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Title:
HAND-HELD TOOL WITH DUST EXTRACTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/058642
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hand-held tool (10) comprising a dust extraction system (19) which is integrated into the housing (12) of said tool and with a dust discharge tube (20) mounted downstream of the dust extraction system and to which a dust-collection container (21) can be detachably fastened with its dust aspiration tube (22) in an especially unsupported manner. Said dust-collection container is airtight except for two sides, the top side (36) of the dust-collection container (21) is provided with air outlet openings (40) and carries on the interior a dust-tight filter element (48), especially a folded filter. The inventive tool is especially protected from the unintentional escape of dust once the dust-collection container is removed from the pertaining hand-held tool by the provision of a pair of sealing lips (500) in the interior of the dust aspiration tube (220) that is mounted as a separate part and that is integrally linked with closing flaps (520, 1520) that project into the interior of the dust-collection container (210).

Inventors:
REICH DORIS (DE)
WUENSCH STEFFEN (DE)
HOFFMANN ANDREAS (DE)
MUELLER-BOYSEN ULRICH (DE)
SCHESCHARK FRANZ (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/000361
Publication Date:
August 16, 2001
Filing Date:
January 31, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
REICH DORIS (DE)
WUENSCH STEFFEN (DE)
HOFFMANN ANDREAS (DE)
MUELLER BOYSEN ULRICH (DE)
SCHESCHARK FRANZ (DE)
International Classes:
B23Q11/00; B25F5/00; (IPC1-7): B23Q11/00
Foreign References:
US4192390A1980-03-11
US5467835A1995-11-21
EP0548782A11993-06-30
EP0558253A11993-09-01
EP0434295A21991-06-26
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Description:
Handwerkzeugmaschine mit Staubabsaugung Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine nach der Gattung des Anspruchs 1.

Aus der US 4,192,390 ist ein Bohrhammer bekannt, der über eine eigene Staubabsaugung verfügt, mit der anfallender Bohrstaub-nach dem Staubsaugerprinzip mit Saugluft-in eine verhältnismäßig kompliziert am Bohrhammer montierte Staubbox saugbar ist, wobei die Saugluft einen plattenförmi- ges Staubfilter passiert, an dem sich der Bohrstaub abschei- det und sich in der Staubbox sammelt. Die Staubbbox ist zum Verbleib am Bohrhammer bestimmt und hat einen aufklappbaren Boden zum Entleeren des Bohrstaubs.

Durch die US 5,467,835 ist ein anderer Bohrhammer bekannt, der über eine Staubabsaugeinrichtung verfügt, mit der anfal- lender Bohrstaub-ebenfalls nach dem Staubsaugerprinzip mit Saugluft-in eine gesonderte, in einem Gehäuses lösbar ein- gesetzte Staubbbox saugbar ist. Vor deren Absaugöffnung zum Saugventilator hin ist ein Faltenfilter angeordnet, an dem sich beim Passieren der Saugluft der Staub abscheidet und in der Staubbox sammelt, so daß reine Luft zum Saugventilator hin transportiert wird. Zum Entleeren des Bohrstaubs ist die

Staubbox aus dem Gehäuse entnehmbar und der Bohrstaub durch die Eintrittsöffnung ausschüttbar.

Die Staubboxen der beiden bekannten Bohrhämmer sind nur ver- hältnismäßig umständlich entleerbar, wobei der Wechsel des Platten-bzw. Faltenfilters kompliziert ist. Außerdem sind diese Staubboxen ungeeignet zur freitragenden Befestigung an Handwerkzeugmaschinen mit integrierter Staubabsaugung zum Einblasen des Staubes.

Es sind auch Handwerkzeugmaschinen bekannt, die mit als Staubbox dienenden Kunststoffkassetten versehen sind, welche entweder-in der Art eines Grassammelbehälters für Rasenmä- her-mit einer Vielzahl von Luftdurchlassöffnungen versehen und mit Filtermaterial ausgekleidet sind oder die aus porö- sem, wenig formsteifem, luftdurchlässigem Kunststoff beste- hen, der die den Staub einblasende Luft gereinigt aus dem Behälter entlassen und den Staub darin zurückhalten soll.

Beide Kunststoffkassetten neigen zum Verstopfen, sind nur mit erheblichem Aufwand zu entleeren und zu reinigen.

Es ist keine Lösung bekannt, bei denen ein Element das Her- ausfallen des Staubes unmittelbar nach Abschalten des Gerä- tes selbsttätig verhindert und gleichzeitig die Abdichtung der Staubbox im Anschlußstutzenbereich zum Gerät gewährlei- stet.

Bei der bekannten Staubbox ist eine speziell angeformte Dichtlippe gleichen Gehäusematerials mit angespritzt. Dies ist nur realisierbar, wenn als Gehäusematerial relativ wei- ches Material wie PP verwendet wird. Bei Staubbox-Gehäuse- werkstoffen wie z. B. PA6 oder Leichtmetalldruckguß müssen statt dessen separate gummielastische Dichtungen angebracht werden.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäße Handwerkzeugmaschine mit Staubabsaugung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vor- teil, daß eine besonders leichte und kompakte Staubbbox ge- schaffen wurde, die ein großes eingeblasenes Staubvolumen ohne Verlust der Eigenstabilität aufnehmen kann, wobei prak- tisch bis zur maximalen Füllung die Absaugung des Schleif- staubs vom Werkzeug mit gleichbleibend hohem Wirkungsgrad und hoher Filterstandzeit bei verbesserter Feinstaubfilte- rung erfolgen kann.

Dadurch, daß sich die Staubbbox außer am Staubausblasstutzen der Handwerkzeugmaschine mit einem Vorsprung seines oberen Deckels an der Handwerkzeugmaschine festhält, sind die Ver- formungskräfte bei voller Staubfüllmenge so verringert, daß die Wandquerschnitte der Staubbbox gering sein können und diese dadurch besonders leicht aber stabil ist, d. h. nicht Dadurch, daß die Staubbbox als oben offener Kasten mit lös- barem, die Öffnung von oben verschließendem Deckel versehen ist, tritt ein nur geringer Druckverlust beim Staubabsaugen auf, wobei durch Öffnen des Deckels der Staub besonders be- quem ohne Verwirbelung und Belastung der Umwelt entsorgt werden kann.

Dadurch, daß nur der Deckel ein Filter, insbesondere Falten- filter, trägt und als einziger Teil der Staubbox mit Luft- durchtrittsöffnungen versehen ist, kann die Filterfläche be- sonders groß dimensioniert werden. Dadurch staut sich die den Staub transportierende Luft nur minimal und der Wir- kungsgrad der Staubabsaugung ist hoch. Außerdem kann sich der Staub ab einer bestimmten Schichtdicke selbsttätig vom Faltenfilter lösen und der Schwerkraft folgend in die Staub- box fallen.

Dadurch, daß die den Deckel tragende Fläche der Staubbox ge- genüber der Strömungsrichtung der Ausblasluft derart geneigt ist, daß sich die Staubbox zur Maschine hin keilförmig ver- jüngt, sind staubvermeidende Strömungsverhältnisse für die Ausblasluft geschaffen, durch die der Staubabtransport opti- miert wird.

Dadurch, daß der Deckel sich elastisch und dicht an der Staubbox festhält, ist sie besonders einfach zu öffnen bzw. leicht wieder verschließbar.

Die zum Öffnen des Deckels vorgesehenen seitlichen Einzüge der Staubbox erleichtern der Bedienperson dessen Untergrei- fen mit den Fingern und eine werkzeuglose Einhandbedienung beim Abnehmen, Entleeren und Wiederbefestigen der Staubbox.

Dadurch, daß im Eintrittsstutzen der Staubbox Dichtlippen angeordnet sind, die den Staubausblasstutzen der Handwerk- zeugmaschine dichtend umgreifen, ist die Staubbox beim Be- treiben der Handwerkzeugmaschine zuverlässig staubdicht.

Dadurch, daß der Faltenfilter nur im Deckel der Staubbox an- geordnet ist, ist er besonders leicht auswechselbar, indem er entweder neu eingeklebt wird oder der gesamte Deckel mit- samt dem Filter ausgetauscht wird.

Dadurch, daß die Staubbox mit wippenartigen Arretierhebeln an der Handwerkzeugmaschine befestigbar ist, ist ihre Ent- nahme und Entleerung bzw. erneute Befestigung besonders be- quem und zeitsparend möglich.

Dadurch, daß der Eintrittsstutzen der Staubbox mittels Ven- til verschließbar ist, ist beim Lösen der Staubbox von der

Handwerkzeugmaschine eir. ungewolltes Austreten von Staub wirksam verhinderbar.

Zeichnung Die ist Erfindung nachstehend anhand eines Ausführungsbei- spiels mit zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen Figur 1 einen Längsschnitt einer Handwerkzeugmaschine mit erfindungsgemäßer Staubbox, Figur 2 eine Draufsicht auf die Handwerkzeugmaschine gemäß Figur 1, Figur 3 eine räumliche Ansicht der Staubbox ohne Deckel schräg von vorn Figur 4 einen Längsschnitt der Staubbox ohne Deckel, Figur 5 eine Ansicht der Staubbox von unten, Figur 6 eine räumliche Draufsicht des Staubboxdeckels, Figur 7 eine räumliche Unteransicht des Staubboxdeckels, Figur 8 einen Querschnitt des Staubboxdeckels, Figur 9 einen Querschnitt des Faltenfilters des Staubboxdek- kels Figur 10 eine vergrößerten Querschnitt einer einzelnen La- melle des Faltenfilters, Figur 11 einen Längsschnitt eines Ausführungsbeispiels eines Eintrittsstutzens der Staubbox mit an die Dichtlippen an- schließende Dichtklappen, Figur 12 der Längsscnitt gemäß Figur 11 mit beaufschlagter Dichtlippe Figur 13 ein weiteres Ausführungsbeispiel von Dichtklappen mit kurzen Dichtlippen und Figur 14 und 15 eine letztes Ausführungsbeispiel von Dicht- klappen mit kurzen Dichtlippen.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels Der Längsschnitt in Figur 1 zeigte eine als Schwingschleifer ausgestaltete Handwerkzeugmaschine 10 mit einem Gehäuse 12, das einen Handgriff 14 mit Schalter 15 aufweist, an dem un- ten ein als Schleifplatte ausgestaltetes Werkzeug 16 beweg- bar befestigt ist. Die Handwerkzeugmaschine 10 trägt am hin- teren Ende des Handgriffs 14 eine elektrische Anschlußlei- tung 18 und im Inneren des Gehäuses 12 ein Lüfterrad 19.

Dieses erzeugt beim Betrieb der Handwerkzeugmaschine über der Schleifplatte 16 einen Unterdruck. Dadurch wird Schleif- staub an und unter der Schleifplatte 16 abgesaugt und durch einen Ausblasstutzen 20 des Gehäuses 12 geblasen.

Der Ausblasstutzen 20 trägt einen darüber gestülpten Ein- blasstutzen 22 einer formsteifen, freitragend angeordneten Staubbox 21. Diese ist-bis auf die Einblasöffnung 27 des Einblasstutzens 22 und ihre Oberseite-luftdicht. Die Ober- seite der Staubbox 21 wird durch einen Deckel 23 gebildet, aus dessen Oberseite 36 nach oben ein Haken 24 tritt zum Eingriff in eine Halteöffnung 25 im hinteren Bereich des Handgriffs 14. Mit dem Haken 24 hält sich die Staubbox 21 zusätzlich am Gehäuse 12 der Handwerkzeugmaschine 10 fest, so daß die Gehäusestruktur der Staubbox 21 mit besonders dünnen Wandquerschnitten und damit besonders leicht gebaut werden kann.

Der Deckel 23 der Staubbox 21 hält sich an der Oberkante 32 der Staubbox 21, die einen umlaufenden Wulst 33 bildet, fe- derelastisch überrastend mit seinem Schnapprand 42 kraft- und formschlüssig besonders dicht fest.

Die Unterseite 34 der Staubbox 21 verläuft gegenüber der Längsachse des Einblasstutzens 22 geneigt, so daß die Staub- box 21 im Längsschnitt keilförmig gegenüber der Achse 35 verläuft und sich zur Handwerkzeugmaschine 10 hin verjüngt.

Die Oberseite 36 des Deckels 23 trägt kreisrunde Luf- taustrittslöcher 40, denen ein als Faltenfilter ausgestalte- tes Filterelement 48 aus Spezialpapier vorgeschaltet ist, so daß dessen Oberseite 49 (Fig. 9) der Unterseite des Deckels 23 zugewandt ist. Außerdem ist die Oberseite 36 des Deckels 23 im Bereich des Hakens 24 mit einem in die Staubbox 21 ge- richteten Einzug 38 mit u-förmig verlaufender Kontur verse- hen, der die Struktur des Deckels 23 versteift und Freiraum zum Durchtritt größerer, weiter ausladender Gehäusekonturen anderer Handwerkzeugmaschinen bietet.

Die Staubbox 21 trägt auf gegenüberliegenden Seiten in ihrem vorderen Bereich nahe dem Einblasstutzen 22 zwei seitliche Einzüge 44, die ein Untergreifen des Deckels 23 durch die Finger des Bedienenden und damit ein bequemes Öffnen des Deckels 23 erleichtern.

Der Deckel 23 trägt einstückig zwei parallel zu den Seiten- kanten 58 der Staubbox 21 verlaufende Seitenlamellen 46, die kielartig in das Innere der Staubbox 21 hineinragen und eine seitliche Begrenzung und einen mechanischen Schutz des Fil- terelements 48 bilden, falls der Deckel von der Staubbox 21 abgenommen und abgelegt wird bzw. falls der Staub vom Fil- terelement 48 abgeklopft wird.

Der Einblasstutzen 22 der Staubbox 21 weist im Inneren eine umlaufende Dichtlippe 50 auf, die den Ausblasstutzen 20 der Handwerkzeugmaschine luftdicht umschließt. Außerdem trägt der Einblasstutzen 22 der Staubbox 21 oben und unten Rippen 52, die die Steifigkeit der Staubbox 21 bei kleinem Wand- querschnitt verbessern.

Figur 2 zeigt die zuvor genannten Einzelheiten der Handwerk- zeugmaschine 10 mit der Staubbox 21, wobei über die Figur 1 hinaus besonders gut erkennbar sind : Der Einzug 38 des Dek-

kels 23, die Löcher 40 zum Durchtritt der vom Staub gerei- nigten Ausblasluft nach außen und eine Wippe 26 zum überra- stenden Befestigen der Staubbox 21 an der Handwerkzeugma- schine 10. Die Wippe 26 der Staubbox 21 ist als zweiarmiger Hebel ausgestaltet, dessen einer Arm als Tastenarm 28 und dessen anderer Arm als Rastenarm 29 ausgestaltet ist. Die Wippe 26 ist mittels eines Filmscharniers 30 schwenkbar am Einblasstutzen 22 der Staubbox befestigt. Der Rastarm 29 hält sich an einem nicht näher bezeichneten seitlichen Vor- sprung des Gehäuses 12 der Handwerkzeugmaschine 10 im Be- reich deren Ausblasstutzens 20 elastisch vorgespannt fest.

Deutlich wird auch, daß die Grundfläche des Handwerkzeugs 10 durch die rechteckige Schleifplatte 16 gebildet wird, und daß die Hinterkante 56 der Staubbox 21 bzw. des Deckels 23 nach außen gewölbt ist.

Die in Figur 3 gezeigte Einzelheit der Staubbox 21 ohne Dek- kel 23 zeigt nochmals deren zu Figur 1 und 2 erwähnten Ein- zelheiten. Außerdem wird der Wulst 23 deutlich, der mit der Oberkante 32 geschlossen umläuft und gemeinsam mit dem Schnapprand 42 (Figur 1, 7) eine dicht schließende, bequem zu öffnende Verbindung zwischen dem Deckel 23 und der Staub- box 21 bilden. Außerdem sind die das seitliche Untergreifen des Deckels 23 und dessen Öffnen mit den Fingern erleich- ternden Einzüge 44 erkennbar. Deutlich erkennbar ist auch der Einblasstutzen 22 mit der umlaufenden Dichtlippe 50, die auf gegenüberliegenden Seiten angeordneten Wippen 26 sowie deren je einer Tastenarm 28 und Rastenarm 29 mit innenlie- gender Rastkante 31 zum Eingreifen in eine Ausnehmung des Ausblasstutzens 20 zum formschlüssigen Festhalten der Staub- box 21 an der Handwerkzeugmaschine 10.

Figur 4 zeigt den Längsschnitt der Staubbox 21 mit dem um- laufenden Wulst 33 an der Oberkante 32 der Staubbox 21, wo-

bei besonders deutlich die Lage der Dichtlippe 50 innen im Einblasstutzen 22 der Staubbox 21 erkennbar ist.

Figur 5 zeigt die Draufsicht der offenen Staubbox 21 mit der Oberkante 32, den Einzügen 44, dem Staubeinblasstutzen 22 und der Wippe 26. Besonders deutlich sind der Tastenarm 28 der Wippe 26 mit nicht näher bezeichneten Noppen, der La- stenarm 29 und die auf dessen Innenseite angeordnete Rastkante 31 zum Eingriff in eine nicht näher bezeichnete Ausnehmung der Handwerkzeugmaschine 10.

Figur 6 zeigt die räumliche Draufsicht des Deckels 23 der Staubbox 21 mit den runden Luftdurchtrittslöchern 40, die den Deckel 23 durchbrechen, der gewölbten Hinterkante 56, den geraden Seitenkanten 58, sowie der geraden Vorderkante 54. Deutlich sichtbar ist auch der Haken 24, der nach oben und vorn abgewinkelt aus dem in den Deckel 23 eingeprägten Einzug 38 austritt. Darüber hinaus sind die mit dem Deckel 23 einstückigen, kielartig nach unten ragenden Seitenlamel- len 46 erkennbar, die als mechanischer Schutz vor Beschädi- gung des rippenartig nach unten ausgerichteten Faltenfilters 48 dienen.

Figur 7 zeigt eine räumliche Ansicht der Unterseite des Dek- kels 23, wobei der Schnapprand 42, die kielartigen Seitenla- mellen 46 und das mit in Längsrichtung der Staubbox 21 ver- laufenden rippenartigen Lamellen 47 versehene, als Falten- filter ausgestaltetes Filterelement 48 erkennbar werden.

Darüber hinaus ist die nach außen gewölbte Hinterkante 56, die gerade Vorderkante 54 und die geraden Seitenkanten 58 sichtbar.

Aus dem Querschnitt des Deckels 23 gemäß Figur 8 wird die Anordnung der kielartigen Seitenlamellen 46, der umlaufende Schnapp-Rand 42, der Einzug 38 mit dem nach oben austreten-

den Haken 24 und die leicht gewölbt nach oben bzw. außen verlaufende Oberseite 36 mit den Luftdurchtrittsöffnungen 40 deutlich erkennbar.

Figur 9 zeigt die Einzelheit des als Lamellenfilter ausge- bildeten Filterelements 48 zum nicht lösbaren Einsatz in den Deckel 23. Dessen Filterlamellen 47 verlaufen rippenartig parallel zu den Seitenlamellen 46 des Deckels 23 bzw. in Längsrichtung der Staubbox 21. Außerdem wird aus Figur 9 klar, daß die Filterlamellen 47 durch mäanderartiges Falten und Ausprägen zu einer ebenen Filterplatte oberflächenver- größernd hergestellt wurden und daß das Filterelement 48 mit seiner Oberseite 49 der Unterseite des Deckels 23 zugewandt angeordnet, insbesondere daran geklebt oder geschweißt befe- stigt ist.

Die in Figur 10 gezeigte Vergrößerung einer einzelnen Fil- terlamelle 47 zeigt deren mäanderförmige Ausgestaltung sowie seitliche Ausprägungen. Diese Ausgestaltung bewirkt, daß bei Ansammlung einer bestimmten kritischen Staubmenge diese, der Schwerkraft folgend sich von der Filterlamelle 47 löst, um nach unten hin die Staubbox 21 zu fallen und das Filterele- ment 48 für einen optimalen Luftdurchtritt frei zu geben.

Figur 11 zeigt einen Längsschnitt als Ausschnitt der Staub- box 210 im Bereich des Einsaugstutzens 220. Dort sind Dicht- lippen 500 angeordnet, die den Staubaustritts-Stutzen 200 einer Handwerkzeugmaschine abdichtend umgreifen und den Aus- tritt von Staub bzw. den Eintritt von Fremdluft verhindern.

Die Dichtlippen 500 sind nach innen bzw. zur Mitte des Ein- saugstutzens hin konvex gewölbt und bilden quer zur Längs- achse eine Art Wulst. Die elastische dünne Wand der Dicht- lippen 500 sind zum Inneren der Staubbox hin fortgeführt und halten sich dort an rippenartigen Vorsprüngen der Staubbox fest. Der weiter zum Staubbox-Inneren sich erstreckende Be-

reich der Dichtlippen 500 ist jeweils als Dichtklappe 520 ausgestaltet. Damit wird der Staub im Inneren der Staubbox 210 nach Abschalten des Gerätes wirkungsvoll zurückzuhalten.

Damit sind die Funktionen Abdichten des Eintritt-Stutzens 220 und Staubaustrittssicherung wirkungsvoll miteinander verbunden.

Das Dicht-und Staubrückhalteelement besteht aus einem gum- mielastischen Material wie Elastomer oder NBR. Dieses Form- teil zeichnet sich durch einen günstigen Preis aus und kann in verschiedenen Boxengrößen Anwendung finden.

Die Dichtlippen 500 werden durch Aufschieben der Staubbox auf den Staubausstrittsstutzen zugehöriger Handwerkzeugma- schinen elastisch so verformt, daß die vorstehende Wandung abdichtet.

Das Formteil ist zwecks Lagesicherung mit einem umlaufenden Kragen 60 auf der Einblastutzenstirnseite 59 und einer um- laufenden Rastnase 62 auf einer umlaufenden Rippe 63 der Einblasstutzenrückseite versehen. Statt des umlaufenden Kra- gens im Frontbereich können auch-um ein Hineinziehen in den Einblasstutzen 220 zu verhindern-Rastnasen oder Zapfen angebracht sein. Die einwandfreie Funktion der Schließklap- pen 520 wird durch konische bzw. gekrümmte Form der einzel- nen Klappen sowie durch geeignete Auswahl des elastischen Werkstoffes gewährleistet, so daß der Dichtschlitz 540 zwi- schen den Stirnflächen der Klappen 520 stets sicher abge- dichtet ist, wenn kein Luftstrom von der Maschinenseite her diese zu öffnen sucht.

In Figur 12 ist der untere Bereich der Dichtlippe 500 beim Sitzt auf dem Staubaustrittsstutzen 200 einer zugehörigen Handwerkzeugmaschine gezeigt, die übrigen Einzelheiten stim- men mit Figur 11 überein.

In Figur 13 ist eine als Faltenbalg ausgestaltete Variante von Dichtlippen 560 gezeigt.

Figur 14 zeigt im oberen Teil der Zeichnung eine kurze Dichtlippe 510, die sich nur über eine Rastnut 62 auf einer umlaufenden Rippe 63 der Einblasstutzenrückseite festhalten.

Die Dichtlippen 510 drücken sich mit Vorspannung gegen die Innenseite des Eintrittstutzens 220, so daß beim Aufschieben auf den Staubaustrittsstutzen einer Handwerkzeugmaschine die Dichtlippe dazwischen tritt und eine entsprechende Dichtwir- kung entfalten kann.

In Figur 15 a sollen beide Dichtlippen 520 als nach innen gerollter Wulst und in Figur 15 b al nach außen gerollter Wulst ausgestaltet sein.