Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beduftungsgerät für Innenräume, insbesondere Personenzellen in

Kraftfahrzeugen, mit austauschbarem Duftstoffbehälter für flüssigen Duftstoff und einem elektrischen

Heizelement zum Verdunsten von Duftstoff vor dessen Ausströmen aus dem Beduftungsgerät .

Ferner betrifft die Erfindung eine Andockstation für ein derartiges Beduftungsgerät .

Derartige Beduftungsgeräte haben in der

Kraftfahrzeugindustrie bereits Eingang gefunden, mit dem Ziel der Steigerung der Fahrsicherheit und des Wohlbefindens von Personen während der Fahrt.

Nicht nur für Automotive-Anwendungen geht es um die Beduftung von Innenräumen mit gleichbleibender Qualität des Dufterlebnisses und mit der Möglichkeit der

individuellen Duftauswahl. Darüber hinaus geht es auch darum, unangenehme Düfte zu überdecken, wie

beispielsweise den Nikotingeruch im Cockpit von

Kraftfahrzeugen. Neben attraktiven Geruchserwartungen können auch therapeutische Zwecke erfüllt werden, beispielsweise durch Auswahl von erfrischenden

Naturdüften, etwa wie Wald, Meeresbrise oder von spezifischen Düften nach ätherischen Ölen wie

Orangenöl, Pfefferminzöl oder dergleichen. Dabei ist es für das Dufterlebnis von besonderer

Bedeutung, dass ein ausgewählter Duft gleichbleibend nachgeliefert wird, d.h. unerwünschte Entmischungen und unangenehme Veränderungen durch Oxidation vermieden werden .

Bei einem bekannten Duftspender für den Innenraum eines Fahrzeugs (DE 203 02 097 Ul) ist eine Anzahl mehrerer Duftstoffbehälter vorgesehen, die mittels einer

elektrisch gesteuerten Vorrichtung wahlweise ausgewählt werden können, um auf diese Weise Duftnoten zu

wechseln. Ein elektrisches Heizelement sorgt dabei für die Verdunstung des Duftstoffs, dessen Austritt aus dem Duftstoffbehälter durch ein elektrisch ansteuerbares Ventil ermöglicht wird. Die elektrische Energie kann wahlweise über einen Adapter aus einem

Zigarettenanzünder bezogen werden.

Ferner ist eine Beduftungseinrichtung für

Kraftfahrzeuge bekannt (DE 10 2008 021 460 AI), welche in ein im Kraftfahrzeug vorhandenes Bauteil integriert ist, beispielsweise den Schalthebel, das Lenkrad oder den Fahrzeuginnenspiegel und welche einen hierfür geeigneten Mikroventilator zur Förderung der

Duftstoffausbreitung aufweist. Die bekannte

Beduftungseinrichtung umfasst darüber hinaus

nachfüllbare oder austauschbare

Duftstoffvorratsbehälter . Die Verdunstung erfolgt passiv, d.h. ohne gesonderte Erwärmung des Duftstoffs, z.B. durch bloße Nutzung der Körperwärme des Fahrers, der seine Hand auch während der Schaltpausen auf dem Schaltknauf belässt. Im Falle des Einbaus der

Beduftungseinrichtung in das Lenkrad ist sie in einer Lenkradspeiche eingebaut, wobei die Betätigung des Lenkrads für eine passive Beduftung sorgt, oder es ist eine aktive Beduftung mit Hilfe eines kleinen

Ventilators mit einer zum Fahrer hin gerichteten

Luftaustrittsöffnung in der Lenkradspeiche vorgesehen.

Mittels eines bekannten Funktionsknopfs für einen

Duftstoffbehälter (WO 2012/104351 AI) eines

Beduftungssystems in einem Kraftfahrzeug wird Luft über einen Einlasskanal in einen mit Duftstoff befüllten Duftstoffbehälter eingeleitet und die dadurch mit

Duftmolekülen angereicherte Luft über einen

Auslasskanal dem Innenraum des Kraftfahrzeugs

zugeführt. Bei einer derartigen aktiven

Strömungsführung der Luft besteht die Gefahr einer Oxidation des Duftstoffs mit der Folge einer raschen Qualitätsminderung desselben, so dass zur Abhilfe ein Austausch des Duftstoffs lange vor dem vollständigen Aufbrauchen des DuftstoffVorrats in Betracht kommt.

Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die

Aufgabe zugrunde, bei einem Beduftungsgerät der

eingangs genannten Art eine gleichbleibende Qualität des Duftstoffs zu gewährleisten, bis der gesamte

Duftstoffvorrat aufgebraucht ist und ferner eine

Entmischung des Duftstoffs durch vorzeitiges Entweichen besonders flüchtiger Bestandteile zu vermeiden, so dass nicht nur Duftstoffe mit hoher Stabilität gegenüber Luftsauerstoff in Frage kommen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß an einem

Beduftungsgerät der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass mittels Kapillarkraft betriebene

Fördermittel zur Entnahme von Duftstoff aus dem

Duftstoffbehälter und zur Förderung des entnommenen Duftstoffs bis zum Heizelement vorgesehen sind.

Für den Betrieb elektrischer Geräteeinbauteile kann ein Gerätestecker zum Anschließen an eine externe

Stromquelle vorgesehen sein.

Durch die erfindungsgemäße Nutzung der Kapillarkraft zur Entnahme des Duftstoffs aus dem Duftstoffbehälter und dessen Förderung mittels einer durch ein

Heizelement unterstützten Luftkonvektion gelingt es ohne zusätzliche Energiezufuhr den Duftstoff zu

entnehmen und nach außen zu verteilen. Durch die

Nutzung der Kapillarkraft zur Aktivierung dieser

Vorgänge kann auf separate Transportmittel für den Duftstoff verzichtet werden. Damit wird ein

Beduftungsgerät in Miniaturbauweise verwirklicht, welches für die Versorgung kleiner Innenräume mit geringen Duftstoffmengen ausreicht.

Auch eine Belüftung des Inneren des Duftstoffbehälters zum Zwecke der Entnahme von Duftstoff entfällt

vollständig, somit auch die schädliche Oxidation des Duftstoffs. Durch den kapillaren Duftstofftransport bleibt der Duftstoff in seiner Qualität und Frische bis zur vollständigen Entleerung des Duftstoffbehälters erhalten .

Für den Betrieb des erfindungsgemäßen Beduftungsgeräts ist eine elektronische Regeleinrichtung vorteilhaft, die mit einem Gerätestecker, bevorzugt einem USB- Gerätestecker zum Anschließen an eine externe

Stromquelle verbunden ist. Die Regeleinrichtung sorgt für die Vorgabe der Ein- und Auszeiten des

Gerätebetriebs einschließlich des Heizelements. Dessen Aufgabe besteht im Wesentlichen darin, einen im

Beduftungsgerät geführten schwachen Luftstrom durch Konvektion zu erzeugen. Dieser erwärmte Luftstrom sorgt für die Verdunstung der durch Kapillarkraft dem

Duftstoffbehälter entnommenen flüssigen Duftstoffmenge und für die Verteilung des bedufteten Luftstroms.

Dabei kann die Stromversorgung über den USB-Stecker wahlweise über den Zigarettenanzünder im Auto, am

Arbeitsplatz über einen Computer oder über eine

sonstige externe Stromquelle erfolgen. Vorteilhaft kann auch eine spezielle Andockstation benutzt werden.

Eine geeignete Andockstation ist bevorzugt derart ausgebildet, dass ihre Unterseite eine Standfläche bildet, dass auf ihrer Oberseite ein USB-Geräteeingang vorgesehen ist und dass sie einen USB-Anschluss für eine externe Stromquelle, z.B. den Computer aufweist. Zusätzlich kann im Inneren der Andockstation ein

Ventilator eingebaut sein, der an eine Ausblasöffnung auf ihrer Oberseite angeschlossen ist und auf diese Weise zur aktiveren Verteilung der mit Duftstoff angereicherten Luft, die aus dem Beduftungsgerät ausströmt, sorgt.

Die Nutzung der Kapillarkraft kann erfindungsgemäß in der Weise erfolgen, dass wenigstens eine mit einem Ansaugende in den Duftstoffbehälter eintauchende

Kapillarröhre vorgesehen ist, deren abgewandtes

Austrittsende zwecks Verdunstung des austretenden

Duftstoffs belüftet ist. Die Kapillarröhre taucht dabei möglichst tief in den Duftstoffbehälter ein, so dass dessen vollständige Entleerung sichergestellt ist. Je nach Auslegung des Beduftungsgeräts kann auch eine Mehrzahl von Kapillarröhren vorgesehen sein.

Um eine möglichst effiziente Einwirkung des

Heizelements auf den aus der Kapillarröhre austretenden Duftstoff zu gewährleisten, ist nach einer

vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen, dass der

Duftstoff unmittelbar im Anschluss an das Austrittsende der Kapillarröhre einer Verteilungseinrichtung

zugeführt wird, die dem Heizelement zugeordnet ist. Auf diese Weise wird gleichzeitig erreicht, dass der

Luftstrom nach dessen Erwärmung durch das Heizelement vom Duftstoffbehälter zumindest soweit ferngehalten wird, dass dessen Inhalt nicht einer direkten Belüftung ausgesetzt wird, so dass eine Oxidation des Duftstoffs unterbleibt . Die Verteilungseinrichtung weist bevorzugt eine

Lamellenanordnung auf, deren Lamellenzwischenräume zur Verteilung des Duftstoffs mittels Kapillarkraft

geeignet ausgebildet sind.

Der aus der Kapillarröhre austretende Duftstoff gelangt dabei noch im flüssigen Zustand zur Verteilung zwischen den Lamellen, wobei er vom Öffnungsbereich des

Duftstoffbehälters durch Kapillarwirkung weiterfließt, so dass er im Bereich der Lamellenanordnung vom

Warmluftstrom erfasst wird und verdunstet.

Bei einer Variante der Erfindung ist eine aktive

Belüftung des Duftstoffs, nach dem er den

Duftstoffbehälter verlassen hat, in Form einer

gesonderten Ventilatoreinrichtung vorgesehen,

beispielsweise in Art eines elektrischen

Mikroventilators . Dieser ist bevorzugt zur Erzeugung einer schwachen Luftströmung auf einer Seite des

Heizelements angeordnet, auf dessen anderen Seite die Verteilungseinrichtung positioniert ist, also derart, dass sich das Heizelement zwischen

Ventilatoreinrichtung und Verteilungseinrichtung befindet .

Die Bauteile des Beduftungsgeräts nämlich neben dem Duftstoffbehälter und der lamellenartigen

Verteilungseinrichtung noch das Heizelement und die Ventilatoreinrichtung sind im Inneren eines im

Wesentlichen geschlossenen Gehäuses eingebaut, welches auf einander gegenüberliegenden Seiten Öffnungen für den Eintritt von Umgebungsluft und für den Austritt von bedufteter Luft aufweist. Auf diese Weise wird die Entstehung eines für die Duftverteilung ausreichenden Luftstroms begünstigt, der das Gehäuse entweder

getrieben durch Konvektion oder beschleunigt durch die Verteilungseinrichtung durchströmt, indem er zuerst im Wärmetausch mit dem Heizelement erwärmt wird und danach die Verteilungseinrichtung durchströmt, wobei der dort vorhandene flüssige Duftstoff verdunstet und in

molekularer Form mit dem Luftstrom verteilt wird.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass Duftstoffbehälter mit Kapillarröhre und Verteilungseinrichtung zusammen als austauschbare Wechselkartusche ausgebildet sind. Damit wird

sichergestellt, dass die Verteilungseinrichtung, wie immer sie ausgestaltet ist, beispielsweise in Form eines Lamellenpakets, wie oben beschrieben, stets nur mit demselben Duftstoff in Berührung kommt bzw. von diesem an der Oberfläche benetzt wird. Ein Austausch des Duftstoffs gegen einen anderen bedeutet damit stets auch den Austausch der Verteilungseinrichtung, so dass jede Vermengung verschiedener Duftstoffe unterbleibt. Durch einen Austausch einer Kartusche gegen eine andere kommt es also zwingend zu einem gemeinsamen Austausch von Duftstoffbehälter und Verteilungseinrichtung, bei Vermeidung einer nachteiligen Duftstoffkontamination indem ein neuer Duftstoff nicht über Oberflächen der Verteilungseinrichtung geleitet wird, die bereits durch einen anderen Duftstoff benetzt worden sind. Zur Erleichterung des Kartuschenaustauschs ist

vorgesehen, dass das Gehäuse auf seiner Seite

benachbart der Ausströmöffnung des Duftstoffbehälters mittels einer abnehmbaren Kappe versehen ist. Nach dem Abnehmen der Kappe kann die Kartusche mit dem

aufgebrauchten Duftstoff entnommen und durch eine neue Kartusche entweder mit dem gleichen Duftstoff oder mit einem anderen Duftstoff ersetzt werden.

Der der elektrischen Versorgung des Beduftungsgeräts dienende USB-Gerätestecker ist vorteilhaft am Gehäuse auf dessen der Kappe gegenüberliegenden Seite nach außen vorspringend angebaut, so dass das

Beduftungsgerät in jeden im Innenraum des

Kraftfahrzeugs vorhandenen USB-Anschluss eingesteckt werden kann, bevorzugt allerdings derart, dass der Duftstoffbehälter senkrecht positioniert ist. Diese Position gewährleistet z.B. der genannte Adapter für den Zigarettenanzünder oder die genannte Andockstation.

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen schematischen Querschnitt durch das

Beduftungsgerät ,

Fig. la eine Wechselkartusche,

Fig. 2 eine Außenansicht eines Beduftungsgeräts ,

Fig. 3 einen Adapter zum Einsetzen des Beduftungsgeräts in einen Zigarettenanzünder,

Fig. 4 eine Andockstation für das Beduftungsgerät . Fig. 1 zeigt ein Beduftungsgerät mit einem Gehäuse 1 mit einer abnehmbaren Kappe 19. Eine Außenansicht des Beduftungsgeräts ist in Fig. 2 dargestellt. Im Inneren des Gehäuses 1 befindet sich ein Duftstoffbehälter 2 aus einem gasundurchlässigen Werkstoff wie Glas oder Metall oder alternativ einem gasundurchlässig

ausgekleideten Folienbeutel.

In den Duftstoffbehälter 2 ist flüssiger Duftstoff 3 eingefüllt, der mittels Kapillarkraft durch eine in dem Duftstoffbehälter 2 eintauchende Kapillarröhre 4 aus dem Behälter 2 nach oben ausströmen kann. Durch die Kapillarröhre 4 wird laufend Duftstoff nachgeliefert, abhängig vom Verbrauch. Am oberen Ende des

Duftstoffbehälters 2 verläuft quer dazu ein

Lamellenkörper 5, der aufgebaut ist aus einzelnen zueinander parallel verlaufenden Lamellen. Deren

Abstände zueinander sind derart gering gehalten, dass dort der aus der Kapillarröhre 4 austretende Duftstoff in den Lamellenzwischenräumen weiter durch

Kapillarwirkung verteilt über eine vergrößerte

Oberfläche effektiv verdunstet wird.

Die Verdunstung wird verbessert durch ein elektrisch betriebenes Heizelement 10, beispielsweise aufgebaut aus Peletier- oder PTC-Bauteilen . Durch die Erwärmung der Umgebungsluft kommt es zu einer Konvektionsströmung zwischen Eintrittsöffnungen 6a auf der

Gehäuseunterseite und Austrittsöffnungen 15 in der Kappe 19. In der erwärmten Luftströmung, die noch durch einen Mikroventilator 9 verstärkt wird, verdunstet der im Lamellenkörper 5 gespeicherte flüssige Duftstoff und gelangt mit der Luftströmung aus dem Inneren des

Gehäuses 1 nach außen.

Im Inneren des Gehäuses 1 befindet sich ferner eine Regler-Platine 8, welche das Heizelement 10 und den Mikroventilator 9 über einen mechatronischen Regler 11 betätigt, mit dem Ergebnis, dass ein geregelter

Duftluftstrom erwärmt und auf diese Weise eine dosierte Verdunstung des im Lamellenpaket 5 vorgehaltenen

Duftstoffs erzielt wird. Der mit Duftstoff beladene Luftstrom gelangt durch die Austrittsöffnungen 15 in der Kappe 19 des Gehäuses 1 nach außen. Der Regler 11 gewährleistet somit eine geregelte Abgabe der

gewünschten Duftluftmenge, welche aus dem

Beduftungsgerät austritt, wobei der Luftdurchsatz über den Mikroventilator 9 und der Duftstoffanteil mittels des Heizelements 10 regelbar sind.

Der Duftstoffbehälter 2 mit der Kapillarröhre 4 bildet mit dem Lamellenkörper 5 eine fest verbundene Einheit in Art einer Wechselkartusche 12, die nach Abziehen der Kappe 19 entfernt und durch eine neue Kartusche ersetzt werden kann. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass es zu keiner unerwünschten Vermischung verschiedener Duftstoffe kommt, denn jede neue Kartusche besitzt ein zugehöriges Lamellenpaket 5, welches nur von dem jeweils im Duftstoffbehälter 2 eingefüllten Duftstoff 3 benetzt wird. Fig. la zeigt eine austauschbare Wechselkartusche 12 umfassend den Duftstoffbehälter 2 und den

Lamellenkörper 5.

Ein USB-Gerätestecker 7, der auf der Unterseite des Gehäuses 1 angeordnet ist, versorgt das Beduftungsgerät mit elektrischer Energie, indem er mit einer externen Stromquelle verbunden wird. Als externe Stromquelle in einer Kraftfahrzeugpersonenzelle kommt eine mit der Autobatterie verbundene Steckdose, z.B. in Art des bekannten Zigarettenanzünders in Frage. Ein in Fig. 3 dargestellter USB-Stromadapter 14 stellt diese

Verbindung zwischen dem USB-Gerätestecker 7 des

Beduftungsgeräts und dem (nicht dargestellten)

Zigarettenanzünder her.

Als externe Stromquelle kommt auch eine Andockstation 13 in Frage, wie sie in Fig. 4 dargestellt ist. Die Andockstation besitzt auf ihrer Oberseite einen USB- Geräteeingang 16 zum Einstecken des USB-Gerätesteckers 7 des Beduftungsgeräts .

An ihrer Vorderseite besitzt die Andockstation 13 einen USB-Stromanschluss 17, der mit einer beliebigen

Stromquelle wie einem Computer verbindbar ist. Im

Inneren der Andockstation 13 ist ein (nicht

dargestellter) Ventilator eingebaut, der an eine

Ausblasöffnung 18 auf der Oberseite der Andockstation angeschlossen ist und auf diese Weise für eine

zusätzliche Verteilung der aus dem Beduftungsgerät austretenden Duftluft sorgt.