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Title:
ELECTRICAL APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/019145
Kind Code:
A1
Abstract:
Devices (15, 2 to 6 and 10 to 14) for controlling functions of an appliance and for communicating with a user thereof do not need to remain switched on during the entire operating time. Such devices mostly include display means (10 to 14). According to the invention, the service life of said devices can be increased by means of a motion detector (19) which is arranged on the household appliance and is actively connected to the control device (15) and/or the communication device (2 to 6, 10 to 14), and if the communication device (10 to 14) can only be effectively actuated once it receives a signal from the motion detector (19).

Inventors:
LUDENIA THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/007263
Publication Date:
March 04, 2004
Filing Date:
July 03, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
LUDENIA THOMAS (DE)
International Classes:
D06F39/00; G05B19/042; G08B5/36; (IPC1-7): G05B19/04; G08B13/187
Domestic Patent References:
WO1995033248A11995-12-07
Foreign References:
US5546071A1996-08-13
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Strasse 34, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektrisches Haushaltgerät mit einer Einrichtung zum Steuern von Gerätefunktionen und mit einer Einrichtung zum Kommunizieren mit einer Benutzungsperson, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haushaltgerät ein Bewegungsmelder (19) angeordnet und mit der Einrichtung (15) zum Steuern und/oder der Einrichtung (2 bis 6,10 bis 14) zum Kommunizieren wirkverbunden ist und dass die Einrichtung zum Kommunizieren (2 bis 6,10 bis 14) nur bei Erhalt eines Signals vom Bewegungsmelders (19) wirksam schaltbar ist.
2. Haushaltgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsmelder ein InfrarotSender/Empfänger (19) ist.
3. Haushaltgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsmelder (19) ein auf Signaländerungen reagierender Sensor ist.
4. Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Signal des Bewegungsmelders (19) ein Timer aktivierbar ist, durch den die Einschaltdauer für die Kommunikationseinrichtung (2 bis 6,10 bis 14) und/oder die Steuerungseinrichtung (15) einstellbar ist.
5. Haushaltgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschaltdauer des Timers erst gesetzt wird, wenn eine Kombination des BewegungsmelderSignals und einer Benutzungshandlung, die innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums nach Aktivierung des BewegungsmelderSignals registriert wird, vorliegt.
6. Haushaltgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsmelder (19) eine Richtcharakteristik hat, durch die der von dem Bewegungsmelder (19) detektierbare Raumbereich begrenzt ist.
7. Haushaltgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Bewegungsmelder (19) detektierbare Raumbereich oberhalb einer vorgegebenen Höhe liegt.
8. Haushaltgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsmelder (19) eine Blende umfasst, die für die InfrarotStrahlung selektiv durchlässig ist.
9. Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsmelder (19) mit einem Lichtsensor derartig wirkverbunden ist, dass das Signal des Bewegungsmelders nur von einer bestimmten Schwelle der Umgebungshelligkeit an oder bis zu einer bestimmten Schwelle Wirkung hat.
10. Haushaltgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsensor gleichzeitig für eine an sich bekannte Intensitätssteuerung von Leuchtmitteln des Haushaltgerätes vorgesehen ist.
11. Haushaltgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einer Einrichtung zur Vernetzung des Haushaltgerätes mit einem externen Kommunikationsnetz, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal des Bewegungsmelders (19) dem Kommunikationsnetz zuführbar ist.
Description:
Elektrisches Gerät Die Erfindung bezieht sich auf ein Elektrisches Haushaltgerät mit einer Einrichtung zum Steuern von Gerätefunktionen und mit einer Einrichtung zum Kommunizieren mit einer Benutzungsperson.

Moderne Haushaltgeräte sind mit einer optischen Anzeigeeinrichtung insbesondere einem Display ausgerüstet, das dem Nutzer programmbezogene Hinweise, also Informationen zum Programm und zum Programmablauf, im Klartext anzeigt. Dem Nutzer soll durch die Anzeigen im Display die Programmierung des Haushaltgerätes erleichtert werden, so dass nach Möglichkeit auf eine Gerätebeschreibung oder Bedienanleitung verzichtet werden kann.

Ein solches Display wird in der DE 196 06115 A1 beschrieben. Danach sind in der Bedienblende eines Backofens mehrere Displays für Informationsausgaben im Klartext angeordnet. Jedem Display ist eine spezielle Funktion zugewiesen. Dadurch werden die Anzeigen übersichtlicher dargestellt.

Eine vergleichbare Vorrichtung ist auch aus der DE 198 34 230 A1 bekannt, bei der einer Klartextanzeige Bedienelemente für in der Anzeige jeweils benannte Programmparameter zugeordnet sind.

Allen solchen Bedienungs-und Anzeigeeinrichtungen, auch Kommunikationseinrichtungen genannt, sowie allgemeinen Einrichtungen zur Beleuchtung an Haushaltgeräten ist gemeinsam, dass sie zumindest während des Betriebs des Haushaltgerätes aber auch während seiner Nichtbenutzung im sogenannten Stand-by-Betrieb elektrische Energie verbrauchen, die ohne jede Wirkung bleibt, solange keine Benutzungsperson davon Kenntnis nimmt. Außerdem wirkt auf manche Benutzungsperson das dauernde Leuchten von Anzeigemitteln lästig.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, bei der die Anzeigeelemente sowie sonstige Beleuchtungseinrichtungen und Signalausgabeeinrichtungen immer nur aktiviert sind, wenn eine Benutzungsperson vom Informationsinhalt der Anzeige, Ausgabe oder der Beleuchtung Kenntnis erhalten soll.

Bei einem elektrischen Haushaltgerät der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass an dem Haushaltgerät ein Bewegungsmelder angeordnet und mit der Einrichtung zum Steuern und/oder der Einrichtung zum Kommunizieren wirkverbunden ist und dass die Einrichtung zum Kommunizieren nur bei Erhalt eines Signals vom Bewegungsmelders wirksam schaltbar ist.

Durch den Eingriff des Bewegungsmelders wird eine unnötige Einschaltung der Kommunikationseinrichtungen vermieden. Gleichzeitig ist damit eine bedeutende Erhöhung der Lebensdauer der zugehörigen Leuchtmittel bzw. Anzeigedisplays verbunden.

Wenn gemäß einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung der Bewegungsmelder ein Infrarot-Signalempfänger ist, hält sich der Zusatzaufwand für die erfindungsgemäße Einschaltung der Anzeigeeinrichtung oder Beleuchtung nur bei Annäherung einer Person in sehr engen Grenzen.

Dadurch, dass für den Bewegungsmelder ein Infrarot-Signalempfänger zum Einsatz kommt, wird a usgeschlossen, d ass i m Gegensatz zu Ultraschall-Signalempfängern d as Aussenden irgend eines fremden akustischen Signals bereits die Anzeige-oder Beleuchtungseinrichtung aktiviert werden kann.

In vorteilhafter Weise ist der Bewegungsmelder ein auf Signaländerungen reagierender Sensor.

In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird durch den Bewegungsmelder ein Timer aktiviert, durch den die Einschaltdauer für die Kommunikationseinrichtung und/oder die Steuerungseinrichtung einstellbar ist. Die Kommunikations-oder Steuereinrichtung bleibt dann je nach Einstellung der Zeitdauer solange eingeschaltet, bis das System erwarten kann, dass eine andauernde Bewegungslosigkeit die Abwesenheit jeder möglichen Benutzungsperson bedeutet.

Nur wenn die Kombination von Bewegung eines Menschen und einer anschließenden Benutzungshandlung vorliegt, wird der Timer gesetzt, also Beginnt die Einschaltdauer.

Dabei wird abgewartet, ob diese Benutzungshandlung innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums nach der Aktivierung des Bewegungsmelder-Signals registriert wir. Andernfalls wird weder die Kommunikationseinrichtung eingeschaltet noch der Timer gesetzt.

Besonders geeignet ist ein Sensor, der eine Richtcharakteristik für die von ihm selektierte Strahlung, insbesondere die Infrarotstrahlung, aufweist. Aufgrund einer derartigen Richtcharakteristik wird erreicht, dass der Sensor die Einschaltung der Kommunikationseinrichtung nur dann bewirkt, wenn die Infrarot-oder die eine andere Strahlung aussendende bzw. reflektierende Quelle innerhalb eines bestimmten Raumbereichs erscheint. Somit lässt sich die Aktivierung des Bewegungsmelders beispielsweise auf das Vorhandensein von erwachsenen Personen beschränken, die aufgrund ihrer Körpergröße in den Erfassungsbereich des Sensors gelangen, während Kinder aufgrund ihrer geringeren Größe den Sensor nicht auslösen können.

Besonders g eeignet ist e ine Vorrichtung, die zusätzlich noch ein Bilderfassungssystem aufweist, beispielsweise eine Kamera oder ein CCD-Array, das bestimmte Personen erkennt und das eingeschaltet wird, wenn der Bewegungsmelder, insbesondere der Infrarotsignal-Empfänger, eine bewegte und Infrarotsignale emittierende oder reflektierende Quelle feststellt.

Beispielsweise für den Fall der Einschaltung einer Beleuchtung an dem Haushaltgerät ist eine Weiterbildung der Erfindung besonders vorteilhaft, bei der der Bewegungsmelder mit einem L ichtsensor d erartig w irkverbunden i st, d ass d as S ignal d es B ewegungsmelders nur von einer bestimmten Schwelle der Umgebungshelligkeit an oder bis zu einer bestimmten S chwelle Wirkung hat. Dann wird d ie K ommunikationseinrichtung o der d as Beleuchtungsmittel erst eingeschaltet, wenn die Umgebungshelligkeit eine zusätzliche künstliche Beleuchtung der Anzeige oder des zu beleuchtenden Bereiches erfordert.

Der Lichtsensor kann dann auch für eine an sich bekannte Intensitätssteuerung von Leuchtmitteln des Haushaltgerätes vorgesehen sein. Dies würde die zusätzliche Anbringung von Mess-und Steuerungsmitteln für die Umgebungshelligkeit ersparen.

Bei einem vernetzten Haushaltgerät, das mit der erfindungsgemäßen Bewegungsmeldungssteuerung a usgestattet i st, k ann d ie E inrichtung s o g etroffen s ein,

dass das Signal des Bewegungsmelders dem Kommunikationsnetz zuführbar ist. Dann kann dieses Signal im Netz für weitere Funktionen verwendet werden. Beispielsweise kann das Bewegungsmelder-Signal zur Raumüberwachung im Zusammenspiel mit Alarmanlagen dienen, oder es kann vorgegebene Schaltmaßnahmen auslösen, beispielsweise das Einschalten der Raumbeleuchtung.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargetellten Ausführungsbeispiels und näher erläutert wird. Die Zeichnung zeigt in der einzigen Figur ein Bedienfeld eines Haushaltgerätes, beispielsweise einer Waschmaschine, mit schematisch dargestellten Verbindungen zu einzelnen Schaltungsbaugruppen eines Blockschaltbildes.

Das Bedienungsfeld 1 kann an einer Waschmaschine, die hier nicht dargestellt ist, in üblicherweise befestigt und mit der elektrischen Ausrüstung der Waschmaschine galvanisch verbunden sein. Dies deuten die als einfache Linien dargestellte Wirkverbindungen zwischen dem Bedienungsfeld 1 und den jeweiligen Schaltungsbaugruppen an. Am Bedienungsfeld 1 sind Eingabeelemente in Form von Drehwählern 2 und 3 und in Form von Drucktasten 4 bis 6 angebracht. Diese Eingabeelemente sind nach innen derart mechanisch verbunden, dass damit bestimmte elektrische Einstellungen an den Baugruppen 7 bis 9 vollzogen werden können.

Solche Einstellungen werden am Bedienungsfeld in geeigneter Weise quittiert. Dazu dienen den Drucktasten 4 bis 6 zugeordnete Anzeigeleuchten 10 bis 12 und den Drehwählern 2 und 3 zugeordnete Anzeigedisplays 13 und 14. Die Tasten 4 bis 6 können beispielsweise Momentschalter sein und dazu vorgesehen sein, um bestimmte Prozesseigenarten ein-oder auszuschalten. Bei Waschmaschinen sind dies beispielsweise"lntensiv waschen","Extraspülen"und"Knitterschutz". Dazu muss jeweils die zugeordnete Anzeigeleuchte 10,11 oder 12 leuchten, damit der Benutzungsperson der Ein-oder Ausschaltzustand signalisiert werden kann.

Dem Drehwähler 2 ist ein Anzeigedisplay 13 zugeordnet, das beispielsweise einen Programmnamen in Klarschrift oder eine dem Programmnamen zugeordnete Zahl anzeigt. Die Drehbedienung des Drehwählers 2 löst dabei die zugeordnete Anzeige automatisch aus, weil der Drehwähler über die Eingabesignalschaltung 9 an die Zentraleinheit 15 angeschlossen ist, die ihrerseits aus der von der

Eingabesignalschaltung 9 erhaltenen Information über die Drehwählerstellung ein bestimmtes Signal an den Anzeigebildgenerator 16 überträgt. Dieser steuert das Anzeigedisplay 13 in geeigneter Weise an.

Entsprechend verläuft die Signalbildung und-konvertierung vom Drehwähler 3 über die Eingabeschaltung 7, die Zentraleinheit 15 und den Anzeigebildgenerator 17 an das Anzeigedisplay 14. Dies zeigt im Beispiel eine vierstellige Zahl für die eingestellte Drehzahl einer Waschmaschinen-Wäschetrommel im Schleudergang an.

In entsprechender Weise werden die Anzeigeleuchten 10 bis 12 über den Anzeigebildgenerator 18 angesteuert.

Das Bedienungsfeld 1 enthält außerdem einen kombinierten Infrarot-Sender/Empfän- ger 19, der über eine Wirkverbindung unmittelbar an die Zentraleinheit 15 angeschlossen ist. Er ist so ausgebildet, dass er ständig mit einem Minimum an Leistung den vor dem Haushaltgeräte befindlichen Raumabschnitt"ausleuchtet". Dabei ist die Leistung erheblich geringer a Is d ie v on e iner d er A nzeigeleuchten 10 b is 1 2, ganz z u s chweigen v on d er Aufnahmeleistung der Anzeigedisplays.

Nun können während des Betriebs des Haushaltgeräts die Anzeigeausleuchtung komplett ausgeschaltet und damit zusätzlich zur Energieeinsparung die entsprechenden Anzeigeelemente geschont werden.

Gelangt eine Benutzungsperson in den ausgesendeten Suchstrahl des Infrarot-Senders/- Empfängers 19 dann reflektiert dieser diesen Suchstrahl teilweise und in veränderlicher Weise, so dass die nicht dargestellte Auswertelogik des Infrarot-Senders/Empfängers 19 daraus ein Ausgangssignal generiert und an die Zentraleinheit 15 leitet. Diese Zentraleinheit schaltet dann wieder alle Anzeigeelemente 10 bis 14 wirksam.

Sollte die Infrarot-Einrichtung 19 nur aus einem Empfänger bestehen, der in der Lage ist, die von einer Person ausgestrahlte Infrarot-Strahlung zu erkennen, so können auf die aktiven Suchstrahlen verzichtet werden, wodurch nochmals Energie eingespart werden kann.

Alternativ dazu können diese Suchstrahlen auch taktweise mit einem sehr großen Aus- /Einschaltverhältnis ausgestrahlt werden, damit beim Einsatz von aktiven Suchstrahlen gegenüber der Dauerstrahlung Energie eingespart werden kann.

Immer wenn eine Bewegung im Überwachungsraum gemeldet wird, sollen die Anzeigen wieder aktiviert werden. Sie sollen dann für eine voreingestellte oder durch Vergleich mit der vorangegangenen Dauer bis zur Wiedereinschaltung automatisch anpassbare Einschaltdauer wieder leuchten.

Bei einer Anzeigeleuchte, die vor Ingangsetzen des Haushaltgerätes den Stand-by- Betrieb der Steuerelektronik anzeigt (hier nicht dargestellt), kann der Infrarot-Bewegungs- melder ebenfalls wirksam sein. Dazu wird beim Feststellen einer Bewegung im Überwachungsraum die vorher dunkle Anzeigeleuchte für eine Dauer wirksam geschaltet, die der Benutzungsperson erfahrungsgemäß ausreicht, um nach Feststellung der Bewegung eine Bedienungshandlung vorzunehmen. Wird diese Dauer überschritten, dann erlischt die Anzeigeleuchte sofort wieder.

In besonders vorteilhafter Weise ist der Infrarot-Sender/Empfänger 19 mit einer Richtcharakteristik ausgestattet, die dafür sorgt, dass immer nur ein bestimmter Raumsektor bestrahlt wird. Beispielsweise kann vermieden werden, dass bei Annäherungen von Kindern oder Haustieren an das Haushaltgerät die automatische Einschaltung der Kommunikationseinrichtungen bereits aktiviert wird. Dazu wird die Richtcharakteristik so ausgebildet, dass der untere Raum vor dem Haushaltgerät nicht bestrahlt wird. Dies kann durch ein optisches System, z. B. durch eine Linsenanordnung und/oder eine Blende, realisiert werden. Dabei kann eine solche Blende auch für Infrarot- Strahlung selektiv durchlässig eingerichtet sein.

Eine weitere vorteilhafte Ausstattung eines mit dem erfindungsgemäßen Bewegungsmelder versehenen Haushaltgerätes ist durch einen Lichtsensor gegeben, der ab einer bestimmten Helligkeit den Bewegungsmelder bzw. seine Wirkverbindung zum Steuergerät ein-oder ausschalten kann. Gleichzeitig kann natürlich der Lichtsensor auch zur Steuerung der Strahlungsintensität der Leuchtanzeigen bzw. Beleuchtungen am Haushaltgerät verwendet werden.

Wenn das Signal des Bewegungsmelder über eine geeignete Schnittstelle einem externen Kommunikationsnetz zuführbar ist, kann das Bewegungssignal für zusätzliche Zwecke ausgenutzt werden. Es kann beispielsweise in Zusammenarbeit mit Raumschutzarilagen zur Raumschutzüberwachung dienen. Es kann auch zum automatischen Schalten von Raumbeleuchtungen benutzt werden. In diesem

Zusammenhang sind alle Möglichkeiten offen, die sich im Zusammenhang mit Raumüberwachung ergeben.

Da das Bewegungsmelder-Signal auch zum Wirksamschalten von Eingabeelementen als Kommunikationseinrichtungen benutzt werden kann und die selektive Raumüberwachung auch die Einschaltung per Bewegungsmelder bei Kindern unterlassen kann, ist mit dieser Einrichtung auch eine Kindersicherung gegen unbefugtes Bedienen der Eingabeelemente realisierbar.