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Patent Searching and Data


Title:
GATE CONTROL MECHANISM GUIDE BLOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/013569
Kind Code:
A1
Abstract:
Guide block (1) in a gate control mechanism guiding device enabling back and forth movement of the leaf of the gate, consisting of a guide rail (4) extending over a dimensioned drag section between gate-leaf opening and closing positions, wherein the guide block (1) can be inserted into guide rail (4) to be moved lengthwise and connected to a motor-actuated driving element. Said guide block presents a connection projection (21) to accommodate an assembly element with the door leaf, defined by the track profile and penetrating a lengthwise slot (44) of the guide rail (4) outside the external contour of the cross section. The guide block (1) also comprises a sliding element (11) which is guided in the guide rail (4) and a drive element (2) presenting the connection projection (21) and able to be connected to the sliding element. In order to reduce packaging, the guide block is delimited by the external contour of the guide rail so that the sliding element (11) inserted into the guide rail (4) is conveniently dimensioned in relation to the external dimension inside the external track profile and penetrates the lengthwise slot (44) of the guide rail (4) while in this state of insertion where the drive element (2) is fixed on the sliding element (11).

Inventors:
HOERMANN THOMAS J (DE)
Application Number:
PCT/DE1997/002182
Publication Date:
April 02, 1998
Filing Date:
September 25, 1997
Export Citation:
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Assignee:
HOERMANN KG ANTRIEBSTECHNIK (DE)
HOERMANN THOMAS J (DE)
International Classes:
E05F15/681; E05F15/00; (IPC1-7): E05F15/16
Domestic Patent References:
WO1994013917A11994-06-23
Foreign References:
DE9403746U11994-05-05
DE3524361C11986-11-06
Attorney, Agent or Firm:
Fl�gel, Otto (M�nchen, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Führungsschlitten (1) einer Führungseinrichtung eines Torantriebs für die hin und hergehende Bewegung des ein oder mehrteiligen Torblattes eines Tores, insbesondere Garagentores mit bevorzugt über Kopf bewegbar geführtem Torblatt, mit einer sich über die für die Überführung des Torblattes zwischen dessen Schließ und Offenstellung bemessene Schleppstrecke erstreckenden Führungsschiene (4) vorzugsweise mit Cförmigen Schienenprofil, insbesondere aus mehreren Schienenlängsabschnitten zusammengesetzt , in die der Führungsschlitten (1) längsverschieblich einsetzbar ist, an den ein motorisch an¬ getriebenes Schleppglied, wie Rollenkette, Zahnriemen, Zahngurt, Reibriemen oder dergleichen, anschließbar ist, der eine einen Längsspalt (44) der Führungs¬ schiene (4) durchgreifend außerhalb der Außenumrißkontur des Querschnittes durch das Schienenprofil gelegene Anschlußausbildung (21) für die Aufnahme eines Verbindungselements, insbesondere Gelenkverbindung, zu dem Torblatt aufweist und der einen in der Führungsschiene (4) geführten Gleitkörper (11) und ein an diesem festlegbares, die Anschlußausbildung (21) aufweisendes Mit¬ nehmerteil (2) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Führungsschiene (4) eingesetzte Gleitkörper (11) hinsichtlich seiner Außenabmessung innerhalb der Außenumrißkontur des Schienen¬ profils gelegen bemessen ist und daß in diesem Einsetzzustand das an dem Gleitkörper (11) festgelegte Mitnehmerteil (2) den Längsspalt (44) der Führungsschiene (4) durchgreift.
2. Führungsschlitten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnehmerteil (2) an dem Gleitkörper (11) durch eine in Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene (4) gesehen form¬ schlüssige NutFederAusbildung (12, 22) festlegbar ist.
3. Führungsschlitten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die NutFederAusbildung (12, 22) sich in Längsrichtung der Führungs¬ schiene (4) erstreckt und nur einseitig ins Freie mündet.
4. Führungsschlitten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnehmerteil (2) mit dem Gleitkörper (11) in der Festlegestellung ver¬ schraubt (3) arretierbar ist.
5. Führungsschlitten nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die NutFederAusbildung (12, 22) Tförmig ausgebildet ist.
6. Führungsschlitten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tförmige Nut (12) in dem Gleitkörper (11) ausgebildet ist.
7. Führungsschlitten nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die NutFederAusbildung (12, 22) hinsichtlich ihrer vertikalen Längs¬ mittelebene unsymmetrisch (13, 23) ausgebildet ist.
8. Führungsschlitten nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die den Schenkeln (41) der Führungsschiene (4) jeweils zugewandten, einander gegenüberliegenden Seitenwandungen (14) des Gleitkörpers (11) in dessen Inneres hin versetzt, insbesondere verwölbt, ausgebildet sind.
9. Führungsschlitten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in die Räume zwischen den ebenflächigen Innenflächen der Schenkel (41) der Führungsschiene (4) und den Seitenwandversetzungen Ver wölbungen (14) des Gleitkörpers (11), Befestigungselemente (51) eingreifen.
10. Führungsschlitten nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die der Anschlußausbildung (21) zugewandte Unterseite (15, 16) des Gleitkörpers (11) bis auf in Verschieberichtung verlaufende Seitenkanten¬ bereiche (15) ins Innere des Gleitkörpers (11) zurückversetzt ausgebildet ist, in welchen zwischen den Seitenkantenbereichen (15) und dem zurückver¬ setzten Unterseitenbereich (16) gebildeten Raum ins Innere der Führungs¬ schiene (4) hin gerichtete Umfaltungen (43) der aufeinander zu gerichteten Endbereiche (42) der Führungsschiene (4) eingreifen.
Description:
Führungsschlitten eines Torantriebs

Die Erfindung betrifft einen Führungsschlitten einer Führungseinrichtung eines Torantriebs für den hin- und hergehenden Antrieb des ein- oder mehrteiligen Torblatt eines Tores, insbesondere Garagentores mit bevorzugt über Kopf be¬ wegbar geführtem Torblatt, mit einer sich über die für die Überführung des Torblattes zwischen dessen Schließ- und Offenstellung bemessene Schleppstrecke erstreckenden Führungsschiene - vorzugsweise mit C- förmigen Schienenprofil, insbesondere aus mehreren Schienenlängs- abschnitten zusammengesetzt -, in die der Führungsschlitten längsver¬ schieblich einsetzbar ist, an den ein motorisch angetriebenes Schleppglied, wie Rollenkette, Zahnriemen, Zahngurt, Reibriemen oder dergleichen, an¬ schließbar ist, der eine einen Längsspalt der Führungsschiene durchgreifend außerhalb der Außenumrißkontur des Querschnittes durch das Schienen¬ profil gelegene Anschlußausbildung für die Aufnahme eines Verbindungs¬ elements, insbesondere Gelenkverbindung, zu dem Torblatt aufweist und der einen in der Führungsschiene geführten Gleitköφer und ein an diesem festlegbares, die Anschlußausbildung aufweisendes itnehmerteil umfaßt.

Derartige Führungsschlitten bekannter Bauart - DE 33 28 888 C1 ; US 4, 311 ,225 - sind zwei- oder mehrteilig aufgebaut, jedoch so, daß der in der Führungsschiene längsverschiebbare Gleitkörper den Längsspalt der Führungsschiene durchgreift und in den außerhalb der Umrißkontur des Führungsschienenprofils gelegenen Raum hineinragt. Dabei ist die Gelenk¬ verbindung zu dem zu schleppenden Torblatt an einem an den durch den Längsspalt der Führungsschiene ragenden Teil des Gleitkörpers entweder über ein an diesen anschraubbares Zwischenstück oder direkt angeschlos-

sen. Dieser über die Umrißkontur des Schienenprofils hinausragende An¬ schlußbereich des Gleitkörpers des Schlittens stört im Zuge der Lagerung und des Transports, er ist Stößen ausgesetzt und verlangt eine entsprechend aufwendige, großvolumige Verpackung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Führungsschlitten der ein¬ gangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, der hinsichtlich der Lagerhal¬ tung und Verpackung auf die Umrißkontur des Führungsschienenprofils be¬ schränkt werden kann. Desweiteren soll die Montage des Schlittens verein¬ facht sein, und darüber hinaus insbesondere auch die Zusammensetzung der Führungsschiene aus einzelnen Schienenprofilabschnitten erlauben, die in ihren Anschlußbereichen mit die Schenkelwandungen des Schienenprofils durchgreifenden Befestigungselementen versehen sind.

Ausgehend von einen Fürhungsschlitten mit den eingangs genannten Merk¬ maien wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der in der Führungsschiene eingesetzte Gleitkörper hinsichtlich seiner Außenabmes¬ sung innerhalb der Außenumrißkontur des Schienenprofils gelegen bemes¬ sen ist und daß in diesem Einsetzzustand das an dem Gleitkörper festgelegte Mitnehmerteil den Längsspalt der Führungsschiene durchgreift.

Der Führungsschlitten ist damit derartig mehrteilig aufgebaut, daß der Gleit¬ körper auf den Bereich innerhalb der Umrißkontur des Führungsschienen¬ profils beschränkt ist und somit nicht außerhalb dieser Kontur abragt, so daß bei Lagerhaltung und insbesondere Verpackung der Führungsschiene als Bauteil des Torantriebs nur der Platzbedarf der Führungsschiene selbst auf¬ tritt. Das Mitnehmerteil kann damit gesondert oder bevorzugt bereits an die Gelenkverbindung zum Torblatt angeschlossen verpackt werden. Da der An¬ schluß des Mitnehmerteils regelmäßig mittels eines Gelenkbolzens erfolgt, kann diese Vormontage an die Gelenkverbindung im Zuge der Montage am

Einsatzort des Tores insoweit vereinfacht sein, als dann nur noch die Verbin¬ dung zwischen Mitnehmerteil und Gleitkörper hergestellt werden muß.

Vorzugsweise ist diese Verbindung durch eine in Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene gesehen form schlüssige Nut-Feder- Ausbildung getroffen, insbesondere derart, daß diese sich in Längsrichtung der Führungsschiene erstreckende Nut-Feder-Ausbildung nur an einem ihrer stirnseitigen Enden ins Frei mündet. Damit läßt sich das Mitnehmerteil in die Verbindungslage mit dem Gleitkörper durch Einführen in die Nut-Feder-Aus¬ bildung in Längsrichtung der Führungsschiene von nur einer Seite her vor¬ zugsweise auf Anschlag herstellen. Durch die bevorzugte Ausformung der Nut-Feder-Ausbildung zur Vertikalen Längsmittelebene dieser Ausbildung unsymmetrisch ist das Einsetzen des Mitnehmerteils nur in einer bestimmten Lage zum Gleitkörper möglich, was die Montage einfach und sicher macht. In der Einsetzlage wird das Mitnehmerteil mit dem Gleitkörper vorzugsweise durch eine Verschraubung festgelegt.

Die Nut-Feder-Ausbildung ist vorzugsweise T-förmig ausgestaltet, wobei insbe¬ sondere die T-förmige Nut in dem Gleitkörper ausgebildet ist.

In weiterhin bevorzugter Ausbildung sind die den Schenkeln der Führungsschiene jeweils zugewandten einander gegenüberliegenden Seitenwandungen des Gleit¬ körpers in dessen Inneres hin versetzt, insbesondere verwölbt ausgebildet. Damit werden zwischen den ebenflächigen Innenflächen der Schenkel der Führungsschiene und den Außenwandungen der versetzt - insbesondere verwölbt - ausgebildeten Seitenwände des Gleitkörpers Räume geschaffen, in die Teile von Befestigungselementen eingreifen können, die der Festlegung von Verlängerungsbrücken oder Versteifungselementen dienen, so daß solche Befestigungselemente die Längsverschiebbarkeit des Schlittens innerhalb der Führungsschiene nicht beeinträchtigen.

In weiterhin bevorzugter Ausführung ist die der Anschlußausbildung zugewandte Unterseite des Gleitkörpers bis auf in Verschieberichtung verlaufende Seiten- kantenbereiche ins Innere des Gleitkörpers zurückversetzt ausgebildet, so daß zwischen den Seitenkantbereichen und dem zurückversetzten Unterseitenbereich ins Innere der Führungsschiene hin gerichtete Umfaltungen der aufeinander zu gerichteten Endbereiche der Führungsschiene eingreifen. Damit ist die Möglich¬ keit gegeben, den Gleitkörper und damit den Führungsschlitten im schenkel¬ nahen Bereich gleitend abzustützen, während die Umfaltungen der Endbereiche des C-förmigen Führungsschienenprofils dessen Steifigkeit erhöhen. Anstelle des Gleitangriffs können an dem Gleitkörper auch abrollende Elemente vorgesehen sein.

Die Erfindung wird anhand des in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungs¬ beispieles, auf das besonders Bezug genommen wird, nachstehend näher er¬ läutert. Es zeigt:

Figur 1 eine Vorderansicht des in eine Führungsschiene eingesetzten

Führungsschlittens in Schienenlängsrichtung gesehen;

Figur 2 eine Seitenansicht, teilweise geschnitten.

Der insgesamt mit 1 bezeichnete Führungsschlitten besteht aus einem Gleitkörper 11 und einem Mitnehmerteil 2, der über eine Nut-Feder-Ausbildung 12, 22 an dem Gleitkörper festlegbar ist. Die Nut-Feder-Ausbildung ist T-förmig - Figur 1 -, wobei sich die T-förmige Nutausbildung 12 im Mittelteil des Gleitkörpers 11 befindet und sich in Verschieberichtung des Schlittens erstreckt. Der T-förmige Steg 22 als Feder der Nut-Feder-Ausbildung 12, 22 des Mitnehmerteils 2 greift innerhalb des vom Profil einer strichpunktiert wiedergegebenen Führungsschiene 4 umgriffenen Raumes in die T-Nut 12 ein, und zwar durch Einsetzen von der einen Stirnseite des Gleitkörpers 11 her wie dies Figur 2 erkennen läßt. Die T-Nut 12 erstreckt sich

von dieser Stirnseite aus gesehen nur über den die Aufnahme des T-Steges 22 des Mitnehmerteils 2 erforderlichen Raum und bildet dort einen Anschlag. In dieser Einsetzlage wird das Mitnehmerteil 2 an dem Gleitkörper 11 mittels Schrauben 3 festgelegt, für die im Mitnehmerteil 2 entsprechende Durchführungen und im Gleitkörper 11 entsprechende Gewindebereiche vorgesehen sind. Die Schrauben sind vorzugsweise selbstschneidend ausgebildet. Für die Ausbildung des Gleitkörpers 11 und/oder des Mitnehmerteils 2 kommt ein Aluminium-Guß- Werkstoff in Frage.

Die T-förmige Nut-Feder-Ausbildung ist hinsichtlich ihrer vertikalen Längsmittel¬ ebene 6 unsymmetrisch dadurch ausgebildet, daß im Nutbereich des Gleitkörpers einseitig eine Ausnehmung 13 und in dem T-Stegbereich 22 des Mitnehmerteils 2 ein an diese Ausnehmung 13 angepaßter Versatz 23 ausgeformt ist, so daß sich das Mitnehmerteil 2 mit dem Gleitkörper 11 nur in einer ganz bestimmten Zuordnung verbinden läßt. In seinem dem T-förmigen Steg 22 abgewandten Bereich, der aus der Umrißkontur des Führungsschienenprofils hinausragt, ist das Mitnehmerteil 2 mit einer Anschlußausbildung 21 in Form einer Gabel mit in beabstandet gegenüberliegenden Wandungen fluchtend vorgesehenen Bohrungen für die Aufnahme eines Gelenkbolzens versehen.

In Figur 1 ist der Schlitten 1 in die Führungsschiene 4 eingesetzt, deren Schienen¬ profil C-förmig mit rechteckiger Umrißkontur ausgebildet ist. Die parallel verlaufenden Schenkel 41 des Schienenprofils verlaufen senkrecht zum Schienensteg und sind an ihren dem Schienensteg abgewandten Enden recht¬ winklig zu aufeinander zu gerichteten C-Endbereichen 42 abgebogen, deren Kanten einen Längsspalt 44 zwischen sich aufweisen, welcher von dem Mit¬ nehmerteil 2 durchgriffen ist. Die den Schenkeln 41 benachbarten Seiten¬ wandungen 14 des Gleitkörpers 11 des Führungsschlittens 1 sind zu dessen Inneren hin verwölbt ausgebildet, so daß zu den jeweiligen Schenkeln hin Frei¬ räume gebildet sind. In diese Freiräume greifen Köpfe von Befestigungsel¬ ementen 51 ein, die der Festlegung von Verlängerungsbrücken 5 an den Außen-

seiten der Schenkel 41 dienen. Da das Schienenprofil mit in Ebene des Schienenstegs und der Endbereiche jeweils seitlich über die Schenkel 41 ab¬ ragenden Bördelungen versehen ist, werden in Profillängsrichtung verlaufende nutförmige Aufnahmeräume gebildet, in die die Verlängerungsbrücken 5 für die Verbindung mehrerer in Längsrichtung aufeinanderfolgend angeordneter Längs¬ abschnitte der Führungsschiene 4 formschlüssig eingelagert sind. In ähnlicher Weise können auch Versteifungselemente für das Schienenprofil angeordnet sein. Aufgrund der verwölbten Ausbildung der Seitenwandungen 14 des Gleitkörpers 11 läßt sich der Schlitten 1 innerhalb des Schienenprofils längsverschieben, ohne daß die Befestigungselemente 51 diese Bewegung behindern.

An seiner der Anschlußausbildung 21 des Mitnehmerteils 2 zugewandten Unter¬ seite weist der Gleitkörper 11 einen in dessen Inneres zurückversetzten Unter¬ seitenbereich 16 auf, an den nur in den in Verschieberichtung verlaufenden Seitenkanten, die an die verwölbten Seitenwandungen 14 anschließen, nach unten vorstehende Seitenkantenbereiche 15 die Unterseite des Glertkörpers 11 bilden. Mit diesen Seitenkantenbereichen 15 ruht der Schlitten 1 gleitend auf den C-förmigen Endbereichen 42 des Führungsschienenprofils, also nahe der Schen¬ kel 41 , während die an den Endbereichskanten vorgesehenen, ins Profilinnere um 180° abgebogenen Umfaltungen 43 der Endbereiche 42 in den Raum zwischen den Seitenkantenbereichen 15 und dem zurückversetzten Unterseitenbereich 16 des Gleitkörpers 11 eingreifen. Der Gleitkörper 11 des Führungsschlittens 1 kann damit abgestützt auf den Endbereichen 42 nahe der Schenkel 41 und an diesen vornehmlich durch die Seitenkantenbereiche 15 verschieblich geführt sein, wie dies die in Profillängsrichtung abgeflachten Außenseiten der Seitenkanten¬ bereiche in Figur 1 erkennen lassen.

Wie Figur 1 erkennen läßt, sind zwischen dem die T-Nut 12 aufnehmenden Mit¬ telbereich des Gleitkörpers 11 und dessen verwölbten Seitenwandungen 14 Kammern 17 frei gelassen, die der Aufnahme eines Schleppgliedes dienen, über das der Schlitten mit dem Antriebsmotor getrieblich verbunden ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Führungsschlitten

11 Gleitkörper

12 T-Nut

13 Ausnehmung

14 Seitenwandungen

15 Seitenkantenbereiche

16 zurückversetzter Unterseitenbereich

17 Kammern

Mitnehmerteil 1 Anschlußausbildung 2 T-formiger Steg (Feder) 3 Versatz (der Ausnehmung 13 angepaßt)

Schrauben

Führungsschiene 1 Schenkel 2 C-Endbereiche 3 Umfaltungen 4 Längsspalt

Verlängerungsbrücken 1 Befestigungselemente vertikale Längsmittelebene




 
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