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Patent Searching and Data


Title:
FOLDABLE TRAVEL DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/046032
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a foldable travel device (1) such as a rollerboard, kickboard or scooter or similar, comprising a handlebar (10) and a chassis (20) with a stepboard (25).The handlebar (10) is arranged in a pivotably moveable manner with respect to the chassis (20) and can be pivoted backwards and forth between a first unfolded travel position and a second folded transport position in relation to the chassis (20). A first spring element (60) arranged between the handlebar (10) and the chassis (20) exerts an elastic force on the handlebar(10) and the chassis (20), assisting a folding movement. The novel travel device (60) can be folded up in a very comfortable manner, using one hand and without having to bend. According to another aspect of the present invention, the length of the handlebar of the travel device can also be adjusted in a continuous manner.

Inventors:
WIESENDANGER PETER (CH)
Application Number:
PCT/CH2001/000342
Publication Date:
June 13, 2002
Filing Date:
June 05, 2001
Export Citation:
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Assignee:
WIESENDANGER PETER (CH)
International Classes:
B62K3/00; B62K15/00; (IPC1-7): B62K3/00; B62K15/00
Foreign References:
US5848660A1998-12-15
US6179307B12001-01-30
US4707884A1987-11-24
US4150851A1979-04-24
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE FELDMANN & PARTNER AG (Kanalstrasse 17 Glattbrugg, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Fahrgerät (1) wie Rollbrett, Roller oder dergleichen mit einer Lenkstange (10), einem. Fahrgestell (20) mit Trittbrett (25) mit je einem vorderen (30) und einem hinteren Laufwerk (40), welche jeweils mindestens ein Rad aufweisen, wobei die Lenkstange (10) schwenkbeweglich zum Fahrgestell (20) angeordnet ist und in Relation zum Fahrgestell (20) zwischen einer ersten aufgeklappten Fahrtstellung und einer zweiten eingeklappten Transportstellung hinund herschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federelement (60) bezüglich der. Schwenkbewegung (S) eine Federkraft auf die Lenkstange (10) und das Fahrgestell (20) ausübt.
2. Fahrgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Lenkstange (10) und Fahrgestell (20) über eine Umlenkvorrichtung (50) miteinander schwenkbeweglich verbunden sind, wobei das mindestens eine Federelement (60) an der Umlenkvorrichtung (50) angreift.
3. Fahrgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkvorrichtung (50) mindestens ein an der Lenkstange (10) befestigtes Hebelelement (51) aufweist, an welchem das Federelement (60) angreift.
4. Fahrgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement zwei beidseitig der Lenkstangenbasis angeordnete Hebelplatten (51, 51) umfasst, welche über eine Schwenkachse (52) schwenkbeweglich mit dem Fahrgestell (20) verbunden sind und jeweils mindestens ein Federelement (60,60) beabstandet von der Achse (52) an den Hebelplatten (51, 51) angreift, so dass zwischen Achse (52) und Angriffspunkt (54) ein Hebelarm definiert ist.
5. Fahrgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (60,60) linear wirkende Gasdruckelemente sind, welche an einem vorderen Ende schwenkbeweglich an einer Angriffsachse (54) und an einem hinteren Ende schwenkbeweglich an einer Angriffsachse (55) am Fahrgestell angeordnet sind, so dass die Angriffsachsen (54,55) und die Schwenkachse (52) ein Dreieck definieren.
6. Fahrgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die'Angriffsachsen (54,55) und. die Schwenkachse (52) in der aufgeklappten und in der zusammengeklappten Stellung ein Dreieck definieren, während der Schwenkbewegung jedoch an einem Scheitelpunkt eine Gerade definieren,. so dass Lenkstange (10) und Fahrgestell (20) zueinander in beiden Endpositionen von den Gasdruckelementen stabilisiert sind.
7. Fahrgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement die Einklappbewegung unterstützt und der Ausklappbewegung entgegenwirkt.
8. Fahrgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (10) in der ausgeklappten Fahrtposition gegenüber dem Fahrgestell (20) lösbar arretierbar ist.
9. Fahrgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zur Arretierung der Lenkstange (10) ein am Fahrgestell schwenkbeweglich angeordneter Sicherungsbügel (18) in eine Nut (19), welche in der Lenkstangenbasis (12) angeordnet ist, eingreift und der Sicherungsbügel (18) durch einen fussbetätigten Hebel (180) aus der Nut (19) entfernbar ist.
10. Fahrgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement zwei beidseitig der Lenkstangenbasis angeordnete Hebelplatten (51,51) umfasst, welche über eine Schwenkachse (53) schwenkbeweglich mit dem Fahrgestell (20) verbunden sind und jeweils mindestens eine Umlenkstange (57) beabstandet von der Achse (52) an den Hebelplatten (51,51) angreift, so dass zwischen Achse (52) und Angriffspunkt (54) ein Hebelarm definiert ist.
11. Fahrgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkstangen (57) an ihren entgegengesetzten Ende (55) mit mindestens einem im Fahrgestell (20) angeordneten, linear wirkenden Federelement (60) über einen in einer Längsnut (59) verschiebbar geführten Schlitten (58) verbunden sind, so dass die Angriffsachsen (54,55) und die Schwenkachse (52) ein Dreieck definieren.
12. Fahrgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (10) in der 'eingeklappten Position auf eine Hinterradbremse (80) drückt und dadurch das Hinterrad abgebremst und das Fahrgerät gegen Wegrollen gesichert ist.
13. Fahrgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die stufenlos längenverstellbare Lenkstange (10) teleskopartig ausziehbare Basisrohr (12) und Auszugsrohr (11), welches an seinem oberen enae einen Hanogrin oder Gritioererch (16) trägt, umfasst.
14. Fahrgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Handgriff (16) ein Spannund Entriegelungsmechanismus (15, 17) angeordnet ist, welcher über eine Zugstange (14) eine beabstandet vom Handgriff (16) an der Basis des Rohres (11) angeordnete Klemmvorrichtung (70) betätigt.
15. Fahrgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugstange (14) am unteren Ende ein Klemmkonus (73) aufsitzt, welcher gegen die Kraft einer Lösefeder (73) mit der Zugstange (14) nach oben in eine Klemmstellung bewegbar ist, wobei er teilweise in das untere Ende von Rohr (11) gezogen die beiden Teleskoprohre 11 und 12 der Lenkstange 10 miteinander verklemmt.
16. Fahrgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nutund Federkonstruktion die beiden gegeneinander längsverschieblichen Teleskopstangen (11,12) gegen ein radiales verdrehen sichert.
Description:
ZusammenklappbaresFahrgerät Die vorliegende Erfindung betrifft, ein zusammenklappbares Fahrgerät wie ein Rollbrett oder Kickboard, einen Roller oder ein Trottinett oder dergleichen mit einer Lenkstange und einem Fahrgestell mit Trittbrett, wobei die Lenkstange schwenkbeweglich zum Fahrgestell angeordnet ist und in Relation zum Fahrgestell zwischen einer ersten aufgeklappten Fahrtstellung und einer zweiten eingeklappten Transportstellung hin-und herschwenkbar ist. Ein zwischen Lenkstange und Fahrgestell angeordnetes Federelement übt eine Federkraft auf die Lenkstange und das Fahrgestell aus, wobei vorzugsweise eine Einklappbewegung unterstützt wird : Das neue Fahrgerät lässt sich sehr komfortabel, ohne Bücken und mit nur einer Hand zusammenklappen. Gemäss einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung lässt sich die Lenkstange des Fahrgerätes auch mit einer Hand stufenlos in der Länge verstellen.

Die eingangs genannten Fahrgeräte wie Roller, Kickboards und Miniscooter erlebten in den letzten Jahren einen regelrechten Boom. Sie erfreuen sich nicht nur bei Kindern als Spielgerät einer grossen Beliebtheit, sondern wurden schnell auch von Berufstätigen, Studenten und Schülern als ideales Fortbewegungsmittel für kürzere Distanzen akzeptiert.

Die betreffenden Fahrgeräte, vor allem Kickboards (d. h.

Rollbretter mit Lenkstange), lassen sich mit etwas Uebung gut mit einer Hand steuern. Vor allem im Berufsverkehr kommt es daher häufig vor, dass die Benutzer mit einer Hand lenken und in der anderen Hand zum Beispiel eine Aktenmappe halten. Mit nur einer freien Hand lassen sich jedoch die bekannten Fahrgeräte kaum zusammenklappen. Soll vor dem Einsteigen in den Bus oder in das Tram das Fahrgerät zusmmengeklappt werden, so muss die Mappe also erst abgestellt werden um beidhändig den Klappmechanismus zu bedienen. Dies wird von den Benutzern als umständlich und störend empfunden Wird das Fahrgerät nicht zusammengeklappt, so fühlen sich wiederum oft Mitreisende von dem sperrigen Gerät belästigt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung zu schaffen die mit nur einer freien Hand zusammengeklappt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Fahrgerät gemäß der kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausführungsvarianten ergeben sich aus der Beschreibung und den abhängigen Ansprüchen.

In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigt : Figur la einen Roller in auf-und zusammengeklapptem Zustand, wobei die Schwenkbewegung durch einen Pfeil angedeutet ist ; Figur lb einen Roller gemäss einer weiteren Ausführungsform ; Fig. 2 einen Umlenkmechanismus gemäss der Ausführungsform nach Figur la im Detail in Seitenansicht ; Fig. 3 einen gemäss der Ausführungsform nach Figur 1b im Detail in Seitenansicht ; Fig. 4a eine Seitenansicht des Spann-und Entriegelungsmechanismus im Handgriff ; Fig. 4b. Vorderansicht auf den Spann-und Entriegelungsmechanismus gemäss Figur 3 ; Fig. 5 einen Arretierungsmechanismus in der Lenkstange ; und Fig. 6 eine Sicht von Unten auf einen Roller in fahrbereitem Zustand.

Fig. 1 zeigt einen zusammenklappbaren Roller 1 in einer fahrbereiten. Stellung (A), in der die Lenkstange 10 in eine senkrechte Position in Relation zu einem Fahrgestell 20 geklappt ist und in einer zusammengeklappten Stellung (B), in der die Lenkstange 10 in etwa parallel über ein Trittbrett 25 geschwenkt ist. Bei dem Roller gemäss der Figuren la und 1b ist die Lenkstange 10 über eine Umlenkvorrichtung 50 schwenkbar aber in achsialer Richtung drehfest mit dem Fahrgestell 20 verbunden. Die Lenkung erfolgt also über Gewichtsverlagerung des Fahrers auf dem Trittbrett 25 und wird unterstützt durch seitlichen Druck auf die Lenkstange 10 im Griffbereich 16. Die in den Figuren 1 und 6 dargestellten Fahrgeräte 1 können daher als Kickboards bezeichnet werden.

Im folgenden soll jedoch, sofern nichts anderes erwähnt ist, der Begriff Roller stellvertretend für alle Fahrgeräte wie Rollbretter, Roller, Scooter, Kickboards oder dergleichen mit einer Lenkstange 10, einem Fahrgestell 20 mit Trittbrett 25 mit je einem vorderen 30 und einem hinteren Laufwerk 40, welche jeweils mindestens ein Rad aufweisen, stehen. Die Lehre der vorliegenden Erfindung kann auch auf solche Roller angewendet werden, bei denen die Räder für den Einsatz auf Eis oder Schnee durch Ski oder Kufen ersetzt sind.

In der Figur 2 ist eine Bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt, bei der die Lenkstange 10 schwenkbeweglich um Schwenkachse 52 zum Fahrgestell 20 angeordnet ist. Die Lenkstange ist nicht direkt mit der Schwenkachse und dem Fahrgestell verbunden, sondern sie wird getragen von beidseitig angeordneten annähernd dreieckigen Hebelplatten 51 des Umlenkmechanismus 50. Ueber Achse 52, welche beide Platten 51 in je einem ersten Eckbereich durchsetzt, sind die Platten 51 und die fest mit ihnen verbundene Lenkstange 10 am Fahrgestell schwenkbeweglich gelagert.- Ein linear wirkendes Federelement 60 greift mit einem ersten Ende an einer zweiten Ecke an der'Hebelplatte 51 an. Ein gegenüberliegendes Ende des Federelementes 60 findet sein Widerlager am Fahrgestell 20 in einer Angriffsachse 55. Die in Bezug auf die Schwenkachse exzentrische Lagerung des Federelementes 60 an den Angriffsachsen 54,55 an Hebelplatte und Fahrgestell, zwingt das Federelement 60 während der Schwenkbewegung von Lenkstange 10 und Fahrgestell 20 eine Längenänderung durchzumachen. Die dargestellten Gasdruckelemente üben dabei eine Federkraft auf Lenkstange 10, respektive Umlenkvorrichtung 50 und Fahrgestell 20 aus.

Dadurch dass das, Federelement 60 beabstandet von der Schwenkachse 52 an der Hebelplatte 51 angreift, ist zwischen Schwenkachse 52 und Angriffspunkt 54 ein Hebelarm definiert.

Zusammen mit der Schwenkachse 52 definieren die Angriffsachsen 54,55 des linear wirkenden Gaszugelementes 60 ein Dreieck. Wird die in der Figur 2 dargestellte Lenkstange 10 eingeklappt, so schwenkt Angriffsachse 54 auf Hebelplatte 51 in einer Radialbewegung um die Schwenkachse 52. Das Federelement zieht sich solange zusammen, bis die Achsen 52, 54,55 annähernd eine Gerade definieren und das Federelement' 60 maximal kontrahiert ist. Das Gaszugelement kann durch herkömmliche Zugfedern oder elastische Zugelemente aus Kunststoff ersetzt oder von solchen unterstützt werden.

In einer nicht dargestellten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Hebelplatte 51 um eine gedachte Gerade durch die Achsenmittelpunkte 52-55 gespiegelt eingebaut. Das Federelement 60 ist ein Gasdruckelement und unterstützt die Einklappbewegung der Lenkstange durch eine Längenausdehnung.

Durch den Druck des Federelementes wird die Lenkstange lo in der eingeklappten Stellung (B) gemäss der Figur la gehalten.

Zum Aufklappen wird der zusammengeklappte Roller 1 einfach mit einer Hand am Handgriff 16 in einer vertikalen Position gehalten und das Trittbrett wird mit einem Fuss gegen die Federkraft. in eine horizontale Position gedrückt. Wie in der Figur 2 dargestellt, rastet beim Erreichen der vollständig aufgeklappten Stellung ein federkraftbeaufsschlagter Sicherungsbügel 18 in eine Nut 19, welche in der Lenkstange 10 angeordnet ist, und arretiert die Lenkstange in der Fahrtposition. Durch einen kurzen Fusstritt gegen das freiliegende Ende 180 des Sicherungsbügels 18 wird die Arretierung gelöst, und der Roller kann federkraftunterstützt zusammengeklappt werden.

In einer der Erfindung ist in einem Fahrgerät nach Figur la und 2, anstelle eines Zugelementes ein Gasdruckelement eingebaut. Dadurch wird die Ausklappbewegung von der Federkraft unterstützt. Die Angriffsachsen 54 und 55 und die Schwenkachse 52 definieren in der aufgeklappten und in der zusammengeklappten Stellung jeweils ein Dreieck. Während der Schwenkbewegung wird jedoch ein Scheitelpunkt überschritten, an dem sie eine Gerade definieren, so dass Lenkstange 10 und Fahrgestell 20 zueinander in beiden Endpositionen von den Gasdruckelementen stabilisiert sind, die Zuasmmenklappbewegung jedoch grösstenteils gegen die Federkraft erfolgen muss.

In den Figuren lb und 3 ist eine weitere Ausgestaltungsform des erfindungsgemässen Umlenkmechanismus dargestellt. Die Federelemente greifen hierbei nicht direkt an der Hebelplatte 51 an, sondern die Kraft wird über Stangen 57 und einen, in einer Nut 59 im Fahrgestell 20 oder Unterzug, geführten Schlitten 58 auf das Federelement übertragen. Die zwei, beidseitig der Lenkstange angeordneten, Federelementen 60 <BR> <BR> <*<BR> gemäss der vorher beschriebenen Ausführungsformen, wie sie auch in der Figur 6 dargestellt sind, können in dieser Ausführungsform durch ein einzelnes zentrales Federelement ersetzt sein.

Am hinteren Ende des Unterzuges ist eine Achsbohrung mit einer Achse (41) angeordnet, die mindestens ein Rad (42) führt. Im Unterzug über dem Rad ist eine Lochbohrung vorgesehen, die eine Fussdruckbremse führt. An der Front des Unterzuges ist ein Lenkbock angeordnet, an dem eine Umlenkachsbüchse und ein Drehschemel befestigt sind. Am Drehschemelunterteil sind zwei Achsschenkel und eine Torrosionsvorrichtung so angeordnet, dass die Schräglage in fahrender Richtung dem Roller die Spurtreue gibt. Am Achsschenkel sind wiederum mindestens zwei, vorzugsweise drei Räder verbunden mit einer Achse angeordnet. Durch die Verwendung von drei Rädern (32,32,32) auf der Vorderachse erhöht sich die Fahrsicherheit des Rollers ganz wesentlich. So bleiben zum Beispiel beim Ueberqueren von Tramgleisen im spitzen Winkel zu jedem Zeitpunkt mindestens zwei Räder im Vollkontakt mit dem Fahrbahnbelag. Die Lenkung bleibt durchgehend stabil und die Unfallgefahr ist drastisch verringert.

In den Ausführungsbeispielen der Figuren la und lb ist die stufenlos längenverstellbare Lenkstange 10 gezeigt. Die teleskopartig ausziehbare Lenkstange 10 besteht aus einem Basisrohr 12 und einem, im Basisrohr arretierbaren Auszugsrohr 11 welches an seinem oberen Ende einen Handgriff oder Griffbereich 16 trägt. In der Stellung (A) in der Figur la ist die Lenkstange ausgezogen, in der Stellung (B) annähernd vollständig zusammengeschoben dargestellt. Die beiden rohrförmigen Bestandteile 11,. 12 der Lenkstange 10 können in jeder Position zueinander arretiert werden. Die Länge beziehungsweise die Höhe der Lenkstange lässt sich ganz im Sinne der Einhandbedienung des Klappmechanismus ebenfalls mit nur einer Hand einstellen. Dazu ist am oder im Handgriff 16 ein Spann-und Entriegelungsmechanismus 15 angeordnet, der mit der selben Hand betätigbar ist, welche auch den Griff hält ohne dass dabei der Handgriff völlig losgelassen werden muss.

Wie aus den Figuren 4a und 4b ersichtlich ist, ist der Einhandmechanismus so angeordnet, dass mit einem Feststell- oder Spannbügel 15 eine Spanntrommel 151 in achsialer Bewegung mittels einer Spannfeder 153 vorgespannt und an einem Anschlag 155 arretiert werden kann. Durch betätigen des Entriegelungsbügels 17 wird die Arretierung gelöst. An der Spanntrommel 151 greift eine Zugstange 14 an, mittels derer ein am unteren Ende des Auszugsrohrs 11 angebrachter Klemmmechanismus 70 betätigbar ist. Der. Klemmmechanismus 70 ist in der Figur 5 gezeigt. Wird die Zugstange 14 nach oben bewegt, so wird auch der am unteren Ende der Zugstange aufsitzende Klemmkonus 71 nach oben gegen das untere Ende von Rohr 11 gezogen und verklemmt dadurch die beiden Teleskoprohre 11 und 12 der Lenkstange 10 miteinander. Das Lösen der Verklemmung bei der Abwärtsbewegung der Zugstange 14 wird durch Lösefeder 73 unterstützt. Durch eine nicht dargestellte Nut-und Federkonstruktion sind die beiden gegeneinander längsverschieblichen Teleskopstangen 11,12 gegen ein-radiales verdrehen gesichert. Die Gefahr des Verdrehens besteht nicht bei Stangen die keinen kreisrunden Querschnitt besitzen.

Je nach Körpergrösse des Benutzers wird die Lenkstange 10 in Fahrtposition (A) mehr oder weniger weit ausgezogen sein.

Höhenanpassungen sind jederzeit einhändig möglich. Die Klemmung lässt sich durch betätigen des Eintriegelungsbügels 17 lösen, der Lenkstangenauszug 11 auf die gewünschte Höhe einstellen und in dieser Stellung durch Betätigen des Feststellhebels 15 arretieren. Wird der Roller 1 zusammengeklappt, so kann analog dazu die Lenkstange- ebenfalls einhändig-auf eine minimale Länge zuzsammengeschoben werden.

Bei Bedarf, also zum Beispiel beim Einsteigen in Busse, Bahnen Aufzüge oder bei der Ankunft im Büro, kann durch die Betätigung des Entriegelungsbügels 17 der Arretierungsanschlag 155 gelöst werden und die Spanntrommel 151 schnellt zur Ausgangsposition zurück. Gleichzeitig kann mit einem leichten Fusstritt gegen das Bügelende 180 der federkraftbeaufsschlagte Sicherungsbügel 18 aus der Nut 19 entriegelt werden. Durch eine kurze Kippbewegung der nun schwenkbaren Lenkstange 10 wird die federkraftunterstützte Schwenkbewegung eingeleitet. Das Fahrgestell mit dem Trittbrett 25 klappen nach oben zur Lenkstange 10 in eine annähernd senkrechte Position und anschliessend oder gleichzeitig wird die Lenkstange 10 zusammengeschoben und die beiden Rohre 11,12 durch betätigen des Spannbügels 15 wieder gegeneinander verklemmt. Dabei befindet sich. vorteilnatterweise nur das Vorderrad oder die Vorderräder auf dem Boden.

Der zusammengeklappte Roller mit eingeschobener Lenkstange ist nun zum Transport bereit. Da der Roller vorwiegend aus Leichtbau-Werkstoffen hergestellt und in zusammengeklapptem und verkürztem Zustand nicht grösser als eine Tragetasche ist, kann er leicht überall hin mitgenommen werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, welche nicht in den Zeichnungen dargestellt ist, wird die Lenkstange in einer eingeklappten Stellung von der Federkraft auf eine Fussbremse 80 gedrückt. Die Fussbremse 80 stellt durch den Druck von oben das Hinterrad fest. Wird der Roller im zusammengeklappten Zustand auf abschüssigem Grund abgestellt, so ist das Wegrollen verhindert.