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Patent Searching and Data


Title:
DRIVE BELT, FLEXIBLE DRIVE AND DOOR DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/026836
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drive belt (28) which consists of a textile strip (46) as the main body (42) receiving a tensile load and mutually spaced tooth elements (44) that are fastened to the textile strip (46), characterized in that a) at least one, some or all of the tooth elements (44) have a main part (60) extending at an angle to the longitudinal direction of the strip (46) and at least one longitudinal reinforcing projection (72) extending away from the main part (60) in the longitudinal direction of the strip (46), and/or in that b) the strip (46) has a plurality of textile transversely enlarged portions (74) spaced apart from each other in the longitudinal direction, said enlarged portions being firmly connected to a plurality of longitudinally enlarged portions (50) which extend along the length of the strip (46) and which are arranged substantially parallel to and interspaced from each other, weaker textile portions (52) being formed between the longitudinally enlarged portions (50) and the transversely enlarged portions (74).

Inventors:
HEDRICH MATTHIAS (DE)
SCHUETZ VIKTOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/065624
Publication Date:
February 20, 2014
Filing Date:
July 24, 2013
Export Citation:
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Assignee:
HOERMANN KG ANTRIEBSTECHNIK (DE)
International Classes:
F16G1/28; E05F15/16
Domestic Patent References:
WO1999058879A11999-11-18
Foreign References:
DE19500897A11996-07-18
EP1094245A22001-04-25
US20100078296A12010-04-01
DE8903742U11989-06-22
DE19500897A11996-07-18
EP0750725B11998-07-29
DE10002606B42008-05-15
EP1094245A22001-04-25
Attorney, Agent or Firm:
FLÜGEL PREISSNER KASTEL SCHOBER et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Antriebsgurt (28) bestehend aus einem textilen Band (46) als Zugbelastung aufnehmenden Grundkörper (42) und Zahnausbildungen (44), die beabstandet zueinander an dem textilen Band (46) angebracht sind,

dadurch gekennzeichnet,

a) dass wenigstens einer, einige oder alle der Zahnausbildungen (44) einen sich quer zur Längsrichtung des Bandes (46) erstreckenden Hauptkörper (60) und wenigstens einen sich von dem Hauptkörper (60) in Längsrichtung des Bandes (46) erstreckenden Längsverstärkungsvorsprung (72) haben, und/oder

b) dass das Band (46) mehrere in Längsrichtung beabstandete textile

Querverdickungsbereiche (74) hat, die fest mit mehreren sich entlang der Länge des Bandes (46) erstreckenden im Wesentlichen parallel mit Abstand zueinander angeordneten textilen Längsverdickungsbereichen (50) verbunden sind, wobei zwischen den Längsverdickungsbereichen (50) und den Querverdickungsbereichen (74) schwächere textile Bereiche (52) ausgebildet sind.

2. Antriebsgurt (28) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Zahnausbildungen (44) derart an das textile Band (46) angespritzt sind, dass sie dieses durchdringen.

3. Antriebsgurt (28) nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Zahnausbildungen (44) jeweils mehrere Längsverstärkungsvorsprünge (72) aufweisen, die das Band (46) durchdringend an dem Band (46) angespritzt sind.

4. Antriebsgurt (28) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass das Band (46) mehrere sich entlang seiner Länge erstreckende im

Wesentlichen parallel mit Abstand zueinander angeordnete textile

Längsverdickungsbereiche (50) und dazwischen ausgebildete schwächere textile Bereiche (52) hat.

5. Antriebsgurt (28) nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Querverdickungsbereiche (74) in regelmäßigen Abständen aufeinander folgen, wobei die Teilung zwischen den Querverdickungsbereichen (74) kleiner als die Teilung zwischen den Zahnausbildungen (44) ist, vorzugsweise derart, dass die Zahnteilung (T) etwa ein ganzzahliges Vielfaches der Teilung der

Querverdickungsbereiche (74) ist.

6. Antriebsgurt (28) nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der wenigstens eine Längsverstärkungsvorsprung (72) im Bereich zwischen zwei Längsverdickungsbereichen (50) angeordnet ist.

7. Antriebsgurt (28) nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass sich jede Zahnausbildung (44) im Bereich ihres wenigstens einen

Längsverstärkungsvorsprungs (72) über wenigstens einen Querverdickungsbereich (74) und über wenigstens einen sich zwischen zwei Querverdickungsbereichen (74) befindlichen schwächeren textilen Bereich (52) erstreckt.

8. Antriebsgurt nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das textile Band (46) wenigstens einen sich in Längsrichtung des Bandes (46) erstreckenden Metalldraht (53) oder wenigstens eine sich in Längsrichtung des Bandes erstreckende Metalllitze (54) zur Verstärkung aufweist.

9. Antriebsgurt (28) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,

dass das textile Band (46) in seinem Inneren mit wenigstens einem Metallseil, das die den wenigstens einen Metalldraht oder die wenigstens eine Metalllitze (54) aufweist, verstärkt ist.

10. Antriebsgurt (28) nach einem der Ansprüche 8 oder 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass der wenigstens eine Metalldraht oder die wenigstens eine Metalllitze (54) in Längsrichtung des Bandes (46) in das Band (46) eingewebt ist oder dass das Band (46) um die wenigstens eine Metalllitze (54) herum gebildet ist.

1 1 . Antriebsgurt (28) nach einem der Ansprüche 8 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass der wenigstens eine Metalldraht (53) oder die wenigstens eine Metalllitze (54) im Inneren wenigstens eines Längsverdickungsbereichs (50) verläuft.

12. Antriebsgurt (28) nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass jeder Längsverdickungsbereich (50) mehrere aus Metalldrähten (53) oder Metalllitzen (54) gebildete Seile (56) aufweist.

13. Zugmittelgetriebe (14), umfassend einen Antriebsgurt (28) nach einem der voranstehenden Ansprüche, ein Antriebsrad (30) und ein Abtriebsrad, wobei das Antriebsrad (30) und das Abtriebsrad an ihrem Umfang mit Ausnehmungen (62, 63) zur formschlüssigen Aufnahme der Zahnausbildungen (44) versehen sind.

14. Torantrieb (10) zum Antreiben eines Tores, insbesondere

Garagentorantrieb, umfassend ein Zugmittelgetriebe (14) nach Anspruch 13 und/oder einen Antriebsgurt (28) nach einem der Ansprüche 1 bis 12.

Description:
ANTRIEBSGURT, ZUGMITTELGETRIEBE UND TORANTRIEB

Die Erfindung betrifft einen Antriebsgurt, der als Grundkörper, welcher die

Zugbelastung alleine überträgt, ein textiles Band aufweist, wobei an dem textilen Band beabstandet zueinander Zahnausbildungen angebracht sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein mit einem solchen Antriebsgurt versehenes Zugmittelgetriebe sowie einen Torantrieb, der ein solches Zugmittelgetriebe oder einen solchen Antriebsgurt aufweist.

Ein derartiger Antriebsgurt ist beispielsweise aus der DE 195 00 897 A1 bekannt. Weiter sind ein solcher Antriebsgurt und ein Zugmittelgetriebe, das damit versehen ist, aus der EP 0 750 725 B1 bekannt.

Derartige Antriebsgurte eignen sich hervorragend zur Nutzung in

Garagentorantrieben, nämlich insbesondere in den sogenannten Schleppantrieben. Bei einem solchen Schleppantrieb wird ein Mitnehmer innerhalb einer

Führungsschiene hin- und her beweglich angetrieben geführt. An den Mitnehmer ist ein Torblatt anschließbar. Der Mitnehmer ist z.B. innerhalb der Führungsschiene durch ein Zugmittelgetriebe antreibbar, welches ein Antriebsrad, eine Umlenkrolle und einen Anschluss für den Mitnehmer aufweist.

Derartige Torantriebe sind beispielsweise aus der DE 100 02 606 B4 oder der EP 1 094 245 A2 bekannt. Ein besonders bevorzugtes Antriebsrad ist in der WO 99/58879 beschrieben, wobei ein derartiges Antriebsrad auch bei dem Zugmittelgetriebe der bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorzugsweise einzusetzen ist.

Derartige Antriebsgurte, die zwischen den Zahnausbildungen lediglich ein textiles Band zur Übertragung der Zugbelastungen aufweisen, haben sich bei Torantrieben als besonders geeignet herausgestellt. Gegenüber Kettenantrieben haben sie den Vorteil eines weitaus flüssigeren Laufs und einer höchst geringen

Geräuschentwicklung.

Gegenüber Zahnriemen, die einen aus Gummi gebildeten Grundkörper zur

Zugbelastung aufweisen, haben derartige Antriebsgurte unter anderem Vorteile in einer größeren Dauerhaftigkeit und in der Möglichkeit, größere Zugkräfte zu übertragen.

Derartige Antriebsgurte sind sehr robust und wartungsarm. Insbesondere bei Herstellung aus hochfesten Materialien, wie z.B. Polyamid-Fasern, sind derartige Antriebsgurte auch weitgehend fest gegenüber unerwünschten Verlängerungen durch Ausleiern im Betrieb.

Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, derartige Antriebsgurte noch weiter zu verbessern. Diese Aufgabe wird durch einen Antriebsgurt gemäß Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Vorteilhafte Verwendungen des Antriebsgurts sind Gegenstand der

Nebenansprüche.

Gemäß eines ersten Aspekts schafft die Erfindung einen Antriebsgurt mit einem textilen Band als Zugbelastung aufnehmenden Grundkörper und mit

Zahnausbildungen, die beabstandet zueinander an dem textilen Bandangebracht sind, wobei wenigstens einer, einige oder alle der Zahnausbildungen einen sich quer zur Längsrichtung des Bandes erstreckenden Hauptkörper und wenigstens einen sich von dem Hauptkörper in Längsrichtung des Bandes erstreckenden

Längsverstärkungsvorsprung haben.

Durch solche Längsverstärkungsvorsprünge lässt sich die Verbindung zwischen Zahnausbildung und Band wesentlich verstärken. Gemäß eines zweiten Aspekts schafft die Erfindung einen Antriebsgurt mit einem textilen Band als Zugbelastung aufnehmenden Grundkörper und mit

Zahnausbildungen, die beabstandet zueinander an dem textilen Bandangebracht sind, wobei das Band mehrere in Längsrichtung beabstandete textile

Querverdickungsbereiche hat, die fest mit mehreren sich entlang der Länge des Bandes erstreckenden im Wesentlichen parallel mit Abstand zueinander

angeordneten textilen Längsverdickungsbereichen verbunden sind, wobei zwischen den Längsverdickungsbereichen und den Querverdickungsbereichen schwächere textile Bereiche ausgebildet sind.

Durch solche Querdickungsbereiche können sich die Zahnausbildungen besser an dem Band abstützen. Auch durch diese Maßnahme lässt sich somit die Verbindung zwischen der Zahnausbildung und dem Band wesentlich verstärken.

Vorzugsweise sind beide Maßnahmen des ersten und des zweiten Aspekts der Erfindung kombiniert vorgesehen.

Bevorzugt wird ein Antriebsgurt geschaffen, der aus einem textilen Band als

Zugbelastung aufnehmenden Grundkörper und Zahnausbildungen, die beabstandet zueinander an dem textilen Band angebracht sind, gebildet und dadurch

gekennzeichnet ist,

a) dass wenigstens einer, einige oder alle der Zahnausbildungen einen sich quer zur Längsrichtung des Bandes erstreckenden Hauptkörper und wenigstens einen sich von dem Hauptkörper in Längsrichtung des Bandes erstreckenden Längsverstärkungsvorsprung haben,

und

b) dass das Band mehrere in Längsrichtung beabstandete textile

Querverdickungsbereiche hat, die fest mit mehreren sich entlang der Länge des Bandes erstreckenden im Wesentlichen parallel mit Abstand zueinander angeordneten textilen Längsverdickungsbereichen verbunden sind, wobei zwischen den Längsverdickungsbereichen und den

Querverdickungsbereichen schwächere textile Bereiche ausgebildet sind. Es ist bevorzugt, dass die Zahnausbildungen derart an das textile Band angespritzt sind, dass sie dieses durchdringen.

Es ist bevorzugt, dass die Zahnausbildungen jeweils mehrere

Längsverstärkungsvorsprünge aufweisen, die das Band durchdringend an dem Band angespritzt sind.

Es ist bevorzugt, dass das Band mehrere sich entlang seiner Länge erstreckende im Wesentlichen parallel mit Abstand zueinander angeordnete textile

Längsverdickungsbereiche und dazwischen ausgebildete schwächere textile

Bereiche hat.

Es ist bevorzugt, dass die Querverdickungsbereiche in regelmäßigen Abständen aufeinander folgen, wobei die Teilung zwischen den Querverdickungsbereichen kleiner als die Teilung zwischen den Zahnausbildungen ist, vorzugsweise derart, dass die Zahnteilung etwa ein ganzzahliges Vielfaches der Teilung der

Querverdickungsbereiche ist.

Es ist bevorzugt, dass der wenigstens eine Längsverstärkungsvorsprung im Bereich zwischen zwei Längsverdickungsbereichen angeordnet ist.

Es ist bevorzugt, dass sich jede Zahnausbildung im Bereich ihres wenigstens einen Längsverstärkungsvorsprungs über wenigstens einen Querverdickungsbereich und über wenigstens einen sich zwischen zwei Querverdickungsbereichen befindlichen schwächeren textilen Bereich erstreckt.

Es ist bevorzugt, dass das textile Band wenigstens einen sich in Längsrichtung des Bandes erstreckenden Metalldraht oder wenigstens eine sich in Längsrichtung des Bandes erstreckende Metalllitze zur Verstärkung aufweist.

Es ist bevorzugt, dass das textile Band in seinem Inneren mit wenigstens einem Metallseil, das die den wenigstens einen Metalldraht oder die wenigstens eine Metalllitze aufweist, verstärkt ist. Es ist bevorzugt, dass der wenigstens eine Metalldraht oder die wenigstens eine Metalllitze in Längsrichtung des Bandes in das Band eingewebt ist oder dass das Band um die wenigstens eine Metalllitze herum gebildet ist.

Es ist bevorzugt, dass der wenigstens eine Metalldraht oder die wenigstens eine Metalllitze im Inneren wenigstens eines Längsverdickungsbereichs verläuft.

Es ist bevorzugt, dass jeder Längsverdickungsbereich mehrere aus Metalldrähten oder Metalllitzen gebildete Seile aufweist.

Eine bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung schafft einen Antriebsgurt bestehend aus einem textilen Band als Zugbelastung aufnehmenden Grundkörper und

Zahnausbildungen, die beabstandet zueinander an dem textilen Band angebracht sind, wobei das textile Band wenigstens einen sich in Längsrichtung des Bandes erstreckenden Metalldraht zur Verstärkung aufweist.

Vorzugsweise weist das textile Band mehrere Metalldrähte oder wenigstens ein, vorzugsweise mehrere Drahtseile auf. Besonders bevorzugt weist das textile Band wenigstens eine sich in Längsrichtung des Bandes erstreckende Metalllitze auf. Besonders bevorzugt weist das textile Band mehrere sich in Längsrichtung erstreckende Metalllitzen auf.

Unter Metalllitze wird insbesondere ein Bündel aus im Wesentlichen parallel verlaufender dünner Drähte verstanden. Litzen werden z.B. in der Elektrotechnik als elektrischer Leiter verwendet. Da Litzen aus mehreren dünnen Einzeldrähten bestehen, sind sie besonders leicht biegbar. Bei Verwendung in einem textilen Band der aus der DE 195 00 897 A1 oder der EP 0 750 725 B1 beschriebenen Art bleibt die hohe Biegsamkeit des Antriebsgurts bei gleichzeitiger Verstärkung gegen Längungen in Zugrichtung bestehen.

Es ist bevorzugt, dass die Zahnausbildungen derart an das textile Band angespritzt sind, dass sie dieses durchdringen. Es ist bevorzugt, dass das textile Band in seinem Inneren mit wenigstens einem Metallseil, das den wenigstens einen Metalldraht aufweist, verstärkt ist.

Es ist bevorzugt, dass der wenigstens eine Metalldraht oder die wenigstens eine Metalllitze in Längsrichtung des Bandes in das Band eingewebt ist oder dass das Band um den wenigstens einen Metalldraht oder die wenigstens eine Metalllitze herum gebildet ist.

Es ist bevorzugt, dass das Band mehrere sich entlang seiner Länge erstreckende im Wesentlichen parallel mit Abstand zueinander angeordnete textile

Längsverdickungsbereiche und dazwischen ausgebildete schwächere textile Bereiche hat. Vorzugsweise sind die schwächeren textilen Bereiche durch das Material der angespritzten Zahnausbildungen durchdrungen.

Es ist bevorzugt, dass der wenigstens eine Metalldraht oder die wenigstens eine Metalllitze im Inneren wenigstens eines Längsverdickungsbereichs verläuft.

Es ist bevorzugt, dass jeder Längsverdickungsbereich mehrere aus Metalldrähten oder Metalllitzen gebildete Seile aufweist.

Es ist bevorzugt, dass das Band mehrere in Längsrichtung beabstandete textile Querverdickungsbereiche hat, die die Längsverdickungsbereiche miteinander verbinden.

Es ist bevorzugt, dass die Querverdickungsbereiche in regelmäßigen Abständen aufeinander folgen, wobei die Teilung zwischen den Querverdickungsbereichen kleiner als die Teilung zwischen den Zahnausbildungen ist, vorzugsweise derart, dass die Zahnteilung etwa ein ganzzahliges Vielfaches der Teilung der

Querverdickungsbereiche ist.

Es ist bevorzugt, dass wenigstens einer, einige oder alle der Zahnausbildungen einen sich quer zur Längsrichtung des Bandes erstreckenden Hauptkörper und wenigstens einen sich von dem Hauptkörper in Längsrichtung des Bandes erstreckenden Längsverstärkungsvorsprung haben. Es ist bevorzugt, dass mehrere Längsverstärkungsvorsprünge vorgesehen sind, die das Band durchdringend an dem Band angespritzt sind.

Es ist bevorzugt, dass der wenigstens eine Längsverstärkungsvorsprung im Bereich zwischen zwei Längsverdickungsbereichen angeordnet ist.

Es ist bevorzugt, dass sich jede Zahnausbildung im Bereich ihres wenigstens einen Längsverstärkungsvorsprungs über wenigstens einen Querverdickungsbereich und über wenigstens einen sich zwischen zwei Querverdickungsbereichen befindlichen schwächeren textilen Bereich erstreckt.

Gemäß eines weiteren Aspekts schafft die Erfindung ein Zugmittelgetriebe mit einem derartigen Antriebsgurt.

Gemäß eines weiteren Aspekts schafft die Erfindung einen Torantrieb, insbesondere einen Garagentorantrieb oder Industrietorantrieb, mehr insbesondere einen

Schleppantrieb, mit einem derartigen Zugmittelgetriebe.

Wenn das textile Band, welches als Grundkörper des Antriebsgurts Zugbelastungen aufnimmt, in seiner Längsrichtung durch wenigstens einen Metalldraht, insbesondere wenigstens eine Metalllitze, verstärkt ist, so verringert dies die Neigung des Bandes zu Längungen im Betrieb noch weiter. Z.B. ist ein jahrzehntelanger Betrieb in einem Garagentorantrieb ohne merkliche Längung ohne Wartung möglich.

Dies ist inbesondere in Verbindung mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen zur Verstärkung der Verbindung der Zahnausbildungen mit dem Band von besonderem Vorteil.

Insbesondere lassen sich dadurch auch besonders große und schwere Garagentore antreiben. Von besonderem Vorteil ist, dass ein Antriebsgurt gemäß der Erfindung oder deren vorteilhaften Ausgestaltungen nicht nur für Garagentorantriebe, sondern auch für Industrietorantriebe zum Antreiben von Industrietoren geeignet und verwendbar ist. In auf dem Markt erhältlichen Industrietorantrieben werden - insbesondere bei Ausgestaltung als Schleppantrieb, aber auch in anderen

Industrietorantrieben, die ein Zugmittel benötigen - Zugketten verwendet. Solche Zugketten sind schwer, aufwändig und teuer. Dagegen sind die erfindungsgemäßen Antriebsgurte leicht und viel kostengünstiger herstellbar und darüber hinaus auch leiser im Betrieb. Durch die Metallverstärkung haben die Antriebsgurte einen

Widerstand gegen Längungen, der auch bei hoher Zugbelastung über längeren Betrieb nicht zu merklicher Längung des Antriebsgurtes führt. Besonders von Vorteil ist, dass derartige Antriebsgurte keine oder kaum Wartung benötigen; ein Schmieren wie bei Kettenantrieben ist nicht notwendig.

Vorzugsweise sind mehrere Metalldrähte und insbesondere mehrere Metalllitzen vorgesehen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass mehrere Metalldrähte und/oder Metalllitzen zu Drahtseilen zusammengefasst im Inneren des textilen Bandes vorgesehen sind.

Vorzugsweise ist je wenigstens ein Drahtseil in einigen oder jedem der Längsstege, die Längsverstärkungsbereiche des Bandes bilden und entsprechend als dickere Längsverdickungsbereiche ausgebildet sind, im Inneren vorgesehen. Vorzugsweise sind mehrere Drahtseile pro Längsverdickungsbereich vorgesehen.

Vorzugsweise sind wenigstens zwei Drahtseile nebeneinander gelegt in den

Längsverdickungsbereichen vorgesehen. Durch das Nebeneinanderlegen kann weiterhin die flache Wandstruktur beibehalten werden; außerdem bleibt so das Band biegsam, so dass es leicht umgelenkt werden kann.

Vorzugsweise sind wenigstens drei Längsverdickungsbereiche mit Abstand zueinander vorgesehen. Wenn derartige Längsverdickungsbereiche in regelmäßigen Abständen durch Querverbindungen, insbesondere Querstege und mehr

insbesondere zwischen einer Querrichtung erstreckende Querverdickungsbereiche verbunden sind, wird einerseits die Zugkraft des Bandes weiter verbessert, da sich die Zugkräfte durch die Verbindungen auf die mehreren Längsverdickungsbereiche verteilen; andererseits können so Zahnausbildungen fester mit dem textilen Band verbunden werden. Wenn zwischen den Querverdickungsbereichen und zwischen den

Längsverdickungsbereichen schwächere textile Bereiche ausgebildet sind, so kann durch diese schwächeren textilen Bereiche hindurch das Material der

Zahnausbildungen, welches im fließfähigen Zustand an dem textilen Band

angebracht wird, besonders gut durchdringen. Die Zahnausbildungen können sich einerseits an den schwächeren textilen Bereichen an den entsprechenden

Textilfasern festhalten und andererseits werden sie durch die

Querverdickungsbereiche gestützt.

Eine weitere Verstärkung lässt sich dadurch erreichen, dass die Zahnausbildungen in Längsrichtung des Bandes vorsehende Verstärkungsvorsprünge, beispielsweise Längsverstärkungsrippen, aufweisen. Die Zahnausbildungen können insbesondere im Bereich zwischen den Längsverdickungsbereichen jeweils mit derartigen

Längsverstärkungsrippen oder Längsverstärkungsvorsprüngen versehen sein, die in diesem Bereich das Band durchdringen. Dadurch wird die Längserstreckung der Zahnausbildungen im Bereich der dünneren Bandbereiche, die der besonders guten Durchdringung durch die Zahnausbildungen dienen, erhöht, und es wird eine festere Verbindung zwischen Zahnausbildung und textilem Band erreicht.

Unter einem„Band" wird insbesondere ein längliches Gebilde verstanden, welches eine große Längserstreckung und eine Breite aufweist, die wesentlich größer als die Dicke ist, so dass das Band in Längsrichtung zugsteif ist, in Breitenrichtung biegesteif ist und in Dickenrichtung leicht umgebogen werden kann.

Vorzugsweise sind als Metalldrähte Stahldrähte oder Kupferdrähte vorgesehen.

Vorzugsweise sind die Metalllitzen Stahllitzen oder Kupferlitzen.

Die Zahnausbildungen haben besonders bevorzugt mehrere Erhöhungen und

Vertiefungen, die sich in Längsrichtung erstrecken. Vorzugsweise sind die

Zahnausbildungen im Eingriffsbereich, wo sie in ein Antriebsrad oder Abtriebsrad formschlüssig eingreifen, mit mehreren sich in Längsrichtung erstreckenden

Vorsprüngen und wenigstens einer sich in Längsrichtung erstreckenden Vertiefung zwischen zwei Vorsprüngen versehen. Es ist bevorzugt, dass die Zahnausbildungen auf der Rückseite des Bandes, auf der entgegengesetzten Seite zu den vorstehenden Zahnvorsprüngen, mehrere

Vertiefungen oder Erhöhungen zum Bilden von Verstärkungsrippen aufweist.

Durch rippenartige Strukturen im Bereich der Zahnausbildungen lässt sich einerseits Material einsparen, andererseits eine in sich steife Konstruktion schaffen. Die Zähne sind vorzugsweise in regelmäßigen Abständen an dem textilen Band angebracht, um so eine entsprechende Teilung zum formschlüssigen Eingriff in ein Antriebsrad zu schaffen. Querverdickungsbereiche sind vorzugsweise in regelmäßigen Abständen in dem textilen Band vorgesehen, die kleiner sind als die Zahnteilung. Vorzugsweise sind die relativen Abmaße zwischen den Querverdickungsbereichen, der Zahnteilung sowie die Längserstreckung der Zahnausbildungen so ausgewählt, dass jede

Zahnausbildung sich in Längserstreckung über wenigstens einen

Querverdickungsbereich und wenigstens einen schwächeren textilen Bereich erstreckt. Vorzugsweise erstreckt sich jede Zahnausbildung in Längsrichtung derart, dass ein Querverdickungsbereich vollständig von der Zahnausbildung umgeben wird.

Vorzugsweise wird ein Zahngurt mit Stahllitzen, Querstegen und/oder einer neuen Zahnform geschaffen.

Vorzugsweise wird eine geringere Dehnung als bei vorbekannten Zahngurten erreicht.

Vorzugsweise wird eine höhere Festigkeit der Verbindung zwischen Zahnausbildung und textilem Band erreicht.

Durch die Metalldrähte, insbesondere Metalllitzen, erhöht sich die Zugfestigkeit des Zahngurtes, die Dehnung wird geringer.

Durch die Querstege - Querverdickungsbereiche - und/oder die geänderte Zahnform - insbesondere Längsverstärkungsvorsprünge - erhöht sich die Festigkeit der Verbindung zwischen Zahnausbildung und Zahngurt. Durch die Verwendung von Metalldrähten wie Metalllitzen kann Material beim verbleibenden Textilgewebe eingespart werden; z.B. ist dieses textile Gewebe aus Aramid-Fasern oder Polyamid gebildet. Das entsprechende textile Gewebe kann weniger aufwand ig gefertigt werden.

Dennoch ergibt sich eine höhere Zugfestigkeit und Lebensdauer.

Insgesamt lassen sich ein Zugmittelgetriebe und ein Torantrieb von höherer Qualität schaffen, Reklamationen und Beanstandungen sind geringer.

Der Torantrieb zeichnet sich insbesondere durch weitgehende Wartungsfreiheit und dennoch Langlebigkeit aus.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigt: eine schematische Darstellung eines Torantriebs mit

Führungsschiene und Zugmittelgetriebe im Bereich eines

Antriebskopfes;

Fig. 2 der Torantrieb von Fig. 1 im Bereich des gegenüberliegenden Endes wobei der Anschluss an ein Tor, beispielsweise ein Sectionaltor angedeutet ist;

Fig. 3 und 4 Längs-Horizontalschnitte durch die Führungsschiene des

Torantriebes zur Darstellung des Zugmittelgetriebes und einer Zugmittelspannvorrichtung;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht auf eine erste Ausführungsform eines

Antriebsgurtes für das Zugmittelgetriebe in einer Ansicht auf die Rückseite und eines Seitenbereiches;

Fig. 6 den Antriebsgurt von Fig. 5 in perspektivischer Ansicht auf

Vorderseite und einen Seitenbereich; Fig. 7 eine teilweise geschnittene, perspektivische Darstellung weiteren Ausführungsform des Antriebsgurtes;

Fig. 8 weitere perspektivische Darstellung des Antriebsgurtes von Fig.

Fig. 9 einen Grundkörper des Antriebsgurtes der Fig. 7 und 8 ohne

Zahnausbildungen als Vorstufe bei der Herstellung des Antriebsgurtes.

Ein in den Fig. 1 und 2 dargestellter Torantrieb 10 weist eine Führungsschiene 12 mit einem Zugmittelgetriebe 14 darin und einem Antriebskopf 16 auf.

Der Torantrieb 10 ist als Schleppantrieb für Garagentore - Garagentorantrieb - ausgebildet und kann beispielsweise oberhalb eines in Fig. 2 dargestellten

Garagentores 20 angebracht und mittels eines Koppelelementes 22 an einem

Torblatt 24 des Garagentores 20 angeschlossen werden. Das Koppelelement 22 ist an einem Mitnehmerschlitten 26 angelenkt, der in der Führungsschiene hin- und her beweglich geführt ist. Der Mitnehmerschlitten 26 ist an einen Antriebsgurt 28 angeschlossen, der als Zugmittel des Zugmittelgetriebes 14 eingesetzt ist.

Das Zugmittelgetriebe 14 ist genauer in den Fig. 3 und 4 dargestellt.

Demnach ist der Antriebsgurt 28 um ein Antriebsrad 30 und um eine Umlenkrolle 32 herum geführt, wobei die zwei Enden des Antriebsgurtes 28 durch ein Gurtschloss 34 zu einer Endlosschleife miteinander verbunden sind. Das Gurtschloss 34 dient gleichzeitig als Kupplung für den Mitnehmerschlitten, wie dies im Stand der Technik bekannt ist und beispielsweise bei auf dem Markt erhältlichen Torantrieben der Hörmann KG - beispielsweise der Torantrieb„SupraMatic" - verwirklicht ist.

Die Umlenkrolle 32 ist an eine Zugmittelspannvorrichtung 36 angeschlossen, wie sie beispielsweise aus der EP 1 094 245 A2 oder der DE 100 02 606 B4 bekannt ist. Das Antriebsrad 30 ist vorzugsweise derart, wie es in der WO 99/58879 beschrieben ist, und ist mit seiner Achse an den Antriebskopf 16 angeschlossen, der ein

Motorantriebsaggregat zum motorischen Antreiben des Antriebsrades 30 aufweist. Durch Drehen des Antriebsrades 30 in die eine oder andere Richtung wird der Mitnehmerschlitten, welcher an dem Gurtschloss 34 angeschlossen ist und in den Fig. 3 und 4 nicht näher dargestellt ist, innerhalb der Führungsschiene hin zum Antriebskopf oder weg vom Antriebskopf geführt, um das angeschlossene Torblatt 24 zu öffnen oder zu schließen.

Im Folgenden wird der Antriebsgurt 28 anhand der Darstellungen in den Fig. 5 bis 9 näher erläutert.

Die Fig. 5 und 6 zeigen dabei ein erstes Ausführungsbeispiel; und die Fig. 7 und 8 ein zweites Ausführungsbeispiel; und Fig. 9 zeigt eine Vorstufe bei der Herstellung des Zahngurtes gemäß den Fig. 7 und 8.

Zunächst werden die gemeinsamen Merkmale aller Ausführungsbeispiele der hier dargestellten Antriebsgurte 28 näher erläutert, bevor die Unterschiede zwischen den einzelnen Ausführungsformen angegeben werden.

Der Antriebsgurt 28 ist als Zahngurt 40 ausgebildet und besteht aus einem

Grundkörper 42, der die Zugkräfte aufnimmt, und aus an dem Grundkörper 42 in regelmäßigen Abständen angebrachten Zahnausbildungen 44.

Der Grundkörper 42 ist als textiles Band ausgebildet, wie es vom Grundaufbau her in der DE 195 00 897 A1 sowie der EP 0 750 725 B1 gezeigt und beschrieben worden ist.

Demnach weist das textile Band 46 ein textiles Gewebe 48 mit mehreren

Längsverdickungsbereichen 50 auf, die sich parallel nebeneinander in Längsrichtung des Bandes 46 erstrecken und zwischen sich schwächere textile Bereiche 52 aufweisen. In den Längsverdickungsbereichen 50 ist das Band 46 dicker ausgeführt als in den schwächeren textilen Bereichen 52. Beispielsweise befinden sich in den

schwächeren textilen Bereichen 52 eine geringere Anzahl von Gewebelagen und/oder es sind gröbere Maschen ausgeführt.

Die Zahnausbildungen 44 sind beispielsweise aus Kunststoff oder sonstigem bei der Verarbeitung fließfähigem Material, welches in Spritz- oder Gießtechniken

angebracht und anschließend verfestigt werden kann, ausgebildet.

Bei der Herstellung wird zunächst das textile Band 46 bereitgestellt; anschließend werden die Zahnausbildungen im fließfähigen Zustand an dem textilen Band 46 derart angebracht, dass sie das textile Gewebe 48 durchdringen, und anschließend verfestigt so fest mit dem Grundkörper 42 verankert. Hierzu sind die schwächeren textilen Bereiche 52 vorgesehen, durch die hindurch eine besonders gute

Durchdringung des Materials der Zahnausbildungen 44 erfolgt.

Insofern unterscheidet sich der hier dargestellte Antriebsgurt 28 noch nicht von den Gurten, wie sie aus der DE 195 00 897 A1 oder der EP 0 750 725 B1 bekannt sind; auch das textile Gewebe 48 des textilen Bandes 46 kann aus denselben Materialien, wie sie aus diesen Druckschriften bekannt sind, gefertigt werden.

Anders als bei den bekannten Zahngurten weisen jedoch die

Längsverdickungsbereiche 50 der hier dargestellten Ausführungsformen der

Antriebsgurte 28 Metalldrähte 53, z.B. in Form von Metalllitzen 54 auf, wie sie in Fig. 7 am Beispiel des zweiten Ausführungsbeispiels gezeigt sind. Weiter ist die Form der Zahnausbildungen 44 gegenüber den bekannten Antriebsgurten verändert.

Bei den Ausführungsformen des hier beschriebenen Antriebsgurtes 28 weist jeder Längsverdickungsbereich 50 in seinem Inneren mehrere aus Metalldrähten 53 oder Metalllitzen 54 gebildete Drahtseile 56 auf, die sich in Längsrichtung durch das textile Band 46 hindurch erstrecken und so die Zugfestigkeit des textilen Bandes erhöhen.

Wie in Fig. 7 dargestellt, weist beispielsweise jeder Längsverdickungsbereich 50 - auch als Längssteg bezeichnet - mehrere in Breitenrichtung nebeneinander liegende Drahtseile 56 auf. Beispielsweise sind jeweils zwei Drahtseile 56 pro

Längsverdickungsbereich 50 vorgesehen.

Die Drahtseile 56 sind von dem textilen Gewebe 48 des textilen Bandes 46 umgeben. Beispielsweise wird das textile Gewebe 48 um die in Längsrichtung gespannten Drahtseile 56 herum durch bekannte Textiltechniken hergestellt, beispielsweise gewebt oder gewirkt oder dergleichen.

Die Zahnausbildungen 44 weisen Hauptkörper 60 auf, die sich quer über das textile Band 46 erstrecken und dieses in Umfangsrichtung um das textile Band 46 herum vollständig umgeben.

Die Hauptkörper 60 sind mit Ausnehmungen 62, 63 versehen.

Auf der in Fig. 6 dargestellten Vorderseite, wo die Zahnausbildungen 44 sich weiter vorspringend zum formschlüssigen Eingriff in das Antriebsrad 30 als Zähne erstrecken, weisen die Hauptkörper 60 zwei Ausnehmungen 62 auf, die sich im Bereich der schwächeren textilen Bereiche 52 in Längsrichtung erstrecken. Hierdurch weisen die Hauptkörper 60 auf dieser Vorderseite drei Längsrippen mit den

Ausnehmungen 62 dazwischen auf. Die Ausnehmungen 62 erstrecken sich nicht über den ganzen Hauptkörper 60, sondern sind an den Zahnflanken mit

Zahnflankenwänden 64 abgeschlossen, welche die Längszahnrippen 66 miteinander verbinden.

Auf der in Fig. 5 dargestellten Rückseite weisen die Hauptkörper 60 mehrere, z.B. drei, kleinere längliche Ausnehmungen 63 im Bereich der Längsverdickungsbereiche 50 auf, so dass die Ränder der Ausnehmungen 63 als Grundkörperlängsstege 68 und Grundkörperquerstege 70 zur Versteifung der Zahnausbildungen 44 dienen.

Die Hauptkörper 60 weisen weiter mehrere Längsverstärkungsvorsprünge 72 auf, die sich von dem Hauptkörper 60 in Längsrichtung von jeder in Längsrichtung

gerichteten Seite des Hauptkörpers 60 aus als Vorsprünge erstrecken. Die

Längsverstärkungsvorsprünge 72 sind in Breitenrichtung gesehen an den

schwächeren textilen Bereichen 52 angeordnet. Durch die in diesen Bereichen vorgesehenen Längsverstärkungsvorsprünge 72 erhöht sich die Längserstreckung der Zahnausbildungen 44 zur besseren Durchdringung des textilen Bandes 46 mit dem Zahnausbildungsmaterial.

Bei der in den Fig. 5 und 6 dargestellten ersten Ausführungsform weist das textile Band 46 die Längsverdickungsbereiche 50, beispielsweise drei

Längsverdickungsbereiche, und dazwischen nur die schwächeren textilen Bereiche 52 auf, die mit dünnerem textilen Gewebe die dickeren textilen Gewebe am

Längsverdickungsbereich 50 miteinander verbinden. Die Längsverdickungsbereiche 50 sind jedoch durch die den wenigstens einen Metalldraht, insbesondere durch wenigstens eine Metalllitze 54 in Längsrichtung verstärkt.

Die in den Fig. 7 und 8 dargestellte Ausführungsform des Antriebsgurtes 28 weist in regelmäßigen Abständen i zueinander beabstandete Querverdickungsbereiche 74 aus textilem Material auf, die z.B. ähnlich wie die Längsverdickungsbereiche 50 hergestellt sind, sich jedoch quer hierzu erstrecken und die

Längsverdickungsbereiche 50 miteinander verbinden. Demnach ist der schwächere textile Bereiche 52 bei der in den Fig. 7 und 8 dargestellten zweiten Ausführungsform durch mehrere Querverdickungsbereiche 74 verstärkt. Diese

Querverdickungsbereiche 74 können auch als Querstege bezeichnet werden.

In Fig. 8 ist mit T die Zahnteilung in Form des Abstandes zwischen den Spitzen der Zahnausbildungen 44 angedeutet.

In Fig. 9 ist der Grundkörper 42 der zweiten Ausführungsform des Antriebsgurtes 28 noch ohne Zahnausbildungen 44 dargestellt. Wie hier angedeutet, haben die

Querverdickungsbereiche 74 jeweils einen gleichen Abstand i zueinander.

Dieser Abstand i ist vorzugsweise ein Drittel der Zahnteilung T. Jeder Zahn oder jede Zahnausbildung 44 hat dadurch mindestens einen Quersteg

(Querverdickungsbereich 74) und eine verdünnte Zone (schwächerer textiler Bereich 52). Wie in Fig. 9 gut zu sehen, besteht der Grundkörper 42 aus den dickeren Zonen der Längsverdickungsbereiche 50 und Querverdickungsbereiche 74 und den dünneren Zonen der schwächeren textilen Bereiche 52 dazwischen. Die

Längsverdickungsbereiche 50 weisen jeweils die wenigstens eine Metalllitze 54, beispielsweise Stahllitze oder Kupferlitze, auf.

Zur Herstellung des Grundkörpers wird derart vorgegangen, dass zunächst die Drahtseile 56 mit den Metalllitzen 54 zur Verfügung gestellt werden und darum das textile Gewebe 48 vorgesehen wird. Alternativ werden die Drahtseile 56 bzw.

Metalllitzen 54 nach Herstellung des textilen Gewebes 48 in entsprechende

Aufnahmen in den Längsverdickungsbereichen 50 hinein eingezogen.

Dadurch erhält man das textile Band 46, wie es als Grundkörper 42 in Fig. 9 dargestellt ist.

Anschließend spritzt man die Zahnausbildungen 44 in Spritzgusstechnik mit entsprechend passendem Abstand der Zahnteilung T an den Grundkörper 42 derart an, dass das textile Gewebe 48 durch das Material der Zahnausbildungen

durchdrungen wird. Hierzu erfolgt eine besonders gute Durchdringung der schwächeren textilen Bereiche 52, wobei die Ausdehnung in Längsrichtung durch die Längsverstärkungsvorsprünge 72 gegenüber bisher bekannten Zahnausbildungen bei Zahngurten vergrößert ist.

Bezugszeichenliste:

10 Torantrieb

12 Führungsschiene

14 Zugmittelgetriebe

16 Antriebskopf

20 Garagentor

22 Koppelelement

24 Torblatt

26 Mitnehmerschlitten

28 Antriebsgurt

30 Antriebsrad

32 Umlenkrolle

34 Gurtschloss

36 Zugmittelspannvorhchtung

40 Zahngurt

42 Grundkörper

44 Zahnausbildungen

46 textiles Band

48 textiles Gewebe

50 Längsverdickungsbereich

52 schwächere textile Bereich

53 Metalldraht

54 Metalllitze

56 Drahtseile

60 Hauptkörper

62 Ausnehmung

63 Ausnehmung

64 Zahnflankenwänden 66 Längszahnrippen

68 Grundkörperlängssteg

70 Grundkörperquersteg Längsverstärkungsvorsprung

Querverdickungsbereich

Zahnteilung