Eckart Roth, 72213 Altensteig

Handgriffvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine HandgriffVorrichtung, insbesondere Aufstehhilfe für Personen beispielsweise im Sanitärbereich, mit einem Griffstab, an dem an wenigstens einem Griffende oder zwischen beiden Griffenden wenigstens ein Saugkopf mit einem Saugteller oder einem Saugkolben und einer Betätigungseinrichtung für den Saugteller bzw. Saugkolben angeordnet ist, so dass der wenigstens eine Saugkopf durch Betätigen der Betätigungseinrichtung an einer porösen Fläche unter Bildung eines zwischen der porösen Fläche und dem Saugteller wirkenden Vakuums festsaugbar und von dieser durch Aufhebung des Vakuums lösbar ist .

ältere oder behinderte Personen müssen sich insbesondere beim Aufstehen, jedoch auch beim Hinsetzen oder Stehen halten. Dies gilt vor allem im Sanitärbereich bei der Benutzung des WC, eines Waschbeckens, einer Dusche oder einer Badewanne. Hierzu sind üblicherweise feststehende Handgriffe installiert. Es sind jedoch bereits auch HandgriffVorrichtungen der eingangs genannten Art auf dem Markt, die nicht unveränderbar fest montiert werden, sondern im Bedarfsfall überall da ein- gesetzt werden können, wo ein stationär befestigter Handgriff fehlt. Voraussetzung ist lediglich, dass eine, insbesondere ebene Fläche zur Verfügung steht, die im befestigten Zustand den jeweiligen Saugteller dicht abschließt.

So ist beispielsweise aus der EP 1 183 981 eine Handgriffvorrichtung der eingangs erwähnten Art offenbart, mit einem Griffstab, an dessen beiden Endbereichen jeweils ein Saugkopf befestigt ist, der mittels einer Betätigungsvorrichtung an einer ebenen Fläche, beispielsweise an Fliesen, festsaugbar und von dort lösbar ist . Beim Betätigen der Betätigungsvorrichtung wird der gummierte/elastische Saugteller von der e- benen Fläche weg nach oben gezogen, wodurch dieser in seine wirksame Stellung überführt wird, so dass zwischen der ebenen Fläche und dem Saugteller Vakuum entsteht . Durch öffnen der Betätigungseinrichtung wird dieses Vakuum wieder aufgehoben und der Saugkopf kann von der ebenen Fläche wieder gelöst werden .

Häufig ist es der Fall, dass derartige HandgriffVorrichtungen über längere Zeit an einer ebenen Fläche festgesaugt sind. Dabei kann es passieren, dass das Vakuum mit der Zeit abnimmt, beispielsweise durch Diffusion. Obwohl die Handgriff- Vorrichtung sich in der Regel bei Restvakuum nicht selber von der ebenen Fläche löst, ist bei Vakuumverlust die gewünschte, von der Handgriffvorrichtung aufzunehmende Haltekraft unterschritten. Dabei kann es vorkommen, dass sich Personen im Vertrauen auf eine zuverlässig festgesaugte Handgriffvorrichtung an dieser festhalten, die Handgriffvorrichtung sich jedoch aufgrund der durch Vakuumverlust geringer gewordenen Haltekraft plötzlich von der ebenen Fläche löst. Dadurch kann es zu Unfällen kommen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine HandgriffVorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich zuverlässig an einer ebenen Fläche festsaugen lässt und mit der sich die vorgenannten in Folge Vakuumverlust auftretenden Probleme vermeiden lassen.

Diese Aufgabe wird durch eine Handgriffvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruches 1 gelöst . Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

Die erfindungsgemäße Handgriffvorrichtung zeichnet sich da- durch aus, dass eine auf Abnehmen des Vakuums ansprechende Vakuumverlustanzeigeeinrichtung vorgesehen ist.

Dadurch wird dem Benutzer also die Abnahme des Vakuums bzw. Vakuumverlust angezeigt, so dass dieser gewarnt ist und sich an einer solchen unzuverlässig festgesaugten Handgriffvor- richtung nicht mehr festhält. Dadurch werden Unfälle aufgrund sich plötzlich von der ebenen Fläche lösenden Handgriffvorrichtungen vermieden. Außerdem bekommt der Benutzer die Information, dass er die Handgriffvorrichtung neu ansetzen und spannen muss, um ein neues, die gewünschte Haltekraft gewähr- leistendes Vakuum zu erzeugen.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Vakuumverlustanzeigeeinrichtung wenigstens ein insbesondere mechanisch betätigtes Anzeigeelement auf, das mittels Vakuumänderung zwischen einer mit einem ausreichenden Vakuum für die ge- wünschte Haltekraft der HandgriffVorrichtung korrespondierenden Grundstellung und wenigstens einer Abnahme des Vakuums anzeigenden Verlustanzeigeposition bewegbar ist. In der Verlustanzeigeposition kann das Anzeigeelement also eine Stellung einnehmen, die durch den Benutzer deutlich wahrgenommen werden kann. Die Stellung des Anzeigeelementes in der Verlustanzeigeposition sticht dem Benutzer quasi "ins Auge". Um diese Wahrnehmbarkeit noch zu erhöhen, kann das Anzeigeelement eine in der Verlustanzeigeposition sichtbare farbige, insbesondere rote, gelborange, und/oder als Logo oder Schrift ausgestaltete und/oder schraffierte Warnmarkierung aufweisen.

Alternativ zu einem insbesondere mechanisch betätigten Anzeigeelement wäre auch prinzipiell der Einsatz eines elektrisch betätigten Anzeigeelementes, beispielsweise in Form einer bei Vakuumverlust aufleuchtenden Leuchte, insbesondere LED, mög- lieh. Denkbar wäre auch ein akustisches Signalelement das bei Vakuumverlust wenigstens einen Ton, beispielsweise Dauerton oder Dauertöne und/oder ein Geräusch, beispielsweise Schnappgeräusch, abgibt.

In besonders bevorzugter Weise ist das Anzeigeelement in sei- ner Grundstellung nicht sichtbar im Saugkopf untergebracht. Es kann also erst bei Abnahme des Vakuums aus dem Saugkopf hervortreten, wodurch es dann Aufmerksamkeit erregt. Prinzipiell wäre es jedoch auch denkbar, dass das Anzeigeelernent auch bereits in seiner Grundstellung sichtbar ist, dann müss- te jedoch gewährleistet sein, dass dieses Grundstellung für den Benutzer klar signalisiert, dass das Vakuum sozusagen noch in Ordnung ist. Dies kann beispielsweise durch eine Markierung oder Stellung des Anzeigeelementes erfolgen, die eindeutig „Vakuum OK" signalisiert, beispielsweise durch grüne oder eine andere, beispielsweise gelbe, Signalfarbe und/oder einer eingefahrenen oder versenkten Ruhestellung des Anzeigelementes. Bevorzugterweise tritt eine Signalwirkung dann auf, wenn die Sollhaltekraft der HandgriffVorrichtung unterschritten wird. Dies kann beispielsweise bei Abfall des Vaku- ums auf 50% erfolgen.

In der Regel erfolgt die Abnahme des Vakuums nur relativ langsam. Wird das Anzeigeelement an diese langsame Abnahme des Vakuums gekoppelt, würde das Anzeigeelement auch nur langsam von seiner Grundstellung in eine der Verlustanzeige- Positionen wandern. Das Anzeigeelement kann dann von einer

Verlustanzeigeposition in die nächste wandern, beispielsweise immer weiter aus dem Gehäuse des Saugkopf heraustreten, bis

schließlich eine Verlustanzeige-Endposition erreicht ist, von wo aus das Anzeigeelement nicht mehr weiterbewegt werden kann. Es besteht die Gefahr, dass der Benutzer das Anzeigeelement zwar wahrnimmt, jedoch im Falle, dass die Verlustan- zeige-Endposition noch nicht erreicht ist, denken könnte, dass das Vakuum zwar nachgelassen hat aber noch nicht so kritisch ist, dass ein Festhalten an der Handgriffvorrichtung gefährlich wäre. Es ist daher von Vorteil, wenn das Anzeigeelement bei Abnahme des Vakuums von seiner Grundstellung ohne in einer Zwischenstellung verharrend, schnell, insbesondere schlagartig in eine Verlustanzeige-Endposition bewegbar ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Anzeigeelement beim nicht erreichten oder eventuell schleichenden Verlust einer beaufschlagten, erhöhten Sicherheits-Toleranz an Vakuum von seiner in diesem Zustand befindlichen Anzeige-Position oder Grundstellung ohne in einer eventuell weiterhin sich verschlechternden Zwischenstellung verharrend, schnell, insbesondere schlagartig in die Verlustanzeige-Endposition bewegbar ist. In diesem Fall befindet sich das Anzeigeelemente al- so möglichst in seiner deutlich sichtbaren Verlustanzeige- Endposition, so dass die vorstehend erwähnte schleichende Veränderung sich nicht fortsetzt und damit Missverständnisse ausgeschlossen werden.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist das Anzeigeelement über Kopplungsmittel mit dem Saugteller oder dem Saugkolben gekoppelt .

Die Kopplungsmittel können eine am Saugteller oder am Saugkolben befestigte, durch Vakuumänderung bewegbare, insbesondere gummielastische Membran aufweisen.

Alternativ ist es möglich, dass die Kopplungsmittel einen einerseits mit dem Saugteller oder dem Saugkolben und andererseits mit dem Anzeigeelement verbundenen Bolzen und ein mit dem Anzeigeelement gekoppeltes Federelement aufweist, dessen Federkraft gegen die vom Vakuum in Richtung ebene Fläche wirkende Vakuumkraft wirkt . Federkraft und Vakuumkraft können also in entgegengesetzte Richtungen wirken, wodurch bei Nachlassen des Vakuums das Anzeigeelement in Folge der Federkraft des Federelements in die Verlustanzeigeposition bewegbar ist.

Es ist möglich, dass Anzeigeelement und Bolzen relativ unbeweglich miteinander verbunden sind und bei Abnahme von Vakuum Saugteller oder Saugkolben, Bolzen und Anzeigeelement durch die Federkraft der Feder in Richtung weg von der ebenen Fläche anhebbar sind, wodurch das Anzeigeelement in seine Ver- lustanzeigeposition kommt.

Alternativ ist es möglich, dass Anzeigeelement und Bolzen relativ zueinander bewegbar sind und durch von der Vakuumkraft erzeugte Haftreibung gegeneinander in Anlage gehalten sind, wobei bei Abnahme von Vakuum mittels der senkrecht zur Rich- tung der Vakuumkraft wirkenden Federkraft des Federelements die Haftreibung überwindbar ist, wodurch das Anzeigeelement in seine Verlustanzeigeposition kommt.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Betätigungseinrichtung einen am Saugteller oder am Saugkolben befestig- ten Betätigungsstößel auf, der aus dem Gehäuse des Saugkopfes herausragt und über eine Anlenkachse mit einem exzentrisch ausgestalteten Betätigungshebel verbunden ist, der zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verschwenkbar ist, wobei in der Schließstellung aufgrund der Exzentrizität des Be- tätigungshebels Betätigungsstößel und Saugteller bzw. Saugkolben hochgezogen sind, womit Vakuum erzeugt ist.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung sitzt am Griffstab bei- denends oder entlang einer Griffreling jeweils mindestens ein Saugkopf. Jedem dieser Saugköpfe kann wenigstens ein Anzeigeelement der Vakuumverlustanzeigeeinrichtung zugeordnet sein.

5 Zweckmäßigerweise besteht der Saugteller aus gummielastischem Material. Der Saugkolben besteht bevorzugterweise aus steifem Material, oder ist federnd so ausgebildet, dass ein eigenständiges Nachspannen zunächst den Sicherheits- Toleranzbereich wieder erreicht.

lo Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Handgriffvorrichtung i5 mit ausreichendem Vakuum,

Fig. 2 die HandgriffVorrichtung von Figur 1 bei Vakuumverlust,

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung eines der Griffenden der Handgriffsvorrichtung von Figur 1,

2o Fig. 4 eine Draufsicht auf das Griffende von Figur 3,

Fig. 5 ein Längsschnitt durch die HandgriffVorrichtung von Figur 4 entlang der Linie V-V in Figur 4,

Fig. 6 eine vergrößerte Darstellung eines der Griffenden der Handgriffsvorrichtung von Figur 2,

5 Fig. 7 eine Draufsicht auf das Griffende von Figur 6,

Fig. 8 einen Längsschnitt durch die HandgriffVorrichtung von Figur 7 entlang der Linie VIII-VIII in Figur 7,

Fig. 9 eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen HandgriffVorrichtung bei ausreichendem Vakuum,

Fig. 10 die HandgriffVorrichtung von Figur 9 bei Vakuumverlust,

Fig. 11 einen Querschnitt durch einen Saugkopf der HandgriffVorrichtung von Figur 9 entlang der Linie XI- XI in Figur 9,

Fig. 12 einen Querschnitt durch einen Saugkopf der HandgriffVorrichtung von Figur 10 entlang der Linie XII-XII in Figur 10,

Fig. 13 eine Draufsicht auf ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Handgriffvorrichtung bei ausreichendem Vakuum,

Fig. 14 die HandgriffVorrichtung von Figur 13 bei Vakuumverlust,

Fig. 15 eine Seitenansicht auf einen der Saugköpfe der Handgriffvorrichtung von Figur 13 in vergrößerter

Darstellung,

Fig. 16 eine Seitenansicht auf einen der Saugköpfe der

Handgriffvorrichtung von Figur 14 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 17 einen Längsschnitt durch den Saugkopf der Hand- griffvorrichtung von Figur 13 entlang der Linie XVII- XVII in Figur 13 und

Fig. 18 einen Längsschnitt durch den Saugkopf der Hand- 5 griffvorrichtung von Figur 14 entlang der Linie

XVIII-XVIII in Figur 14,

Fig. 19 eine schematische Schnittdarstellung eines dritten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Hand- griffvorrichtung bei ausreichendem Vakuum,

lo Fig. 20 die Handgriffvorrichtung von Fig. 19 bei Vakuumverlust,

Fig. 21 eine Ausführungsform eines sich in der Grundstellung befindlichen Anzeigeelementes der Vakuumverlustanzeigeeinrichtung,

i5 Fig. 22 das Anzeigeelement von Fig. 21 in der Verlustanzeigeposition,

Fig. 23 eine weitere Ausführungsform eines sich in der

Grundstellung befindlichen Anzeigeelementes der Vakuumverlustanzeigeeinrichtung,

2o Fig. 24 das Anzeigeelement von Fig. 23 in der Verlustanzeigeposition,

Fig. 25 eine weitere Ausführungsform eines sich in der

Grundstellung befindlichen Anzeigeelementes der Vakuumverlustanzeigeeinrichtung,

Fig. 26 das Anzeigeelement von Fig. 25 in der Verlustanzeigeposition,

Fig. 27 eine weitere Ausführungsform eines sich in der

Grundstellung befindlichen Anzeigeelementes der Va- 5 kuumverlustanzeigeeinrichtung und

Fig. 28 das Anzeigeelement von Fig. 27 in der Verlustanzeigeposition.

Die Figuren 1 bis 8 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Handgriffvorrichtung 11. Diese weist einen lo GriffStab 12 auf, an dem an wenigstens einem Griffende 13a, 13b oder entlang des Griffstabes 12 wenigstens ein Saugkopf 14 angeordnet ist, der an einer ebenen Fläche, wie sie beispielsweise von Fliesen gebildet wird, festgesaugt werden kann.

i5 Gemäß beispielhaftem ersten Ausführungsbeispiel ist an beiden Griffenden 13a, 13b des Griffstabs 12 jeweils ein Saugkopf 14 vorgesehen. Der Saugkopf 14 weist gemäß einer ersten Alternative einen Saugteller 15 (Fig. 8 in strichpunktierter Darstellung) auf, der aus gummiartigem flexiblem Material be-

2o steht und an der Unterseite des Saugkopfes 14 angeordnet ist. Das Saugkopf-Gehäuse 16 enthält oberhalb des Saugtellers 15 einen Hohlraum, in den vorzugsweise der mittlere Bereich des Saugtellers 15 hochgezogen werden kann. Beim Hochziehen stützt sich der Außenbereich des Saugtellers 15 an der Unter- 5 seite des Saugkopf-Gehäuses 16 ab. Dem Saugteller 15 ist eine Betätigungseinrichtung 17 zugeordnet, mit der sich der Saugteller 15 zwischen einer unwirksamen und einer wirksamen Stellung verstellen lässt. In der unwirksamen Stellung sitzt der Saugteller 15 lose am Saugkopf-Gehäuse 16 und ist zum 0 Saugkopf-Gehäuse 16 hin unbelastet. In der wirksamen Stellung

der Betätigungseinrichtung 17 ist der Saugteller 15 dagegen zum Saugkopf-Gehäuse 16 hin hochgezogen. Dadurch ist zwischen der ebenen Fläche und dem Saugteller ein Vakuum ausgebildet. Gemäß einer zweiten Alternative ist im Hohlraum des Saugkop- fes 14 ein Saugkolben 50 (Figuren 5 und 8) verschieblich geführt. Saugkolben 50 und Betätigungsstößel 18, der auch als Kolbenstange bezeichnet werden könnte, sind vorzugsweise einstückig miteinander verbunden. Der Saugkolben 50 besteht aus steifem Material, beispielsweise Hartkunststoffmaterial. Der Saugkolben 50 ist mittels wenigstens einer Dichtung 55 zur Innenwand des Hohlraumes hin abgedichtet. Beispielsweise kann ein am Umfang des Saugkolbens 50 befestigter Dichtring vorgesehen sein. Ferner befindet sich an der Unterseite des Saugkopfes 50 eine umlaufende Dichtlippe 60 (Fig. 5) zur Abdichtung des Saugkopfes 14 gegenüber der ebenen Fläche.

Die Betätigungseinrichtung 17 greift vorzugsweise im Zentrum des Saugtellers 15 an. Beispielsweise enthält die Betätigungseinrichtung 17 einen am Saugteller 15 befestigten und von diesem hochstehenden Betätigungsstößel 18, der den ober- halb des Saugtellers 15 angeordneten Hohlraum des Saugkopf- Gehäuses 16 durchgreift und an der dem Saugteller 15 entgegengesetzten Oberseite aus dem Saugkopf-Gehäuse 16 ragt, wo am Bolzen ein Betätigungshebel 19 angelenkt ist, der im Außenbereich der Anlenkachse 20 eine Exzenterpartie 21 auf- weist, die sich an einer Abstützfläche abstützt. In der unwirksamen Stellung liegt der Anlenkachse 20 nähere Bereich der Exzenterpartie 21 an der Abstützfläche an, so dass der Saugteller 15 entlastet ist. Verschwenkt man den Betätigungshebel 19 aus der unwirksamen Stellung (nicht dargestellt) in die in den Figuren l bis 3 und 6 hervorgehende wirksame Stellung, liegt der der Anlenkachse 20 entferntere Bereich der Exzenterpartie 21 auf der Abstützfläche und stützt sich dort

ab, so dass der Saugteller 15 seine hochgezogene Stellung einnimmt. Am Saugteller greift noch eine Rückholfeder (nicht dargestellt) an, die ihn beim Verschwenken des Betätigungshebels 19 aus der wirksamen Stellung in die unwirksame Stellung in seiner Ausgangslage zurückbewegt. Die Rückholfeder kann beispielsweise von einer den Betätigungsstößel 18 umgreifenden Schraubenfeder gebildet werden, die sich mit ihrem dem Saugteller 15 entgegengesetzten Ende innen im Saugkopf-Gehäuse 16 abstützt.

Die HandgriffVorrichtung 11 besitzt eine Vakuumverlustanzeigeeinrichtung 22, die auf Abnehmen bzw. Nachlassen des Vakuums anspricht. Die Vakuumverlustanzeigeeinrichtung 22 besitzt ein mechanisch betätigtes Anzeigeelement 23, das mittels Vakuumänderung zwischen einer mit einem ausreichenden Vakuum für die gewünschte Haltekraft der HandgriffVorrichtung 11 korrespondierenden Grundstellung 24 und wenigstens einer Abnahme des Vakuums anzeigenden Verlustanzeigeposition 25 bewegbar ist.

Gemäß erstem Ausführungsbeispiel ist als Anzeigeelement 23 ein zylinderartiger Stopfen vorgesehen, der in eine vorzugsweise mittig an der Oberseite des Saugkopf-Gehäuses 16 befindlichen Aufnahmeöffnung 26 eingesetzt ist. Das stopfenartige Anzeigeelement 23 besitzt einen gegenüber dem Rest durchmessergrößeren Kopfabschnitt 27, der mit einer farbigen, insbesondere roten oder rotorangen Warnmarkierung versehen ist. Die Oberseite des Kopfabschnitts 27 bildet zugleich die Abstützfläche für den Betätigungshebel 19.

Das stopfenartige Anzeigeelement 23 ist über Kopplungsmittel mit dem Saugteller 15 bzw. dem Saugkolben 50 verbunden. Zu den Kopplungsmittel zählt ein Bolzen, der in diesem Fall von dem Betätigungsstößel 18 der Betätigungseinrichtung 17 gebil-

det ist. Der Bolzen bzw. Betätigungsstößel 18 tritt durch die Aufnahmeöffnung 26 hindurch und ragt an der dem Saugteller bzw. Saugkolben entgegengesetzten Oberseite aus dem Saugkopf- Gehäuse 16 heraus. Der Betätigungsstößel 18 ist relativ unbe- weglich mit dem stopfenartigen Anzeigeelement 23 verbunden. Zu den Kopplungsmitteln zählt ferner noch ein Federelement 28, das ebenfalls in die Aufnahmeδffnung 26 eingesetzt ist und sich einerseits ortfest an der Unterseite der Aufnahmeöffnung abstützt, während es andererseits auf die Unterseite des stopfenartigen Anzeigeelementes 23 drückt. Die Federkraft des Federelements 28 wirkt also nach oben/außen von der ebenen Fläche weg und ist mithin entgegengesetzt zu der zur ebenen Fläche hin wirkenden Vakuumkraft des im festgesaugten Zustand der HandgriffVorrichtung ausgebildeten Vakuums.

Ist die Handgriffvorrichtung 11 an einer ebenen Fläche, beispielsweise an Fliesen, festgesaugt und liegt für die gewünschte Haltekraft der Handgriffvorrichtung 11 ausreichendes Vakuum vor, so nimmt das stopfenartige Anzeigeelement 23 der Vakuumverlustanzeigeeinrichtung 22 die in den Figuren 1, 3 und 5 gezeigte Grundstellung 24 ein. Die Vakuumkraft ist dabei so groß, dass es den Betätigungsstößel 18 und das stopfenartige Anzeigeelement 23 gegen die Federkraft des Federelements 28 soweit nach unten zieht, dass der rotmarkierte ausreichende Kopfabschnitt 27 nicht sichtbar im Saugkopf- Gehäuse 16 versenkt ist.

Umgekehrt könnte ein über den Saugkopf vorne überstehendes Teil eine Vakuumkraft signalisieren, welches sich zurückzieht, sobald das Vakuum die erforderliche Vakuumkraft nicht mehr aufbringt . Beispielsweise könnte dies ein Gummidämpfer mit grüner Markierung sein, der bei ausreichendem Vakuum gut sichtbar ist, bei Abnahme des Vakuums jedoch nicht sichtbar verdeckt ist .

Lässt das Vakuum mit der Zeit nach, kommt es also zu einem Vakuumverlust, so lässt auch die durch das Vakuum ausgeübte Kraft in Richtung der ebenen Fläche nach, wodurch die Federkraft des Federelements 28 den Saugteller 15 bzw. Saugkolben 5 50, den daran befestigten Betätigungsstößel 18 und das stopfenartige Anzeigeelement 23 nach oben drückt, so dass der rotmarkierte Kopfabschnitt 27 des stopfenartigen Anzeigeelementes 23 in seine Verlustanzeigeposition 25 wandert. Dabei taucht der warnmarkierte Kopfabschnitt 27 aus dem Saugkopf- lo Gehäuse 16 auf, so dass er für den Benutzer deutlich sichtbar wird. Dieser Zustand ist in den Figuren 2, 6 und 8 dargestellt. Zusätzlich wird durch den Federweg, der nachlassenden Vakuumzugkraft entgegengewirkt und so eine verlängerte konstante Vakuumkraft erreicht.

i5 Die Vakuumverlustanzeigeeinrichtung 22 umfasst noch ein dem am gegenüberliegenden anderen Griffende 13b befindlichen Saugkopf 14 zugeordnetes Anzeigeelement 23. Die Anordnungen bzw. Funktionsweisen sind an allen Saugköpfen identisch, wobei sich natürlich das Vakuum des einen Saugkopfes unabhängig

20 vom Vakuum eines anderen Saugkopfes einstellt .

In den Figuren 9 bis 12 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Handgriffvorrichtung 11 dargestellt.

Die Vakuumverlustanzeigeeinrichtung 22 besitzt auch hier ein Anzeigeelement 23, das hier jedoch als Anzeigestift ausgebil- 5 det ist .

Das hier beispielhaft stiftartige Anzeigeelement 23 ist in einer vorzugsweise zylindrischen Stiftöffnung 29, die sich von der Oberseite des Saugkopf-Gehäuses 16 bis in den Hohlraum erstreckt, beweglich geführt. An seiner Unterseite ist o das stiftartige Anzeigeelement 23 mit Kopplungsmitteln in

Form einer gummielastischen Membran 30 verbunden. Die gummi- ^■ elastische Membran 30 wiederum ist in eine öffnung im Saugteller 15 eingesetzt und bewegt sich bei Vakuumänderung.

Ist das Vakuum ausreichend groß, nimmt das stiftartige Anzei- geelement 23 seine in den Figuren 9 und 11 gezeigte Grundstellung ein, die dadurch erreicht wird, dass die gummielastische Membran 30 durch die Vakuumkraft zur ebenen Fläche hin gezogen wird, was bewirkt, dass das damit befestigte stiftartige Anzeigeelement 23 ebenfalls nach unten gezogen wird. In dieser Grundstellung 24 ist das stiftartige Anzeigeelement 23 nicht sichtbar in der Stiftöffnung 29 versenkt.

Bei Vakuumteilverlust bewegt sich die gummielastische Membran 30 nach oben und drückt dabei das stiftartige Anzeigeelement 23 ein Stück weit aus der Stiftöffnung 29 heraus. Das stift- artige Anzeigeelement 23 steht deutlich sichtbar über die O- berseite des Saugkopf-Gehäuses 16 hinaus. Es hat seine Verlust-/Gefahrenanzeigeposition 25 eingenommen. Gegebenenfalls kann auch hier der obere Abschnitt des stiftartigen Anzeigeelementes 23 farbig, insbesondere rot markiert sein. Bei ei- ner nicht dargestellten alternativen Ausführungsform kann die Membran 30 selber als Anzeigeelement dienen, wenn dieselbige direkt sichtbar ist und sich dann ggf. ein wulstartiger Fortsatz der Membran, der mit einer Warnmarkierung versehen sein kann, in eine deutlich sichtbare Verlust-/Gefahrenanzeige- position 25 bewegt.

Anordnung und Funktionsweise des Anzeigeelementes des am anderen Griffende angeordneten Saugkopfes sind wieder identisch.

Schließlich zeigen die Figuren 13 bis 18 ein drittes Ausfüh- rungsbeispiel der erfindungsgemäßen Handgriffvorrichtung 11.

Die Betätigungseinrichtung 17 ist hier im Vergleich zu den beiden zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen anders aufgebaut. Der Betätigungshebel 19 sitzt nämlich um eine Anlenk- achse 31 schwenkbar gelagert außermittig des Saugkopfes 14 und zwar in einer dem Griffstab 12 näheren Position. Der Betätigungshebel 19 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, wobei der erste relativ lang ausgebildete Hebelarm 32 für die Handhabe durch den Benutzer ausgebildet ist, während der im Saugkopf-Gehäuse 16 untergebrachte zweite Hebelarm 33 schwenkbar mit einer Schubstange 34 verbunden ist. Die

Schubstange 34 wiederum ist schwenkbar mit einem keilartigen Stellglied 35 verbunden, das eine vorzugsweise in Richtung weg vom Griffstab 12 ansteigende Schrägfläche 36 aufweist. Bei einer nicht dargestellten Variante kann es sich hierbei auch um eine kreisförmig angeordnete Schrägfläche bzw. schiefe Ebene handeln, die mittels einer Schwenkbewegung des Stellglieds durchfahren wird. Ferner besitzt das keilförmige Stellglied 35 eine im Wesentlichen parallel zur ebenen Fläche bzw. Oberseite des Saugkopf-Gehäuses 16 ausgebildet Reibflä- che 37. Schließlich besitzt das keilförmige Stellglied 35 noch einen das Anzeigeelement 23 bildenden Fortsatz. Das keilförmige Stellglied 35 ist gleitend auf der Oberseite der den oberen Abschluss des Hohlraums bildenden Hohlraum-Decke geführt.

Auch hier ist ein Betätigungsstößel 18 vorgesehen, der einerseits mit dem Saugteller 15 verbunden ist, durch eine Durchtrittsöffnung 38 durch die Hohlraum-Decke hindurchtritt und in dessen oberem Bereich eine Durchbrechung 39 ausgebildet ist, durch die das keilförmige Stellglied 35 hindurchragt.

Zur Vakuumverlustanzeigeeinrichtung 22 gehören in diesem Fall das fortsatzartige Anzeigeelement 23, die Reibfläche 37 des keilförmigen Stellglieds 35 und der Betätigungsstößel 18 so-

wie eine an der dem Fortsatz gegenüberliegenden vorderen Ende des keilförmigen Stellglieds befestigtes Federelement 40, das sich andernends an einer Seitenwand 41 einer den Betätigungshebel 19 aufnehmenden Betätigungskammer 42 abstützt oder zieht. Das Federelement 40 lässt sich mit einer Justierschraube 45 justieren, beispielsweise ist es möglich, die Federkraft des Federelementes 40 einzustellen.

Um die Handgriffvorrichtung 11 an einer ebenen Fläche festzusaugen, wird der erste Hebelarm 32 des Betätigungshebels in Gegen-Uhrzeigerrichtung (sofern der linke Saugkopf betroffen ist) verschwenkt und nach unten gedrückt. Dabei schwenkt der zweite Hebelarm 33 ebenfalls in Gegen-Uhrzeigerrichtung in Richtung auf die Seitenwand 41 zu und zieht dabei die Schubstange 34 ebenfalls in Richtung der Seitenwand 41. Diese Be- wegung erfolgt gegen die Federkraft des Federelements 40. Dabei wird das an die Schubstange 34 angelenkte keilförmige Stellglied ebenfalls zur Seitenwand 41, also in Richtung zum Griffstab 12 hin, linear verschoben, wodurch die Schrägfläche 36 an der Durchbrechung 39 des Betätigungsstδßels 18 entlang gleitet. Da die Schrägfläche 36 vom Griffstab 12 weg ansteigt, bewirkt dies, dass der Betätigungsstößel 18 und der Saugteller 15 nach oben gezogen werden, wodurch ein Vakuum entsteht. Die Innenwandung der Durchbrechung 39 liegt nunmehr an der Reibfläche 37 an und zwar an einem Ende der Reibfläche 37, das dem fortsatzartigen Anzeigeelement 23 zugewandt ist. Gegebenenfalls kann an diesem Ende ein Vorsprung vorgesehen sein, so dass das keilförmige Stellglied 35 nicht außer Eingriff mit der Durchbrechung 39 des Betätigungsstößels 18 kommt .

Bei ausreichendem Vakuum stellt sich die in den Figuren 13, 15 und 17 gezeigte Situation ein. Dabei wird die Innenwandung der Durchbrechung 39 des Betätigungsstößels 18 aufgrund der

in Richtung zur ebenen Fläche hin wirkenden Vakuumkraft auf die Reibfläche 37 des keilförmigen Stellglieds 35 gepresst. Zwischen der Innenwandung der Durchbrechung 39 und dieser Reibfläche 37 entsteht Haftreibung, die durch die Federkraft des Federelements 40 nicht überwunden werden kann. Das fortsatzartige Anzeigeelement 23 ist dabei in seiner Grundstellung 24 nicht sichtbar in der Betätigungskammer 42 versenkt.

Bei Abnahme des Vakuums wird die zwischen der Innenwandung der Durchbrechung 39 und der Reibfläche 37 aufgebrachte Presskraft geringer, wodurch die Haftreibung zwischen diesen beiden Bauteilen in Folge der Federkraft des Federelements 40 überwunden wird. Dadurch wird das keilförmige Stellglied 35 vom Griffstab 12 weg nach außen gedrückt, bis die Innenwandung der Durchbrechung 39 am vorderen Ende der Reibfläche 37 zur Anlage kommt. Auch hier kann gegebenenfalls ein Vorsprung vorgesehen sein, die eine Weiterbewegung des keilförmigen Stellglieds 35 verhindert. Gleichzeitig wird das fortsatzartige Anzeigeelement 23 ebenfalls vom Griffstab weg nach außen gedrückt, beispielsweise längs oder quer zur Längsachse der HandgriffVorrichtung, wodurch es seine von außen sichtbare Warnmarkierungsanzeigeposition 25 einnimmt. Es ragt also aus der Betätigungskammer 42 hervor. Gegebenenfalls kann auch dort eine rote Warnmarkierung und/oder eine grüne OK-Zone vorgesehen sein. Gleichzeitig wird durch die Bewegung des keilförmigen Stellglieds 35 über die Schubstange 34 eine Bewegung des Betätigungshebels 19 in Uhrzeiger-Richtung erzeugt, wodurch der erste Hebelarm 32 wieder ein Stück weit aus der Betätigungskammer 42 herausragt. Dies ist dann ein zusätzlicher Warnindikator, dass Vakuumverlust stattgefunden hat .

Die Figuren 19 und 20 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen HandgriffVorrichtung 11 in schemati- scher Darstellung.

Auch hier ist ein Betätigungsstößel 18 vorgesehen, der einer- seits mit dem Saugteller 15 verbunden ist und durch eine

Durchtrittsöffnung 38 durch die Hohlraum-Decke hindurchtritt. Der Betätigungsstößel 18 erstreckt sich in einem Betätigungsraum 43, der von einem hohlförmigen Gehäuseabschnitt 44 des Saugkopf-Gehäuses 16 gebildet ist. Alternativ oder zusätzlich kann sich der Betätigungsstößel 18 auch in der Betätigungskammer 42 des dritten Ausführungsbeispiels erstrecken. Der Gehäuseabschnitt 44 kann an seiner, dem Saugteller 15 abgewandten Oberseite zwei jeweils nach außen umgebogene Randabschnitte 45a, 45b aufweisen, wobei an der Oberseite der Rand- abschnitte 45a, 45b eine Markierung 46 vorgesehen ist, die anzeigt, dass genügend Vakuum vorhanden ist. Die Markierung 46 kann hierfür beispielsweise in grün gehalten sein. Jedoch sind auch andere Markierungsfärben denkbar, die eindeutig anzeigen, dass ausreichend Vakuum zur Verfügung steht.

Im Betätigungsraum 43 oberhalb des Betätigungsstößel 18 sitzt das Anzeigeelement 23, das gemäß Fig. 19 zunächst bei ausreichendem Vakuum in seiner in den Betätigungsraum versenkten Grundstellung verharrt. Das Anzeigeelement 23 ist hier beispielhaft in Form eines vorgespannten Profils, beispielsweise längliches U-Profil, aus biegeflexiblen Material dargestellt. Die beiden Schenkel 47a, 47b des Profils werden durch die Wandung des hohlförmigen Gehäuseabschnittes zurückgehalten, sich voneinander wegzuspreizen bzw. aufzufalten.

In Fig. 20 ist die Situation dargestellt, in der Vakuumver- lust aufgetreten ist. In diesem Fall drückt der Betätigungsstößel das profilartige Anzeigeelement 23 nach oben, so dass

die beiden Schenkel 47a, 47b sich schlagartig, schmetter- lingsförmig voneinander wegspreizen und dabei die gegebenenfalls grüne OK-Markierung 46 an den Oberseiten der Randabschnitte 45a, 45b des Gehäuseabschnittes überdecken. An den Oberseiten der jeweiligen Schenkel 47a, 47b des Profils befinden sich jeweils eine Warnmarkierung, gegebenenfalls in roter oder rotoranger Farbe, die anzeigt, dass Vakuumverlust stattgefunden hat.

Die zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele zeichnen sich dadurch aus, dass die Anzeigeelemente 23 vor Erreichen der nicht mehr ausreichenden Haltekraft, also bei aufgebrauchter Vakuum-Sicherheitsreserve, die Grundstellung plötzlich, schlagartig, deutlich verlassen oder der bis dahin schleichend angezeigte Vakuumverlust sich umschlagend so verändert, dass dieser in Optik, Form, Haptik und/oder akustisch kombiniert signalwirksam ist. Vakuumverlust wird also sofort angezeigt, wodurch sich mangelnde Wahrnehmung vermeiden lässt, die bei einer sogenannten „schleichenden" Anzeige des Vakuumverlustes, beispielsweise in dem sich die Signalfarbe langsam von grün nach rot ändert, auftreten kann.

Das in Fig. 19 und 20 dargestellte dritte Ausführungsbeispiel lässt sich auch in das in den Fig. 13 bis 18 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel integrieren, wobei dann die Saugköpfe jeweils zwei unabhängig voneinander betätigbare Anzeigeelemente 23 aufweisen können. Das profilartige Anzeigeelement 23 könnte hier beispielsweise oberhalb des Betätigungsstößel 18 angeordnet sein, wobei sich dann das U-profilartige Anzeigeelement 23 unterhalb des ersten Hebelarms des Betätigungshebels 19 erstrecken und in der Verlustanzeigeposition über die Breite des ersten Hebelarms hinaus ragen kann (Fig. 14, strichpunktierte Linien) . Da sich der Betätigungsstößel 18 auch in der Betätigungskammer 42 befinden kann, ist es mög-

lieh, dass sich das profilartige Anzeigeelement zusätzlich, ggf. auch mit gleicher Richtung, beispielsweise horizontal, zum fortsatzartigen Anzeigeelement erstreckt.

Die Fig. 21 und 22 zeigen eine Ausführungsform des Anzeige- elementes 23. Das Anzeigeelement 23 befindet sich an einem Basiskörper, also beispielsweise am Saugkopf-Gehäuse 16. Der Basiskörper ist der Einfachheit halber quaderförmig dargestellt, kann jedoch, wie erwähnt, vom Saugkopf-Gehäuse 16, oder dem Betätigungshebel oder anderen Peripheriebauteilen der HandgriffVorrichtung 11 gebildet sein. Das Anzeigeelement 23 besitzt einen Betätigungskδrper 48, der gegebenenfalls direkt oder über ein Kopplungsglied mit dem Betätigungsstδßel 18 gekoppelt ist. Der Betätigungskörper 48 ist in der in Fig. 23 dargestellten Grundstellung 24 des Anzeigeelementes 23 durch wenigstens ein Stellglied 49 verdeckt. Gemäß der in

Fig. 23 dargestellten Ausführungsform sind zwei Stellglieder 49 in Form von Schwenkflügeln dargestellt, die die Oberseite des Betätigungskörpers 48 in der Grundstellung 24 des Anzeigeelementes 23 vollständig abdecken.

Bei Vakuumverlust wird der Betätigungskörper 48 nach oben aus einer Ausnehmung herausgedrückt, wobei der Betätigungskörper 48 gleichzeitig die Schwenkflügel, die jeweils an einer Schwenkachse 50 gelagert sind, schmetterlingsartig nach außen, also voneinander weg verschwenkt. An der Oberseite des Betätigungskörpers 48 befindet sich eine ggf. Logo-unter- stützte Markierung, beispielsweise in der Farbe Rot, die signalisiert, dass das Vakuum nicht mehr in Ordnung ist, also kein ausreichendes Vakuum zur Verfügung steht. Ferner ist die ausgeschwenkte Stellung der Schwenkflügel ein weiterer Warn- indikator für nicht ausreichendes Vakuum. Dieser zusätzliche Warnindikator wirkt sowohl optisch, d.h. die Stellung der Schwenkflügel hat sich verändert, als auch haptisch, d.h. die

Stellung kann auch gegebenenfalls erfühlt werden. Dieser zusätzliche, deutlich sichtbare und gegebenenfalls erfühlbare Warnindikator ist vor allem dann von Vorteil, wenn in der Umgebung der wandbefestigten HandgriffVorrichtung 11 diffuses 5 Licht herrscht oder die Handgriffvorrichtung 11 von sehbehinderten Personen benutzt wird.

Die Fig. 23 und 24 zeigen eine weitere Ausführungsform des Anzeigeelementes 23. Das Anzeigeelement 23 ist wiederum an einem Basiskörper, der beispielsweise von Saugkopf-Gehäuse 16 lo oder dem Betätigungshebel 19 gebildet werden kann, gelagert. Auch hier ist wiederum ein Betätigungskörper 48 vorgesehen, der in der in Fig. 23 gezeigten Grundstellung vollständig durch zwei Stellglieder 49 verdeckt ist. Als Stellglieder 49 sind hier zwei linear nach außen verschiebbare Stellleisten i5 vorgesehen. Bei Vakuumverlust wird der Betätigungskörper 48 wieder nach oben gedrückt, wobei er die beiden Stellleisten voneinander weg nach außen bewegt. In diesem Zustand befindet sich das Anzeigeelement 23 in seiner Verlustanzeigeposition 25. An der Oberseite des Betätigungskörpers befindet sich ei-

20 ne Warnmarkierung, beispielsweise in roter Farbe, die anzeigt, dass Vakuumverlust stattgefunden hat. Durch die ausgestellten Stellleisten wird wiederum ein zusätzlicher, deutlich sichtbarer und gegebenenfalls erfühlbarer Warnindikator für Vakuumverlust bereitgestellt.

5 Die Fig. 25 und 26 zeigen eine weitere Ausführungsform des

Anzeigeelementes 23, das ebenfalls in einem Basiskörper, beispielsweise dem Saugkopf-Gehäuse 16 oder dem Betätigungshebel 19 untergebracht ist. Im Gegensatz zu den zuvor beschriebenen Ausführungsformen besitzt das Anzeigeelement 23 einen Betäti- o gungskörper 48, jedoch kein Stellglied, wobei der Betätigungskörper in der in Fig. 25 dargestellten Grundstellung des Anzeigeelementes 23 an seiner Oberseite mit einer, ausrei-

chendes Vakuum anzeigenden Markierung versehen ist . Hierzu eignet sich beispielsweise eine grüne OK-Markierung. Tritt nun Vakuumverlust auf, so kippt der Betätigungskörper in seiner Aufnahmeöffnung um, wobei ein Teil des Betätigungskörpers aus der Aufnahmeöffnung herauskommt. Es kommt eine gegebenenfalls rote Warnmarkierung zum Vorschein. Die nach außen ragende Spitze des Betätigungskörpers stellt zudem einen zusätzlichen, deutlich sichtbaren, gegebenenfalls erfühlbaren Warnindikator für Vakuumverlust dar .

Schließlich zeigen die Fig. 27 und -28 eine weitere Ausführungsform des Anzeigeelementes 23, das wiederum an einem Basiskörper, beispielsweise dem Saugkopf-Gehäuse 16 oder Betätigungshebel 19, untergebracht ist. Das Anzeigeelement 23 besitzt einen Betätigungskörper 48, der in der in Fig. 27 dar- gestellten Grundstellung des Anzeigeelementes 23 vollständig von einem Stellglied 49 in Form eines Kippelementes verdeckt ist. Bei Vakuumverlust wird der Betätigungskörper 48 nach o- ben gedrückt, wobei dieser dann das Kippglied beaufschlagt, das dann aufklappt. Dadurch ist die in Fig. 28 gezeigte Ver- lustanzeigeposition 25 des Anzeigeelementes 23 signalwirksam erreicht. An der Oberseite des Betätigungskörpers 48 befindet sich wiederum eine gegebenenfalls rote Warnmarkierung, während das vom Basiskörper nach oben abstehende aufgeklappte Stellglied 49 wiederum einen zusätzlichen, deutlich sichtba- ren und gegebenenfalls erfühlbaren Warnindikator für Vakuumverlust darstellt.

Bei den in den Fig. 21 bis 28 dargestellten Ausführungsformen wird das Anzeigeelement 23 bei Vakuumverlust von seiner Grundstellung 24 schlagartig in die Verlustanzeigeposition bewegt. Es wird also eine zuverlässige und deutlich wahrnehmbare, gegebenenfalls erfühlbare Anzeige für Vakuumverlust bereitgestellt .