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Title:
FLEX OUTLET FOR FLUSH-MOUNTED APPLIANCE SOCKETS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/034310
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flex outlet for flush-mounted appliance sockets which are provided with a folding lid (2), and having a recess (2a) for inserting connector cables when the lid (2) is closed. Said recess can be closed by a lockable flap (3) which is pivotally mounted on the folding lid (2), and supported by a supporting member (6b) in either open or closed position. The invention provides a flex outlet embodied in a two-piece frame (5, 6), whose first piece (5) is U-shaped, can be movably arranged in the recess (2a) of the folding lid (2) and supports the pivotally mounted flap (3). The second piece (6) comprises the supporting member (6b) for the flap (3) and is movably mounted along the wall of the appliance sockets (1a).

Inventors:
RASCHKE JOERG
Application Number:
PCT/EP1998/000184
Publication Date:
August 06, 1998
Filing Date:
January 14, 1998
Export Citation:
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Assignee:
ACKERMANN ALBERT GMBH CO (DE)
International Classes:
H02G3/18; (IPC1-7): H02G3/18
Foreign References:
FR2154718A11973-05-11
DE7511354U1975-07-31
Attorney, Agent or Firm:
Wilhelm, Hans-h (Hospitalstrasse 8, Stuttgart, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Schnurausla für Unterflurgerätedosen, die mit einem aufklappbaren Deckel versehen sind, in dem eine Aussparung zum Durchführen von Anschlu leitungen bei geschlossenem Dek kel vorgesehen ist, die mit einer an dem aufklappbaren Deckel schwenkbar gelagerten Klappe verschlie bar ist, wobei die Klappe sowohl in geschlossener als auch in offener Stellung von einem Auf lagestück unterstützt wird und arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, da der Schnurausla einen zweiteilig ausgeführten Rahmen (5, 6) aufweist, dessen Uförmiger erster Teil (5) in der Ausspa rung (2a) des aufklappbaren Deckels (2) senkrecht zur Deckels lebene verschieblich gelagert ist und die schwenkbar gelagert te Klappe (3) trägt, und dessen an die Innenkontur der Gerä tedose angepa ter zweiter Teil (6) das Auflagestück (6b) für die Klappe (3) umfa t und entlang der Gerätedosenwand (la) verschieblich gelagert ist.
2. Schnurausla nacn Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Verschiebbarkeit der Rahmenteile (5, 6) durch in den Rahmenteilen senkrecht zur Ebene des geschlossenen aufklasp baren Deckels (2) angeordnete Langlöcher (8) ermöglicht wird, durch die Schraubenbolzen geführt sind, die für den ersten Teil (5) des Rahmens an dem aufklappbaren Deckel (2) und für den zweiten Teil (6) des Rahmens an der Gerätedose (1) lösbar befestigt sind.
3. Schnurausla nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, da die Rahmenteile (5, 6) samt schwenkbar gelagerter Klappe (3) von dem aufklappbaren Deckel (2) und der Gerätedose (1) abnehmbar sind.
Description:
Schnurausla für Unterflurgerätedosen Die Erfindung betrifft einen Schnurausla für Unterflurgerä- tedosen, die mit einem aufklappbaren Deckel versehen sind, in dem eine Aussparung zum Durchführen von Anschlu leitungen bei geschlossenem Deckel vorgesehen ist, die mit einer an dem aufklappbaren Deckel schwenkbar gelagerten Klappe verschlie - bar ist, wobei die Klappe sowohl in geschlossener als auch in offener Stellung von einem Auflagestück unterstützt wird und arretierbar ist. us der GM 75 li 354 sind, Unterflurgeratedosen bekannt, die eingebaut in den Fu boden mit einem aufklappbaren Deckel ver- sehen sind, der schwenkbar mit der Gerätedose verbunden ist.

Eine Aussparung in dem Deckel ist mit einer schwenkbar fest an dem Deckel angebrachten Klappe verschlie bar, wobei diese in geschlossener Stellung bündig mit einem die Gerätedose auf dem Fu boden abstützenden Flansch abschlie t. Das die Klappe unterstützende Auflagestück ist integraler Bestandteil der Gerätedose. Ein Abnehmen der Klappe von dem sie tragenden Deckel ist nicht vorgesehen.

Bei der Verwendung von Unterflurgerätedosen der genannten Art auf stein- oder parkettbelegten Fu böden, die beispielsweise abschleifbar sind, ergibt sich auch bei einem Wegfall des Ge- rätedosenflansches das Problem, da zwar der klappbare Deckel der Gerätedose, aber nicht die Klappe des Schnurauslasses mit dem Material des Fu bodenbelages belegt werden kann. Bei ei- ner materialabtragenden Behandlung des Fu bodenbelages würde eine Schnurausla klappe aus Metall oder Kunststoff gemä der bekannten Bauart beschädigt, da sie näherungsweise fu boden- bündig installiert ist und mitbehandelt würde. Ein Ausbau der Schnurausla klappe vor der Fu bodenbehandlung kann nicht vor- gesehen werden, da die Gerätedose auch und gerade bei der Fu bodenbehandlung vollständig geschlossen sein sollte, um Verschmutzungen und Beschädigungen der Elektroinstallations- geräte zu vermeiden. Ferner wird durch eine materialabtragen- de Behandlung eine Anderung der Höhe des Fu bodenbelages be- wirkt, an die bisherige Schnurauslässe nicht angepa t werden können.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schnurausla für Unter- flurgerätedosen der eingangs genannten Art zu schaffen, des- sen Bauteile bei einer materialabtragenden Behandlung des Fu bodenbelages nicht beeinträchtigt werden und ihre Dicht- funktion uneingeschränkt wahrnehmen, und der exakt an eine veränderliche Höhe des Fu bodenbelages anpa bar ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, da der Schnurausla einen zweiteilig ausgeführten Rahmen aufweist, dessen U-förmiger erster Teil in der Aussparung des aufklappbaren Deckels senk- recht zur Deckelebene verschieblich gelagert ist und die schwenkbar gelagerte Klappe trägt, und dessen an die Innen- kontur der Gerätedose angepa ter zweiter Teil das Auflage- stück für die Klappe umfa t und entlang der Gerätedosenwand verschieblich gelagert ist. Durch diese Ausgestaltung wird ein höhenverstellbarer Schnurausla geschaffen, der einer- seits unter das Fu bodenniveau versenkbar ist, wenn der Fu - bodenbelag mechanisch behandelt wird, wobei der mit seiner Klappe verschlie bare Schnurausla auch im versenkten Zustand zusammen mit dem aufklappbaren Deckel die Gerätedose voll- ständig gegenüber Verschmutzungen abdichtet. Andererseits ist durch die Verstellbarkeit des Schnurauslasses dessen Oberkan- te auf die Höhe des Fu bodens nivellierbar. Dadurch wird er- reicht, da auch nach wiederholtem Materialabtrag und damit reduzierter Höhe des Fu bodenbelages, der auch in dem auf- klappbaren Deckel der Gerätedose verlegt ist, die Unterflur- gerätedose einschlie lich ihres Auslasses mit dem Fu bodenbe- lag bündig verlaufend eingestellt werden kann.

In Ausgestaltung der Erfindung wird die Verschiebbarkeit der Rahmenteile durch in den Rahmenteilen senkrecht zur Ebene des geschlossenen aufklappbaren Deckels angeordnete Langlöcher ermöglicht, durch die Schraubenbolzen geführt sind, die für den ersten Teil des Rahmens an dem aufklappbaren Deckel und für den zweiten Teil des Rahmens an der Gerätedose lösbar be- festigt sind. Dadurch wird erreicht, da bei gelösten Schrauben die Rahmenteile verschoben werden können, während durch Anziehen der Schrauben die Rahmenteile fixiert werden können, um in einfacher Weise die Rahmenteile in eine geeig- nete Höhenposition zu bringen und dort festzustellen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Rahmenteile samt schwenkbar gelagerter Klappe von dem aufklappbaren Dek- kel und der Gerätedose abnehmbar. Dadurch wird es gestattet, da der Schnurausla ausgetauscht oder getrennt gereinigt werden kann.

Die nachfolgende Beschreibung stellt ein bevorzugtes Ausfüh- rungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen dar.

Hierbei zeigen Fig. 1 in einer schematischen Schnittansicht einen in eine Unterflurgerätedose eingebauten Schnurausla mit ge- schlossenem aufklappbarem Deckel (mit strichpunk- tiert angedeuteter geöffneter und gestrichelt ge- zeichneter geschlossener schwenkbarer Klappe), Fig. 2 den eingebauten Schnurausla in einem Schnitt ent- lang der Schnittlinie II-II in Fig. 1 ohne Darstel- lung der schwenkbaren Klappe, Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht denjenigen Teilbe- reich eines aufklappbaren Deckels, in den der erste Teil des Schnurausla rahmens eingebaut wird, Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungs- beispiel des U-förmig ausgebildeten ersten Teils des Schnurausla rahmens und Fig. 5 in einer weiteren perspektivischen Ansicht ein Aus- führungsbeispiel des zweiten Rahmenteils des Schnurausla rahmens.

Eine Unterflurgerätedose 1 weist in an sich bekannter Weise einen aufklappbaren Deckel 2 auf, der eine schwenkbare Klap- pe 3, 3a trägt, die in ihrer Ruheposition 3 eine Schnuraus- la öffnung in dem aufklappbaren Deckel 2 verschlie t und in ihrer geöffneten Stellung 3a das Durchführen von Anschlu lei- tungen gestattet. Die Schnurausla öffnung wird freigegeben durch eine entsprechende Aussparung 2a im Deckel 2, deren Form aus Fig. 3 ersichtlich ist. Unter Verwendung von V2A- oder Messingblech als Material für den Deckel 2 kann die Aus- sparung 2a leicht durch Ausstanzen hergestellt werden. Dabei sollten die später durch Abkanten aus dem Blech des Deckels zu formenden Seitenteile 2b des Deckels berücksichtigt wer- den, die au erdem Bohrungen 7 zur Befestigung eines Rahmen- teils 5 am Deckel aufweisen, auf dessen Bedeutung noch einge- gangen wird. Anzahl und Grö e der Bohrungen sind prinzipiell beliebig und nur durch die Erfordernisse der Beanspruchung bedingt.

Der gemä Fig. 3 ausgestaltete Deckel 2 kann, wie in Fig. 1 dargestellt, mit dem Fu bodenmaterial 4, vorzugsweise Par- kett, belegt werden, so da die äu ere Oberfläche 4a des Dek- kels gleich ist wie die übrige Fu bodenfläche 4b. Die Ober- flächen 4a und 4b sind aufgrund einer möglichen materialab- tragenden Behandlung des Fu bodens, beispielsweise bei einem Schleifen des Parketts, in ihrer Höhe nicht unveränderlich; das bedeutet insbesondere, da sich die Höhe reduzieren kann.

Diesem Umstand wird dadurch Rechnung getragen, da die Klap- pe 3, 3a auf zwei vorzugsweise aus Kunststoff hergestellten, in die Schnurausla öffnung des Deckels eingesetzten Rahmen- teilen 5 und 6 gelagert wird, wobei diese Rahmenteile in der Aussparung 2a des Deckels und in der Gerätedose 1 verschieb- lich angeordnet sind. Dies wird dadurch erreicht, da einer- seits in dem U-förmigen Rahmenteil 5 Langlöcher 8 vorgesehen werden, durch die hindurch beispielsweise Schraubenbolzen (nicht dargestellt) geführt und lösbar in den Bohrungen 7 des Deckels 2 befestigt werden, so da das Rahmenteil 5 locker geführt oder am Deckel 2 fixiert werden kann.

Andererseits wird, wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, zur Komplettierung des Auflagerahmens ein zweites Rahmen- teil 6 zwischen die Schenkel des U-förmigen Rahmenteils 5 eingepa t und an der Wandung la der Gerätedose 1 befestigt.

Das Rahmenteil 6 mu nicht zwingend durch die Schenkel des Rahmenteils 5 umfa t werden, dies ist lediglich für eine sta- bile Lagerung des klappbaren Deckels 2 in der Ruheposition vorteilhaft, da eine Passung an der Stelle des Schnurauslas- ses zwischen den beiden Rahmenteilen einfach realisiert wer- den kann. Für eine optimale Lagerung des zweiten Rahmen- teils 6 ist dieses allerdings an die Innenkontur der Geräte- dose anzupassen. Das zweite Rahmenteil 6 weist, wie in Fig. 5 gezeigt, ebenfalls Langlöcher 8 auf, durch die wie beim Rah- menteil 5 Schraubenbolzen (nicht dargestellt) geführt und an der Gerätedose 1 beispielsweise über Gewindebohrungen 9 befe- stigt sind. Das zweite Rahmenteil 6 umfa t ferner ein Aufla- gestück 6b für die Klappe 3, 3a durch die diese in geschlos- senem Zustand 3 ausreichend für auftretende Belastungen durch Kräfte von oben in bekannter Weise unterstützt wird. Au erdem kann die Klappe auch in geöffnetem Zustand 3a an der Kante 6a auf dem Rahmenteil 6 aufliegen, wie dies in Fig. 1 strich- punktiert dargestellt ist.

Ein Verschieben der beiden Rahmenteile senkrecht zur Fläche des geschlossenen Deckels geschieht synchron entlang der Langlöcher 8 bei gelockerten Schraubenbolzen, so da die Klappe ihre zur Fläche des geschlossenen Deckels parallele Ruhelage 3 beibehalten kann. Dadurch kann der Schnurausla unter das Fu bodenniveau versenkt werden und vor Beschädigun- gen während einer materialabtragenden Fu bodenbehandlung ge- schützt werden. Eine geeignete fu bodenbündige Lage des Schnurauslasses kann nach der Fu bodenbehandlung ebenso wie- der eingestellt werden. Durch vollständiges Lösen der Befe- stigungsmittel können die Rahmenteile ausgebaut werden.