Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Türöffner mit einem Gehäuse zum Einbau in eine Türzarge, mit einer schwenkbaren Klappe, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung drehbar ist, und mit einer Sicherheitseinrichtung gegen ein gewaltsames Verdrehen dieser Klappe aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung, die eine primäre Sicherheitsstufe und eine sekundäre Sicherheitsstufe umfasst.

Ein solcher elektromagnetischer Türöffner ist zum Beispiel aus DE 10 2004 056 567 A1 bekannt. Der darin beschriebene fembedienbare elektrische Türöffner weist ebenfalls Sperrglieder auf, die in einer ersten Stufe formschlüssig miteinander verbunden sind. In einer zweiten Stufe wird aber der Widerstand gegenüber einer gewaltsamen Türöffnung nur durch geringen Formschluss zwischen den Sperrgliedern herbeigeführt, nämlich durch einen Blattfederhaken, der mit der Türöffnerfalle in Eingriff steht. Die zweite Stufe gewährleistet somit nur eine geringe Verdrehsicherheit.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, einen elektromagnetischen Türöffner der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass der Widerstand gegenüber einer gewaltsamen Türöffnung in der ersten Stufe und in der zweiten Stufe annähernd gleich hoch ist.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Sperrglieder in einer Schließstellung einen Formschluss bilden und auf dem Gehäuseboden abgestützt sind.

Mit dem erfindungsgemäßen elektromagnetischen Türöffner wird der Widerstand gegenüber einer gewaltsamen Türöffnung einerseits durch den Formschluss in der ersten Stufe und in der zweiten Stufe und andererseits durch eine Abstützung der durch Formschluss verbundenen Sperrglieder auf dem Gehäuseboden erreicht.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung ist es möglich, den Türöffner gegen eine Kraft auf die Türöffnerfalle von 10.000 Newton in der Schließstellung zu halten.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Sperrglieder der ersten Stufe einen ersten Hebel und einen zweiten Hebel und den Gehäuseboden umfassen und der Formschluss zwischen beiden durch eine schräge Fläche herbeigeführt wird.

Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Türschlosses mit dem an einem Schließblech angebrachten erfindungsgemäßen elektromagnetischen Türöffner in der Schließstellung;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht des elektromagnetischen Türöffners in einer

Schließstellung;

Fig. 3 eine schematische Detaildarstellung aus Fig. 2;

Fig. 4 eine schematische Darstellung im Querschnitt des elektromagnetischen Türöffners aus Fig. 2;

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht des elektromagnetischen Türöffners aus Fig. 2 in einer Öffnungsstellung;

Fig. 6 eine schematische Detaildarstellung aus Fig. 5;

Fig. 7 eine schematische Darstellung im Querschnitt des elektromagnetischen Türöffners aus Fig. 5; und

In Fig. 1 ist schematisch ein Türschloss 1 in Seitenansicht dargestellt, das mit einem elektromagnetischen Türöffner 100 zusammenwirkt, der an einem Schließblech 3 angebracht ist. Das Türschloss 1 ist in der vorliegenden Ausführungsform ein an die Betätigung mit einem elektromagnetischen Türöffner 100 angepasstes Kastenschloss. Die technischen Details des Türschlosses 1 sind nicht Teil der vorliegenden Erfindung und werden daher im Detail nicht näher beschrieben. Wichtig für das Zusammenwirken mit dem elektromagnetischen Türöffner 100 ist eine Türöffnerfalle 5 sowie ein mit der Türöffnerfalle 5 verbundenes Sperrglied 7. Das Türschloss 1 umfasst ein Gehäuse 9, mit welchem dieses an einer Stulpschiene 11 angebracht ist. Zudem kann das Türschloss 1 auch einen Schlossriegel 13 umfassen, der in eine Riegelöffnung 15 des Schließblechs 3 eingreifen kann.

Der elektromagnetische Türöffner 100 ist an dem Schließblech 3 angebracht, so dass dieser in einer Schließstellung die Türöffnerfalle 5 aufnehmen und in der Schließstellung halten kann und in einer Öffnungsstellung die Türöffnerfalle 5 freigibt, so dass sich diese in das Gehäuse 9 des Türschlosses 1 unter Vorspannung zurückbewegen kann. Zu diesem Zweck umfasst der elektromagnetische Türöffner 100 ein Türöffnergehäuse 101 , das in dem in Fig. 1 dargestellten Schnitt in etwa U-förmig ausgebildet ist.

In Fig. 2 ist der elektromagnetische Türöffner 100 in größerem Detail schematisch dargestellt. In dem U-förmigen Türöffnergehäuse 101 ist ein Hubmagnet 103 angeordnet, mit dem ein Tauchkernstift 05 hin und her bewegbar verbunden ist. Der Hubmagnet 03 ist an einem Gehäuseboden 107 des Türöffnergehäuses 101 abgestützt. In Fig. 2 ist eine Situation dargestellt, in der sich die Türöffnerfalle 5 und das Sperrglied 7 in einer Schließstellung befinden.

In der Schließstellung befindet sich der Tauchkernstift 105 in einer zurückgezogenen Position. Zwischen dem Tauch kemstift 105 und einer schwenkbaren Klappe 109, verbunden mit einem Anschlag 1 10, sind ein Hebel 1 1 1 , ein Hebel 113, ein Hebel 115 und ein Hebel 117 angeordnet.

In Fig. 3 sind kinematische Kette im Detail dargestellt. Der Tauchkernstift 105 stößt mit seinem freien Ende 119 an eine gerade Seite 121 des Hebels 115 an. Der Hebel 1 15 hat eine Schwenkachse 123. Der Hebel 117 hat eine-Schwenkachse 125 und einen Anlagestift 127, der parallel zu der Schwenkachse 125 ausgerichtet ist. Der Anlagestift 127 läuft auf einer kreisbogenförmigen Außenkante 129 des Hebels 1 15, so dass eine Bewegung des Hebels 115 um die Schwenkachse 125 gegen den Uhrzeigersinn erfolgt. Eine Entriegelungsposition ist damit hergestellt.

Der Hebel 117 ist in der Darstellung in Fig. 2 und Fig. 3 in etwa L-förmig ausgebildet. Ein langer Arm erstreckt sich zwischen der Schwenkachse 125 und dem Anlagestift 127 und ein kürzerer Arm erstreckt sich in etwa senkrecht zum längeren Arm zwischen der Schwenkachse 125 und einem als Blockierelement 131 ausgebildeten freien Ende. Das Blockierelement 131 blockiert den Hebel 113 in der Schließstellung. Der Hebel 113 hat eine Schwenkachse 133. Die Schwenkachse 133, dieSchwenkachse 125 und die Schwenkachse 123 verlaufen parallel zueinander, das heißt, senkrecht zu den in Fig. 2 oder Fig. 3 dargestellte Ebenen.

Durch das Schwenken des Hebels 1 17 gibt das Blockierelement 131 den Hebel 113 frei, so dass dieser um die Schwenkachse 133 gegen die Uhrzeigerrichtung drehen kann.

Bei Krafteinwirkung zur Türöffnung wird der Hebel 1 11 bei Freigabe der Blockierung im Uhrzeigersinn nach unten gedreht (siehe Fig. 2), der Hebel 113 weicht hierbei aus, verdreht sich gegen den Uhrzeigersinn.

Die Krafteinwirkung zur Türöffnung dreht die schwenkbare Klappe 109, verbunden mit dem Anschlag 110, um die Schwenkachse 137 gegen den Uhrzeigersinn.

Mit der vorgenannten kinematischen Kette erhält der elektromagnetische Türöffner 100 eine Sicherheitseinrichtung, die gegen ein gewaltsames Verdrehen der Türöffnerfalle aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung wirkt und eine primäre Sicherheitsstufe und eine sekundäre Sicherheitsstufe umfasst. Die primäre Sicherheitsstufe umfasst den Hebel 111 , den Hebel 113 und den Gehäuseboden 107. In der primären Sicherheitsstufe ist der Hebel 111 über den Hebel 113 formschlüssig am Gehäuseboden 107 abgestützt. Der Kontakt zwischen dem Hebel 11 1 und dem Hebel 113 erfolgt über eine erste Hebel-Gleitfläche 139 am Hebel 111 und eine zweite Hebel-Gleitfläche 141 am Hebel 113, vorzugsweise in einem Winkel von 25° zum Gehäuseboden 107. Durch eine Bewegung des Hebels 113 wird an der ersten Hebel-Gleitfläche 139 und der zweiten Hebel-Gleitfläche 141 ein Gleitkontakt hergestellt, der zur Bewegung des Hebels 11 1 führt. Durch die AbStützung des-Hebels 111 über die beiden Gleitflächen 139 und 141 und den Hebel 113 am Gehäuseboden 107 wird bereits eine stabile Sperrung des elektromagnetischen Türöffners 100 in der Schließstellung erreicht.

Sollte durch eine äußere Krafteinwirkung diese primäre Sicherheitsstufe überwunden werden, so gibt es durch die erfindungsgemäße Anordnung eine sekundäre Sicherheitsstufe. Diese sekundäre Sicherheitsstufe umfasst den Hebel 1 15, der sich ebenfalls formschlüssig auf dem Gehäuseboden 107 abstützt. Durch diese direkte AbStützung des Hebels 115 am Gehäuseboden 107 wird nach der primären Sicherheitsstufe eine sekundäre Sicherheitsstufe mit hoher Widerstandskraft bereitgestellt. Die primäre Sicherheitsstufe und die sekundäre Sicherheitsstufe zeigen in der vorliegenden Ausführungsform eine Stabilität gegen das Verdrehen der schwenkbaren Klappe 109 und die Freigabe der Türöffnerfalle von etwa 10.000 N.

Die Schwenkachse 135 des Hebels 11 1 verläuft senkrecht zu den Schwenkachsen 123, 125 und 133 sowie parallel zu der Schwenkachse 137 der schwenkbaren Klappe 109. Die schwenkbare Klappe 109 ist in Fig. 4 deutlich dargestellt. In einem über das Schließblech 3 hinausgehenden Klappenteil 143 ist innenseitig eine Aussparung 145 ausgebildet. Die Aussparung 145 weist schlossseitig eine Hinterschneidung 147 auf. In der in Fig. 4 dargestellten Schließstellung ist die Türöffnerfalle 5 in den elektromagnetischen Türöffner vorgerückt und hakt mit dem Sperrglied 7 in die Aussparung 145 ein. Das Sperrglied 7 weist zu diesem Zweck einen Sperrhaken 7.1 auf, der eine mit der Hinterschneidung 147 parallel verlaufende Anschlagfläche 7.2 umfasst. In Fig. 5 ist der in Fig. 2 dargestellte elektromagnetische Türöffner 100 in einer Öffnungsstellung dargestellt. Die in Fig. 5 dargestellten Bauteile des elektromagnetischen Türöffners 100 sind identisch mit denen in Fig.2, sie haben lediglich ihre Position zueinander soweit verändert, dass die Türöffnerfalle 5 bzw. das Sperrglied 7 aus dem Eingriff in der schwenkbaren Klappe 109, verbunden mit dem Anschlag 110, freigegeben wird und aufgrund einer Vorspannung in Öffnungsrichtung aus dem Schließblech heraus in das Türschloss 1 hineingezogen wird.

Die veränderte Ausrichtung der vorgenannten Bauteile zueinander wird durch den Tauch- kemstift 105 ausgelöst. Die dadurch erfolgte Drehbewegung der Bauteile innerhalb einer kinematischen Kette wurde vorstehend bereits beschrieben. In Fig. 6 ist im Detail dargestellt, wie der Anlagestift 127 durch die Drehbewegung des Hebels 115 an dessen kreisbogenförmigen Außenkante 129 entlang gewandert ist. Durch die Schwenkbewegung des Hebels 117 um die Schwenkachse 125 ist der zweite Hebel 113 aus einem sperrenden Eingriff in das Blockierelement 131 geraten. Das Blockierelement 131 weist einen Einschnitt 131.1 auf, in den ein freies Ende 113.1 des zweiten Hebels 113 in der Schließstellung formschlüssig eingreift. In der Öffnungsstellung ist der Hebel 113 um die Schwenkachse 133 gegen den Uhrzeigersinn geschwenkt durch den Hebel 111 betätigt, der sich im Uhrzeigerrichtung gedreht hat (siehe Fig. 7). In Fig. 7 ist dargestellt, wie sich die schwenkbare Klappe 109 im Vergleich zu Fig. 4 um die Klappen-Schwenkachse 137 gegen den Uhrzeigersinn verdreht hat. Der Sperrhaken 7.1 hat sich aus der Aussparung 145 gelöst, so dass sich die Türöffnerfalle 5 mit dem Sperrglied 7 in Richtung Türschloss 1 zurückziehen konnte.

Die sich gegenseitig auslösenden Bewegungen der vorgenannten Bauteile sind nur möglich, weil einzelne Bauteile elastisch vorgespannt sind. So sind in dem elektromagnetischen Türöffner 100 und in dem Türschloss 1 zahlreiche Federn eingebaut, die für die vorliegende Erfindung allerdings nicht von wesentlicher Bedeutung sind. Die Vorspannung erfolgt aber in allen Fällen in Richtung der Öffnungsstellung. So dass die Betätigung des Hebels 115 durch den Tauchkernstift 105 eine Bewegungsabfolge ermöglicht, die zu einer vollständigen Öffnung des Türschlosses 1 führt.

Mit der vorliegenden erfindungsgemäßen Konstruktion kann die ersten Sicherheitsstufe versagen, ohne dass dies einen Einfluss auf die Wirkung der zweiten Sicherheitsstufe hat, so dass eine Verdrehung der Klappe 109 und des Anschlags 110 auch dann nicht möglich ist. Der Grund dafür ist, dass der Hebel 115 nur über den Tauchkernstift 105 betätigt werden kann. Bezugszeichenliste

1 Türschloss

3 Schließblech

5 Türöffnerfalle

7 Sperrglied

7.1 Sperrhaken

7.2 Anschlagfläche

9 Gehäuse

11 Stulpschiene

13 Schlossriegel

15 Riegelöffnung

100 Türöffner

101 Türöffnergehäuse

103 Hubmagnet

105 Tauchkernstift

107 Gehäuseboden

109 schwenkbare Klappe

110 Anschlag

111 Hebel

113 Hebel

113.1 freies Ende

115 Hebel

117 Hebel

119 freies Ende

121 gerade Seite

123 Schwenkachse

125 Schwenkachse

127 Anlagestift

129 Außenkante

131 Blockierelement

131.1 Einschnitt

133 Schwenkachse

135 Schwenkachse

137 Klappen-Schwenkachse

139 erste Hebel-Gleitfläche

141 zweite Hebel-Gleitfläche

143 Klappenteil

145 Aussparung

147 Hinterschneidung