahmekammer und der Trinköffnung, an der die gewünschte Flüssigkeitsmenge zuverlässig bereitgestellt wird. Der ringförmige Verteilungskanal stellt sicher, dass die Trinköffnung beim

Trinken gleichmäßig mit Flüssigkeit versorgt wird. Zudem kann für verschiedenste Trinkstellungen eine Flüssigkeitsentnahme erfolgen, so dass der Bedienkomfort der Trinkvorrichtung

erheblich erhöht wird. Hierfür ist es insbesondere günstig, wenn der Zwischenraum zwischen dem äußeren Wandelement und dem inneren Wandelement als Spalt derart ausgebildet ist, dass beim Anlegen eines Saugdrucks an der Trinköffnung Flüssigkeit gegen die Schwerkraft durch den Förderkanal in den ringförmigen

Verteilungskanal strömt. Somit kann die Trinkvorrichtung wie ein herkömmlicher Trinkhalm verwendet werden. Diese Ausführung hat den Vorteil, dass die Trinkvorrichtung unabhängig von der

Stellung des Trinkbehälters, also auch in einer senkrechten bzw. unverschwenkten Stellung, verwendet werden kann. Somit wird eine variabel verwendbare Trinkvorrichtung mit großem Benutzerkomfort geschaffen, welche sich zudem durch eine gut kontrollierbare Flüssigkeitsentnahme auszeichnet. Indem die Trinköffnung in der Verschlusskappe angeordnet ist, wird weiters ein ungewolltes Ausschütten von Flüssigkeit weitestgehend vermieden.

Zur gleichmäßigen Verteilung der Flüssigkeit im ringförmigen Verteilungskanal ist es günstig, wenn die Erstreckungsebene des Verteilungskanals im Wesentlichen parallel zu einer unteren Aufstandsfläche des Trinkbehälters angeordnet ist. Hierdurch wird eine gleichmäßige Verteilung des Flüssigkeitsstroms

sichergestellt, wenn der Trinkbehälter in einer im Wesentlichen aufrechten bzw. unverschwenkten Stellung angeordnet ist. Um den ringförmigen Verteilungskanal in dem an die Verschluss ^¬ kappe angrenzenden Bereich auszubilden, ist es von Vorteil, wenn der ringförmige Verteilungskanal durch eine umlaufende Aus ^¬ nehmung bzw. Vertiefung gebildet ist, die zumindest von verschlussseitigen Endbereichen der Wandelemente der Fördereinrichtung begrenzt ist; nach oben kann der Verteilungskanal zudem von einer an der Innenfläche der Verschlusskappe vorgesehenen Dichtung, insbesondere Silikondichtung, begrenzt sein.

Um den ringförmigen Verteilungskanal auf konstruktiv einfache Weise an den Förderkanal der Fördereinrichtung anzuschließen, ist es günstig, wenn das äußere Wandelement der Fördereinrich ^¬ tung im verschlussseitigen Endbereich einen umlaufenden Flansch mit einer insbesondere zur Innenfläche der Verschlusskappe hin offenen Ausnehmung aufweist. Der umlaufende Flansch erstreckt sich demnach von dem äußeren Wandelement der Fördereinrichtung in radialer Richtung nach außen. Der ringförmige Verteilungskanal weist daher zweckmäßigerweise eine größere Breite bzw. radiale Erstreckung als der Förderkanal zwischen dem äußeren und dem inneren Wandelement auf. Zur Begrenzung des ringförmigen Verteilungskanals radial nach außen ist vorzugsweise ein um ^¬ laufender, in Längsrichtung verlaufender Vorsprung des Flansches vorgesehen. Zur Begrenzung des ringförmigen Verteilungskanals radial nach innen ist vorzugsweise eine Fortsetzung des inneren Wandelements in axialer Richtung vorgesehen.

Zum gleichmäßigen Fördern von Flüssigkeit aus der Aufnahmekammer ist es von Vorteil, wenn die Wandelemente bezüglich ihrer

Längsachsen rotationssymmetrisch ausgebildet sind. Bei einer bevorzugten Ausführung fällt die Längsachse des äußeren Wandelements im Wesentlichen mit der Längsachse des inneren Wand ^¬ elements zusammen. Hierdurch wird ein Förderkanal mit im Wesent ^¬ lichen gleichbleibender Breite in Umfangsrichtung des Förderkanals erzielt; vorzugsweise weist der Förderkanal zudem eine im Wesentlichen konstante Breite über seine gesamte Länge zwischen der Eintrittsöffnung und dem ringförmigen Verteilungskanal auf.

Es hat sich weiters als vorteilhaft herausgestellt, wenn das innere Wandelement an zumindest drei, bevorzugt sechs, in Umfangsrichtung beabstandeten Stellen am äußeren Wandelement anliegt, welche Stellen bevorzugt durch am äußeren Wandelement angeformte Auflagenasen gebildet sind. Demzufolge kann ein

Kontakt zwischen dem inneren und äußeren Wandelement zwischen den Anlagestellen vermieden werden und der Querschnitt eines Übergangs vom Förderkanal zum Verteilungskanal kann im

Wesentlichen entsprechend dem Querschnitt des Förderkanals beibehalten werden, so dass ein Durchtritt einer Flüssigkeit vom Förderkanal bzw. aus dem Zwischenraum zwischen den Wandelementen in den Verteilungskanal erleichtert wird.

Bei einer bevorzugten Aus führungs form ist vorgesehen, dass die Wandelemente eine im Wesentlichen konische, sich von

verschlussseitigen Endbereichen zu bodenseitigen Endbereichen verjüngende Form aufweisen. Alternativ kann eine im Wesentlichen zylindrische Form der Wandelemente vorgesehen sein.

Um in einer beliebig geneigten Stellung des Trinkbehälters zu ^¬ verlässig Flüssigkeit in den Förderkanal zwischen den Wand ^¬ elementen zu fördern, ist es von Vorteil, wenn die Eintritts ^¬ öffnung zwischen bodenseitigen Endbereichen der Wandelemente der Fördereinrichtung umlaufend angeordnet ist. Indem die Eintritts ^¬ öffnung zwischen bodenseitigen Endbereichen der Wandelemente verläuft, wird ein nahezu vollständiges Entleeren der Aufnahme ^¬ kammer mittels der Fördereinrichtung ermöglicht; die umlaufende Eintrittsöffnung stellt zudem sicher, dass Flüssigkeit unabhängig von der Stellung des Trinkbehälters beim Trinkvorgang in den Förderkanal einströmen kann.

Um die Aufnahmekammer des Trinkbehälters mit der Trinkvorrichtung im Wesentlichen vollständig entleeren zu können, ist es von Vorteil, wenn die in den Förderkanal mündende Eintrittsöffnung an einen Boden des Trinkbehälters angrenzt.

Um das Auslaufen von Flüssigkeit aus dem Trinkbehälter zu vermeiden, ist es günstig, wenn die Trinköffnung ein Ventil, insbesondere eine unter einem Saugdruck öffnende Schlitzmembran, aufweist .

Um zuverlässig eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen dem Trinkbehälter und der Verschlussklappe zu erzielen, ist es günstig, wenn im am Trinkbehälter befestigten Zustand der Verschlusskappe zwischen dem Trinkbehälter und der Verschlusskappe ein Dichtelement angeordnet ist.

In diesem Zusammenhang hat es sich als günstig herausgestellt, wenn die Verschlusskappe eine Ausnehmung aufweist, so dass im Bereich der Ausnehmung ein Luftspalt zwischen der Verschlusskappe und dem Dichtelement verbleibt. Der Luftspalt ermöglicht gegebenenfalls im Zusammenspiel mit einer Lufteintrittsöffnung, wie im Folgenden beschrieben, einen Druckausgleich im

Trinkbehälter. Wenn die Ausnehmung nur an einer, bevorzugt der Trinköffnung gegenüberliegenden, Stelle vorgesehen ist, wird dadurch die Dichtheit des Behälters kaum beeinträchtigt.

Beispielsweise kann die Ausnehmung in der Art einer Nut in einer ansonsten mit dem Dichtelement abschließenden Wand der

Verschlusskappe vorgesehen sein.

Um die Ausbildung eines ungewollt hohen Unterdrucks im Trink ^¬ behälter zu vermeiden, ist es von Vorteil, wenn die Verschluss ^¬ kappe eine Lufteintrittsöffnung aufweist. Um nur einen Lufteintritt über die Lufteintrittsöffnung zuzulassen, einen ungewollten Flüssigkeitsaustritt jedoch zu vermeiden, ist es von Vorteil, wenn zur Ausbildung eines Belüftungsventils der

Lufteintrittsöffnung eine Dichtungsklappe zugeordnet ist. Die Dichtungsklappe kann hierbei insbesondere nur im Bereich der Lufteintrittsöffnung vorgesehen sein, so dass eine materialsparende, kostengünstige Ausgestaltung erzielt wird. Alternativ kann anstelle der nur lokal ausgebildeten Dichtungsklappe auch eine umlaufende Dichtungslippe vorgesehen sein.

Bei Verwendung eines Dichtelements wie weiter oben angegeben kann die Dichtungsklappe vorteilhaft einstückig mit dem

Dichtelement ausgebildet sein, wobei die Dichtungsklappe

bevorzugt unter Vorspannung an der Verschlusskappe anliegt.

Dementsprechend bildet das Dichtelement zumindest abschnitts ^¬ weise ein Einwegventil, welches - entsprechend einer Dicht ^¬ funktion - einerseits den Flüssigkeitsaustritt verhindert und zugleich - entsprechend einer Belüftungsfunktion - den Druckausgleich durch Luftzufuhr von außen in den Trinkbehälter zulässt. Mittels des ohnehin umlaufenden Dichtelements kann auf einfache Weise eine umlaufende Dichtungslippe durch das

Dichtelement gebildet sein, welche unter Vorspannung an der Verschlusskappe anliegt. Dabei kann außerdem ein, vorzugsweise umlaufender, Luftkanal zwischen Dichtelement und Verschlusskappe vorgesehen sein, so dass weitgehend unabhängig von der Stellung der Trinkvorrichtung im Raum bzw. deren Neigung an einer

beliebigen Stelle entlang der Dichtlippe ein Druckausgleich durchgeführt werden kann.

Eine weitere bevorzugte Variante der Abdichtung der

Lufteintrittsöffnung besteht darin, dass zur Ausbildung e

Belüftungsventils der Lufteintrittsöffnung ein Schirmvent zugeordnet ist. Das Schirmventil ermöglicht eine noch wei

Materialeinsparung und erhöht außerdem die Zuverlässigkei

Belüftungsventils, da es unempfindlicher gegen

Ermüdungserscheinungen ist als ein Klappventil.

Weiters ist es für eine bedienfreundliche Flüssigkeitsentnahme günstig, wenn mit der Verschlusskappe ein vorzugsweise

halmförmiges Mundstück verbunden ist, das die Trinköffnung aufweist. Hierbei ist weiterhin vorteilhaft, wenn das Mundstück aus einem elastischen Material, vorzugsweise Silikon, besteht. Hinsichtlich einer geringen Teilzahl und somit kostengünstigen Ausgestaltung ist es günstig, wenn das Mundstück einstückig mit dem Dichtelement ausgebildet ist.

Sofern mit der Verschlusskappe eine drehbar gelagerte, zumindest eine Ausnehmung aufweisende, mit dem Mundstück zusammenwirkende Abdeckung verbunden ist, kann die Abdeckung in einer Trinkstellung derart positioniert werden, dass das elastische Mundstück durch die Ausnehmung hindurchragt. Andererseits kann bei Ver ^¬ drehen der Abdeckung das Mundstück auch in einer Verwahrungsstellung zwischen der Abdeckung und der Verschlusskappe

angeordnet werden.

Bei einer besonders bevorzugten Aus führungs form der Erfindung ist vorgesehen, dass als äußeres Wandelement der Fördereinrich ^¬ tung eine Außenwand des Trinkbehälters vorgesehen ist. Demnach ist die Trinkvorrichtung bei dieser Ausführung in den Trinkbe- hälter integriert. Das innere Wandelement ist zweckmäßigerweise dünnwandig ausgeführt, so dass die Anordnung der Fördereinrich ^¬ tung im Trinkbehälter das Aufnahmevolumen der Aufnahmekammer lediglich geringfügig reduziert. Der Zwischenraum zwischen der Außenwand und dem inneren Wandelement ist im Gebrauch zumindest teilweise mit Luft gefüllt, so dass eine sehr gute Wärmeisolie ^¬ rung der in der Aufnahmekammer vorgehaltenen Flüssigkeit erzielt wird. Hiefür ist es günstig, wenn der Zwischenraum zwischen der Außenwand und dem inneren Wandelement als schmaler Spalt ausge ^¬ bildet ist, so dass die gespeicherte Flüssigkeit des Trinkbe ^¬ hälters lediglich geringfügig in den Förderkanal eindringt. Dem ^¬ nach ist der Förderkanal im Hinblick auf eine gute Isolierwirkung der Trinkvorrichtung zumindest abschnittsweise mit Luft gefüllt; zur Flüssigkeitsentnahme aus der Aufnahmekammer kann ein Saugdruck an der Trinköffnung angelegt werden, welcher ein Einströmen von Flüssigkeit in den Förderkanal unter Verdrängung der darin enthaltenen Luft bewirkt.

Zum Befüllen bzw. Wiederbefüllen des Trinkbehälters ist es von Vorteil, wenn die Außenwand des Trinkbehälters Verbindungs ^¬ mittel, insbesondere ein Gewinde oder einen Teil eines

Ba onettverschlusses, zur lösbaren Verbindung mit entsprechenden Verbindungsmitteln der Verschlusskappe aufweist. Wenn der ringförmige Verteilungskanal an verschlussseitigen Endbereichen der in den Trinkbehälter integrierten Wandelemente ausgebildet ist, kann bei dieser Ausführung zudem der Vorteil erzielt werden, dass die flüssigkeitsleitende Verbindung zwischen der Trinköffnung und dem ringförmigen Verteilungskanal unabhängig von der relativen Stellung der lösbaren Verbindungsmittel zueinander hergestellt ist.

Bei einer alternativen bevorzugten Aus führungs form ist

vorgesehen, dass die Verschlusskappe und die Fördereinrichtung ein Einsatzteil für einen separaten Trinkbehälter bilden. In einer Gebrauchsstellung ist die Trinkvorrichtung an dem

Trinkbehälter befestigt; der Trinkbehälter bildet somit bei dieser Ausführung keinen Teil der Trinkvorrichtung. Der

Trinkbehälter weist daher zumindest eine von den Wandelementen der Trinkvorrichtung gesonderte Außenwand auf, die mit einem Bodenbereich die Aufnahmekammer einschließt. Um die Trinkvorrichtung an dem separaten Trinkbehälter anzubringen, ist es günstig, wenn das Einsatzteil Verbindungsmittel zur lösbaren Verbindung mit dem separaten Trinkbehälter aufweist. Die Verschlusskappe des Einsatzteils weist vorzugsweise ein zum verschlussseitigen Endbereich des separaten Trinkbehälters passendes, haubenförmiges Verbindungselement in Form einer Überwurfkappe auf, welches zweckmäßigerweise ein Gewinde trägt .

Zur Erzielung einer Fördereinrichtung m der Art eines Trinkhalms ist es günstig, wenn das Einsatzteil eine langgestreckt halmartige Fördereinrichtung aufweist, welche im Gebrauch vor zugsweise zentral in die Aufnahmekammer des separaten Trinkbe hälters ragt. Um auch im Inneren der Fördereinrichtung

Flüssigkeit aufnehmen zu können, ist es von Vorteil, wenn das innere Wandelement einen Hohlraum einschließt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in den Figuren dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert.

Im Einzelnen zeigen in der Zeichnung:

Fig. 1 einen Längsschnitt eines Trinkbehälters mit einer

Trinkvorrichtung gemäß einer ersten Aus führungs form der

Erfindung;

Fig. 2 einen Längsschnitt eines Trinkbehälters mit einer

Trinkvorrichtung gemäß einer zweiten Aus führungs form;

Fig. 3 eine schaubildliche Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Trinkbehälters ;

Fig. 4 eine Draufsicht auf einen Trinkbehälter mit einer

Trinkvorrichtung gemäß einer dritten Aus führungs form mit einem Schirmventil ;

Fig. 5 einen Längsschnitt des Trinkbehälters gemäß Fig. 4 entlang der Linie V-V in Fig. 4; Fig. 6 einen Längsschnitt des Trinkbehälters gemäß Fig. 4 entlang der Linie VI-VI in Fig. 4 ;

Fig. 7 eine schaubildliche Detailansicht des Schirmventils gemäß Fig. 4;

Fig. 8 eine schaubildliche Ansicht eines äußeren Wandelements des Trinkbehälters gemäß Fig. 4 ;

Fig. 9a eine Draufsicht und Fig. 9b eine winkelige

Schnittansicht gemäß der Linie IX-IX in Fig. 9a eines oberen Teils eines Trinkbehälters mit einer Trinkvorrichtung gemäß einer vierten Aus führungs form;

Fig. 9c einen Längsschnitt eines oberen Teils eines

Trinkbehälters gemäß einer fünften Ausführungsform, wobei der Schnitt analog der Linie V-V in Fig. 4 entspricht;

Fig. 10 eine Schnittansicht einer Trinkvorrichtung, welche gemäß einer fünften Aus führungs form als Einsatzteil für einen

separaten Trinkbehälter ausgebildet ist;

Fig. 11 eine Schnittansicht eines Trinkbehälters mit darin eingesetzter Trinkvorrichtung gemäß Fig. 10;

Fig. 12 eine Seitenansicht der in Fig. 10 dargestellten

Trinkvorrichtung; und

Fig. 13 und Fig. 14 jeweils eine schaubildliche Ansicht der in den Fig. 10 und 12 dargestellten Trinkvorrichtung.

In Fig. 1 ist eine erste Aus führungs form einer Trinkvorrichtung 1 für einen Trinkbehälter 2 gezeigt, welcher eine Aufnahmekammer 3 für Flüssigkeit einschließt. Die Trinkvorrichtung 1 weist eine abnehmbare Verschlusskappe 4 mit einem Mündstück 5 auf, das eine Trinköffnung 6 aufweist. Zudem ist eine Fördereinrichtung 7 vorgesehen, welche dazu eingerichtet ist, Flüssigkeit aus der Aufnahmekammer 3 in die Trinköffnung 6 zu fördern. Die

Fördereinrichtung 7 weist ein inneres Wandelement 8 auf, das innerhalb eines äußeren Wandelements 9 angeordnet ist. Bei der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführung ist das äußere

Wandelement 9 durch eine Außenwand 9' des Trinkbehälters 2 gebildet, welche mit einem einstückig mit der Außenwand 9' ausgeführten Boden 9'' die Aufnahmekammer 3 definiert. Das innere Wandelement 8 wird über die Verschlusskappe 4 im äußeren Wandelement 9 gehalten. Die Fördereinrichtung 7 und die

Verschlusskappe 4 sind zweckmäßigerweise aus einem harten

Kunststoffmaterial gefertigt.

Wie aus Fig. 1 weiters ersichtlich, sind die Wandelemente 8, 9 bezüglich einer gemeinsamen Längsachse 10, welche gleichzeitig die Längsachse des Trinkbehälters 2 darstellt, im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet. Beim gezeigten

Ausführungsbeispiel weisen die Wandelemente 8, 9 eine im

Wesentlichen konische, sich von verschlussseitigen Endbereichen zu bodenseitigen Endbereichen verjüngende Form auf.

Wie aus Fig. 1 weiters ersichtlich, schließen die Wandelemente 8, 9 der Fördereinrichtung 7 einen Zwischenraum ein, welcher einen Förderkanal 11 zum Transport von Flüssigkeit definiert. Der Förderkanal 11 erstreckt sich mit konstanter Breite über die gesamte Länge der Wandelemente 8, 9, so dass eine gleichmäßige Durchströmung mit Flüssigkeit gewährleistet ist. Der Förderkanal 11 ist über eine an den Boden 9'' des Trinkbehälters 2

angrenzende Eintrittsöffnung 12 mit der Aufnahmekammer 3

verbunden. Der Förderkanal 11 zwischen den Wandelementen 8, 9 ist als schmaler Spalt mit einer Breite von ca. 0,3 bis 0,5 mm ausgeführt, der normalerweise mit Luft gefüllt ist, so dass die in der Aufnahmekammer 3 enthaltene Flüssigkeit thermisch

isoliert ist. Somit wird ein Trinkbehälter 2 bereitgestellt, welcher besonders gut dazu geeignet ist, die Temperatur eines in der Aufnahmekammer 3 enthaltenen Getränks, d.h. insbesondere eines Heiß- oder Kaltgetränks, zu konservieren. Beim Anlegen eines Unterdrucks am Mundstück 5 strömt Flüssigkeit von der Aufnahmekammer 3 über die Eintrittsöffnung 12 in den Förderkanal 11, wobei die normalerweise im Förderkanal 11 enthaltene Luft verdrängt wird. Somit kann beim Trinkbehälter 2 mittels der Fördereinrichtung 7 Flüssigkeit in der Art eines Trinkhalms aus der Aufnahmekammer 3 zur Trinköffnung 6 des Mundstücks 5 gesaugt werden. Um einen ungewollten Flüssigkeitsaustritt zu vermeiden, weist die Trinköffnung 6 ein Ventil 6' auf. Zweckmäßigerweise ist als Ventil 6' eine flexible Schlitzmembran vorgesehen, welche die Trinköffnung 6 bei Normaldruck verschließt, jedoch unter Aufbringung eines Saugdrucks eine Öffnung ausbildet, so dass Flüssigkeit durchströmen kann.

Wie aus Fig. 1 weiters ersichtlich, ist der Förderkanal 11 in einem an die Verschlusskappe 4 angrenzenden Bereich mit einem ringförmigen Verteilungskanal 13 verbunden, welcher mit der im Mundstück 5 ausgebildeten Trinköffnung 6 in Verbindung steht. Beim Anlegen eines Saugdrucks am Mundstück 5 strömt die in

Längsrichtung durch den Förderkanal 11 geführte Flüssigkeit über eine umlaufende Durchtrittsöffnung in den ringförmigen Verteilungskanal 13, welcher somit über seinen gesamten Umfang vom Förderkanal 11 mit Flüssigkeit versorgt wird. Die Erstreckungs- ebene des Verteilungskanals 13 ist im Wesentlichen parallel zu einer unteren Aufstandsfläche 2' des Trinkbehälters 2 ange ^¬ ordnet, so dass in einer waagrechten Stellung des Trinkbehälters 2 eine gleichmäßige Flüssigkeitseinströmung in den ringförmigen Verteilungskanal 13 erfolgt. Zur Ausbildung des ringförmigen Verteilungskanals 13 ist in verschlussseitigen Endbereichen der Wandelemente 8, 9 ein umlaufender vorspringender Flansch 13' mit einer Vertiefung bzw. Ausnehmung 14 vorgesehen, durch welchen der Verteilungskanal 13 gebildet wird. Der Verteilungskanal 13 ist radial nach außen durch den umlaufenden, in Längsrichtung des Trinkbehälters 2 angeordneten Vorsprung bzw. Flansch 15 begrenzt; zur Begrenzung des Verteilungskanals 13 radial nach innen ist eine Fortsetzung des inneren Wandelements 8

vorgesehen .

Wie aus Fig. 1 weiters ersichtlich, ist die Verschlusskappe 4 mittels einer Gewindeverbindung 16 lösbar am Trinkbehälter 2 befestigt. Die Außenwand 9' des Trinkbehälters 2 weist ein

Gewinde auf, das mit einem entsprechenden Gewinde der

Verschlusskappe 4 in Eingriff steht. Selbstverständlich kann die Verschlusskappe 4 jedoch auch über eine Schnappverbindung oder dergleichen mit dem Trinkbehälter 2 verbunden sein.

Zwischen der Verschlusskappe 4 und dem Trinkbehälter 2 ist eine Dichtung 17 angeordnet, so dass ein ungewollter Flüssigkeitsaus ^¬ tritt über das Gewinde 16 verhindert wird. Mit der Dichtung 17 ist zudem einstückig eine umlaufende Dichtlippe 18 ausgebildet, die unter Vorspannung an der Verschlusskappe 4 anliegt; hiedurch wird ein Belüftungsventil 19 ausgebildet, über welches ein gesteuerter Lufteintritt in Pfeilrichtung 20' über eine in der Verschlusskappe 4 vorgesehene Lufteintrittsöffnung 20 in die Aufnahmekammer 3 erfolgen kann. Das Belüftungsventil 19 ist hierbei gegenüber dem Trinkventil 6' derart ausgelegt, dass nach Absetzen eines Saugdrucks zum Trinken ein geringer Unterdruck verbleibt, sodass Flüssigkeit in den Trinkbehälter 2 zurück gesaugt wird.

Mit der Dichtung 17 ist weiters das Mundstück 5 einstückig ausgebildet, das demzufolge elastisch verformbar ist. Mit Hilfe einer auf der Verschlusskappe 4 drehbar gelagerten Abdeckung 21, die eine Ausnehmung 22 aufweist, kann das Mundstück 5 demzufolge entweder in der in Fig. 1 gezeigten Trinkstellung positioniert werden oder jedoch - sofern die Abdeckung 21 derart angeordnet ist, dass die Ausnehmung 22 nicht im Bereich des Mundstücks 5 angeordnet ist - in einer niedergedrückten Verwahrstellung zwischen der Verschlusskappe 4 und der Abdeckung 21.

In Fig. 2 ist eine alternative Ausführung des Belüftungsventils 19 gezeigt. Hierbei ist nicht wie bei der Ausführung gemäß Fig. 1 eine umlaufende Dichtlippe 18 vorgesehen. Die Verschlusskappe 4 ist über die Dichtung 17 im Wesentlichen luftdicht mit dem Trinkbehälter 2 verbunden. Im Bereich des Mundstücks 5 weist die Verschlusskappe 4 jedoch eine Lufteintrittsöffnung 20 auf, so dass in Pfeilrichtung 20' ein Lufteintritt in die Aufnahmekammer 3 erfolgen kann. Gesteuert wird der Lufteintritt über eine - nur im Bereich der Lufteintrittsöffnung 20 vorgesehene - Dichtklappe 18', welche einstückig mit der Dichtung 17 bzw. dem Mundstück 5 ausgebildet ist, und unter Vorspannung an der Verschlusskappe 4 anliegt und somit die Lufteintrittsöffnung 20 bei gleichem

Druckniveau innerhalb und außerhalb der Aufnahmekammer 3

verschließt. Sofern ein gewisser Unterdruck in der

Aufnahmekammer 3 aufgrund der Anlage eines Saugdrucks am

Mundstück 5 auftritt, hebt die Dichtklappe 18' von der

Verschlusskappe 4 ab und gibt somit einen Lufteintritt über die Lufteintrittsöffnung 20 zwecks eines Druckausgleichs frei.

Vorteilhaft ist bei dieser Ausgestaltung des Belüftungsventils 19 insbesondere, dass aufgrund der nur im Bereich der

Lufteintrittsöffnung 20 vorgesehenen Dichtklappe 18' eine deutliche Materialeinsparung gegenüber der in Fig. 1 gezeigten umlaufenden Dichtlippe 18 erzielt werden kann.

In den Fig. 4 bis 6 ist eine grundsätzlich ähnliche

Aus führungs form der Trinkvorrichtung 1 gemäß Fig. 1 oder Fig. 2 gezeigt, wobei das Belüftungsventil 19 durch ein Schirmventil gebildet ist. Das Schirmventil umfasst einen inneren Schirmteil 23, welcher einen in der Verschlusskappe 4 gebildeten Ventilraum 24 abdichtet. Der Schirmteil 23 ist einstückig mit der Dichtung 17 und dem Mundstück 5 ausgebildet und daher elastisch

verformbar. Der Ventilraum 24 weist die Form eines abgestuften Zylinders auf, wobei ein unterer Teils des Ventilraums 24 zur Aufnahme des Schirmteils 23 eingerichtet ist und der Querschnitt eines oberen Teils gegenüber dem unteren Teil so verjüngt ist, dass ein äußerer Rand 25 des Schirmteils (vgl. Fig. 7) an der im Ventilraum 24 gebildeten Stufe dicht anliegt. Der obere Teil des Ventilraums ist mit einer Lufteintrittsöffnung 20 verbunden, so dass der Luftdruck in diesem Teil dem Umgebungsdruck entspricht. Der untere Teil des Ventilraums 24 ist durch eine Ausnehmung 26 im Schirmteil bzw. in der Dichtung 17 mit mit der Aufnahmekammer 3 verbunden. Sobald in der Druck in der Aufnahmekammer 3 unter ein gewisses Niveau fällt, verformt sich der Schirmteil 23 derart, dass sich dessen äußerer Rand 25 von der Stufe im

Ventilraum 24 abhebt und Luft aus dem oberen Teil in den unteren Teil des Ventilraums 24 durchgelassen wird. Umgekehrt verhindert der dichte Abschluss des Schirmteils 23 mit dem Ventilraum 24, dass beispielsweise in der Aufnahmekammer 3 enthaltene

Flüssigkeit durch den Ventilraum 24 nach außen gelangt.

Neben dem andersartigen Belüftungsventil 19 weist die Dichtung 17 der in Fig. 4 bis 6 gezeigten Aus führungs form einen

vorgespannten Kragen 27 auf, welcher mit dem inneren Wandelement 8 dicht abschließt. Der Kragen 27 erstreckt sich über den gesamten Umfang der Dichtung und liegt unter Vorspannung an der Innenseite des inneren Wandelements 8 an, indem er eine sich im Wesentlichen nach unten konisch erweiternde Form aufweist, welche durch die Anordnung im inneren Wandelement 8 elastisch deformiert ist.

Wie aus dem Vergleich von Fig. 5 und Fig. 6 ersichtlich und im Detail in Fig. 8 dargestellt, ist das innere Wandelement 8 im äußeren Wandelement 9 in zumindest drei, vorzugsweise sechs Abschnitten aufgehängt. Die Aufhängung kann beispielsweise durch an der Innenseite des äußeren Wandelements 9 angeformten

Auflagenasen 28 (vgl. Fig. 8) erzielt werden, auf welchen ein umgekehrt vorspringender Flansch 29 des inneren Wandelements 8 abschnittsweise aufliegt. Der vorspringende Flansch 29 ist dabei rotationssymmetrisch über den gesamten Umfang des inneren

Wandelements 8 gebildet, während die Auflagenasen 28 beabstandet angeordnet sind, so dass sich der Förderkanal 11 zwischen den Wandelementen 8, 9 in den Bereichen zwischen den Auflagenasen 28 im Wesentlichen ungehindert in den Verteilungskanal 13

erstreckt, wie insbesondere in Fig. 6 ersichtlich ist.

Bei dem m Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel weist das innere Wandelement 8 zumindest zwei Eintrittsöffnungen 12 auf welche den Förderkanal 11 mit der Aufnahmekammer 3 verbinden. Die Eintrittsöffnungen 12 sind an den tiefsten Stellen des na innen gewölbten Bodens 9'' vorgesehen, um eine vollständige Entleerung der Aufnahmekammer 3 zu ermöglichen.

Wie in Fig. 8 aber auch Fig. 5 und 6 erkennbar, ist bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die Verschlusskappe 4 mittels ei ^¬ ner Drehrastverbindung, bevorzugt mittels eines Bajonettverschlusses, lösbar am Trinkbehälter 2 bzw. am äußeren Wandelement 9 befestigt. Das äußere Wandelement 9 des Trinkbehälters 2 weist Rastnuten 30 auf, in die die entsprechenden Verbindungselemente 31 der Verschlusskappe 4 einführbar sind.

Bei dem in Fig. 9a, 9b und 9c gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Dichtung 17 ebenfalls einen Kragen 27 auf, welcher sich von einer Dichtungsebene, welche durch den oberen Rand des inneren Wandelements 8 festgelegt ist, nach unten zum Boden 9'' (nicht gezeigt) erstreckt. Zusätzlich bildet die Dichtung 17 eine Dichtungsnut 31, welche durch sich von der Dichtungsebene nach oben zur Verschlusskappe 4 erstreckende konzentrische Dichtungsringe 32 gebildet ist. Die Dichtungsringe 32 sind dabei einstückig mit der Dichtung 17 mitgeformt. Eine innere,

senkrechte Wand 33 der Verschlusskappe 4 ist dabei dicht in der Dichtungsnut 31 aufgenommen, so dass ein Flüssigkeitsaustritt aus der Aufnahmekammer 3 zwischen dem inneren Wandelement 8 und der Verschlusskappe 4 durch die Dichtung 17 verhindert wird. Dementsprechend kann ein radial äußerer Dichtungsring 34 der Dichtung 17 gegenüber dem in Fig. 6 dargestellten

Ausführungsbeispiel verkleinert werden. Der radial äußere

Dichtungsteil 35 ist bei der in Fig. 9b und 9c gezeigten

Dichtung hauptsächlich zur Abdichtung des Zwischenraums zwischen dem inneren Wandelement 8 und dem äußeren Wandelement 9

eingerichtet und steht zu diesem Zweck mit einer vom äußeren Wandelement 9 gebildeten Nut 36 in Eingriff.

Bei dem in Fig. 9b gezeigten Ausführungsbeispiel ist zum

Druckausgleich bevorzugt ein von der Dichtung 17 gebildetes Schirmventil gemäß Fig. 7 vorgesehen. Dieses kann insbesondere an einer dem Mundstück 5 gegenüber liegenden Seite angeordnet sein, so dass es in der gezeigten winkeligen Schnittansicht aufgrund des gewählten Winkels (vgl. Fig. 9a) nicht dargestellt ist .

Anders als Fig. 9b zeigt Fig. 9c einen ebenen Längsschnitt. Im Unterschied zu Fig. 9b ist der radial innere Dichtungsring 32 der Dichtung 17 in der Art einer umlaufenden Dichtlippe geformt und bildet somit eine Dichtungsklappe 32', welche unter

Vorspannung innen an der senkrechten Wand 33 der Verschlusskappe 4 anliegt. Damit ein Lufteintritt zwischen der Wand 33 und der Dichtungsklappe 32' ermöglicht wird, ist an der Verschlusskappe 4, insbesondere an der radialen Außenseite sowie am unteren Rand der senkrechten Wand 33 eine bereichsweise Ausnehmung 33' vorgesehen. Die Ausnehmung 33' ist vorzugsweise an einer dem Mundstück 5 gegenüber liegenden Stelle in der Verschlusskappe 4 vorgesehen. Sie kann insbesondere in der Art einer senkrecht und/oder radial verlaufenden Nut oder Kerbe in einer Wand der Verschlusskappe 4 gebildet sein. Durch den aufgrund der

Ausnehmung 33' erzielten Abstand zwischen der Wand 33 und der Dichtung 17 bzw. dem äußeren Dichtungsring 32 wird ein Luftspalt zwischen den beiden Elementen gebildet, welcher mit einem von der Dichtungsklappe 32' begrenzten, in der Dichtungsnut 31 vorgesehenen umlaufenden Luftkanal 31' kommuniziert. Der

Luftkanal 31' verläuft innerhalb der bauchig geformten

Dichtungsnut 31, welche somit durch die im Grundriss ringförmige Wand 33 nicht vollständig ausgefüllt ist.

Um die Bildung eines Unterdrucks im Inneren der Verschlusskappe 4 zu vermeiden, ist im Bereich der Ausnehmung 33' in der Verschlusskappe 4 eine Lufteintrittsöffnung 20 vorgesehen. Beim Druckausgleich strömt die Luft von außen durch die Lufteintrittsöffnung 20, durch den von der Ausnehmung 33' gebildeten Luftspalt, in den Luftkanal 31' und die Dichtungsklappe 32' wird an zumindest einer Stelle entlang des Umfangs aufgrund des Druckunterschieds von der Wand 33 abgehoben, so dass die Luft aus dem Luftkanal 31' in den Trinkbehälter 3 tritt. Auf diese Art bildet die Dichtung 17 mit der Verschlusskappe ein

Belüftungsventil 19.

In den Fig. 10 bis 14 ist eine alternative Ausführung der

Trinkvorrichtung 1 gezeigt, welche als Einsatzteil 1' für einen separaten Trinkbehälter 2 ausgebildet ist. Das Einsatzteil 1' weist eine langgestreckte Fördereinrichtung 7 in der Art eines Trinkhalms auf, die in einer in Fig. 11 gezeigten Gebrauchs ^¬ stellung zentral in der Aufnahmekammer 3 des separaten Trinkbehälters 2 angeordnet ist. Bei dieser Ausführung sind von der Außenwand 9' des Behälters 2 gesonderte Wandelemente 8, 9 vor ^¬ gesehen, welche von einem an der Verschlusskappe 4 befestigten Endbereich zu einem gegenüberliegenden freien Endbereich

trichterförmig verjüngt ausgebildet sind. Das Einsatzteil 1' ist zweckmäßigerweise so dimensioniert, dass die Wandelemente 8, 9 in der Gebrauchsstellung bis zu einem Boden 9'' des passenden Trinkbehälters 2 ragen. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein nach innen gewölbter Boden 9'' vorgesehen. Das innere

Wandelement 8 schließt einen zentralen Hohlraum 37 ein, so dass auch in diesem Hohlraum 37 Flüssigkeit aufgenommen werden kann.

Wie aus Fig. 10, 11 ersichtlich, sind der Förderkanal 11 zwischen den Wandelementen 8, 9 und der im Bereich der

Verschlusskappe 4 an den Förderkanal 11 anschließende

ringförmige Verteilungskanal 13 im Wesentlichen entsprechend dem anhand der Fig. 1 bis 3 erläuterten Ausführungsbeispiel ausgebildet, so dass auf die vorstehenden Erläuterungen

verwiesen werden kann. Hierbei ist ein abgewinkelter Endbereich des äußeren Wandelements 9 vorgesehen, der den umlaufenden

Flansch 13' und den Vorsprung 15 zur Begrenzung des

ringförmigen, in Form einer Ausnehmung 14 ausgebildeten

Verteilungskanals 13 nach radial außen aufweist.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein Belüftungsventil 19 vorgesehen, das mit dem Trinkventil 6' derart zusammenwirkt, dass beim Absetzen eines Saugdrucks ein Unterdruck im

Trinkbehälter 2 verbleibt. Der gesteuerte Lufteintritt in

Pfeilrichtung 20' erfolgt über die Lufteintrittsöffnung 20, an welcher eine Dichtmembran 18'' im geschlossenen Zustand des Belüftungsventils 19 anliegt; die Dichtmembran 18'' ist hierbei einstückig mit der Dichtung 17 ausgebildet. Bei Anlegen eines Saugdrucks hebt die Dichtmembran 18'' ab und Luft strömt in Pfeilrichtung 20' über eine weitere Lufteintrittsöffnung 38 in der Dichtung 17 und dem äußeren Wandelement 9 in die

Aufnahmekammer 3.

Wie aus Fig. 10, 11 weiters ersichtlich, weist das Einsatzteil 1' ein haubenförmiges Verbindungselement 39 auf, das mit einem Behälterhals 40 des separaten Wandelements 9' verbindbar ist; in den Fig. 12 bis 14 ist die Trinkvorrichtung 1 der besseren

Übersichtlichkeit halber ohne das Verbindungselement 39

dargestellt. Zur lösbaren Verbindung des Einsatzteils 1' mit dem separaten Trinkbehälter 2 weist das haubenförmige

Verbindungselement 39 ein Innengewinde 39' auf, das in der Gebrauchsstellung mit einem am Behälterhals 40 angeordneten Außengewinde 40' zusammenwirkt.