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Title:
FILTER PART FOR FLUID PIPES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/000322
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to create a simple and load-resistant filter part for fluid pipes, especially for use with filling nipples, comprising a base body (3) and at least one fluid passage opening (2) which is covered by a filter element (4). According to the invention, the filter element (4) consists of a tightly wound spring wire (5) whose winding end (5c) is preferably supported on a collar ring (3b) on the foot (1b) of the filter.

Inventors:
WEH ERWIN (DE)
WEH WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/007350
Publication Date:
January 03, 2002
Filing Date:
June 27, 2001
Export Citation:
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Assignee:
WEH ERWIN (DE)
WEH WOLFGANG (DE)
International Classes:
F16L55/24; B01D29/15; B01D29/48; B01D35/02; B01D39/20; (IPC1-7): B01D29/48; B01D35/02
Foreign References:
US5059320A1991-10-22
GB282846A1928-01-05
GB126586A1919-05-15
GB2139518A1984-11-14
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 02 28 February 1997 (1997-02-28)
Attorney, Agent or Firm:
Fiener, Josef (Maximilianstrasse 57 Postfach 12 49 Mindelheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Filterteil für Fluidleitungen, insbesondere zum Einsatz bei Befüllnippeln, mit einem Grundkörper (3) und wenigstens einer FluidDurchlaßöffnung (2), die von einem Filterelement (4) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Filterelement (4) aus einem eng gewickelten Federdraht (5) besteht.
2. Filterteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Filterelement (4) eine kegelförmige Außenform aufweist.
3. Filterteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wicklungen (5a) des Federdrahtes (5) in Rillen (3a) des Grundkörpers (3) eingreifend ausgebildet sind.
4. Filterteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Wickelvorspannung des Federdrahtes (5) variabel ist.
5. Filterteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wickelvorspannung des Federdrahtes (5) einstellbar ist.
6. Filterteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wickelvorspannung mit einem Verdrehprofil (6) am Filterkopf (la) einstellbar ist.
7. Filterteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Filterfuß (lb) ein RingBund (3b) vorgesehen ist, an dem ein Wicklungsende (5c) des Federdrahtes (5) in Axialrichtung abgestützt ist.
8. Filterteil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Federdraht (5) aus rostfreiem, austenitischem Stahl besteht.
9. Filterteil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der FluidDurchlaß von außen nach innen gerichtet ist.
10. Filterteil nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitze bzw. der Filterkopf (la) des Filterteils (1) abgerundet ist.
Description:
Beschreibung Filterteil für Fluidleitungen Die Erfindung betrifft ein Filterteil für Fluidleitungen, insbesondere zum Einsatz bei Befüllnippeln, mit einem Grundkörper und wenigstens einer Fluid-Durchlaßöffnung, die von einem Filterelement überdeckt ist.

Derartige Filterteile für Fluidleitungen sind im Rohrleitungsbau in breiter Verwendung, insbesondere zur Ausfilterung von Fremdkörpern und Schmutzpartikeln. Diese Filterteile weisen häufig eine Hülsenform auf, in der mehrere Durchlaßöffnungen vorgesehen sind. Diese Durchbrüche werden im allgemeinen von einem Filterelement überdeckt, das als Gewebe oder als Metallgeflecht ausgebildet ist. Häufig werden auch Lochbleche oder Sinterkörper mit einer definierten Porosität als Filterelement verwendet, insbesondere in der Pneumatik und Hydraulik. Diese Filterelemente, insbesondere Metallgewebe und -geflechte weisen jedoch gewisse Unregelmäßigkeiten in den Maschenweiten auf. Zudem sind diese Filterelemente häufig empfindlich gegen Druckstöße oder Wechselbelastungen, so daß dies zu Materialermüdung führen kann. Insbesondere bei Befüllnippeln für die Erdgasbetankung von Fahrzeugen liegen erschwerte Verhältnisse vor, da dort bei einem Fülldruck von 200 bar und mehr das Filterteil erheblich belastet wird.

Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein einfaches und belastbares Filterteil für Fluidleitungen zu schaffen, das zudem besonders preiswert und mit variablen Durchlaßgraden hergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Filterteil für Fluidleitungen gemäß den Merkmalen des Anspruches 1. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Durch die Fertigung des Filterelementes aus einem eng gewickelten Federdraht sind aufwendige Herstellungsverfahren wie das Ausstanzen der kleinen Durchlaßöffnungen oder die Geflechtherstellung zu vermeiden. Vielmehr kann das Filterelement durch einen einfachen Wickelvorgang mit hoher Präzision hergestellt werden. Von besonderem Vorteil ist hierbei, daß die Wickelvorspannung des Federdrahtes variabel ist, so daß der Durchlaßgrad des Filterelementes bei der Herstellung in einfacher Weise auf den jeweiligen Einsatzzweck angepaßt werden kann. Durch die Ausbildung des Filterelementes als Feder ergibt sich zudem eine hohe Stabilität, so daß dieses Filterteil auch in Hochdruckleitungen, insbesondere Befüllnippeln für die Erdgasbetankung, eingesetzt werden kann.

Eine besonders hohe Stabilität ergibt sich hierbei durch eine kegelförmige oder konische Außenform, wobei sich das Wicklungsende breitflächig an einem umlaufenden Ring-Bund am Filterende abstützen kann, um der hohen Druckbelastung standzuhalten.

In bevorzugter Ausführungsform können dabei die einzelnen Wicklungen des Federdrahtes in entsprechend ausgebildete Rillen des Grundkörpers eingreifen, wodurch sich eine exakte Fixierung der einzelnen Wicklungen ergibt. Hierdurch werden die Durchlaßspalte zwischen den eng aneinander anliegenden Wicklungen exakt definiert, so daß eine hohe Gleichmäßigkeit des Filterdurchlaßgrades erzielt werden. In bevorzugter Ausführungsform kann dabei die Wickelvorspannung des Federdrahtes auch noch nach der Herstellung einstellbar sein, beispielsweise durch Verdrehen des Filterkopfes gegenüber dem Filterfuß. Bei Verdrehen in Wickelrichtung ergibt sich dabei eine geringfügige Durchmesserverkleinerung, so daß die einzelnen Wicklungen stärker aneinander anliegen. Hierdurch wird der Durchlaßquerschnitt des Filterelementes verringert. In entgegengesetzter Weise, nämlich durch Drehen entgegen der Wickelrichtung kann dabei der Durchlaßquerschnitt zwischen den einzelnen Wicklungen etwas vergrößert werden, so daß sich hierdurch eine Vergrößerung des Durchlaßgrades ergibt. Diese Vorgehensweise kann insbesondere auch zur Reinigung des Filterelementes sinnvoll sein, da hierdurch Verschmutzungen und Ablagerungen am Filterelement abgesprengt werden.

Die sichere Fixierung und Abstützung des Filterelementes am Filterteil ergibt sich bevorzugt durch die Festlegung des Wicklungsendes des Federdrahtes an einem Ring-Bund des Grundkörpers. Hierdurch wird das Filterelement in Form einer Feder sicher und breitflächig am umlaufenden Ring-Bund abgestützt, so daß auch bei hohen Drücken in der Fluidleitung eine exakte Lagerung gegeben ist. Zur Optimierung der Strömungsverhältnisse kann auch die Spitze bzw. der Filterkopf des Filterteils abgerundet sein. Hierdurch wird auch eine Geräuschbildung beim Fluiddurchfluß weitgehend vermieden.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert und beschrieben. Hierbei zeigt : Fig. 1 einen Halb-Längsschnitt durch ein Filterteil für Fluidleitungen.

In der (einzigen) Fig. 1 ist ein Filterteil 1 dargestellt, das wenigstens eine Fluid-Durchlaßöffnung 2 in einem Grundkörper 3 aufweist, der in einem strichpunktiert angedeuten Befüllnippel eingesetzt wird. Im allgemeinen sind mehrere derartiger Durchlaßöffnungen 2 vorgesehen, insbesondere gleichmäßig am Umfang verteilt. Die Fluid-Durchlaßöffnungen 2 sind hierbei von einem Filterelement 4 überdeckt, das aus einem eng gewickelten Federdraht 5 besteht. Diese Feder als Filterelement 4 weist eine Vielzahl von eng aneinanderliegenden Wicklungen 5a auf, die zwischen sich jeweils im wesentlichen radial verlaufende Durchlaßspalte 5b bilden. Der Fluiddurchfluß ist hierbei in Strichlinien angedeutet.

Wie ersichtlich, weist das Filterelement 4 im wesentlichen eine konische oder kegelförmige Außenform auf. Dabei sind die Wicklungen 5a des Federdrahtes 5 in korrespondierend ausgebildeten Rillen 3a des Grundkörpers 3 eingreifend dargestellt, so daß sich eine exakte Fixierung der Feder ergibt.

Hierdurch wird die Gleichmäßigkeit der Durchlaßspalte 5b erhöht.

Die Wicklungsenden 5c sind einmal am Filterfuß lb und einmal am Filterkopf la gelagert. Für den Filterfuß lb ist hierbei am Grundkörper 3 ein umlaufender Ring-Bund 3b vorgesehen, wodurch das größere Wicklungsende 5c des Federdrahtes exakt fixiert und breitflächig abgestützt ist, um den hohen Axialdrücken standzuhalten und ein Lösen oder Aufweiten des Filterelementes 4 gegenüber dem Grundkörper 3 zu vermeiden.

Am Filterkopf la, der bevorzugt aus strömungstechnischen Gründen abgerundet ausgebildet ist, kann hierbei ein Verdrehprofil 6, z. B. ein Innensechskant-Gewinde vorgesehen sein, mit dem der Filterkopf la gegenüber dem Grundkörper 3 begrenzt verdrehbar ist. Hierdurch werden je nach Drehrichtung die Wicklungen 5a des Federdrahtes 5 enger oder weiter aneinander angelegt. Bei Drehung entgegen der Wickelrichtung mit einer Steigung von einigen Winkelgraden (vgl. die im Schnitt ersichtliche Steigung des Federdrahtes 5 über der Fluid-Durchlaßöffnung 2) wird der Abstand zwischen den Wicklungen 5a geringfügig vergrößert, so daß sich ein höherer Durchlaßgrad ergibt. Dies ist insbesondere für Reinigungszwecke besonders vorteilhaft.

Der Federdraht 5 des Filterelementes 4 ist hierbei bevorzugt aus rostfreiem, insbesondere austenitischem Stahl hergestellt, da hierdurch eine hohe Korrosions-und Temperaturbeständigkeit erreicht werden kann. Dieser Stahl ist zudem relativ einfach mit hoher Formbeständigkeit zu wickeln, so daß hierdurch die Gleichmäßigkeit der Durchlaßspalte 5b und der Abstützung des Wicklungsendes 5c am Ring-Bund 3b mit hoher Wiederholgenauigkeit eingehalten werden kann. Entsprechendes gilt für hochwertige Federstähle.