Die Erfindung betrifft einen Bodenwischer nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Solche Bodenwischer sind bekannt und dienen dazu, den Bodenbelag zu reinigen, wobei das aufgespannte Wischtuch, das mit Reinigungsflüssigkeit getränkt ist, den Schmutz vom Bodenbelag aufnimmt. Bei einem glatten Bodenbelag, wie beispielsweise Fliesen, macht das kein Problem, aber bei unebenen Bodenbelägen gelingt keine zufriedenstellende Reinigung.

Die Druckschrift US 2009/0139045 A1 beschreibt einen Kopf für ein Reinigungsgerät. Der Kopf hat eine Reinigungsfläche, die mehrere Abschnitte aufweist. Die Abschnitte sind als Reaktion auf die vom Benutzer ausgeübte Kraft relativ zueinander beweg- bar. Die Abschnitte können von einer ersten Konfiguration mit nicht koplanaren Ab- schnitten zu einer zweiten Konfiguration bewegt werden, wobei die Abschnitte koplanar sind und eine vollständig geschlossene Fläche bilden. Die nicht-koplanare Konfiguration kann Hohlräume für das Sammeln von Schmutz von einer zu reinigenden Oberfläche, wie beispielsweise einem Boden, bereitstellen. Die koplanare Konfi- guration kann für eine verbesserte Druckverteilung über die Reinigungsoberfläche sorgen. Die koplanare Konfiguration wird dabei nur temporär während des Wischvorgangs eingenommen, solange eine senkrecht zum Kopf und entgegen einer Rück- stelleinrichtung wirkende Kraft vom Benutzer auf die Stange des Reinigungsgeräts ausgeübt wird. Eine permanente Einstellung der koplanaren Konfiguration ist nicht möglich. D. h. zur Verwendung des Reinigungsgeräts ist neben der im wesentlichen horizontalen Kraft, die zur Durchführung einer Wischbewegung notwendig ist, eine erhöhte zusätzlich vertikale Kraft notwendig, die deutlich höher ist als bei konventionellen Reinigungsgeräten vergleichbarer Bauart. Die Druckschrift US 2007/0022553 A1 beschreibt eine Reinigungsvorrichtung bestehend aus einem länglichen Griff und einem Reinigungskopf an einem Ende des Griffs. Der Reinigungskopf umfasst ein Paar Paneele, die relativ zueinander bewegt werden können. Das untere Paneel weist in seiner Fläche Aussparungen auf, in die Erhebungen des oberen Paneels eingreifen, sobald beide Paneele flächig aneinan- derliegen, wodurch eine vollständig geschlossene koplanare Fläche an der Unterseite des unteren Paneels entsteht. Die Paneele tragen auf der Unterseite des unteren Paneels ein Mikrofaser-Reinigungspad, wobei die Erhebungen des oberen Paneels zur Verbindung mit dem Reinigungspad dienen. Das Reinigungspad kann nach Gebrauch, durch Trennen der beiden Paneelflächen von den Paneelen gelöst werden, ohne es manuell zu berühren, wodurch die Entsorgung eines kontaminierten Reini- gungspads ermöglicht wird, während die Gefahr einer Kreuzkontamination für einen Benutzer des Geräts verringert wird. D. h. der Reinigungskopf bildet in der Arbeitskonfiguration auf der Unterseite des unteren Paneels ausschließlich eine permanent vollständig geschlossen Fläche, wie es von konventionellen Reinigungsgeräten aus dem Stand der Technik bereits bekannt ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den im Oberbegriff des Anspruchs 1 defi- nierten Bodenwischer an verschiedene Arten von Bodenbelägen anzupassen. Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist ein Bodenwischer mit einem Stiel sowie einem angelenkten ein oder mehrteiligen Grundkörper vorgesehen, der auf seiner Wischseite mit einem Wischüberzug überziehbar ist, wobei der Grundkörper mindestens eine Öffnung aufweist, in den ein Abstandskörper mit einer Bodenseite betrieblich einbringbar ist, und wobei ein Abstand zwischen der Wischseite und der Bodenseite mindestens zwei voneinander verschiedene Werte aufweisen kann, wobei der Abstand bedienungsunabhängig einstellbar festlegbar ist. Eine solche Einstellung kann auch als lösbare Permanenteinstellung bezeichnet werden.

Mit dem Bodenwischer gemäß der Erfindung kann der Abstand zumindest eines Teils des Wischtuches vom Boden geändert werden und durch eine Walkarbeit des Wischtuchs der Schmutz besser gelöst werden.

Erfindungsgemäß wird der Grundkörper auch als Platte bezeichnet oder kann eine Platte aufweisen. Grundsätzlich kann der Grundkörper jedoch eine beliebige Bauform aufweisen. In einer ersten Ausbildung der ersten Ausführungsform kann ein Abstandskörper mit seiner Bodenseite entweder in einer Öffnung einem Grundkörper bündig mit der Wischseite des Grundkörpers, welche auch als Platte bezeichnet werden kann oder ein Platte aufweisen kann nicht bündig angeordnet sein. Nicht bündig kann in diesem Zusammenhang insbesondere bedeuten, dass die Ebenen, die von Bodenseite und Wischseite aufgespannt werden, in unterschiedlichen, vorzugsweise parallel zueinander ausgerichteten, Ebenen liegen. In einer zweien Ausbildung der ersten Ausführungsform kann der Abstandskörper wannenförmig oder in Form eines geschlossenen Körpers mit einem umlaufenden Kragen sein.

In einer dritten Ausbildung der ersten Ausführungsform kann der Abstandskörper form- und/oder kraftschlüssig mit der Platte verbunden sein.

In einer vierten Ausbildung der ersten Ausführungsform kann der Abstandskörper mit der Platte mittels Zapfen in Öffnungen der Platte verbunden sein. In einer fünften Ausbildung der ersten Ausführungsform kann der Abstandskörper auf seiner Bodenseite zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit Öffnungen aufweisen.

In einer sechsten Ausbildung der ersten Ausführungsform sind drei Abstände einstellbar.

In einer zweiten Ausführungsform ist ein verstellbarer Abstandskörper in der Platte mittels eines Exzenterhebels in eine der beiden Arbeitsstellungen bewegt.

In einer ersten Ausbildung der zweiten Ausführungsform weisen die beiden Flügel bodenseitig offene Kammern auf zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit.

In einer zweiten Ausbildung der zweiten Ausführungsform ist der Schalthebel durch zwei abgewinkelt miteinander verbundene rechteckförmige Schaltplatten gebildet, die auf der Unterseite ihrer miteinander verbundenen Längsseiten mehrere durch die Stege ragende Exzenter tragen. Diese Exzenter sorgen dafür, dass eine mehr oder weniger hohe Querrippe des Wischtuchs entsteht. In einer dritten Ausbildung der zweiten Ausführungsform sind an den Schmalseiten des Schalthebels und den Längsinnenseiten der Platte ineinandergreifende Rastelemente vorgesehen, die den Schalthebel in der eingestellten Schaltstellung halten.

In einer dritten Ausführungsform ist ein verstellbarer Abstandskörper in der Platte mittels eines Kipphebels kontinuierlich verstellbar und arretierbar.

Die Erfindung wird nun anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform eines Bodenwischers mit Platte und Abstandskörper;

Fig. 2 eine seitliche Schnittansicht des Bodenwischers der Fig. 1 ;

Fig. 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines Bodenwischers mit Platte, Abstandskörper und Schalthebel;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung des mit den Teilen der Fig. 3 zusammengebauten Bodenwischers von unten;

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des mit den Teilen der Fig. 3 zusammengebauten Bodenwischers von oben; Fig. 6 eine perspektivische Darstellung des aus den Teilen der Fig. 3 zusammengebauten Bodenwischers mit einer weiteren Schaltstellung des Schalthebels; Fig. 7 eine perspektivische Darstellung des aufgeschnittenen Bodenwischers der Fig. 4 und

Fig. 8 eine perspektivische Sicht auf die Unterseite der Fig. 7. Fig. 9-1 1 einen weiteren Bodenwischer in perspektivischer Ansicht und in

Seitenansichten

Die in Fig. 1 gezeigte erste Ausführungsform eines Bodenwischers besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen, einer Platte 1 und einem rechteckförmigen Abstandskörper 2. An einer Schmalseite der Platte 1 mit einem halbkreisförmigen Ausschnitt kann auf eine nicht näher beschriebene Art und Weise ein nicht dargestellter Stil befestigt werden. Die Platte 1 kann mit einem nicht dargestellten Wischüberzug in üblicher Weise überzogen werden.

Die rechteckförmige Platte 1 hat einen rechteckigen Ausschnitt, in dem in einer ers- ten Arbeitsposition ein rechteckiger Abstandskörper 2 so angeordnet werden kann, dass die Bodenseite des Abstandskörpers 2 mit der Wischseite der Platte 1 bündig abschließt. Diese Position ist besonders zum Reinigen von glatten Bodenbelägen geeignet. In einer zweiten Arbeitsposition kann der Abstandskörper 2 mit nach oben gedrehtem Boden auf der Platte befestigt werden, wobei diese Position besonders für unebene Bodenbeläge geeignet ist. Der Abstandskörper 2 kann dabei in nicht dargestellte Art und Weise aus einem geschlossenen Körper mit einem umlaufenden Kragen gebildet sein, der in der Art asymmetrisch aufgebaut ist, dass der Kragen nicht in der Mitte des Körpers ausgebildet ist, wodurch die Ober- und Bodenseite des Abstandskörpers 2 unterschiedlich weit vom Kragen entfernt sind und wodurch die beiden Arbeitspositionen eingestellt werden können. Der Abstandskörper 2 kann alternativ auch aus einem wannenför- migen Teil mit umlaufendem Kragen gebildet sein. Dabei kann eine Verlängerung der Wannenwandung über den Kragen hinausragen, so dass in der ersten Arbeitsposition die geschlossene Wanne in der Platte 1 angeordnet ist und in einer zweiten Ar- beitsposition die über den Kragen hinausragende offene Wannenwandung in der Platte 1 angeordnet ist.

Die Verbindung zwischen der Platte 1 und dem Abstandskörper 2 kann dabei form- und/oder kraftschlüssig hergestellt sein. Insbesondere können am Kragen des Ab- Standskörpers 2 Zapfen angeordnet sein, die in Öffnungen der Platte 1 eingreifen. Der Abstandskörper 2 kann auf seiner Bodenseite Öffnungen zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit aufweisen. Fig. 2 verdeutlicht anhand des wannenförmigen Abstandskörpers 2 die beiden Arbeitspositionen. Der in der Fig. 3 in einer zweiten Ausführungsform dargestellte Bodenwischer besteht im Wesentlichen aus drei Teilen, einer rechteckförmigen Platte 1 , einem recht- eckförmigen Abstandskörper 2 und einem Schalthebel 3. An einer Schmalseite der Platte 1 sind zwei Lagerböcke 4, 5 gebildet, die jeweils eine Lageröffnung 6, 7 aufweisen. In diese Lageröffnungen kann ein nicht dargestellter Stiel zur Betätigung des Bodenwischers eingesetzt werden. Die Platte 1 kann mit einem nicht dargestellten Wischüberzug in üblicher Weise überzogen werden. Die rechteckförmige Platte 1 hat einen rechteckigen Ausschnitt und bildet damit zwei Längsinnenseiten 8, 9. Am la- gerbockseitigen Ende der Längsinnenseite 8 ist am unteren Rand ein von unten zu- gängliches Klemmlager 10 vorgesehen; ein ähnliches Klemmlager auf der Längsinnenseite 9 ist nicht sichtbar. In der Mitte der Längsinnenseite 8 ist ferner eine von unten zugängliche Lageröffnung 11 , vorzugsweise für den Kippschalter, vorhanden, in deren Nähe Rastaufnahmen 12, 13 am oberen Rand der Längsinnenseite 8 ange- ordnet sind. Schließlich ist noch am lagerbockfernen Ende der Längsinnenseite 8 am unteren Rand ein Auflager 14 angeordnet. Entsprechende Merkmale 11-14 finden sich auch auf der nicht dargestellten Längsinnenseite 9.

Der Abstandskörper 12 weist zwei verschieden starke Flügel 15, 17 auf, die durch fünf in Längsseitenrichtung verlaufende dreieckförmige Stege 19 und durch eine aus Fig. 7 entnehmbare Lasche 28 miteinander verbunden sind. Der Abstandskörper 2 ist an seinem lagerbockseitigen Ende beidseitig mit Lagerzapfen wie dem Lagerzapfen 18 versehen. Am lagerbockfernen Ende des Flügels 15 sind beidseitig auf der Unterseite Auflagerausnehmungen wie die Auflagerausnehmung 16 vorgesehen.

Der Schalthebel 3 besteht aus zwei rechteckförmigen Schaltplatten 20, 21 , die abgewinkelt mit ihren Längsseiten miteinander verbunden sind, und zwei dreieckförmi- gen Seitenplatten wie der Seitenplatte 22. An diesen Seitenplatten sind jeweils Schalthebellagerstifte wie der Schalthebellagerstift 23 und zwei Raststifte wie die Raststifte 24, 25 angebracht. Die Außenlängskanten der Schaltplatten 20, 21 sind mit Verstärkungsrippen wie die Verstärkungsrippe 26 versehen. Auf der Unterseite des Schalthebels 3 sind an der Verbindungslinie der Schaltplatten 20, 21 sechs Exzenter wie der Exzenter 3.1 angebracht. Die Fig. 5 zeigt den Bodenwischer im zusammengebauten Zustand der Teile 1-3. Dazu wird zunächst der Schalthebel 3 in die Platte 1 von unten mit seinen Lagerzapfen 23 in die Lageröffnungen 11 eingesetzt. Dann wird der Abstandskörper 2 von unten in die Plattenöffnung derart eingesetzt, dass die Auflager 14 in die Aufla- gerausnehmungen 16 eingreifen und die Lagerzapfen 18 in die Klemmlager 10 einklinken. Die Fig. 4 zeigt dann das Montageergebnis von unten. Darin ist zu erkennen, dass die Flügel 15, 17 mit Kammern 27, 28 zur Aufnahme der verschmutzten Reinigungsflüssigkeit versehen sind.

Der Schalthebel 3 lässt sich in drei stabilen Stellungen verschieben. In der in Fig. 5 dargestellten Stellung sind die Exzenter 3.1 ausgefahren, wobei die Lasche 29 nach außen gedrückt wird; der Abstand des Bodenwischers zum Bodenbelag ist groß. Dann kann der Schalthebel eine mittlere Stellung mit einem mittleren Bodenabstand einnehmen, und in den Figuren 4-6 ist die Arbeitsstellung mit den eingefahrenen Exzentern 3.1 dargestellt, in der der Bodenabstand gering ist.

Der in den Fig. 9-1 1 dargestellt Bodenwischer 1 weist einen Stiel 40 auf, der an der Platte 1 über Gelenke 41 angelengt ist .Die Platte l umfasst zwei miteinander gelenkig 42, 43 verbindbare Plattenteile 61 ,62 mit Ausnehmungen 55,56, in denen Ab- Standskörper 50, 51 verstellbar untergebracht sind. Die Abstandskörper 50, 51 sind mittels Kipphebel 44,45, welcher auch als Kippschalter bezeichnet werden kann, betätigbar und in zwei gegenüberliegenden Führungsnuten 63 geführt. In Fig.10 ist der Abstandskörper 51 ohne Abstand zur Bodenseite des Bodenwischers angeordnet, so dass er mit der Bodenseite des Bodenwischers 1 fluchtet. In Fig. 1 1 ist der Abstandskörper 51 nach oben versetzt, so dass der Bodenwischer 1 bodenseitig einen Hohlraum 56 aufweist. Der Abstandskörper 51 kann zum Boden hin kontinuierlich verstellt und arretiert werden.

Ergänzend oder alternativ zu den voranstehenden Ausführungen kann der Kippschalter auch mit einer federgelagerten Noppe gebildet sein, mittels welchem der Kippschalter nach seiner Betätigung in seine Ursprungsposition rückführbar ist. Zusätzlich oder alternativ hierzu kann der Flügel und/oder Kippschalter mit einer Verrie- gelung ausgebildet sein, welch ein nach oben Drücken des Flügels blockiert, insbesondere durch eine ungewollte Kippbewegung des Kippschalters.