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Patent Searching and Data


Title:
FOLDING FENDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/177730
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a foldable bicycle (10) with a first part of the frame (1) that carries a first wheel (11) and a crank-drive (9) and a second part of a frame (2) that carries a crank-drive (9) driven second wheel (12), wherein the first part of the frame (1) and the second part (2) are connected to each other by a swivel connection (4) through which the second wheel (12) that is fastened to the second part of the frame (2) is swiveled by a swivel movement in the direction of the first wheel (11) in the same direction as the pedal axle (A), including the fender (3) belonging to the second wheel (12). In order to also be able to roll the bicycle in a folded state, the fender (3) consists of a first fender part (3a) and a second fender part (3b), wherein the first fender part (3a) is attached to the second part of the frame (2) and the second fender part (3b) is movably mounted relative to the first fender part (3a).

Inventors:
VODEV VALENTIN (BG)
Application Number:
PCT/IB2015/053695
Publication Date:
November 26, 2015
Filing Date:
May 19, 2015
Export Citation:
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Assignee:
VODEV VALENTIN (BG)
International Classes:
B62K15/00; B62J15/00
Foreign References:
CN201231836Y2009-05-06
US20030116937A12003-06-26
EP2366614A12011-09-21
RU2264945C22005-11-27
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Claims:
Patentansprüche:

1. Klappbares Fahrrad (10) mit einem ersten Rahmenteil (1), der ein erstes Rad (11) und einen Pedalantrieb (9) trägt, und einem zweiten Rahm enteil (2), der ein vom Pedalantrieb (9) angetriebenes zweites Rad (12) trägt, wobei der erste Rahmenteil (1) und der zweite Rahm enteil (2) durch eine Schwenkverbindung (4) miteinander verbunden sind, durch die das am zweiten Rahmenteil (2) befestigte zweite Rad (12) in einer um die Pedalachse (A) gerichteten Schwenkbewegung in Richtung des ersten Rades (11) schwenkbar ist, und mit einem dem zweiten Rad (12) zugeordneten Kotflügel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Kotflügel (3) aus einem ersten Kotflügel teil (3 a) und einem zweiten Kotflügelteil (3b) gebildet ist, wobei der erste Kotflügelteil (3a) am zweiten Rahmenteil (2) befestigt ist und der zweite Kotflügelteil (3b) relativ zum ersten Kotflügelteil (3a) bewegbar gelagert ist.

2. Fahrrad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kotflügelteil (3b) über eine erste Halterung (6) gelenkig mit dem ersten Rahmenteil (1) verbunden ist, sowie über eine zweite Halterung (7) gelenkig mit dem zweiten Rahm enteil (2).

3. Fahrrad nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Halterung (6) am zweiten Kotflügelteil (3b) im Bereich seines dem ersten Kotflügelteil (3a) zugewandten Endbereiches gelenkig befestigt ist.

4. Fahrrad nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass im ausgeklappten Zustand des Fahrrades (10) der erste Rahmenteil (1) und der zweite Rahmenteil (2) an einer Kopplungsstelle (13), die von der Schwenkverbindung (4) beabstandet ist, miteinander verbindbar sind, wobei die erste Halterung (6) im Bereich der Kopplungsstelle (13) am ersten Rahmenteil (1) gelenkig befestigt ist.

5. Fahrrad nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsstelle (13) als Magnetkopplung ausgeführt ist.

6. Fahrrad nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die im ausgeklappten Zustand des Fahrrades (10) einander zugewandten Endbereiche der Kotflügelteile (3a, 3b) lose überlappend aneinander liegen.

Description:
Die Erfindung bezieht sich auf ein klappbares Fahrrad mit einem ersten Rahmenteil, der ein erstes Rad und einen Pedalantrieb trägt, und einem zweiten Rahmenteil, der ein vom Pedalantrieb angetriebenes zweites Rad trägt, wobei der erste Rahmenteil und der zweite Rahmenteil durch eine Schwenkverbindung miteinander verbunden sind, durch die das am zweiten Rahmenteil befestigte zweite Rad in einer um die Pedalachse gerichteten Schwenkbewegung in Richtung des ersten Rades schwenkbar ist, und mit einem dem zweiten Rad zugeordneten Kotflügel, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. [Annt : Das ist die so genannte Gattung der Erfindung, aber noch nicht die Erfindung selbst]

Bei solchen Fahrrädern wird im Zuge des Einklappens ein Rahmenteil in der Regel um eine Schwenkachse, die im Wesentlichen parallel zur Pedalachse orientiert ist, in einer um die Pedalachse gerichteten Schwenkbewegung in Richtung des ersten Rades verschwenkt. In der Regel wird die Schwenkachse zur Pedalachse leicht geneigt sein, damit die beiden Räder im eingeklappten Zustand seitlich überlappen können und das Fahrrad im eingeklappten Zustand noch weniger Raum einnimmt.

Der Kotflügel des Hinterrades, der im ausgeklappten und somit fahrbaren Zustand des Fahrrades oberhalb des Hinterrades angeordnet ist, wird in herkömmlicher Weise mit dem verschwenkbaren Rahmenteil mitbewegt. Bei einem Verschwenken des Hinterrades um die Pedalachse nimmt der Kotflügel dadurch eine Position ein, in der er unterhalb des Hinterrades zu liegen kommt. Der Kotflügel verhindert somit, dass das Fahrrad im eingeklappten Zustand geschoben werden kann, da das Hinterrad nicht mehr auf dem Boden abrollen kann. Im eingeklappten Zustand müssen solche Fahrräder daher getragen werden. Dies ist jedoch in hohem Maße unkomfortabel.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin die Nachteile aus dem Stand der Technik zu beseitigen und ein Klapprad bereitzustellen, das auch im gefalteten Zustand leicht transportiert werden kann. Ein solches Fahrrad soll sich des Weiteren durch eine einfache Konstruktion auszeichnen.

Dieses Ziel wird durch die Merkmale von Anspruch 1 erreicht. Anspruch 1 bezieht sich auf ein klappbares Fahrrad mit einem ersten Rahmenteil, der ein erstes Rad und einen Pedalantrieb trägt, und einem zweiten Rahmenteil, der ein vom Pedalantrieb angetriebenes zweites Rad trägt, wobei der erste Rahmenteil und der zweite Rahmenteil durch eine Schwenkverbindung miteinander verbunden sind, durch die das am zweiten Rahmenteil befestigte zweite Rad in einer um die Pedalachse gerichteten Schwenkbewegung in Richtung des ersten Rades schwenkbar ist, und mit einem dem zweiten Rad zugeordneten Kotflügel. Erfindungsgemäß wird für ein solches Fahrrad vorgeschlagen, dass der Kotflügel aus einem ersten Kotflügelteil und einem zweiten Kotflügelteil gebildet ist, wobei der erste Kotflügelteil am zweiten Rahmenteil befestigt ist und der zweite Kotflügelteil relativ zum ersten Kotflügelteil bewegbar gelagert ist.

Diese Aufteilung des Kotflügels ermöglicht, dass jene Teile des Kotflügels, die im eingeklappten Zustand ein Abrollen des Hinterrades verhindern würden, in eine andere Position verschwenkt werden, in der sie das Abrollen des Hinterrades nicht behindern. Auf diese Weise ergibt sich eine wesentlich komfortablere Transportmöglichkeit eines solchen Fahrrades. Die relative Bewegbarkeit des zweiten Kotflügelteiles kann insbesondere dadurch verwirklicht werden, indem die Relativbewegung der Kotflügelteile mit dem Einklappvorgang gekoppelt ist, also im Zuge des Einklappvorganges auch die Relativbewegung der Kotflügelteile vollzogen wird.

Insbesondere wird vorzugsweise vorgeschlagen, dass der zweite Kotflügelteil über eine erste Halterung gelenkig mit dem ersten Rahmenteil verbunden ist, sowie über eine zweite Halterung gelenkig mit dem zweiten Rahm enteil. Insbesondere kann die erste Halterung am zweiten Kotflügelteil im Bereich seines dem ersten Kotflügelteil zugewandten Endes gelenkig befestigt sein. Dies erlaubt eine Optimierung der Bewegungskinematik des zweiten Kotflügelteiles im Zuge des Einklappvorganges insbesondere im Hinblick auf platzsparende Designs und gewährleistet eine flexible Anbindung, die die Relativbewegung der beiden Kotflügelteile ermöglicht. Die durch die gelenkigen Verbindungen definierten Schwenkachsen sind dabei im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse der Schwenkverbindung zwischen den beiden Rahmenteilen orientiert.

Der erste Rahmenteil und der zweite Rahmenteil bilden somit gemeinsam mit der ersten und zweiten Halterung ein Gelenkviereck für den zweiten Kotflügelteil, sodass sich während des gesamten Schwenkvorganges der beiden Rahmenteile eine stets eindeutig definierte Position des zweiten Kotflügel teils ergibt. Zudem zeichnet sich eine solche Konstruktion durch hohe Stabilität aus.

Der zweiteilige Aufbau des Kotflügels ermöglicht eine Bewegung des zweiten Kotflügelteils unabhängig vom ersten Kotflügelteil, sodass der zweite Kotflügelteil im eingeklappten Zustand des Fahrrades insbesondere in eine Position gebracht werden kann, in der er ein Abrollen des ihm zugeordneten Rades nicht beeinträchtigt. Dadurch ergibt sich eine wesentlich komfortablere Transportmöglichkeit eines solchen Fahrrades. Der erste Kotflügelteil, der durch das Einklappen ohnedies in eine das Abrollen nicht störende Position gelangt, bleibt am zweiten Rahmenteil in einer relativ zum zweiten Rahmenteil fixierten Lage befestigt.

Ferner wird vorzugsweise vorgeschlagen, dass im ausgeklappten Zustand des Fahrrades der erste Rahmenteil und der zweite Rahmenteil an einer Kopplungsstelle, die von der Schwenkverbindung beabstandet ist, miteinander verbindbar sind, wobei die erste Halterung im Bereich der Kopplungsstelle am ersten Rahmenteil gelenkig befestigt ist. Die Kopplungsstelle ist jener Bereich des Fahrrades, in dem während des Fahrens die geringsten Relativbewegungen zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmenteil auftreten. Da im ausgeklappten Zustand des Fahrrades einander zugewandte Endbereiche der Kotflügelteile vorzugsweise lose überlappend aneinander liegen, kann durch eine Verringerung der Relativbewegungen eine unerwünschte Geräuschentwicklung am Kotflügel vermieden werden.

Vorzugsweise ist die Kopplungsstelle dabei als Magnetkopplung ausgeführt. Die Magnetkopplung verfügt über den Vorteil, dass sie bei Zug- und Druckbelastungen eine starke Kopplungskraft ausübt, sich bei Scherbelastungen hingegen vergleichsweise leicht lösen lässt. Die Kopplungsstelle kann nun so ausgeführt werden, dass im fahrbaren Zustand des erfindungsgemäßen Fahrrades das Eigengewicht des Fahrers sowie fahrtbedingte Erschütterungen im Wesentlichen als Zug- und Druckbelastungen auf die Magnetkopplung wirken, die somit ein unbeabsichtigtes Verschwenken der beiden Rahmenteile unterbindet. Falls das Fahrrad eingeklappt werden soll, kann die Magnetkopplung hingegen manuell durch eine Scherbewegung vergleichsweise leicht gelöst werden. Die erfindungsgemäß vorgesehene Relativbewegung zwischen den beiden Kotflügelteilen wird vorzugsweise gleichzeitig mit dem Verschwenken des zweiten Rahmenteiles vollzogen, sodass sie vom Einklappvorgang selbst abhängig ist. Grundsätzlich wäre es jedoch auch denkbar, dass diese beiden Vorgänge unabhängig voneinander vollzogen werden, etwa indem der zweite Kotflügelteil schon vor dem Einklappvorgang und daher unabhängig von diesem relativ zum ersten Kotflügelteil in eine Position bewegbar ist, in der er das Abrollen der beiden Räder im eingeklappten Zustand des Fahrrades nicht beeinträchtigt.

Die erstgenannte Ausführung bietet freilich den Vorteil, dass abgesehen vom Einklappvorgang selbst keine gesonderte Handlung bzw. Betätigung seitens des Benutzers hinsichtlich des Kotflügels erforderlich ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand bevorzugter Ausführungsformen mithilfe der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Fahrrad im ausgeklappten und fahrbereiten Zustand,

Fig. 2 bis 4 das Fahrrad aus Fig. 1 in verschiedenen Positionen während des Einkl appvorgange s,

Fig. 5 das Fahrrad gemäß Fig. 1 in vollständig eingeklappter Stellung, und die

Fig. 6 das Fahrrad in perspektivischer Ansicht und kurz nach Beginn des Einklappvorganges.

Die Fig. 1 zeigt ein klappbares Fahrrad 10 mit einem ersten Rahmenteil 1, der ein erstes Rad 11 und einen Pedalantrieb 9 trägt, und einem zweiten Rahmenteil 2, der ein vom Pedalantrieb 9 in herkömmlicher Weise über einen Kettentrieb 8 angetriebenes zweites Rad 12 trägt. Das erste Rad 11 ist das Vorderrad und das zweite Rad 12 das Hinterrad des Fahrrades 10.

Der erste (vordere) Rahmenteil 1 und der zweite (hintere) Rahmenteil 2 sind durch eine Schwenkverbindung 4 miteinander verbunden, durch die der zweite Rahmenteil 2 mit dem von ihm getragenen zweiten Rad 12 über die Unterseite des Fahrrades 10 zum ersten Rad 11 hin schwenkbar ist. Die Position der Schwenkachse der Schwenkverbindung 4 kann mit der Pedalachse A zusammenfallen, in der gezeigten Ausführungsform ist sie jedoch geringfügig versetzt zur Pedalachse A angeordnet. In beiden Fällen ist jedoch das am zweiten Rahmenteil 2 befestigte zweite Rad 12 in einer um die ortsfeste Pedalachse A gerichteten Schwenkbewegung in Richtung des ersten Rades 11 schwenkbar. Die Schwenkachse der Schwenkverbindung 4 kann dabei im Wesentlichen parallel zur Pedalachse A stehen oder geringfügig, etwa um höchstens 15°, zur Pedalachse A geneigt sein. Eine solche geneigte Ausführung gewährleistet, dass im eingeklappten Zustand des Fahrrades 10 das zweite Rad 12 sich zumindest teilweise seitlich des ersten Rades 11 befindet, wie etwa in der Fig. 5 ersichtlich ist. Die Fig. 2 bis 4 zeigen jeweils unterschiedliche Schwenkpositionen des zweiten Rahmenteiles 2 im Zuge des Einklappvorganges. Die Fig. 6 zeigt eine perspektivische Darstellung der Schwenkposition gemäß Fig. 2.

Im fahrbereiten Zustand des Fahrrades 10 gemäß der Fig. 1 sind der erste Rahm enteil 1 und der zweite Rahmenteil 2 an einer Kopplungsstelle 13, die von der Schwenkverbindung 4 beabstandet ist, miteinander verbindbar. Die Kopplungsstelle 13 bildet einerseits einen Anschlag für den zweiten Rahmenteil 2 und begrenzt somit die Ausklappbewegung, und stellt andererseits auch eine lösbare kraftschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Rahm enteil 1 und dem zweiten Rahm enteil 2 her. Vorzugsweise ist die Kopplungsstelle 13 als Magnetkopplung ausgeführt.

Das Fahrrad 10 umfasst des Weiteren eine Lenkstange mit einem Lenker sowie eine Sitzstange mit einem Sitz. Diese sind auf dem ersten Rahmenteil 1 jeweils über eine lösbare Arretierung 5 befestigt. Durch Lösen der Arretierung 5a ist die Sitzstange teleskopartig in den ersten Rahmenteil 1 einschiebbar, und durch Lösen der Arretierung 5b ist die Lenkstange teleskopartig in den ersten Rahmenteil 1 einschiebbar.

Das zweite Rad 12 weist einen Kotflügel 3 auf, der aus einem ersten Kotflügelteil 3a und einem zweiten Kotflügelteil 3b gebildet wird.

Im ausgeklappten und somit fahrbereiten Zustand des Fahrrades 10 gemäß Fig. 1 ist der erste Kotflügelteil 3a dem ersten Rad 11 zumindest teilweise zugewandt und dem ersten Rad 11 somit näher als der zweite Kotflügelteil 3b. Der erste Kotflügelteil 3a ist dabei am zweiten Rahmenteil 2 in einer relativ zum zweiten Rahmenteil 2 fixierten Lage befestigt. Der zweite Kotflügelteil 3b ist im ausgeklappten und somit fahrbereiten Zustand des Fahrrades 10 gemäß Fig. 1 oberhalb des zweiten Rades 12 angeordnet und relativ zum ersten Kotflügelteil 3a bewegbar gelagert. Dabei ist der zweite Kotflügelteil 3b mit dem ersten Rahmenteil 1 über eine erste Halterung 6 gelenkig verbunden. Die erste Halterung 6 ist einerseits am zweiten Kotflügelteil 3b im Bereich seines dem ersten Kotflügelteil 3a zugewandten Endbereiches gelenkig befestigt, und andererseits am ersten Rahmenteil 1 im Bereich der Kopplungsstelle 13 gelenkig befestigt. Die erste Halterung 6 kann, wie etwa in der Fig. 6 ersichtlich ist, aus zwei im Wesentlichen parallel verlaufenden Haltestäben gebildet sein, die einen Abschnitt des ersten Rahmenteils 1 und/oder einen Abschnitt des zweiten Rahmenteils 2 umgreifen.

Der zweite Kotflügelteil 3b ist des Weiteren auch am zweiten Rahmenteil 2 befestigt. Diese Befestigung erfolgt über eine zweite Halterung 7, die mit dem zweiten Kotflügelteil 3b und dem zweiten Rahmenteil 2 gelenkig verbunden ist (siehe etwa Fig. 4). Die zweite Halterung 7 kann, wie in der Fig. 6 ersichtlich ist, ebenso aus zwei im Wesentlichen parallel verlaufenden Haltestäben gebildet sein, die das zweite Rad 12 umgreifen. Der erste Rahmenteil 1 und der zweite Rahmenteil 2 bilden somit gemeinsam mit der ersten Halterung 6 und der zweiten Halterung 7 ein Gelenkviereck für den zweiten Kotflügelteil 3b. Die Achsen dieses Gelenkvierecks sind im Wesentlichen parallel zueinander.

Im ausgeklappten Zustand des Fahrrades 10 liegen die einander zugewandten Endbereiche der Kotflügelteile 3a, 3b lose überlappend aneinander (Fig. 1). Durch Lösen der Kopplungsstelle 13 wird der zweite Rahm enteil 2 relativ zum ersten Rahmenteil 1 verschwenkbar (Fig. 2). Wie den Figuren 2 bis 5 entnommen werden kann, ist die Bewegung des zweiten Kotflügelteil s 3b relativ zum ersten Kotflügelteil 3a in weiterer Folge an den Einklappvorgang des Fahrrades 10 gekoppelt.

Im vollständig eingeklappten Zustand des Fahrrades 10, wie er in der Fig. 5 dargestellt ist, wurde der zweite Kotflügelteil 3b in eine Position gebracht, in der er das Abrollen des zweiten Rades 12 auf einem Untergrund nicht behindert. Das Fahrrad 10 kann somit auch in seinem eingeklappten und an sich nicht fahrbereiten Zustand gemäß der Fig. 5 leicht rollend transportiert werden. Die Erfindung stellt somit ein Klapprad bereit, das auch im gefalteten Zustand leicht transportiert werden kann.