| DE610708C | 1935-03-15 | |||
| DE4337925A1 | 1995-05-11 | |||
| EP0653174A2 | 1995-05-17 |
| 1. | Rahmen aus Längs und Querholmen m] mit auf bederelementcn sitzenden Unterstützungen ür die Matratze od r das Sitzpolsler eines Liege oder Sit i nobel,., t!)( irc g cciinzeichiict, daß jedes Kcderelement aus einer unteren, eiormigen. liegend angeordneten Blattfeder (3 ) und einer zu dieser im sμiegelsymmetrisehen oberen Blattfeder (4), deren Luden mit denjenigen der uuleren Blattfeder (3) verbunden sind, beste t Rahmen nach Anspruch I . dadurch gekennzeichnet. daB die Luden (3. 1 ) der i leren Blattfeder (3) diejenigen (1. 1 ) ά obeien Blutlieder (4 ) formschliißig umgreifen 3 Rahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (3, 4) um ()0 Grad um seine . iυchachsc dtehbar ist. |
| 2. | 4 Rahmen nach einem der Ansprüche I bis 3, daduich gekennzeichnet, daß zwischen der unteren Blattfeder (3) und dem diese tragenden Teil ( I ) des Rahmens ein untere. Doppelkeif (7a, 7b) angeordnet ist Ralimen nach einem der Ansprüche l bis 4 , dadurch gekennzeichnet, dal. zwischen der oberen BlaUfeder (4) und der Unterstützung (5) der Matratze oder des Silzpolsters ein obere. Doppelkeil (8a, 8b) angeordnet ist. Rahmen nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Doppeikeik; ( 7a, 7b, 8a, 8b) um W Grad um die Hochachse des Fedei elementes (3, 4) drehbar sind. Rahmen nach einem άcv Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (3. 4) auf den Lüngsholmen angeordnet sind, und daß di auf den Federelementen sitzenden Unterstützungen aus Querlatten bestehen. Rahmen nach einem ι cτ Ansprüche I bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Pciii.i C.omei.te (3, 4 ) auf Querlatten ( 1 ) angeortlnel sind., nά daß die auf den Kedereie_uenk.il sitzenden Unterstützungen jeweils aus Slützieilern (">) bestehen. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 9. Februar 1998 (09.02.98) eingegangen; neue Ansprüche 912 hinzugefügt; alle ursprünglichen Ansprüche unverändert (. |
| 3. | seite)] 7 Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Federelemente (3, 4) auf den Längsholmen angeordnet sind, und daß die auf den Federelementen sitzenden Unterstützungen aus Querlatten bestehen. |
| 4. | 8 Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Federelemente (3, 4) auf Querlatten (1) angeordnet sind, und daß die auf den Federelementen sitzenden Unterstützungen jeweils aus Stütztellern bestehen.*& 10. |
| 5. | Rahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die obere C förmige Blattfeder (4) und die untere C förmige Blattfeder (3) einteilig als ein kunststoff echnisches Spritzteil (8) vereint sind.*& 15. |
| 6. | Rahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft des aus 2 C förmigen Teilen ausgebildeten Federelements dadurch variiert werden kann, indem ein entsprechend vorbereitetes, elastisch 20 ausgebildetes oder geschäumtes Kunststoff Element (9) mit Übermaß in den sich ergebenden Hohlraum der Feder geklemmt wird. |
| 7. | 11 Rahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 9, dadurch 25 gekennzeichnet, daß die Federkraft des aus 2 C förmigen Teilen ausgebildeten Federelements dadurch variiert werden kann, indem eine entsprechend vorbereitete Spiralfeder (10) eingesetzt wird. 30 12. Rahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft des aus 2 C förmigen Teilen ausgebildeten Federelements dadurch variiert werden kann, indem sich ein entsprechend vorbereitetes, elastisches, knochenförmiges Kunststoffelement (11) in die sich aus der 35 Berührung der zwei C förmig ausgebildeten Federhälften ergebenden Augen (12) einfügen läßt, welches bei Druck¬ belastung der Feder (8) auf Zug belastet wird. |
Die Erij ndung betrifft einen Rahmen aus Längs- und uerhoL- iriuii und mit auf Federelementen sitzenden Un erstützungen für die Matratze oder das Sit_.polst.er eines Liege- oder S'itz- mob 1 __■ .
Aus der DE 35 08 757 AI ist ej n Rahmen in Form eines Latten- rosτ;es bekannt, bei dem die Unterstützungen uer Matratze aus elastischen Querlatten bestehen, von denen jede Lc an ihren beiden Enden an den sich gegenüberliegenden Längs¬ holmen des Rahmens über je eine Ω-formig gebogene, progres¬ siv irkende Feder abstützt, deren Scheite] mit der Quer- atte verbunden ist, und deren untere Schenkelenden mit dem betreffenden Holm verschraubt sind. Zur Begrenzung der Durchicd runc j sind jeder Ω-Feder elastische Anschläge zu¬ geordnet.
Aus der C1I 680 337 A5 ist ein Rahmen in Form eines Latten¬ rostes bekannt, bei dem die Unterstützungen der Matratze nichr ,-ius elastischen Querlatten sondern aus zahlreichen, gleichmäßig verteilt angeordneten Tellern bestehen, von denen jeder auf einer komplizierten Feder- und Anschlag- Konstruktion sitzt, die starre U-Profil-Querträger umfaßt. Zwar bieten dieser Lattenrost wegen dei näherungsweis.' punktuei en Unterstützung der Matratze durch die beschriebe¬ nen Federelemente einen erhöhten Lj egekomror , ist aber konstruktiv und montagetechnisch äußerst aui endig.
Der Eπ indung l iegt di e Au fgabe zugrunde , einen Rahmen ei
einleitend angegebenen Gattung mit konstruktiv einfachen, leicht zu montierenden, progressiv wirkenden Federelementen zu schaffen.
Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe gelöst, wie im Anspruch 1 ancjegeben. Jedes Federeie ent besteht also aus zwei. C-för¬ migen, einander zugewandten Blattfedern, die an ihren Enden miteinander verbunden sind. Die untere und die obere Blatt¬ feder können unterschiedliche Materialstärκen haben oder aus Werkstoffen unterschiedlicher Elastizität bestehen, sodass sich die F derhärte des zusammengesetzten Federelementes durch Komb nation unterschiedlicher Dlatti dern ohne nen¬ nenswerten Aufwand variieren läßt. Solche Federeiemente sind pre swert z.B. aus rostfreiem Stahl herstellbar. Sie sind des weiteren leicht zu montieren, denn hierzu genügt eine Schraube oder ein gleichwertiges Befestigungsmittel, das die untere Blattfeder auf dem sie tragenden Teil des Rahmens festlegt und eine weitere Schraube zur Verbindung der oberen Blattfeder mit der Unterseite des Unterstützungs- mittels, auf dem die Matratze liegt. Die C-Foπn sorgt für den gewünschten, progressiven Verlauf der Federcharakteri¬ stik. Gleichzeitig ist dieses Federelement über Lastungs- s icher. Anschläge zur Federwegbegrenzuπg sind deshalb nicht notwendig. Ebenso sind keinerlei zusätzliche Führungen erforderlich sondern alle Federelemente sind freistehend montiert.
Zur Verb ndung der Enden der unteren Blattfeder mit denjeni¬ gen der oberen Blattfeder kommen alle geeigneten, dem Fach- mann bekannton Verbindungstechniken in Betracht. Besonders vorteilhaft ist es, wenn gemäß Anspruch 2 die Enden der unteren Blattfeder diejenigen der oberen Blattfeder form¬ schlüssig umgreifen, was durch eine entsprechende Profilge- bm.g schon bei der Herstellung der Blattfedern berück≤ich- tigt werden kann, so daß gesonderte Arbeitsgänge wie Verschweißen, Anbringen von Bohrungen, Splinten und der-
gleichen entbehrlich sind. Gewunschtenf lls können zwischen die sich umgreifenden Enden der unteren und der oberen Bla tfeder Gleitmittel, z.B. auch in Form von PTFE-Folien angeordnet werden. Dem Verwendungszweck der Federelemente 5 entsprechend, kommt es im Ergebnis nur darauf an, daß die Bl i-t: i edern an ihren Enden zuverlässig miteinander verbunden sin.:, jedoch beim Ein- und Ausfedern keine durch Reibung vt-rαrscichten Geräusche entstehen.
10 Sofern ιl> nrej te des die Feαerelemente tragenden Teils des kiihmor;'- nie breite der Blattfedern nicht wesentlich uber- SΓL ICJ- , läßt sich die Progressionswirkung der Federeiemente sein ,-ιiιi.ιt'i: aui einen niedrigeren Wert einstellen, wenn gem.st. Λnsnruch 3 -jedes Federelement um 90° um seine Iloch- lf. achse drehbar ist . In der gegenüber der Längsachse des trauenden Teilt, des Rahmens um ca. 90° gedrehten StelJung ist ri inl ich die Unterstützungsfl che der unteren Blattfeder en s rechend schmaler, was einer verringerten Progressions- vnr! υruj entspricht.
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Umgek ii. t kann eine Erhöhung der Progressionswirkung sehr eLnJάt-.i dadurch erzielt werden, daß gemäß Anspruch 4 zwi¬ schen de. unteren Blattfeder und dem diese tragenden TeiJ des Rahmen; e n unterer Doppelkeil angeordnet wird. Dieser 5 Dop elkc. I, bei spielsv/eise aus Holz oder Kunststoff, hat von der Mitte zu seinen Enden hin ansteigende Keilflächen und kann auch so ausgebildet sein, daß er sich nachträglich zwischen den tragenden Teil des Rahmens und die untere Blattfeder einschieben läßt. Unterschiedlich starke Doppεl- 0 keile ermöglichen es, ein nahezu beliebiges Progresεion≤- verh lten e inzustellen.
Das gleich.- läßt sich gemäß Anspruch 5 alternativ oder zu¬ sätzl ich durch einen oberen Doppelkeil erreichen, der zw - 5 sehe üt- ooeren Blattfeder und der Unterstützung der Ma¬ tratze oder des Sitzpo Lsters angeordnet wird.
Wenn die Doppelkeile gemäß Anspruch 6 um 90° um die Hoch¬ achse des Federele entes drehbar sind, läßt sich die durch die Doppelkeile erzielte, erhöhte Progressionswirkung stu¬ fenweise verringern. Die geringste Progressionswirkung wird dann erh.ilten, wenn die Doppelkeile in ihrer normalen Ein¬ bau! αge verbleiben, das Federelement jedoch gemäß Anspruch 3 aus seiner normalen Einbaulage um 90° um seine Hochachse gedreht wird. AlJe vorgenannten Einstellungen lassen sich werkzt-uqloi. vo Benutzer durchführen. Der Benutzer kann daher d.i:, [■ederungsverhalten seines Liege- oder Ξ tzmöbels in weiten Grenzen, vor allem auch bereichswei e unterschied¬ ich, i.-.ch seinen Wünschen gestalten.
Gemäß Anspruch 7 kann der die Federelemente tragende Teil des Rahmens aus dessen Längsholmen bestehen, in welchem Fall die aui. den Federelementen sitzenden Unterstützungen der Mαtrat.'e aus den üblichen, gewöhnlich elastischen Querlatten bes ehen.
Bei einer besonders komfortablen, im Anspruch 8 angegebenen Ausführung-.:!orra des Rahmens sind stattdessen die Federe.le- mento auf Querlatten angeordnet und die auf den Federele- enten sitzenden Unterstützungen der Matratze bestehen aus Stütztet l r .
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Ausführungsbei - spiele zeigenden, sche atisch vereinfachten Zeichnung näher ¬ erläutert. Es zeigt:
Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Fe¬ derelementes zwischen einer Querlatte und einem Stützteller,
Figur ._ die entsprechende Seitenansicht,
Figur 3 eine perspektivische Darstellung entspre-
chend Figur 1, jedoch mit geringerer Pro- (jressi.onswirkung des Federelementes,
Figur 4 eine Seitenansicht ähnlich Figur 2, jedoch mit einem unteren Doppelkeil,
Figur 5 dieselbe Ansicht wie Figur 4, jedoch mit um
90° verdrehtem Federelement zur Ausschaltung der Wirkung des unteren Doppelkeils,
Figur f. eine der Figur 4 entsprechende Seitenan¬ sicht, jedoch mit zusätzlichem oberen Dop¬ pel). il .
Rahmen aus Längs- und Querholmen für Liege- oder Sitzmöbel sind allgemein bekannt- und daher in der Zeichnung nicht dargestellt. Die Zeichnung zeigt vielmehr lediglich die für das Verständnis der Erfindung notwendigen Teile.
In Figur ] ist schematisch eine Querlatte 1 wiedergegeben, auf der mittels einer angedeuteten Schraube 2 eine untere, näherungsweise C-törmige, liegend angeordnete Blattfeder 3 befestigt ist, die mit ihren Enden 31 die Enden 41 einer ansonsten im wesentlichen spiegelsymmetrischen, oberen Blattfeder 4 for schiussig umgreift. Die obere Blattfeder 4 trägt einen Stützteller 5. Statt dieses Stütztellers könnte die obere Biattϊeder 4 auch eine übliche Querlatte eines Bettrahmens oder dergleichen tragen, in welchem Fall die untere Blattfeder 3 statt auf der Querlatte 1 auf einem Längsholm des Rahmens befestigt wäre.
Figur 2 zeigt, daß die untere Schraube 2 mit einer Kunst¬ stoffkappe 2.1 abgedeckt ist, die gewunschtenfalls auch die Funktion eines Puffers übernehmen kann. Die obere Blattfeder 4 ist in entsprechender Weise über eine Schraube 6 mit einer Kunststoffkappe C.l mit dem Teller 5 verbunden. Die Lage des
Federelementes 3, 4 und des Tellers 5 bei Bel stung in Rich¬ tung des Pfeiles ist gestrichelt angedeutet.
Die durch die Form der unteren Blattfeder ' . bedingte Pro- gressionswirkung beim Einfedern läßt sich durch Verringerung der Breite der Unterstützungsfläche der unteren Blattfeder verkleinern. Am einfachsten geschieht dies durch Verdrehung des Federele entes 3, 4 um 90° in die in Figur gezeigt Stellung.
Umgekehrt läßt sich die Progressionswirkung erhöhen, in dem man die Unterstützungfl che der' unteren Binttf.edor 3 ver¬ größert, uzw. wie in Figur 4 dargestellt, durch Anordnung eines Doppelkeils 7a, 7b zwischen der Latte 1 und der unte- ren Blattfeder 3. Der Doppelkeil kann insbesondere so ausge¬ bildet sein, daß er sich auch nachträglich einsetzen, ins¬ besondere von der Seite her einschieben läßt. Hierzu, können die beiden Keile 7a, 7b in der Mitte über einen dünnen Steg verbunden sein, der ein zentrales Loch oder eine U-Cörmige, zu einer Schmalseite offene Ausnehmung hat (nicht darge¬ stellt) . Zum nachträglichen Einsetzen des Doppel eiles 7a, 7b wird im einfachsten Fall die Schraube 7 wieder herausge¬ dreht oder einige Gewindegänge gelöst. Eine andere Möglich¬ keit besteht darin, die untere Blattfeder so auf der Latte 1 zu montieren, daß ein kleiner, für das seitliche Einschie¬ ben des Doppelkeiles 7a, 7b ausreichend--:}- Spalt verbleibt.
Der Doppelkeil 7a, 7b kann jedoch von vornherein mitmon¬ tiert, in diesem Fall z.B. auch auf die Latte 1 aufgeklebt sein, denn gemäß Figur 5 läßt sich die Wirkung des Doppel¬ keils 7a, 7b durch Verdrehen des Federelementes 3, 4 um 90 α ausschalten.
Gemäß Figur 6 kann zur weiteren Erhöhung der Progressions- Wirkung auch zwischen der oberen Blattfeder 4 und dem Tel¬ lerelement 5 ein (weiterer) Doppelkeil P.α , ob angeordnet
werden .
Wenn die auf diese eise geschaffenen Mög ichkeiten zur Veränderung der Progressionswirkung des Fedcrclementes nicht ausreichen, können schließlich auch die Doppelkeile 7a, 7b und 8α, 8b ihrersei s um 9n° um die Hochachse drehbar mon¬ tiert werden (nicht dargestel t) .